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KW 43 – 2022
24.-30.10.2022

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Bergfilm-Festival
Tegernsee
begeisterte die Cineasten

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Region Tegernsee – Zur Eröffnung des 19. Bergfilm-Festivals im Barocksaal des Tegernseer Schlosses begeisterte Viktoria Rebensburg mit ihrem Skitouren-Abenteuer „Trans Salzburgerland“ sowie der Kurzfilm „24 Stunden Odyssee“ die Zuschauer mit starken Bildern. Der Valleyer Alpinist, Publizist und Filmemacher Tom Dauer ehrte sein großes Idol, den Bergsteiger und Kletterer Reinhard Karl, mit einem Film und einem Buch.

Erleichterung war zu spüren im Saal, als der Tegernseer Bürgermeister Johannes Hagn die Zuschauer mit den Worten begrüßte: „Nach Corona endlich wieder ein volles Haus.“ Und als Festival-Leiter Michael Pause seine Eröffnungsrede hielt, schwang Freude in seinen Worten, Freude darüber, „dass die Community beinand ist“ und dass das ganze Spektrum des Genre Bergfilm wieder gemeinsam erlebt werden kann, und zwar mit all den unmittelbaren Reaktionen des Publikums – die Lacher und das Staunen – und dem Zusammentreffen prominenter Filmeschaffender, die so ein Festival zu einem Erlebnis werden lassen.

Zu sehen waren bis zur Preisverleihung insgesamt 80 verschiedene Filme in sechs Sälen. Den Anfang machte Viktoria Rebensburgs spannendes Skitouren-Abenteuer „Trans Salzburgerland“. Die Kreuther Ex-Skirennfahrerin Rebensburg und Sandra Lahnsteiner, Freeskierin und Filmproduzentin aus dem Salzburger Land, berichteten an diesem Abend im Tegernseer Barocksaal von ihrem Filmprojekt. Für Lahnsteiner war es die erste Berg-Dokumentation. Für Rebensburg der „Aufbruch in eine neue Welt aus Fels, Eis und Schnee“. Der Film beleuchtete, wie die Olympiasiegerin und zwei Profi- Freeriderinnen eine hochwinterliche Skidurchquerung von Sportgastein nach Hinterglemm wagten. Drei junge Frauen – Viktoria Rebensburg, Sabine Schipflinger und die Freeride-Pionierin Sandra Lahnsteiner – kämpften sich mutig über Grate und Gletscher. Nach den wildesten Abfahrten in aller Welt entdeckten sie innerhalb von fünf Tagen die Berge ihrer Heimat auf der „Trans Salzburgerland“. Als Finale wartete der höchste Berg Österreichs, der Großglockner.

Auch der Valleyer Alpinist, Publizist und Filmemacher Tom Dauer war am Eröffnungsabend vor Ort und schilderte auf der Bühne auf sehr persönliche Art und Weise, wie es dazu kam, ein Buch und einen Film über den Heidelberger Bergsteiger, Schriftsteller und Fotografen Reinhard Karl zu machen. „Die Kunst, einen Berg zu besteigen“ ist eine Hommage und ein filmisches Denkmal an einen ganz besonderen Menschen. Karl, der 1982, also vor genau 40 Jahren, mit nur 35 Jahren am Cho Oyu (8.153 m) in einer Eislawine ums Leben kam, gab mit seinem Bildband „Erlebnis Berg: Zeit zum Atmen“ dem Lebensgefühl einer ganzen Generation von Bergsteigern und Kletterern Ausdruck – und faszinierte Tom Dauer bereits als Zwölfjährigen. Dauer: „In der Jugend war er mein Idol und meiner
Generation ein Vorbild.“ Karl hatte unter anderem 1969 in nur eineinhalb Tagen die Eiger-Nordwand bestiegen, war in den 1970er-Jahren ein Vorreiter des Freikletterns und stand im Mai 1978 im Rahmen der berühmten Mount-Everest-Expedition von Reinhold Messner und Peter Habeler als erster Deutscher auf dem Mount Everest.

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Szenenbild aus dem Film „Yukon, ein Traum in Weiß“

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Zu sehen war an dem Abend auch der 23-minütige Film „24 Stunden Odyssee“ von Johannes Mair. Die „Odyssee“ gilt mit der „Paciencia“ als schwierigste Kletterroute in der Eiger-Nordwand. Die ersten Versuche in der 33 Seillängen langen Linie begannen 2009, fünf Jahre später gelang nach fast zweimonatiger Irrfahrt die erste freie Begehung. 2018 wiederholten Barbara Zangerl und Jacopo Larcher die Route, sie brauchten vier Tage. Im Stil der Erstbegeher, dem sogenannten „Bigwall-Stil“, musste das Pärchen dafür Essen, Wasser, Ausrüstung und ein Hängezelt durch die Wand befördern. Bis zum Ende fieberte der Zuschauer mit. Festivalleiter Pause: „Überzeugende Protagonisten und eine wirklich starke Geschichte – das ist das, was einen richtig guten Bergfilm ausmacht und was Alpin-Cineasten in Höhenrausch versetzt“.

Ob einer der Beiträge zur Eröffnung im Barocksaal wohl einen Preis erhalten wird? Darüber zerbrach sich die international besetzte Jury den Kopf, die bereits einen Filmmarathon hinter sich hat. Sie musste entscheiden, wer beim einzigen Bergfilm-Festival Deutschlands mit Wettbewerb ausgezeichnet wird.

-am- Bild: bff

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Neuer
Landesbauernpräsident
und neue
Landesbäuerin

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Region Bayern – Günther Felßner (55) aus dem mittelfränkischen Lauf im Landkreis Nürnberger Land ist neuer Präsident des Bayerischen Bauernverbandes (BBV). Bei der Wahlversammlung im Haus der bayerischen Landwirtschaft in Herrsching wurde der Mittelfranke mit 65 von 119 gültigen Stimmen in einer Stichwahl gewählt. Der bisherige Präsident Walter Heidl war nach zehn Jahren im Amt nicht mehr angetreten. Felßner: „Zuerst danke ich von Herzen allen Delegierten der Wahlversammlung für das in mich gesetzte Vertrauen und damit auch allen Bäuerinnen und Bauern in Bayern. Ich freue mich darauf, als Landespräsident in den nächsten fünf Jahren als konsequenter Interessenvertreter für die landwirtschaftlichen Familienbetriebe in Bayern tätig sein zu dürfen. Ich werde die Interessen der bäuerlichen Familien gegenüber Politik, Wirtschaft und Gesellschaft mit aller Kraft vertreten. Wir werden im BBV-Team – Frauen und Männer gleichberechtigt – zusammenarbeiten und das „Ich zum Wir“ machen. Mein oberstes Ziel ist es, mit dem BBV als großem, starken Verband Zukunftschancen für unsere heimische Landwirtschaft zu erkennen, Perspektiven zu entwickeln und für alle Bauernhöfe nutzbar zu machen. Daraus erwächst eine wirtschaftlich erfolgreiche und gesellschaftlich anerkannte Zukunftsperspektive für unsere Bauernhöfe.“

Der 1966 geborene Günther Felßner stammt aus Lauf an der Pegnitz in Mittelfranken. Er bewirtschaftet einen Milchviehbetrieb – 100 Kühe und Nachzucht – mit 50 Prozent Grünlandanteil, Futterbau und 20 Hecktar Wald sowie 150 kw Photovoltaik auf Dachflächen. Nach seiner landwirtschaftlichen Lehre studierte er Landwirtschaft in Triesdorf. 1987 wurde er Landessieger im forstwirtschaftlichen Wettbewerb in Bayern. Seit 20 Jahren engagiert sich Felßner im Ehrenamt des Bayerischen Bauernverbandes. 2002 wurde er als Ortsobmann in Günthersbühl gewählt und trat der Kreisvorstandschaft bei. Seit 2007 ist er Kreisobmann im Nürnberger Land. Im Jahr 2012 wurde er zunächst zum Bezirkspräsidenten in Mittelfranken gewählt, danach zum stellvertretenden BBV-Präsidenten. Im selben Jahr übernahm er die Funktion des Milchpräsidenten im BBV.

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Günther Felßner ist neuer Präsident des Bayerischen Bauernverbandes

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Felßner und Milch – das gehöre zusammen. Von 1999 bis 2001 war der Mittelfranke Sprecher des Arbeitskreises Milch am Landwirtschaftsamt Hersbruck, bis 2007 stellvertretender Sprecher. Von 2014 bis 2017 stand er als Vorsitzender der Landesvereinigung der bayerischen Milchwirtschaft vor. Seit 2007 ist er als Delegierter des VMB tätig. Seit 2019 gehört er dem Beirat der Vereinigung zur Förderung der Milchwissenschaftlichen Forschung an der TU München in Freising Weihenstephan an. Kommunalpolitisch engagiert sich der 55-Jährige seit vielen Jahren im Stadtrat in Lauf und als Kreisrat im Landkreis Nürnberger Land. Er ist Mitglied der CSU. Felßner ist verheiratet und hat drei Kinder. Privat ist er bei Fußballvereinen und der Freiwilligen Feuerwehr Mitglied.

Mit der Wahl des Präsidenten auf Landesebene sind nun die Wahlen für die 17. Legislaturperiode im Bayerischen Bauernverband zu Ende gegangen. Seit April haben die rund 140.000 Mitgliedsbetriebe des Bayerischen Bauernverbandes ihre neuen ehrenamtlichen Vertreter gewählt. So wurden bereits in den 5.800 Ortsverbänden und in den 72 Kreisverbänden die Stimmen abgegeben und neue Bauernvertreterinnen und -vertreter gewählt.

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Neue Landesbäuerin
Die neue Landesbäuerin des Bayerischen Bauernverbands heißt Christine Singer. 97 von 110 anwesenden Vertreterinnen und Vertretern aus allen Kreis- und Bezirksverbänden wählten in Herrsching die bisherige erste Stellvertretende Landesbäuerin und oberbayerische Bezirksbäuerin an die Spitze der Landfrauen im BBV. Anneliese Göller, die zehn Jahre das Amt innehatte, trat nicht mehr zur Wahl an. Die 57-jährige Christine Singer wird unterstützt von zwei Stellvertreterinnen. Die Delegierten wählten Christine Reitelshöfer zur ersten stellvertretenden Landesbäuerin und Christiane Ade zur zweiten stellvertretenden Landesbäuerin. Die mittelfränkische Bezirksbäuerin Christine Reitelshöfer (55) aus Petersaurach im Landkreis Ansbach war schon seit 2017 zweite stellvertretende Landesbäuerin und Christiane Ade (50) gehört als schwäbische Bezirksbäuerin seit 2017 dem Landesvorstand der BBV-Landfrauen an.

Die neue Landesbäuerin Christine Singer kommt aus Hofheim im Landkreis Garmisch-Partenkirchen. Die gelernte Hauswirtschaftsmeisterin bewirtschaftet mit ihrer Familie einen Milchviehbetrieb. Seit 25 Jahren engagiert sich Christine Singer im Bayerischen Bauernverband auf Orts-, Kreis-, Bezirks und Landesebene. Als Landesbäuerin möchte Singer vor allem das Selbstbewusstsein der bayerischen Bauernfamilien stärken. „Wir Bäuerinnen und Bauern sind die verantwortungsvollen Gestalter der Kulturlandschaft. Wir leisten in unseren Betrieben enorm viel für unsere Gesellschaft, darauf dürfen wir stolz sein. Das Bild der Land- und Forstwirtschaft in der Öffentlichkeit ist geprägt durch Narrative, die nicht der Realität entsprechen. Es liegt auch an uns, die Menschen mit unseren Werten, Angeboten und Leistungen zu erreichen. Aktuell ist vieles in Bewegung. Wir werden gebraucht und können Lösungen für aktuelle Themen in den Bereichen Umwelt, Klima, Energie, Ernährung und Natur anbieten. Dafür möchte ich mich einsetzen“, betonte Singer.

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Christine Singer ist die neue Landesbäuerin des Bayerischen Bauernverbands

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Gemeinsam mit den Frauen und Männern des Berufsstands möchte die neue Landesbäuerin ihren Teil dazu beitragen, „unseren Betrieben eine Zukunftsperspektive zu geben, damit sie mit gutem Gewissen ihren Hof an die nächste Generation weitergeben können. Der Bayerische Bauernverband steht an der Seite der Betriebe. Gerade auch in schwierigen Situationen und Notfällen unterstützen Einrichtungen – wie die Dorf- und Betriebshilfe und der Bäuerliche Hilfsdienst.“

Themen wie Aus- und Weiterbildung, Öffentlichkeitsarbeit und Dialog mit Politik und Gesellschaft, Entwicklung der verschiedenen Betriebsschwerpunkte in der Landwirtschaft, aber auch die Vielfalt der Landfrauenthemen, von der jungen Bäuerin bis zur Austraglerin liegen ihr am Herzen. „Ich sehe für uns Landfrauen besonders die Herausforderung darin, die aktuellen Entwicklungen in der Ernährung sowie im ländlichen Raum mit den Entwicklungen in den landwirtschaftlichen Betrieben und den dort notwendigen Rahmenbedingungen zusammenzubringen.“

Um die Vielfalt der Aufgaben zu bewältigen setzt Christine Singer auf Teamarbeit mit ihren Stellvertreterinnen. Für Christine Reitelshöfer, die Technikerin für Hauswirtschaft und Ernährung ist und mit ihrer Familie einen Milchviehbetrieb und ein Lohnunternehmen bewirtschaftet, spielt die heimische Land- und Forstwirtschaft eine Schlüsselrolle. „Ich sehe uns Landfrauen als Motor in den Regionen und für intakte ländliche Räume mit funktionierenden Infrastrukturen, Daseinsvorsorge und Entwicklungsmöglichkeiten für die Landwirtschaft. Unsere Land- und Forstwirtschaft trägt dazu bei, Probleme zu lösen sowohl in Fragen der Ernährungssicherheit, der Energiegewinnung als auch im Klima- und Artenschutz. Wir Landfrauen haben Ernährungstrends und die Bedürfnisse der Gesellschaft im Blick. Sich wandelnde und pflanzenbasierte Ernährung verändert unsere Landwirtschaft. Wichtig für uns ist es, Chancen, die sich daraus für die Landwirtschaft ergeben, zu erkennen und zu nutzen.“

Christiane Ade, zweite stellvertretende Landesbäuerin, ist examinierte Krankenschwester und Hauswirtschafterin und bewirtschaftet mit ihrer Familie im Landkreis Neu-Ulm einen Milchvieh- und Ackerbaubetrieb mit Direktvermarktung. Sie möchte vor allem den Verbraucherinnen und Verbrauchern ein positives, motivierendes Bild der Landwirtschaft und des Berufsstands präsentieren und Projekte fördern, mit denen Kinder und Jugendliche für die Landwirtschaft begeistert werden können. Dabei liegen ihr die Schulprojekte „Landfrauen machen Schule“ und die Projektwochen „Alltagskompetenzen – Schule fürs Leben“ besonders am Herzen.

-bbv- Bilder: Schramböhmer, bbv

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Woche
der Gesundheit
und Nachhaltigkeit

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Region Bayern – Ein weiterer Sommer der Hitzerekorde liege hinter uns und Europa sieht sich nach den Dürreperioden der vergangenen Monate nun einer Energiekrise gegenüber, die eine unmittelbare Folge des Angriffskriegs in der Ukraine darstelle. „Die Welt ändert sich gerade rasend schnell und die Sorgen um Nachhaltigkeit, eine bewusste Lebensweise, aber auch die gegenseitige Rücksichtnahme sind heute noch wichtiger als jemals zuvor“, erklärte der bayerische Kultusminister Michael Piazolo bei der Eröffnung der bayernweiten „Woche der Gesundheit und Nachhaltigkeit“. Der Minister betonte: „Diese Woche ist ein ebenso wichtiges wie erfolgreiches Projekt. Überall im Freistaat werden in den nächsten Tagen die Schülerinnen und Schüler in unzähligen Projekten und Aktionen aktiv für ein bewussteres und nachhaltigeres Zusammenleben eintreten. Dabei arbeiten sie mit Partnern aus allen Bereichen der Gesellschaft zusammen und engagieren sich für schonende Energiegewinnung, nachhaltigen Ressourcenverbrauch, eine gesunde Lebensführung oder ein respektvolles Miteinander.“

In  der von den Schulen eigenverantwortlich ausgestalteten Projektwoche sollten die Schülerinnen und Schüler, auch unter Einbeziehung außerschulischer Experten, selbst aktiv sein und dazu motiviert werden, sich einen nachhaltigen und gesunden Lebensstil anzueignen. In diesem Jahr stand die Aktionswoche unter dem Motto „zusammenWachsen“ und lenkte den Blick sowohl auf die Bedürfnisse der einzelnen Klassen- und Schulgemeinschaften als auch auf die vielfältigen Herausforderungen in einer globalisierten Welt. Die Schulen erhielten bei der Erstellung von Projekten bei Bedarf Unterstützung durch externe Partner – wie der Vernetzungsstelle Kita- und Schulverpflegung Bayern, der Bayerischen Landesapothekerkammer, der Bayerischen Forstverwaltung oder der Bayerischen Landesärztekammer.

-stmuk-

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Verkehrs-
sicherheitskonferenz

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Region Bayern – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat in Ingolstadt vor Gefahren durch Drogen und Medikamente im Straßenverkehr gewarnt. Bei der 2. Bayerischen Verkehrssicherheitskonferenz zum Verkehrssicherheitsprogramm 2030 „Bayern mobil – sicher ans Ziel“ erklärte Herrmann: “Drogeneinfluss im Straßenverkehr ist lebensgefährlich, für sich und andere. Vielen ist leider nicht bewusst, dass auch legale Medikamente zur Fahruntüchtigkeit führen können.”  Laut Herrmann können selbst rezeptfreie Medikamente in Kombination mit anderen Medikamenten oder auch geringen Mengen Alkohol die Reaktionsfähigkeit enorm beeinträchtigen und so zu einer Verkehrsgefahr werden.

Zum Thema „Fahrtüchtigkeit im Blick: Medikamente und Drogen – Zu Risiken und Nebenwirkungen im Straßenverkehr“ hielten bei der Verkehrssicherheitskonferenz eine Reihe von Verkehrsexperten Vorträge. Dabei ging es unter anderem um die Auswirkungen der Medikamenteneinnahme auf die Fahrtüchtigkeit, welche Herausforderungen es bei Schmerzpatienten und Dauermedikation gebe und inwieweit sich Medikamentenmissbrauch vorbeugen lasse.

Als für die Verkehrssicherheit hochproblematisch bezeichnete der Innenminister die Pläne der Bundesregierung zur „Cannabis-Freigabe“. “Die Legalisierung von Cannabis wird mehr Probleme schaffen, als aus Sicht der Bundesregierung dadurch gelöst werden sollen”, ist sich Herrmann sicher. Der Minister befürchtet, dass die Cannabis-Freigabe unweigerlich zu mehr Fahrten unter Drogeneinfluss und damit zu zusätzlichen Gefahren im Straßenverkehr führen könnte.

Die Zahl der Verkehrsunfälle unter Drogeneinfluss stieg in Bayern bereits 2021 um knapp fünf Prozent auf 586 (2020: 560). Dabei kamen fünf Menschen ums Leben (2020: 9). 2022 bewegt sich die Zahl der Verkehrsunfälle unter Drogeneinfluss von Januar bis Ende August mit 396 weiterhin auf dem hohen Niveau des Vorjahreszeitraums (392). Die Zahl der dabei getöteten Menschen stieg in diesem Zeitraum von drei auf vier im Vergleich zum Vorjahr. Darüber hinaus verhinderte die bayerische Polizei im vergangenen Jahr 4.121 Fahrten unter Alkohol- oder Drogeneinfluss (2020: 4.138) und brachte 32.107 Fahrten unter Alkohol- oder Drogeneinfluss zur Anzeige (2020: 31.334). Weiterführende Informationen zum Verkehrssicherheitsprogramm 2030, das gemeinsam mit dem bayerischen Verkehrsministerium entwickelt wurde, sind unter www.sichermobil.bayern.de ersichtlich.

-stmi-

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Neues
Vormundschafts-
und Betreuungsrecht

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Am 1. Januar 2023 tritt bundesweit die Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts in Kraft. Die bayerische Staatsregierung wird mit dem verabschiedeten Gesetzentwurf die rechtlichen Voraussetzungen für die Umsetzung der Reform im Landesrecht schaffen, insbesondere für die Vorgaben des neu geschaffenen Betreuungsorganisationsgesetzes. Der Vorsitzende der 93. Justizministerkonferenz und bayerische Justizminister Georg Eisenreich: “Die Reform ist eine gute Nachricht für 1,3 Millionen Deutsche, die unter rechtlicher Betreuung stehen. Sie rückt Wunsch und Willen der Betroffenen noch stärker in den Mittelpunkt. Bayern hat sich seit Jahren für Verbesserungen eingesetzt. Mit dem Gesetzentwurf wollen wir die Modernisierung in Bayern umsetzen und für weitere Verbesserungen sorgen.”

Maßnahmen des bayerischen Gesetzentwurfs für die Umsetzung der Reform:
Niederschwelliges Hilfsangebot für Betroffene: Durch das neue Betreuungsorganisationsgesetz wird die sogenannte erweiterte Unterstützung eingeführt. Eisenreich: “Dabei handelt es sich um ein neuartiges Hilfsangebot, mit dem die Anordnung einer rechtlichen Betreuung vermieden werden soll. In enger Zusammenarbeit mit kommunalen Spitzenverbänden erproben wir die erweiterte Unterstützung im gerichtlichen Verfahren in Modellprojekten an bis zu 13 Betreuungsstellen. Bei einer anschließenden flächendeckenden Einführung können alle bayerischen Betreuungsstellen von den Ergebnissen der Modellprojekte profitieren.”

Qualitäts-TÜV für die rechtliche Betreuung: Ab dem ersten Januar kommenden Jahres müssen sich Berufsbetreuer bei den Betreuungsstellen registrieren lassen. Dabei müssen sie ihre Sachkunde nachweisen, beispielsweise durch die Absolvierung von anerkannten Lehrgängen oder Studiengängen.

Verbesserung der finanziellen Ausstattung der Betreuungsvereine: Durch die bundesgesetzlichen Vorgaben haben die in Bayern anerkannten Betreuungsvereine einen Rechtsanspruch auf bedarfsgerechte finanzielle Ausstattung mit öffentlichen Mitteln. Das Bayerische Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales übernimmt die nähere Ausgestaltung in Abstimmung mit dem Bayerischen Staatsministerium der Finanzen und für Heimat. Darüber hinaus fördert der Freistaat durch eine landesrechtliche Änderung die ehrenamtliche Betreuung.

Ab dem ersten Januar kommenden Jahres sind ehrenamtliche Betreuer verpflichtet, vor Übernahme einer ehrenamtlichen Betreuung eine Auskunft aus dem Schuldnerverzeichnis zum Nachweis ihrer persönlichen Eignung und Zuverlässigkeit vorzulegen. Eisenreich: “Wir ermöglichen, dass ehrenamtliche Betreuerinnen und Betreuer die Auskunft aus dem Schuldnerverzeichnis gebührenfrei erhalten.”

-stmj-

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Pakt
für schnelles
Internet

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Region Bayern – Staatsregierung, Kommunen und Netzbetreiber schließen sich zum gemeinsamen Ausbau von Breitband und Mobilfunk zusammen. Mit dem Ziel echtzeitfähige Mobilfunknetze und einen Datenaustausch auf Gigabit-Niveau überall in Bayern zu erreichen, wurde nun der „Pakt Digitale Infrastruktur“ unterzeichnet. Der Pakt bringt bis 2025 schnelles und leistungsfähiges Internet in die Städte und aufs Land. Zusätzliche 3,1 Millionen Haushalte erhalten die Möglichkeit einer Glasfaseranbindung. Ferner werden in Bayern über 2.000 neue Mobilfunkstandorte errichtet. Weiter bekommen über 6.000 Masten ein technologisches Update, um die Qualität und Reichweite zu verbessern. Zu den wichtigsten Maßnahmen des Paktes zählen beschleunigte Genehmigungsverfahren für Mobilfunkmasten sowie alternative Verlegemethoden für Glasfaserkabel.

Der Pakt baut auf der ausgebauten Infrastruktur Bayerns auf. Zum Start der Regierungskoalition 2018 waren die Hälfte der bayerischen Haushalte mit Gigabit-Anschlüssen versorgt, inzwischen sind es mehr als zwei Drittel. Auch beim Mobilfunkausbau konnte die Versorgung nochmal deutlich verbessert werden. Außerdem wurden die Netze weitgehend modernisiert, und zwar auf eine inzwischen 90-prozentige Abdeckung. Bayern als größtes Bundesland liege damit bereits jetzt in allen Bereichen über dem Bundesschnitt. Mit dem „Pakt Digitale Infrastruktur“ sollen bis 2025 flächendeckend gigabitfähiges Internet und hochleistungsfähige Mobilfunknetze zur Verfügung stehen.

-stmd-

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Älteste
Unterallgäuerin
feierte
110. Geburtstag

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Region Unterallgäu – Die älteste Bewohnerin des Landkreises Unterallgäu hat ihren 110. Geburtstag gefeiert. Sie heißt Franziska Schmid und wohnt im Kreis- Seniorenwohnheim St. Andreas in Babenhausen. Die Seniorin freute sich an ihrem Ehrentag über den Besuch von Landrat Alex Eder und Babenhausens Bürgermeister Otto Göppel, die ihr herzlich gratulierten und alles Gute wünschten.

-laua- Bild: kswb

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Polizei
und Bundeswehr
für mehr Sicherheit

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Region Bayern – Die Bayerische Polizei und die Bundeswehr verstärken im Rahmen der zivilmilitärischen Zusammenarbeit die Kooperation bei lebensbedrohlichen Einsatzlagen. Dazu fand in der Sanitätsakademie der Bundeswehr in München ein Führungskräfteworkshop mit rund 65 Führungskräften aller Präsidien der Bayerischen Polizei und Bundeswehreinheiten aus ganz Deutschland statt. “Ziel ist, dass wir die Ressourcen der Bundeswehr bei Terroranschlägen oder anderen lebensbedrohlichen Einsatzlagen zur Unterstützung der Polizei bestmöglich einsetzen können. Wenn das Leben zahlreicher Menschen auf dem Spiel steht, müssen wir alle Kompetenzen in unserem Land bündeln”, erklärte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann.

Generalleutnant Carsten Breuer, Befehlshaber „Territoriales Führungskommando“ der Bundeswehr: “Gegenseitiges Verständnis und geübte Verfahren geben in kritischen Situationen Handlungssicherheit und ermöglichen erst schnelle Reaktionen.” Herrmann kündigte an, die zivilmilitärische Zusammenarbeit in weiteren gemeinsamen Übungen zu vertiefen. Wie der Innenminister erläuterte, beschäftigte sich der Führungskräfteworkshop eingehend mit dem bundesweit ersten gemeinsamen „Leitfaden zum Einsatz der Bundeswehr bei der Bewältigung lebensbedrohlicher Einsatzlagen unter Führung der Polizei“, der von der Bayerischen Polizei und dem Landeskommando Bayern erarbeitet wurde. Der nicht zur Veröffentlichung bestimmte Leitfaden behandelt nach Hermanns Worten auf rund 60 Seiten unter anderem das gemeinsame Retten verletzter Personen und das Betreiben von Kontrollstellen unter Zuhilfenahme von Kräften und Fähigkeiten der Bundeswehr.

Laut Herrmann ist der Einsatz der Bundeswehr im Innern durch das Grundgesetz reglementiert. In katastrophenähnlichen Situationen – wie besonders schwere Unglücksfälle oder Schadensereignisse von großem Ausmaß – sei die Anforderung der Bundeswehr möglich. “Für die Innere Sicherheit in Bayern bleibe aber die Bayerische Polizei zuständig”, betonte der Innenminister. Wie er erläuterte, haben bereits vier gemeinsame Übungen von Bayerischer Polizei und Bundeswehr stattgefunden. Es handelte sich um die „Gemeinsame Terrorismus-Abwehr Exercise GETEX“ 2017 in Murnau, die „Bayerische Terrorismus-Abwehr Exercise BAYTEX“ 2018 in Penzing, die „Niederbayerische Terrorismus-Abwehr Exercise NTEX“ 2020 im Landkreis Straubing-Bogen und die „Gemeinsame Oberfränkische Terrorismusabwehr Exercise GEOTEX“ 2021 in Hof.

Herrmann machte deutlich, dass neben regelmäßigen gemeinsamen Übungen vor allem auch eine hervorragend aufgestellte bayerische Polizei sehr wichtig sei. “Wir erreichen 2023 mit mehr als 45.000 Stellen eine neue Höchstmarke im Stellenbestand bei der Bayerischen Polizei. Auch für die bestmögliche Ausstattung nehmen wir viel Geld in die Hand”, so Herrmann. So verfüge die bayerische Polizei mittlerweile über 800 neue Mitteldistanzwaffen als Ergänzung zur Maschinenpistole MP5 bei lebensbedrohlichen Einsatzlagen. Dazu komme ein neues Lasertrainingssystem. “Ausserdem haben wir in den vergangenen Jahren neue Dienstpistolen und neue ballistische Schutzausstattungen beschafft”, ergänzte Herrmann.

-stmi-

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50 neue
Meisterinnen
der Hauswirtschaft

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Region Bayern – 50 Meisterinnen der Hauswirtschaft aus ganz Bayern erhielten von der bayerischen Agrarministerin Michaela Kaniber ihre Meisterbriefe. Bei der Feier im Hubertussaal des Schlosses Nymphenburg zeichnete die Ministerin auch die 19 besten Meisterinnen und Absolventinnen der anderen hauswirtschaftlichen Fortbildungsberufe mit dem Meisterpreis der Bayerischen Staatsregierung aus. Über diesen dürfen sich die 20 Prozent besten Absolventinnen und Absolventen freuen.

Es warten herausfordernde und verantwortungsvolle Führungsaufgaben auf die frisch gebackenen Meisterinnen, Dorfhelferinnen sowie die Technikerinnen und Betriebswirtinnen für Ernährungs- und Versorgungsmanagement. Gerade das Berufsfeld Hauswirtschaft biete vielerlei Fortbildungsmöglichkeiten und eröffne somit auch zahlreiche Karrierechancen für leistungswillige junge Menschen. Die Ministerin zeigte die Chancen des beruflichen Bildungswegs als Alternative zum Studium auf. Um diesen Weg zu unterstützen, erhalten alle Absolventinnen in einem Fortbildungsberufs der Hauswirtschaft einen Meisterbonus von 2.000 Euro. Damit will die bayerische Staatsregierung auch ein Signal setzen, um für die berufliche Bildung zu werben. Fast alle Fortbildungsberufe dürfen zusätzlich zu ihrer Berufsbezeichnung die Bezeichnung „bachelor professional“ führen. Hauswirtschaftliche Fachkräfte sorgen in den verschiedenen Einrichtungen für gesunde Verpflegung und ein hygienisches und wohnliches Umfeld. Viele Fachkräfte sind aber auch in Gastronomie und Hotellerie tätig, führen ihr eigenes Unternehmen oder unterstützen Familien in schwierigen Situationen.

-stmelf-

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Ergebnisse
der Studie
„Gewalt und Milieus“

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Region Bayern – Mit „Bayern gegen Gewalt“ setzt Bayern seit 2018 Maßnahmen zum Gewaltschutz und zur Gewaltprävention in einem Drei-Stufen-Plan um. Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf betonte: „Gewalt ist immer noch ein Tabuthema, kommt aber leider überall in der Gesellschaft vor. Wir müssen die Menschen in ihrem Alltag erreichen, sie für das Thema sensibilisieren und bestmöglich schützen. Wir nehmen Gewalt in all ihren unterschiedlichen Formen sehr ernst und können mit Hilfe der Ergebnisse der Studie „Gewalt und Milieus – Einstellungen zu Gewalt und Gewalterfahrungen in Bayern“ wichtige Einblicke gewinnen. Das Engagement für den Gewaltschutz wird dementsprechend kontinuierlich weiterentwickelt.“

Mit der Erstellung der Studie wurde 2019 Prof. Dr. Carsten Wippermann, Leiter des DELTA-Instituts für Sozial- und Ökologieforschung und Professor für Soziologie an der KSH-München beauftragt. „Das Forschungsprojekt liefert wichtige Hinweise darauf, was die Menschen in den verschiedenen sozialen Milieus in Bayern unter Gewalt verstehen, wie sie Gewalt erleben und wie sie sie einordnen,“ erklärte Prof. Wippermann. Die Studie stellt unter anderem ein Paradoxon fest: Obwohl Gewalt als alltäglich wahrgenommen wird und in der Wahrnehmung die Häufigkeit und Brutalität von Gewalt in den letzten Jahren gestiegen sind, berichten Menschen aus allen Milieus von sich selbst und ihrem engeren Umfeld, gewaltfrei zu leben.

-stmas-

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45. Filmtage
bayerischer Schulen

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Region Bayern – Nach zwei Online-Jahren konnten nun die 45. Filmtage bayerischer Schulen erstmals wieder in Präsenz stattfinden. Kultusminister Michael Piazolo gab an der Oberland-Realschule in Holzkirchen den Startschuss. Auf die Teilnehmerinnen und Teilnehmer wartet ein buntes Programm mit über 70 eingereichten Filmen und Workshops mit Profis zu Regie, Dramaturgie, Maske, Kamera, Ton und Schnitt. Seit 45 Jahren bieten die Filmtage bayerischer Schulen die Möglichkeit, dass sich Lehrer wie Schüler zum Medium Film austauschen. Veranstalter war die vom Staatsministerium für Unterricht und Kultus geförderte „Landesarbeitsgemeinschaft Theater und Film an den bayerischen Schulen“ e.V. sowie der Verein „Drehort“ Schule e.V., in dem sich filminteressierte Lehrkräfte aller Schularten organisieren. Die Filmtage werden durch die professionelle Filmwelt unterstützt, etwa durch Referentinnen und Referenten der Bavaria Film, des DOKfests München oder der HFF München. Auf den Filmtagen erhalten die Schülerinnen und Schüler in hochkarätigen Workshops oder im Rahmen der Vorstellung der Special Guests, die immer eine aktuelle Kinoproduktion mitbringen und sich den Fragen der Schülerinnen und Schüler stellen, besondere Unterstützung.

-stmuk-

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Chiemgauer
Mund-ART-Weg

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Region Chiemgau – Kürzlich wurde der „Chiemgauer Mund-ART-Weg“ in Prien am Chiemsee eröffnet. Dabei handelt es sich um sieben verschiedene Themenwege, auf denen mit 61 Schautafeln mundartliche Redewendungen veranschaulicht werden. Diese wurden von Schülerinnen und Schülern der Franziska-Hager-Mittelschule Prien erarbeitet und mittels Audiodateien auf originelle Weise erklärt. Die Audiodateien und weitere Informationen lassen sich über einen QR-Code über das Handy abrufen.

Im vergangenen Schuljahr war der heimische Dialekt Gegenstand des Gemeinschaftsprojekts „Chiemgauer Mund-ART-Wege“, an dem sich die Franziska-Hager-Mittelschule Prien und die Gemeinden Prien, Bernau, Aschau, Rimsting, Gstadt, Breitbrunn und Eggstätt beteiligten. Der Breitbrunner Grafiker Sebastian Huber hat die Texte auf den Schautafeln durch aussagekräftige und humorvolle Zeichnungen anschaulich illustriert. Nach Aufstellung der Tafeln in den beteiligten Gemeinden stehen die kurzweiligen Wanderwege zum Begehen bereit. Auf der Homepage www.mundartweg.bayern lassen sich weitere Informationen und die Wegverläufe des Mund-ART-Projekts abrufen.

-stmuk-

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Start der
Kommunikations-
kampagne
für Jugendarbeit

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Region Bayern – Der Bayerische Jugendring (BJR) startet eine Kommunikationskampagne, um auf die zahlreichen und vielfältigen Angebote der Jugendarbeit in ganz Bayern aufmerksam zu machen. Symbolisch für den Start der Kampagne, die überwiegend im digitalen Raum stattfinden wird, wurde ein Truck auf Reise durch Bayern geschickt. Der Laster ist die perfekte mobile Werbefläche für die kreativen Motive der Kampagne.

Die Kommunikationskampagne ist Teil der Aktivierungskampagne für die Jugendarbeit. Die Kampagne hat zwei Bestandteile: Zum einen konkrete Fördermaßnahmen, mit denen bereits seit 2021 Veranstaltungen mit und unter Beteiligung junger Menschen in ihren Heimatorten durchgeführt werden. Zum anderen die Kommunikationskampagne, um auf die unterschiedlichen Lebenslagen von Kindern und Jugendlichen aufmerksam zu machen und sie neu bzw. wieder zu mobilisieren. Sie ist adressiert an alle jungen Menschen im Freistaat sowie Ehrenamtliche und Fachkräfte in der Jugendarbeit.

-stmas-

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Medien-
führerschein
knackt die Millionengrenze

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Region Bayern – Über eine Million Medienführerscheine konnten sich die Gastgeber, Medienminister Dr. Florian Herrmann und Dr. Thorsten Schmiege, Vorsitzender des Stiftungsrats der Stiftung Medienpädagogik Bayern, bei der Veranstaltung in der Münchner Residenz ganz besonders freuen. In vier Gesprächsrunden, u.a. mit Kultusminister Prof. Dr. Michael Piazolo, Sozialministerin Ulrike Scharf sowie Landtagspräsidentin Ilse Aigner, wurde ein Ausblick auf neue Inhalte und Entwicklungen gegeben.

Über 100 pädagogische Fachkräfte sowie Expertinnen und Experten aus ganz Bayern erwartete ein kurzweiliges Programm aus Gesprächsrunden und Film-Clips, durch das Moderator Markus Othmer führte. Der Leiter der Bayerischen Staatskanzlei und Staatsminister für Medien, Dr. Florian Herrmann, erklärte gleich zu Beginn: „Medienkompetenz ist eine der maßgeblichen Schlüsselqualifikationen in unserer immer digitaler werdenden Welt. Ein sicherer und verantwortungsvoller Umgang mit Medien ist essentiell für den gesamtgesellschaftlichen Zusammenhalt und die freiheitliche demokratische Grundordnung. Genau hier setzt die Initiative, der „Medienführerschein Bayern“, seit über zehn Jahren erfolgreich an.“

Dr. Thorsten Schmiege, Präsident der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) und Vorsitzender des Stiftungsrats betonte: „Mit Spaß und Action zu mehr Medienkompetenz – dieses Motto hat uns zur Million geführt! Ich bin davon überzeugt, dass der praxisbezogene und spielerische Ansatz des Medienführerscheins Bayern das Geheimnis seines Erfolges ist. Was mir daneben besonders wichtig ist? Der Medienführerschein ist am Puls der Zeit. Immer aktuelle Themen, digitale Angebote, neue Zielgruppen. Ziel ist es, den Medienführerschein stets weiterzuentwickeln und so noch mehr zu wirken.“

Vom Ordner zum digitalen Angebot: Unter diesem Motto blickten auch Wegbegleiterinnen und Wegbegleiter des Medienführerscheins Bayern auf die Anfänge und die digitale Entwicklung der Initiative zurück. Thomas Kreuzer, Vorsitzender des Stiftungskuratoriums der Stiftung Medienpädagogik Bayern, Dr. Christof Prechtl, stv. Hauptgeschäftsführer und Leiter Abteilung Bildung, Fachkräftesicherung und Integration, Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e.V. (vbw) und Siegfried Schneider, ehemaliger Vorsitzender des Stiftungsrats der Stiftung Medienpädagogik Bayern, betonten dabei vor allem die schon immer zeitgemäße Vermittlung und hohe Qualität der Medienführerschein-Materialien.

Prof. Dr. Michael Piazolo, Bayerischer Staatsminister für Unterricht und Kultus, gab gemeinsam mit der Bayerischen Staatsministerin für Familie, Arbeit und Soziales, Ulrike Scharf  und Verena Weigand, Vorstand der Stiftung Medienpädagogik Bayern, einen Ausblick auf neue Inhalte und Projekte. Piazolo ging dabei auf den Ausbau des Medienführerscheins auf die Lernplattform „mebis“ und die zahlreichen digitalen Angebote ein: „Die Medien bestimmen heutzutage unser aller Alltag. Darum ist es wichtig, jungen Menschen bereits frühzeitig einen souveränen Umgang mit dem permanenten Einfluss auch immer neuer Medien beizubringen. Mittlerweile nutzen über eine Million bayerischer Schülerinnen und Schüler die mebis Lernplattform, die seit Sommer auch ein neues Design hat und mittlerweile Teil der „BayernCloud Schule“ ist. Von dem her war es ein wichtiger und richtiger Schritt, den Medienführerschein auch auf mebis weiter auszubauen. Unsere Lehrkräfte können dadurch schnell und unkompliziert auf Film-Clips und digitale Materialien zurückgreifen, um zentrale Fragen des Datenschutzes, die Frage nach Persönlichkeitsrechten und Formen von Cybermobbing zu thematisieren.“

Sozialministerin Scharf hob vor allem den neuen E-Learning-Kurs „Medienkompetent in der Kita“ für pädagogische Fachkräfte hervor, der durch ihr Ministerium gefördert wurde und in diesem Jahr online ging. Nicht fehlen durften die Schülerinnen und Schüler des Münchner Wilhelm-Hausenstein-Gymnasiums. Ihre Schule war im Juli dieses Jahres nicht nur Ort der Übergabe der 1.000.000sten Urkunde durch Ministerpräsident Dr. Markus Söder, sondern auch die erste Schule, die in Kooperation mit der Stiftung Medienpädagogik Bayern eine ganze Medienkompetenz-Woche durchführte. Die Stiftung unterstützte dabei mit medienpädagogischen Aktionen und Materialien für den projektbezogenen Unterricht. Auf Basis dieser Erfahrungen entwickelt die Stiftung aktuell eine „Blaupause“. Darin finden Schulen aus ganz Bayern zukünftig Ideen und wichtige Tipps für die Durchführung eigener Medienkompetenz-Wochen.

Die Initiative „Medienführerschein Bayern“ wurde 2009 von der Bayerischen Staatsregierung ins Leben gerufen, um die Medienkompetenz von Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen zu stärken. Sie wird von der Bayerischen Staatskanzlei finanziert. Die gemeinnützige Stiftung Medienpädagogik Bayern der BLM koordiniert die Initiative und verantwortet die inhaltliche Entwicklung. Der Medienführerschein Bayern bietet kostenlose Materialien für den Elementarbereich, Grund- und weiterführende Schulen, Berufliche Schulen, für den sonderpädagogischen Bereich sowie für die außerschulische Jugendarbeit. Weitere Informationen unter www.medienfuehrerschein.bayern.de

-bsr-

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Unterstützung
für Projekte
der Stiftung
„Menschen für Menschen“

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Bayern finanziert zwei Projekte der Stiftung „Menschen für Menschen – Karl Heinz Böhms Äthiopienhilfe“ mit knapp 1,4 Millionen Euro. Bayerns Ministerin für Internationales, Melanie Huml, übergab in der Bayerischen Staatskanzlei einen Scheck an den Stiftungsvorstand Dr. Sebastian Brandis, Bahritu Seyoum, Direktorin für Projektkoordination und verantwortlich für die Umsetzung vor Ort, sowie an Yilma Taye, Landesrepräsentant in Äthiopien. Huml: „Wir wollen damit helfen, die Ernährungssituation und die medizinische Versorgung vor Ort nachhaltig zu verbessern. Unsere Hilfe ist Ausdruck unserer freundschaftlichen Verbundenheit mit Äthiopien. Wir unterstützen die Menschen in Äthiopien in Bereichen, in denen der Bedarf aktuell besonders groß ist. Äthiopien leidet nicht nur wie viele andere Entwicklungsländer unter gestiegenen Getreidepreisen infolge des Krieges in der Ukraine, sondern ist auch von Dürre betroffen. Überdies erschwert der bewaffnete Konflikt in der Region Tigray die Situation zusätzlich.“

Mit 450.000 Euro unterstützt Bayern die Verbesserung der kleinbäuerlichen Strukturen und der Ernährungssicherheit. Ziel ist es, den Ernteertrag von 400 Bauern durch verbessertes Saatgut, Verbreiterung der Vielfalt an Feldfrüchten und durch den Bau von Bewässerungssystemen zu steigern. Es sollen auch zwei Bewässerungsanlagen gebaut werden, die auf Gemüsefeldern zum Einsatz kommen. Die Landwirte erhalten ein Training in der Handhabung der Bewässerungsanlagen sowie im Gemüseanbau. Das Projekt leistet ferner einen Beitrag zum Schutz der Böden und zur besseren Wasserspeicherung. Dazu sollen 500 Hektar Land zu einem Weideschutzgebiet erklärt werden, wovon 30 Hektar Land aufgeforstet und Hänge durch Terrassierungen stabilisiert werden, um Regenwasser besser in den Böden speichern zu können sowie Überschwemmungen zu vermeiden.

In den Regionen Amhara und Afar werden 22 Gesundheitseinrichtungen mit medizinischen Geräten und Instrumenten ausgestattet, sodass Laboruntersuchungen und ambulanten Behandlungen möglich sind. Ausserdem werden zwölf Krankenhäuser mit Geräten und Instrumenten zur Durchführung chirurgischer Eingriffe ausgestattet. Um die Versorgung für Neu- und Frühgeborene zu verbessern, beschafft die Stiftung Inkubatoren und Wärmegeräte für die Krankenhäuser und Gesundheitszentren. Für diese medizinische Versorgung stellt der Freistaat 918.000 Euro zur Verfügung.

-bsr-

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Funkelnde
Sterne
am Musikhimmel

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Region Bayern – Den Kunstförderpreis in der Sparte „Musik“ erhalten in diesem Jahr die Pianistin Brigitte Helbig, die „Jazzrausch Bigband“, das „New Piano Trio“ und das Vokalensemble „vodeon“. Jedes Jahr verleiht der Freistaat 17 Kunstförderpreise in den Sparten „Musik“, „Bildende Kunst“, „Darstellende Kunst inkl. Tanz“ sowie „Literatur“. Die ausgezeichneten Künstlerinnen und Künstler der verschiedenen Sparten werden von Fachjurys vorgeschlagen. Die Preisträgerinnen und Preisträger, die am Beginn ihres Schaffens stehen, zeichnen sich durch eine außergewöhnliche künstlerische Begabung aus und können hervorragende Leistungen vorweisen. Der Preis ist mit jeweils 6.000 Euro für Einzelpersonen bzw. mit jeweils 10.000 Euro für Ensembles dotiert. Die Verleihung der diesjährigen Bayerischen Kunstförderpreise findet am 14. November 2022 in der Hochschule für Musik und Theater München statt.

-stmwk-

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KW 42 – 2022
17.-23.10.2022

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Abgabefrist
für die
Grundsteuererklärung
wird bis 31. Januar 2023
verlängert

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Region Bayern – „Die Abgabefrist bei der Grundsteuererklärung wird bis zum 31. Januar 2023, also um drei Monate, verlängert. Damit entlasten wir die Bürgerinnen und Bürger, die Wirtschaft sowie die Steuerberaterinnen und -berater“, erklärte der bayerische Finanz- und Heimatminister Albert Füracker anlässlich des Beschlusses der Länder bei der Finanzministerkonferenz am Donnerstag, 13.Oktober. „Die Bayerische Steuerverwaltung unterstützt natürlich weiterhin mit ihrem umfangreichen Serviceangebot bei der Abgabe der Grundsteuererklärung“, so Füracker.

Bis einschließlich 12. Oktober 2022 wurden bayernweit – elektronisch und auf Papier – rund 2,1 Millionen Grundsteuererklärungen abgegeben. Dies entspricht rund 32,5 Prozent der abzugebenden Grundsteuererklärungen. Der Anteil der elektronisch abgegebenen Grundsteuererklärungen liege in Bayern derzeit bei rund 76 Prozent.

In Bayern kann die Grundsteuererklärung auf drei verschiedene Weisen eingereicht werden: Elektronisch über ELSTER unter www.elster.de; als graues PDF-Formular ausschließlich zum Ausfüllen am PC und anschließendem Ausdruck auf www.grundsteuer.bayern.de und per grünem Papier-Formular zum handschriftlichen Ausfüllen, verfügbar in den Finanzämtern sowie den Verwaltungen der Städte und Gemeinden in Bayern. Die Steuerverwaltung unterstütze bei der Abgabe der Grundsteuererklärung durch ein umfangreiches Serviceangebot u.a. mit ausführlichen Informationen und Erklärvideos unter www.grundsteuer.bayern.de; Ausfüllanleitungen zu den Grundsteuererklärungsvordrucken; Chatbot auf www.elster.de unter dem Punkt „Wie finde ich Hilfe?“; per Informations-Hotline: 089 / 30 70 00 77 (Mo.-Do.: 08:00-18:00 Uhr, Fr.: 08:00-16:00 Uhr); und per kostenlosem Online-Zugriff auf Daten aus dem Liegenschaftskataster (BayernAtlas-Grundsteuer) über www.ldbv.bayern.de/produkte/grundsteuer.html

-stmfh-

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Bilanz
der diesjährigen
Schwerverkehrs-
kontrollaktion
Truck & Bus

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Region Bayern – Im Rahmen der diesjährigen europaweiten „Schwerverkehrskontrollen Truck&Bus“ vom 13. Oktober, 6:00 Uhr, bis zum 14. Oktober 2022, 6:00 Uhr, habe die bayerische Polizei zahlreiche Verstöße festgestellt. Bayerische Polizistinnen und Polizisten nahmen 2.248 Lkw und Busse genau unter die Lupe. Bei 688 Fahrzeugen und Fahrern stellten die Beamten zum Teil mehrere Verstöße fest. In 24 Fällen handelte es sich um Gefahrguttransporter. “Nach wie vor halten sich zu viele Lkw-Fahrer trotz hoher Unfallgefahren nicht an die Regeln oder sind mit defekten Fahrzeugen unterwegs. Konsequente Lkw-Kontrollen sind deshalb weiterhin notwendig”, erklärte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann. Er findet es besonders bedenklich, dass in 45 Fällen die Weiterfahrt aufgrund gravierender Mängel untersagt werden musste, beispielsweise wegen defekten Bremsen, mangelhaften Reifen oder wegen massiven Überschreitungen der Lenkzeit.

Im ersten Halbjahr 2022 gab es trotz eines Rückgangs der Lkw-Unfälle um 1,7 Prozent auf Bayerns Straßen mit 47 tödlich Verunglückten mehr Tote (1. Halbjahr 2021: 42). Rund drei Viertel dieser Verkehrsunfälle wurden von den Lkw-Fahrern selbst verursacht, beispielsweise durch Fehler beim Abbiegen, fehlenden Sicherheitsabstand, nicht angepasste Geschwindigkeit sowie Übermüdung, Ablenkung oder erhebliche technische Mängel. Dass Lkw-Unfälle für beinahe ein Viertel der insgesamt im Straßenverkehr getöteten Personen verantwortlich sind, bei einem Anteil von nur etwa vier Prozent an allen Verkehrsunfällen, verdeutliche nach Herrmanns Worten die Gefährlichkeit.

Das bayerische Innenministerium setzt bei den verstärkten Kontrollen auf modernste Technik, beispielsweise spezielle Geräte zur Auswertung der Lenk- und Ruhezeiten, digitale Abstandsmessgeräte oder mobile Lkw-Waagen. Dazu komme eine enge Zusammenarbeit mit weiteren Kontrollexperten – wie dem Bundesamt für Güterverkehr, dem Zoll sowie den zuständigen Veterinär- und Gewerbeaufsichtsämtern. Außerdem erprobe man seit Jahresmitte in Oberfranken ein neues Kontrollfahrzeug mit Spezialtechnik, welche es erlaube eine Kontrolle während der Fahrt durchzuführen.

-stmi- Bild: stmi

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FIFA
WM 2022

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Am 20. November beginnt in Katar die Fußball-Weltmeisterschaft 2022. Beispielsweise die ARD überträgt insgesamt 24 Spiele live auf allen Ausspielwegen, darunter am Mittwoch, 23. November, um 14:00 Uhr Deutschland – Japan sowie am Donnerstag, 1. Dezember, um 20:00 Uhr das letzte und vielleicht entscheidende deutsche Gruppenspiel gegen Costa Rica. Außerdem sind drei Achtelfinal Begegnungen, ein Viertelfinale, ein Halbfinale sowie das Finale live im Ersten, auf sportschau.de und in der ARD Mediathek zu sehen.

Wie bei vergangenen Sport-Großereignissen arbeiten ARD und ZDF insbesondere im Bereich der Produktion eng zusammen. Dabei setzen die öffentlich-rechtlichen Sender mit einem Verzicht auf Ü-Wagen und Schnittplätze vor Ort, einem Remote-Schnitt in Deutschland und einer mobilen und modernen Übertragungstechnik auf ein smartes Produktionskonzept. Aus der Sendezentrale von ARD und ZDF mit dem gemeinsamen Studio in Mainz führt Alexander Bommes durch die Übertragungen im Ersten. Unterstützung erhält er dabei von einer vielseitigen und meinungsstarken Experten Runde. Nationaltorhüterin Almuth Schult, Ex-Weltmeister Sami Khedira sowie Thomas Hitzlsperger, der bereits bei der Fußball-WM 2018 als Experte für die ARD im Einsatz war, beobachten und analysieren die Spiele und die Geschehnisse in Katar. Von den frühen Spielen an den ersten vier ARD-Sendetagen berichten Julia Scharf und Experte Thomas Broich. Das „Spiel des Tages“ präsentieren live aus Katar Esther Sedlaczek und Bastian Schweinsteiger. Darüber hinaus ist Lea Wagner vor Ort als Nationalmannschafts-Reporterin im Einsatz. Auch auf den Kommentarpositionen im TV sei die ARD hochkarätig besetzt. Neben Endspiel-Reporter Tom Bartels, Gerd Gottlob und Florian Naß kommentiert mit Christina Graf zum ersten Mal eine Frau ARD-Spiele bei einer Fußball-Weltmeisterschaft.

Viermal während der Fußball-Weltmeisterschaft wirft auch Jessy Wellmer im „Sportschau Thema“ mit ihren Gästen den Blick auf Katar, diskutiert und erörtert die wichtigsten Themen rund um dieses Großereignis im Wüstenstaat. Auftakt ist bereits am Tag des Eröffnungsspiels in Katar – Sonntag, 20. November – um 19:15 Uhr, weitere Ausgaben folgen unter anderem am 25. November und am 1. Dezember nach den Live-Übertragungen im Ersten. Auch digital und im Hörfunk biete die ARD eine umfangreiche Live- und zeitversetzte Berichterstattung von der Fußball-WM. In der ARD Mediathe und auf sportschau.de werden alle ARD-Spiele live im Stream und Re-Live angeboten, außerdem gibt es dort und über Social Media Spielzusammenfassungen in unterschiedlichen Längen, Interviews, Studiogespräche, Hintergrundberichte, Liveticker und vieles mehr.

Alle Begegnungen der deutschen Nationalmannschaft und alle Spiele ab dem Viertelfinale überträgt der ARD-Hörfunk live in voller Länge. Darüber hinaus gibt es von allen 64 Spielen eine Radio Berichterstattung live aus den Stadien und jeden Tag ein „Match oft he Day“ bei sportschau.de und in der ARD Audiothek. Erstmals kommentiert mit Julia Metzner außerdem eine Frau ein WM-Finale im Hörfunk. Um das umfassende Angebot abzurunden, erscheint täglich während der WM der Podcast „Sportschau daily – das FIFA WM update“.

Das ARD-Programm während der Fußball-WM in Katar zeige nicht nur emotionalen und spannenden Sport, sondern umfangreiche hintergründige und investigative Berichterstattung. Bereits am 14. November gibt es den ARD-Thementag u. a. mit zwei kritischen Dokumentationen im Ersten: „Thomas Hitzlsperger: Katar – warum nur?“ – 20:15 Uhr – und „Die Story im Ersten: WM der Lügen – wie die FIFA Katar schönredet“ – 22.50 Uhr. Die Federführung für die ARD-Übertragungen von der Fußball-WM in Katar liegt beim Südwestrundfunk (SWR).

-ard-

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Sitzung
des oberbayerischen
Landkreistags

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Region Oberbayern – Die oberbayerischen Landräte trafen sich kürzlich zur Bezirksversammlung des Landkreistags im Landratsamt Mühldorf am Inn. Auf der Agenda standen aktuelle kommunalpolitische Themen sowie ein Sachvortrag von Dr. Ludwig Spaenle über „Jüdisches Leben in Oberbayern“. Im Anschluss informierten Thomas Eichinger, Landrat des Landreises Landsberg am Lech und Vorsitzender des Bezirksverbandes, Landrat Max Heimerl und Andrea Degl, geschäftsführendes Präsidialmitglied des Landkreistages, bei einem Gespräch über die wichtigsten Punkte der Tagesordnung. Zur Sprache kamen die aktuellen Entwicklungen im Asyl-Geschehen, die Herausforderungen im Katastrophenschutz sowie der gravierende Fachkräftemangel im ÖPNV. Trotz aller Probleme, die aktuell die Politik und die Bürgerinnen und Bürger in Oberbayern beschäftigen, sehe Landrat Max Heimerl den positiven Aspekt des Treffens: „Es hilft jedem von uns sehr, wenn wir uns austauschen und sehen, dass wir keine Einzelkämpfer sind. Dabei können wir uns alle auf die enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen Regierung, Landräten und Landkreistag verlassen.“

-lamue- Bild: lamue

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Wander-
ausstellung
„Architektouren 2022“

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Region Oberbayern – Im Sommer öffneten 167 Vorzeigeprojekte in ganz Bayern ihre Türen, die der unabhängige Beirat der Bayerischen Architektenkammer aus allen Einreichungen ausgewählt hatte. „Nachhaltiges Bauen“ und die „Umbaukultur“ standen dabei ganz besonders im Fokus. Gezeigt wurden aber auch neu entstandene Gebäude – von Wohn- und Gewerbebauten über Schulen, Kitas und Verwaltungsgebäuden bis hin zu Freiflächengestaltungen und Innenräumen.

Auch drei Projekte des Staatlichen Bauamtes Rosenheim wurden ausgewählt: Die Pfarr- und Wallfahrtskirche Mariä Himmelfahrt in Tuntenhausen, die Kirche Mariä Heimsuchung in Glashütte bei Kreuth und der Inseldom auf Herrenchiemsee. Sie und weitere rund 70 Projekte waren bei einer Ausstellung an drei Wochen im September und Oktober auch im Staatlichen Bauamt Rosenheim zu sehen. Hier machte schon zum inzwischen fünften Mal die begleitende Wanderausstellung auf ihrer Tour durch Bayern Halt – mit Informationen, Fotos, Grundrissen und Plänen zu den Projekten auf jeweils einer Ausstellungstafel.

Zur Vernissage konnte Doris Lackerbauer, Leiterin des Staatlichen Bauamtes Rosenheim, diesmal rund 30 Besucherinnen und Besucher aus der Architektur- sowie der Kunst- und Kulturszene begrüßen. „Ein besonderer Andrang, der auch zeige, wie groß das Bedürfnis sei, wieder in den Austausch zu kommen“, so Lackerbauer. Die eigentliche Eröffnung der Ausstellung übernahm die Präsidentin der Bayerischen Architektenkammer, Lydia Haack. Sie rückte in ihrer Rede vor allem die besonderen Herausforderungen und die Veränderungen ins Blickfeld der Gäste, die auf das Bauen und damit auch auf ihren Berufsstand zukämen. „Wir stehen vor einer Zeit der Umbaukultur“, erklärte die Architektin und Stadtplanerin, „in der Bestand anders bewertet werden wird“.

Zwei Fachvorträge zu Projekten des Staatlichen Bauamtes Rosenheim, ein Rundgang durch die Ausstellung und ein anschließendes Zusammenkommen rundeten die Vernissage ab. Diese positive Resonanz, so Lackerbauer abschließend, verstehe man auch als Ansporn. Im kommenden Jahr solle es im Rahmen eines neuen, leicht veränderten Ausstellungsformates noch mehr Raum für den Austausch geben.

Bereits zum fünften Mal war die Wanderausstellung im Staatlichen Bauamt Rosenheim zu sehen. Sie ist inzwischen ein fester Bestandteil der „Architektouren“ der Bayerischen Architektenkammer. Vom 27. September bis zum 14. Oktober wurden über drei Stockwerke rund 70 Projekte auf eigenen Projekttafeln ausführlich dargestellt, und zwar eine Auswahl aus den in diesem Jahr ausgezeichneten Projekten.

-stbaro- Bild: Lampe

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Zweijähriges
Pilotprojekt
zum „On-Demand-Service“
FLEX

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Region München – Suburbane Räume noch enger an den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) anbinden und durchgehende, bedarfsgesteuerte Reiseketten schaffen: Ab Montag, 17. Oktober 2022, können Fahrgäste in zwei Pilotgebieten im südlichen Landkreis München den neuen „On-Demand-Service FLEX“ testen. Sieben Kleinbusse verkehren im Tages- und Nachtverkehr zwischen knapp 250 Ein- und Ausstiegspunkten – ohne festen Fahrplan oder Linienweg, ganz nach dem Bedarf der Fahrgäste. Das Pilotprojekt des Landkreises München und des Münchner Verkehrsverbunds (MVV) läuft zunächst für zwei Jahre, mit der Möglichkeit einer Verlängerung um weitere zwei Jahre. Gefördert wird das Projekt durch den Freistaat Bayern mit einer Förderquote zwischen 40 und 65 Prozent im Rahmen des Förderprogramms „Verbesserung der Mobilität im ländlichen Raum für bedarfsorientierte Bedienformen des allgemeinen ÖPNV und Pilotprojekte landkreisübergreifender Expressbusverbindungen im Omnibusverkehr“.

„Der On-Demand-Verkehr FLEX ist ein Vorbild für andere Kommunen. Er holt die Menschen auf Abruf in unmittelbarer Nähe ihres Wohnorts ab und ergänzt den ÖPNV durch die so entstehende Anbindung an S-Bahn und Regionalbusse auf der „letzten Meile“ in nachfrageschwachen Zeiten und Gebieten. Damit schafft er eine ganz neue und flexible Form von Mobilität für alle Bürgerinnen und Bürger im ländlich geprägten Raum. Dieses Engagement des Landkreises München fördern wir gern. Die Menschen wollen schnell und ohne Umwege von A nach B kommen. Wenn wir wollen, dass sie dabei das Auto stehen lassen und öffentliche Verkehrsmittel nutzen, müssen wir das richtige Angebot schaffen“, erklärte der bayerische Verkehrsminister Christian Bernreiter.

Regierungsvizepräsidentin Sabine Kahle-Sander ergänzte: „Ich freue mich, dass für solche innovativen und flexiblen Bedienformen mittlerweile die gesetzlichen Grundlagen und die nötigen Fördertöpfe existieren. Insbesondere für den südlichen Landkreis München bedeutet dieser Service eine bedeutende Verbesserung. Ich wünsche dem Pilotprojekt, dem die Regierung von Oberbayern als Partner und Fördergeber zur Seite steht, gutes Gelingen und hoffe, dass noch viele ähnliche Projekte im ganzen Regierungsbezirk folgen.“

Der Begriff „On-Demand-Service“ bezeichnet im Fall des Pilotprojektes „FLEX“ einen bedarfsgesteuerten Flächenverkehr, bei dem die Nachfrage bestimmt, wo und wie Fahrten durchgeführt werden. So verkehrt „FLEX“ nicht nach einem vorgegebenen Fahrplan oder einem vordefinierten Linienweg, sondern fährt frei zwischen den Ein- und Ausstiegspunkten in den beiden Pilotgebieten. Damit Reisende den „On-Demand-Service FLEX“ möglichst komfortabel nutzen können, wurden zusätzlich zu den bekannten MVV-Regionalbushaltestellen in den beiden Pilotgebieten, die auch für „FLEX“ als Start- und Zielpunkte dienen, mehr als 100 zusätzliche Ein- und Ausstiegspunkte eigens für den „FLEX“ geschaffen. Sie sind an Schildern mit dem FLEX-Logo zu erkennen, welche aktuell durch die beteiligten Pilotgemeinden ausgehängt werden.

Im Tagesverkehr zwischen 5:00 und 22:00 Uhr ergänzt „FLEX“ von Montag bis Sonntag den MVV-Regionalbusverkehr in Sauerlach, im südlichen Teil von Brunnthal und in Aying und wird dort zum neuen Baustein der nachhaltigen Alltagsmobilität. Im Nachtverkehr zwischen 22:00 und 6:00 Uhr erstreckt sich das Pilotgebiet von Montag bis Sonntag über die Kommunen Taufkirchen sowie Unter und Oberhaching, westlich der Autobahn A8, und bietet mit Verknüpfungshalten an den Bahnhöfen Ostbahnhof und Neuperlach Süd Anschluss an den Nachtverkehr in der Landeshauptstadt München.

„Für die Bürgerinnen und Bürger im Landkreis München stellt das neue Angebot einen erheblichen Mehrwert dar – deutlich mehr Fahrtangebote gepaart mit größtmöglicher zeitlicher und räumlicher Flexibilität. Wenn das Pilotprojekt den erhofften Erfolg erntet, könnte es auch für andere Regionen im Landkreis München und im ganzen MVV-Raum beispielgebend sein und langfristig zur Reduzierung des motorisierten Individualverkehrs beitragen“, so Christoph Göbel, Landrat des Landkreises München.

Im Pilotprojekt „FLEX“ wird ein flexibler „On-Demand-Service“ getestet, der sowohl spontan als auch geplant genutzt werden kann. Innerhalb von 15 bis 20 Minuten nach der Buchung ist einer der Kleinbusse beim Fahrgast. Die Fahrzeuge verkehren dabei ohne Fahrplan; Abfahrtszeit und Strecke ergeben sich aus den Wünschen der Nutzenden. Ein Algorithmus legt dafür Fahrtwünsche mit ähnlichem Verlauf zusammen, was als Pooling bezeichnet wird. So werden Umwege reduziert und unnötige Fahrten eingespart. Zugleich werde eine verbesserte Auslastung der Fahrzeuge erreicht und eine möglichst optimale Anbindung an den ÖPNV im suburbanen Raum gewährleistet.

In den digitalen Auskunftsmedien des MVV werden Fahrten mit dem „FLEX“ vorgeschlagen, wenn es keine oder nur deutlich umständlichere und somit unattraktivere Fahrtverbindungen mit den klassischen ÖPNV-Verkehrsmitteln gebe. Fahrtanfragen und Fahrtbuchungen für „FLEX“ können – nach einmaliger Registrierung – dann auch ganz einfach über die neue MVV-App vorgenommen werden. Für Android-User sei die neue MVV-App bereits verfügbar, für iOS-User werde sie zeitnah ebenfalls freigeschalten. Zwischenzeitlich kann auf iOS- Geräten die MVV-App Beta (www.mvv.app/beta) zur Buchung des „FLEX“ genutzt werden. Außerdem sind Buchungen jederzeit über die elektronische Fahrplanauskunft des MVV unter www.mvv-auskunft.de sowie telefonisch
über die rund um die Uhr erreichbare Hotline 089 – 41 42 43 44 möglich.

Der „On-Demand-Service FLEX“ kann mit den gewohnten, in der jeweiligen Tarifzone gültigen MVV-Tickets ohne Aufpreis genutzt werden. Die beiden Pilotgebiete werden von bis zu sieben Fahrzeugen bedient, wobei zwei davon für den Transport von mobilitätseingeschränkten Personen geeignet sind. Außerdem stehen Kindersitze sowie Platz für Kinderwagen und Gepäck zur Verfügung. Der Bedarf ist bei Buchung der Fahrt anzugeben.

„Mit dem Pilotprojekt FLEX testen wir eine neue Mobilitätsform im MVV-Raum, welche die Überwindung der sogenannten letzten Meile gerade in ländlicheren Räumen erleichtern soll. Gemeinsam mit dem Landkreis München und gefördert vom Freistaat Bayern erwarten wir uns von diesem neuen On-Demand-Service Erkenntnisse für weitere Projekte im MVV-Raum – und eine Verbesserung der ÖPNV-Anbindung für die Fahrgäste vor Ort. Mit der Integration von nicht nur Information zum FLEX, sondern auch einer Buchungsmöglichkeit in die bestehende MVV-App ist uns auch ein wichtiger Schritt hin zu nur einer umfassenden Mobilitätsplattform mit verschiedensten Mobilitätsangeboten gelungen. Der Kunde braucht keine weitere App, um den FLEX zu buchen, sondern nutzt dafür einfach auch weiterhin die ihm schon bekannte MVV-App“, so MVV-Geschäftsführer Dr. Bernd Rosenbusch.

Ziel des Pilotprojektes sei es, Erfahrungen zu sammeln und die Rahmenbedingungen aufzubauen. Das Projekt wird daher laufend evaluiert, die Ergebnisse aus dem Pilotprojekt sollen als Grundlage für weitere On-Demand-Services im Landkreis München und die Erstellung eines Gesamtkonzepts dienen. Das Konzept soll übergeordnet für den Landkreis München aufzeigen, in welchen Räumen bzw. Zeiten und unter welchen Rahmenbedingungen ein solcher Service eine sinnvolle Ergänzung des klassischen ÖPNV-Angebots darstellen kann. Alle Informationen zum neuen „On-Demand Service FLEX“ sind unter www.mvv-muenchen.de/flex ersichtlich.

-lam- Bild: lam

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Maske tragen
schützt nicht nur
vor Corona

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Region Bayern – Die Regelungen, wann wo welche Maske zu tragen ist, sind aktuell unübersichtlich: Im öffentlichen Personennahverkehr gilt für Fahrgäste ab dem 6. Geburtstag die Pflicht zum Tragen mindestens einer medizinischen Gesichtsmaske. Im Fernverkehr gilt bundesweit eine FFP2-Maskenpflicht ab 14 Jahren. Fahrgäste, die das sechste, aber noch nicht das 14. Lebensjahr vollendet haben, müssen eine medizinische Gesichtsmaske (Mund-Nasen-Schutz) tragen. Eine FFP2-Maske ist ab dem 6. Geburtstag u.a. in  Arztpraxen (auch Zahnarztpraxen, psychotherapeutische Praxen, Praxen sonstiger humanmedizinischer Heilberufe), Einrichtungen des öffentlichen Gesundheitsdienstes, Krankenhäusern, Einrichtungen für ambulantes Operieren, Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen, in denen eine den Krankenhäusern vergleichbare Versorgung erfolgt, Dialyseeinrichtungen, Tageskliniken, bei Rettungsdiensten, Obdachlosen-, Asylbewerber- und Flüchtlingsunterkünften, Seniorenheime, Pflege- und Behinderteneinrichtungemn zu tragen.

Von der Maskenpflicht befreit sind Kinder bis zum 6. Geburtstag sowie Personen, die ärztlich bescheinigt nachweisen können, dass ihnen das Tragen einer Maske aufgrund einer Behinderung oder aus gesundheitlichen Gründen oder chronischen Erkrankungen nicht möglich oder unzumutbar ist. Ferner entfällt die Maskenpflicht für gehörlose und schwerhörige Menschen und Personen, die mit ihnen kommunizieren, sowie ihre Begleitpersonen.

-lawü-

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Hotspot
der Artenvielfalt

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Region Allgäu – Die Allgäuer Hochalpen zählen zu den artenreichsten Gebirgslandschaften Deutschlands. Vor 30 Jahren wurden sie als Naturschutzgebiet ausgewiesen. Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber betonte bei der Jubiläumsveranstaltung in Markt Oberstdorf: “Das Naturschutzgebiet Allgäuer Hochalpen ist ein Naturjuwel. Es ist ein Naturschutzgebiet der Superlative. Mit einer Fläche von mehr als 20.000 Hektar ist es fast so groß wie der Nationalpark Berchtesgaden und ein Hotspot für die Artenvielfalt. Über 1000 Pflanzenarten – wie Arnika, Edelweiß und Frühlingsenzian – finden hier eine Heimat. Steinadler, Murmeltier, Birk- und Alpenschneehuhn sind hier zu Hause. Die vielfältige Kulturlandschaft der Allgäuer Alpen wird seit Jahrhunderten von der Alpwirtschaft geprägt. Ein gutes Miteinander von Alpwirtschaft und Naturschutz ist daher sehr wichtig. Dafür unterstützen wir die Bewirtschaftungsform mit Fördermitteln und Projekten. Die Erfolgsgeschichte des Naturschutzgebiets Allgäuer Hochalpen zeigt, dass wir mit guter, partnerschaftlicher Zusammenarbeit große Ziele erreichen können.”

In den Landkreis Oberallgäu fließen jährlich mehr als zwei Millionen Euro aus dem Vertragsnaturschutzprogramm und der Landschaftspflege- und Naturpark-Richtlinie. Davon profitieren besonders naturverträglich wirtschaftende Betriebe. Die Allgäuer Hochalpen sind das mit Abstand größte Naturschutzgebiet im Regierungsbezirk Schwaben und das flächenmäßig zweitgrößte in Bayern. Es gehört zu den zehn größten Naturschutzgebieten Deutschlands. Die vielfältige Geologie und das extreme Klima sind verantwortlich für eine außergewöhnlich hohe Artenvielfalt und landschaftliche Schönheit. Das Gebiet zählt zu den 30 “Hotspots der biologischen Vielfalt” in Deutschland, ist FFH- und Vogelschutzgebiet und damit Teil des europaweiten Schutzgebietsnetzes Natura 2000.

Um die einzigartige Tier- und Pflanzenwelt noch besser zu schützen, sind drei Rangerinnen des “Alpiniums – Zentrum Naturerlebnis Alpin”, zwei Gebietsbetreuer und eine Vielzahl ehrenamtlicher Naturbetreuer im Einsatz. Sie informieren über naturverträgliches Verhalten und lenken die Besucher in stark frequentierten Zeiten. Ein neues bewegliches Ranger-Mobil des Alpiniums dient als ganzjährige Anlaufstelle direkt vor Ort.

-stmuv-

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Gelassenheit
beim Bauen

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Region Miesbach – “Architektur ist die unausweichlichste aller Künste, die Kultur, die uns jeden Tag umgibt” – so leitete Johannes Wegmann, Architekt und Mitinitiator des Schlierseer Kulturherbstes einen Vortragsabend im vollbesetzten Saal des Schlierseer Heimatmuseums ein. Einen Abend, der ganz der Architektur gewidmet sein sollte – und für den das „Architekturforum Miesbacher Kreis“ e.V. als Referenten den jungen Architekten Markus Innauer aus dem Bregenzerwald gewinnen konnte. Das Büro Innauer Matt dürfte – gemäß Werner Pawlovsky, dem Architekturforumsvorsitzenden – getrost zu den Shooting Stars der Planungsbüros im deutschsprachigen Raum gezählt werden – wenngleich dem teils von weither angereisten Publikum schnell klar wurde, dass man es bei diesem Abend mit einem gänzlich allürenfreien und sehr sympathischen Fachmann zu tun hatte.

Sachverständig und unterhaltsam nahm Innauer die Gäste des Abends mit auf einen Streifzug durch die gesamte Bandbreite vielbeachteter Projekte der letzten zehn Jahre. Von einfühlsam in den voralpinen Kontext gesetzten Einfamilienhäusern über den Kunstraum Kassel als Reminiszenz an den visionären Baubestand der 1960er Jahre, von den Kontroversen um die neue Patscherkofelbahn bei Innsbruck bis hin zum rustikalen Entscheidungsfindungsprozess für eine genossenschaftliche Almkapelle. „Architektur brauche Regeln, Konzepte und Rückgrat“, so Innauer, aber manchmal sei man am Ende zum besten Ergebnis gelangt, weil die Augenhöhe zwischen Planern, der Handwerker- und Bauherrschaft gepflegt wurde, weil Gelassenheit und Argumente wichtiger waren als falscher Stolz und allzu gußeiserne Standpunkte.

In seinem Schlussstatement zeigte sich der ebenfalls anwesende Kreisbaumeister des Landkreises Miesbach, Christian Boiger, begeistert vom Sachverstand und der unprätentiösen Geisteshaltung des jungen Architekten: “Wenn ich, wenn wir hier alle etwas mitnehmen sollten, ist es der Imperativ der Gelassenheit. Auch wenn das Bauen, der Traum vom eigenen Haus manchmal die Emotionen strapaziert, sollten alle Beteiligten nicht verlernen, offen zu bleiben für die Vorschläge der anderen, die manchmal einfach etwas besser sind – und auch mal sagen können „ja, du hast Recht“, so Boiger.

Forumsvorstand Werner Pawlovsky zeigte sich dankbar, einmal mehr einen herausragenden Referenten für das Forum gewonnen zu haben – und überreichte Markus Innauer zum Abschluss eines der letzten Exemplare der bereits weitgehend vergriffenen Monografie “Gut gebaut – Häuser im Landkreis Miesbach”, zu der man laut Pawlovksy bereits über eine Fortsetzung nachdenke.

-afmb- Bild: afmb

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Sicherheitstag

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Region Schwaben – Kürzlich fand im Bereich des Polizeipräsidiums Schwaben Süd/West ein „Sicherheitstag zur Bekämpfung von Straftaten im öffentlichen Raum“ statt, der Teil einer länderübergreifenden Aktion gemeinsam mit Baden-Württemberg, Hessen, Rheinland-Pfalz und Saarland ist. Laut Bayerns Innenminister Joachim Herrmann sind rund 100 Kontrollmaßnahmen und Präventionsveranstaltungen für mehr Sicherheit auf öffentlichen Straßen und Plätzen geplant. Unterstützt wurde die Polizei in Schwaben Süd/West von der Bereitschaftspolizei und der Polizeihubschrauberstaffel. Auch die Bayerische Sicherheitswacht war eingebunden. Insgesamt waren rund 400 Kräfte im Einsatz. “Mit dem länderübergreifenden Sicherheitstag verstärken wir die gemeinsame Fahndungs- und Ermittlungsarbeit. Durch die sichtbare Polizeipräsenz verbessern wir auch das Sicherheitsgefühl. Darüber hinaus sind die vielfältigen Präventionsangebote sehr hilfreich um zu verhindern, dass jemand Opfer einer Straftat wird“, erklärte Herrmann.

Wie der Innenminister erläuterte, beteiligt sich jedes Jahr ein anderes Polizeipräsidium am Aktionstag. In Schwaben Süd/West gab es heuer beispielsweise gezielte Kontrollen an Schnellstraßen, in Parks und an Bahnhöfen. Unter anderem erfolgten auch gemeinsame Polizeistreifen mit der baden-württembergischem Polizei, beispielsweise in den Städten Neu-Ulm und Ulm und in der gemeinsamen Bodenseeregion. Ferner informierten Stände zu Themen wie „Callcenter-Betrug“ und „Einbruchsschutz“.

Zum Hintergrund: 2019 vereinbarten die Innenminister von Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Rheinland-Pfalz und Saarland eine länderübergreifende Kooperationsvereinbarung zur Bekämpfung von Straftaten im öffentlichen Raum. Die Durchführung regelmäßiger gemeinsamer Fahndungs- und Sicherheitstage ist ein wesentlicher Baustein der Kooperationsvereinbarung. Daneben sorgt ein verbesserter Informationsaustausch dafür, insbesondere überregional agierende Mehrfach- und Intensivtäter verstärkt in den Fokus zu nehmen. Des Weiteren zählten die Zusammenarbeit im Bereich der Kriminaltechnik, deliktsspezifische Präventionskampagnen, der vertiefte Austausch über Möglichkeiten und Chancen der angewandten Sicherheitsforschung sowie eine abgestimmte Öffentlichkeitsarbeit zu den vereinbarten Maßnahmen.

-stmi-

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Rahmenvertrag
für 500
Wasserstoff-Fahrzeuge

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Bayerns Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger hat den Rahmenvertrag des bayerischen Elektromobilitäts-Spezialisten „Quantron“ aus Gersthofen bei Augsburg mit dem amerikanischen Logistik-Unternehmen „TMP Logistics“ als eine “wichtige industriepolitische Chance für Deutschland“ bezeichnet. „TMP Logistics“ bestellte bei der US-Tochter “Quantron as a Service” 500 schwere Brennstoffzellen-Lkw der US-Klasse 8 bis Ende 2024. Der Auftrag für das Augsburger Unternehmen hat ein Volumen von annähernd einer Milliarde Euro.

Der Gründer und Vorstandsvorsitzende von Quantron, Andreas Haller, sowie Raymond F. Staples, Chairman von „TMP Logistics“ unterzeichneten den Vertrag im Beisein von Staatsminister Aiwanger im Rahmen des “Hydrogen Americas Summit” in der US-Hauptstadt Washington. Aiwanger: “Bayern hat mit Wasserstoff frühzeitig auf das richtige Pferd gesetzt. Die Dekarbonisierung des Lkw Verkehrs ist eine zentrale Aufgabe bei der Energiewende. Die aktuelle Energiekrise ruft nach Lösungen ohne fossile Energieträger, der Trend zum Einsatz von Wasserstoff wurde beschleunigt. Allein in den USA wird der Bedarf an schweren Brennstoffzellen-Lkw bis 2030 auf bis zu 300.000 Fahrzeuge geschätzt. Durch diesen bayerisch-amerikanischen Rahmenvertrag startet eine enge transatlantische Kooperation in dem zukunftsträchtigen Markt der klimaneutralen Mobilität. Auch in Europa sollte in den nächsten Jahren der Wasserstoff-Lkw den Durchbruch schaffen.”

„Quantron“ gehört zu den führenden deutschen Spezialisten für emissionsfreie Busse, Lkw und Nutzfahrzeuge. Bei der „IAA Transportation“ im September hatte das Unternehmen einen reichweitenstarken Wasserstoff-Lkw sowie Kooperationen mit dem kanadischen Brennstoffzellenhersteller „Ballard Power“ und dem indischen Fahrzeughersteller „ETO Motors“ bekanntgegeben. Das Bayerische Wirtschaftsministerium hatte die Entwicklung eines Brennstoffzellen-Lkw durch Quantron gefördert. “Wir haben mit dem Rahmenvertrag einen wichtigen Schritt in den US-Markt gemacht und sind für die kommenden Herausforderungen sehr gut aufgestellt”, erklärte Andreas Haller, Chairman von Quantron.

Der Bayerische Wirtschaftsminister hatte zuvor in Washington das Wasserstoff-Netzwerktreffen “Hydrogen Americas Summit” in der „Delegation of German Industry an Commerce“ mit einem Vortrag eröffnet. “Bayern spielt eine führende Rolle beim Aufbau der Wasserstoffwirtschaft in Deutschland. Gleich nach meinem Amtsantritt haben wir das Wasserstoffzentrum H2.B gegründet. Das Wasserstoffbündnis Bayern ist seitdem stark gewachsen und verfügt derzeit über rund 300 Mitglieder. Mit unserer im Mai 2020 vorgestellten Wasserstoffstrategie wollen wir globale Marktpotenziale nutzen, Technologieführerschaft anstreben und die H2-Umstellung in Industrie und Verkehr vorantreiben”, erklärte Aiwanger. Die Branche werde viele zukunftssichere Arbeitsplätze in Bayern schaffen. Wissenschaft und Wirtschaft hätten sich in Bayern beim Wasserstoff eine technologische Spitzenposition erarbeitet. “Von der Forschung bis zur Produktion von Elektrolyseuren oder Nutzfahrzeugen ist Bayern bestens aufgestellt. Wir sind ein sehr attraktiver Partner für internationale Zusammenarbeit”, so Aiwanger.Im Rahmen der Washington-Reise knüpfte der Staatsminister Kontakte mit mehreren führenden Vertretern der US-Ministerien für Energie und Verkehr. Ferner sprach Aiwanger mit der deutschen Botschafterin in Washington, Dr. Emily Haber. Aiwanger resümierte: “Die internationale Vernetzung ist eine wichtige Aufgabe für den Aufbau einer bayerischen Wasserstoffwirtschaft, die zur Startrampe für eine gute Zukunft vieler bayerischer Unternehmen werden kann.”

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Wasserkraft
in staatliche Hand
nehmen

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Region Bayern – Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber spricht sich dafür aus, dass der Freistaat zukünftig selbst erneuerbare Energien für die Bürger und die Wirtschaft erzeugen soll. Der erste Schritt einer staatlichen Energieversorgung könnte über die Wasserkraft erfolgen. Glauber: “Der brutale Angriffskrieg in der Ukraine zeigt, dass wir  die Energieversorgung der Zukunft neu denken müssen. Wir brauchen eine Revolution im Energiesektor. Die zentrale Aufgabe heißt Versorgungssicherheit für die Menschen und die Wirtschaft. Insbesondere der Ausbau der erneuerbaren Energien muss deutlich beschleunigt werden.” Aktuell bietet die Übernahme von „UNIPER SE“ durch den Bund die Möglichkeit, Wasserkraftwerke der „UNIPER Kraftwerks“ GmbH zu übernehmen. Insgesamt geht es dabei um 97 Wasserkraftanlagen mit zusammen rund 970 Megawatt Leistung und rund 4.800 Gigawattstunden Stromertrag pro Jahr in den Kraftwerksgruppen Donau, Isar, Lech und Main. Die Wasserkraftanlagen erzeugen rund ein Drittel der bayerischen Stromproduktion aus Wasserkraft.

“Wir stehen für eine gemeinwohlorientierte, ökologisch nachhaltige und klimaneutrale Nutzung der Wasserkraft. Für den Betrieb der Anlagen wäre eine neue Betreibergesellschaft vorstellbar. Mit diesem Vorschlag werden wir auf den Bund zugehen. Wichtig ist, dass sich jetzt schnell und konsequent etwas bewegt”, so Glauber. Der Staat sollte in Zukunft laut Glauber auch über die Wasserkraft hinaus ein eigenständiger Energieproduzent werden. So könnten erneuerbare Energien ausgebaut werden, ohne dass dafür Investoren erforderlich sind. “Der Freistaat hat eine Vorbildfunktion. Erneuerbare Energien sind Sicherung von Daseinsvorsorge und Arbeitsplätzen. Wir brauchen eine ganz neue Dynamik beim Ausbau der erneuerbaren Energien. Außerdem brauchen wir deutlich höhere Investitionen in die Verteilernetze”, bekräftigte Glauber. So könnten beispielsweise Windräder auf staatlichen Flächen oder Photovoltaik-Anlagen durch den Freistaat selbst errichtet werden. Finanzielle Mittel dafür könnten über eine von Bayern bereits mehrfach geforderte Beteiligung der Länder an den Einnahmen des Bundes aus der CO2-Bepreisung gewonnen werden.

-stmuv-

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LfA
Energie-
liquiditätskredit

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Region Bayern – Der Bayerische Ministerrat hat die Einführung eines “Energieliquiditätskredits” bei der LfA Förderbank Bayern beschlossen. Damit sollen bayerische Unternehmen finanziell unterstützt werden, die aufgrund der stark gestiegenen Energiekosten in Liquiditätsschwierigkeiten geraten sind. Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger: “Die explosionsartig gestiegenen Energiekosten sind eine Gefahr für die gesamte Wirtschaft. Die Gaspreisbremse kommt für viele Betriebe zu spät und das Kredit-Sonderprogramm des Bundes geht nicht weit genug.”

Wesentlicher Schwachpunkt des Bundesprogramms sei laut Aiwanger die Klausel, dass Unternehmen nur dann Geld erhalten, wenn der Anteil der Energiekosten für den Eigenverbrauch 2021 mindestens drei Prozent des Jahresumsatzes betragen hat. “Deshalb setzen wir als Freistaat auf ein eigenes Kreditprodukt der LfA, um betroffene Unternehmen in dieser schwierigen Lage noch besser unterstützen zu können. Dieses Vorgehen hat schon während der Coronakrise gut funktioniert und das Fortbestehen vieler Betriebe ermöglicht”, so der Wirtschaftsminister.

Antragsberechtigt sind Betriebe, die sich aufgrund der gestiegenen Energiepreise in Finanzierungsschwierigkeiten befinden. Es ist eine Selbsterklärung durch den Antragsteller mit anschließender Plausibilisierung durch die Hausbank notwendig. “Das ermöglicht eine schnelle und unbürokratische Antragstellung. In der aktuellen Situation dürfen wir die Unternehmen nicht mit komplizierten Anträgen belasten. Der Handlungsbedarf ist groß. Deutschlandweit berichten laut KfW fast zwei Drittel aller mittelständischen Betriebe über Belastungen aufgrund der gestiegenen Energiepreise. Hinzu kommen die ebenfalls energiepreisbedingten Teuerungen von Vorprodukten. Allein im August 2022 haben die gewerblichen Erzeugerpreise im Vergleich zum Vorjahr um über 45 Prozent zugelegt”, so Aiwanger.

Der Energieliquiditätskredit im Überblick:
Antragsberechtigt sind Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft und Angehörige der Freien Berufe mit einem Jahresumsatz von höchstens 500 Millionen Euro. Der Darlehenshöchstbetrag liegt bei 10 Millionen Euro. Die Darlehenslaufzeit beträgt bis zu 10 Jahre. Die Hausbank wird zu 80 Prozent von der Haftung freigestellt. Um die Risikotragefähigkeit der LfA zu erhalten, werden die Risiken aus dem Kreditprogramm in die globale Rückbürgschaft des Freistaats Bayern einbezogen. Das Programm befindet sich im Genehmigungsprozess und soll in einigen Wochen verfügbar sein.

-stmwi-

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Start
in ein
Wintersemester
der Rekorde
und in Präsenz

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Region Bayern – Bayerns Hochschulen starten in ein Wintersemester der Rekorde: Die Zahl der Studierenden erreicht einen neuen Höchststand von über 404.800. An den staatlichen Hochschulen sind über 113.000 Personen beschäftigt, darunter gibt es fast 8.000 Stellen für Professorinnen und Professoren – so viel Personal wie nie. Zu den Herausforderungen der Hochschulen in der aktuellen Situation erklärte der bayerische Wissenschaftsminister Markus Blume: „In Bayern wird es keine Energieferien oder andere Experimente geben. Gerade während der Pandemie waren die Zumutungen im Bereich der Hochschulen groß. Unser Bekenntnis im Ministerrat zu einem Wintersemester der Normalität und in Präsenz ist deshalb richtig und wichtig. Wir haben hier deutliche Erwartungen an den Bund: Es braucht endlich die Klarstellung, dass die Energiepreisbremse neben den Hochschulen und Uniklinika auch für die außeruniversitären Forschungseinrichtungen und Studentenwerke greift und sie ohne Ausnahmen zum Kreis der geschützten Kunden zählen.“ Diese Forderung hatte sich auch die Kultusministerkonferenz zu eigen gemacht. Ferner müsse der Bund im Energiesektor für ein stabiles Angebot und damit für bezahlbare Preise sorgen. Darüber hinaus seien weitere Hilfsmaßnahmen des Bundes auf Grundlage des BK-MPK-Beschlusses notwendig. Die Bayerischen Hochschulen ergreifen selbst vielfältige Maßnahmen zur Energieeinsparung, und zwar immer unter der Prämisse, die Präsenzlehre uneingeschränkt aufrecht zu erhalten.

Die steigenden Energiekosten stellten auch für Studierende eine große Belastung dar. „Auch die Studierenden brauchen Klarheit. Es kann nicht sein, dass sie immer noch auf die – sowieso viel zu geringe – Einmalzahlung von 200 Euro warten müssen. Das Geld muss endlich schnell und unkompliziert ausgezahlt werden“, so Blume. Um die erheblichen Mehrbelastungen durch die stark steigenden Heizkosten dauerhaft zu berücksichtigen, wäre ein längerfristiger Zuschlag zu den Wohnungskosten für BAföG-Berechtigte notwendig. Ein solcher Zuschlag sollte unmittelbar in das BAföG integriert werden.

Wintersemester der Neuerungen
Neben den rund 90 neuen Studiengängen gibt es an den Hochschulen in ganz Bayern weitere Neuerungen: Zwei neue Technische Hochschulen in Augsburg und Würzburg-Schweinfurt, ein neuer Hochschulstandort in Traunstein und ein enormer Zuwachs der Studierenden an den staatlichen Kunsthochschulen.

-stmwk-

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Streuobst
für alle

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Region Rosenheim – Bayerns Streuobstwiesen seien einzigartige Kulturlandschaften und wichtige Biotope der Artenvielfalt. Die fast sechs Millionen Streuobstbäume in ganz Bayern bieten 5.000 Tier- und Pflanzenarten einen wertvollen Lebensraum. Bis 2035 sollen im Rahmen des „Bayerischen Streuobstpakts“ eine Million weitere Streuobstbäume hinzukommen. Das haben Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber und Ministerpräsident Dr. Markus Söder bei der Eröffnung des „29. Bad Feilnbacher Apfelmarktes“ als Ziel bekannt gegeben.

„Bayern steht für Tradition und naturnahe Lebensmittel. Wir sind stolz auf unsere regionalen Familienbetriebe. Mit dem Streuobstpakt unterstützen wir sie. Für gute Lebensmittel ist Bayern weltberühmt“, so Söder. Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber kündigte an, dass der Freistaat das Pflanzen der zusätzlichen Streuobstbäume jetzt durch ein neues Förderprogramm unterstützt: „Um unser Ziel erreichen zu können, zusätzlich eine Million Bäume bis 2035 zu setzen, brauchen wir die breite Unterstützung der Bevölkerung. Jede und jeder sollte möglichst zum Spaten greifen und Streuobstbäume pflanzen, wenn sie geeignete Flächen dazu haben. Denn die Bäume müssen natürlich auch gepflegt und zur Ernte genutzt werden. Wenn wir die Ernte der Bäume sinnvoll wirtschaftlich nutzen können, ist das die beste Garantie für den langfristigen Erhalt der Bestände“, so Kaniber.

Das neue Förderprogramm „Streuobst für alle“ wird über die Ämter für Ländliche Entwicklung abgewickelt. Die Anträge dazu können dort digital gestellt werden. Antragsberechtigt sind Vereine, Kommunen und Verbände. Sie können die geförderten Streuobstbäume dann auch zur Pflanzung an Privatpersonen und Landwirte kostenlos weitergeben. Die Kommunen sind aufgerufen, auch die Schulen mit einzubeziehen. Um den Lebensraum der Streuobstwiesen zu erhalten, hat die Staatsregierung bereits im vergangenen Jahr den „Bayerischen Streuobstpakt“ geschlossen und dazu ein Maßnahmenpaket auf den Weg gebracht. Über 600 Millionen Euro stehen insgesamt für neue Fördermöglichkeiten, Marketingkonzepte, Verbraucherkampagnen, aber auch für Forschung zur Verfügung. So werde auch der Fördersatz im Kulturlandschaftsprogramm zum Erhalt der Streuobstwiesen ab 2023 um 50 Prozent erhöht.

-stmelf- Bild: am

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Gams-
beobachtungsstation
am Riedbergpass
eröffnet

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Region Oberallgäu – Sehen, schätzen, schützen: Mit dem gemeinsamen Projekt “Touristische Tierbeobachtung im Allgäu” werden die heimischen Wildtiere in ihrer natürlichen Umgebung erlebbar. Insbesondere die Gams, aber auch Rotwild oder Steinadler, können beobachtet werden. Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger: “Tierbeobachtungen haben einen hohen touristischen Stellenwert. Wer die faszinierenden Wildtiere des Allgäus in ihrem Lebensraum selbst erlebt, nimmt ein einmaliges Erlebnis mit nach Hause und stärkt zugleich die Wirtschaftskraft vor Ort. Denn vielen Einheimischen und Gästen ist gar nicht bekannt, was es in Bayern noch alles zu entdecken gibt.”

Informationstafeln zum Leben der Gams und speziell für den Standort Riedbergpass entwickelte Fernrohre mit Weitwinkeloptik ermöglichen einzigartiges Naturerleben. Die Station kann von Gästen selbständig besucht werden. Es werden aber auch Führungen angeboten. Da der Standort mit Unterstützung der Jägerschaft sorgfältig ausgewählt wurde, ist die Wahrscheinlichkeit hoch, Gams oder Rotwild zu sehen. Das bayerische Umweltministerium unterstützt den Bau und die Ausstattung der neuen Beobachtungsstation mit 143.000 Euro. Das Wirtschaftsministerium fördert die begleitende Marketingkampagne des Tourismusverbandes Allgäu/Bayerisch Schwaben mit 42.500 Euro.

-stmwi- Bild: Neureuther

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56 Schüler
bei Landeswettbewerb
„Experimente antworten“
ausgezeichnet

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Region Bayern – Sie experimentieren u.a. mit Leuchtstoffen, konstruieren verschiedene galvanische Zellen oder testen verschiedene Schüttgüter – wie Salz und Sand. Kürzlich wurden 56 Schülerinnen und Schüler im „Deutschen Museum“ in München vom Amtschef des Bayerischen Kultusministeriums, Stefan Graf, mit dem „Superpreis des Landeswettbewerbs – Experimente antworten“ ausgezeichnet. Dreizehn von ihnen durften sich schon zum zweiten Mal über diesen Preis freuen, eine Schülerin und ein Schüler können ihrer Sammlung sogar einen dritten Superpreis hinzufügen. Die Themen der drei Wettbewerbsrunden lauteten in Runde I: „Leo geht ein Licht auf“ (Experimente mit verschiedenen Leuchtquellen und Leuchtstoffen); in Runde II: „Jetzt wird´s spannend!“ (Herstellung eines Spannungsmessgerätes und Konstruktion verschiedener galvanischer Zellen) und in Runde III: „Wie Sand am Meer!“ (Experimente mit Schüttgütern wie Sand, Salz und anderen Alternativen).

„Experimente antworten“ ist in Bayern ein naturwissenschaftlicher Wettbewerb, der im Schuljahr 2021/2022 zum 19. Mal ausgetragen wurde. Diesmal gab es rund 3.200 Einsendungen bayerischer Gymnasiastinnen und Gymnasiasten aus den Jahrgangsstufen fünf bis zehn, unter denen eine dreizehnköpfige Jury die Siegerarbeiten ausgewählt hat. Jeder Preisträger erhielt in diesem Jahr einen Laborgerätekasten.

-stmuk-

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KW 41 – 2022
10.-16.10.2022

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Trauer
um
Barbara Stamm

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Bayern trauert um die ehemalige Staatsministerin, stellvertretende Ministerpräsidentin und Landtagspräsidentin Barbara Stamm. Sie ist am 5. Oktober 2022 im Alter von 77 Jahren verstorben. “Mit großer Trauer und Bestürzung habe ich vom Tod von Barbara Stamm erfahren. Sie war Bayerns soziales Gewissen, Maßstab und Vorbild im Einsatz für die Mitmenschen. Barbara Stamm hat sich immer für die Belange der Bürgerinnen und Bürger stark gemacht, ihr großes Herz gehörte den Familien und ganz besonders den Schwächsten in unserer Gesellschaft. Mit ihrer Hilfsbereitschaft und Wärme war sie ein Vorbild für viele Menschen – auch für mich ganz persönlich. Ich verneige mich vor ihrem Lebenswerk, sie wird mir als Ratgeberin und Mensch fehlen. Barbara Stamm war die bedeutendste Politikerin im Freistaat und Mutter Bayerns. Einmal von einer Sache überzeugt, konnte sie wie keine andere ihre Mitmenschen für sich gewinnen und für die gute Sache werben. Barbara Stamm war Patin für ihre Heimatregion Würzburg, wie niemand sonst vereinte sie Empathie und Lebensfreude. Ihr Einsatz, ihr ehrliches Interesse am Menschen und ihr Engagement für Bayern und darüber hinaus wird stets in wacher und dankbarer Erinnerung bleiben. Bayern wird Barbara Stamm ein ehrendes Andenken bewahren. In Gedanken sind wir bei ihrer Familie“, so der Bayerische Ministerpräsident Markus Söder. Zu Ehren von Barbara Stamm ordnete er die Trauerbeflaggung aller staatlichen Dienstgebäude in Bayern für den 6. Oktober sowie den Tag der Beisetzung an.

-bsr-

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Aufhebung
hunderter
überholter
Rechtsvorschriften

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Auch Rechtsvorschriften altern, werden überholt oder sogar gegenstandslos. Solch altes Recht muss regelmäßig gesichtet und – wenn möglich – auch aufgehoben werden, um das Dickicht überflüssigen Rechts für die aktuell wichtigen Normen zu lichten. Wer die Darstellung, Lesbarkeit und Auffindbarkeit des Rechts erleichtert, erleichtert auch die Praxis. Im Bundesrecht gibt es Hunderte solch veralteter und aufhebbarer Normen. Mit einer Bundesratsinitiative für ein umfangreiches Gesetz zur Aufhebung und Bereinigung von Bundesrecht schlägt Bayern die ersatzlose Aufhebung von über 160 kompletten Stammnormen des Bundesrechts – kompletter Gesetze oder Verordnungen – sowie die teilweise Aufhebung diverser weiterer Normwerke vor. Dazu gehöre u.a. das Nachkriegsrecht (Kriegsfolgenbereinigung), Recht aus der Zeit der Wiedervereinigungszeit (Mauergrundstücksgesetz, Teile des Währungs-, Bilanz- und sonstigen Nachfolgerechts DDR), diverse alte Statistiknormen sowie überholte Subventionsnormen, um nur einge zu nennen. Bayern hat sein eigenes Landesrecht in den zurückliegenden Jahren – materiell ebenso wie statistisch – bereits deutlich reduziert.

-bsr-

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Großstadt-
Straßenverhältnisse
für Hausham
in Oberbayern

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Region Miesbach – Seit nunmehr rund 40 Jahren wurde in der Gemeinde Hausham geredet, gestritten und diskutiert, wurden Vorschläge unterbreitet und wieder verworfen: Politiker, Bürgermeister, Anwohner, Geschäftsinhaber und Autofahrer – jeder wußte, dass die nostalgischen Bahnwärtertätigkeiten am Bahnübergang endlich der Vergangenheit angehören sollten. Aber mal scheiterte es am Willen, mal am Geld. Doch jetzt ist es vollbracht: Die Gemeinde Hausham verfügt nun mit ihrer neuen Ortsdurchfahrt über Großstadt-Straßenverhältnisse, und zwar ist sie sechsspurig ausgebaut und in der Mitte führt ein nagelneuer Eisenbahnstreckenabschnitt. Um die Situation für Radfahrer und Fußgänger beim Überqueren der Strassen sicherer zu gestalten, wurde u.a. eine Fußgängerampel, zwei Querungshilfen sowie ein Geh- und Radweg auf einer Länge von 500 Metern errichtet. Das fertiggestellte Mamutprojekt wurde nun mit einer Einweihungsfeier – mit Politprominenz und kirchlichem Segen – seiner Bestimmung übergeben.

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Bei der Einweihungsfeier v.l.: Stefan Leitner, Bereichsleiter Straßenbau am Staatlichen Bauamt Rosenheim;
Olaf von Löwis of Menar, Landrat des Landkreises Miesbach; Alexander Radwan, Bundestagsabgeordneter;
Jens Zangenfeind, Bürgermeister der Gemeinde Hausham und stellvertretender Landrat;
Ilse Aigner, Präsidentin des Bayerischen Landtags und Stimmkreisabgeordnete; Pfarrvikar Michael Engel und Pfarrer Erwin Sergel

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Als am 15. März 2021 die Bauarbeiten begannen, konnte sich, ausser den Ingenieuren, noch niemand vorstellen, wie das Projekt „Ortsdurchfahrt in Hausham“ mal aussehen würde. Heute, 5,64 Millionen Euro später, ist man in Hausham vom Ergebnis begeistert, wurde doch sogar die geplante Bausumme eingehalten. „Der sechspurige Ausbau der Ortsdurchfahrt wird endlich der Bedeutung der Gemeinde Hausham gerecht. Ein neues Zeitalter beginnt, da ab jetzt kein langes warten am Bahnübergang mehr nötig ist. Das dauerte früher jedesmal mindestens 14 Minuten“, betonte Jens Zangenfeind, Bürgermeister der Gemeinde Hausham und stellvertretender Landrat, bei der Einweihungsfeier, zu der das Staatliche Bauamt Rosenheim anlässlich der Fertigstellung eingeladen hatte.

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Bei der feierlichen Segnung der Baumaßnahme

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Bei der kirchlichen Segnung baten Pfarrvikar Michael Engel und Pfarrer Erwin Sergel, um allzeit unfallfreien Verkehr. Nun sei der Knoten gelöst und das Ergebnis gelungen. Auch Ilse Aigner, Präsidentin des Bayerischen Landtags und Stimmkreisabgeordnete, war von der neuen Ortsdurchfahrt sichtlich begeistert und froh, dass die Lösung des Problems „Bahnübergang“ nach so vielen Jahren endlich erfolgte. Bundestagsabgeordneter Alexander Radwan und Landrat Olaf von Löwis of Menar gaben noch zu bedenken, dass das ganze Projekt nur durchführbar war, da die Grundstückseigentümer bereit waren, ihr Eigentum für die Sache „Ortsdurchfahrt“ abzutreten. Allerdings monierte Radwan die komplizierten Bürokratieauflagen, die in Deutschland anfielen, wo doch immer wieder eine Vereinfachung angeregt werde.

-am- Bilder: StBaRo/Plettenberg, am

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Verstärkte
Kontrollen
im Grenzraum
zu Österreich
und Tschechien

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Region Bayern – Die Bayerische Grenzpolizei wird bis auf Weiteres ihre „Schleierfahndungskontrollen“ im Grenzraum zu Tschechien und Österreich deutlich verstärken. Das hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann angeordnet. Dazu steht die Bayerische Grenzpolizei in einem engen Austausch mit der Bundespolizei, die ebenfalls im grenznahen Raum „Schleierfahndungskontrollen“ durchführe. Unterstützt werde die Bayerische Grenzpolizei von Einsatzeinheiten der Bayerischen Bereitschaftspolizei. “Nach Einschätzung unserer Migrationsexperten ist in den kommenden Monaten mit einem weiteren Anstieg der unerlaubten Einreisen vor allem über die Westbalkanroute zu rechnen. Der EU-Außengrenzschutz ist weiterhin leider mangelhaft. Mit den verstärkten „Schleierfahndungskontrollen“ werden wir die illegale Migration und insbesondere auch die menschenverachtenden Schleusergruppen noch konsequenter bekämpfen”, so Herrmann und erhofft sich von den engmaschigeren Kontrollen ein Sicherheitsplus, da nicht nur angetroffene Flüchtlinge registriert, sondern alle Kontrollierten auch polizeilich überprüft werden.

Wie der Innenminister deutlich machte, zahle es sich aus, dass der Freistaat die Bayerische Grenzpolizei in den vergangenen Jahren erheblich verstärkt habe. Das betreffe nicht nur die hochmoderne Ausstattung mit Hightech-Kontrollgerät – wie spezielle Drohnen mit Wärmebildkameras, sondern insbesondere auch das Personal. Seit ihrer Gründung habe der Freistaat die Zahl der Grenzpolizisten um gut 300 auf aktuell rund 800 erhöht. Bis 2025 soll die Grenzpolizei über 1.000 Stellen verfügen.

Die Bayerische Grenzpolizei habe bereits 2021 deutlich mehr Aufgriffe verzeichnet als 2020. Insbesondere die illegale Migration habe schon vergangenes Jahr erheblich zugenommen. Die Bayerische Grenzpolizei hat 2021 insgesamt 1.781 unerlaubte Einreisen festgestellt, was einem Plus von 37 Prozent im Vergleich zum Vorjahr entspreche. “Der Trend setzt sich leider in diesem Jahr fort”, erklärte der Innenminister. So habe die Bayerische Grenzpolizei im Zeitraum von Januar bis einschließlich August 2022 im 30-Kilometer-Bereich an den Grenzen zu Tschechien und Österreich bereits insgesamt 1.650 Fälle der unerlaubten Einreise festgestellt, ein Plus von 61,4 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Bei den Hauptherkunftsländern handelte es sich um Syrien, Türkei, Moldau, Albanien und Afghanistan.

-stmi- Bild: stmi

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Verlängerung
des
Geburtshilfe-
Förderprogramms

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Region Bayern – Bayern verlängert das „Förderprogramm Geburtshilfe“ mit Wirkung vom 1. Oktober 2022 um weitere drei Jahre. Darauf hat Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek hingewiesen. Der Minister betonte: „Mir ist wichtig, dass alle Mütter in Bayern die Betreuung durch Hebammen bekommen, die sie brauchen – und das auch in Zukunft. Seit 2018 unterstützen wir die Kommunen und kreisfreien Städte dabei, die wohnortnahe und hochwertige Geburtshilfe zu erhalten. Hierfür investieren wir 28 Millionen Euro pro Jahr. Im Rahmen der ersten Fördersäule erhalten Landkreise und kreisfreie Städte für jedes neugeborene Kind eine Förderung von bis zu 40 Euro. Dieses Geld können sie dann für geeignete Maßnahmen zur Verbesserung und Stärkung der Hebammenversorgung in Geburtshilfe und Wochenbettbetreuung einsetzen. Dafür stehen jährlich bis zu fünf Millionen Euro bereit. Die geförderten Projekte reichen von der Schaffung von Hebammen-Vermittlungsstellen über die Einstellung von unterstützendem Hilfspersonal bis zur gesonderten Vergütung für die Übernahme von Sonderschichten.“

In der zweiten Fördersäule erhalten Landkreise und kreisfreie Städte eine Förderung von bis zu 85 Prozent der Summe, mit der sie das Defizit kleinerer Geburtshilfestationen – zwischen 300 und 800 Geburten – im ländlichen Raum ausgleichen. Voraussetzung dafür ist, dass sich die Geburtshilfestation trotz ihrer geringen Größe als Hauptversorger in der Region etabliert hat und mindestens 50 Prozent der im Landkreis anfallenden Geburten betreut.

-stmgp-

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100-jähriges
Jubiläum
für Musikkapellen
und 21 Chöre

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Region Bayern – 21 Chöre und Instrumentalgruppen aus ganz Bayern feiern in diesem Jahr ihr 100-jähriges Bestehen. Anlässlich dieses Jubiläums überreichte Kunstminister Markus Blume in Eichstätt den Ensembles für ihr großartiges musikalisches Engagement über diesen langen Zeitraum die „Zelter- bzw. Pro Musica-Plakette“. „Mit Glanz und Gloria feiern wir unsere bayerische Laienmusik. Und das zu Recht – denn ohne Laienmusik wäre es still in Bayern – sie bildet das Fundament der einzigartigen bayerischen Musikkultur. Ich freue mich sehr, 21 Chöre und Musikkapellen aus ganz Bayern für ihr unermüdliches Engagement auszuzeichnen. Seit 100 Jahren zeigen sie Begeisterung für die Musik, Gemeinschaftssinn und Traditionsbewusstsein“, erklärte Blume.

Dr. Helmut Kaltenhauser, Präsident des Bayerischen Musikrates ergänzte: „Diese besondere Auszeichnung durch den Bundespräsidenten in Händen zu halten, ist eine hohe Würdigung ehrenamtlichen Engagements über mindestens 100 Jahre. Von diesem ganz besonderen Gefühl konnte ich mich im Jahr 2013 selbst überzeugen, als mein Chor die Zelter-Plaketten erhalten hat.“ Die Plaketten „Zelter“ und „Pro Musica“ verleiht der Bundespräsident an Laienmusikensembles, die sich in ihrer mindestens 100-jährigen Vereinsgeschichte intensiv und erfolgreich der Chor- bzw. Instrumentalmusik widmen. Die Zelter-Plakette wurde 1956 von Bundespräsident Theodor Heuss als staatliche Auszeichnung für Chorvereinigungen, die sich in langjährigem Wirken um die Chormusik verdient gemacht haben, gestiftet und ist nach dem deutschen Musiker, Komponisten, Dirigenten und Pionier der Laienchor-Bewegung Carl Friedrich Zelter benannt. Die Pro Musica-Plakette wurde 1968 von Bundespräsident Heinrich Lübke eingeführt und ist eine Auszeichnung der Bundesrepublik Deutschland für instrumentales Musizieren, die aus Anlass des 100-jährigen Bestehens einer Musikvereinigung verliehen wird.

-stmwk- Bild: am

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Start
des Wasserstoff-
Schulwettbewerbs
„H2@School“

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Region Bayern – Ein neuer Wettbewerb soll Schülerinnen und Schüler ab der 9. Klasse für den Energieträger Wasserstoff begeistern. Teams aus allen Schularten können sich bewerben. Bayerns Energieminister Hubert Aiwanger: „Grüner Wasserstoff ist der entscheidende Energieträger der Zukunft und eine Schlüsselressource für Klimaneutralität, insbesondere in Industrie und Verkehr. Der Wettbewerb soll Jugendlichen auf unterhaltsame Weise mehr Wissen über diesen faszinierenden Themenkomplex vermitteln. Bayern wird in der künftigen Wasserstoffwelt eine führende Rolle einnehmen. Deshalb brauchen wir exzellent ausgebildete Experten. Dieser Wettbewerb kann als Initialzündung zur Entscheidung einer Karriere im Wasserstoffbereich dienen.“

Zu Beginn des neuen Schuljahres erhalten Schülerinnen und Schüler Begleitmaterialien und nähern sich zunächst theoretisch dem Thema Wasserstoff. Bis zu den Weihnachtsferien haben die Jugendlichen Zeit, gemeinsam mit einer Lehrkraft Aufgabenstellungen zu lösen und die Skizze eines Versuchsaufbaus zu erarbeiten. Dann soll die Theorie zur Praxis werden. Alle Lösungsvorschläge nehmen am Wettbewerb teil. Die zehn besten Teams erhalten Versuchsboxen mit einer Grundausrüstung, um ihre Skizze in die Tat umzusetzen. Die Teilnehmer dokumentieren den Versuchsaufbau, ihre Experimente und Messungen und reichen die Ergebnisse bis Mai 2023 ein. Eine fachkundige Jury entscheidet, wer zum Schuljahresende Preise bekommt. Organisiert wird der Wettbewerb von der Bayerischen Landesagentur für Energie und Klimaschutz (LENK) im Auftrag des Bayerischen Wirtschaftsministeriums. Weitere Informationen unter: www.lenk.bayern

-stmwi-

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Neubürger-
empfang
auf der
Kaiserburg

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Region Bayern – Der Bayerische Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann hat kürzlich beim „Neubürgerempfang“ auf der Kaiserburg in Nürnberg insgesamt 275 neue Staatsbürgerinnen und Staatsbürger begrüßt: “Sie haben mit Ihrer Einbürgerung ein starkes Signal für Deutschland gesetzt. Mit Ihrem Entschluss zeigen Sie, dass Sie sich bei uns wohlfühlen, gern hier leben, heimisch geworden sind und kurzum Teil unserer deutschen Gesellschaft sein wollen”, hob Herrmann hervor. Laut Herrmann treffen in Bayern immer mehr Menschen diese bewusste Entscheidung für Deutschland. So sind die Einbürgerungen in Bayern in 2021 im Vergleich zum Vorjahr wieder deutlich gestiegen, und zwar um 14,7 Prozent auf 23.158. Zuwanderer mit Bleibeperspektive und guter Qualifikation hätten alle Chancen erfolgreich tätig zu werden. Neben der Aktivierung des Fachkräftepotentials im Inland müssten auch Maßnahmen für eine qualifizierte Zuwanderung aus dem europäischen sowie aus dem außereuropäischen Ausland getroffen werden.

-stmi-

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Brücken-
prüfungen

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Region Oberbayern – Eine Brücke aus nächster Nähe zu begutachten und den Zustand festzustellen, diese verantwortungsvolle Aufgabe ist für Florian Vodermair Alltag. Er ist Mitarbeiter der Abteilung „Konstruktiver Ingenieurbau“ und kümmert sich vor allem um die Prüfung der Ingenieurbauwerke, für die u.a. das Staatliche Bauamt Rosenheim zuständig ist. Rund 1000 sind es entlang der Bundes- und Staatsstraßen in den Landkreisen Rosenheim, Ebersberg, Miesbach und Mühldorf, die in regelmäßigen Turnus kontrolliert werden. Kurz vor dem Ende der diesjährigen Kotrollsaison warten noch drei besondere Brücken auf den staatlichen Brückenprüfer.

Von Mittwoch, 12. Oktober, bis einschließlich Freitag, 14. Oktober, findet an der Schlierachtalbrücke in Miesbach – entlang der B 472 – eine große Bauwerksprüfung statt. Am Montag, 17. Oktober und Dienstag, 18. Oktober, kommt die höchste Brücke im Zuständigkeitsgebiet des Staatlichen Bauamts Rosenheim, die Innbrücke an der B 304 – Umfahrung Wasserburg – an die Reihe. „Wir prüfen die Brücken mit einem Brückenuntersichtgerät. Das ist eine ausfahrbare, mobile Arbeitsplattform. Die wird über einen schwenkbaren Arm mittels Hydraulik von einem LKW direkt unter die Brücke gebracht“, erklärte Vodermair.

Geprüft wird jedes Bauteil handnah, also aus nächster Nähe. „Nur aus nächster Nähe können wir sehen, wie der Zustand der Brücke genau ist“, so Vodermair. Standsicherheit, Verkehrssicherheit und Dauerhaftigkeit stehen dabei vor allem im Mittelpunkt. Während des Zeitraums der Prüfung werden die Schlierachtalbrücke an der B 472 und die Innbrücke an der B 304 halbseitig gesperrt und der Verkehr an dem LKW mit dem Brückenuntersichtgerät vorbeigeführt. Etwas kniffliger sei die Bauwerksprüfung der Brücke über das Kufsteiner Gleis, in der Umfahrung von Rosenheim im Zuge der St 2095, da für die Prüfung die Bahnlinie Rosenheim/Kufstein vorübergehend gesperrt werden müsse. Florian Vordermaier: „Wir prüfen diese Brücke in der Nacht um die Einschränkung im Bahnverkehr und natürlich auch auf der Rosenheimer Umfahrung so gering wie möglich zu halten. Dabei kommen helle Strahler und Leuchten zum Einsatz, damit wir mögliche Mängel oder Schäden an der Brücke trotz der Dunkelheit erkennen können.“ Als Termin für die Prüfung ist die Nacht von Samstag, 15. Oktober, auf Sonntag, 16. Oktober 2022, vorgesehen. Die St 2095 ist während dieses Zeitraums halbseitig gesperrt. Sollten Schäden bei den Prüfungen festgestellt werden, werden diese dokumentiert und die Prüfungsergebnisse in Prüfberichten festgehalten. Sie dienen bei den neuerlichen Prüfungen im kommenden Jahr als Vergleichsgrundlage und sind die Basis für die Planung von Erhaltungsmaßnahmen.

-stbaro- Bild: stbaro

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Medien-
kompetenz
mit FLIMMO

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Region Bayern – Seit 25 Jahren unterstützt das medienpädagogische Projekt „FLIMMO“ Eltern bei der Programmauswahl für ihre Kinder. Kultusminister Michael Piazolo und Thorsten Schmiege, Präsident der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM), übergaben den Ratgeber an Erstklässlerinnen und Erstklässler. „Medien gehören zum Alltag der Kinder ganz selbstverständlich dazu. Und vor allem das Fernsehen steht in der Beliebtheit der Kinder ganz weit vorn. Der neue Elternratgeber helfe bei der altersgerechten Programmauswahl und gebe Tipps zur Medienerziehung in der Familie“, so der Kultusminister. Weiter betont Piazolo die Bedeutung der Zusammenarbeit von Eltern und Schulen in Sachen Medienerziehung: „Mit Instagram, Netflix und Co. sind die Schülerinnen und Schüler überall von verführerischen Medienangeboten umgeben. Da ist es wichtig, den Überblick zu behalten, um echte Qualität und auch Fakenews zu erkennen.“

Für BLM-Präsident Schmiege ist es besonders erfreulich, dass erstmalig zu Beginn des Schuljahres der Elternratgeber FLIMMO über alle ersten Klassen an Eltern in Bayern verteilt wird. „Medienerziehung findet auch und gerade in der Familie statt. Der BLM ist es ein Anliegen, Eltern dabei zu unterstützen. Mit dem einzigartigen Medienkompetenz-Angebot FLIMMO gelingt uns das bereits seit 25 Jahren – leicht verständlich und praxisnah. Und vor allem kontinuierlich angepasst an die veränderten Sehgewohnheiten.“

FLIMMO wird vom gemeinnützigen Verein „Programmberatung für Eltern“ getragen. Zwölf Landesmedienanstalten, die Stiftung Medienpädagogik Bayern der BLM sowie das Internationale Zentralinstitut für das Jugend- und Bildungsfernsehen zählen zu den Mitgliedern. Die redaktionelle Verantwortung liegt beim JFF – Institut für Medienpädagogik in Forschung und Praxis. Weitere Informationen unter www.flimmo.de.

-stmuk-

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Bayern
investiert
in den
Katastrophenschutz

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Region Bayern – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat beim „Blaulichtempfang“ die „Blaulichtfamilie“ gelobt: “Sie alle sind ein starkes Netzwerk in unserem Hilfeleistungssystem. Sie arbeiten hochengagiert zum Wohle der Bevölkerung eng und vertrauensvoll zusammen. Dafür gebührt Ihnen Dank, Respekt und Anerkennung!” Für den Schutz vor Kriminalität sorge laut Herrmann in erster Linie die Bayerische Polizei. In der Kriminalstatistik nehme Bayern im bundesweiten Vergleich die Spitzenposition ein. Für Sicherheit und schnelle Hilfe im Notfall sorgten aber auch “auf hervorragende Weise” die Feuerwehren, freiwillige Hilfsorganisationen und das Technische Hilfswerk sowie Notfallsanitäter und Notärzte. “Uns ist wichtig, den hohen Standard bei Ausbildung und Ausrüstung weiter zu verbessern und für optimale Rahmenbedingungen zu sorgen”, betonte Herrmann. So unterstütze der Freistaat die Gemeinden und Landkreise u.a. beim Erwerb von Feuerwehrfahrzeugen und der Errichtung von Feuerwehrgerätehäusern. In den letzten fünf Jahren wurden mehr als 253 Millionen Euro an Fördergeldern ausbezahlt.

Außerdem investiere der Freistaat kräftig in den Katastrophenschutz: Beginnend mit dem Doppelhaushalt 2019/2020 wurde ein bayerisches Sonderinvestitionsprogramm Katastrophenschutz Bayern 2030 aufgelegt. Im laufenden Haushaltsjahr 2022 stünden rund 21 Millionen Euro für das „Sonderinvestitionsprogramm Katastrophenschutz Bayern 2030“ zur Verfügung. Der Einsatz der Mittel erfolge im engen Dialog mit dem Landesfeuerwehrverband Bayern und den freiwilligen Hilfsorganisationen.

Als “vollkommen unverständlich” bezeichnete es Herrmann, dass der Bund trotz der großen Herausforderungen und angesichts der Erfahrungen aus den Katastrophen der letzten beiden Jahre im Bereich des Bevölkerungsschutzes den Rotstift ansetzen wolle. So sehe der Haushaltsentwurf des Bundes für 2023 Kürzungen für das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe von fast 40 Prozent vor. Der Etat des Technischen Hilfswerks solle um knapp 30 Prozent sinken. “Diese Kürzungen sind völlig indiskutabel. Ich setze mich nachdrücklich dafür ein, dass diese Pläne in den Haushaltsberatungen noch korrigiert werden. Denn nur wenn die Einsatzkräfte auch gut ausgestattet sind, können sie sich bestmöglich um unser aller Sicherheit kümmern”, resümierte Herrmann.

-stmi-

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Start-ups
erhalten
finanzielle
Unterstützung

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Region Bayern – Nun stehen 36 technologieorientierte Start-ups fest, die mit dem Förderprogramm „Start?Zuschuss!“ gefördert werden. Beim 14. Wettbewerb des Förderprogramms gab es mehr als 100 Einreichungen. Nach Bewertung durch eine Expertenjury erhalten nun 36 Start-ups aus ganz Bayern durch das bayerische Wirtschaftsministerium über die kommenden zwölf Monate eine finanzielle Unterstützung. Die Gewinner erhalten eine Unterstützung von bis zu 36.000 Euro für ihre Anlaufkosten. Damit werden Ausgaben für Miete, Personal, Forschung & Entwicklung sowie solche für die Markteinführung bezuschusst. Vom 18. November 2022 bis 8. Januar 2023 startet der nächste Wettbewerb. Es können sich Start-ups bewerben, die nicht älter als zwei Jahre sind. Weitere Informationen zum Bewerbungsprozess unter: www.gruenderland.bayern/finanzierung-foerderung/startzuschuss

-stmwi-

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Notarzt-
studie

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Region Bayern – Das Institut für Notfallmedizin und Medizinmanagement des Klinikums der Universität München hat im Auftrag des bayerischen Innenministeriums eine umfassende Untersuchung zum bayerischen Notarztdienst erstellt. “Das wichtigste Ergebnis ist, dass die flächendeckende Versorgung der bayerischen Bevölkerung mit notärztlichen Leistungen sichergestellt ist”, betonte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann. Dabei hob er insbesondere hervor, dass Bayern bundesweit die höchste Rettungshubschrauberdichte habe und auch innovative Ansätze verfolge, um eine optimale Patientenversorgung sicherzustellen. Als Beispiel nannte der Innenminister die Einführung des „Tele-Notarztes“. Mittels Telemedizin könne per Videoübertragung am Einsatzort und im Rettungswagen in Echtzeit auf zusätzliches Expertenwissen zugegriffen werden. “Außerdem erprobt derzeit der Rettungsdienstzweckverband Regensburg in unserem Auftrag das „Rettungseinsatzfahrzeug“ als neues Einsatzmittel für minderschwere Fälle, um Notarzt und Rettungswagen zu entlasten”, so Herrmann. Wie der Innenminister erläuterte, liefere die Studie Anregungen für die zuständigen „Zweckverbände für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung“ (ZRF) und die Kassenärztliche Vereinigung (KVB), um die Notarztversorgung in Bayern weiterzuentwickeln. Den Notarztdienst sicherzustellen sei gemeinsame Aufgabe der 26 ZRF und der KVB.

Ein wesentlicher Teil der Studie war die Analyse der bestehenden notärztlichen Strukturen in Bayern: So sei von 2011 bis 2021 die Zahl der Notarztstandorte in Bayern von 222 auf 229 gestiegen. Mit Blick auf die Entwicklung der Einsatzzahlen lagen der Studie die Daten von 2010 bis 2019 zugrunde. Die Gesamtzahl der jährlichen Notfallereignisse sei bayernweit in diesem Zeitraum um 44,1 Prozent auf 1.074.640 in 2019 gestiegen, davon waren 426.670 mit Notarztbeteiligung, was einem Plus von 10,8 Prozent im Vergleich zu 2010 entspreche. In 92,8 Prozent der Fälle 2019 habe der Notarzt die Einsatzstelle innerhalb von 15 Minuten seit der Alarmierung, in 98,4 Prozent der Fälle innerhalb von 20 Minuten erreicht.

Mit Blick auf Ausfallzeiten bei der Besetzung von Notarztstandorten erläuterte Herrmann, dass aufgrund der sehr dichten Abdeckung in Bayern bei einem vorübergehend unbesetzten Notarztstandort die Versorgung der Patienten über den Nachbarstandort beziehungsweise bei besonderer Dringlichkeit über die Luftrettung erfolge. Darüber hinaus sei als ersteintreffendes Rettungsmittel der Rettungswagen konzipiert. Standorte, Anzahl und Ausstattung der Rettungswachen in der bodengebundenen Notfallrettung seien so zu bemessen, dass 80 Prozent der Notfälle in einem Versorgungsbereich innerhalb einer Fahrzeit von maximal zwölf Minuten durch ein qualifiziertes Rettungsmittel erreicht werden.

Der Innenminister wies ferner darauf hin, dass die Ersteller der „Notarztstudie“ aufbauend auf den Ergebnissen der Ist-Stand-Analyse ein Planungsszenario entwickelt hätten. Dabei werde auch der Einsatz von „Telenotärzten“ berücksichtigt. “Als wissenschaftlich fundierte Arbeitshilfe und Empfehlung kann die Notarztstudie den Entscheidungsträgern vor Ort als Diskussionsgrundlage dienen, entsprechend der lokalen Gegebenheiten die Notarztversorgung weiter zu verbessern. Zu diesem Zweck steht die Notarztstudie 2021 allen 26 ZRF, der KVB sowie der Arbeitsgemeinschaft der Krankenkassenverbände in Bayern, der Bayerischen Landesärztekammer, der Arbeitsgemeinschaft der in Bayern tätigen Notärzte und Notärztinnen und den Bezirksregierungen zur Verfügung. Einen bindenden Charakter hat das Planungsszenario nicht”, so Herrmann.

-stmi-

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Dauerhaft
niedrige
Biersteuersätze

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Region Bayern – „Das Gesetz ist beschlossen: Die kleinen und mittelständischen Brauereien werden künftig mit niedrigen Biersteuersätzen dauerhaft entlastet“, erklärte Bayerns Finanz- und Heimatminister Albert Füracker anlässlich der Zustimmung des Bundesrats zum „Achten Verbrauchsteueränderungsgesetz“. Der Bund wollte zunächst nach der auf zwei Jahre befristeten Senkung ab 2023 wieder zu den regulären Steuersätzen der Biersteuermengenstaffel zurückkehren. „Das hätte für die Betriebe eine Steuererhöhung zur Unzeit bedeutet. Es freut mich, dass der Bund eingelenkt hat und nun gemeinsam mit den Ländern die dauerhafte Absenkung rechtlich beschlossen hat“, so Füracker.

Hintergrund:
Für kleine und mittelständische Brauereien sieht das Biersteuergesetz gestaffelte ermäßigte Biersteuersätze vor. Diese wurden vom Bundesgesetzgeber mit Wirkung zum 1. Januar 2004 erhöht. Aufgrund der Corona-Pandemie wurden die gestaffelten ermäßigten Steuersätze befristet nur für die Jahre 2021 und 2022 wieder auf das Niveau des Jahres 2003 abgesenkt. In dem von der Bundesregierung beschlossenen Gesetzentwurf zum „Achten Verbrauchsteueränderungsgesetz“ war zunächst keine Verlängerung der abgesenkten Biersteuermengenstaffelsätze vorgesehen. Bayern hat im Bundesrat zusammen mit weiteren Ländern den Antrag gestellt, die bisher befristet niedrigeren Steuersätze der Biersteuermengenstaffel mit dem Niveau von 2003 künftig unbefristet beizubehalten. Nun haben Bundestag und Bundesrat ein entsprechend angepasstes Verbrauchsteueränderungsgesetz beschlossen.

-stmfh-

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4,2 Millionen
Gästeankünfte
in Bayern

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Region Bayern – Der Tourismus in Bayern habe sich im August von seiner Sonnenseite gezeigt. Erstmals lagen die Übernachtungszahlen wieder über dem Vor-Corona-Niveau von 2019. Das geht aus den veröffentlichten Zahlen des Bayerischen Landesamtes für Statistik hervor. Für August 2022 wurden rund 4,2 Millionen Gästeankünfte ermittelt, das entspricht rund 99 Prozent der Zahlen vom August 2019. Die Anzahl der Übernachtungen übertreffe mit 12,1 Millionen den Wert aus dem Jahr 2019 um 4,4 Prozent. Dabei konnten alle Beherbergungsformen von dem Sommeraufschwung profitieren. Auch jene Hotels, die besonders unter den coronabedingten Einschränkungen gelitten hatten, haben im August wieder 3,3 Prozent mehr Übernachtungen verbucht als 2019.

-stmwi- Bild: am

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Leibniz-
Rechenzentrum
wird europäischer
Top-Standort
für Quantencomputer

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Region München – Das Leibniz-Rechenzentrum (LRZ) der Bayerischen Akademie der Wissenschaften (BAdW) wird ein europäischer Quantencomputer-Standort der Spitzenklasse. Nach einem Beschluss des europäischen Supercomputing-Gemeinschaftsprojekts „European High Performance Computing Joint Undertaking“ (EuroHPC JU) sollen im LRZ in Garching Quantenprozessoren in einen klassischen Höchstleistungsrechner integriert werden. Das gab „EuroHPC JU“ in Luxemburg bekannt.

Prof. Dr. Thomas Höllmann, Präsident der BAdW: „Ein großartiger Erfolg im harten internationalen Wettbewerb: Die Bestätigung einer ausgereiften Forschungsstrategie und der Auftrag, auch künftig als Schrittmacher der Wissenschaft zu dienen.“ Prof. Dr. Dieter Kranzlmüller, Leiter des LRZ: „Wir freuen uns über die Entscheidung der EuroHPC-JU, nicht nur für das LRZ, sondern auch für den Standort München und das Munich Quantum Valley. Das ist ein großer Vertrauensbeweis in unsere bisherigen Forschungs- und Entwicklungsarbeiten, die wir nun konsequent in ein System für die Anwenderinnen und Anwender überführen werden. Das LRZ und sein Team für Quantencomputing und Quantentechnologien sind hochmotiviert, zusammen mit Kooperationspartnern den europäischen, deutschen und bayerischen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern vielseitige Quantencomputing-Ressourcen zugänglich zu machen – robust, komfortabel und skalierbar.“

Projektziel ist es, „Quantencomputing“ auf der Anwender-Ebene nutzbar zu machen. Als eines der drei nationalen Höchstleistungsrechenzentren des „Gauss Centre for Supercomputing“ (GCS) hatte sich das LRZ bei der europäischen Ausschreibung beworben und die Geldgeber überzeugt. Die Idee des Projekts „European Quantum Computing for Exascale-HPC“, kurz „Euro-Q-Exa“ Quantenprozessoren ins Supercomputing zu integrieren und auf diese Weise die neue Computer-Technologie besser steuerbar sowie für Anwenderinnen und Anwender nutzbar zu machen. Mit Europas Quantencomputer wird in Bayern ein breites Spektrum von Anwendungsszenarien für unterschiedlichste Forschungsdisziplinen sowie für Wirtschaft und Gesellschaft erforscht werden. Finanziert wird das Vorhaben durch Mittel der EuroHPC JU, des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) sowie der Hightech Agenda des Freistaats Bayern.

Der Freistaat investiert über die „Hightech Agenda“ insgesamt über 300 Millionen Euro in die Quantenwissenschaften und -technologien. Herzstück ist die Initiative „Munich Quantum Valley“, ein Zusammenschluss von Ludwig-Maximilians-Universität München, Technischer Universität München, Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg, Bayerischer Akademie der Wissenschaften, Deutschem Zentrum für Luft- und Raumfahrt, Fraunhofer-Gesellschaft und Max-Planck-Gesellschaft. Das „Munich Quantum Valley“ verfolge das primäre Ziel, ein Zentrum für Quantencomputing und Quantentechnologien einzurichten, das Industrie und Wissenschaft zusammenführen soll. Daneben arbeitet das LRZ als eines der weltweit leistungsfähigsten wissenschaftlichen Rechenzentren an der Integration von klassischem Supercomputing, Quantencomputing und Künstlicher Intelligenz. Weitere Informationen unter munich-quantum-valley.de

-stmwk-

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Klimagerechtes
Planen
und Bauen

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Region Bayern – Der bayerische Bauminister Christian Bernreiter sowie Umweltminister Thorsten Glauber stellten kürzlich im Rahmen des Formats “Lebenswerte Stadt der Zukunft – klimagerechtes Planen und Bauen” im „Munich Urban Colab“ ihre Ziele für ein klimagerechtes Planen und Bauen vor. Als Beispiele wurden insbesondere das Modellvorhaben „Klimaanpassung im Wohnungsbau“ des Experimentellen Wohnungsbaus und dessen begleitende Forschung genannt. Weiter sind sich die beiden Minister einig: Klimagerechtes Planen und Bauen für lebenswerte Städte der Zukunft seien große Herausforderungen und erforderten integrative Konzepte und Zusammenarbeit.

Bauminister Christian Bernreiter erklärte: „Wir sind gesamtgesellschaftlich gefragt, die Anstrengungen für den Klimaschutz noch weiter zu verstärken und die gebaute Umwelt möglichst gut auf die veränderten Anforderungen anzupassen. Dabei wollen wir die Herausforderungen beim klimagerechten Planen und Bauen sozialverträglich umsetzen. Bereits jetzt bieten wir für Klimaschutz und Klimaanpassung ein breites Beratungsangebot und vielfältige Förderprogramme. Daran gilt es anzuknüpfen und insbesondere auch solche Formate wie diese zu nutzen – denn Nachhaltigkeit kann nur ganzheitlich und damit ressortübergreifend gedacht werden. Nur so können wir das Ziel der Staatsregierung, im Jahr 2040 in Bayern klimaneutral zu sein, erreichen.“

„Der Klimawandel ist in den Städten ganz besonders spürbar. Wir brauchen daher wirksame Maßnahmen für Klimaschutz und Klimaanpassung. Das gilt insbesondere für hoch verdichtete Bereiche. Hier wollen wir voneinander lernen für taugliche Konzepte und Blaupausen, die sich vor Ort umsetzen lassen. Dafür spielt grüne und blaue Infrastruktur eine ganz wesentliche Rolle. Sie macht Städte lebenswert durch eine vielfältige Stadtnatur, klimaangepasste Parks und Freiräume, artenreiche Blühflächen oder Gebäudegrün sowie eine kluge Nutzung von Niederschlägen. Als Schwammstädte können wir die Quartiere so gestalten, dass sie gleichzeitig Wasser zurückhalten und bei Bedarf wieder abgeben, ferner kühlen und bewässern. Eine Kombination von allem lässt die Temperaturen in den Städten spürbar und nachgewiesen sinken“, so Glauber. Studien zeigten, dass die Temperatur vor Ort um mehrere Grad Celsius sinken könnte, wenn Städte wieder grüner werden.

-stmb-

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Ausbau
des High-Tech-Campus
Großhadern-Martinsried

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Region München – Der High-Tech-Campus Großhadern-Martinsried der Ludwig-Maximilians-Universität München ist eines der größten Zentren Europas, in dem wissenschaftliche Grundlagenforschung, Lehre, klinische Forschung und Technologieinnovation zusammengeführt sind. Mit dem Bau zweier neuer Gebäude für die Erforschung kardiovaskulärer Erkrankungen (ICON – Interfaculty Center für Endocrine and Cardiovascular Disease Network Modelling and Clinical Transfer) und zur Diagnostik für die Bakteriologie und Virologie (DIAG) des Max-von-Pettenkofer-Instituts, für die vor genau einem Jahr die Grundsteine gelegt wurden, wird dieser Wissenschaftsstandort nun weiter gestärkt. Trotz aller Schwierigkeiten durch die angespannte globale Lage, die auch Auswirkungen auf die Bauwirtschaft hat, gehen die Bauarbeiten zügig voran. Kürzlich konnte Bayerns Bauminister Christian Bernreiter zusammen mit dem Vizepräsidenten der LMU für Wirtschaft und Personal, Dr. Christoph Mülke, dem Ärztlichen Direktor des Klinikums der Universität München Prof. Dr. Markus M. Lerch und dem zuständigen Bereichsleiter des Staatlichen Bauamts München 2, Thomas Kaßner, Richtfest feiern.

“Spitzenforschung braucht hochmoderne Einrichtungen und die zwei neuen Gebäude der LMU, die am High-Tech-Campus nun errichtet werden, sind ein herausragendes Beispiel für die wegweisende Zusammenarbeit zwischen der Medizinischen Fakultät der LMU und dem LMU Klinikum, zwischen Forschung und Krankenversorgung. Wir freuen uns daher sehr, dass der Freistaat Bayern und der Bund diese Forschungsgebäude an der LMU gemeinsam finanzieren. Dies wird unseren High-Tech-Campus in Großadern-Martinsried als internationalen Forschungsstandort weiter festigen”, erklärte Dr. Christoph Mülke, Vizepräsident der LMU für Wirtschaft und Personal.

Der ärztliche Direktor Prof. Dr. Markus M. Lerch ergänzte: „Im Bereich der Herzkreislaufforschung sind das LMU Klinikum und die LMU wirklich führend. Deshalb hat sich der Bund entschlossen nach einem hochkompetitiven Verfahren diesen Forschungsbau von nationaler Bedeutung mit 50 Prozent der Baukosten zu fördern. Hier werden in naher Zukunft die neuesten Techniken und Verfahren, die wirklich für Patienten von Bedeutung sind, vor ihrer Einführung in die Praxis getestet und überprüft werden.“

Die beiden neuen Gebäude teilen sich ein Baufeld auf dem Gelände des Forschungscampus in Großhadern und werden im Wesentlichen zeitgleich errichtet, was eine zusätzliche Herausforderung für die Bauarbeiten an den ohnehin hochkomplexen Forschungsbauten darstelle. Durch die Planungsleistung von Staatlichem Bauamt und den Architekten sei es aber gelungen, den begrenzten Platz optimal zu nutzen und die Projekte damit außerordentlich wirtschaftlich und flächeneffizient zu realisieren.

Im neuen ICON LMU werden künftig auf knapp 7.000 Quadratmeter Geschossfläche neue präventive, diagnostische und therapeutische Strategien gegen Herz-Kreislauf-Erkrankungen entwickelt. Insgesamt werden in das Gebäude knapp 50 Millionen Euro investiert, die sich der Freistaat Bayern und der Bund teilen. Das ICON ist damit bereits das sechste Forschungsprojekt der LMU und das vierte am Standort Großhadern-Martinsried, für das eine Förderung des Bundes gewonnen werden konnte. Die Fertigstellung soll Ende 2024 erfolgen. Bereits ein Jahr früher sollen die Bauarbeiten am benachbarten Diagnostikgebäude abgeschlossen werden. Dieses werde auf gut 5.500 Quadratmeter die bislang räumlich getrennten Einrichtungen der Lehrstühle für Medizinische Mikrobiologie und für Virologie vereinen. Neben Laboratorien und Büros werden hier auch eine Diagnostikstraße und Räume für die Impfberatung entstehen. Für das DIAG investiert der Freistaat insgesamt weitere 32 Millionen Euro.

-stmb-

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KW 40 – 2022
03.-09.10.2022

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„Area 51“
nun auch
im oberbayerischen
Landkreis Miesbach?

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Region Miesbach – Beim Jahrestreffen des „Unser Wasser-Verein zur Wahrung von Eigentum und Eigenständigkeit im Landkreis Miesbach e.V.“ stellten sich manche die Frage „Was geht in Miesbachs „Area 51″ vor?“ Nach der Abarbeitung der üblichen Tagesordnungspunkte wurde nochmal zurückgeblickt. Vorallem die Übergabe der Petition am Rathaus in Miesbach am 18. November 2021 sowie der Ortstermin am 24. Februar 2022, bei dem die Tatsachen und Ausmaße einer Erweiterung der Wasserschutzzone erläutert wurden sowie die Verhandlung der Petition am 31. März 2022 im Bayerischen Landtag und dass das Landratsamt Miesbach die Stadtwerke München (SWM) kürzlich per Bescheid aufgefordert hat, für die Nutzung des Wassers aus der Reisachfassung eine Gestattung zu beantragen, wurden als großer Erfolg gewertet.

Als besonders eigenartig wurde die „Austrocknung“ von Mangfall und Schlierach am 26. August 2022 gewertet. Das Wasser sei dann, obwohl es nicht regnete, plötzlich am nächsten Tag wieder dagewesen. Der Vorfall konnte nicht geklärt werden. Ein ganz anderes Thema war für die Versammlungsteilnehmer hingegen der Neubau eines „Erweiterungsbaus“ im Betriebshof der Stadtwerke München in Thalham. Dort solle u.a. ein Farbenlager, ein Gefahrstoffraum sowie eine Waschhalle und eine KFZ-Werkstatt – wo bekanntermassen ölhaltige Abwässer anfallen würden – in der „Schutzzone 2a“ des Wasserschutzgebiets entstehen. Hier bewahrheite sich der altbekannte Spruch: „Wenn zwei das Gleiche tun, ist das noch lange nicht dasselbe“.

So sei das Bauen in Zone 2a und 2b für Privatpersonen verboten, selbst Ersatzbauten zu erstellen sei äußerst schwierig. Auch der Bau von einfachen Garagen werde vom zuständigen Wasserwirtschaftsamt nicht genehmigt. Jedoch dürften von den Stadtwerken München beispielsweise sechs neue Kfz-Stellplätze erstellt werden, wenn das Wasser „breitflächig“ versickern könne, wohingegen an den privaten Bauherren die Auflage gestellt würde – falls Kfz-Stellplätze überhaupt eine Genehmigung erhielten – diese nur auf dichten Standflächen zu erstellen.

Bei den Erweiterungsbauten der Stadtwerke München wären der Grundwasserstand, die Grundwasserüberdeckungen und die Tiefen für den Ölabscheider „schön gerechnet“ worden, so die einhellige Meinung in der Versammlung. Es sei sogar möglich, die Brunnen „Thalham Nord 1-3“, welche 870 Meter südlich des Bauvorhabens liegen, während der Bauarbeiten vom Netz zu nehmen und den Brunnen „Weyarn“, der nur 130 Meter weiter nördlich liege, nicht abgestellt werden müsse. Obwohl das Bauvorhaben im Überschwemmungsgebiet „HQextrem“ liege, sei nach ansicht des zuständigen Wasserwirtschaftsamtes das Bauen dort für die Stadtwerke München möglich.

Das zuständige Wasserwirtschaftsamt genehmigte den dreieinhalbmal grösseren „Erweiterungsbau“ der Stadtwerke München und begründete die „Ausnahmenerteilung“ so: „Die Maßnahme dient der Aufrechterhaltung und langfristigen Sicherstellung der öffentlichen Wasserversorgung der Landeshaupthauptstadt München“. Was hätten „Kfz-Stellplätze“, eine „Waschhalle“ und eine „Kfz-Werkstatt“, in der mehr als 1000 Liter, zum Teil ölhaltige, Abwassermengen am Tag anfallen könnten, mit der Wasserversorgung zu tun, wollten die Versammlungsteilnehmer gerne wissen und man stellte fest, dass der Landkreis Miesbach von den Stadtwerken München wassertechnisch ausgeblutet werde, was mit der Entwicklung der zu versorgenden Gemeinden und der ständig wachsenden Zahl der Einwohner zu erwarten sei. So würden, neben der Stadt München, noch weitere 18 Gemeinden versorgt. München werde – so vorsichtigen Schätzungen zufolge – bis zum Jahr 2040, also in gut 18 Jahren, um 16 Prozent wachsen. Das wären rund 250.000 Einwohner mehr und der Wasserverbrauch läge dann bei über 32 Millionen Liter pro Tag. Wie solle das der Landkreis Miesbach überleben, fragten sich die Versammlungsteilnehmer.

Obwohl beispielsweise unter dem Hofoldinger Forst ein riesiges Trinkwasservorkommen bekannt sei – es war seinerzeit Grund für die Ablehnung des Baus des Flughafens – werde es nicht gefördert. Nur das Wasser des Landkreises Miesbach, welches kostenlos und in allerbester Qualität in die Leitungen der Stadtwerke München fließe, sei gewollt. Die Bevölkerung im Landkreis Miesbach werde von den Stadtwerken München quasi entrechtet. Fragen zu den Themen „Entschädigungen für Vermögensverluste“, „wirtschaftliche Einschränkungen“ sowie „massiv erhöhten Arbeits- und Kostenaufwand“ seien nebensächlich. Altlasten – wie chemische Substanzen und Schwermetalle – und auch die Bahnlinie mitten durch das „planreife“ Wasserschutzgebiet, seien ebenfalls unwichtig.

Die Stadtwerke München kauften Grundstücke im Landkreis Miesbach auf und wollten die Erweiterung der bereits bestehenden Wasserschutzzone mit allen Mitteln durchsetzen, da dies doch dem „Schutz des Trinkwassers diene“ und bauten gleichzeitig in der ausgewiesenen, hochsensiblen Wasserschutzzone riesige Werkshallen, betonten die Versammlungsteilnehmer und wollen letztendlich wissen: „Was geht in Miesbachs „Area 51″ vor?“

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Beim Jahrestreff des „Unser Wasser-Verein zur Wahrung von Eigentum und Eigenständigkeit im Landkreis Miesbach e.V.“ v.l.:
Tobias Müller, Vereinsschatzmeister; Norbert Kerkel, Bürgermeister der Gemeinde Waakirchen;
Gerhard Braunmiller, Bürgermeister der Stadt Miesbach; Alois Fuchs, Vereinsbeisitzer;
Jens Zangenfeind, stellvertretender Landrat des Landkreises Miesbach und Bürgermeister der Gemeinde Hausham;
Leonhard Obermüller, zweiter Bürgermeister der Gemeinde Warngau;
Alexander Bronisch, stellvertretender Vereinsvorsitzender und Andreas Hallmannsecker, Vereinsvorsitzender.

-am- Bilder: am

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Blauer
Panther
für Arnold Schwarzenegger

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Region München – Der Bayerische Ministerpräsident Markus Söder übergab kürzlich den Sonderpreis zum neuen „Blauer Panther – TV & Streaming Award“ an den Hollywood-Star und früheren Gouverneur von Kalifornien Arnold Schwarzenegger. Er wird damit für sein Engagement in sozialen Medien gegen Propaganda und Desinformation zum russischen Angriffskrieg in der Ukraine geehrt. „The Terminator is back! Arnold Schwarzenegger hat seine Karriere in Bayern begonnen und ist eine Filmikone. Wir ehren sein großes Engagement in Social Media für die Ukraine und gegen den Krieg. Ich bin ein Fan seiner Filme – wie viele meiner Generation“, betonte Söder. Schwarzenegger hatte im März 2022 ein Video mit einem Aufruf an die russische Bevölkerung veröffentlicht, sich gegen die Propaganda ihres Staates zu wehren.

Die Übergabe wird im Rahmen der Verleihung des „Blauer Panther – TV & Streaming Award“ am 19. Oktober 2022 im BR Fernsehen gezeigt. Die bisher als „Bayerischer Fernsehpreis“ bekannte Auszeichnung wird dieses Jahr erstmals mit neuem Gesicht und neuer Ausrichtung von der Medien.Bayern GmbH veranstaltet und von der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) sowie den Medienhäusern Bayerischer Rundfunk (BR), Zweites Deutsches Fernsehen (ZDF), 3sat, Google Germany GmbH, ProSiebenSat.1 Media SE, RTL Deutschland, Sky Deutschland und Prime Video getragen. Finanziell unterstützt wird der Preis auch von der Bayerischen Staatskanzlei und dem Bayerischen Staatsministerium für Digitales.

-stmd- Bild: stmd

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Bauernmarktmeile
2022
lockte wieder
Tausende
nach München

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Beim Rundgang auf der Bauernmarktmeile 2022 v.l.:
die Bio-Königin Annalena Brams, die Honigkönigin Victoria Seehofer, die Kartoffelkönigin Michelle Hofer,
die Milchkönigin Veronika Gschossmann und die Bayerische Landwirtschaftministerin Michaela Kaniber

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Region München – Auch wenn das Wetter zeitweise durchwachsen war, haben sich die zahlreichen Besucher nicht beirren lassen und besichtigten die vierte Bauernmarktmeile. Schließlich hatten rund 100 Direktvermarkter aus ganz Bayern die Münchner Innenstadt in einen riesigen Bauernmarkt verwandelt. „Die Bäuerinnen und Bauern sind im wörtlichen Sinne unsere zuverlässigen Nahversorger. Und das mit Produkten, die höchsten Ansprüchen genügen. Das ist vielen in den Krisen wieder bewusst geworden“, betonte Michaela Kaniber bei der Eröffnung. Im Schmuckhof des Landwirtschaftsministeriums stand der Käse im Mittelpunkt: Dort präsentierte sich den Besuchern ein Käse-Genussmarkt, auf dem es viele Spezialitäten handwerklicher Käsereien zu entdecken und zu probieren gab.

-stmelf- Bild: Tobias Hase

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Sicherheitsbericht
für das
Oktoberfest 2022

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Region München – 600 Polizeikräfte, 17 Tage Einsatz für die Sicherheit von sechs Millionen Besucherinnen und Besuchern des Oktoberfests: Münchens bekannteste Polizeiinspektion, die „Wiesn-Wache“, war nach zwei Jahren wieder im Einsatz.  In der Polizeiinspektion 17 – so der offizielle Name der Wiesn-Wache – landeten beispielsweise Taschendiebe oder Maßkrugschläger. Im Jahr 2019 kam es insgesamt zu 478 Festnahmen im Zusammenhang mit dem Oktoberfest. Die Bilanz 2022: 1.115 Einsätze und 214 Festnahmen.

Die Wiesn-Wache bekam in diesem Jahr Besuch von 48 Staatsanwältinnen und Staatsanwälten, die in der Inspektion hospitieren. Im Polizeipräsidium in der Innenstadt war ferner der Ruf- und Bereitschaftsdienst der Staatsanwaltschaft untergebracht. Neben dem allgemeinen Rufdienst gab es während der Wiesn-Zeit wie sonst auch die Sonderrufdienste der Kapitalabteilung, der politischen Abteilung und den Rotlicht-Rufdienst.

-stmi-

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Wasserstoff-
Tankstelle
eröffnet

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Region Landshut – Bayerns Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger hat die Wasserstoff-Mobilität als einen kraftvollen Antrieb für die Energiewende bezeichnet. Bei der Eröffnung einer Wasserstoff-Tankstelle in Landshut erklärte er: “Brennstoffzellenfahrzeuge, die mit grünem Wasserstoff betrieben werden, sind eine ideale Alternative zu Verbrennern und batterieelektrischen Fahrzeugen. Die große Reichweite dieser Fahrzeuge ist ein wesentlicher Vorteil gerade abseits der großen Ballungsräume. In den großen Städten sind die kurzen Strecken ein gutes Argument für batterieelektrische Fahrzeuge, während Wasserstoff-Fahrzeuge und auch mit synthetischen Kraftstoffen angetriebene Verbrennungsmotoren für die Langstrecken gebraucht werden. Die H2-Mobilität hat ein riesiges Klimaschutzpotenzial. Daher bin ich froh, dass die Wasserstoff-Tankstelleninfrastruktur in Bayern wächst.”

Das Unternehmen „h2mobility“ eröffnete in Landshut die 19.Tankstelle für Wasserstoff-Pkw in Bayern. Das Bayerische Wirtschaftsministerium fördert die Errichtung von Wasserstoff-Tankstellen für Nutzfahrzeuge und Busse. Die ersten sechs Projekte sind bereits auf den Weg gebracht worden, weitere folgen. Aiwanger strebt an, dass in jedem Landkreis in Bayern ein Elektrolyseur errichtet wird, um regionale Wasserstoffnetze mit eigener Erzeugung zu ermöglichen. Zusätzlich müsse das deutsche Wasserstoffnetz bis 2025 aufgebaut werden.

-stmwi-

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188
neue Kommissarinnen
und Kommissare

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Region Bayern – Der bayerische Innenstaatssekretär Sandro Kirchner hat in Fürstenfeldbruck 188 neuen Polizistinnen und Polizisten gratuliert, die in diesem September erfolgreich ihr Studium am Fachbereich Polizei der Hochschule für den öffentlichen Dienst in Bayern abgeschlossen haben. “Mit viel Fleiß, Eifer und Engagement haben Sie sich durch die verschiedensten Themen und Fächer gekämpft. Sie sind damit für die großen Herausforderungen des Polizeiberufs bestens gerüstet”, so Kirchner. Der Innenstaatssekretär hob hervor, dass die neuen Kommissarinnen und Kommissare als Führungskräfte bei den Dienststellen der Schutzpolizei und als hochversierte Ermittler bei der Kriminalpolizei eine wichtige Verstärkung sind.

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Provenienz-
forschung

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Region Bayern – 24 Objekte – wie Gemälde, Urkunden, Briefe, Bücher und eine Porzellandose aus bayerischen Einrichtungen – konnten im Jahr 2021 durch die Arbeit des Forschungsverbundes Provenienzforschung Bayern (FPB) an die Nachfahren der vormaligen Eigentümer restituiert werden. Der neueste Bericht gibt einen Überblick über die Forschungsarbeit der 26 beteiligten Institutionen, darunter 15 Mitglieder und elf Kooperationspartner, die sich mit der Geschichte von mutmaßlich geraubten Kunst- und Kulturgütern befassen.

Museen, Archive und Forschungseinrichtungen sind beteiligt
Bevor es zu einer Restitution kommen kann, sind umfangreiche Recherchen nötig, die sich aufgrund ihrer Komplexität über Jahre hinziehen können. Der 2015 gegründete bayerische Forschungsverbund begegnet dieser Herausforderung durch seine breite Aufstellung: An ihm sind Museen unterschiedlicher Ausrichtung, die Bayerische Staatsbibliothek, Archive sowie universitäre Lehrstühle und außeruniversitäre Forschungseinrichtungen mit den Fachrichtungen Kunst- und Zeitgeschichte beteiligt. Durch eine enge Kooperation zwischen den Einrichtungen werden Synergieeffekte geschaffen. So kommt es zum Beispiel nicht selten vor, dass sich Objekte aus dem Bestand eines Händlers oder eines Sammlers aus der NS-Zeit heute in mehreren Institutionen befinden. In diesen Fällen schließen sich die Mitglieder über den Verbund zusammen, recherchieren gemeinsam und unterstützen sich gegenseitig durch ihre Forschungsarbeit. Zur Zusammenarbeit der Mitglieder erklärten die Vorsitzenden des Forschungsverbundes, Prof. Dr. Christian Fuhrmeister und Dr. Matthias Weniger: „Kennzeichnend für den Forschungsverbund ist die große Zahl engagierter Institutionen; dies führt zu einer großen Vielfalt von Forschungsperspektiven, die sich gegenseitig ergänzen. Beleg für die Effizienz dieser Vernetzung ist das Wachstum auf nunmehr 26 Mitglieder und Kooperationspartner.“

48 Projekte zu Raubkunst in Arbeit
Der Forschungsverbund „Provenienzforschung Bayern“ legt jedes Jahr einen aktuellen Tätigkeitsbericht über seine umfangreichen Aktivitäten vor, der auch auf seiner Webseite veröffentlicht wird und dort heruntergeladen werden kann. Wesentlicher Förderer ist der Freistaat Bayern. Insgesamt arbeiten die Institutionen des Verbunds derzeit an 48 Projekten. Durch die aktive Forschung des Verbundes wurden im vergangenen Jahr auch 937 Objekte aus bayerischen Museen und Bibliotheken, bei denen ein begründeter Verdacht auf Raubkunst besteht, auf der Internetplattform lostart.de eingetragen, einem zentralen Rechercheinstrument für NS-verfolgungsbedingt entzogenes Kulturgut. Die Veröffentlichung der Rechercheergebnisse dient der Transparenz und ermöglicht es, gesuchte Objekte zu  finden. Weitere Informationen zum Forschungsverbund: https://www.provenienzforschungsverbund-bayern.de/

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20 Jahre
Stiftung
Bildungspakt
Bayern

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Region München – Kürzlich konnte mit einem großen Festakt endlich gefeiert werden, worauf man coronabedingt zwei Jahre warten musste: „20 Jahre Stiftung Bildungspakt Bayern“. Gegründet im Jahr 2000 hat sich die Stiftung gut entwickelt: 225 Schulversuche zählt die Stiftung und über 145 Stiftungsmitglieder. Die Stiftung ist eine in Deutschland einzigartige „Public Private Partnership“. Eng verbunden sind mit ihr zentrale Themen der Schulentwicklung – wie die Digitalisierung im Bildungsbereich, die Individuelle, stärkenorientierte Förderung, der Einsatz neuer Unterrichtsmethoden und Lernformen oder die Stärkung der Eigenverantwortung der Schulen. Laufende Modellversuche sowie (Zwischen)Ergebnisse der einzelnen Schulversuche sind unter https://www.bildungspakt-bayern.de/ ersichtlich. Ferner betreibt die Stiftung einen eigenen youtube-Kanal und informiert über aktuelle Projekte auf LinkedIn.

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Pilotprojekt
„Demografiefeste
Kommune“

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Region Bayern –„Überregionale Strategie mit regionaler Umsetzung – das ist das bayerische Rezept zur Bewältigung des demografischen Wandels. Bayreuth, Weiden in der Oberpfalz. und Traunstein packen diese Herausforderung jetzt tatkräftig an und engagieren sich beim Pilotprojekt „Demografiefeste Kommune“. Mit dem speziellen Programm wird die Entwicklung passgenauer Heimat- und Demografiestrategien gefördert. Die Gemeinden wissen am besten, wie sie dem demografischen Wandel bei sich vor Ort entgegentreten“, erklärte der bayerische Finanz- und Heimatminister Albert Füracker anlässlich der Überreichung der Förderbescheide zur Teilnahme an der zweiten Förderrunde des Pilotprojekts „Demografiefeste Kommune“. „Die starken Veränderungen der Bevölkerungsstruktur bedürfen kluger und vielschichtiger Konzepte. Der Freistaat unterstützt daher Gemeinden bei der Erarbeitung und Umsetzung ihrer Ideen, die wiederum auch andere Kommunen voranbringen. Vom Engagement und der Erfahrung der Pilot-Kommunen wird ganz Bayern profitieren“, so Füracker.

In der auf drei Jahre angelegten zweiten Förderrunde des Pilotprogramms, die sich diesmal speziell an Mittelstädte mit einer Größe von 20.000 bis 100.000 Einwohnern richtet, sollen neben der Beratung auch konkrete Projekte angestoßen sowie bereits vorhandene Initiativen einbezogen und miteinander vernetzt werden. Die drei ausgewählten Städte profitieren dabei im Zeitraum von drei Jahren von einem Fördersatz von 90 Prozent und einer Förderung von insgesamt je Kommune bis zu 108.000 Euro. Ziel ist es auch, dass ganz Bayern von dem Pilotprogramm profitiert. Die erarbeiteten Lösungsansätze werden für alle Kommunen zugänglich gemacht – dies hielfe insbesondere Gemeinden mit ähnlichen Herausforderungen. In der zweiten Förderrunde werden drei Kommunen unterstützt, sich zukunftssicher und demografiefest aufzustellen. Die Auswahl der Teilnehmerkommunen erfolgte durch eine Jury bestehend aus Heimatministerium und Bayerischem Städtetag. Die in beiden Förderrunden ausgewählten Kommunen werden insgesamt mit bis zu 1.550.000 Euro unterstützt. Weitere Infos: www.heimat.bayern/demografiefest

-stmfh-

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Erlaubnis
zur
Erdgas-
exploration

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Region Landsberg am Lech – Das Bayerische Wirtschaftsministerium hat zum 1. Oktober die Erlaubnis zur Erdgasexploration im Feld „Lech“ im Landkreis Landsberg am Lech erteilt. Dort wird Erdgas vermutet, welches bisher nicht erschlossen wurde. Bayerns Wirtschafts- und Energieminister Aiwanger erklärte: „Angesichts der explodierenden Gaspreise wollen wir als Bayerische Staatsregierung alle Optionen nutzen, um die Krise zu entschärfen. Deshalb unterstützen wir auch die Suche nach heimischen Erdgas. Im Alpenvorland können je nach Region öl- und/oder gashaltige Schichten vorhanden sein. Auch wenn die vermuteten Vorkommen im Alpenvorland wahrscheinlich relativ begrenzt sein werden, sollten wir alles tun, um die Importabhängigkeit Bayerns und Deutschlands zu verringern. Wir stehen auch weiteren Anträgen offen gegenüber. Nach Einreichen eines Antrags wird wie im Fall „Lech“ ein bergrechtliches Verwaltungsverfahren durchgeführt.“

Über den Erlaubnisantrag informierte das Wirtschaftsministerium die betroffenen Gemeinden im Rahmen des bergrechtlichen Beteiligungsverfahrens. Das Wirtschaftsministerium hat nun die Aufsuchungserlaubnis „Lech“ für drei Jahre an ein Berliner Gasunternehmen erteilt. Jetzt kann das Unternehmen die Genehmigung zur Durchführung der Erkundungsbohrung beim zuständigen Bergamt beantragen. Nach dieser sicherheitstechnischen Zulassung wird das Unternehmen mit der Bohrung beginnen können. Das Unternehmen vermutet mehrere hundert Millionen Kubikmeter Erdgas im Gebiet um Kinsau im Landkreis Landsberg am Lech. Das Erdgas soll bei Fündigkeit in das vorhandene Gasnetz eingespeist werden. Vor allem im Süden Bayerns zwischen Lech, Isar, Inn und Salzach könnte noch Gas unter der Erde liegen. Im bayerischen Alpenland wurden seit den 1950er Jahren rund 60 bayerische Gasfelder entdeckt – mittlerweile sind viele Vorkommen jedoch ausgebeutet. Bayern konnte in den 1970er Jahren ca. 30 Prozent seines Gasbedarfes aus heimischen Erdgaslagerstätten decken.

-stmwi-

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Erneute
Block-
abfertigungen
in Tirol

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Region Südbayern – Es sei eine Notmaßnahme gewesen, um die seit Jahren unter dem LKW-Ausweichverkehr leidenden Menschen im Inntal zu entlasten: Am 25. Juli wurde erstmalig die Abfahrt des Transit-Schwerlastverkehrs von den Autobahnen A 8 und A 93 zur Umgehung des Staus in Folge von Blockabfertigungen an der österreichischen Grenze verboten. Im Hinblick auf die nun bevorstehende erneute Blockabfertigung am 4. Oktober zieht Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter eine Zwischenbilanz und kündigt die Fortsetzung der Maßnahme an. „Die Zustände im Inntal konnten wir nicht länger hinnehmen. Um den Menschen wieder mehr Lebensqualität zurückzugeben, haben wir im Juli erstmalig die Sperrungen der Landstraßen für den Transit Schwerlastverkehr an Tagen der Blockabfertigung gemeinschaftlich durchgesetzt. Diese Maßnahme hat sich bewährt und soll daher auch bei den angekündigten Blockabfertigungen am 4. Oktober sowie vom 10. bis zum 13. Oktober für eine Entlastung der Anwohnerinnen und Anwohner sorgen“, betonte Bernreiter.

“Die Durchsetzung der Abfahrverbote und die damit verbundenen Kontroll- und Verkehrsmaßnahmen obliegen der Bayerischen Polizei”, erklärte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann. Er appelliert an alle Lkw-Fahrer, die Abfahrtsverbote unbedingt einzuhalten: “Das Polizeipräsidium Oberbayern Süd wird die Einhaltung konsequent kontrollieren. Dabei unterstützt auch die Bayerische Bereitschaftspolizei. Bei Verstößen muss der Lkw umkehren und es drohen Geldbußen.”

Seit Ende Juli 2022 weisen Schilder entlang der beiden Autobahnen die LKW-Fahrerinnen und -Fahrer darauf hin, dass für LKW ab 7,5 Tonnen ein Ausweichen auf die Landstraßen und damit das Umgehen des Staus auf der Autobahn bei Blockabfertigung nicht mehr erlaubt ist. Die Straßenverkehrsbehörden sperren damit auch bei der bevorstehenden Blockabfertigung die relevanten Straßen in den Landkreisen Miesbach, Rosenheim, Traunstein und Berchtesgadener Land teilweise bereits ab den Autobahnanschlussstellen für den grenzüberschreitenden LKW-Verkehr. Betroffen ist das nachgeordnete Straßennetz ab den Autobahnausfahrten.

-bsr-

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Testfeld
für
Ultra-Highspeed-Verkehr

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Region München – Europas erstes „Ultra-Highspeed Testareal“ mit Realbedingungen für „Hyperloop-Forschungsprogramm – Hightech Agenda Bayern“ will Visionen zur Realität werden lassen. Das Hyperloop-Forschungsprogramm der Technischen Universität München (TUM) erhält ein europaweit einzigartiges Testfeld für Hochgeschwindigkeitsverkehr. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder und Wissenschaftsminister Markus Blume waren beim Spatenstich für das neue Testareal in Ottobrunn dabei.

„Der Hyperloop ist die Vision einer völlig neunen und emissionsfreien Art der Fortbewegung mit über 400 km/h. Wir bauen nun eine 24 Meter lange Teströhre für 3,5 Millionen Euro. Ziel ist der europaweit erste Passagierversuch. Bayern lebt den Spirit von Hightech und Start-ups. In Ottobrunn entsteht die größte Fakultät für Luft- und Raumfahrt in Europa. Mit der Hightech Agenda investieren wir so viel wie kein anderes Bundesland, und zwar 3,5 Milliarden Euro mit 13.000 neunen Studienplätzen und 1.000 Professuren“, so Söder.

„Spatenstich für die Mobilität der Zukunft! In Ottobrunn entsteht Europas erstes Hyperloop Testsegment in Passagiergröße. Die Vision: Nachhaltige, ultraschnelle und sichere Fortbewegung. Die Umsetzung: Made in Bavaria. Junge Talente mit unglaublichem Innovationsgeist und Knowhow stellen unter Beweis: Leidenschaft für Technik und Zukunft gehört zur bayerischen Lebensart. Hier wird aus Science-Fiction Realität“, betonte der bayerische Wissenschaftsminister Markus Blume.

TUM Vizepräsident Prof. Dr. Gerhard Kramer ergänzte: „Die Hightech Agenda Bayern zeigt sich am TUM Standort in Ottobrunn und Taufkirchen von seiner besten Seite. Die Begeisterung für Technik ist hier buchstäblich mit Händen zu greifen. Das TUM Hyperloop-Forschungsprogramm ist auf Teams von TUM Studierenden zurückzuführen, die sich bei internationalen Wettbewerben gegen die stärkste Konkurrenz durchsetzen konnten. Auf diese Leistung sind wir als Universität sehr stolz. Wir freuen uns, dass dieses Programm von der Bayerischen Staatsregierung großzügig unterstützt wird und mit dem Bau des Testsegments nun in die nächste Phase geht.“

Auf dem Testareal in Ottobrunn entsteht eine 24 Meter lange Röhre, in der eine passgenaue Passagierkapsel installiert wird. Der Bau hebt das Vorhaben aus dem Modellmaßstab auf Realgröße. Das Konzept des Hyperloops beruht auf Magnetschwebetechnik. Der Demonstrator soll nach Maschinenrichtlinie zertifiziert werden, wodurch Versuche unter Realbedingungen durchgeführt werden können. Das TUM Hyperloop Testsegment sei damit das erste europäische Testfeld seiner Art und wird speziell die Machbarkeit des Personentransports erforschen. Ziel des Vorhabens ist, bis Ende des Jahrzehnts eine Referenzstrecke des Hyperloop-Systems über mehrere Stufen hinweg zu errichten, in der Passagiere mit circa 850 Stundenkilometern befördert werden können.

Der TUM Hyperloop ist ein interdisziplinäres Forschungsprogramm, das sich die Entwicklung eines extrem schnellen und gleichzeitig bodengebundenen Verkehrsmittels zum Ziel gesetzt hat. Die Vision ist, mehrere hundert Kilometer voneinander entfernte Orte innerhalb kürzester Zeit mit einem sicheren und nahezu emissionsfreien „Schnellzug“ erreichen zu können. Das Programm wurde im Jahr 2020 gegründet und baut auf den vorherigen Erfolgen der studentischen Initiative bei den vier von Elon Musk ins Leben gerufenen „SpaceX Hyperloop Pod“-Wettbewerben auf. In allen vier Wettbewerben seit 2015 belegte das Team der TUM den ersten Platz. Von diesen Erfolgen bestätigt, wurde aus dem studentischen Projekt das jetzige Forschungsprogramm entwickelt. Aktuell sind daran unter dem Dach des „Departments für Aerospace and Geodesy“ der TUM „School of Engineering and Design“ sechs Lehrstühle mit neun wissenschaftlichen Mitarbeitern und fast 90 Studierende aus 28 Nationen beteiligt. Weitere Lehrstühle der TUM unterstützen das Programm in verschiedensten Disziplinen. Der TUM Hyperloop ist als interdisziplinäres Forschungsprogramm Teil der Innovationsoffensive Hightech Agenda Bayern und wird vom Freistaat Bayern finanziert. Der Freistaat Bayern stellt im Rahmen der Hightech Agenda Bayern 90 Millionen Euro für den Bereich der Luft- und Raumfahrt – inklusive TUM Hyperloop – zur Verfügung.

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Gerichts-
verfahren
aus vier Rechtsgebieten
werden an bestimmten
Landgerichten
gebündelt

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Region Bayern – Seit 1. Oktober 2022 werden besonders komplexe Gerichtsverfahren aus vier Rechtsgebieten (Staatsschutz, Anti-Doping, bestimmte Bereiche von Cybercrime sowie Vermögens-und Korruptionsstraftaten im Gesundheitswesen) bayernweit an bestimmten Landgerichten gebündelt. Der Vorsitzende der 93. Justizministerkonferenz und bayerische Justizminister Eisenreich: “Die Welt wird immer digitaler und die juristischen Sachverhalte gerade in diesen Bereichen immer vielschichtiger. Bayern setzt auf Spezialisierung. Mit der Bündelung besonders komplexer Verfahren in den genannten Bereichen bei den Landgerichten wollen wir Verfahren beschleunigen und mit Spezialwissen die Qualität der Rechtsprechung sichern. Deshalb setzen wir auf Zuständigkeitskonzentrationen bei den Gerichten.”

Welches Gericht ist künftig für welches Rechtsgebiet zuständig?
Staatsschutzangelegenheiten nach § 74a des Gerichtsverfassungsgesetzes (u.a. Gefährdung des demokratischen Rechtsstaates durch Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger und terroristischer Organisationen, Verstöße gegen das Vereinigungsverbot durch Bildung krimineller Vereinigungen oder Friedensverrat durch Aufstacheln zum Verbrechen der Aggression) werden künftig bayernweit beim Landgericht München I gebündelt. Die Staatsanwaltschaft München I ist als Schwerpunktstaatsanwaltschaft zuständig für die Verfolgung von Dopingdelikten für den gesamten Freistaat Bayern. Nun erhält auch das Landgericht München I bayernweit die Zuständigkeit für erstinstanzliche Anti-Dopingangelegenheiten bei den Landgerichten.

Cybercrimeangelegenheiten, wie ausspähen von Daten, Computersabotage oder andere herausgehobene Cybercrimedelikte, für die das Landgericht in erster Instanz zuständig ist, werden für ganz Bayern dem Landgericht Bamberg übertragen. Seit 2015 besteht bei der Generalstaatsanwaltschaft in Bamberg bereits die “Zentralstelle Cybercrime Bayern” (ZCB).

Seit September 2020 nimmt die “Zentralstelle zur Bekämpfung von Betrug und Korruption im Gesundheitswesen” (ZKG) in Nürnberg bayernweit schwarze Schafe unter den Ärzten und Pflegediensten ins Visier. Das Landgericht Nürnberg-Fürth übernimmt nun für ganz Bayern die erstinstanzliche Zuständigkeit für Vermögens- und Korruptionssachen im Gesundheitswesen – wenn sie in den Zuständigkeitsbereich der Landgerichte fallen.

Hintergrund:
In allgemeinen Strafsachen sind die Landgerichte erstinstanzlich zuständig für alle Verbrechen, d.h. das Gesetz sieht als Mindeststrafe eine Freiheitsstrafe von einem Jahr vor, die nicht zur Zuständigkeit des Amtsgerichts oder des Oberlandesgerichts gehören. Sie sind auch zuständig für alle Straftaten, bei denen eine höhere Strafe als vier Jahre Freiheitsstrafe oder die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus oder in der Sicherungsverwahrung zu erwarten ist oder in Fällen, bei denen die Staatsanwaltschaft wegen besonderer Umstände des Einzelfalls Anklage beim Landgericht erhebt. Im Bereich Staatsschutz besteht eine ausschließliche Zuständigkeit des Landgerichts für im Gesetz abschließend aufgezählte Straftaten.

-stmj-

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Analyse
zur
Versorgungssicherheit
im Falle eines Blackouts
im Raum Südostbayern

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Region Südostbayern – Die Landkreise Altötting, Berchtesgadener Land, Mühldorf am Inn und Traunstein haben sich zusammengeschlossen und eine Studie zum Thema großflächiger und länger währender Stromausfall in Auftrag gegeben. Fachexperten haben in diesem Rahmen für die Landkreise eine „Kommunale Impact Analyse“ (KIA) ausgearbeitet. Die bereits vorliegenden Ergebnisse verwenden die Katastrophenschutzbehörden der Landratsämter, um weitere zielgerichtete Maßnahmen präventiv treffen zu können. Hier stimmten sich die Landkreise untereinander ab und arbeiteten eng mit den Gemeinden, Feuerwehren, Rettungsdiensten und Versorgungsnetzwerken zusammen. So werde die landkreisübergreifende Notfallplanung gemeinsam weiter ausgebaut. Vorrangiges Ziel sei dabei, dass kritische Infrastruktur über einen längeren Zeitraum sichergestellt wird. Dazu gehören unter anderem Kliniken, Rettungsdienste, Behörden, Pflegeheime, Bezahlsysteme, digitale Logistik und Kommunikation. Ein Blackout könne durch Naturkatastrophen, Energieknappheit, Extremwetterereignisse, Sabotageakte und Cyberangriffe hervorgerufen werden.

-lamü-

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Literatur-
stipendien

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Region Bayern – Lyriker, Comiczeichner und natürlich Romanautoren: 22 Schriftstellerinnen und Schriftsteller sind von Kunstminister Markus Blume in der Bayerischen Akademie der Schönen Künste mit „Arbeitsstipendien des Freistaates Bayern“ ausgezeichnet worden. Unter den geförderten Publikationsvorhaben finden sich Lyrik-, Erzähl- und Comicbände ebenso wie die Geschichte einer potenziellen „Amour fou“ sowie eine im 19. Jahrhundert angesiedelte gesellschaftskritische „Biofiction“ im Umfeld des schillernden „Moby Dick“-Autors Herman Melville.

„Die große Bandbreite der geförderten Publikationsvorhaben zeigt einmal mehr die grenzenlosen Möglichkeiten der Literatur. Sie lässt uns in die Vergangenheit und in die Zukunft blicken, sie eröffnet uns Blickwinkel, die wir selbst nie eingenommen hätten und bietet willkommene Unterhaltung. Deshalb unterstützen wir bereits etablierte wie auch debütierende Autorinnen und Autoren gerne mit unseren Arbeits- und Förderstipendien. Besonders freut mich, dass wir dank des Neustart-Pakets „Freie Kunst“ die Anzahl der Stipendien in diesem Jahr deutlich aufstocken konnten“, so Kunstminister Markus Blume.

16 zusätzliche Literaturstipendien
Turnusmäßig werden alle zwei Jahre durch den Bayerischen Staatsminister für Wissenschaft und Kunst bis zu sechs Arbeitsstipendien an Schriftstellerinnen und Schriftsteller in Höhe von 7.000 Euro vergeben. Die Stipendiatinnen und Stipendiaten werden von einer Fachjury vorgeschlagen. 2022 stehen darüber hinaus im Rahmen des Neustart-Pakets „Freie Kunst“ der Bayerischen Staatsregierung zusätzliche Mittel zur Verfügung, wodurch die Zahl der Arbeitsstipendien erhöht werden konnte. Mit zusätzlich 43.000 Euro können Schriftstellerinnen und Schriftsteller nach zwei herausfordernden Pandemiejahren in ihrem Schaffen sinnvoll unterstützt werden. In diesem Jahr können daher insgesamt 22 Schriftstellerinnen und Schriftsteller mit den Literaturstipendien des Freistaates Bayern ausgezeichnet werden. So kann über die sechs regulären Arbeitsstipendien in Höhe von 7.000 Euro hinaus ein weiteres Stipendium mit 7.000 Euro vergeben werden. Auf Vorschlag der Jury wurden drei weitere Arbeitsstipendien mit 4.000 Euro und zwölf Förderstipendien mit 2.000 Euro dotiert.

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Verlängerung
der
Corona-Risikoabsicherung
für Film- und TV-Produktionen

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Region Bayern – Die Bayerische Staatsregierung sichert auch weiterhin coronabedingte Risiken bayerischer Film- und TV-Produktionen ab. Der Ministerrat hat auf Initiative des Bayerischen Staatsministeriums für Digitales die Verlängerung der Schutzdauer von zwei Ausfallfonds dafür beschlossen. Die auch für die bayerische Film- und TV-Wirtschaft zuständige Digitalministerin Judith Gerlach erklärte: „Wir stehen fest an der Seite unserer bayerischen Kreativunternehmen. Die Pandemie sorgt gerade bei der Produktion von Filmen und Serien, bei der alles genau getaktet sein muss, immer noch für extrem große Risiken. Ich habe mich deshalb sehr dafür eingesetzt, dass wir im Schulterschluss auch mit dem Bund und anderen Bundesländern dieser gerade für den Standort Bayern so wichtigen Branche den Rücken stärken.“

Mit den beiden Ausfallfonds werden ansonsten nicht versicherbare Kosten durch coronabedingte Ausfälle bei TV- und Filmproduktionen abgedeckt. Der sogenannte Ausfallfonds 1 sichert durch Bund und Länder geförderte Kinofilme und High-End-Serien ab. Dafür hat Bayern seit Programmstart im September 2020 insgesamt fünf Millionen Euro bereitgestellt. Über den Ausfallfonds 2 sichert Bayern mit insgesamt 15 Millionen Euro bayerische TV- und Streaming-Produktionen ab. Die Schutzdauer der beiden Fonds wird jetzt bis Jahresende verlängert.

-stmd- Bild: Archiv/ARD/RoxyFilm

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…weiter zum Alpenrand-Magazin Archiv-2022-09

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