Alpenrand-Magazin Archiv 2020/10

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Persönlicher Preis
des Bayerischen Ministerpräsidenten
beim Bayerischen Sportpreis
 für FC Bayern München

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Region Bayern – Mit dem „Persönlichen Preis des Bayerischen Ministerpräsidenten“ beim Bayerischen Sportpreis, zeichnet Ministerpräsident Dr. Markus Söder in diesem Jahr den FC Bayern München aus, der zum zweiten Mal in der Vereinsgeschichte das sogenannte Triple aus Meisterschaft, DFB-Pokal und UEFA Champions League gewonnen hat. „Der FC Bayern ist ein Ausnahmeverein. Die Mannschaft um Trainer Hansi Flick hat in schwierigen Zeiten Charakter bewiesen und sportliche Leistung auf Topniveau gebracht. Der Gewinn des Triple aus Meisterschaft, Pokal und Champions League ist ein herausragender Erfolg. Der FC Bayern ist damit Vorbild für viele Sportlerinnen und Sportler und Aushängeschild des Freistaats in der ganzen Welt“, betonte Söder.

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Der FC Bayern München ist einer der erfolgreichsten Vereine Europas. Dem weltweit mitgliederstärksten Sportverein gelang in der Saison 2019/2020 der Gewinn der 30. Deutschen Meisterschaft und er gewann zum 20. Mal den DFB-Pokal. Mit dem sechsten Sieg in der UEFA Champions League und des Vorgängerwettbewerbs Europapokal der Landesmeister machte der Rekordmeister zum zweiten Mal das Triple perfekt. Der FC Bayern München ist damit neben dem FC Barcelona der einzige Verein, der das Triple aus nationaler Meisterschaft, nationalem Pokal und UEFA Champions League zweimal gewonnen hat. Im September wurden ferner noch der DFL- und der UEFA-Supercup gewonnen.

Der Bayerische Sportpreis zeichnet alljährlich Stars und Initiativen aus, die in besonderer Weise die positive Wirkung des Sports in der Gesellschaft sichtbar machen und die das Sportleben ideenreich gestalten. Der Preis wird seit 2002 in verschiedenen Kategorien vergeben. Die Preisverleihung fand in diesem Jahr am Samstag, 24. Oktober 2020, statt. Nähere Informationen über den Bayerischen Sportpreis, die bisherigen Preisträger und Veranstaltungen sind unter sportpreis.bayern.de ersichtlich.

-bsr- Bilder: am, bsr

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Gebot
der Stunde:
Weiterhin
„Kontakte reduzieren“

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Bundeskanzlerin Angela Merkel unterstreicht in ihrem Podcast mit einem ungewöhnlichen Schritt, wie ernst die gegenwärtige Situation in der Coronapandemie ist. Es gelte heute „noch dringender“ das, was sie letzte Woche gesagt habe – „Wort für Wort“! Das Gebot der Stunde heiße „Kontakte reduzieren“, so die Kanzlerin. Unser Verhalten entscheide, wie schnell und stark sich das Virus ausbreite. „Wenn wir uns alle daran halten, werden wir alle zusammen die gewaltige Herausforderung durch dieses Virus auch bestehen“ – dies sei ihre Grundüberzeugung.

Die Bundeskanzlerin bedankte sich für das große Interesse, den Zuspruch, aber auch die kritischen Stimmen der vergangenen Woche. Sie würde sich freuen, „wenn der eine oder andere es sich noch einmal anhört, oder Freunden vorspielt, für die es neu ist“, so Merkel.

Appell von Angela Merkel:
„Liebe Mitbürgerinnen und liebe Mitbürger, spätestens seit dieser Woche wissen wir: Wir sind jetzt in einer sehr ernsten Phase der Coronapandemie. Tag für Tag steigt die Zahl der Neuinfektionen sprunghaft. Die Pandemie breitet sich wieder rapide aus, schneller noch als zu Beginn vor mehr als einem halben Jahr. Der vergleichsweise entspannte Sommer ist vorbei, jetzt stehen uns schwierige Monate bevor. Wie der Winter wird, wie unser Weihnachten wird, das entscheidet sich in den kommenden Tagen und Wochen. Das entscheiden wir alle durch unser Handeln.

Ich möchte Ihnen sagen, was das nach meiner Überzeugung bedeutet: Wir müssen jetzt alles tun, damit das Virus sich nicht unkontrolliert ausbreitet. Dabei zählt jetzt jeder Tag. Dafür müssen die Kontaktpersonen jedes infizierten Menschen benachrichtigt werden, um die Ansteckungsketten zu unterbrechen. Die Gesundheitsämter leisten dabei Großartiges, aber wo die Zahl der Infizierten zu hoch wird, da kommen sie nicht mehr hinterher.

Was kann jede und jeder von uns also dazu beitragen, dass die Zahlen wieder heruntergehen? Sehr viel, das Allermeiste schon einfach dadurch, dass jede und jeder Einzelne konsequent den Mindestabstand wahrt, den Mund-Nasen-Schutz trägt, die Hygieneregeln einhält. Aber wir müssen jetzt noch weiter gehen: Die Wissenschaft sagt uns klar: Die Ausbreitung des Virus hängt direkt an der Zahl der Kontakte, der Begegnungen, die jeder von uns hat. Wenn jeder von uns seine Begegnungen außerhalb der eigenen Familie jetzt eine Zeitlang deutlich verringert, dann kann es gelingen, den Trend zu immer mehr Infektionen zu stoppen und umzukehren. Genau das ist mein Appell an Sie: Treffen Sie sich mit deutlich weniger Menschen, ob außerhalb oder zu Hause. Ich bitte Sie: Verzichten Sie auf jede Reise, die nicht wirklich zwingend notwendig ist, auf jede Feier, die nicht wirklich zwingend notwendig ist. Bitte bleiben Sie, wenn immer möglich, zu Hause, an Ihrem Wohnort.

Ich weiß, das klingt nicht nur hart, das ist im Einzelfall auch ein schwerer Verzicht. Aber wir müssen ihn nur zeitweilig leisten und wir leisten ihn letztlich für uns selbst: Für die eigene Gesundheit und die all derer, denen wir eine Erkrankung ersparen können. Dafür, dass unser Gesundheitswesen nicht überfordert wird, dass die Schulen und Kitas unserer Kinder geöffnet bleiben. Für unsere Wirtschaft und unsere Arbeitsplätze.

Was hat uns denn so vergleichsweise gut durch das erste halbe Jahr der Pandemie gebracht? Dass wir zusammengestanden und die Regeln eingehalten haben. Aus Rücksicht und Vernunft. Das ist das wirksamste Mittel, das wir zurzeit gegen die Pandemie haben. Jetzt ist es nötiger denn je.“

-bkin-

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Agrarreform:
Landwirte für wirtschaftliche und
ökologische Herausforderungen stärken

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Am 23. Oktober 2020 hat das EU-Parlament die Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) verabschiedet. Die drei Berichte zu den Strategieplänen, zur Horizontalen Verordnung und zur Gemeinsamen Marktordnung wurden mit großer Mehrheit angenommen. Ulrike Müller, agrarpolitische Sprecherin für die „Renew Europe-Gruppe“, hat den Beratungen zu Finanzierung, Verwaltung und Kontrolle vorgesessen und sich für eine moderne, vereinfachte und leistungsfähige GAP eingesetzt.

Rund ein Drittel des Budgets für Klima- und Umweltschutz
Müller begrüßte, dass in der ersten Säule (Direktzahlungen) 30 Prozent und in der zweiten Säule (Entwicklung des ländlichen Raumes) 35 Prozent des Budgets für Klima-und Umweltschutz eingesetzt werden. In der ersten Säule handelt es sich dabei um „Eco-Schemes“, in der zweiten Säule um Agrar-Umweltmaßnahmen und Gelder für Ökolandbau: “Damit schaffen wir Anreize für Bauern. Wir helfen ihnen beim Übergang zu einer modernen Landwirtschaft und belohnen sie für Leistungen in den Bereichen Umwelt, Klima und Tierschutz. Die „Eco-Schemes“ sind ein Schritt hin zu einem nachhaltigeren und wettbewerbsfähigeren europäischen Agrarsektor”, so Müller. Über die „Eco-Schemes“ können die Landwirte insgesamt bis zu 100 Milliarden Euro abrufen, um nachhaltiger zu wirtschaften und ihre Betriebe so umzurüsten, dass sie weniger CO2 ausstoßen, wenig Energie verbrauchen und eine hohe Biodiversität gewährleisten.

Vereinfachte Direktzahlungen speziell für die jüngere Generation
Landwirte profitieren weiterhin unmittelbar von Direktzahlungen, die künftig 60 Prozent des Budgets ausmachen. Darüber hinaus konnte Müller ihr Anliegen verwirklichen, den Generationswechsel zu fördern: “Zwei Prozent der Direktzahlungen stellen wir speziell für Junglandwirte und Neueinsteiger bereit. Für diese sollen vereinfachte Verwaltungsverfahren gelten”, betonte die Allgäuer Europa-Abgeordnete, die sich stets für Bürokratieabbau und die Anliegen kleiner Betriebe stark macht.

Innovationen und Wissenstranfer für die ökologische Wende
In der zweiten Säule sollen 30 Prozent der Mittel für umwelt- und klimabezogene Investitionen eingesetzt werden. Dazu Müller: “Unser Vorschlag zu intelligenten grünen Investitionen gibt Landwirten die Chance, innovativ zu wirtschaften und in klima- und zukunftssichere Technologien zu investieren. Europa sollte seinen Bauern den Zugang zu bestem Wissen und den neuesten Innovationen ermöglichen und erleichtern. Wir wollen mehr Wissenstransfer, Risikomanagement und Beratungsdienstleistungen, damit Landwirte mit wirtschaftlichen und ökologischen Herausforderungen besser umgehen können.”

Große Mehrheit für umweltpolitische Ambitionen des Parlaments
Mit der Abstimmung im EU-Parlament trat die GAP nach zweijährigen Beratungen in die entscheidende Phase der abschließenden Beratungen im Trilog ein, die noch vor Jahresende stattfinden sollen. Die beschlossene Position des Parlaments ist wesentlich umweltfreundlicher und ambitionierter als jene des Rats. Die Strategiepläne wurden mit 425 zu 212 Stimmen angenommen (51 Enthaltungen), die Horizontale Verordnung, der so genannte Müller-Bericht, mit 434 zu 185 Stimmen (69 Enthaltungen) und die Gemeinsame Marktordung mit 463 zu 133 Stimmen (92 Enthaltungen).

-am- Bild: am

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Bayerisches
Begleitgremium
für atomare Endlagersuche eingerichtet

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Region Bayern – Der Freistaat wird die Endlagersuche in Deutschland konstruktiv und kritisch begleiten. Um die Interessen insbesondere der vom Suchverfahren umfassten Regionen bestmöglich zu bündeln, wird ein „Bayerisches Begleitgremium Endlagersuche“ eingerichtet. Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber betonte dazu: „Die Staatsregierung steht fest an der Seite der Regionen. Das Bayerische Begleitgremium stellt den direkten Draht zwischen Staatsregierung und Kommunen her. Wichtig ist, dass innerhalb Bayerns mit einer Stimme gesprochen wird. Dazu braucht es einen engen Austausch. Entscheidend ist, dass die Suche wissenschaftsbasiert und transparent erfolgt. Aufgabe des Begleitgremiums wird es insbesondere sein, das Endlagersuchverfahren kritisch hinterfragend zu begleiten. Für uns steht die Sicherheit der Menschen an erster Stelle. Bayern setzt bei der Endlagersuche auf eine sichere Barriere durch das Wirtsgestein. Begleitende technische Lösungen sind nicht ausreichend. Außerdem brauchen wir eine zügige und schlanke Suche. Wichtigstes Ziel ist es jetzt, ungeeignete Regionen schnellstmöglich aus dem weiteren Verfahren auszuscheiden. Hierzu bedarf es auch einer aktiven Teilnahme der Regionen am Suchprozess.“

Das Bayerische Begleitgremium soll nun seine Arbeit aufnehmen. Die Experten des Landesamts für Umwelt haben mit der fachlichen Bewertung des Zwischenberichts zur Endlagersuche begonnen. Das Bayerische Begleitgremium Endlagersuche soll zunächst aus Vertretern der Bezirksregierungen, des Umweltministeriums und des Landesamts für Umwelt bestehen. Es wird die Kommunen über die Regierungen einbinden und bei Bedarf um Vertreter zusätzlicher Ressorts erweitert. Geplant ist unter anderem, über das Begleitgremium mit der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) regionale Vor-Ort-Termine sowie Videokonferenzen zu den ausgewiesenen Teilgebieten zu organisieren.

Ende September hat die BGE einen Zwischenbericht zur Endlagersuche in Deutschland veröffentlicht. Rund die Hälfte der Fläche Deutschlands und rund zwei Drittel der Fläche Bayerns sind darin von der BGE als Gebiete mit in Frage kommenden Gesteinsvorkommen ausgewiesen.

-stmuv-

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90 Millionen Euro
ÖPNV-Zuweisungen

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Region Bayern – Mit ÖPNV-Zuweisungen unterstützt das Verkehrsministerium Landkreise und kreisfreie Städte bei der Finanzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) vor Ort. Die Zuweisungen sind ein wesentlicher Bestandteil für die Finanzierung von Bus, Straßen- und U-Bahnen. Seit 2017 hat der Freistaat seine Zuschüsse fast verdoppelt. Insgesamt haben die zu verteilenden ÖPNV-Zuweisungen für das Jahr 2020 ein Volumen von rund 93 Millionen Euro. Ein gutes Drittel davon geht mit 32 Millionen Euro in die Ballungsräume München, Nürnberg-Fürth Erlangen, Regensburg, Würzburg und Augsburg. Für die übrigen Regionen Bayerns stehen 61 Millionen Euro zur Verfügung. Die Mittel werden wie folgt auf die Regierungsbezirke verteilt: Oberbayern erhält 31,6 Millionen Euro – davon 13,4 Millionen Euro für die Landeshauptstadt München. Nach Mittelfranken fliessen 16,8 Millionen Euro – davon 9,7 Millionen Euro für die Städteachse Nürnberg-Fürth-Erlangen. Für Schwaben sind 13 Millionen Euro – davon 4,3 Millionen Euro für die Stadt Augsburg – vorgesehen. Unterfranken erhält 11,2 Millionen Euro – davon 1,9 Millionen Euro für die Stadt Würzburg. Die Oberpfalz erhält 7,7 Millionen Euro – davon 2,3 Millionen für die Stadt Regensburg. Für Oberfranken stehen 6,5 Millionen Euro und für Niederbayern 6,1 Millionen Euro zur Verfügung.

Der ÖPNV ist eine Aufgabe der Daseinsvorsorge und auch für die Lebens- und Standortqualität in Bayern entscheidend. Leistungsfähige Verkehrsverbindungen und -angebote im allgemeinenöffentlichen Personennahverkehr tragen wesentlich zum wirtschaftlichen Erfolg einer Region bei. Die ÖPNV-Zuweisungen sollen das Engagement der Aufgabenträger unterstützen, die Attraktivität des ÖPNV insgesamt steigern und den ÖPNV fit für die Herausforderungen der Zukunft machen.

-stmb-

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Bayernweite
Maskenpflicht-Kontrollaktionen

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Region Bayern – Derzeit führt die Bayerische Polizei in ganz Bayern Schwerpunktkontrollen zur Einhaltung der Maskenpflicht durch. Schwerpunkte sind der öffentliche Personenverkehr, bei dem die Maskenpflicht grundsätzlich gilt, sowie stark frequentierte Plätze, an denen eine Maskenpflicht aufgrund aktuell hoher Inzidenzwerte angeordnet wurde. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat sich u.a. am Nürnberger Hauptbahnhof ein Bild der Kontrollaktionen gemacht. „Die weit überwiegende Mehrzahl der Menschen hält sich vorbildlich an die Maskenpflicht. Es gibt aber leider auch diejenigen, die leichtfertig oder gar absichtlich auf eine Mund-Nasen-Bedeckung verzichten. Die Maskenpflicht muss unbedingt eingehalten werden. Es gibt keine Toleranz für Maskenmuffel, sondern noch konsequentere Kontrollen und Sanktionen“, so Herrmann.

Der Innenminister warnte eindringlich davor, die Gefahren durch das Coronavirus auf die leichte Schulter zu nehmen: „Die Infektionszahlen schießen in manchen Regionen durch die Decke und auch die Zahl der Intensivpatienten steigt. Wir müssen alles dafür tun, die Ausbreitung einzudämmen und gleichzeitig einen Lockdown verhindern.“ Eine wichtige Rolle spielt nach Herrmanns Worten eine geeignete Mund-Nasen-Bedeckung. Die Staatsregierung hat nun die entsprechenden Regeln verschärft. Es drohen kostenpflichtige Verwarnungen oder sogar Anzeigen mit saftigen Geldbußen von mindestens 250 Euro. Ist der 7-Tages-Inzidenz-Wert höher als 35, gilt eine Maskenpflicht überall dort, wo Menschen dichter beziehungsweise länger zusammenkommen, also unter anderem insbesondere auf stark frequentierten Plätzen wie Fußgängerzonen und Marktplätzen, aber auch in allen öffentlichen Gebäuden und in den Schulen – ausgenommen Grundschulen.

-stmi-

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Projekt
„Windkümmerer“

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Region Bayern – Der bayerische Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger will die Windenergie in Bayern voranbringen und erteilte den Startschuss für die sieben Regionalen „Windkümmerer“. Über 40 bayerische Kommunen haben sich mit ihren Windprojekten bei dem neuen Programm des Wirtschaftsministeriums beworben. Aiwanger: „Bayerns Kommunen zeigen vielerorts den starken Willen, der Windenergie eine Chance zu geben und damit einen wichtigen Beitrag zur Energiewende zu leisten. Mit unseren „Windkümmerern“ stellen wir ihnen nun ausgewiesene Experten an die Seite, um die Windprojekte mit vereinten Kräften voranzutreiben.“ Aiwanger ist überzeugt, dass weitere Kommunen dem Beispiel folgen und von den Erfahrungen des Programms profitieren werden. Die bayernweite Koordination der „Windkümmerer“ wird die neu gegründete Landesagentur für Energie und Klimaschutz (LENK) übernehmen.

Die ausgewählten Projekte stehen oftmals noch am Anfang. So kann der jeweilige „Windkümmerer“ sicherstellen, dass die Realisierungsmöglichkeiten neutral geprüft und die Bevölkerung von Anfang an miteinbezogen ist. Weiterhin sind die Projekte äußerst vielfältig: Es finden sich Kommunen, die ein „Repowering“-Vorhaben umsetzen wollen – genauso wie Gemeinden, die auf Windenergie als Treiber der grünen Wasserstoffproduktion setzen. Ferner haben sich zahlreiche Kommunen zur Realisierung der Windenergieanlagen zu interkommunalen Projekten zusammengetan und können so mit vereinten Kräften für die Windenergie in der Region auftreten. Ein Großteil der Kommunen will die mögliche Realisierung von Windenergieanlagen im Rahmen einer Bauleitplanung angehen. In diesem Verfahren werden alle Betroffenen intensiv miteinbezogen und alle Belange neutral geprüft. Im Ergebnis können dadurch im Einvernehmen mit den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort Projekte umgesetzt werde, die den „10 H-Abstand“ in vertretbarem Maße unterschreiten.

Die Regionalen „Windkümmerer“ sind Teil der „Windenergieoffensive AUFWIND“ des Bayerischen Wirtschaftsministeriums. Im Rahmen von „AUFWIND“ wird gemeinsam mit der Landesagentur für Energie und Klimaschutz gezielt daran gearbeitet, die Akzeptanz für Windenergieanlagen zu erhöhen, Ausbauhemmnisse systematisch abzubauen und die Teilhabe von Bürgerinnen und Bürger am Ausbau der Windenergie zu verbessern. Weitere Informationen unter aufwind.bayern.de

-stmwi-

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„Smarte.Land.Regionen“
200.000 Euro
für Digitalprojekte

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Region Wunsiedel – Der Landkreis erhält weitere 200.000 Euro für die Entwicklung digitaler Projekte. Das Geld stammt aus dem Modellvorhaben „Smarte.Land.Regionen“ des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft, für das sich das Fichtelgebirge erfolgreich beworben hatte und in der zweiten Stufe schließlich dazu aufgefordert war, eine konkrete Projektskizze vorzulegen. Diese hatte es zwar nicht ganz unter die sieben Besten geschafft, aber die Fördergeber offenbar derart überzeugt, dass man sich zur Bereitstellung eines Fixbetrags in Höhe von 200.000 Euro entschieden hat. Diese Summe steht nun für ein Digitalprojekt innerhalb der vorgelegten Digitalstrategie frei zur Verfügung. Welches das sein wird, wird im Zuge des Beteiligungsprozesses zur Fortschreibung des Kreisentwicklungskonzeptes entschieden. Neben der Finanzierungszusage, bleibt das Fichtelgebirge ferner eng an das Modellvorhaben angedockt.

Bundesministerin Julia Klöckner sagt in ihrem Schreiben zu, dass sich die Region über moderne Beteiligungsformate eng am Modellprojekt beteiligen darf und auch die Erkenntnisse des Modellprojektes für sich nutzen können wird. Da der Landkreis Wunsiedel der einzige Landkreis ist, der sowohl Teil der Modellprojekte „Smart Cities“ des BMI ist und gleichzeitig im Modellvorhaben des „Smarte.Land.Regionen“ des BMEL partizipiert, möchten sich die Verantwortlichen des Teams „Smartes Fichtelgebirge“ als eine Art Bindeglied etablieren und den Wissenstransfer in beide Richtungen befördern.

Im Fokus der „Smarte.Land.Regionen“-Bewerbung standen insbesondere zwei Teilprojekte, die auch während des Strategieentwicklungsprozesses intensiv diskutiert wurden. So wurde beispielsweise im Zuge der Bürgerbeteiligung deutlich, dass in vielen Bereichen Unwissenheit über das vorhandene kulturelle, touristische, ehrenamtliche und Freizeitangebot besteht und die zugehörigen Ansprechpartner meistens unbekannt sind. Aufgrund der fehlenden Transparenz des Angebots wird das große Potential nur bedingt ausgeschöpft. In anderen Regionen existieren bereits verschiedene Ideen zu digitalen Anschlagtafeln mit dem Ziel, die Informationsbereitstellung zu automatisieren. Mit der Bewerbung sollte auf diesen bereits vorhanden Ideen aufgebaut, eine Plattform geschaffen um weitere Funktionen eingebunden werden, um schlussendlich mit Hilfe verschiedener Schnittstellen auf Knopfdruck relevante Informationen aus den genannten Bereichen landkreisweit oder auch gemeindespezifisch ausspielen zu können.

-lawun-

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Polizeipräsident
verabschiedete sich

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Bei der Verabschiedung v.l.: Alex Eder, Landrat des Landkreises Unterallgäu und Polizeipräsident Werner Strößner

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Region Unterallgäu – Der scheidende Polizeipräsident Werner Strößner hat sich von Landrat Alex Eder verabschiedet. Strößner geht Ende Oktober in den Ruhestand. Neue Polizeipräsidentin im Präsidium Schwaben Süd/West in Kempten wird seine Frau Claudia Strößner. Die Zusammenarbeit mit der Polizei funktioniere sehr gut, so Landrat Eder. Das Unterallgäu sei eine der sichersten Regionen Deutschlands.

-laua- Bild: Sylvia Rustler

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Digitaler
Engagement-Atlas

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Region Neuburg-Schrobenhausen – Ein neues Service-Angebot zeigt Vielfalt der ehrenamtlichen Möglichkeiten: Im Landkreis sind mehr als 1000 Vereine und Einrichtungen aktiv. Viele davon suchen nach Mitgliedern oder händeringend nach Nachwuchs, der sich in der Vorstandschaft einbringen will. Um Vereine dabei zu unterstützen, bietet die Region mit dem „digitalen Engagement-Atlas“ einen neuen Service an. Mit diesem Online-Portal werden zentral und digital sämtliche Freiwilligenangebote im Landkreis für Bürgerinnen und Bürger auf einer Landkarte sichtbar gemacht. Interessierte, besonders auch Neuzugezogenen, können so schnell und mit einem Klick ein freiwilliges Engagement in ihrer Umgebung finden.

Der Atlas hat aber noch mehr Leistungen zu bieten. So können Vereine ihre Veranstaltungen und Aktionen bewerben und soziale Einrichtungen haben die Möglichkeit, konkreten Freiwilligenbedarf einzustellen. Weitere Informationen unter neuburg-schrobenhausen.de/kobe

-lanb- Bild: lanb

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50 Jahre
Bayerischer Sing- und Musikschulverein

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Region Bayern – Der Verband Bayerischer Sing- und Musikschulen e.V. (VBSM) feierte im Rahmen des Bayerischen Musikschultags im Stadttheater Kaufbeuren seinen 50. Geburtstag. Kunstminister Bernd Sibler nahm an dem dazugehörigen Festakt teil und gratulierte dem VBSM: „Wir können mit Stolz auf 50 Jahre VBMS zurückblicken. In den vergangenen Jahren ist die Arbeit der Musikschulen im Freistaat zum Fundament der bayerischen Musikkultur geworden. Unsere Musikschulen bilden die Musikerinnen und Musiker von morgen aus, denn sie verstehen es, zu begeistern. Sie stärken das kulturelle Leben vor Ort und ermöglichen jungen Menschen einen niederschwelligen Zugang zur Musik“.

Der Verband Bayerischer Sing- und Musikschulen e. V. (VBSM) wurde 1970 gegründet und ist der Fachverband der gemeinnützigen Träger von Sing- und Musikschulen in Bayern. Seit der Gründung des VBSM habe sich das Musikschulwesen in Bayern sowohl quantitativ als auch qualitativ herausragend entwickelt, so Sibler. Von ursprünglich 67 ist die Zahl auf inzwischen rund 220 Musikschulen gestiegen. Der Trend geht dabei zu immer größeren Musikschulen, sodass an diesen 220 Musikschulen tatsächlich mehr als 960 Kommunen beteiligt sind. Während im Jahr 1970 etwa 35.000 Schülerinnen und Schüler unterrichtet wurden, sind es aktuell mit rund 210.000 sechs Mal so viele.

Um den Musikschulen auch in den schwierigen Zeiten der Corona-Pandemie beizustehen, unterstützt das Bayerische Kunstministerium die durch das Ministerium geförderten nichtstaatlichen Kunst- und Kultureinrichtungen einschließlich der Sing- und Musikschulen, die von Einnahmeausfällen aufgrund der der Corona-Pandemie betroffen sind, mit insgesamt zehn Millionen Euro.

-stmwk-

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Blick
hinter verschlossene Türen

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Region Unterallgäu – Die Klosterkirche in Lohhof und die Innenräume der Mindelburg in Mindelheim sind normalerweise nicht öffentlich zugänglich. Einen Blick hinein werfen durften vor Kurzem Heimatpfleger, Archivare und Chronisten aus dem Unterallgäu. Landrat Alex Eder und Kreisheimatpfleger Christian Schedler hatten zum Besuch der geschichtsträchtigen Denkmäler eingeladen. Trotz großen Interesses musste die Teilnehmerzahl aufgrund der Corona-Pandemie beschränkt werden. Kreisheimatpfleger Schedler zeigte den Teilnehmern die Klosterkirche in Lohhof und erläuterte die kunstgeschichtliche Bedeutung. Die Kirche der großen Klosteranlage ist reich mit Kunst ausgestattet. Anschließend führte Schedler zusammen mit Markus Fischer, der ebenfalls als Kreisheimatpfleger tätig ist, in kleinen Gruppen durch die Innenräume der Mindelburg.

Seit 2007 treffen sich die Geschichtsexperten aus der Region zum Austausch – heuer bereits zum achten Mal. Bei den Treffen geht es darum, verschiedene Themen und Informationen praxisbezogen zu vermitteln. Sie dienen aber auch dem Erfahrungsaustausch und der Vernetzung.

-laua- Bild: Markus Fischer

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Kampagne
„Geisterradler?!“

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Region Fürth – Auch wer mit dem Rad unterwegs ist, kann zum Geisterfahrer werden. Denn grundsätzlich ist das Fahren nur auf dem rechts der Fahrbahn angeordneten Radweg erlaubt. Auf einem Radweg auf der linken Straßenseite darf man nur dann fahren, wenn dies durch Verkehrszeichen ausdrücklich erlaubt ist. Wer sich nicht daran hält, wird also zum „Geisterradler“. Um auf die damit verbundenen Gefahren hinzuweisen, hat der Landkreis Fürth eine neue Kampagne gestartet.

“Während die Geisterfahrt mit dem Auto sofort als gefährlich und verbotswidrig erkannt wird, wird dies beim Fahren mit dem Fahrrad oftmals ignoriert”, so Landrat Matthias Dießl. Oftmals erscheine es womöglich bequemer oder sogar sicherer, auf der falschen Seite zu fahren. Doch häufig berge dieses Verhalten eher Gefahren. Mit auf dem Radweg aufgetragener Sprühkreide sollen „Geisterradler“ künftig in der Region schnell erkennen können, wenn sie verbotenerweise auf der falschen Seite unterwegs sind. Die Warnung „Geisterradler“ kann dabei nur gelesen werden, wenn der Radler von der falschen Richtung kommt. Zu sehen ist als Motiv ein Geist neben einem Fahrrad sowie der Hinweis “Geisterradler?! Bitte Seite wechseln”. “Ich halte diese Kampagne für sehr sinnvoll, denn oftmals merken Radler gar nicht, dass sie auf der falschen Seite fahren”, betonte Dießl, der auch Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen in Bayern ist. Der Landkreis ist als fahrradfreundlicher Landkreis zertifiziert.

Geisterradler gefährden nicht nur andere Radfahrer, sondern auch sich selbst: Denn auch der abbiegende KFZ-Verkehr rechnet normalerweise nicht damit, dass aus der falschen Richtung ein Radfahrer kommt. Dadurch kann schnell ein schwerer Unfall verursacht werden. Experten gehen davon aus, dass rund zehn Prozent der Radfahrunfälle durch „Geisterradeler“ provoziert werden. Damit zählt Geisterradeln zu den Hauptunfallursachen im Radverkehr.

-lafü- Bild: lafü

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Vorsicht Falle:
„Bürger-Info-Folder“

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Region Garmisch-Partenkirchen – Das Unternehmen „BIS – BÜRGER INFO SYSTEME D.O.O.“ mit Sitz im serbischen Belgrad versucht zurzeit, Unternehmen und Institutionen in der Region Garmisch-Partenkirchen zur Schaltung einer Anzeige in einer vermeintlichen Bürgerinformationsbroschüre („Bürger-Info-Folder“) zu bewegen. Die Kreisverwaltung macht darauf aufmerksam, dass hierzu kein Auftrag erteilt worden ist. Vielmehr ist eine betrügerische Absicht zu vermuten.

Die Kontaktaufnahme des vermeintlichen Verlags erfolgt telefonisch. Der Anrufer behauptet dabei, dass es um die in einer kommunalen Publikation (Bürgerinformationsbroschüre) veröffentlichte Anzeige des Angerufenen gehe. Der Anrufer gibt dabei vor, dass ein neuer Anzeigenauftrag nötig ist. Dafür sei bereits ein Fax vorbereitet, das aber auch per E-Mail von der Adresse „freigabe.10@buergerinfo.email“ verschickt wird. Es wird vorgegeben, dass das Fax-Formular ganz schnell unterschrieben und zurückgesandt werden müsse. Das Fax-Formular selbst ist eine Wüste von Kleingedrucktem und beinhaltet darüber hinaus das Muster der Anzeige. Die auf dem Formular abgedruckte Retourfax-Nummer „0800-181 2101″ suggeriert ferner eine kostenlose Rufnummer in Deutschland.

Adressaten oder Opfer der Firma „BIS – BÜRGER INFO SYSTEME D.O.O.“ sind zumeist Unternehmen und Institutionen, die tatsächlich eine Anzeige in einer kommunalen Bürgerinformationsbroschüre geschaltet haben. Diese Tatsache lässt den Angerufenen irrtümlicherweise vermuten, dass es sich um eine Aktualisierung der Publikation handle. Dieser Umstand wird von dieser Firma in betrügerischer Weise ausgenutzt. Das Kreisverwaltung Garmisch-Partenkirchen warnt deshalb Unternehmen und Institutionen im Landkreis ausdrücklich, nicht auf entsprechende Anrufe oder Anschreiben zu reagieren.

Internetrecherchen haben ergeben, dass auch in anderen Kommunen diese Betrugsmaschine versucht wird. Neben der Kreisverwaltung Garmisch-Partenkirchen distanziert sich auch die Kommunikation & Wirtschaft GmbH, die im Auftrag des Landkreises die offizielle Bürgerinformationsbroschüre veröffentlicht hat, von dieser betrügerischen Masche.

-lagap-

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50 Jahre
Städtebauförderung
in Bayern

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Region Bayern – 2021 feiert die Städtebauförderung ihr 50-jähriges Jubiläum: Seither unterstützt der Freistaat die bayerischen Kommunen mit der Städtebauförderung dabei, ihre Stadt- und Ortsteile fit für die Zukunft zu machen. Aus diesem Anlass lobt das Bayerische Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr einen Bayerischen Landeswettbewerb unter dem Motto „Gemeinsam Orte gestalten“ aus. „Denn die städtebauliche Erneuerung ist eine Gemeinschaftsaufgabe. Stadt- und Gemeindegremien, Verwaltung und Planungsbüros ziehen dabei gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern an einem Strang“, betonte die Schirmherrin des Landeswettbewerbs, Bauministerin Kerstin Schreyer.

Die Städtebauförderung ist verlässlicher Partner der Städte, Märkte und Gemeinden. „Mit mehr als 6,5 Mrd. Euro von Freistaat, Bund und EU haben wir in dieser Zeit die bayerischen Kommunen unterstützt. Dieses Geld kommt direkt bei den Menschen an, denn es dient dazu, die Städte, Märkte und Gemeinden attraktiv und lebenswert zu erhalten“, so Schreyer. Mit dem Landeswettbewerb sollen besonders gelungene städtebauliche Sanierungsmaßnahmen in ganz Bayern als Gesamtleistung gewürdigt werden. Über das einzelne Bauprojekt hinaus zählt das gelungene Zusammenspiel von Prozessen, Planungen und Baumaßnahmen. Denn das gebaute Gesicht der Gemeinden ist mehr als die Summe seiner Teile. Es entsteht, wenn sich die Bürgerinnen und Bürger, die Gemeinden und die Planungsbüros aktiv zusammentun, miteinander reden, Ideen austauschen und innovative Projekte realisieren.

Gesucht werden Maßnahmen, die in den letzten 50 Jahren mit hoher städtebaulicher, funktionaler und gestalterischer Qualität in Bayern umgesetzt wurden. Einsendeschluss ist der 10. Dezember 2020. Weitere Informationen unter landeswettbewerb-2021.bayern.de

-stmb-

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Zeichnungen
von Balthasar Mang
für das Geschichtszentrum

und Museum Mühldorf am Inn

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Region Mühldorf am Inn – Das Geschichtszentrum und Museum hat eine großzügige Spende erhalten: Der ehemalige Kreisheimatpfleger Ernst Aicher hat der historischen Sammlung 59 wertvolle Zeichnungen übereignet. Es handelt sich um Entwurfsskizzen des Barockmalers Balthasar Mang aus dem 18. Jahrhundert. Er lebte und arbeitete in Buchbach im Landkreis Mühldorf und schuf im südostbayerischen Raum zahlreiche Deckengemälde und Altäre. Sein Hauptwerk ist die Buchbacher Kirche St. Jakobus. Die übereigneten Zeichnungen dokumentieren den Arbeitsprozess an seinen meist großflächigen Werken. Zusätzlich zu den Werken, die bereits im Museum verwahrt werden, verfügt es nun mit der Spende über einen einzigartigen Bestand. Die Zeichnungen sind eine große Bereicherung für die Sammlung des Geschichtszentrums und Museums. Die Öffentlichkeit bekam die Zeichnungen bereits im Oktober 2017 bis Juli 2018 in der Sonderausstellung „Wie kommt das Gemälde an die Wand?“ zu sehen. Damals hat Ernst Aicher die Skizzen als Leihgabe bereitgestellt, die nun dauerhaft im Museum für die Nachwelt erhalten werden. Die Werke wurden nun offiziell im Haberkasten übergeben. Der Spender, Ernst Aicher, hat sich jahrzehntelang für die Denkmalpflege und Geschichtsarbeit im Landkreis Mühldorf am Inn engagiert und sich als Kreisheimatpfleger und im Kreismuseum im Lodronhaus bzw. Geschichtszentrum und Museum verdient gemacht.

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Hl. König Kaspar, Feder in brauner Tinte mit Pinsel laviert, 10,2 x 15,5
cm, Bezeichnet: Balth: Mang Ao 1739, Andreas Wolff del. Philipp Kilian sculp.

-lamue- Bild: lamue

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Bayerischer Fernsehpreis 2020:
Dr. Markus Söder zeichnete
Carolin Reiber mit dem Ehrenpreis
des Bayerischen Ministerpräsidenten aus

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Region Bayern – Der Ehrenpreis des Bayerischen Ministerpräsidenten zum 32. Bayerischen Fernsehpreis geht an die langjährige TV-Moderatorin Carolin Reiber. Ministerpräsident Dr. Markus Söder würdigte damit die prägenden Leistungen von Carolin Reiber im deutschen Fernsehen: „Wenn es den Begriff „Fernsehliebling“ nicht gäbe, für Carolin Reiber müsste er erfunden werden. Generationen von Fernsehzuschauern haben sie seit den 1960er Jahren in ihr Herz geschlossen. Authentizität, Offenheit und große Wertschätzung für ihre Mitmenschen kennzeichnen sie beruflich wie privat. Carolin Reiber ist der Inbegriff sympathischer Fernsehunterhaltung und eine ideale Repräsentantin bayerischer Lebensart.“

Reiber wurde einem breiten Publikum u.a. durch BR-Formate wie „Jetzt red i“, „Unser Land“ und „Carolins Fleckerlteppich“ bekannt. Im ZDF präsentierte sie die „Lustigen Musikanten“, 125 Folgen der „Volkstümlichen Hitparade“, das „Wunschkonzert der Volksmusik“ und den „Grand Prix der Volksmusik“. Ministerpräsident Dr. Markus Söder übergab die Auszeichnung im Münchner Prinz-Carl-Palais persönlich an die Preisträgerin.

Der seit 1989 verliehene Fernsehpreis ist eine der renommiertesten und begehrtesten Auszeichnungen im deutschen Fernsehen. Vergeben werden die Blauen Panther in fünf Kategorien: Für Informationssendungen, Fernsehfilme, Serien und Reihen, Unterhaltungsprogramme sowie für Kultur- und Bildungsangebote. Söder betonte: „Der ‚Blaue Panther‘ ist eine einzigartige Anerkennung und Ansporn für herausragende Leistungen vor und hinter der Kamera. Gerade in diesem herausfordernden Jahr der Corona-Pandemie wollen wir mit der Verleihung ein Zeichen für unsere Kunst- und Kulturförderung in Bayern setzen.“

-bstk- Bild: bstk

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„Unser Wasser“- Verein
im Landkreis Miesbach
kämpft für eine enkeltaugliche Zukunft

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Region Miesbach – Bei der Hauptversammlung des „Unser Wasser – Verein zur Wahrung von Eigentum und Eigenständigkeit im Landkreis Miesbach e.V.“, konnte 1.Vorstand, Norbert Kerkel (FWG), unter anderem viele Bürgermeister und Kreisräte sowie Mitglieder begrüßen. Dies bewies, wie brisant das Thema „Wasser“ im Landkreis Miesbach noch immer ist und wie wichtig auch die Arbeit des Vereins „Unser Wasser“ angesehen wird.

Kerkel trat nun von seiner Position als 1. Vorstand zurück, da er sich nun als 1. Bürgermeister der Gemeinde Waakirchen den umfangreichen Aufgaben und Zielen des Vereins nicht mehr entsprechend widmen kann. Zum Abschied sprach er über die vergangenen neuneinhalb Jahre seiner Amtszeit und nannte Höhepunkte – wie beispielsweise die Großveranstaltung mit den Stadtwerken München (SWM) und dem damaligen Landrat Jakob Kreidl (CSU) in Miesbach, das Knüpfen von Bündnissen mit den Partnervereinen in Valley und in Garmisch-Partenkirchen, bei welchem er und Alexander Bronisch bei der Gründung behilflich waren. Stolz nannte Kerkel neben den Presseterminen mit dem Bayerischen Rundfunk, die Erörterungstermine zum Wasserschutzverfahren sowie die Gründung der Anwalts- und Geologengemeinschaft.

Infolge des Rücktritts wurde also ein patenter Nachfolger gesucht und mit Andreas Hallmannsecker (FWG) auch gefunden. Der ehemalige Bürgermeister der Gemeinde Valley kann auf eine zwölfjährige, umfassende Erfahrung in Sachen Gemeindeverwaltung, auf Erkenntnisse seiner Mitwirkung in diversen Ausschüssen und seine ehemalige Tätigkeit als ehrenamtlicher Fußball-Schiedsrichter, zurückblicken. Ferner hat er tiefgreifende Einblicke zum Thema „Wasserschutzzonenerweiterung“ erhalten. Dementsprechend bringt er das beste Rüstzeug als Vereinsvorstand des Vereins „Unser Wasser“ mit – und Andreas Hallmannsecker hat sich arbeitsintensive Ziele gesetzt. So möchte er unter anderem die Öffentlichkeitsarbeit optimieren und die Vereinsmitgliedszahlen erhöhen: „Wir brauchen für die Zukunft jede Unterstützung im Kampf gegen die Ausweisung der geplanten Wasserschutzzone der Stadtwerke München GmbH!“

Priorität habe für Hallmannsecker zunächst das umfängliche Informieren aller Landkreisbürger bezüglich der Ausweitung der Wasserschutzzone Thalham-Reisach-Gotzing und das Aufklären zum derzeitigen Sachstand. Hier möchte er auf die gravierenden Auswirkungen einer Ausweitung der Wasserschutzzone auf das gesamte Leben im gesamten Landkreis, ganz besonders aber bei Landwirtschaft und Tourismus, hinweisen und dies den Landkreisbewohnern immer noch nicht bewußt ist! Genauso möchte er in den Stadt- und Gemeindegremien mit den Bürgermeistern und Räten sprechen und diese zur Zusammenarbeit für den Erhalt einer enkeltauglichen Zukunft im ganzen Landkreis Miesbach bewegen.

Folglich sei zudem die produktive Kooperation mit dem Landratsamt zu erneuern, da das gute Verhältnis in der Vergangenheit ziemlich gelitten habe, merkte Hallmannsecker an. Doch seit den Kommunalwahlen im März 2020 hat mit Olaf von Löwis of Menar (CSU) ein neuer Kreisverwaltungs-Chef das Sagen, welcher während seiner Zeit als 1. Bürgermeister des Marktes Holzkirchen ein interessiertes Mitglied des Vereins war. Jedoch ruhe die Mitgliedschaft während der Amtszeit als Landrat im Landkreis Miesbach.

Im Übrigen möchte Hallmannsecker demnächst Kontakt zum verantwortlichen Juristen der Bayerischen Staatsregierung aufnehmen, welcher sich im Landratsamt Miesbach derzeit um die Belange der Wasserschutzzonenausweitung kümmert.

Abschließend betonte der neue Vereinsvorstand, dass der Wasserverbrauch von Stadt und Land München in den kommenden Jahren wegen enorm steigender Bevölkerungszahlen auch erheblich ansteigen werde. Bereits heute fließen rund 80 Prozent des Trinkwassers aus dem Mangfallgebiet nach München – und deren Begehrlichkeiten werden immer heftiger. Dies müsse beobachtet werden.

In die neue Vorstandsschaft des „Unser Wasser – Verein zur Wahrung von Eigentum und Eigenständigkeit im Landkreis Miesbach e.V.“ wurde Andreas Hallmannsecker als 1. Vorsitzender; Alexander Bronisch und Alfred Mittermaier als 2. Vorsitzende; Tobias Müller als Schatzmeister; Georg Nöscher als Schriftführer; Alois Fuchs und Martin Meitinger als Beisitzer sowie Monika Schweimer und Anian Bichlmaier als Revisoren gewählt.

Der 1. Bürgermeister der Stadt Miesbach, Gerhard Braunmiller (CSU), informierte bei der Versammlung über die geplante Vorgehensweise der Stadt Miesbach mit weiteren betroffenen Gemeinden Valley, Warngau und Weyarn. Ferner wurde in Erfahrung gebracht, dass die Stadtwerke München (SWM) derzeit flächendeckend im Landkreis Miesbach – per Callcenter-Offerten – unter anderem den Stromtarif „M-Strom Business Vario“ für 22,3 Cent netto zzgl. 115.- Euro Grundpreis anbieten.

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Die neue Vereinsvorstandschaft v.l.: Martin Meitinger, Alexander Bronisch, Alfred Mittermaier, Andreas Hallmannsecker, Alois Fuchs und Tobias Müller

-am- Bild: sk

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Bilanz
einer großen Verkehrskontrollaktion

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Region Bayern – Die bayerische Polizei hat im Rahmen der diesjährigen europaweiten Schwerverkehrskontrollen „Truck&Bus“ vom 14. Oktober 2020, von 6:00 Uhr, bis zum 15. Oktober 2020, 6:00 Uhr, mehr Verstöße festgestellt, als bei der Vorjahresaktion. „Die Ergebnisse der Schwerpunktkontrollen zeigen auf erschreckende Weise, dass sich viel zu viele Lkw-Fahrer trotz hoher Unfallgefahren nicht an die Regeln halten oder mit defekten Fahrzeugen unterwegs sind. Noch mehr Lkw-Kontrollen auf Bayerns Straßen ist deshalb unsere Devise!“, so das Fazit von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann.

Die bayerische Polizei nahm bei der Kontrollaktion insgesamt 2.529 Lkw und Busse genau unter die Lupe. Bei der Vorjahresaktion waren es noch 1.825. Bei 837 Fahrzeugen und Fahrern stellten die Beamten zum Teil mehrere Verstöße fest (2019: 632). In 39 Fällen handelte es sich um Gefahrguttransporter (2019: 35). 49 Mal musste die Weiterfahrt aufgrund gravierender Mängel untersagt werden, beispielsweise wegen unzureichender Beleuchtung, defekten Bremsen oder mangelhaften Reifen (2019: 28 Fälle).

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Innenminister Joachim Herrmann kündigte bei der Kontrollstelle an der A99 an,
die Schwerverkehrskontrollen in Bayern weiter zu verstärken.
„Schwerverkehrsunfälle sind hochgefährlich. Umso mehr setzen wir auf verstärkte Kontrollen mit hochmoderner Technik.“

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Bei der Kontrollaktion setzte man auf modernste Technik, beispielsweise spezielle Geräte zur Auswertung der Lenk- und Ruhezeiten, digitale Abstandsmessgeräte oder mobile Lkw-Waagen ein. Dazu erfolgte eine enge Zusammenarbeit mit weiteren Kontrollexperten – u.a. aus dem Bundesamt für Güterverkehr, dem Zoll sowie den zuständigen Veterinär- und Gewerbeaufsichtsämtern. Darüber hinaus plant man noch mehr stationäre Lkw-Kontrollstellen, an denen noch besser tageszeit- und witterungsunabhängig kontrolliert werden kann. Eine solche ist an der Bundesautobahn 9 – bei Fahrenzhausen in Fahrtrichtung München – vorgesehen. „Dank einer großen Bedachung, einer leistungsfähigen Beleuchtung, einer festinstallierten Waage und einem Höhenkontrollmessgerät können dann rund um die Uhr noch mehr Lkw überprüft werden“, kündigte der bayerische Innenminister Herrmann an.

Auch ein Blick auf die Unfallstatistik verdeutlicht – laut Herrmann – die Notwendigkeit konsequenter Lkw-Kontrollen. Denn trotz Corona-bedingt deutlich geringerem Verkehr und einem Rückgang der Lkw-Unfälle um 25 Prozent gab es im ersten Halbjahr 2020 bei Schwerverkehrsunfällen auf Bayerns Straßen 58 Getötete, acht mehr als im Vorjahreszeitraum. Wie gefährlich Lkw-Unfälle sein können, zeigt sich nach Herrmanns Worten auch daran, dass diese für rund ein Viertel der insgesamt im Straßenverkehr getöteten Personen verantwortlich sind, und zwar bei einem Anteil von nur etwa vier Prozent an allen Verkehrsunfällen.

-stmi- Bilder: Wolfgang Breiteneicher

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Ausgetütet:
Alltagskleidung
trifft Haute Couture

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Region Bamberg – Alltagskleidung trifft Haute Couture in der Alten Hofhaltung in Bamberg: Eine Modenschau in dieser Art hat es in Bamberg so noch nicht gegeben – und wird es vermutlich auch kein zweites Mal mehr geben. Kürzlich präsentierten Schülerinnen der Maria Ward Schulen in Bamberg kunstvolle Kreationen aus Plastik- und Papiertüten. Fünfzig unterschiedliche Entwürfe entstanden hauptsächlich im Projektseminar Modedesign unter der Leitung von Johanna Keesmann. Anlass, sich kreativ mit dem Material Plastiktüte auseinanderzusetzen, ist die Sonderausstellung „Tüte um Tüte“ im Historischen Museum Bamberg, die bis zum 10. Januar 2021 verlängert wurde.

Das Wetter spielte beim Modenschautermin mit und der Hof vor dem Historischen Museum füllte sich mit Gästen. „AUSGETÜTET – Alltagskleidung trifft Haute Couture“ war das Motto der Show. Johanna Keesmann erzählte, wie die Idee, sich mit selbst entworfenen Kreationen aus Papier- und Plastiktüten an der Ausstellung „Tüte um Tüte“ zu beteiligen, seit dem letzten Jahr langsam gewachsen war. Anfänglich wurden auch mit Hilfe des Museums verschiedenste Tüten gesammelt. Es kam eine so große Menge zusammen, dass manchem in der Schule schon fast etwas angst und bange wurde. Doch so konnten die Schülerinnen aus dem Vollen schöpfen und ihrer Kreativität freien Lauf lassen. Was dann bei der Modenschau präsentiert wurde, übertraf sicherlich alle Erwartungen des Publikums..

„Ich freue mich sehr, dass die Modenschau zustande gekommen ist und sich Johanna Keesmann mit uns ins Abenteuer gestürzt hat“, begrüßte Museumsdirektorin Dr. Regina Hanemann das neugierige Publikum. Auch Ulrike Siebenhaar, Bambergs neue Kulturreferentin, war begeistert: „So viel Kreativität, Energie und Arbeit wurde von den Mädchen und Johanna Keesmann in dieses Projekt gesteckt! Ich bin sehr froh, dass sie das grandiose Ergebnis nun auch präsentieren konnten und die Veranstaltung – nicht nur wetterbedingt – stattfinden konnte.“

Auch Stephan Reheuser, Leiter des Maria Ward Gymnasiums und Barbara Hauck, Leiterin der Maria Ward Realschule, waren stolz und begeistert über diese außergewöhnliche Leistung in außergewöhnlichen Zeiten. Die Entwürfe selbst waren so vielfältig wie unterschiedlich, es wurde mit Farbe und Material gespielt, Fransen, Fächer oder Knödel appliziert und auch politische Statements wie „There is no planet B“ wurden in die Kreationen eingearbeitet. „Sensationell! Ich bin begeistert, was aus der ersten Idee entstanden ist“, freute sich die Mitorganisatorin dieser beeindruckenden Präsentation, Anne Schmitt vom Flussparadies Franken e. V., zugleich Kooperationspartnerin der Ausstellung „Tüte um Tüte“ im Historischen Museum Bamberg. Nicht nur der Schulfamilie der Maria Ward Schulen wird diese Veranstaltung sicherlich noch lange im Gedächtnis bleiben. Vielleicht gelingt es, einen Teil der Kreationen in den nächsten Monaten, wenn nicht im Rahmen einer Modenschau, so doch stationär in Bamberg noch einmal zu zeigen.

-laba- Bilder: Thomas Ochs

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„Werner“ räumt ab:
Fichtelgebirge gewinnt den Deutschen Preis für Onlinekommunikation

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Szene aus dem Imagefilm „#freiraumfürmacher“

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Region Wunsiedel – Im Fichtegebirge knallten die Sektkorken. Der Imagefilm der Kampagne „#freiraumfürmacher“ ist mit dem „Deutschen Preis für Online Kommunikation“ (DPOK) ausgezeichnet worden. In der Kategorie „Film&Video“ hat das Team aus dem Landkreis Wunsiedel im Fichtelgebirge große Namen wie Porsche, EDEKA Zentrale, HELLA, sowie die Rettungsorganisation Sea-Watch hinter sich gelassen.

„Wir hatten natürlich darauf gehofft. Und wenn ich ehrlich bin: In mir war so ein Gefühl, dass wir uns den ersten Platz einfach mehr als verdienen. Jetzt können wir stolz sein, da ist das Ding. Die Freude im ganzen Team über den Gewinn ist natürlich riesig. Ich kann mich nur bei allen bedanken, die an diesem Projekt mitgearbeitet haben und die den Mut hatten, mit einem etwas anderen Imagefilm für das Fichtelgebirge zu werben“, so Landrat Peter Berek.

Nicht nur in der Kreisverwaltung war die Bekanntgabe des Ergebnisses mit Spannung erwartet worden. Auch „Werner“-Darsteller Thomas Zeitler und Filmemacher Gerhard Büttner hatten auf die Entscheidung der Jury hin gefiebert. „Ich freue mich riesig über den Erfolg fürs gesamte Team, die Kampagne „#freiraumfürmacher“ und das Fichtelgebirge. Ich hätte nie gedacht, dass wir bei dieser Konkurrenz mit dem 1. Preis belohnt werden und freue mich, einen kleinen Beitrag zu diesem Erfolg beigetragen zu haben. Ich feiere wie Werner mit Champagner und naja…. Ihr wisst schon“, lacht Thomas Zeitler.

Filmemacher Gerhard Büttner ergänzte: „Was soll ich sagen?! Ich freue mich so wahnsinnig für uns und sehe das als ein wunderbares Zeichen, dass der Landkreis Wunsiedel zu den Spitzenreitern gehört. Der Erfolg des Films spiegelt ganz klar den Erfolg des Landkreises wieder. Wir können alle sehr stolz darauf sein.“

„Bereits die Nominierung hat uns einmal mehr bundesweite Aufmerksamkeit eingebracht. Das ist genau das, woran wir seit Jahren arbeiten. Solche Gelegenheiten – wie beim Deutschen Preis für Onlinekommunikation dabei zu sein – sind da natürlich das Sahnehäubchen. Mindestens genauso wichtig ist aber die kontinuierliche Basis-Arbeit, mit der wir täglich das Fichtelgebirge in die Köpfe der Menschen in den deutschen Ballungsgebieten bringen möchten. Dies geschieht mit zielgruppenspezifischer Onlinewerbung und Social Media Arbeit. Hier wird unser Imagefilm auch schon bald wieder in neuer Form auftauchen. In sogenannten Short-Cuts, also Kurzversionen, mit denen wir die einzelnen Zielgruppen wie die Wirtschaft, die Freizeit-Interessierten, junge Menschen oder auch Familien ansprechen werden“, betonte Katharina Hupfer aus dem „#freiraumfürmacher“-Team.

Hintergrund:
Für den DPOK hatten sich in diesem Jahr mehr als 700 Teilnehmer beworben. Veranstalter des Awards sind das Kommunikationsmagazin „Pressesprecher“ und die Quadriga Hochschule in Berlin. Das Fichtelgebirge hatte seinen im November 2019 veröffentlichten Imagefilm eingereicht, für den Thomas Zeitler aus Arzberg unter zahlreichen Interessierten aus der Region als lokaler Hauptdarsteller eigens gecastet worden war. Weitere Informationen: onlinekommunikationspreis.de/best-of-2020

-lawun- Bild: lawun

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Geschichte digital:
Eröffnung der „Bavariathek“

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Region Regensburg – Kunstminister Bernd Sibler eröffnete ein digitales Lernzentrum für Schülerinnen und Schüler. „Das digitale Lernzentrum „Bavariathek“ ist ein einzigartiges und weit über die Grenzen Bayerns hinaus strahlendes Leuchtturmprojekt zur Förderung der Medienkompetenz unserer Kinder und Jugendlichen. Hier können sie selbst aktiv werden, eigene Audio- und Videopodcasts produzieren oder Online-Ausstellungen kuratieren und dabei bleibende Spuren im digitalen Raum hinterlassen. Die Verbindung von Medienpädagogik und bayerischer Geschichte macht die jungen Menschen fit für die politische Teilhabe und stärkt ihre Verbundenheit mit der Heimat“, betonte Kunst- und Wissenschaftsminister Bernd Sibler bei der Eröffnung der „Bavariathek“ des Hauses der Bayerischen Geschichte in Regensburg, das direkt neben dem Museum der Bayerischen Geschichte angesiedelt ist.

Die „Bavariathek“ ist ein medienpädagogisches Zentrum. Modernste technische Ausstattung führt Schülerinnen und Schüler in der Auseinandersetzung mit der Geschichte und Kultur des Freistaats umfassend an die Medienkompetenz heran. Ergänzt wird das medienpädagogische Angebot vor Ort durch virtuelle Angebote auf der Homepage der „Bavariathek“: Spannende Geschichten aus Bayern, Einblicke in besondere Objekte aus dem Depot, ausgewählte Bestände des Medienarchivs und informative Portale warten auf die Besucherinnen und Besucher. Weitere Informationen unter: bavariathek.bayern

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Bei der Eröffnung der „Bavariathek“ v.l.:
Staatsminister Bernd Sibler, Direktor Dr. Richard Loibl (HdBG) und Dr. Egon Leo Westphal (Bayernwerk AG) vor der historischen Stadtkulisse Regensburgs.
Das Hintergrundbild wurde 1953 am Donaumarkt aufgenommen, heute befindet sich dort der Museumsladen.

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-stmwk- Bild: Haus der Bayerischen Geschichte | www.altrofoto.de | Stadt Regensburg, Bilddokumentation 

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Zentrales Landesportal
für Bauleitplanungen

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Region Bayern – Die Digitalisierung bietet große Chancen, die Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger am öffentlichen Leben zu vereinfachen und Verwaltungsprozesse transparenter zu gestalten. Dies betrifft auch den Bereich der städtebaulichen Planung, insbesondere bei der Beteiligung der Öffentlichkeit im Rahmen der Bauleitplanung. Die bayerische Staatsregierung hat daher in Zusammenarbeit mit dem bayerischen Städte- und Gemeindetag eine Online-Anwendung entwickelt, die einen einfachen und zentralen Zugriff auf laufende und abgeschlossene Bauleitplanungen ermöglicht.

„Mit dem neuen Landesportal Bayern ermöglichen wir allen Bürgerinnen und Bürgern, unkompliziert an städtebaulichen Planungsprozessen teilhaben zu können. Dies stärkt das bürgerschaftliche Engagement und trägt zu einer größeren Akzeptanz von gemeindlichen Planungen bei“, erklärte Bayerns Bauministerin Kerstin Schreyer. Bayerns Finanz- und Heimatminister Albert Füracker betonte die Vorteile des neuen Portals: „Das neue Portal schafft Vertrauen, Transparenz und stärkt das digitale Angebot unserer Kommunen. Alle Bürger können rund um die Uhr und von überall mit Hilfe der neuen Anwendung und BayernAtlas-Technologie Informationen über Bauleitplanungen abrufen. Unsere Kommunen erhalten ein einfaches Werkzeug diese wichtigen Daten im Internet bereitzustellen – ein moderner Beitrag zum E-Government.“

Bauleitplanungen setzen wichtige und langfristige Rahmenbedingungen für die städtebauliche Entwicklung einer Gemeinde und damit für das tägliche Leben aller Menschen. Deren Beteiligung am Planungsprozess kommt daher eine hohe Bedeutung zu. Bislang konnten die Bürgerinnen und Bürger alle wesentlichen Planungsunterlagen im Rathaus oder einem städtischen Amt oder digital beispielsweise auf der kommunalen Homepage einsehen. Eine zentrale Zugriffsmöglichkeit auf alle kommunalen Planungen im Freistaat bestand hingegen bislang nicht.

Wesentliches Anliegen des Freistaates ist die Verbesserung und Vernetzung der digitalen Verwaltungsstrukturen, um eine größtmögliche Transparenz und Teilhabe sowie effizientere Verwaltungsabläufe zu gewährleisten. Mit dem im Rahmen der Geodateninfrastruktur Bayern bereitgestellten „Zentralen Landesportal für die Bauleitplanung Bayern“ können die bayerischen Gemeinden nun ihre städtebaulichen Planungsverfahren zentral der Öffentlichkeit zugängig machen. Das trägt zu einer höheren Rechtssicherheit und Akzeptanz bei. Für die Bürgerinnen und Bürger wird der Zugang zu den Verfahren vereinfacht, ohne die individuell angepassten Verfahrensabläufe der Gemeinden verändern zu müssen. Das zentrale Landesportal wird in die Portalstruktur Bayerns integriert und hat insbesondere mit Blick auf die weitere Digitalisierung der Bauleitplanung das Potential, durch eine bessere Kommunikation zwischen den Akteuren Verfahren zu beschleunigen und planungssicherer zu gestalten. Der Zugang zu den Bauleitplänen der Kommunen in Bayern ist unter bauleitplanung.bayern.de möglich.

-stmb-

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Kommunale
Verdienstmedaillen

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Region Lindau am Bodensee – Bayerns Innen- und Kommunalstaatssekretär Gerhard Eck hat die „Kommunale Verdienstmedaille in Silber“ an 25 Persönlichkeiten aus dem Regierungsbezirk Schwaben ausgehändigt. Die Geehrten haben sich nach Ecks Worten über Jahrzehnte verantwortungsvoll in den Dienst der kommunalen Selbstverwaltung gestellt und wertvolle Arbeit für die Gemeinschaft erbracht. „Das ist eine beachtliche Leistung, die alles andere als selbstverständlich ist und größte Anerkennung verdient. Denn ich bin mir bewusst, dass ein solches Engagement über so viele Jahre hinweg ein hohes Maß an Einsatz, Ausdauer und Idealismus erfordert. In der Coronakrise haben Sie dies einmal mehr eindrucksvoll unter Beweis gestellt“, so Eck.

Gerade auch die kommunalen Mandatsträgerinnen und Mandatsträger seien hier in nie da gewesener Weise gefordert gewesen und weiterhin gefordert. „Die Kommunalpolitik betrifft die Menschen direkt. Nirgendwo sonst sind die Auswirkungen von Entscheidungen so unmittelbar erfahrbar wie hier. Gerade in Ausnahmesituationen, in denen es gilt, Vertrauen zu schaffen, kommt der kommunalen Ebene eine besondere Bedeutung zu“, erklärte Eck. Der Staatssekretär stellte dabei in seiner Rede fest, dass das Vertrauen in die Kommunalverwaltungen auf Gemeinde- und Kreisebene in den vergangenen Monaten erkennbar angestiegen sei. Auch der gesellschaftliche Zusammenhalt sei in ganz Bayern trotz aller Folgen der Corona-Pandemie weiterhin ungebrochen hoch. Eine Erfolgsbilanz, die nicht von ungefähr komme: „Alle, die ich heute auszeichne, haben wesentlich zu diesem herausragenden Zusammenhalt in unserer Gesellschaft beigetragen. Sie haben es nicht gescheut, besondere Verantwortung zu übernehmen – ob als Landrat, als Bürgermeister oder als Mitglied in einem ‚Kommunalparlament‘. Die Würdigung Ihres Wirkens ist mir deshalb ein außerordentlich wichtiges Anliegen“, betonte Eck und bedankte sich im Namen der gesamten Bayerischen Staatsregierung. Die Auszeichnung sei ein sichtbarer Ausdruck für die Anerkennung und den Respekt, den sich die Geehrten erworben haben.

-stmi- Bild: stmi

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vollregional.de
feiert 100. Anbieter

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Region Kelheim – Mit vollregional.de hat der Landkreis eine neue regionale Onlineplattform vorgestellt, die heimische Anbieter aller Branchen stärkt. Die Regionalplattform, welche die Angebote aus der Heimatregion hervorhebt und auf der sich jeder Anbieter schnell und kostenfrei registrieren kann, feiert den 100. Anbieter. Nicht zuletzt hat Corona gezeigt, wie wichtig der Fokus auf die eigene Region ist und welches Gewicht die gegenseitige Unterstützung hat. Neben Filtermöglichkeiten für Branchen oder Gemeinden, gibt es auch die Möglichkeit besonderen Service, wie einen eigenen Online-Shop oder einen Lieferdienst einzutragen und zu verlinken. Über eine Suchfunktion kann gezielt nach Produkten gesucht werden.

„Jeder Anbieter kann vollregional.de kostenlos nutzen und seine Angebote präsentieren und profitiert von der erhöhten Reichweite und Aufmerksamkeit. Auf der anderen Seite kann jeder Bürger sehen, was unsere Region alles zu bieten hat und neue interessante Anbieter vor Ort entdecken und die Region unterstützen“, so Robin Karl, von der Wirtschaftsförderung im Landkreis Kelheim. In der Rubrik „Wir stellen vor“ sollen regelmäßig einzelne Anbieter hervorgehoben und ins Rampenlicht gerückt werden.

-lakeh- Bild: Marcus Dörner

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Technikerschule tritt bei
Nachhaltigkeits-Wettbewerb an

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Region Unterallgäu –  Die Mindelheimer Technikerschule tritt bei einem europaweiten Wettbewerb für Nachhaltigkeit an. Wer gewinnt, entscheidet sich unter anderem online. Bis zum 10. November kann man im Internet abstimmen: Die Europäische Union hat ein Projekt der Mindelheimer Schule bei einem Wettbewerb des Bildungsprogramms Erasmus als eines von drei besten nominiert. Es handelt sich dabei um ein Energieeffizienzprojekt im Rahmen der jährlich stattfindenden, zweiwöchigen England-Fahrt. Ziel ist es, den klimaschädlichen Transport durch Wissenstransfer auszugleichen. Hierzu gibt es verschiedene Aktionen. So setzen sich die Projektschüler beispielsweise im Englischunterricht ein Schuljahr lang in der Fremdsprache mit dem Thema Energieeffizienz und regenerative Energieformen auseinander, unternehmen in England Exkursionen rund um Energie oder kreieren eine Wissensstation für die Energie-Tage der britischen Schüler.

Bei dem Wettbewerbs-Projekt geht es unter anderem darum, durch die Vernetzung von Jugendlichen sowie durch einen Wissenstransfer auf Augenhöhe Lösungen für weltweite Probleme zu entwickeln. Wer Sieger wird, hängt je zur Hälfte vom Abstimmungsergebnis im Internet sowie der Entscheidung einer Fachjury ab. Zur Abstimmung gelangt man über die Homepage der Mindelheimer Berufsschule unter www.bsmn.de

-laua-

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Treffen
der Familienbeauftragten

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Region Garmisch-Partenkirchen – Mit den Kommunalwahlen in diesem Jahr regte das Amt für Kinder, Jugend und Familie die Ernennung spezieller Familienbeauftragter in den Gemeinden an. Insgesamt acht Kommunen folgten dem Aufruf und benannten Familienbeauftragte aus den Reihen des Gemeinderates. Kürzlich freuten sich Christine Wörthmann von der Fachstelle Familienförderung und die Mitarbeiterinnen der Koordinierungsstelle Frühe Kindheit (KoKi), die neuen Familienbeauftragten zu einem ersten Treffen in der Kreisverwaltung Garmisch-Partenkirchen begrüßen zu dürfen.

Neben dem Austausch über die neue Funktion stand die Ideensammlung für das künftige Wirken im Vordergrund. Treffpunkte für Familien – vom Baby bis zu den Großeltern – Aktivierung der Nachbarschaftshilfe für Familien, Sprechstunden für Familien und viele andere gute Beispiele wurden genannt. Die Familienbeauftragten werden in den kommenden sechs Jahren in den jeweiligen Gemeinden als feste Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner sowie als zusätzliche Vertreterinnen und Vertreter für die Belange von Familien zur Verfügung stehen. Als Bindeglied zwischen Familien und Gemeindepolitik werden sie einen wichtigen Beitrag zur weiteren Steigerung der Familienfreundlichkeit in den Gemeinden und in der Region leisten.

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Beim Familienbeauftragtentreff
Vorne von links: Bettina Oischinger, Ettal;
Petra Witting, Großweil; Albert Huber, Uffing.
Hinten von links: Mona Reindl, Bad Kohlgrub;
Tobias Matthes, Spatzenhausen;
Marina Kirchmayr, Oberammergau; Felix Burger, Murnau;
Florian Holzer, Wallgau

-lagap- Bild: lagap

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Löschgruppenfahrzeug
für den Katastrophenschutz

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Region Fürth – Für den Katastrophenschutz wurde dem Landkreis durch das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe ein neues Löschgruppenfahrzeug zur Verfügung gestellt. Es wurde nun offiziell übergeben. „Die Feuerwehren im Landkreis Fürth sind generell auf einem sehr hohen technischen Stand und die rund 2.200 aktiven Feuerwehrfrauen und -männer finden so optimale Bedingungen für Einsätze und Übungen vor. Das neue Fahrzeug ist eine sinnvolle Ergänzung aus mitteln des Katastrophenschutzes die Sicherheit inder Bevölkerung.

Das neue Löschgruppenfahrzeug (LF 20-KatS) diene primär für den Katastropheneinsatz und sei daher in den überörtlichen Einsatzplanungen – beispielsweise beim Hilfeleistungskontingent – mit eingebunden. Als Ergänzung der kommunalen Ausstattung sei das Fahrzeug daher nicht vorgesehen. Das LF 20-KatS ist mit einer eingebauten Fahrzeugpumpe mit einer Förderleistung von 2.000 Liter pro Minute ausgestattet und verfügt außerdem über einen Löschmittelbehälter mit 1.000 Liter Inhalt. Durch die Beladung kann auch eine Löschwasserförderung über lange Wegstrecken sichergestellt werden. Dafür sorgen 610 Meter B-Schläuche, die teils während der Fahrt verlegbar sind und 420 Meter C-Schläuche. Außerdem gehören zur Ausstattung neben einer Tragkraftspritze auch vier Atemschutzgeräte, ein Stromerzeuger, sowie Flutlichtstrahler und eine Steckleiter.

Von der Versicherungskammer Bayern wurden für sechs Feuerwehren im Landkreis Fürth Schwimmsauger zur Verfügung gestellt. Sie wurden bei dem Termin durch Florian Ramsl, dem Verantwortlichen im Bereich Förderung Feuerwehrwesen der Versicherungskammer Bayern, an die Vertreter der Freiwilligen Feuerwehren Cadolzburg, Langenzenn, Retzelfembach, Laubendorf, Schwaighausen und Buttendorf übergeben. Die Wehren wurden aufgrund der geografischen Lage der Orte ausgewählt. Mit dem Schwimmsauger kann die Feuerwehr künftig Löschwasser auch bei geringem Wasserstand aus Gewässern pumpen. So kann beispielsweise aus Bächen gesaugt werden, wenn der Wasserstand nur noch fünf Zentimeter beträgt. Bisher waren mindestens 30 Zentimeter notwendig. Da das Wasser an der Oberfläche entnommen wird, wird zudem der Gewässerboden geschont. Der sieben Kilogramm leichte Schwimmsauger besteht aus einem 60 Zentimeter langen Polyethylen-Körper und wird anstelle eines herkömmlichen Saugkorbes aus Metall am Saugschlauch angebracht. Landrat Matthias Dießl dankte der Versicherungskammer Bayern, die den bayerischen Feuerwehren insgesamt 850 Schwimmsauger zur Verfügung stellt, für die Unterstützung.

-lafü- Bild: lafü

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Verstärkte
Maskenkontrollen

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Region Bayern – Angesichts der deutlichen Anstiege der Corona-Neuinfektionen wurden verstärkte Polizeikontrollen zur Überwachung der verschärften Maskenpflicht angeordnet. „Die Bayerische Polizei wird bis auf Weiteres noch häufiger und konsequenter kontrollieren, ob die Maskenpflicht eingehalten wird“, kündigte Innenminister Joachim Herrmann an. Schwerpunkte sind der öffentliche Personenverkehr, bei dem die Maskenpflicht grundsätzlich gilt, sowie stark frequentierte Plätze, an denen eine Maskenpflicht angeordnet wurde.

„Wir müssen alles unternehmen, um die sprunghafte Ausbreitung des hochgefährlichen Virus einzudämmen und gleichzeitig einen Lockdown zu verhindern“, begründete Herrmann diesen Schritt. Gerade das Tragen einer geeigneten Mund-Nasen-Bedeckung helfe, diesen schwierigen Spagat zu schaffen. „Leider sind nicht alle vernünftig genug, das zu kapieren. Deshalb wird die bayerische Polizei Verstöße gegen die Maskenpflicht konsequent mit einem Verwarnungsgeld sanktionieren oder sogar Anzeige beim Gesundheitsamt erstatten. Dann drohen saftige Geldbußen von mindestens 250 Euro“, so Herrmann. Insgesamt rund 25.000 Verstöße gegen die Maskenpflicht hat die bayerische Polizei bislang festgestellt. Die konkreten Vorgaben zur erweiterten Maskenpflicht sind unter coronavirus/rechtsgrundlagen/ ersichtlich.

-stmi- Bild: am

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„Campus Chiemgau“
Freistaat signalisiert Unterstützung

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Region Traunstein – Im Vorfeld der Eröffnung des Kulturforums Klosterkirche informierte sich Bayerns Wissenschaftsminister Bernd Sibler bei Landrat Siegfried Walch und Traunsteins Oberbürgermeister Dr. Christian Hümmer über den „Campus Chiemgau“. Walch stellte Ziele und Grundgedanken der Campus-Initiative vor: „Berufliche Bildung ist die Basis für nachhaltige Fachkräftegewinnung gerade im Mittelstand und im Handwerk. Mit dem Campus Chiemgau setzen wir einen beispiellosen Impuls für die Zukunftsfähigkeit der beruflichen Bildung. Damit stärken wir die Wettbewerbsfähigkeit der heimischen Unternehmen und legen so eine wichtige Grundlage für künftigen Wohlstand und soziale Sicherheit der Menschen im Landkreis Traunstein. Im Campus Chiemgau steht Kooperation statt Konkurrenz im Mittelpunkt – und das nicht nur zwischen den Partnern, sondern auch zwischen den Teilnehmern und Studierenden“, so Walch.

Dem Landrat zufolge werde eine Infrastruktur ermöglicht, bei der Kommunikation auf Augenhöhe gefördert wird und zwar konkret zwischen Auszubildenden, Meister-Studierenden und Teilnehmenden der Weiterbildung. Der Transfer von Theorie und Praxis werde vor allem durch Forschungs- und Entwicklungsvorhaben in den Unternehmen der Region realisiert. Wissenschaftsminister Bernd Sibler betonte: „Der Campus Chiemgau zeigt eindrucksvoll, wie die Verbindung von akademischer Bildung und Handwerk gelingen kann. Hier schaffen wir optimale Voraussetzungen für die Aus-, Fort- und Weiterbildung unserer Studentinnen und Studenten in unterschiedlichsten Fachrichtungen und stärken damit die Wirtschaft vor Ort. Auch der Standort im Herzen des Chiemgaus und die gute Erreichbarkeit mit öffentlichen Verkehrsmitteln sind ein grundlegender Erfolgsfaktor für den Campus.“

Oberbürgermeister Dr. Hümmer zeigte sich hocherfreut: „Für Traunstein als Bildungsstadt ergeben sich mit dem Campus Chiemgau große Chancen. In unsere Stadt werden zahlreiche Auszubildende und Studenten kommen, um in zukunftsweisenden Feldern ihre Ausbildung zu absolvieren. Das wird die Stadt in wirtschaftlicher, kultureller und sozialer Sicht bereichern. Ich freue mich, dass dieses Konzept auch die Staatsregierung überzeugt.“

Im Oktober starten bereits die ersten Seminare am Campus Chiemgau. Vorerst finden diese im alten Sparkassengebäude am Stadtplatz statt. Weitere Informationen: www.campus-chiemgau.de

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Beim Arbeitsgespräch v.l.:
Oberbürgermeister Dr. Christian Hümmer, Staatsminister Bernd Sibler und Landrat Siegfried Walch

-lats- Bild: lats

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Illegales „Oktoberfest“
in Maschinenhalle

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Region Landshut – Eine illegale Party mit mindestens 120 Gästen, einer Live-Band, Tanz und Bier vom Fass, hat die Gemeinde Bodenkirchen und umliegende Gemeinden zu einem neuen Corona Brennpunkt gemacht: Zu der illegalen Party war von drei Geschwistern per WhatsApp in eine Maschinenhalle eingeladen worden. Das Gesundheitsamt Landshut hat inzwischen bereits 20 Corona-Infektionen bei Gästen der nicht genehmigten Feier festgestellt. Die Kontaktermittler des Gesundheitsamts arbeiten auf Hochtouren, um Infektionsketten zu klären und alle Teilnehmer an der Feier ausfindig zu machen. Man appelliert mit Nachdruck an alle Teilnehmer des fragwürdigen „Events“ sich an das Gesundheitsamt zu wenden (Telefon 0871/408-3113 E-Mail: ctt@landkreis-landshut.de).

Es besteht die Gefahr, dass das „Oktoberfest“ zur Quelle von vielen weiteren Infektionen wird. Bekannt ist derzeit, dass sich unter anderem eine Hausärztin aus der Region mit dem Covid19-Virus infiziert hatte – sie war von Teilnehmern an der nicht genehmigten Party für Corona-Tests aufgesucht worden.

Druck auf Party-Gäste, Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet
Nach Informationen der Kreisverwaltung ist in den Tagen nach der nicht genehmigten Feier in der Maschinenhalle, die zu einem Areal mit Bauernhof und einer Firmenhalle gehört, spürbarer Druck auf Party-Gänger ausgeübt worden, einen Mantel des Schweigens über das „Oktoberfest“ zu breiten. Inzwischen zeigen sich die Veranstalter, die drei Geschwister, kooperativer. Es wurden Ordnungswidrigkeitsverfahren gegen die Veranstalter eingeleitet.

Von einer kaum begreifbaren Verantwortungslosigkeit zeugen im Übrigen Mitteilungen von Party-Gästen „in den sogenannten sozialen Medien“, nach denen Teilnehmer sich dazu bekennen, sich erst gar nicht in eine – offenbar unzuverlässig geführte – Gäste-Liste eingetragen zu haben. Bei den Gästen der Party, bei denen bislang eine Covid19-Infektionen festgestellt worden ist, handelt es sich um Frauen und Männer im Alter von 25 bis 32 Jahren. Weil offenbar auch Personen aus Gemeinden des Landkreises Mühldorf Party-Gäste waren, haben Mitarbeiter der Kreisverwaltung Landshut und Mühldorf Kontakt aufgenommen und tauschen Informationen aus.

Landrat und Bürgermeisterin appellieren an Vernunft und Charakter
Bodenkirchens 1. Bürgermeisterin Monika Maier erklärte, sie sei „geschockt über die gestiegenen Infektionszahlen“ in ihrer Gemeinde. Sie rief die Bürger dazu auf, Vernunft und Geduld walten zu lassen und die Hygiene- und Abstandsregeln einzuhalten: „Wir müssen jetzt durchhalten“, betonte sie und mahnte, dass sich jeder, gerade auch junge Leute, bewusst sein müssten, dass man auch für den Schutz der Mitmenschen verantwortlich sei. Landrat Peter Dreier erklärte in einer ersten Reaktion auf die neuesten schlechten Corona-Nachrichten, dass er aufgrund der langen Dauer der Pandemie grundsätzlich Verständnis habe für das Bedürfnis junger Leute, wieder große Feiern zu erleben. Aber die Zeiten seien eben äußerst schwierig: Es dürften zwar Veranstaltungen stattfinden, aber sie müssten unbedingt zusammen mit einem angemessenen Hygiene-Plan genehmigt und eingehalten werden.

-lala-

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Ein Vierteljahrhundert
„Weihnachten im Schuhkarton“

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Region Amberg-Sulzbach – Putzige Kuscheltiere, Buntstifte und Leckereien schauen aus weihnachtlich geschmückten Päckchen, welche die Kreisverwaltung Amberg-Sulzbach demnächst in alle Welt verschicken wird. Zum 25-jährigen Jubiläum von „Weihnachten im Schuhkarton“ unterstützt Landrat Richard Reisinger die christliche Hilfsaktion „Samaritan’s Purse“ wiederum als Schirmherr – zum vierten Mal in Folge – und kündigt an, 25 Geschenkkartons auf die Reise zu schicken. „Ein Vierteljahrhundert strahlende Kinderaugen zu Weihnachten, die sonst vielleicht traurig wären. Dafür engagieren wir uns gern“, erklärte Reisinger das Engagement im Jubiläumsjahr.

25 Jahre „Weihnachten im Schuhkarton“
Seit einem Vierteljahrhundert ruft die christliche Organisation „Samaritan’s Purse“ dazu auf, Schuhkartons mit neuwertigen Artikeln für bedürftige Kinder zu füllen. Über 8,5 Millionen Kinder durften sich seither über ein liebevoll gepacktes Geschenkpaket von „Weihnachten im Schuhkarton“ aus dem deutschsprachigen Raum freuen. „Zum Fest der Liebe die Freude mit anderen zu teilen, passt sehr gut mit dieser Weihnachtsaktion zusammen, die alle Jahre wieder von den Landkreisbürgern kräftig unterstützt wird“, betonte Reisinger.

Post in 100 Länder
Verteilt werden die Päckchen der weltweiten Geschenkaktion an bedürftige Kinder in insgesamt mehr als 100 Ländern. Dass die Aktion weitaus mehr als einen kleinen Glücksmoment im tristen Alltag eines Kindes bedeuten kann, wissen Jedida Strobel und Ulrike Straub nur zu gut. Beide organisieren in Sulzbach-Rosenberg und in Schnaittenbach die Aktion bereits zum 10. Mal. „Neben der Freude über dieses unerwartete und oftmals erste Geschenk des Lebens erfahren die beschenkten Kinder durch die Partner vor Ort auch von Gottes Liebe“, so Jedida Strobel. Gerade in der jetzigen Krise sei diese Botschaft ein wichtiges Hoffnungszeichen.

Zum zehnten Mal mit dabei
2011 übernahm Jedida Strobel die Aufgabe als Sammelstellen-Leiterin in Sulzbach-Rosenberg. „Mich begeistert in all den Jahren, dass es sehr viele Menschen gibt, die voller Herzblut dabei sind!“ Strobel erinnert sich an Schuhkartons „mit fliegenden Deckeln“, weil sie prall gefüllt waren mit wunderbaren Geschenken, um Kinderaugen leuchten zu lassen; oder an Leute, die mit zehn oder mehr Päckchen vor Ihrer Haustür standen. Selbst Mitarbeiter in den Annahmestellen, Erzieher und Lehrer machen sich für die Weihnachtsaktion stark. „Vielen Menschen ist es einfach ein Bedürfnis, von dem abzugeben, was sie selber haben“, besonders in diesem Krisenjahr“, so Strobel. Ihr Dank gelte all denen, die sich für „Weihnachten im Schuhkarton“ engagieren.

Jetzt mitpacken, im November abgeben
Wer selbst an diesen lebensverändernden Geschichten mitwirken möchte, kann eigene Schuhkartons weihnachtlich gestalten und mit neuen Geschenken befüllen. Packtipps und Hinweise, was nicht eingepackt werden sollte, sind unter weihnachten-im-schuhkarton.org zu finden. Pro beschenktem Kind wird eine Geldspende von zehn Euro empfohlen. „Jeder Beitrag – ob klein oder groß – ist eine Investition in das Leben von Kindern. Und nur so können wir die Geschenkaktion auch künftig durchführen“, betont Jedida Strobel.

Gerne können auch einzelne Geschenk-Spenden (z.B. Selbstgestricktes) oder Geldspenden bei abgegeben werden – auf Wunsch gegen Spendenquittungen. Wer keine Zeit hat, kann auch online mitpacken: www.online-packen.org. Die Kartons können während der Abgabewoche vom 9. bis 16. November 2020 in über 15 Abgabestellen im Landkreis Amberg-Sulzbach und der Stadt Amberg abgegeben werden.

-laas- Bild: laas

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„Das grüne Herz mitten in Europa“
Nationalpark
Bayerischer Wald
wird 50

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Region Bayern – Ein ganz besonderes Geburtstagsgeschenk zu seinem 50-jährigen Bestehen erhielt der Nationalpark Bayerischer Wald: Gemeinsam mit der Region wird er zum größten deutschen Wald- Nationalpark weiterentwickelt, gleichzeitig werden mit mehreren Millionen Euro neue Besucherprojekte vorangebracht. Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber betonte dazu in Neuschönau: „50 Jahre Nationalpark stehen für 50 Jahre Waldwildnis pur. Jetzt gestalten wir gemeinsam die kommenden 50 Jahre. Der Nationalpark ist das grüne Herz mitten in Europa. Deutschlands ältester Nationalpark soll Deutschlands größter Wald-Nationalpark werden. Die Vergrößerungsfläche beträgt rund 600 Hektar. Durch die Erweiterung wird der Nationalpark Bayerischer Wald künftig auf eine Fläche von etwa 24.850 Hektar anwachsen. Mit dieser Entscheidung gewinnen die Natur und die Menschen vor Ort. Damit nicht genug: Wir schnüren aus Erweiterung und neuen Besucherprojekten ein XXL-Paket für die Region. Es gibt tolle Ideen aus der Region, die wir hier aufgreifen werden. Der Nationalpark Bayerischer Wald wird damit noch attraktiver.“

Als neues Projekt ist insbesondere geplant, am nordischen Skizentrum Finsterau, beziehungsweise Wistlberg, einen Besucherschwerpunkt für barrierefreies Naturerleben zu schaffen. Auch die Erstellung eines Gutachtens für ein nationalparkübergreifendes Besucherlenkungs- und Verkehrsleitsystem ist vorgesehen. Daneben sollen die Teufelsbachklause als Denkmal historischer Holznutzung sowie die im Erweiterungsgebiet gelegene Reschbachtalstraße saniert werden. Insgesamt rund 3,5 Millionen Euro sollen dazu bis 2024 investiert werden.

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Die Feierlichkeit zum 50-jährigen Bestehen des Nationalparks fand gemeinsam
mit Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Umweltminister Thorsten Glauber
sowie Vertretern der regionalen und lokalen Politik coronabedingt im kleinen Kreis in Neuschönau statt

Zur weiteren Steigerung der Anziehungskraft des Nationalparks läuft bereits ein Sonderprogramm des Freistaats. Dabei werden unter anderem das Hans-Eisenmann-Haus und das Haus zur Wildnis auf den aktuellsten Stand gebracht und energetisch saniert. Zusätzlich werden die über 350 Kilometer markierten Wanderwege und etwa 200 Kilometer markierten Radwege ertüchtigt. Der Nationalpark zieht jährlich rund 1,3 Millionen Besucher an. Er ist die Naturattraktion und Motor für die touristische Regionalentwicklung.

-stmuv- Bilder: stmuv

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Landkreise bauen mit
„digitalem Werkzeugkasten“
Online-Verwaltung aus

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Region Bayern – Vom Antrag auf einen Jagdschein bis zur Corona-Registrierung für Reiserückkehrer – mit Hilfe eines neuen „digitalen Werkzeugkastens“ haben sieben bayerische Landratsämter in den letzten Monaten zahlreiche Verwaltungsdienstleistungen digitalisiert. Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach und der Leiter des Innovationsring des Bayerischen Landkreistages und Landrat des Landkreises Bad Tölz-Wolfratshausen, Josef Niedermaier, zogen bei einem Termin in Bad Tölz eine positive Bilanz dieses Pilotprojekts.

In den teilnehmenden Landkreisen Aschaffenburg (Unterfranken), Bad Tölz-Wolfratshausen (Oberbayern), Cham (Oberpfalz), Fürth (Mittelfranken), Kulmbach (Oberfranken), Neu-Ulm (Schwaben) und Passau (Niederbayern) stehen jetzt über 120 bisherige Papierformulare zur Online-Eingabe zur Verfügung. „Bayern drückt bei der Digitalisierung der Verwaltung nochmal aufs Tempo. Mit diesem neuen „digitalen Werkzeugkasten“ können die bayerischen Landkreise jetzt selbst ganz einfach Dienstleistungen ins Internet übertragen. Bei den sieben Pilot-Landkreisen hat das hervorragend funktioniert. Ein Großteil der Nutzer hat bei einer Befragung im Rahmen des Projekts angegeben, dass die so erstellten Online-Angebote „gut erklärt“ und „einfach zu nutzen“ seien. Das ist unser Ziel: Digitale Verwaltung so bürgernah wie möglich“, so Judith Gerlach.

Josef Niedermaier betonte: „Die Digitalisierung fordert die Landratsämter mit ihren zahlreichen Bürger- und Unternehmenskontakten in ganz besonderer Weise. Die gute Nachricht ist: Das Rad muss nicht jedes Mal neu erfunden werden! Als Innovationsring unterstützen wir die Landratsämter bei ihrer Digitalisierung und stellen diesen sämtliche Projektergebnisse zur weiteren Nachnutzung zur Verfügung. Dies gilt auch für den Leitfaden zur nutzerorientierten Formulargestaltung, mit dem wir die Voraussetzungen schaffen, dass die umgesetzten Online-Anträge von den Bürgerinnen und Bürgern sowie den Unternehmen bestmöglich genutzt werden können. Gemeinsam werden wir auch diese Herausforderung meistern.“

Das Pilotprojekt „Digitaler Werkzeugkasten“ war im Frühjahr 2019 als Gemeinschaftsprojekt des Bayerischen Staatsministerium für Digitales und des Innovationsrings des Bayerischen Landkreistages gestartet worden. In einer ersten Projektphase wurden mit Hilfe dieser Softwarelösung insgesamt 21 Verwaltungsleistungen für Bürger und Unternehmen durch die beteiligten sieben Pilot-Landkreise bereitgestellt. In einer zweiten Projektphase wurden die erarbeiteten Online-Formulare dann zwischen den Pilot-Landratsämtern ausgetauscht. Ferner wurden die mit der Erarbeitung der Online-Formulare beauftragten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landratsämter sowie Bürgerinnen und Bürger befragt, welche die erstellten Formulare genutzt haben. Die Empfehlungen aus diesen Nutzertests wurden in einem Leitfaden zusammengefasst, der jetzt allen bayerischen Landkreisen zur Verfügung steht. Der Leitfaden soll als Grundlage dienen, um weitere Verwaltungsdienstleistungen möglichst bürgerfreundlich zu digitalisieren.

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Die bayerische Digitalministerin Judith Gerlach und Landrat Josef Niedermaier
waren sich bei der Vorstellung der Projektergebnisse einig,
dass die erfolgreiche Zusammenarbeit fortgesetzt werden soll:
„Das Projekt „Digitaler Werkzeugkasten 2.0“ ist schon in Vorbereitung“, so das gemeinsame Fazit.

stmd- Bild: latöl

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Bund fördert erstmalig
Kauf und Installation privater Ladestationen

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Die Anzahl der elektrisch betriebenen Fahrzeuge erhöht sich zunehmend, womit natürlich auch ein entsprechender Bedarf an Lademöglichkeiten entsteht. Dazu hat der Bund nun erstmalig ein neues Förderprogramm für private Ladestationen an Wohngebäuden ins Leben gerufen. Gefördert werden der Erwerb und die Errichtung einer fabrikneuen, nicht öffentlich zugänglichen Ladestation inklusive des elektrischen Anschlusses (Netzanschluss) sowie damit verbundene notwendige Nebenarbeiten an Stellplätzen von bestehenden Wohngebäuden in Deutschland.

Voraussetzung ist, dass die Station über eine Normalladeleistung von 11 kW verfügt, eine eingebaute Intelligenz und Steuerbarkeit im Sinne der Netzdienlichkeit sowie die Nutzung von Strom zu 100 Prozent aus erneuerbaren Energien. Der sogenannte Grünstrom kann in den meisten Fällen beim Stromanbieter – z.B. Stadtwerke oder andere Stromversorger – über ein Grünstromkontingent in Verbindung mit einem entsprechenden Zertifikat bezogen werden, falls keine ausreichend große PV-Anlage zur Verfügung steht.

Ab 24. November 2020 können Anträge gestellt werden. Dies gilt für Mieter, Eigenheimbesitzer und Vermieter – für den Einbau auf ihren Pkw-Stellplätzen. 900 Euro Investitionszuschuss pro Ladepunkt gibt es dafür. Die Förderung kann bei der KfW beantragt werden: Ausführliche Informationen sind unter www.kfw.de/440 ersichtlich. Anträge stellen können Träger von Investitionsmaßnahmen zur Errichtung einer Ladestation für Elektroautos im nicht öffentlich zugänglichen Bereich von selbst genutzten oder vermieteten Wohngebäuden. Es ist dabei zu beachten, dass der Förderantrag vor Auftragsvergabe gestellt werden muss.

-stmwi- Bild: am

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Jugendtaxi

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Region Straubing-Bogen – Damit die Jugendlichen und auch junge Erwachsene am Wochenende sicher unterwegs sind, wurde im Oktober 2015 das „Jugendtaxi“ eingeführt. Die entsprechenden Wertschecks sind ganzjährig an Freitagen, Samstagen und vor Feiertagen – in der Zeit zwischen 18:00 und 06:00 Uhr des Folgetages – gültig. Ausschlaggebend hierfür ist die Uhrzeit bei Fahrtantritt. Nutzen kann dieses Angebot jeder, der sich im Alter zwischen 14 bis einschließlich 26 Jahren befindet. Durch eine Altersüberprüfung im Taxi selbst kann dies festgestellt werden. Der Jugendliche bzw. junge Erwachsene kann die Wertschecks zum halben Preis erwerben. Die andere Hälfte wird vom Landkreis Straubing-Bogen bzw. der Stadt Straubing getragen. Hierfür stehen spezielle Fördergelder zur Verfügung.

„Das Jugendtaxi ist ein wirklich sinnvolles Angebot, welches speziell auf die Bedürfnisse der jüngeren Generation zugeschnitten wurde“, so Josef Laumer und ergänzt: „Das Wochenendprogramm ist somit gesichert.“ Das Jugendtaxis ersetzt seit fünf Jahren den Discobus, da die Jugendlichen mehr Individualität und Flexibilität gewünscht haben, weshalb das Interesse am Vorgängermodell zurückging. Gerade wenn sich mehrere Jugendliche für die Fahrt zusammentun, bietet das Jugendtaxi eine preislich interessante Alternative zu anderen Transportmöglichkeiten, lassen sich die Kosten so doch auf mehrere Personen umlegen.

Gestaffelt sind die Wertschecks in 5.- , 10.- und 20.- Euro und können u.a. in den Gemeindeverwaltungen des Landkreises – bei Verwaltungsgemeinschaften ausschließlich in der Hauptgeschäftsstelle, in der Kreisjugendring-Geschäftsstelle der Kreisverwaltung Straubing-Bogen, bei den Stadtwerken Straubing im Verkehrsbüro und beim Stadtjugendring Straubing erworben werden. Der monatliche Höchstbetrag an Wertschecks pro Person liegt bei 60.- Euro, dafür bezahlen muss man lediglich 50 Prozent. Das heißt, es können für maximal 30.- Euro Wertschecks pro Monat gekauft werden. Besitzer einer Ehrenamtskarte sparen 60 Prozent und Inhaber einer „Juleicakarte“ können sich sogar über 75 Prozent Nachlass und über eine goldfarbene Karte ohne Altersprüfung freuen. Der Start oder das jeweilige Ziel muss sich entweder im Landkreis Straubing-Bogen oder der Stadt Straubing befinden. Aus insgesamt zwölf Taxi-Unternehmen kann man seine Fahrt auswählen.

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Hospiz- und
Palliativversorgungsnetzwerk

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Region Fürth – Eine bedarfsgerechte Versorgungsstruktur für schwerstkranke und sterbende Menschen wird es durch das 2016 gegründete Hospiz- und PalliativVersorgungsNetzwerk Region Fürth (HPVN Region Fürth) auch weiterhin geben. Hierzu wurde nun der Kooperationsvertrag zwischen den Netzwerkpartnern Stadt Fürth, Landkreis Fürth, Hospizverein Fürth und dem Palliativ-Care Team Fürth verlängert. „Mit der Vertragsunterzeichnung sorgen wir dafür, dass auch künftig eine entsprechende Versorgung in Stadt und Landkreis Fürth gewährleistet wird“, sind sich Landrat Matthias Dießl und Bürgermeister Markus Braun einig. Sowohl Landkreis als auch Stadt Fürth fördern das HPVN für die nächsten drei Jahre.

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Das HPVN Region Fürth versteht sich als ein Instrument partnerschaftlicher Zusammenarbeit aller an der Versorgung Beteiligten. Im Netzwerk arbeiten Ehrenamtliche und Angehörige verschiedener Berufsgruppen in einem integrativen Ansatz zusammen. Nachdem die Förderung durch das Bayerische Gesundheitsministerium zum 31.07.2020 ausgelaufen ist, werden die Personalkosten der Netzwerkmoderatorin in den nächsten drei Jahren durch Spenden, Drittmittel und Eigenmittel des Hospizvereins Fürth und des Palliativ-Care Teams Fürth getragen. Zu den Aufgaben der Netzwerkmoderatorin gehören u.a. die Koordination und Beratung des Netzwerks und der Aufbau gebietsübergreifender Strukturen im ambulanten und stationären Bereich hospizlich-ehrenamtlicher und palliativmedizinischer Versorgung. Ein Schwerpunkt der Arbeit wird weiterhin auf der Koordination von Weiterbildungen für Ärzte, Pflegende und Menschen, die in der Sterbebegleitung tätig sind und der Etablierung eines nachhaltigen hospizlich-palliativen Leistungsangebotes in den Alten- und Pflegeeinrichtungen der Region liegen.

-lafü- Bild: lafü

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Resolution gegen Lagerung
hochradioaktiver Abfälle
in Niederbayern

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Region Niederbayern – Bereits 2017 haben sich die niederbayerischen Landräte zu einem Endlager für hochradioaktiver Abfälle in Niederbayern klar positioniert. „Aus unserer Sicht wäre die Entscheidung für ein Endlager im Bayerischen Wald nicht nur ein grundsätzlicher Fehler und würde eine Missachtung wissenschaftlicher Erkenntnisse darstellen, die Folgen für die Region wären auch außerhalb der Sicherheitsbedenken fatal und vielfältig“, erklärte der Bezirksvorsitzende und Sprecher der niederbayerischen Landräte Sebastian Gruber, Landrat von Freyung-Grafenau.

Die damalige Haltung und Resolution wurde aus aktuellem Anlass im Rahmen der Tagung des Bayerischen Landkreistages – Bezirksverband Niederbayern erneuert. Die Auswirkungen einer solchen Entscheidung, egal wo in Niederbayern das Endlager entstehen würde, würden den gesamten Regierungsbezirk betreffen, war man sich einig. „Die Erfolgsgeschichte Niederbayerns wäre vorbei, all die mühsame und erfolgreiche Arbeit der letzten Jahrzehnte wäre zunichte. Die Zukunftsfähigkeit des Bayerischen Waldes und damit Niederbayerns hängt maßgeblich von den weiteren Entscheidungen im Rahmen der Endlagersuche ab“, betonte Gruber.

Die niederbayerischen Landräte begrüßen grundsätzlich das derzeit laufende Verfahren zur Suche eines Standorts zur sicheren Endlagerung hochradioaktiver Abfälle durch die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) und seine Prämissen, auf Basis von wissenschaftlichen Erkenntnissen den besten und sichersten Standort zu finden. „Wir sind uns der Verantwortung bewusst, die ganz Deutschland und damit auch Niederbayern zu tragen hat. Wer die Atomenergie nutzt, muss sich auch um die Endlagerung der dabei entstehenden hochradioaktiven Abfälle kümmern“, so Gruber.

Niederbayern nehme diese Verantwortung bereits seit 2007 – durch das zur Verfügung stellen des Zwischenlagers am Krafwerk Isar/Ohu – wahr. Grundsätzlich sehe man sich aber auch in der Pflicht, auf bekannte Schwächen möglicher Standorte für ein Endlager in Niederbayern hinzuweisen, um möglichen Schaden von den Bürgerinnen und Bürgern Niederbayerns schon weit im Vorfeld einer Entscheidung abzuwenden. „Wir wollen den Prozess der Auswahl eines Endlagers konstruktiv, aber an den gebotenen Stellen auch kritisch begleiten. Wir fordern deshalb zum wiederholten Male ein, dass bei dem anstehenden Prozess, die Vorgaben eingehalten werden und auf Basis von wissenschaftlichen Erkenntnissen der beste Standort gesucht wird“, erklärte Sebastian Gruber.

Diese wissenschaftlichen Erkenntnisse zu den Granitvorkommen im Bayerischen Wald lägen seit langem vor. Bereits im Jahr 2007 hatte die Bundesanstalt für Geowissenschaften die Eignung von Granit, so wie er im Bayerischen Wald vorkommt, für die Endlagerung hochradioaktiven Materials verneint. „Der Granit im Bayerischen Wald ist mit Trennflächen und beweglichen Spalten zerklüftet. Er ist deshalb in Teilen undicht. Im Vergleich zu vielen Salz- und Tonvorkommen hat er eindeutig die schlechtere Schutzwirkung“, fasste der Bezirkssprecher die Ergebnisse der Studie zusammen.

Derart zerklüfteter Granit dürfe als Wirtsgestein für ein Endlager deshalb überhaupt nicht in Betracht kommen. Leicht irritiert zeigte man sich im Kreise der Landräte deshalb auch vom Ende September 2020 vorgelegten „Zwischenbericht Teilgebiete“. Dieser sei nur bedingt hilfreich. „Ein Bericht der 90 Teilgebiete ausweist, die rund 194.000 Quadratkilometer oder rund 54 Prozent der Landesfläche der Bundesrepublik betreffen, scheint bei der Suche eines Standortes eher zwei Schritte zurück als einen Schritt nach vorne zu bedeuten. Um die Bevölkerung nicht unnötig zu beunruhigen, wäre es aus unserer Sicht zielführender gewesen, nicht geeignete Standorte schon frühzeitig aus dem Verfahren auszuschließen“, fasste der Vorsitzende zusammen. Das jetzige Verfahren sorge nur für Verunsicherung.

Ihre Resolution schlossen die Landräte mit einem Forderungskatalog, der auf wissenschaftliche Kriterien bei der Suche pocht und von der Staatregierung Unterstützung für mögliche betroffene Regionen und beim Aufbau fachlicher Expertise zum Thema, um mögliche weitere Schritte bei der Suche nach einem Endlager für hochradioaktive Abfälle mit dem nötigen Hintergrundwissen kritisch begleiten zu können fordert.

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Der Bezirksverband Niederbayern des Bayerischen Landkreistages tagte im Landkreis Rottal-Inn vorne v. l.:
Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich, Landrat Christian Bernreiter (Deggendorf)
sowie Bezirksvorsitzender und Landrat (Freyung-Grafenau) Sebastian Gruber.
2. Reihe v. l.: Landrat Werner Bumeder (Dingolfing-Landau), Landrat Peter Dreier (Landshut),
Landrätin Rita Röhrl (Regen), Landrat Raimund Kneidinger (Passau),
Landrat Martin Neumeyer (Kehlheim) und Landrat Michael Fahmüller (Rottal-Inn).
3. Reihe v. l.: Regierungspräsident Rainer Haselbeck, Altlandrat Franz Meyer (Passau),
Dr. Johann Keller von der Geschäftsstelle des Bayerischen Landkreistages,
Altlandrat Heinrich Trapp (Dingolfing-Landau) und Landrat Josef Laumer (Straubing-Bogen).

-lafrg- Bild: lafrg

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Landkreis Augsburg wird
„Fahrradfreundlicher Landkreis in Bayern“

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Region Augsburg – Als Gründungsmitglied der Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen in Bayern e.V. (AGFK) hat sich die Region Augsburg den kritischen Augen einer fachkundigen Bewertungskommission gestellt. Die AGFK wurde mit dem Ziel gegründet, die Radverkehrsförderung in den Mitgliedskommunen organisatorisch fest zu verankern und deren Fahrradfreundlichkeit nach Erfüllung besonderer Kriterien auszuzeichnen. Bei einer Tour prüften Vertreter der Fraktionen im Bayerischen Landtag, der AGFK Bayern, des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr und des Landesverbands Bayern des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs (ADFC), ob der Landkreis alle Bewertungskriterien ordnungsgemäß erfüllt hat. Auch zahlreiche Kreisräte begleiteten die Prüfungstour und spiegelten damit den politischen Willen wider, den Radverkehr in besonderem Maße zu fördern.

Die Bewertungskommission kam nach der Fahrradexkursion zu dem Ergebnis, dass der Landkreis Augsburg aufgrund seiner vielfältigen Aktivitäten auszeichnungswürdig ist. Damit wird dem Bayerischen Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr vorgeschlagen, dem Landkreis bei der zentralen Auszeichnungsveranstaltung im Frühjahr 2021 den Titel „Fahrradfreundlicher Landkreis in Bayern“ zu verleihen.

-laa- Bild: Jonas Hofmann

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Bundesrat
lehnt mehrjährigen Verlustrücktrag ab

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Die Verlängerung des Rücktragszeitraums für Verluste aus den Jahren 2020 und 2021 hat im Bundesrat keine Mehrheit erhalten. Dazu Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger: „Die Ablehnung des mehrjährigen Verlustrücktrags ist ein fatales Signal aus Berlin an alle Unternehmen. Das bayerische Wirtschaftsministerium hat sich von Anfang an für die Betriebe stark gemacht und einen mindestens dreijährigen Rücktrag gefordert. Das hätte den Steuerdruck erheblich vermindert und zusätzliche Liquidität in Form von Steuerrückerstattungen in die Kassen der Betriebe gebracht. Die Ablehnung einiger Bundesländer ist angesichts der schwierigen wirtschaftlichen Situation unverantwortlich. So werden zusätzliche Insolvenzen und noch mehr Jobabbau in Kauf genommen.

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Hubert Aiwanger:  „Jetzt muss der Bundestag korrigierend eingreifen“

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Startschuss für Konsultation
zur Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie

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Die Bundesregierung entwickelt derzeit die „Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie“ (DNS) weiter. Gut vier Wochen steht der veröffentlichte Entwurf der DNS zur Diskussion. In dieser Zeit können sich Bürgerinnen und Bürger, aber auch Organisationen und Institutionen mit Kommentaren und Stellungnahmen an der Weiterentwicklung der Nachhaltigkeitsstrategie beteiligen. Bundeskanzlerin Angela Merkel lädt die gesamte Bevölkerung ein, sich am Dialog zur Fortschreibung der Strategie zu beteiligen. Dabei setzt die Bundesregierung auf eine breite Teilnahme aus den Bereichen Wirtschaft, Wissenschaft und der gesamten Gesellschaft. „Denn nachhaltige Entwicklung gelingt nur als ein gemeinsames Projekt von Staat, Gesellschaft und Wirtschaft, also als Gemeinschaftswerk“, so Merkel.

Die Bundesregierung hat bereits von Oktober 2019 bis Februar 2020 einen partizipativen Dialogprozess durchgeführt. Die Inhalte dieser Gesprächsreihen sind in den veröffentlichten Entwurf der Strategie, der so genannten Dialogfassung, eingeflossen. Bereits 2002 hat die Bundesregierung eine Strategie für eine nachhaltige Entwicklung ins Leben gerufen und regelmäßig fortgeschrieben. Seit 2016 ist die Strategie an den 17 Nachhaltigkeitszielen der „Agenda 2030“ der Vereinten Nationen ausgerichtet. Mit der „Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie“ zeigt die Bundesregierung, wie Deutschland Verantwortung für die Umsetzung der global vereinbarten Nachhaltigkeitsziele, der Sustainable Development Goals, übernimmt.

Die Corona-Pandemie trifft alle Staaten zu einer Zeit, in der dringend weitere Fortschritte bei der Umsetzung der „Agenda 2030“ erzielt werden müssen. Die Pandemie hat nochmals deutlich gezeigt, dass neben notwendigen kurzfristigen Maßnahmen auch ein längerfristiger Blick wichtig ist. Eine nachhaltige Entwicklung trägt auch dazu bei, die Widerstandsfähigkeit einer Gesellschaft gegenüber Krisen zu stärken. Im Frühjahr 2021 soll die weiterentwickelte Strategie beschlossen werden. Weitere Infos: „Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie

-bkin-

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Lebensmittelüberwachung
und Veterinärkontrollen
werden ausgebaut

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Region Bayern – Die Vorbereitungen sind abgeschlossen: Die neue Dienststelle der Bayerischen Kontrollbehörde für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (KBLV) in Schwaben hat ihre Arbeit aufgenommen. Bayerns Umwelt- und Verbraucherschutzminister Thorsten Glauber betonte beim offiziellen Startschuss in Buchloe: „Wir wollen Lebensmittelsicherheit und Tierwohl in Bayern weiter verbessern. Mit dem neuen Standort der KBLV in Schwaben haben wir ein zusätzliches schlagkräftiges Standbein für die Lebensmittel- und Tierwohlüberwachung in Bayern geschaffen. Der neue Standort sorgt für kurze Wege. Wie in Kulmbach und Erding arbeiten auch in Buchloe interdisziplinäre Kontrollteams. Mit diesem Konzept sind wir deutschlandweit Vorreiter im gesundheitlichen Verbraucherschutz. Und wir gehen noch einen Schritt voran: Unser Ziel ist ein „Kontrollkonzept 2030″  für eine umfassende Weiterentwicklung von Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung.“

Zu den Teams gehören Tierärzte, Lebensmittelchemiker, Lebensmittelüberwachungsbeamte, Veterinärassistenten, Agraringenieure und Juristen. Vom Standort Buchloe aus werden insbesondere die westlich von München angesiedelten Tierhaltungs-, Lebensmittel- und Non-Food-Betriebe kontrolliert. Die KBLV ist zuständig für Betriebe, die spezifizierte Lebensmittel oder Bedarfsgegenstände herstellen und eine definierte Jahresproduktionsmenge überschreiten. Hierzu gehören beispielsweise Schlacht- oder Fleischzerlegungsbetriebe, Molkereien, Großbäckereien, Hersteller von Lebensmitteln für Säuglinge und Kleinkinder und Hersteller von Nahrungsergänzungsmitteln.

Auf dem Gebiet der Tierhaltungsbetriebe werden alle Geflügelgroßanlagen mit mehr als 40.000 Plätzen sowie seit 1. Juli 2020 spezielle Rinder- und Kälbermastbetriebe von der Kontrollbehörde überwacht. Zum 1. Dezember 2020 gehen noch große Schweinehaltungsbetriebe in den Zuständigkeitsbereich der KBLV über. Im Jahr 2019 hat die KBLV insgesamt rund 2000 Betriebskontrollen durchgeführt. Weitere Informationen: www.kblv.bayern.de

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Digitalbonus
wird fortgesetzt

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Region Bayern – Der Digitalbonus wird um weitere drei Jahre fortgesetzt. „Bis 2023 fördern wir die Digitalisierung von kleinen Betrieben mit jährlich 60 Millionen Euro. Jeder investierte Euro unterstützt dabei die digitale Transformation in Bayerns Unternehmen. Das macht sich bezahlt: Mit den bisher beantragten 190 Millionen Euro wurden Investitionen von fast 600 Millionen Euro angeschoben. 18.000 Anträge in vier Jahren zeigen, wie gut das Programm angenommen wird“, betonte der bayerische Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger.

85 Prozent der Bescheide gehen an Betriebe mit bis zu 49 Mitarbeitern. „Fast zwei Drittel der Mittel wurden von Unternehmen aus dem ländlichen Raum beantragt, mehr als ein Drittel von Unternehmen aus Regionen mit besonderem Handlungsbedarf. Denn Digitalisierung darf keine Frage des Standorts sein. Wir bringen die digitale Transformation deshalb in alle Regionen und alle Branchen. Damit die Anträge schnell bearbeitet und genehmigt werden, stellen wir den Bezirksregierungen außerdem noch zusätzliches Personal zur Verfügung“, resümierte Aiwanger.

Mit dem Digitalbonus fördert das Bayerische Wirtschaftsministerium Investitionen in digitale Technik, um beispielsweise analoge Geschäftsmodelle umzustellen oder betriebliche Prozesse zu digitalisieren. Ebenfalls gefördert werden Investitionen in die IT-Sicherheit. Die Abwicklung ist weitgehend digitalisiert und dient als Blaupause für die Digitalisierung anderer Förderprogramme bundesweit im Rahmen des Online-Zugangsgesetzes. Ab 2021 soll beim Antrag die elektronische Unterschrift mit Hilfe des ELSTER-Unternehmenskonto möglich sein. Damit wäre der Digitalbonus eines der ersten voll digitalisierten Förderprogramme in Deutschland. Weitere Infos: www.digitalbonus.bayern

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Sperrung der Grenzbrücke
in Tittmoning
für alle LKW über 7,5 Tonnen

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Region Traunstein – Als Reaktion auf die bestehenden LKW-Sperren im Land Salzburg wird das Landratsamt Traunstein die Grenzbrücke in Tittmoning für LKW über 7,5 t sperren. Anfang des Jahres wurde durch die Salzburger Landesregierung die Sperrung der B 156 auf Salzburger Seite für alle LKW über 7,5 Tonnen mit Anhänger und Sattelzüge veranlasst. Das Entsetzen auf bayerischer Seite darüber war groß – man befürchtete, dass sich ein großer Anteil des Schwerverkehrs auf die B20 verlagern würde. Gespräche der auf bayerischer Seite betroffenen Landkreise mit der Salzburger Landesregierung blieben ohne Ergebnis. Auch die Unterstützung des Freistaats Bayern konnte keine Einsicht auf Salzburger Seite bewirken. Ganz im Gegenteil: Nachdem von österreichischen Bürgern moniert wurde, dass sich der Schwerverkehr auf andere Bundes- und Landesstraßen im Land Salzburg verlagert, wurde kurzerhand eine weitere Sperrung der dort betroffenen Straßen für den Schwerverkehr verfügt. Mit fatalen Folgen auf bayerischer Seite: Außer der B 20 gibt es nun keine sinnvolle Nord-Süd-Verbindung in der Region mehr für den Güterverkehr. Dieses einseitige Vorgehen auf österreichischer Seite – allein zulasten der bayerischen Nachbarschaft ist für den Landkreis Traustein nicht akzeptabel. Da alle Bemühungen, eine für beide Seiten verträgliche Lösung zu finden, vom Land Salzburg abgewehrt wurden, hat das Landratsamt Traunstein nun gehandelt. Die Situation in Tittmoning ist dramatisch. Das Landratsamt sieht keinen anderen Weg, die Bürger im Stadtbereich Tittmoning zu schützen, als ein Verbot für LKW ab 7,5 Tonen für den Stadtkern von Tittmoning und die Zufahrt von Norden her zur Grenzbrücke anzuordnen.

Künftig wird nur noch der Anliegerverkehr die engen Stadttore und die Grenzbrücke passieren dürfen. Darüber erfreut sein dürften sowohl der Stadtrat von Tittmoning als auch die Interessensgemeinschaften „Stadtumfahrung Tittmoning“ und „Anwohner Umfahrung“, die sich bereits in dieser Sache an die Kreisverwaltung gewendet hatten. Insbesondere ein diesbezüglicher Antrag der Stadt Tittmoning dürfte sich damit erledigt haben.

-lats- bild: am

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Bund unterstützt
Freie Darstellende Künste
Kulturstaatsministerin Grütters: „Der Theaterkunst neue Perspektiven geben“

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Mit insgesamt bis zu 65 Millionen Euro unterstützt der Bund die „Freien Darstellenden Künste“ im Rahmen des Zukunftsprogramms „Neustart Kultur“. Das Programm „#TakeThat“ umfasst u.a. künstlerische Projekte, strukturbildende Maßnahmen sowie Vorhaben zur Publikumsentwicklung, zu Kooperationen und zum Wissenstransfer. Freie Ensembles, Einzelkünstlerinnen und -künstler, Produktionsstätten und -büros, Netzwerke und Festivals aus allen Sparten der Freien Darstellenden Künste können ab sofort in fünf verschiedenen Fördermodulen Mittel beantragen, um ihren Spielbetrieb unter Corona-Bedingungen wieder aufzunehmen.

Kulturstaatsministerin Monika Grütters: „Die Künstlerinnen und Künstler der Freien Szene sind mit ihrer Kreativität, ihrer Professionalität und ihrer Internationalität aus der Theaterlandschaft in Deutschland längst nicht mehr wegzudenken. Diese Freigeister der Theaterkunst haben schon vor Corona mit großem Idealismus, aber oft unter prekären Arbeitsbedingungen produziert. Viele von ihnen stehen jetzt kurz vor dem Aus. Um ihnen neue Perspektiven zu geben, gilt es nun, die Freie Szene zu erhalten und sie für die Zeit nach der Pandemie robuster zu machen. Deshalb unterstützen wir sie mit erheblichen Mitteln dabei, ihre Produktionsstrukturen und Arbeitsbedingungen so anzupassen, dass sie ihren Spielbetrieb auch unter veränderten Vorzeichen fortsetzen und bestenfalls stabilisieren können.“ Ausgearbeitet wurde das Programm zusammen mit dem Fonds Darstellende Künste e.V.

Die Antragsunterlagen und Fördergrundsätze stehen unter www.fonds-daku.de/takethat bereit. Zusätzlich bietet der Fonds auch Beratung zur Antragsstellung an. Voraussetzung für eine Förderung ist, dass die Antragstellenden nicht überwiegend öffentlich finanziert werden. Zudem müssen sie seit mindestens zwei Jahren professionell in den Freien Darstellenden Künsten tätig sein und ihren Sitz in Deutschland haben. Weitere Informationen zum Programm „Neustart kultur“ sind unter www.kulturstaatsministerin.de/neustart ersichtlich.

-breg- Bild: am

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Wegen Corona:
Kreisverwaltung Miesbach
überarbeitet Planungen für Ersatzbau

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Region Miesbach – Mehr Homeoffice, mehr Digitalisierung, weniger Präsenz-Arbeitsplätze, weniger Bedarf für Wartebereiche – Corona zwingt das Planungsteam für den Ersatzbau der Kreisverwaltung Miesbach zur Überarbeitung der Pläne. Landrat Olaf von Löwis of Menar hat zusammen mit den verantwortlichen Mitarbeitern entschieden: Der Baukörper soll in der bisher geplanten Weise nicht realisiert werden. Stattdessen soll eine flexiblere, kleinere Lösung gefunden werden. Dass ein Ersatzbau aufgrund der Raumnot für die Mitarbeiter unbedingt notwendig ist, bleibt unbestritten. Den Kreisgremien soll hierzu ein neues Konzept vorgelegt werden. Man beschäftigt sich schon einige Jahre mit den Themen „Digitalisierung“ und „Homeoffice“. Corona ist nun ein Katalysator: Während des Corona-Lockdowns waren etwa 100 Landratsamt-Mitarbeiter, dies entspricht einem Viertel der gesamten Belegschaft, im Homeoffice.

„Diese Entwicklung können wir nicht unberücksichtigt lassen. Wir müssen jetzt mutig sein und noch einmal neu anfangen zu denken und zu planen. Es wäre geradezu verantwortungslos, jetzt einen großen, kostspieligen Baukörper hinzustellen, der in dieser Form nicht mehr den Bedürfnissen der Bürger und der Verwaltung entspricht“, betonte der Landrat. Ursprünglich war ein z-förmiges, zum Teil vierstöckiges Bauwerk – mit eventuellem Flachdach – zwischen Münchner- und Riezlerstraße geplant, welches drei Standorte durch einen Campus verbinden sollte.

Der Landrat hat das Planungsteam der Kreisverwaltung mit der Überarbeitung der Pläne beauftragt. Die Kreisgremien müssen anschließend noch einmal über den Entwurf und das Gesamtkonzept entscheiden. Dass ein Ersatzbau kommt, steht jedoch außer Frage. Aktuell sind die Mitarbeiter über elf Häuser in der Kreisstadt verteilt. Viel Zeit bleibt im wahrsten Sinne des Wortes „auf der Strecke“. Zwei der Häuser, das ehemalige Landwirtschaftsamt und das zugehörige Wohnheim, sind größtenteils nicht mehr nutzbar und nicht mehr wirtschaftlich zu renovieren.

-lamb-

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Erster virtueller
Unternehmerinnentag

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Region Nürnberger Land – Die fünf angebotenen Workshops – des Unternehmerinnentags – waren bereits im Vorfeld komplett ausgebucht. Teilnehmerinnen waren Existenzgründerinnen, Selbstständige und Unternehmerinnen aus dem Landkreis. Die ursprünglich geplante Messe der Unternehmerinnen – im TAW-Weiterbildungszentrum in Altdorf, die in Kooperation mit der IHK stattfinden sollte – musste coronabedingt abgesagt werden. Stattdessen wurde das abwechslungsreiche und informative Programm, organisiert vom Bündnis für Familie/Kreisentwicklung und der Gleichstellungsstelle, erfolgreich online angeboten.

Das Angebot war umfangreich und reichte von Finanzthemen über Tipps und Tricks für die Selbstständigkeit und das Gründen im Nebenerwerb, über therapeutische Ansätze zur Frage „Wie will ich wirklich leben?“. Mentorinnen und Vorbilder für die Teilnehmerinnen waren am Kurstag bereits erfolgreiche Unternehmerinnen aus der Region, die ihr Wissen teilten. So gab es zum Abschluss noch eine moderierte Gesprächsrunde mit vier erfolgreichen Unternehmerinnen aus dem Nürnberger Land: Annette Deinzer von „bewegungs-art“; Angelika Schlinger, die eine eigene Praxis für Homöopathie und Aurachirurgie betreibt; Kristine Lütke von der Seniorenbetreuung und -pflege „bei St. Otto“ und Vicki Marx von „Mamalila“ – ihre Tragejacken wurden bereits mehrfach ausgezeichnet. Über den fachlichen Austausch hinaus soll der Unternehmerinnentag aber auch zum Netzwerken anregen.

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DigitalPakt Schule:
Neue IT-Geräte für die Schulen

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Region Erding – Eine der wichtigsten Aufgaben für die Bildungspolitik ist es derzeit, den digitalen Wandel an den Schulen voranzutreiben. Die vergangenen Monate im Zeichen der Corona-Pandemie haben das verdeutlicht, was bereits zuvor klar war. Umso besser ist es, dass der bereits im vergangenen Jahr aufgelegte „DigitalPakt Schule“ des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus nun seine Früchte auch im Landkreis Erding trägt.

„Der Landkreis hat als Sachaufwandsträger aus dem Förderprogramm „Sonderbudget Schülerleihgeräte“ von Freistaat und Bund einen Förderbetrag in Höhe von 316.956.- Euro zugesagt bekommen – dafür bedanke ich mich sehr herzlich. Die Schulen entsprechend auszustatten, ist ein sehr wichtiges Thema. Nicht umsonst haben wir in den vergangenen Jahren die Schulen in unserer Sachaufwandsträgerschaft beispielsweise mit Whiteboards ausgestattet“, so Landrat Martin Bayerstorfer.

Des Weiteren ertüchtigt der Landkreis über die Förderung des Bundes zur Zeit sechs Schulen mit schulweitem WLAN, um eine notwendige Infrastruktur für das digitale Lernen zu schaffen. Hierzu werden weitere 1,35 Mio Euro investiert und das Projekt soll Ende 2020 abgeschlossen sein. Vom Förderbetrag konnten nun insgesamt 19 Tabletkoffer mit 390 iPads inkl. Zubehör sowie 138 Laptops angeschafft werden, die an alle Schulen in Sachaufwandsträgerschaft des Landkreises gehen. Diese Geräte sollen die Schülerinnen und Schülern unterstützen, die beim „Lernen zuhause“ nicht über ausreichende Ausstattung verfügen.

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König Ludwig II. – Museum
wegen Umbauarbeiten geschlossen

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Region Chiemsee – Das König Ludwig II. – Museum auf der Herreninsel ist bis Jahresende geschlossen. Grund ist der Umbau im Eingangsbereich, um die Museumskasse zu verlegen. Nach Abschluss der Arbeiten wird die Kasse moderner und barrierefrei gestaltet sein. Die Prunkräume des Neuen Schlosses können weiterhin im Rahmen einer Führung besichtigt werden. Darüber hinaus können die Gäste das Alte Schloss, in dem sich unter anderem das Museum „Der Weg zum Grundgesetz – Verfassungskonvent Herrenchiemsee 1948“ befindet, besuchen oder bei einem Spaziergang über die Herreninsel die Natur genießen.

Das König Ludwig II. – Museum
Das 1987 eröffnete König Ludwig II. -Museum im Südflügel des Neuen Schlosses widmet sich den Lebensstationen Ludwigs II. von der Geburt bis zum frühen tragischen Tod anhand von gemalten Portraits, Büsten, historischen Fotografien und originalen Prunkgewändern. Als Mäzen des Komponisten Richard Wagner ging der König in die Musikgeschichte ein. Zu diesem Thema sind Portraits, schriftliche Dokumente sowie Theater- und Bühnenbildmodelle ausgestellt.

Die „Königsschlösser“ Neuschwanstein, Linderhof und Herrenchiemsee sind ebenso dokumentiert wie die anderen Bauprojekte Ludwigs II. Originale Prunkmöbel aus dem zerstörten königlichen Appartement der Münchner Residenz oder aus dem ersten Schlafzimmer von Schloss Linderhof sind Höhepunkte des Museums. Schau- und Prunkstücke des Kunsthandwerks, vom König in Auftrag gegeben, dokumentieren den europäischen Rang der höfischen Münchner Kunst in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts.

Die Schloss- und Gartenverwaltung Herrenchiemsee
Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Außenverwaltung Herrenchiemsee kümmern sich mit viel Sorgfalt und Mühe nicht nur um das Neue Schloss mit dem Ludwig II. – Museum sondern auch um das Augustiner-Chorherrenstift -Altes Schloss- mit seinen Museen. Im Alten Schloss befinden sich unter anderem das Museum „Der Weg zum Grundgesetz – Verfassungskonvent Herrenchiemsee 1948“, die „Galerie Julius Exter“ im Prälaturstock und die „Galerie Maler am Chiemsee“. 75 feste Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie rund 50 Saisonkräfte und Aushilfen arbeiten auf der Herreninsel und sorgen für ein einmaliges Schlosserlebnis sowie einen angenehmen Besuch im Schlosspark. Zu den weiteren Aufgaben gehören das Künstlerhaus Exter in Übersee sowie die Pflege und der Unterhalt von Flächen auf der Fraueninsel. Weitere Informationen zur Schlossanlage Herrenchiemsee: www.herrenchiemsee.de

-bsv-

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Europaweite Verkehrskontrollen
von Lkw und Bussen
am 14. Oktober 2020

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Eine europaweite Schwerpunktkontrolle von Lkw und Bussen findet am Mittwoch, 14. Oktober 2020 statt. Auch die Bayerische Polizei beteiligt sich an der Aktion von ROADPOL, dem europäischen Netzwerk der Verkehrspolizei, und zwar auf den Autobahnen, Bundes- und Landstraßen. Ziel ist es, die Zahl der Schwerverkehrsunfälle weiter zu senken. 2019 gab es bayernweit 17.459 Verkehrsunfälle mit Lkw oder Bussen (-4,1 Prozent im Vergleich zu 2018). Dabei kamen 111 Menschen ums Leben (-17,2 Prozent im Vergleich zu 2018). Rund drei Viertel dieser Verkehrsunfälle wurden von den Schwerverkehrsfahrern selbst verursacht, beispielsweise durch Fehler beim Abbiegen, fehlenden Sicherheitsabstand, nicht angepasste Geschwindigkeit sowie Übermüdung, Ablenkung oder erhebliche technische Mängel.

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann wird sich an einem Kontrollpunkt – an der A 99 auf Höhe Grasbrunn in Fahrtrichtung Nürnberg – über die Schwerverkehrskontrollen in Bayern informieren. Polizeiexperten werden dabei einen Einblick in die Polizeikontrollen und die Kontrolltechnik geben, darunter beispielsweise eine mobile Achswaage und ein digitales Abstandmessgerät. Auch der Zoll wird vor Ort sein.

-stmi-

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Neuauflage der Broschüre
„Das System Scientology“

Region Bayern – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und Dr. Burkhard Körner, Präsident des Bayerischen Landesamts für Verfassungsschutz (LfV), haben die Neuauflage der Broschüre „Das System Scientology“ und den Kurzfilm „10 Tipps wie du dich nicht verarschen lässt – diesmal von Scientologen“ vorgestellt. Die vielfältigen Aktivitäten der Scientology (SO) sind eine nicht zu unterschätzende Gefahr für den Einzelnen, als auch für die Gesellschaft. „Die lautlose Gefahr, die von Scientology ausgeht, gerät angesichts anderer gravierender Bedrohungen leicht in Vergessenheit. Umso wichtiger ist es, dass mit diesen beiden Formaten die Aufklärung der Öffentlichkeit weiter verstärkt wird“, betonte Herrmann.

Scientology versucht über jeden ihrer Anhänger die totalitäre Kontrolle zu gewinnen, sie strebt im Innern als auch im Äußern eine nach ihren Regeln funktionierende Gesellschaft an. Das Landesamt für Verfassungsschutz stellt hierzu vermehrt „Marketing“-Aktivitäten fest, um gezielt unterschiedliche Personengruppen anzusprechen. Hierbei nutzt Scientology auch Verunsicherungen aufgrund der Corona-Pandemie, um Menschen in schwierigen persönlichen Lagen zu gewinnen. „Diesem ausgeklügelten System aus psychologischer Manipulation muss entschieden entgegengetreten werden. Durch die sehr erfolgreiche Aufklärungsarbeit des Landesamtes für Verfassungsschutz konnte in den letzten Jahren einem Anstieg der Mitgliederzahlen in Bayern konsequent entgegengewirkt werden. Mit den beiden Formaten wird diese Aufklärung der Öffentlichkeit nochmals verstärkt“, so der Innenminister.

Seit über 20 Jahren klärt die Broschüre „Das System Scientology“ die Öffentlichkeit erfolgreich auf. Sie zählt mit einer Gesamtauflage von bislang mehr als 70.000 zu den gefragtesten Informationsbroschüren des Verfassungsschutzes in Bayern. Die Neuauflage informiert unter anderem über die Ideologie von Scientology, die Ziele, die Strategien zur Mitgliederwerbung sowie das Vorgehen gegen Aussteiger und Kritiker.

Der neue vom Landesamt für Verfassungsschutz produzierte Kurzfilm „10 Tipps wie Du Dich nicht verarschen lässt – diesmal von Scientologen“ beleuchtet unter anderem die Strategie von Scientology, junge Leute in ihren Bann zu ziehen und auf Dauer so sehr an die Organisation zu binden, dass ein Leben „außerhalb“ weder möglich noch erstrebenswert erscheint. Der Film kann auf der Webseite sowie auf den Social-Media-Kanälen des Innenministeriums und des Landesamtes für Verfassungsschutz abgerufen werden. Er ist der vorletzte Teil einer 2017 begonnenen Präventionsinitiative des Bayerischen Landesamts für Verfassungsschutz, die auf insgesamt sechs Filme angelegt ist und bereits Themen wie Fake-News, Rechts- und Linksextremismus sowie Salafismus beleuchtete.

-stmi-

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Gelebte
Grenzlandpartnerschaft
Mit dem Oldtimer zum Standesamt und zur kirchlichen Trauung

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Region Miesbach / Tirol – Der 1. Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Kreuth, Thomas Wolf, fuhr seine österreichische Kommandanten-Kollegin aus Steinberg mit ihrem Mann – selbst aktiver Feuerwehrmann in Achenkirch – in einem Oldtimer-Feuerwehrfahrzeug zum Standesamt und zum Traualtar.

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Seit Jahren besteht ein reger grenzübergreifender Austausch zwischen den Feuerwehren Achenkirch, Steinberg und Kreuth. Dazu gehören u.a. kooperative Einsätze und regelmäßige Übungen. In Steinberg am Rofan im Bezirk Schwaz, ist Miriam Sarg – geborene Moser – seit 2018 die Kommandantin der Freiwilligen Feuerwehr Steinberg. Zumal sie ebenfalls ein Fan von historischen Feuerwehrfahrzeugen ist, war es ihr ein besonderes Anliegen, mit dem Borgward-Oldtimer des Kreuther Kommandanten zum Standesamt in Achenkirch und zur kirchlichen Trauung nach Steinberg gefahren zu werden. Ihr Ehemann, Richard Sarg, war auch sehr von dieser Idee begeistert.

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Auf dem Weg zum Standesamt und zur kirchlichen Trauung:
Das Brautpaar Richard und Miriam Sarg mit Chauffeur Thomas Wolf nebst Oldtimerfahrzeug

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Das ehemalige Tragkraftspritzenfahrzeug des Zuges Kreuth-Glashütte – ein Borgward B2000 A/O (Allrad mit Ottomotor) Kübelwagen bzw. Geländewagen, Baujahr 1958, 6-Zylinder, 2500 ccm, 82 PS – war von 1979 bis 1994 im Einsatz der FFW Kreuth. Im Jahre 2001 wurde das Fahrzeug an einen Sammler verkauft. Die Sammlung wurde 2018 aus Altersgründen und Platzmangel aufgelöst. Nur durch einen Zufall entdeckte Thomas Wolf, dass dieses Fahrzeug erneut zum Verkauf stand. Als Kommandant der FFW Kreuth war es ihm ein besonderes Bedürfnis, den Oldtimer wieder zurück „in seine Heimat“ zu holen und kaufte ihn für seine private Oldtimer-Sammlung. Seitdem steht er nun rundumerneuert – mit komplettem Zubehör und Original-Beladung (TS 8, Saug- und Druckschläuche etc.), neuem TÜV und H-Kennzeichen – für diverse historische Fahrten usw. zur Verfügung.

-rw- Bilder: rw

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100 H2-Tankstellen
in Bayern

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Region Bayern – Das bayerische Wirtschafts- und Energieministerium hat ein ambitioniertes Förderprogramm für 100 Wasserstoff-Tankstellen im Freistaat gestartet. Mit 50 Millionen Euro Fördersumme wird das Ministerium bis 2023 die Basis für eine Wasserstoff-Tankstelleninfrastruktur schaffen sowie heimische Unternehmen bei der Anschaffung oder dem Umbau von Wasserstoff-Nutzfahrzeugen unterstützen. Ferner werden Elektrolyseure zur Erzeugung von grünem Wasserstoff gefördert.

„Beim Thema Wasserstoff ist jetzt genug geredet, jetzt wird umgesetzt. Das Tankstellen-Förderprogramm ist ein weiterer Baustein in unserer Strategie, Wasserstoff als wichtigen Energieträger für die Mobilitäts- und Energiewende zu entwickeln. Wir fördern bayerische H2-Technologie, um unsere Wirtschaft und Industrie für den wachsenden internationalen Wasserstoffmarkt fit zu machen“, so Aiwanger.

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Bayerns Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger
hat ein ambitioniertes Förderprogramm für 100 Wasserstoff-Tankstellen im Freistaat gestartet

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Bayern hat bereits im Sommer 2019 mit dem „H2.Bayern“ eine zentrale Koordinierungsstelle für die bayerische Wasserstoffwirtschaft gegründet. Zugleich entstand ein Bündnis mit inzwischen über 100 Partnern aus Wirtschaft, Wissenschaft und Kommunen. Im Mai 2020 legte der Wirtschaftsminister Aiwanger eine „Bayerische Wasserstoff-Strategie“ vor. Einige Zeit später folgten die Bundesregierung und die EU mit eigenen Strategien. Aiwanger: „Wir werden „Made in Bavaria“ zu einem „Wasserstoff-Gütesiegel“ entwickeln. Wir vernetzen unsere hervorragenden Forscher mit den innovativen Unternehmen des Freistaates, um den Hightech-Standort Bayern zu stärken, Arbeitsplätze zu schaffen und zugleich mit dem Ausstieg aus der Nutzung fossiler Energieträger die Mobilitäts- und Energiewende voranzubringen.“

Mit dem am 1. Oktober 2020 gestarteten Förderprogramm werden öffentliche wie nichtöffentliche Wasserstofftankstellen für Nutzfahrzeuge, Busse sowie Logistikfahrzeuge unterstützt. Im Sinne des Baukastenprinzips fördert der Freistaat auch anteilig und bedarfsgerecht Elektrolyseure zur Erzeugung von grünem Wasserstoff vor Ort – wie auch die Anschaffung bzw. Umrüstung von H2- Nutzfahrzeugen, Bussen und Logistikfahrzeugen in Kombination mit betriebsinternen Tankstellen. „Damit schaffen wir neue Wertschöpfungsmöglichkeiten für Tankstellen-Standorte in der breiten Fläche: an kommunalen Betriebshöfen, bei Stadtwerken, für Fuhrpark- und Omnibusunternehmen“, resümierte der Staatsminister.

-stmwi- Bild: am

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Grenzverkehr
zwischen Bayern und Tirol
in Zeiten von Corona

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Region Bayern / Tirol – Die Einstufung Tirols als Risikogebiet ruft zahlreichen Fragen auf, die den Grenzverkehr zwischen Bayern und dem österreichischen Bundesland betreffen: Welche Auswirkungen hat die Einstufung auf Berufspendler? Wann muss man sich in Quarantäne begeben? Oder darf man zum Einkaufen die Grenze passieren?

Mit der Einstufung des österreichischen Bundeslands Tirol als Risikogebiet ergibt sich insbesondere die zentrale Frage, ob man sich bei der Einreise nach Bayern in Quarantäne begeben muss und ob eine Fahrt ins Risikogebiet möglich ist. Nach der aktualisierten Bayerischen Einreise-Quarantäneverordnung (EQV) vom 22. September 2020 sind Personen, die in den Freistaat Bayern einreisen und sich innerhalb von 14 Tagen vor der Einreise in einem internationalen Risikogebiet aufgehalten haben, grundsätzlich verpflichtet, sich unverzüglich nach der Einreise auf direktem Weg in die eigene Wohnung oder eine andere geeignete Unterkunft zu begeben und sich für einen Zeitraum von 14 Tagen nach ihrer Einreise ständig dort abzusondern.

Von der Quarantänepflicht ausgenommen sind zunächst grundsätzlich alle Personen, die über ein ärztliches Zeugnis verfügen, wonach keine Anhaltspunkte für das Vorliegen einer Infektion mit dem Coronavirus vorhanden sind. Der Test darf maximal 48 Stunden vor der Einreise nach Deutschland vorgenommen worden sein. Von der Quarantänepflicht in Bayern ausgenommen sind ferner Personen, die sich weniger als 48 Stunden im Ausland aufgehalten haben. Maßgeblich für die Berechnung der 48 Stunden ist dabei nicht die Dauer des Aufenthalts in einem Risikogebiet, sondern die Gesamtdauer des Auslandsaufenthalts.

Die 48-Stunden-Regelung gilt zum Beispiel für folgende Auslandsaufenthalte:
• Besuch der Familie und von Bekannten aus wichtigen Gründen
• Beerdigungen
• geplante Umzüge
• Einzelunternehmungen wie Wander- oder Skiausflug
• Einkaufen im Ausland
• Abholung von im Ausland gekauften Waren.

Berufspendler oder auch Schülerinnen und Schüler, die in einem Risikogebiet leben und täglich zur Arbeit nach Bayern pendeln, sind in aller Regel von der Quarantänepflicht ausgenommen. Bei Beschäftigten im Gesundheitswesen soll aufgrund der besonderen Infektionsgefahr nur dann eine Ausnahme gemacht werden, wenn die medizinische oder pflegerische Versorgung gefährdet ist. Gleiches gilt für Berufspendler, die in Bayern wohnen und in einem Risikogebiet arbeiten. Ebenso ausgenommen ist der Besuch beim Lebenspartner in Bayern, da dieser nach der EQV einen triftigen Reisegrund darstellt. Auch Durchreisende die in den Freistaat Bayern einreisen sind von der Quarantäne ausgenommen.

Die 48-Stunden-Regelung gilt hingegen nicht für folgende Auslandsaufenthalte:
• Besuch eines Sportereignisses, wie beispielsweise Zuschauerinnen und Zuschauer eines Fußballspiels
• Teilnahme an einem Sportwettbewerb zu Freizeitzwecken
• Besuch eines Volksfestes
• Besuch eines Konzerts, Theaters etc.

Die genannten Ausnahmen von der Quarantänepflicht kommen aber generell auch nur dann in Betracht, wenn der bzw. die Einreisende keine Symptome aufweist, die auf eine Infektion mit dem Coronavirus hinweist. Zeigt eine Person bei der Einreise entsprechende Symptome, so muss diese sich in Quarantäne begeben; auf eine Ausnahmevorschrift kann diese sich dann nicht berufen.

Häufig gestellte Fragen zur Quarantäne bzw. Einreise-Quarantäneverordnung (EQV) sind unter www.stmgp.bayern.de/coronavirus/haeufig-gestellte-fragen/ ersichtlich.

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„Münchner Erklärung“:
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Menschen mit Behinderungen
leiden besonders unter der Corona Krise
Behindertenbeauftragte aus Bayern
fordern Nachbesserungen

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Region Bayern – Beim Jahrestreffen tauschten sich die Kommunalen Behindertenbeauftragten -digital- mit dem Landesbehindertenbeauftragten über die Auswirkungen der Corona Pandemie für Menschen mit Behinderungen und ihre Angehörigen in Bayern aus. Die Bayerische Staatsregierung hat, trotz einer Vielzahl an existenziellen Nöten und Problemen – in einer auch für sie beispiellosen Ausnahmesituation – an vielen Stellen gute und wichtige Entscheidungen für die Menschen mit Behinderungen und ihre Angehörigen zum Schutz ihrer Gesundheit getroffen. Dennoch waren und sind viele durch die Corona Pandemie stark zusätzlich belastet.

Holger Kiesel, Beauftragter der Bayerischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung warnt: „Die Corona Krise und der Lockdown haben in vielen Bereichen nicht nur zu einem Stillstand der Inklusion geführt, es drohen sogar Rückschritte! Zusammen mit Kolleginnen und Kollegen auf kommunaler Ebene habe ich deshalb acht Forderungen formuliert, die am dringendsten erscheinen, um die mühsam errungenen Fortschritte im Bereich der Teilhabe der Menschen mit Behinderung nicht zu gefährden.“

Münchner Erklärung:
Die Bayerische Staatsregierung hat, trotz einer Vielzahl an existenziellen Nöten und Problemen – in einer auch für sie beispiellosen Ausnahmesituation – an vielen Stellen gute und wichtige Entscheidungen für die Menschen mit Behinderungen und ihre Angehörigen zum Schutz ihrer Gesundheit getroffen. Dennoch haben viele von ihnen eine starke Mehrbelastung durch die Corona Pandemie erfahren. Menschen mit Behinderungen in Einrichtungen hatten teilweise über Monate keinen physischen Kontakt zu ihren Angehörigen. Es fehlte auch in vielen Einrichtungen an Personal, Schutzausrüstungen und Desinfektionsmitteln. Ferner mussten aufgrund der Kontaktvermeidung wichtige Therapien und Unterstützungen entfallen, was für manche eine Rückentwicklung von mühsam erworbenen körperlichen, kognitiven und sozialen Fähigkeiten bedeutet. Personen, die aufgrund einer Behinderung oder Erkrankung keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen können, werden in Läden, in Gastronomiebetrieben, im ÖPNV und in anderen öffentlichen Einrichtungen teilweise diskriminiert und ausgeschlossen.

Nun gilt es, aus den gemachten Erfahrungen schnell Lehren zu ziehen und – wo immer es notwendig ist – effektiv nachzubessern. Um in dieser und künftigen Krisen Menschen mit Behinderungen und ihre Angehörigen nicht alleine zu lassen, sondern weiter zu entlasten, fordern die Beauftragten:

1. alle Entscheidungsträger in Politik und Gesellschaft auf, die Teilhabe und das Selbstbestimmungsrecht von Menschen mit Behinderungen zu ermöglichen und zu schützen. Menschen mit Behinderungen müssen in alle Entscheidungen, die sie betreffen, mit einbezogen werden.

2. die Staatsregierung auf, auf eine juristische Klärung zu den Ausnahmen zum Tragen der Mund-Nasen-Bedeckung hinzuwirken. Laut § 1 Abs. 2 der sechsten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung sind „Personen, die glaubhaft machen können, dass ihnen das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung aufgrund einer Behinderung oder aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich oder unzumutbar ist, […] von der Trageverpflichtung befreit.“ Allerdings berufen sich viele öffentliche und private Dienstleistende auf das Hausrecht. Durch diese Rechtsunsicherheit und die bislang zuweilen unzureichende Bekanntmachung begründeter Ausnahmen sind viele Menschen mit Behinderungen Diskriminierungen und Anfeindungen ausgesetzt und in ihren Teilhaberechten massiv eingeschränkt.

3. die Staatsregierung und das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit auf, für genügend Schutzkleidung und Desinfektionsmittel in Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen, für ambulant betreute Menschen mit Behinderungen, ihre Helferinnen und Helfer und für Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber im Privathaushalt sowie deren Assistenzkräfte zu sorgen. Die Staatsregierung soll sich dafür einsetzen, dass der entsprechende finanzielle Mehrbedarf für Grundsicherungsempfängerinnen und -empfänger übernommen wird.

4. die Staatsregierung, die Bezirke und die Kommunen auf, dass an allen Schulen, Kindertagesstätten, Förderzentren, Schulvorbereitenden Einrichtungen und Heilpädagogischen Tagesstätten auf die besonderen Bedürfnisse von Kindern mit Behinderungen eingegangen wird, für die Distanzunterricht und Distanzbetreuung nicht umsetzbar sind.

5. die Bezirke und Jugendämter auf, die Schulbegleitung für Menschen mit Behinderungen zu gewährleisten und evtl. Mehrkosten für Fahrten zu übernehmen. Dies betrifft insbesondere die uneingeschränkte Gewährung der Schulbegleitung auch während des Distanzunterrichts.

6. die Träger öffentlicher Gewalt und Einrichtungsträger auf, in allen Bereichen die digitale Grundversorgung zu sichern und wie in der BayEGovV gefordert, barrierefreie digitale Lösungen zur Verfügung zu stellen, auch für die Bewohnerinnen und Bewohner von Einrichtungen. Gerade in den Schulen, aber auch innerhalb der Staatsregierung muss das Prinzip der digitalen Barrierefreiheit noch deutlich konsequenter umgesetzt werden. Die Staatsregierung muss hier Vorbild sein.

7. die Staatsregierung, die Bezirke, die Kommunen und die bayerischen Medien auf, alle wichtigen Informationen in Bezug auf die Pandemie in Leichte Sprache und Gebärdensprache übersetzen zu lassen und zentral zur Verfügung zu stellen. Es dürfen hier keine Informationslücken entstehen. Insbesondere sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der bayerischen Corona-Hotline hinsichtlich des Bedarfs von Menschen mit Behinderungen zu schulen. Außerdem sind bei Pressekonferenzen -obligatorisch- Gebärdensprachdolmetscherinnen und Gebärdensprachdolmetscher einzusetzen.

8. die Träger von Krankenhäusern und die Krankenkassen auf, Menschen mit Behinderungen im Krankenhaus bei Bedarf grundsätzlich Begleitung und Assistenz zuzugestehen und die Kosten zu übernehmen. Um den Betreuungsaufwand zu minimieren, sind viele Menschen mit kognitiven Einschränkungen während der Krise in den Kliniken sediert worden. Dieses Vorgehen ist eine Missachtung der Menschenrechte.

-stmas-

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Neues Fahrzeug
für die Jugendverkehrsschule

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Region Lichtenfels – Gemäß Statistischem Bundesamt waren im Jahr 2018 35 Prozent der Kinder, die in einen Unfall verwickelt waren, mit dem Fahrrad unterwegs. Verursacht werden solche Unfälle oft von Fehlverhalten der beteiligten Radfahrer. Ab dem Schulalter nehmen Kinder immer mehr als Radfahrer am Straßenverkehr teil. Umso wichtiger ist es also, den Kindern und Jugendlichen das korrekte Verhalten im Straßenverkehr – besonders als teilnehmender Radfahrer – beizubringen. In Kooperation mit dem Landkreis übernimmt diese Aufgabe die Polizeiinspektion Lichtenfels. Die Kreisverwaltung stellt das Fahrzeug zur Verfügung, welches die benötigten Utensilien wie Fahrräder, Ampeln und Helme zu den einzelnen Einsatzstationen – an den landkreisansässigen Schulen – bringt.

Das bisher genutzte Fahrzeug, welches Anfang 2009 als Gebrauchtfahrzeug erworben wurde, wies Alterserscheinungen auf. Dank einer sehr großzügigen Spende der KOINOR-Horst-Müller-Stiftung konnte nun für die Jugendverkehrsschule ein neues Fahrzeug beschafft werden. Mit einer Spende über 50.000 Euro wurde für diesen LKW die bisher größte Einzelspende der KOINOR-Stiftung getätigt. Die Stiftung wurde im Jahr 2000 gegründet und feierte in diesem Jahr ihr 20-jähriges Jubiläum. In dieser Zeit wurden fast 2.000.000 Euro für gemeinnützige Zwecke, überwiegend in der Region, ausgeschüttet. Im Stiftungsrat sind Michael Schulz, Jürgen Wittmann und Landrat Christian Meißner tätig. Sie leiten die Geschäfte im Sinne des Stiftungsgründers Horst Müller. Die Stiftung will innerhalb der Gesellschaft sichtbar soziale Verantwortung übernehmen. Im Fokus stehen hauptsächlich Projekte, Institutionen und bedürftige Personen aus der Region. Es geht darum, einen Beitrag zu leisten, um Heimat lebens- und liebenswürdiger zu gestalten und vor Ort damit ein Zeichen zu setzen. Das ist durchaus eine Parallele zur Unternehmensphilosophie, alles an fränkischen Standorten zu fertigen. „So liegt ein besonderer Schwerpunkt der Stiftung auch auf der Jugend-Förderung, denn eine attraktive Region fängt mit den Möglichkeiten für den Nachwuchs an“, so Stiftungsrat Michael Schulz von der KOINOR-Horst-Müller-Stiftung. Auch Landrat Christian Meißner bedankte sich für die stattliche Spende, die der Bildung im Landkreis Lichtenfels zugutekommt.

Der neue Mercedes Sprinter bringt die Verkehrserzieher fortan sicher an ihr Ziel. Auch der ebenfalls neu erworbene Kofferaufbau ist so angelegt, dass die Verkehrserzieher im Rahmen ihrer Tätigkeit ihre Hilfsmittel schnell und unkompliziert aus- und einladen können. Neben der Koinor-Horst-Müller-Stiftung galt der Dank auch der Sparkasse Coburg-Lichtenfels, mit deren Unterstützung nun auch eine neue moderne Verkehrserziehungsampel und einige Verkehrszeichen beschafft werden konnten. Auch die neue, kindgerechte Beklebung des Fahrzeugs konnte dank der Sparkasse umgesetzt werden. Insgesamt hat die Sparkasse Coburg-Lichtenfels die Jugendverkehrsschule mit einem Betrag von 8.900 Euro gefördert. Der Stellvertretende Vorstandsvorsitzende der Sparkasse Coburg-Lichtenfels, Roland Vogel, war bei der Übergabe des Fahrzeugs zugegen. Den Differenzbetrag zum vollständigen Fahrzeug nebst Inhalt hat der Landkreis Lichtenfels erstattet, um seinen Pflichten in der Erziehung der Jugendlichen nachzukommen. Auch die beiden Mitarbeiter der Polizei, welche die Verkehrserziehung der Jugendlichen im Landkreis übernehmen, Ileen Fischer-Köhn und Thomas Heublein, freuen sich sehr, zusammen mit dem Dienststellenleiter Lichtenfels, Erich Günther, über die neue „Jugendverkehrsschule“.

Informationen zur Jugendverkehrsschule:
Es gibt in Oberfranken insgesamt 22 Jugendverkehrsschulen (JVS) mit 35 Verkehrserziehern. Sieben JVS sind mobil mit einem Lkw und 15 JVS haben einen stationären Platz. Im Landkreis Lichtenfels gibt es 18 Schulen und 17 Verkehrsübungsplätze – einschließlich Stadthalle. Ileen Fischer-Köhn und Thomas Heublein unterrichten im Landkreis Lichtenfels an 87 Tagen ca. 540 Schüler (Viertklässler), die am Ende nach einer schriftlichen und einer praktischen Prüfung ihren Fahrradführerschein ausgehändigt bekommen, wobei im Schuljahr 2018/19 zunächst nur 395 Schüler (75,4 Prozent) aufs erste Mal bestanden haben. Von 116 Schülern, welche die Nachprüfung absolvierten, haben wiederum 83 (71,7 Prozent) bestanden. Somit wurden 478 Führerscheine erteilt (91,2 Prozent).

-lalif- Bild: lalif

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Telefonische Hotline
zum Tag der seelischen Gesundheit

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Region Garmisch-Partenkirchen – Zum internationalen Tag der seelischen Gesundheit am 10. Oktober veranstalten seit vielen Jahren wechselnde Einrichtungen im Landkreis Garmisch-Partenkirchen verschiedene Aktionen. So wurde in der Vergangenheit auf den Wochenmärkten in den Gemeinden der Region Infomaterial zum Thema „seelische Gesundheit“ verteilt und zu den Veranstaltungen (Vorträge, Podiumsdiskussionen oder Filmvorführungen) eingeladen. Aufgrund der Corona-Pandemie kann das ursprünglich geplante Programm für dieses Jahr aber leider nicht durchgeführt werden. Deshalb haben sich die Veranstalter für eine Alternative entschieden, um die Mitmenschen trotzdem über das wichtige Thema der „seelischen Gesundheit“ zu informieren.

So wird am Montag, 12. Oktober 2020 in der Zeit von 9:00 bis 15:00 Uhr eine telefonisch Hotline – mit Teilnehmern der verschiedenen Einrichtungen – eingerichtet. Unter den Telefonnummern 0160 / 94970752 und 0170 / 8521906 können sich alle Interessenten, Betroffene sowie Angehörige mit Fragen rund um die „seelische Gesundheit“ melden.

Die Ansprechpartner
Gesundheitsamt: Soziale Beratung für Betroffene, Angehörige und Nachbarn bei Sorgen im Alter, psychischer Erkrankung, in schwierigen Lebenssituationen, bei Krankheit, Behinderung oder Problemen mit Suchtmitteln oder rund um das Thema Schwangerschaft. Betreuungsstelle: Ansprechpartner für alle Themen rund um die rechtliche Betreuung. Die Aufgaben sind unter anderem die Sachverhaltsaufklärung für das Betreuungsgericht, Vorschlag von Betreuungspersonen, Beratung und Unterstützung von ehrenamtlichen und berufsmäßigen Betreuern, Mitwirkung bei der Aus und Fortbildung von Betreuern, Beschwerden gegen Gerichtsentscheidungen, Beglaubigungen von Unterschriften und Handzeichen unter Vorsorgevollmachten und Betreuungsverfügungen. AOK Bayern: Unterstützung bei der Gründung oder Förderung einer Selbsthilfegruppe. Betriebe und Institutionen bekommen Informationen und Beratung im Zusammenhang mit der Betrieblichen Gesundheitsförderung, der psychischen Gefährdungsanalyse oder bei der Einrichtung einer „Betriebsvereinbarung Sucht“. Condrobs e.V.: Suchtberatung im Landkreis, Prävention an Kindergärten und Schulen, Jugendsozialarbeit, Ambulante Therapien und Nachsorge, psychosoziale Begleitung und Substitution, betreutes Einzelwohnen, etc. Kreuzbund: Hilfe für Suchtkranke und Angehörige, um aus der Sucht auszusteigen. In Gruppen erfahren Betroffene durch Gespräche Hilfe zur Selbsthilfe. Die Gruppenarbeit ermöglicht den Teilnehmern ihre Probleme zu lösen, sich im Alltag zu Recht zu finden und eine positive Lebenseinstellung zu gewinnen. Der Kreuzbund fördert und praktiziert eine sinnvolle alkoholfreie Freizeitgestaltung. kbo–Lech-Mangfall-Klinik Garmisch-Partenkirchen: Fachklinik für Psychiatrie, Neuropsychiatrie, Psychotherapie und Psychosomatik. Die Klinik ist Akademisches Lehrkrankenhaus der TU München. Behandlungsschwerpunkte sind u.a. allgemeinpsychiatrische und psychosomatische Erkrankungen, unipolare und bipolare Störungen, Angst- und Zwangserkrankungen, psychische Störungen im höheren Lebensalter, Suchterkrankungen, Persönlichkeitsstörungen, akute seelische Lebenskrisen. Diakonie Herzogsägmühle: Angebote für erwachsene Menschen mit seelischer Erkrankung im Landkreis. Der Sozialpsychiatrischer Dienst ist eine Beratungsstelle für Betroffene, Angehörige und Freunde. Das Ambulante Wohnen bietet leben in Wohngemeinschaften und Begleitung für erwachsene Menschen im betreuten Einzelwohnen. Clubhaus Garmisch: Tagesstätte an der Betroffene an fünf Tagen in der Woche Gemeinschaft und sinnvolle Tagesgestaltung erleben können.

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23 Chöre und Musikkapellen
aus Franken, Schwaben und Niederbayern
feiern 100. Geburtstag

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Region Bayern – Insgesamt 23 Chöre und Instrumentalgruppen aus Franken, Schwaben und Niederbayern feiern in diesem Jahr ihr 100-jähriges Bestehen. Anlässlich dieses Jubiläums überreichte Kunstminister Bernd Sibler den Ensembles in Erlangen für ihre großen Verdienste um die Laienmusik die „Zelter“- bzw. „Pro Musica-Plakette“ und betonte: „Gerade in Zeiten wie diesen spüren wir besonders, welche Kraft das gemeinsame Musizieren und Singen gibt. Beides gehört zum bayerischen Lebensgefühl und ist ein wichtiger Teil unserer Identität. Die „Zelter- und Pro Musica-Plakette“ ist ein Zeichen großer Wertschätzung für die Laienmusik. Die Corona-Pandemie fordert sie besonders heraus und bedeutet tiefe Einschnitte für das Vereinsleben. In der Krise haben die bayerischen Laienmusikvereine und Dachverbände Kreativität, Mut und Engagement gezeigt, um das Vereinsleben weiterhin zu pflegen. Vonseiten des Freistaats unterstützen wir sie in der Pandemie nach Kräften bei ihrer Arbeit. Deshalb haben wir das „Bayerische Programm für Laienmusik“ aufgelegt, das Vereinen in der Corona-Krise mit insgesamt 10 Millionen Euro unter die Arme greift.“

Die Plaketten „Zelter“ und „Pro Musica“ verleiht der Bundespräsident seit 1956 bzw. 1968 an Laienmusikensembles, die sich in ihrer mindestens 100-jährigen Vereinsgeschichte intensiv und erfolgreich der Chor- bzw. Instrumentalmusik widmen.

-stmwk-

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Förderbescheid
für das Projekt „OberlandCard“
175.000 Euro für die „Stärkung der regionalen Identität“ im Landkreis Miesbach

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Region Miesbach –Einzigartige Kultur- und Naturlandschaften, moderne Highlights neben gelebten Traditionen und Bräuchen, all das macht den Reiz und die Unverwechselbarkeit von Bayerns Regionen aus. Wir wollen diese Vorzüge mit der Projektförderung „Regionale Identität“ noch besser erlebbar machen und die Menschen für ihre bayerische Heimat begeistern. Ich freue mich daher, das Vorhaben der „Standortmarketing-Gesellschaft Landkreis Miesbach“ mit insgesamt rund 175.000 Euro unterstützen zu können“, betonte der bayerische Finanz- und Heimatminister Albert Füracker.

Die „Standortmarketing-Gesellschaft Landkreis Miesbach“ führt ein Bonusprogramm samt Kundenkarte für regionale Einzelhändler, Dienstleister und Gastronomen ein. Mit der entsprechenden „OberlandCard“ erhalten Kunden dann einen Anreiz, ortsansässige Betriebe zu unterstützen. Die teilnehmenden Unternehmen profitieren u.a. von einer gemeinsamen Marketingstrategie und einem gemeinsamen Internetauftritt. Gleichzeitig soll allen Nutzern der „OberlandCard“ ein Bewusstsein für ihre Region vermittelt werden. Daher ist eine Zusammenarbeit im Oberland auch über den Landkreis hinaus, insbesondere mit dem Landkreis Bad Tölz-Wolfratshausen, vorgesehen.

Das Finanz- und Heimatministerium fördert im Rahmen der Heimatpolitik Projekte, die der Stärkung und Inwertsetzung regionaler Identität dienen. Neben einer positiven regionalen Entwicklung zielt die Förderung auch auf eine noch bessere Abstimmung und Vernetzung vor Ort und die deutlichere Profilbildung von Regionen ab. Über die konkrete Ausgestaltung des jeweiligen Projekts entscheiden die Akteure vor Ort. „Unsere Förderung stößt auf große Resonanz. Insgesamt haben wir bayernweit bereits Projekte in über 20 Regionen mit einer Gesamtsumme von rund 6,4 Millionen Euro unterstützt. Das zeigt, wie wichtig dieses Thema für die Menschen in Bayern ist“, resümierte Füracker. Weitere Informationen unter www.regionen.bayern.de

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Wintertourismus
unter Corona-Bedingungen

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Region Bayern – Wintertourismus im Freistaat soll auch unter Corona-Bedingungen möglich sein. Das hat Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger bekräftigt: „Urlaub in Bayern ist auch im Winter eine sichere Angelegenheit. Gastronomie, Hotellerie und Bergbahnbetreiber haben in den letzten Monaten jeden Tag aufs Neue gezeigt, dass die Hygiene- und Sicherheitskonzepte hervorragend funktionieren. Ansteckungen spielen in diesen Bereichen so gut wie keine Rolle. Ich bin deshalb zuversichtlich, dass das auch so bleiben wird. Alle Akteure haben ihre bewährten Routinen im Umgang mit dem Virus verinnerlicht. Die Touristen haben sich in den Sommermonaten sehr vernünftig verhalten und ich bin überzeugt, das damit auch der Wintertourismus in Bayern ein voller Erfolg für alle Beteiligten, die Gäste und die Wirtschaft wird.“

Aufgrund der Corona-Pandemie ist der Tourismus ab März eingebrochen. Zum ersten Mal seit fast 20 Jahren gab es einen Rückgang bei den Ankünften und Übernachtungen. Das Winterhalbjahr 2019/2020 liegt mit rund 11,5 Millionen Ankünften und 30 Millionen Übernachtungen auf dem Niveau von 2000/2001. Aiwanger ist überzeugt: „In Bayern macht man wegen der einmaligen Natur, der bayerischen Gastfreundschaft und wegen des Wintersports Urlaub. „Party“ spielt dabei keine große Rolle. Das war schon vor Corona so und wird diesen Winter erst recht so bleiben.“

Anton Speer, Landrat des Landkreises Garmisch-Partenkirchen: „Der Wintertourismus ist lebenswichtig für die Region. Wir sind gut gerüstet. Das Gesundheitsamt und die Kreisverwaltung Garmisch-Partenkirchen werden peinlich genau darauf achten, dass die Hygiene- und Schutzvorschriften auch eingehalten werden“. Klaus Stöttner, Landtagsabgeordneter und Präsident des Tourismusverbandes Oberbayern München: „Die Skigebiete rechnen damit, dass eine hundertprozentige Belegung der Seilbahnen möglich sein wird. Es gibt für die Wintersaison sehr viel Zuversicht und Optimismus. Wir dürfen nicht vergessen: Geht es den Seilbahnen gut, geht es dem Ort gut. Eine Investition von 100 Euro an einer Seilbahn führt zu Tourismusausgaben zwischen 400 und 700 Euro im Ort.“ Daniel Schimmer, Hotelier und erster Stellvertreter des DEHOGA-Kreisausschusses in Garmisch-Partenkirchen: „Die letzten Monate haben gezeigt, dass Tourismus in Corona-Zeiten funktioniert. Von Mai bis September zählten wir im Landkreis Garmisch-Partenkirchen 650.000 Übernachtungen, zwei Prozent mehr als im Vorjahr. Der internationale Gästeanteil von 30 Prozent wurde vollständig durch deutsche Gäste kompensiert. Das Buchungsverhalten der Gäste hat sich verändert und ist deutlich kurzfristiger geworden. Trotzdem bleiben wir auch für die Wintersaison zuversichtlich“. Herbert John, Interimspräsident des Bayerischen Skiverbandes: „Wir Winter- und Skisportler im bayerischen Skiverband blicken optimistisch auf die bevorstehende Saison und haben uns dementsprechend gut vorbereitet. Wir sind der Meinung, dass gerade bei uns in Bayern – vom Fichtelgebirge, dem Bayerischen Wald und von Berchtesgaden bis fast zum Bodensee – der Skisport für jedermann – trotz Corona – weiterhin möglich ist. Natürlich mit Einhaltung der geltenden Vorgaben von Abstand und Hygiene. Meine Botschaft an alle Wintersportler: Seid nicht ängstlich, sondern vorsichtig und umsichtig.“

Kennzahlen zum Wintersport-Tourismus in Bayern:
Mehr als 100 Skigebiete; insgesamt 865 Pistenkilometer; 3.700 Hektar Pistenfläche, davon 25 Prozent beschneit; 122 Seilbahnen; drei Standseilbahnen; 583 Schlepplifte; zwei Zahnradbahnen und der Bayerische Wald verfügt mit über 2.000 Loipenkilometern die größte Langlaufregion Deutschlands.

-stmwi- Bild: am

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Neue Fahrzeuge
für den Katastrophenschutz

Region Miesbach – Ein neues Einsatzfahrzeug des Katastrophenschutz Miesbach verfügt sogar über einen kleinen Besprechungsbereich und eine Satellitenanlage für Internet und Telefon. Auch ein zweites Fahrzeug kam gleich während der Corona-Pandemie zum Zug. Landkreis, Gemeinden und der Helferverein des THW Miesbach e.V. haben gemeinsam einen „Telelader Manitou“ beschafft und diesem dem THW Ortsverband Miesbach zur Verfügung gestellt. Er wird zur Beladung der Fahrzeuge, zum Befüllen der Sandsackfüllanlage – bei Hochwasser und für Hubarbeiten bei beengten Platzverhältnissen und unebenem Untergrund – verwendet. Gerade beim Auf- und Abbau von Bauzäunen um unter Quarantäne gestellte Gebäude und beim Bau des Corona-Testzentrums wurde der Lader verstärkt genutzt.

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Bei der Geräteübergabe v.l.: Siegfried Faltlhauser, der Ortsbeauftragten des THW Miesbach;
Christian Pölt, Einsatzleiter Katastrophenschutz; Kreisbrandrat Riblinger; Jens Zangenfeind, stellvertretender Landrat
sowie Karl Limmer, Kreisbrandinspektor und Leiter Unterstützungsgruppe

-lamb- Bild: lamb

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„Plattform Kleinwalsertal“
Paradebeispiel für europäischen Lebensraum

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Enklaven, deren Staatszugehörigkeit nicht mit ihrer geografischen Anbindung an Lebensräume eines anderen Landes übereinstimmt, sind durch Corona-bedingte Grenzschließungen stark beeinträchtigt. Dies betrifft beispielsweise das Kleinwalsertal im Vorarlberg und die Enklave Jungholz in Tirol.

Kürzlich hat die Allgäuer Europapolitikerin Ulrike Müller bei der Gründung der “Plattform Kleinwalsertal” teilgenommen, die dieser Problematik durch grenzüberschreitende Konsultationen begegnen will. Mit zahlreichen politischen Entscheidungsträgern und Behördenvertretern unterstützt Ulrike Müller die Gründung dieser Plattform als Konsultationsmechanismus. Über diese kommen Vertreter der deutschen und österreichischen Landes- und Kommunalpolitik zusammen, um die Anbindung von Jungholz und Kleinwalsertal ans Allgäu politisch zu gestalten und für besondere Situationen, wie beispielsweise die Corona-Pandemie, passende Lösungen zu erarbeiten.

Kleinwalsertal sollte wie Allgäu eingestuft werden
Aktuell gab es im Kleinwalsertal keinen Corona-Fall. Deutschland hatte die Grenze jedoch, wie für den Rest Vorarlbergs, geschlossen. Derzeit ist die Grenzschließung fürs Kleinwalsertal wieder aufgehoben. Ulrike Müller sagte dazu: “Das Kleinwalsertal als Risikogebiet einzustufen, war eine eklatante Fehleinschätzung. Es sollte vielmehr wie das Allgäu behandelt werden, zu dem es als Lebensraum gehört. Deutschland kann dem Tal nicht seine Lebensader abschneiden!”

Die Festlegung von Maßnahmen zur Eindämmung des Virus ist Kompetenz der einzelnen Mitgliedsstaaten. “Brüssel hat hier keinen direkten Einfluss. Im Klartext heißt das: Deutschland mit seinem Robert-Koch-Institut benennt die Zonen und die Maßnahmen”, so Müller. Die Europaabgeordnete will sich nun für das Kleinwalsertal stark machen: “Ich nutze meine Kanäle über das Europaparlament in die Mitgliedsstaaten und in Richtung Europäischer Rat, bei dem ich mich dafür einsetze, dass in den Empfehlungen die Situation von Regionen wie dem Kleinwalsertal ausdrücklich anerkannt wird.”

Die EU-Kommission habe Anfang September einen Entwurf für eine Ratsempfehlung zur Harmonisierung und besseren Koordinierung der nationalen Maßnahmen vorgelegt, erläuterte Müller: “Dabei handelt es sich aber bisher nur um Empfehlungen. Immerhin ist darin aber enthalten, dass die Mitgliedsstaaten auf die besonderen Situationen und Belange von Grenzregionen eingehen sollen. Darauf lässt sich aufbauen. Das Kleinwalsertal ist ein Paradebeispiel für einen europäischen Lebensraum.”

Eine Plattform für schnelle und effektive Kommunikation über Grenzen hinweg
Der Bürgermeister der Walser Gemeinde Mittelberg, Andi Haid, erläuterte in seiner Einladung zur Gründungsversammlung: “Für das Kleinwalsertal sind Sonderlösungen unabdingbar. In dieser Krise hat die Kommunikation mit österreichischer und deutscher Seite zwar gut funktioniert, jedoch ist dies keine Selbstverständlichkeit. Aufgrund der besonderen Situation als Enklave brauchen wir spezielle Kommunikationswege, um bei geänderten Rahmenbedingungen trotzdem eine schnelle und effektive Kommunikation mit den österreichischen und deutschen Partnern zu gewährleisten.”

An der Gründung der “Plattform Kleinwalsertal” in Hirschegg nahmen hochrangige Repräsentanten österreichischer Ministerien – wie auch des bayerischen Innenministeriums und der Bundespolizei teil, darüber hinaus auch regionale Vertreter von Polizei, Kommunen und Landkreis. In einer Vereinbarung zwischen dem Bund, dem Land Vorarlberg, dem Freistaat Bayern, dem Landkreis Oberallgäu, der Marktgemeinde Oberstdorf und den Gemeinden Mittelberg und Jungholz wird somit ein Konsultationsmechanismus geschaffen, welcher der Vernetzung dient und formelle wie informelle Verständigung ermöglichen soll.

Jungholz und Kleinwalsertal gehören sozial und geografisch zum Lebenraum Allgäu
Unlängst war das Kleinwalsertal, das politisch zu Vorarlberg in Österreich gehört, von diesem aber durch eine Gebirgskette getrennt und nur über eine Straße von Oberstdorf her zugänglich ist, vom Allgäu abgeriegelt. Auch während des Shutdowns im Frühjahr hatte Deutschland die Grenze zum Kleinwalsertal dicht gemacht. Diese Grenzschließungen treffen Einwohner und Wirtschaft hart, sie sind andererseits jedoch nicht durch das Infektionsgeschehen zu rechtfertigen. Das Kleinwalsertal wies derzeit keinen Corona-Fall auf, ganz anders als der Rest des Bundeslandes Vorarlberg, welches vom Robert-Koch-Institut zum Corona-Risikogebiet erklärt worden ist.

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Ulrike Müller, Freie Wähler-Abgeordnete in Brüssel und Straßburg
hat bei der Gründung der “Plattform Kleinwalsertal” teilgenommen

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-am- Bild: Ulrike Müller, Freie Wähler, MdEP

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Grenzübergreifende
Zusammenarbeit
von Feuerwehren

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Region Freyung-Grafenau – Bisher haben Feuerwehren aus dem Landkreis Freyung-Grafenau nur in Einzelfällen mit ihren tschechischen Kollegen aus dem südböhmischen Bezirk zusammengearbeiten. Die Fahrzeiten der Feuerwehren von der anderen Seite der Grenze sind aber im Umfeld des Grenzübergangs Philippsreuth oft kürzer als die Fahrzeiten anderer Feuerwehren aus dem Landkreis. Es wäre damit für beide Seiten von Vorteil, künftig eine engere grenzüberschreitende Zusammenarbeit zu entwickeln, so der Grundgedanke dieser Initiative.

Zwischen den Feuerwehren des Landkreises Freyung-Grafenau und den südböhmischen Feuerwehren an der Grenze gibt es bisher noch keinen Vertrag über die rechtlichen Grundlagen einer derartigen Zusammenarbeit. Damit die gegenseitige Hilfe in Zukunft ohne Probleme realisiert werden kann, haben sich im Rathaus in Strážný die Vertreter der Freiwilligen Feuerwehren aus dem Landkreis Freyung-Grafenau und des südböhmischen Bezirks, zusammen mit den Bürgermeistern und Vertretern der Kreisverwaltung Freyung-Grafenau getroffen.

Auf Vorschlag der Kreisbrandinspektion Freyung-Grafenau und der Bezirksfeuerwehrdirektion Südböhmen wird nun analog zu den bereits bestehenden Vereinbarungen über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit der freiwilligen Feuerwehren des Landkreises Cham und des Bezirks Pilsen eine entsprechende Vereinbarung für den Bereich der Feuerwehren im Umfeld des Grenzübergangs Philippsreuth/Strážný vorbereitet. Die Vereinbarung soll die Zusammenarbeit in den Bereichen Ausbildung, Übung und Einsatz umfassen. In diesem Zusammenhang einigte man sich auf die Einrichtung einer grenzübergreifenden Arbeitsgruppe, die aus acht Mitgliedern bestehen soll. Jedes Land wird mit vier Mitgliedern vertreten sein. Ziel ist es eine Vereinbarung bis zum Frühjahr 2021 im Entwurf fertigzustellen, so dass spätestens Mitte nächstes Jahr die Zusammenarbeit der Feuerwehren beginnen kann.

-lafrg- Bild: lafrg

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Produkte
der Marke „Haftsache.de“
immer beliebter

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Region Bayern – Die von Strafgefangenen gefertigten und unter der Marke „Haftsache.de“ vertriebenen Handwerksprodukte erzielten in diesem Jahr bereits mehr als 122.000 Euro Umsatz (Januar bis Juli 2020). Dies entspricht einem Plus von fast 72 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum. Justizminister Georg Eisenreich: „Oberstes Ziel des bayerischen Justizvollzugs ist neben dem Schutz der Allgemeinheit die Resozialisierung. Unser Projekt leistet einen wichtigen Beitrag. Durch die Arbeit werden die Gefangenen auf ein Leben nach der Haft vorbereitet.“

Seit Anfang des Jahres wurden im Online-Shop „Haftsache.de“ mehr als 3000 nach traditionellen Handwerkstechniken angefertigte Artikel verkauft. „Haftsache.de“ hat sich am Markt etabliert und seinen Bekanntheitsgrad zunehmend erhöht. Inzwischen hat die Wort- und Bildmarke fast 10.000 „Gefällt mir“ auf Facebook bekommen und nahezu 1000 Instagram-Follower.

Die aktuellen Verkaufsschlager sind u.a.:
„Feuerkugeln“ für Sommer- und Winterabende. Jeder Stahlstreifen wurde in der Schlosserei der JVA Landshut von Hand angelegt und angeschweißt.
„Brezenschneider“ aus Buchenholz aus der Schreinerei der JVA Straubing.
„Bierkasten-Tischaufsatz“ Den Aufsatz gibt es in rund oder eckig, mit Eisblock für kühle Getränke im Kasten. Made in JVA Niederschönenfeld.
„Filzpantoffeln“ aus 100 Prozent reiner Schafwolle, hergestellt in der Schuhmacherei der JVA Kaisheim.

Justizminister Eisenreich: „Unser Projekt ‚Haftsache.de‘ ist ein schöner Erfolg – vor allem, weil wir dadurch zusätzliche Arbeitsplätze für Gefangene in den Justizvollzugsanstalten schaffen konnten.“ Dabei bildet „Haftsache.de“ nur einen kleinen Teil des vielfältigen Spektrums der Arbeitsbetriebe. Dieses reicht von modernen Druckbetrieben über ökozertifizierte Landwirtschaftsbetriebe bis hin zur Produktion von Pralinen. In den Justizvollzugsanstalten wird außerdem Anstaltskleidung für bis zu 12.000 Gefangene produziert.

Hintergrund:
Dem jungen Projekt „Haftsache.de“ – erst im Februar 2017 gestartet – liegt eine Kooperation zwischen dem Bayerischen Staatsministerium der Justiz und der Technischen Universität München zugrunde. Unter anderem nach Design-Ideen des Lehrstuhls für „Industrial Design“ erstellen die Gefangenen eine breite Palette hochwertiger Produkte. Im vergangenen Jahr setzte sich „Haftsache.de“ gegen mehr als 70 Konkurrenten durch und gewann die Auszeichnungen „Universal Design Expert 2019“ und „Universal Design Consumer 2019“. Weitere Infos: www.haftsache.de

-stmj-

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Landkreis-Cup Golf:
Dritte Auflage des Turniers fand unter besonderen Bedingungen statt

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Region Augsburg – Rund 100 Sportlerinnen und Sportler lieferten sich ein starkes Turnier: Als eine der wenigen Landkreisveranstaltungen, die in diesem Jahr aufgrund der Corona-Pandemie stattfinden konnten, ging nun der „Landkreis-Cup Golf“ im Zeichen besonderer Hygienevorschriften in seine dritte Runde. Die Teilnehmer – vom Freizeitgolfer bis hin zum ambitionierten Turnierspieler – hatten sich auf der Anlage des Golfclubs Augsburg in Bobingen-Burgwalden eingefunden. Wie schon in den beiden Vorjahren unterstützen sie damit einen guten Zweck: Ein Teil der Startgelder geht an die „Bürgerstiftung Augsburger Land“.

Auch heuer lieferten sich die Turnierteilnehmer ein spannendes Spiel auf ansehnlichem Niveau. Den Tagessieg mit dem besten Brutto-Ergebnis und damit den Titel der neuen Landkreismeister sicherten sich in diesem Jahr Franziska Pfuff und Philipp Schweyer, beide vom Golfclub Augsburg. Über alle Alters- und Niveauklassen hinweg – das Teilnehmerfeld reichte von Nachwuchssportlern im Grundschulalter bis zu über 80-Jährigen – wurden dabei starke Scores erzielt. Sämtliche sportlichen Ergebnisse des dritten Landkreis-Cup sind unter www.sportlandkreis.de ersichtlich, wo auch eine Fotogalerie mit Impressionen des Turniers zu finden ist.

Vielseitiges Rahmenprogramm unter dem Motto „kauf lokal!“
Neben dem sportlichen Aspekt standen im Rahmenprogramm des diesjährigen Turniers regionale Dienstleister und Erzeuger im Vordergrund: Entlang der 18 Golfbahnen stellten Betriebe aus dem Augsburger Land im Zuge der Kampagne „für ALLE – für dich. für mich. für uns.“ ihre Produkte und Angebote vor. Die Kampagne zielt unter anderem darauf ab, die von der Corona-Pandemie stark betroffenen regionalen Kleinunternehmen und Selbstständigen auf praktischem Wege zu unterstützen. Auf der interaktiven „Kauf-lokal-Karte“ sind zahlreiche regionale Betriebe und Dienstleister aufgeführt.

-laa- Bild: Julia Pietsch

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Nach Corona-Ausbrüchen
unter Erntehelfern
EU-Ratspräsidentschaft: Deutschland sollte Standards für Saisonbeschäftigte durchsetzen

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Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) hat die Bundesregierung dazu aufgefordert, ihre EU-Ratspräsidentschaft für die Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen von Saisonbeschäftigten zu nutzen. „Hunderttausende Arbeitnehmer, u.a. aus den europäischen Nachbarländern, kommen jährlich für einige Monate nach Deutschland, um auf Baustellen oder Feldern zu arbeiten. Corona-Ausbrüche unter Erntehelfern haben gezeigt, wie verletzlich diese Beschäftigten sind“, so der IG BAU-Bundesvorsitzende Robert Feiger.

Zu den Missständen zählten unzumutbare Unterkünfte, eine unzureichende Arbeitsaufsicht und mangelnder Sozialschutz. Die Bundesregierung hat das Thema saisonale und mobile Beschäftigung wegen der öffentlichen Diskussion um die Fleischindustrie zu einem ihrer Schwerpunktthemen während der EU-Ratspräsidentschaft gemacht. Den Ankündigungen müsse nun Substanzielles folgen, forderte Gewerkschaftschef Feiger. Gelegenheit zum Handeln biete die nächste Sitzung der europäischen Arbeits- und Sozialminister am 13. Oktober.

„Beschäftigte zweiter Klasse darf es in Deutschland nicht geben“, so Feiger. Die Bundesregierung solle ihre Verantwortung erkennen und gute Arbeits- und Lebensbedingungen für alle Beschäftigten in Deutschland durchsetzen. Gerade in Pandemiezeiten brauchten mobile Beschäftigte besonderen Schutz. „Statt verbindliche Initiativen einzufordern, steht die Bundesregierung in Europa bei vielen Themen jedoch auf der Bremse. Das wird dem eigenen Anspruch eines sozialen Europas, den die Bundesregierung für ihre EU-Ratspräsidentschaft formuliert hat, nicht gerecht. Die Saisonarbeiterrichtlinie hat bereits solide Regeln festgelegt. Allerdings gilt sie nur für Beschäftigte aus Drittstaaten. „Mobile Beschäftigte“ innerhalb der EU müssen mindestens das gleiche Schutzniveau erhalten wie Saisonbeschäftigte aus Drittstaaten“, so Feiger.

Die IG BAU fordert Mindeststandards für alle Unterkünfte. „Wenn bis zu acht Beschäftigte in einem Raum schlafen, dann ist das unwürdig und gefährdet die Gesundheit der Menschen. Zudem werden für Unterkünfte überhöhte Kosten in Rechnung gestellt“, ergänzte Harald Schaum, stellvertretender Bundesvorsitzender der IG BAU und dort für die Agrarbranche zuständig. Für die bessere Rechtsdurchsetzung müsse die deutsche Arbeitsaufsicht ausgebaut und besser organisiert werden. Aktuell hätten Betriebe kaum ernsthafte Konsequenzen zu fürchten, wenn sie Regelungen missachten. „Deshalb braucht es die europaweite Einführung des Verbandsklagerechts im Arbeits- und Sozialrecht“, betonte Schaum.

Die IG BAU fordert die Bundesregierung ferner auf, ihre Blockadehaltung bei besseren europaweiten Sozialversicherungsregeln aufzugeben. Alle Beschäftigten müssten jederzeit sozialversichert sein. Dies solle auch leicht kontrollierbar sein. Deshalb schlägt die IG BAU vor, die sogenannte A1-Bescheinigung vor der Entsendung verpflichtend zu beantragen und die europäische Sozialversicherungsnummer einzuführen. Darüber hinaus könne die Bundesregierung bereits jetzt durch die Abschaffung der sozialversicherungsfreien Beschäftigungszeit bei kurzzeitiger geringfügiger Beschäftigung einen erheblich Beitrag für einen höheren Sozialschutz leisten.

-am-

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Fake-Rechnungen
für Domainregistrierung
von „United Hosting Deutschland“

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Region Bayern – Unternehmen, aber auch die Bevölkerung werden darauf hingewiesen, Rechnungen vor dem Bezahlen gut zu prüfen. Wer eine eMail mit einer „Rechnung zur Domainregistrierung für 2020 / 2021“ von „United Hosting Deutschland“ bekommen hat, sollte ganz genau hinschauen! Die Masche ist alt und sie funktioniert – wie die Branchenbuchabzocke – scheinbar auch heute noch sehr gut. Offensichtlich gibt es genügend Unternehmen, die den „Rechnungsbetrag“ in Höhe von 174,58 Euro überweisen. Aktuell soll die „Domain-Rechnung“ für den Zeitraum 2020 / 2021 gelten. Doch das ist rausgeschmissenes Geld, denn der „Rechnungsempfänger“ bekommt keine Leistung.

Wer ist überhaupt Rechnungsempfänger? Aus der „Rechnung“ geht das nicht hervor. In Rechnung gestellt wird scheinbar eine „Domain-Registrierung“. Das ist vermutlich auch der Grund, warum viele Unternehmen den Rechnungsbetrag anstandslos überweisen. Schließlich hat fast jedes Unternehmen eine Internet-Domain auf seinen Firmennamen registriert und fühlt sich deshalb angesprochen. Auch der Name „United Hosting Deutschland“ ist sicher bewusst gewählt und soll zu einer Verwechslung mit einem tatsächlich existierenden und ähnlich klingenden Unternehmen führen. Doch die „Domain-Registrierung“ ist frei erfunden, so wie auch der Rest der „Rechnung“ von „United Hosting Deutschland“.

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Als Ansprechpartnerin der Rechnung und der E-Mail wird Sofia Schmidt benannt. Versendet wird das Dokument per E-Mail in Form einer PDF-Datei. Die Nachricht selbst ist recht unscheinbar und wird deshalb wohl oft als echt eingestuft. Was stimmt an der Rechnung von United Hosting Deutschland nicht? Genau genommen stimmt gar nichts: Alles ist von A bis Z frei erfunden. Denn auch wenn es so aussieht, es handelt sich um keine Rechnung, sondern „ein Angebot“. Das geht erst aus dem klein gedruckten Text am Ende des Schreibens hervor. Nach Ansicht des Absenders kommt es mit der Zahlung des Rechnungsbetrages zu einem Vertrag. Allerdings stellt sich die Frage, mit wem es zu einem Vertrag kommen soll. Die Firma ist nämlich frei erfunden. Es gibt weder handelnde Personen noch einen konkreten Standort. Ferner hat dieses dubiose Unternehmen, welche Internet Domains registrieren möchte, noch nicht einmal selbst eine Webseite. So scheint es, dass einzig die Bankverbindung für Ihre Überweisung stimmen wird, damit man an das Geld kommt.

Was sollen Sie mit der „Rechnung“ von „United Hosting Deutschland“ machen? Auf keinen Fall zahlen! Da nicht bekannt ist, wer hinter den vermeintlichen Rechnungen und dem Unternehmen steht, wird man das Geld nicht mehr zurückbekommen. Jede Zahlung ist rausgeworfenes Geld. Statt zu zahlen, sollten man die E-Mail samt Rechnung löschen. Es gibt keine berechtigte Forderung von „United Hosting Deutschland“.

-lahas- Bild: lahas

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NEW wird Modellregion
für „smartes Landleben“

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Region Neustadt an der Waldnaab – Der Landkreis schaffte es im Mai mit seiner Interessensbekundung unter 68 Bundesregionen als eine von 22 Bewerbungen in die nächste Runde. Daraufhin wurde eine anspruchsvolle Projektskizze erstellt, mit welcher die Region nun erneut im Wettbewerb erfolgreich war. Eine unabhängige Jury wählte den Landkreis NEW als einen von bundesweit nur sieben Förderregionen aus. Der Landkreis wird damit in den nächsten vier Jahren im Rahmen des Bundesprogramms „Ländliche Entwicklung“ mit bis zu einer Million Euro bei der Umsetzung digitaler Ideen unterstützt.

Der Landkreis NEW ist mit zwei Projektideen in den Wettbewerb gestartet: Zum einen soll zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung ein Konzept für ein digital-analoges Versorgungszentrum NEW entwickelt werden. Dabei könnte der Patient ins Versorgungszentrum kommen und der Arzt per Video zugeschaltet werden. Die Bedienung der Geräte usw. würde durch qualifizierte medizinische Fachangestellte erfolgen oder der Allgemeinarzt wäre vor Ort und Fachärzte würden online zugeschaltet werden. Bei der anderen Variante befänden sich Haus- oder Fachärzte im Versorgungszentrum und der Patient bleibt im häuslichen Umfeld und würde unterstützt von einer Versorgungsperson online zugeschaltet.

Das zweite angedachte Projekt ist der sogenannte „Digitalpass NEW“: Dabei geht es um die Vernetzung von Bildungsangeboten verschiedener Träger auf einer gemeinsamen digitalen Plattform. Hier sind Möglichkeiten der Interaktion zwischen den Zielgruppen und den Projektbeteiligten zu schaffen, Bewertungsfunktionen zu konzipieren und Qualitätssicherungs- und Datenschutzfragen zu klären.

Digitale Möglichkeiten können dazu beitragen, das Lebens- und Arbeitsumfeld gerade in ländlichen Regionen einfacher und attraktiver zu gestalten. Gerade in zukunftsrelevanten Bereichen wie Bildung, medizinischer Versorgung, E-Mobilität oder Home-Office bietet die Digitalisierung große Chancen. Der Landkreis NEW möchte die Fördermittel dafür nutzen, sich bestmöglich für die Zukunft aufzustellen und die Vorteile der Digitalisierung gewinnbringend für die Menschen in der Region umzusetzen.

Ziel des Bundesprogramms ist es, dass die Ergebnisse und digitalen Lösungen auch erfolgreich auf andere Regionen übertragen werden können. Projektpartner sind unter anderem auch das Fraunhofer-Institut.

-lanew-

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…weiter zum Alpenrand-Magazin Archiv 2020-09

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