Alpenrand-Magazin Archiv 2021/11

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Führerschein-
Umtauschfristen
beachten

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Alle deutschen Führerscheine, die vor dem 19. Januar 2013 ausgestellt wurden, müssen in einem gestaffelten Verfahren nach und nach in einen EU-Kartenführerschein umgetauscht werden, ansonsten verlieren sie ihre Gültigkeit. Die ersten Führerscheine werden bereits am 20. Januar 2022 ungültig. Betroffen sind zunächst alte Papierführerscheine von Führerscheininhabern mit den Geburtsjahrgängen 1953 bis 1958. Bei einer Verkehrskontrolle kann ein Verwarnungsgeld in Höhe von 10.- Euro drohen, das bei weiteren Verstößen erhöht werden kann. Wer von den Umtauschfristen betroffen ist, sollte sich rechtzeitig an die für seinen Wohnort zuständige Fahrerlaubnisbehörde wenden. Das sind die Landratsämter oder kreisfreien Städte. Zu beachten ist, wenn der alte Führerschein nicht von der aktuellen Wohnsitzbehörde ausgestellt wurde, ist eine sogenannte „Kartenabschrift“ der ausstellenden Behörde erforderlich.

Bundesweit müssen bis zum 19. Januar 2033 rund 43 Millionen alte Führerscheine umgetauscht werden. Bei Führerscheinen, die bis zum 31. Dezember 1998 ausgestellt worden sind, endet für die Geburtsjahrgänge 1953 bis 1958 die Umtauschfrist bereits zum 19. Januar 2022. Als nächstes folgen die Geburtsjahrgänge 1959 bis 1964. Hier läuft die Umtauschfrist bis zum 19. Januar 2023. Nach Ablauf der Umtauschfrist verliert der Führerschein als Nachweisdokument seine Gültigkeit. Alle Informationen zum Führerscheinumtausch sind unter https://www.bmvi.de/pflichtumtausch-von-fuehrerscheinen.html ersichtlich.

-stmi-

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Gespräch
mit
hochrangigen
Vertretern
der chinesischen
Zentralregierung

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Region Bayern – Die bayerische Staatsministerin für Europaangelegenheiten und Internationales, Melanie Huml, hat kürzlich hochrangige Vertreter der chinesischen Zentralregierung zu einem Gespräch im Prinz-Carl-Palais in München empfangen. China ist seit 2018 Bayerns wichtigster Handelspartner. Der Freistaat pflegt Partnerschaften u.a. zu den Provinzen Shandong (seit 1987) und Guangdong (seit 2004), die zu den leistungsstärksten Provinzen in China gehören. Darüber hinaus unterhält Bayern Auslandsrepräsentanzen in Shandong (Qingdao) und Guangdong (Shenzhen) sowie seit Juli 2018 in Sichuan (Chengdu). Eines der Hauptthemen des Gesprächs – mit dem stellvertretenden Vorsitzenden der politischen Konsultativkonferenz des chinesischen Volkes, Wan Gang und dem ehemaligen chinesischen Botschafter in Deutschland, Shi Mingde – war der Marktzugang und Investitionsbeschränkungen für europäische Unternehmen in China.

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Gesprächspartner im Prinz-Carl-Palais in München v.l.:
Der ehemalige chinesische Botschafter in Deutschland, Shi Mingde
sowie der stellvertretende Vorsitzende der politischen Konsultativkonferenz des chinesischen Volkes, Wan Gang
und die bayerische Staatsministerin für Europaangelegenheiten und Internationales, Melanie Huml 

-bsk- Bilder: bsk

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Rund
150 Tonnen
Kampfmittel
beseitigt

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Region Bayern – Der Kampfmittelbeseitigungsdienst war auch im Jahr 2020 in Bayern stark gefordert. Die Spezialisten haben rund 150 Tonnen Kampfmitteln beseitigt. Darunter waren 63 Blindgänger alliierter Spreng- und Splitterbomben. Auch Jahrzehnte nach Ende des 2. Weltkriegs finden sich immer noch Hinterlassenschaften – wie Bomben, Granaten, Panzerfäuste und Patronenmunition im bayerischen Boden. Besonders dort, wo es zu Kriegszeiten Bombardierungen gab, etwa im Umfeld ehemaliger Rüstungsbetriebe oder in städtischen Ballungsräumen, muss auch weiterhin mit Bombenblindgängern gerechnet werden. Der Kampfmittelbeseitigungsdienst macht diese Blindgänger meist schon vor Ort unschädlich, was in der Regel einen Sicherheitsbereich und eine Evakuierung von Anwohnern erfordert.

Grundstückseigentümer und Bauherren haben insbesondere im Vorfeld von Erdarbeiten jedem Verdacht auf möglicherweise vorhandene Kampfmittel nachzugehen. Gegebenenfalls müssen Fachfirmen beauftragt werden, Kampfmittel aufzuspüren, zu bergen und dem Kampfmittelbeseitigungsdienst zur Entsorgung zu übergeben. Das bayerische Innenministerium hat eine Fachfirma mit den Aufgaben des Kampfmittelbeseitigungsdienstes betraut und auch 2020 wieder mehr als 1,2 Millionen Euro in die Beseitigung und Entsorgung aufgefundener Kampfmittel in Bayern investiert. Weitere Informationen mit Hinweisen für den Umgang mit Kampfmitteln sowie Adresslisten von Fachfirmen für Luftbildauswertung und in der Kampfmittelbeseitigung sind unter https://www.stmi.bayern.de/sus/katastrophenschutz/kampfmittelbeseitigung/index.php verfügbar.

-stmi-

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Bayerischer
Architekturpreis
und Bayerischer
Staatspreis
für Architektur 2021

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Region Bayern – Mit der Verleihung des „Bayerischen Architekturpreises“ und des „Bayerischen Staatspreises für Architektur“ haben die Bayerische Architektenkammer und die Bayerische Staatsregierung zum siebten Mal Persönlichkeiten ausgezeichnet, die sich um die Baukultur in Bayern verdient gemacht haben. Diesjährige Preisträger des Architekturpreises sind Hermann Kaufmann, der fast 20 Jahre den „Lehrstuhl für Entwerfen und Holzbau“ an der Technischen Universität München geleitet hat, und die langjährige Münchner Stadtbaurätin Christiane Thalgott. Eine Auszeichnung erhielt auch der Münchner Olympiapark als herausragendes Bauwerk. Kaufmann wurde ferner von Bayerns Bauministerin Kerstin Schreyer für seine Leistungen mit dem Bayerischen Staatspreis für Architektur geehrt.

„Sie haben den Baustoff Holz weiterentwickelt und ihm zu neuer Bedeutung verholfen und damit den Grundstein für eine breite Anwendung des Holzbaus gelegt. Vielen Dank für Ihren wichtigen Beitrag zum Klimaschutz!“, würdigte Schreyer Hermann Kaufmann bei der Verleihung im kleinen Rahmen. Kaufmann studierte zwischen 1975 und 1982 Architektur in Innsbruck und Wien und betreibt seit 1983 sein eigenes Architekturbüro in Schwarzach in Vorarlberg. Schwerpunkte seiner Tätigkeit als Architekt waren seit jeher das Ausloten der Möglichkeiten des modernen Holzbaus sowie die Suche nach umfassenden Antworten im Bereich der Nachhaltigkeit des Bauens. Verdient gemacht hat er sich auch als Hochschullehrer, zunächst zwischen 1995 und 1996 als Dozent für Holzbau an der Liechtensteinischen Ingenieurschule, anschließend als Gastprofessor an den Universitäten Graz und Ljubljana und schließlich fast 20 Jahre als Lehrstuhlinhaber an der Technischen Universität München.

Prof. Dr.-Ing. e. h. Christiane Thalgott erhielt den Architekturpreis für ihren interdisziplinären Ansatz in der Münchener Stadtplanung und die Stärkung von Wettbewerben sowie partizipatorischen Verfahren. Außerdem ehrte die Kammer das ikonische Bauwerk „Olympiapark München“ als architektonisches Symbol für den Aufbruch Deutschlands nach dem Zweiten Weltkrieg in eine offene, demokratische Kultur des Bauens und Ort der gesellschaftlichen Teilhabe.

Anerkennungen erhielten der Journalist und Autor Moritz Holfelder für seine einprägsame Berichterstattung zur Architektur und Baukultur – mit der er einem breiten Publikum den Zugang zu diesen Themen ermöglicht – sowie der Münchner Künstler Manfred Mayerle. Dieser wurde für seine Kunst, die eine Interaktion mit dem jeweiligen Bauwerk eingeht und so die Wahrnehmung der Architektur gerade auch für den Laien stärkt, ausgezeichnet.

Die Verleihung findet seit 2007 alle zwei bis drei Jahre statt, zuletzt im Jahr 2018. Pandemiebedingt fand die diesjährige Veranstaltung im kleinen Kreis ausschließlich mit geladenen Gästen statt und wurde im Internet übertragen.

-stmb-

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Gemeinsame
Lkw-Kontrolle

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Region Berchtesgadener Land / Salzburg – Zur Überwachung des Nachtfahrverbotes im kleinen deutschen Eck hat kürzlich, zwischen 5:00 und 6:00 Uhr eine erneute Großkontrolle stattgefunden. Die Polizeiinspektion Bad Reichenhall kontrollierte mit Unterstützung der Verkehrspolizei Siegsdorf, der Grenzpolizei Piding und unter Beteiligung des Landratsamt Berchtesgadener Land im Bereich der Stadt Bad Reichenhall an der B21. Insgesamt passierten 24 Lkw die Kontrollstelle – drei davon konnten eine Genehmigung vorweisen, 21 Fahrzeugführer wurden angezeigt. Die Beanstandungsquote der Fahrzeugführer, die zum Kontrollzeitpunkt nicht im Besitz einer gültigen Ausnahmegenehmigung waren, liegt in 2020 sowie in 2021 konstant zwischen 79 und 82 Prozent. Eine Befragung der Fahrzeugführer während der Kontrolle ergab zudem die Umfahrung der Blockabfertigungen in Kufstein als einen Grund für die Durchfahrt des kleinen deutschen Ecks.

Auf Initiative von Landrat Bernhard Kern fand die Kontrolle erstmalig mit den österreichischen Behörden und der Polizei statt. Landesrat Stefan Schnöll hatte seine Unterstützung zugesagt und zeitgleich eine Kontrolle an den Grenzübergängen am Walserberg und in Melleck durchführen lassen. „Es freut mich, dass nach Abstimmung mit Landesrat Schnöll erstmals eine gemeinsame Kontrolle des Lkw-Nachtfahrverbots auf deutscher und österreichischer Seite stattfinden konnte. Die Vielzahl an Verstößen zeigt, dass auch in Zukunft weiter engmaschig und in gemeinsamen Aktionen kontrolliert werden muss. Ich werde mich daher auch weiterhin zum Schutz der Bevölkerung für mehr Kontrollen einsetzen“, so Landrat Bernhard Kern.

-labgl- Bild: am

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Runder
Tisch
für den
„Strabs“-Härteausgleich

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Region Bayern – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger erklärten nach dem dritten „Runden Tisch“ zur Härtefallkommission Straßenausbaubeitrag (Strabs): “Es ist erfreulich, dass die Kommission trotz aller Schwierigkeiten bei der Bearbeitung weit vorangekommen ist und mit Nachdruck auf den Abschluss zusteuert.” Wie der Vorsitzender der Härtefallkommission Straßenausbaubeiträge Dr. Heinz Fischer-Heidlberger berichtete, sollen noch in diesem Jahr alle rund 20.000 Anträge abschließend entschieden werden. Die Bescheide ergehen im ersten Quartal 2022. Die Kommissionsmitglieder und ihre Stellvertreter sind neben ihrem Beruf oder in ihrem Ruhestand ehrenamtlich tätig.

„Nach bisheriger Prüfung konnten letztlich knapp 20.000 Anträge im rechtlichen Sinn herausgearbeitet werden. Es sind Einzelfälle, die einzeln und in einer Gesamtschau bearbeitet und entschieden werden müssen. Das Verfahren war auch deshalb so kompliziert, weil die Anträge oft unvollständig gestellt wurden, so dass bei circa zwei Dritteln der Anträge Informationen und Unterlagen nachgefordert werden mussten. Das hat viel Zeit gekostet“, so der Kommissionsvorsitzende Dr. Fischer-Heidlberger.

Der Einladung von Herrmann und Aiwanger zum dritten Runden Tisch für den Härteausgleich Straßenausbaubeitrag sind neben Abgeordneten der Regierungsfraktionen auch Vertreter von Eigentümerverbänden, der freien Wohlfahrtspflege sowie Interessenvertreter für die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge gefolgt. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer nutzten die Gelegenheit, der unabhängigen Härtefallkommission vor ihrer abschließenden Entscheidung von ihren gesellschaftlichen Erfahrungen und Eindrücken zu berichten.

Das Verfahren „Härteausgleich Straßenausbaubeitrag“ wurde im Mai 2019 ins Leben gerufen. Der Freistaat Bayern hat hierzu einmalig 50 Millionen Euro zur Verfügung gestellt, um besondere Härten durch Straßenausbaubeiträge, die im Zeitraum vom 1. Januar 2014 bis zum 31. Dezember 2017 erhoben wurden, anteilig auszugleichen. Anträge konnten nur im Zeitraum vom 1. Juli bis 31. Dezember 2019 gestellt werden. Über die Anträge entscheidet die unabhängige und an fachliche Weisungen nicht gebundene Härtefallkommission für Straßenausbaubeiträge. Dieser kommt für die Entscheidung über das Vorliegen und die Gewichtung einer Härte im Einzelfall ein freier Beurteilungsspielraum zu. Der Gesetzgeber hat ihr für ihre Entscheidung verschiedene Kriterien – wie beispielsweise die zeitliche Nähe des Bescheids zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge und die Einkommensverhältnisse – an die Hand gegeben.

-stmwi-

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Schlüssel-
übergabe
für Schülerwohnheim

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Region Garmisch-Partenkirchen – Mit dem ehemaligen St. Josef Heim hat der Landkreis Garmisch-Partenkirchen eine neue Immobilie erworben, die zukünftig als Schülerwohnheim für das „Berufliche Schulzentrum“ genutzt werden soll. Landrat Anton Speer nahm freudig den symbolischen Schlüssel für das ehemalige St. Josef Heim in Garmisch-Partenkirchen von Monika Huber, Vorstand der Pater-Rupert-Mayer-Stiftung, entgegen. Das Objekt, das sich bislang im Eigentum der Pater-Rupert-Mayer-Stiftung befand, wurde bis Anfang 2020 von der Caritas Garmisch Partenkirchen als Jugendwohnheim für Asylbewerberinnen und Asylbewerber genutzt. Der Landkreis hat das St. Josef Heim mit einem Grundstück von 3.424 Quadratmetern nun für rund vier Millionen Euro von der Pater-Rupert-Mayer-Stiftung erworben. Die notarielle Kaufbeurkundung erfolgte bereits im vergangenen August.

Zukünftig möchte der Landkreis das Objekt als Schülerwohnheim für das „Berufliche Schulzentrum Garmisch-Partenkirchen“ nutzen. Dafür soll im nächsten Jahr eine Konzeptstudie durchgeführt werden. Ein großer Vorteil ist, dass sich das Gebäude im nördlichen Teil in einem guten baulichen Zustand befindet und für den Landkreis ohne Umbaumaßnahmen gut nutzbar ist. Zwischenzeitlich soll das Objekt als Ausweichquartier für das Gesundheitsamt dienen, wenn dort die geplanten Baumaßnahmen starten.

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Bei der „Schlüsselübergabe“ (v.l.):
Alkmar Zenger (Kreisbaumeister), Andreas Nebel (Kreiskämmerer),
Rainer Wiedemann und Monika Huber (Vorstand der Pater-Rupert-Mayer-Stiftung),
Anton Speer (Landrat) und Alexander Huhn (Caritas-Kreisgeschäftsführer)

-lagap- Bild: lagap

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Ausflugsticker
Bayern
wurde 2,7 Millionen Mal

aufgerufen

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Region Bayern – Der „Ausflugsticker Bayern“ ist ein Erfolg. Das beweist die hohe Zahl an registrierten Aufrufen: 2,7 Millionen Mal haben die Bürgerinnen und Bürger die mobile Webseite seit ihrem Start im Juli 2020 aufgerufen, um sich über die Auslastung von Ausflugszielen sowie weniger besuchte Alternativen zu informieren. Bayerns Wirtschafts- und Tourismusminister Hubert Aiwanger, der im vergangenen Jahr die Weiterentwicklung des Ausflugstickers angeschoben hatte, verweist auch auf den aktuellen Nutzen: “Der Ausflugsticker Bayern ist ein gelungenes Beispiel für digitale Besucherlenkung. Gerade in Coronazeiten mit vermehrten Ausflügen innerhalb Bayerns ist es wichtig, Besucher gezielt zu informieren, wo Tagestouristen und Urlauber noch Parkplätze und passende Angebote finden. Indem wir örtliche Überfüllung vermeiden, reduzieren wir Infektionsrisiken und sichern die Akzeptanz des Tourismus unter den Einheimischen.” Da nur die Aufrufe des „Ausflugsticker Bayern“ gezählt werden, bei denen die Nutzer der Erfassung der Daten für statistische Zwecke zugestimmt haben, kann von deutlich höheren tatsächlichen Nutzungszahlen ausgegangen werden.

Auch in Fachkreisen wird der „Ausflugsticker Bayern“ sehr gut angenommen. So wurde der „ADAC Tourismuspreis Bayern 2021“ an den „Ausflugsticker Oberbayern“ verliehen, der die Vorversion des Ausflugstickers Bayern ist. Auch die Resonanz der Tourismusverbände ist positiv. Die bayerischen Tourismusverbände nutzen das Tool zur digitalen Besucherlenkung intensiv, mehr als 350 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Destinationen tragen die Auslastung in ihrer Region ein. Durch regelmäßige Updates zur Weiterentwicklung des Ausflugstickers im Rahmen der „Arbeitsgruppe Besucherlenkung“ des Bayerischen Wirtschaftsministeriums werden weitere an der Besucherlenkung beteiligte Ressorts, Verbände und Kommunen eingebunden. “Der Tourismus ist ein wichtiger Wirtschaftsfaktor in Bayern. Die Branche sichert das Einkommen von über 600.000 Menschen. Damit das auch in Zukunft so bleibt, fördern wir mit dem Programm „Tourismus in Bayern – fit für die Zukunft“ den nachhaltigen, smarten, barrierefreien und ökologischen Tourismus in Bayern und investieren in digitale Lösungen”, betonte Aiwanger.

Der Ausflugsticker wird von der Bayern Tourismus Marketing GmbH (BayTM) betreut und kontinuierlich weiterentwickelt. Ein Ziel ist die automatisierte Einbindung von Echtzeitauslastungsdaten in den „Ausflugsticker Bayern“. Derzeit können nur wenige Auslastungsdaten voll automatisiert in den Ausflugsticker eingespeist werden, da kaum touristisch relevante Echtzeitdaten verfügbar sind. Deshalb unterstützt das Bayerische Wirtschaftsministerium mit dem Förderprogramm “Tourismus in Bayern – fit für die Zukunft” die Anbieter von touristischen Angeboten und Parkmöglichkeiten bei der Erfassung, Verarbeitung und Bereitstellung von Echtzeitdaten. Diese Daten fließen dann in den „Ausflugsticker Bayern“ und künftig auch in die „Bayern Cloud Tourismus“ ein. Die „Bayern Cloud Tourismus“ soll ab Mitte 2022 den touristischen Akteuren einen einfachen Datenaustausch ermöglichen.

-stmwi- Bild: am

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Aufbau
von vier virtuellen
XR-Räumen

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Region Bayern –Die vergangenen eineinhalb Jahre haben besonders deutlich gezeigt: Kultur und Digitalisierung sind zwei starke Partner. Deshalb finanzieren wir den Aufbau von vier virtuellen
XR-Räumen für Künstlerinnen und Künstler. Mit dem Projekt „XR-Stage“ treiben wir die technische Entwicklung im Kulturbereich weiter voran und fördern die künstlerische Nutzung des digitalen Raums nachhaltig. „XR-Stage“ gibt zudem Künstlerinnen und Künstlern die Möglichkeit, ihr Netzwerk spartenübergreifend zu erweitern“, betonte der bayerische Kunstminister Bernd Sibler anlässlich der Freischaltung der Projektwebsite.

Die „XR-Stage“ richtet sich gezielt an freie Künstlerinnen und Künstler. Das Kooperationsprojekt des Bayerischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst mit dem Staatsministerium für Digitales wird am Münchner Standort des „XR HUB Bavaria“ aufgebaut. Im Rahmen des Projektes sollen gemeinsam mit der Freien Kunst-Szene unter Nutzung der bestehenden Infrastruktur des „XR HUB Bavaria“ vier virtuelle Räume konzipiert und gestaltet werden. Diese können zur Entwicklung, Produktion und Präsentation verschiedener künstlerischer Formate genutzt werden. Ferner ermöglicht das Projekt „XR-Stage“ den Zusammenschluss der Akteurinnen und Akteure zu einer „kreativen interdisziplinären Community“. Die bayerische Digitalministerin Judith Gerlach ergänzte: „Extended Reality eröffnet uns ganz neue Sichtweisen auf die Welt. Das macht die XR-Technologie nicht nur für Künstlerinnen und Künstler so spannend. Über diesen spielerisch-kreativen Ansatz eröffnen sich oft auch neue Anwendungsfälle – etwa für Medizin oder Wirtschaft. Das Bayerische Digitalministerium fördert deshalb den „XR HUB Bavaria“, um die Chancen und Möglichkeiten dieser Zukunftstechnologie zu verbessern.“

Der Projektplan von „XR-Stage“ sieht vor, dass in einem Workshop, der voraussichtlich Anfang des Jahres 2022 sattfinden soll, die Funktionen und Designs der virtuellen Räume gemeinsam mit den Teilnehmenden entwickelt werden. Zur Vorbereitung des Workshops sind alle Interessierten dazu eingeladen, an einer Umfrage teilzunehmen. Die Umfrage kann unter Umfrage des XR HUB Bavaria aufgerufen werden. Aufbau und Nutzung der virtuellen Räume werden im weiteren Projektverlauf durch ein umfassendes und kostenloses Workshop-Programm für alle freien Künstlerinnen und Künstler in Bayern begleitet. Kunstschaffenden aller Sparten werden so Möglichkeiten aufgezeigt, eigenständig neue künstlerische Ausdrucksformen im digitalen Raum zu entwickeln und nachhaltig zu nutzen.

Kreative Experimentierräume für Künstlerinnen und Künstler
Die Corona-Pandemie hat das Potenzial digitaler Probe- und Auftrittsmöglichkeiten für den Kunstbereich deutlich gemacht. Kunstminister Sibler unterstützt deshalb die Freie Kunst-Szene in ihrem Wunsch, den digitalen Raum kreativ zu erschließen und den eigenen Ansprüchen entsprechend zu nutzen. Bereits Anfang Oktober 2021 ist mit dem Teilprojekt „Digital-Stage“ bereits ein digitaler Experimentierraum für Künstlerinnen und Künstler realisiert worden. „In Bayern haben wir die große Relevanz der Digitalisierung für den Kulturbereich früh erkannt. Ich freue mich, dass wir mit der „XR-Stage“ ein weiteres Projekt für die kreative und künstlerische Nutzung des digitalen Raumes auf den Weg bringen. Damit kommen wir dem Wunsch vieler Künstlerinnen und Künstler nach virtuellen Proben-, Aufführungs- und Ausstellungsmöglichkeiten erneut entgegen“, so Sibler. Die Bayerische Staatsregierung fördert die Nutzung und Weiterentwicklung von Virtueller Realität (VR), Augmented Reality (AR) sowie Mixed Reality (MR), zusammen auch Extended Reality (XR). Auf Initiative des Bayerischen Staatsministerium für Digitales konnte bereits der „XR HUB Bavaria“ an seinen drei Standorten in München, Nürnberg und Würzburg eröffnet werden. Diese setzen sich mit Fragen rund um virtuelle Technologien auseinander und dienen XR-Akteurinnen und Akteuren als Anlaufstelle. Weitere Informationen zum Projekt „XR-Stage“ und „Digital-Stage“ sind unter https://xrhub-bavaria.de/xr-stage-ein-kooperations-projekt-mit-dem-bayerischen-staatsministeriums-fuer-wissenschaft-und-kunst/ sowie https://www.stmwk.bayern.de/kunst-und-kultur/freie-szene/digitale-buehne.html ersichtlich.

-stmwk-

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Bundes-
verordnung
zum “Cell-Broadcast“

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Die vom Bundesrat gebilligte Verordnung zum sogenannten „Cell-Broadcast“-Verfahren ist ein wichtiger Schritt beim Aufbau der neuen Technik, mit der die Bevölkerung im Katastrophenfall mittels „Push-Nachrichten“ gewarnt werden kann. Das „Cell-Broadcasting“ verstärke den Mix an Warnmitteln aus Sirenen, Apps und Rundfunk. Für eine flächendeckende Warnung der Bevölkerung sei das Versenden von Textnachrichten an alle Handys eine hervorragende Verbesserung. Wie wichtig eine schnelle und unkomplizierte Alarmierung der Bevölkerung ist, haben die Hochwasserkatastrophen im Juli deutlich gemacht.

Mit Hilfe der „Cell-Broadcast“-Technologie können sogenannte „Warn-SMS“ direkt an alle Menschen mit einem empfangsbereiten Mobilfunkgerät versendet werden, die sich in einer Gefahrenzone befinden. Bundestag und Bundesrat haben zwischenzeitlich die gesetzlichen Grundlagen beschlossen, die zur Verpflichtung der Mobilfunkbetreiber notwendig waren, um die Einführung von „Cell-Broadcast“ zu erreichen. Diese erforderliche Änderung des Telekommunikationsgesetzes tritt zum 1. Dezember 2021 in Kraft. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) arbeitet derzeit gemeinsam mit den zuständigen Bundesbehörden und den Mobilfunknetzbetreibern an der technischen Umsetzung.

-stmi-

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Straf-
verfolgungsstatistik

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Region Bayern – Die Strafverfolgungsstatistik wird jährlich vom Landesamt für Statistik erstellt und bildet die rechtskräftig abgeschlossenen Verfahren vor bayerischen Strafgerichten ab. Bayerns Strafgerichte haben im vergangenen Jahr fast 117.000 Personen verurteilt – etwas weniger als im Vorjahr und in etwa so viel wie 2018. Exakt 116.980 Personen sind im vergangenen Jahr im Freistaat rechtskräftig verurteilt worden. Zum Vergleich: Im Jahr 2019 sind 121.250 und 2018 116.365 Personen rechtskräftig verurteilt worden. Die Mehrzahl der Verurteilten war männlich, Frauen hatten einen Anteil von 17,3 Prozent. 51.030 nicht-deutsche Täter wurden im Jahr 2020 in Bayern verurteilt (52.154 in 2019). Der prozentuale Anteil an allen Verurteilten liegt bei 43,6 Prozent (43 Prozent in 2019). Ohne Berücksichtigung der Straftaten nach dem Asyl-, Aufenthalts- und Staatsangehörigkeitsgesetz, die täterschaftlich überwiegend nur von Menschen ohne deutsche Staatsangehörigkeit begangen werden können, liegt ihr prozentualer Anteil an den insgesamt Verurteilten bei 41,7 Prozent (41,2 Prozent in 2019). 8.694 Verurteilte waren Heranwachsende im Alter zwischen 18 und 21 Jahren. Davon wurden 33,9 Prozent (2.945 Personen) nach Erwachsenenstrafrecht verurteilt – ein Plus von 6,5 Prozent gegenüber dem Vorjahr.

Zu den Delikten im Einzelnen:
Straftaten mit Corona-Bezug: 70 Personen wurden wegen Subventionsbetrug verurteilt, ein Plus von 400 Prozent gegenüber dem Vorjahr (14 Verurteilte in 2019). 40 Personen wurden wegen Verstößen gegen das Infektionsschutzgesetz verurteilt. Wegen vollendeten Mordes wurden 16 Täter verurteilt, 20 Prozent weniger als im Vorjahr. Beim versuchten Mord dagegen ist die Zahl von 16 auf 20 Verurteilte gestiegen. Die Zahl der Verurteilten wegen gefährlicher Körperverletzung durch Gift oder andere gefährliche Stoffe ist von 63 auf 8 gesunken – ein Minus von 87,3 Prozent. Bei den Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung ist erneut eine Zunahme zu verzeichnen – um 12,8 Prozent auf 1.756 Verurteilte. Auch bei den Vergewaltigungen gab es einen Anstieg von 15,5 Prozent (134 Verurteilte) gegenüber dem Vorjahr. Die Zahlen in diesem Bereich steigen seit vier Jahren.

Wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern wurden 322 Täter verurteilt – ein Plus von 4,5 Prozent. Ferner wurden 26,8 Prozent mehr Täter (473 Personen) wegen Verbreitung, Erwerbs und Besitzes kinderpornografischer Inhalte verurteilt. Gegenüber dem Vorjahr gab es mit 108 Personen (11,3 Prozent) mehr Verurteilte wegen Verstößen gegen das Gewaltschutzgesetz. Dabei gab es weniger Verurteilungen wegen Stalkings. Für schuldig befunden wurden 82 Männer und neun Frauen. Ein Jahr zuvor waren es hier 103 Verurteilte.

Straftaten im Straßenverkehr haben 2020 mit knapp einem Viertel (24,9 Prozent) den größten Anteil an der Kriminalität insgesamt. Wegen verbotener Kraftfahrzeugrennen wurden im Jahr 2020 in Bayern 129 Personen verurteilt, ein Anstieg um 134,5 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Die Zahl der gemäß § 244 Abs. 1 Nr. 3, Abs. 4 StGB wegen (Privat-)Wohnungseinbrüchen Verurteilten sank um 9,9 Prozent. Wegen Cyberstraftaten gemäß §§ 202a-d, 303a, b StGB – u. a. Computersabotage, Ausspähen von Daten – wurden insgesamt 22 Täter verurteilt – ein Plus von 46,7 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Tätliche Angriffe auf Vollstreckungsbeamte haben zugenommen. Die Zahl der Verurteilten ist von 1.275 auf 1.341 gestiegen – eine Zunahme um 5,2 Prozent.

-stmj-

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Urbane
Seilbahnen
im Landkreis München

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Region München – Mit der normalen Fahrkarte des Verkehrsbetriebes und unabhängig vom Verkehrsgeschehen auf der Straße ein Stockwerk höher schnell von A nach B fahren: Das ist die Idee, die hinter urbanen Seilbahnen steckt. Eine besondere Stärke von Seilschwebebahnen ist die Möglichkeit zur relativ einfachen Überwindung von topographischen Hindernissen, wo Busse und Bahnen zu Umwegen gezwungen wären oder massive Eingriffe für die erforderliche bodengebundene Infrastruktur nötig würden. Verkehrsministerin Kerstin Schreyer begrüßt daher, dass der Landkreis München nun verschiedene Trassen vertieft untersuchen möchte: „Wir denken Mobilität breit und wollen den ÖPNV zukunftsorientiert weiterentwickeln. Das heißt, dass wir auch neue, innovative Wege gehen müssen. Dazu gehört unter anderem die Seilbahn.“ Weltweit gibt es bereits erfolgreiche Beispiele. So sind in einigen Großstädten Südamerikas „urbane Seilschwebebahnen“ seit vielen Jahren erfolgreich im öffentlichen Personennahverkehr im Einsatz. Eine „urbane Seilbahn“ bietet gegenüber konventionellen Nahverkehrsmitteln viele Vorteile. So sind nicht nur der Energieverbrauch und die Lärmbelästigung sehr gering, die Seilschwebebahn benötigt auf der Straßenebene auch sehr wenig Platz.

Schreyer freut sich, dass der Landkreis München die urbane Seilbahn ebenfalls als möglichen Baustein für den künftigen ÖPNV sieht. Sie sind daher neben U-Bahn, Stadtbahn und Bus ein Bestandteil einer vom Landratsamt München in Auftrag gegebenen großen Verkehrswertuntersuchung für den gesamten Landkreis. Kürzlich wurde im Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur des Landkreises München der zweite Teil der Untersuchungsergebnisse präsentiert und ein Beschluss dazu gefasst. Demnach sollen eine Pendelseilbahnverbindung von Grünwald nach Pullach und eine Einseilumlaufbahn von Pasing über Gräfelfing, Martinsried und Neuried nach Fürstenried West auf ihre bauliche Machbarkeit untersucht werden. Der Freistaat Bayern unterstützt die Kommunen in Bezug auf „urbane Seilbahnen“ unter anderem mit der Förderung von Machbarkeitsstudien und einem Leitfaden.

-stmb- Bild: stmb

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Wohngeld-
antrag
geht „online“

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Region Bayern – Gute Nachrichten für Bürgerinnen und Bürger, die Wohngeld beantragen: Die Einführung des vom Freistaat Bayern entwickelten „Online-Wohngeldantrags“ auf Mietzuschuss in den bayerischen Wohngeldbehörden hat begonnen. Bei rund einem Drittel der bayerischen Wohngeldbehörden können Anträge bereits online gestellt werden. Mit dem Online-Wohngeldantrag entfällt der Ausdruck des Antragsformulars und das Versenden mit der Post. Das „intelligente Online-Formular“ hilft den Nutzern beim Ausfüllen – beispielsweise durch ergänzende Informationen zu den jeweiligen Fragen. Je nach Angabe werden weitere Eingabefelder und ganze Seiten ein- und ausgeblendet. Erforderliche Nachweise – zum Beispiel für die Miete und das Einkommen – können hochgeladen und mit dem Antrag übermittelt werden. Die Eingabe kann lokal zwischengespeichert und später fortgesetzt werden.

Das Bayerische Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr hat den „Online-Wohngeldantrag“ auf Mietzuschuss mit Unterstützung des Staatsministeriums für Digitales entwickelt. Die technische Umsetzung des „Online-Wohngeldantrags“ erfolgt in enger Zusammenarbeit mit dem IT-Dienstleistungszentrum des Freistaats Bayern. In den Städten Augsburg, Bamberg, München, Nürnberg und Straubing sowie in den Landkreisen Aschaffenburg und Fürth wurde der Antrag ab Ende 2019 im Testbetrieb bereits auf seine Tauglichkeit in der Praxis erprobt. Derzeit arbeiten die Landkreise und kreisfreien Städte, in denen der Onlineantrag noch nicht verfügbar ist, daran, in ihren Behörden die technischen Voraussetzungen für den Online-Wohngeldantrag zu schaffen. Der „Online-Wohngeldantrag“ auf Lastenzuschuss für Eigentümer von selbstgenutztem Wohnraum soll im nächsten Jahr folgen. Kommunen, die den Online-Wohngeldantrag bereits anbieten, sind im „BayernPortal“ unter https://www.freistaat.bayern/dokumente/onlineservice/41887779239 ersichtlich.

-stmb-

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Einheitliche
und flächendeckende
Maßnahmen
zur Pandemiebekämpfung

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Angela Merkel: „Die Lage ist hochdramatisch“

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Bund und Länder haben sich auf einheitliche und flächendeckende Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung geeinigt. Die Beschränkungen orientieren sich künftig in drei Stufen an der Hospitalisierungsrate im jeweiligen Bundesland. Ferner sollen alle, die schon einen Impfschutz haben, zeitnah eine Auffrischungsimpfung erhalten. „Es ist absolut Zeit zu handeln. Die Lage ist hochdramatisch“, betonte die geschäftsführende Bundeskanzlerin Angela Merkel. Jetzt komme es drauf an, dass schnell und konsequent gehandelt werde. Es brauche daher einen schnellen Stopp des exponentiellen Anstieges der Infektionen. Dabei werde von jedem abhängen, sich an die Maßnahmen zu halten, damit sich die Lage nicht noch weiter verschlimmere.

Hospitalisierung als Maßstab
Bund und Länder haben sich auf flächendeckende Zugangsbeschränkungen im öffentlichen Leben verständigt, die sich an der Hospitalisierungsrate in dem jeweiligen Bundesland orientieren. Die Hospitalisierungsrate gibt die Zahl der in Kliniken aufgenommenen Corona-Patienten je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen an. Ab einer Hospitalisierungsrate von 3 haben flächendeckend nur noch Geimpfte oder Genesene (2G) Zutritt zu Freizeit-, Kultur- und Sportveranstaltungen, Gastronomie sowie zu körpernahen Dienstleistungen und Beherbergungen. Liegt die Hospitalisierungsrate über 6 müssen Geimpfte und Genesene zusätzlich einen negativen Test vorgelegen (2G plus). Diese Regelung gilt insbesondere an Orten mit besonders hohem Infektionsrisiko – etwa in Diskotheken, Clubs oder Bars. Bei besonders hohem Infektionsgeschehen mit besonders hoher Belastung des öffentlichen Gesundheitssystems, spätestens wenn die Hospitalisierungsrate den Wert von 9 überschreitet, werden die Länder – unter Vorbehalt der Zustimmung der Landtage – weitere Maßnahmen ergreifen und können damit auch Kontaktbeschränkungen beschließen.

Wenn der Schwellenwert an fünf Tagen in Folge unterschritten wird, können die 2G-Regelungen wieder zurückgenommen werden. Ausgenommen von der 2G-Regel sind Kinder und Jugendliche unter 18 sowie Personen, die nicht geimpft werden können.

Die Hospitalisierungsrate ist der Maßstab für Maßnahmen im Kampf gegen Corona. Trotz vieler Erfolge der Impfkampagne sind noch immer zu viele Menschen in Deutschland ungeimpft. Dies erschwert und gefährdet eine nachhaltige, flächendeckende und langfristige Bewältigung des Infektionsgeschehens. „Wir könnten besser dastehen, wenn die Impflücke nicht so groß wäre“, so Merkel. An alle bisher noch Nicht-Geimpften appellierte die Bundeskanzlerin: „Es ist nie zu spät, sich impfen zu lassen. Auch jetzt kann man noch mit einer Erstimpfung einen guten Beitrag für sich und für die Gemeinschaft leisten“. Auch Vizekanzler Olaf Scholz rief zu mehr Impfungen auf: „Mein Appell ist, dass sich alle einen Ruck geben und eine Entscheidung für sich selber, für ihre Liebsten und für ihre Angehörigen treffen.“

Diejenigen, die schon einen Impfschutz haben, sollen zusätzlich zeitnah eine Auffrischungsimpfung erhalten. Bund und Länder bekräftigten noch einmal, jedem ein Angebot zu machen. Hierbei gehe es um mehrere Millionen Menschen. „Das bedarf einer wirklich großen Kraftanstrengung“, erklärte Merkel. Dafür müssten Bund, Länder und Kommunen nun auch Impfangebote ausweiten. Laut Beschluss sollen dazu mobile Impfteams, Impfzentren, Krankenhäuser, für niederschwellige Angebote sorgen und Arztpraxen, Betriebsärzte sowie Ärzte der Gesundheitsämter in die Impfkampagne einbezogen werden. Um die Pandemie einzudämmen, seien auch kostenlose Bürgertests sowie strenge Testpflichten in Pflegeheimen wichtig. Bund und Länder verständigten sich außerdem auf einen Pflege-Bonus.

-bkin- Bild: Bundesregierung

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Wasserschutzzone
im Landkreis Miesbach:
Vertrauen
der Betroffenen
in Regierung von Oberbayern
ist tief erschüttert

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Das „Wasserschloss“ im Wasserschutzgebiet Thalham-Reisach-Gotzing des Landkreises Miesbach

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Region Miesbach – Zum wiederholten Male sahen sich die betroffenen Kommunen sowie landwirtschaftlichen Betriebe und Bewohner im Landkreis Miesbach gezwungen, ein offizielles Hilfsgesuch an den Bayerischen Landtag zu stellen. Grund war auch diesmal eine mögliche – unwiderrrufliche – Neuausweisung der Wasserschutzzone Thalham-Reisach-Gotzing, welche für den Landkreis Miesbach ein enormes Entwicklungshemmnis und eine stetig wachsende Belastung darstellen würde.

Auslöser zu diesem Petitionsschritt war eine erneute Fristsetzung -nun durch die Regierung von Oberbayern- welche Olaf von Löwis of Menar, Landrat des Landkreises Miesbach, quasi nötigt, bis zum 01. Dezember 2021 eine „Allgemeinverfügung mit Beweidungs- und Bewirtschaftungsverbot“ in der geplanten Wasserschutzzone 2a zu erlassen, was zur Umgehung eines rechtstaatlichen Verfahrens zur Neuausweisung des Wasserschutzgebiets führen würde. Da sich der Landrat weigerte, der Anordnung Folge zu leisten, drohte die Regierung von Oberbayern mit einem „Selbsteintritt“. Als „Selbsteintritt“ wird im Verwaltungsrecht die Möglichkeit bezeichnet, dass eine übergeordnete Veraltungsbehörde Weisungen, welche eigentlich von einer nachgeordneten Behörde befolgt werden müssten, selbst ausüben kann.

Um dies abzuwenden, verfassten die betroffenen Kommunen und Landwirte eine Petition für den „Ausschuß für Umwelt- und Verbraucherschutz“ im Bayerischen Landtag, welche kürzlich der Bayerischen Landtagspräsidentin Ilse Aigner am Rathaus der Stadt Miesbach offiziell übergeben wurde. Mit von der Partie waren u.a. Rechtsanwalt Benno Ziegler sowie Gerhard Braunmiller, Bürgermeister der Stadt Miesbach; Bernhard Schäfer, Bürgermeister der Gemeinde Valley; Andreas Hallmannsecker, Vorsitzender des „Unser Wasser“-Vereins zur Wahrung von Eigentum und Eigenständigkeit im Landkreis Miesbach e.V. und die derzeit betroffenen Landwirte Dres. Marion und Kartz von Kameke, Alois Fuchs und Martina Eck.

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Wasser ist wichtig, sauberes Trinkwasser überlebenswichtig
Aber ist ein Mensch, ein Landkreis oder eine städtische Institution wichtiger als ein anderer? Um einen „Selbsteintritt“ der Regierung von Oberbayern bei der geplanten Neuausweisung des Wasserschutzgebietes Thalham-Reisach-Gotzing – was als Vorwegnahme der Wasserschutzgebietsausweisung als vollendete Tatsache zur Folge haben würde, zu verhindern, bitten die Betroffenen den Ausschuß für Umwelt- und Verbraucherschutz, die Regierung von Oberbayern zu veranlassen, ein „rechtsstaatliches Verfahren“ sicherzustellen und dabei insbesondere die Vereinbarungen mit dem Landkreis Miesbach einzuhalten, das gestellte Ultimatum zurückzunehmen und den „Selbsteintritt“ der Regierung von Oberbayern sowohl für den Erlass der Allgemeinverfügung „Beweidungs- und Bewirtschaftungsverbot“ als auch für das Aufstellungsverfahren der Wasserschutzgebiets Thalham-Reisach-Gotzing zu unterbinden und die gesamte weitere Verfahrensführung beim Landratsamt Miesbach zu belassen“. Ferner wird der bayerische Umweltminister, Thorsten Glauber, aufgefordert, „die Zustimmung zu dem durch die Regierung von Oberbayern drohenden „Selbsteintritt“ für eine Allgemeinverfügung „Beweidungs- und Bewirtschaftungsverbot“ im Vorgriff auf die Neuausweisung eines Wasserschutzgebiets Thalham-Reisach-Gotzing – nicht zu erteilen“.

Ferner fordern die Betroffenen, „dass eine Entscheidung über Umfang und Inhalt einer neuen Wasserschutzgebietsverordnung – insbesondere über die darin enthaltenen Verbote und Einschränkungen für die Landkreisbürger – erst nach Durchführung eines ordnungsgemäßen „Erörterungstermins“ erfolgt, und zwar ohne die vorherige Schaffung vollendeter Tatsachen, die weder erforderlich noch rechtens seien. In der Petition wird u.a. gefordert, dass „der Landkreis Miesbach von der Regierung von Oberbayern endlich ernst genommen wird und auf Augenhöhe mit der Landeshauptstadt München und den Stadtwerken München (SWM) eine einvernehmliche Lösung im seit Jahrzehnten schwelenden Wasserstreit gefunden werden soll“.

Es steht für die Bewohner und Landwirte im Landkreis Miesbach viel auf dem Spiel
Nicht weniger als um ihre Existenz, um ihr Hab und Gut und um die Zukunft ihrer Enkel, kämpfen die Kommunen, Landwirte und Bewohner in den betroffenen Gebieten. Seit 1992 haben nahezu alle Landwirte im derzeitigen Einzugsgebiet der Quellfassungen im Mangfalltal ihre Betriebe auf „Bio“ umgestellt. Während in der konventionellen Landwirtschaft die intensive Nutzung durch Beweidung und Gülleausbringung zulässig ist, dürfen im Mangfalltal -je Hektar- maximal zwei Kühe die Weiden betreten. Insgesamt 175 Landwirte haben ihren Betrieb auf ökologische Standards umgestellt und bewirtschaften eine Fläche von rund 4.200 Hektar. Das ist das größte ökologisch bewirtschaftete Gebiet in ganz Deutschland.

Auch die Kommunen hätten mit einschneidenden Veränderungen zu leben. Überhaupt wäre es fraglich, ob ein zukunftssicheres Leben bei der Neuausweisung des Wasserschutzgebietes Thalham-Reisach-Gotzing in gehabter Form möglich sei. Der umfangreiche Verbotskatalog spricht jedenfalls dagegen. Nachfolgende Repressalien wegen einer ausgewiesenen „Wasserschutzzone“ sowie finanzielle Einbußen sind zu erwarten. Insbesondere der Verlust von Arbeitsplätzen wäre nicht kalkulierbar, da sich eine Entlassungswelle pandemisch im Landkreis Miesbach ausbreiten würde.

Kein rechtstaatlich gebotenes Wasserschutzgebietsverfahren
Als ausschlaggebender Grund für die Ankündigung der „Selbsteintretung“ der Regierung von Oberbayern wird eine Mitteilung der Stadtwerke München bezüglich einer Verunreinigung des Grundwassers an drei Tagen im Februar 2020 und an einem Tag im August 2020 angegeben, was eine gemeinsame Bestellung eines externen Gutachters durch das Landratsamt Miesbach und der Regierung von Oberbayern zur Folge hatte. Jenes Gutachten wurde dann im August 2021 vorgelegt. Das Ergebnis des Gutachtens ergab, dass die mutmaßlichen Verunreinigungen des Grundwassers nicht auf Düngung und Beweidung durch Nutzvieh zurückzuführen waren.

Günde: Im Februar gebe es weder eine Düngung noch eine Weidehaltung, also sei eine Verunreinigung durch Güle nicht gegeben. Und eine grundsätzliche Verunreinigung durch Weidevieh, wie an einem Tag im August, käme ebenso wenig in Betracht. Vielmehr bestehe die begründete Möglichkeit, dass es wegen Schneeschmelze und Starkregens und daraus resultierendem Hochwasser zu eventuellen Verunreinigungen des Grundwassers gekommen sein könnte, da die regionalen Kläranlagen bei Bedarf abgeschlagenes, verunreinigtes Wasser ausleiten. Ausserdem leben in dem mehrere tausend Hektar großen Einzugsbereich diverse Wildtiere – wie Rotwild, Schwarzwild und Kleinsäuger. Auch von Spaziergängern und Hunden finden sich auf dem „Münchner Wasserweg“ der Stadtwerke München und dem gesamten Naherholungsgebiet Mangfalltal Hinterlassenschaften in Form von Abfall und Exkrementen.

„Leider rief das erstellte Gutachten bei der Regierung von Oberbayern keine Reaktion hervor. Stattdessen wurden Behauptungen aufgestellt und der „Selbsteintritt“ angekündigt. Im übrigen entstand der Eindruck, laut Petition, dass die Stadtwerke München einen gewissen Druck auf die Staatsverwaltung ausüben würde, um vollendete Tatsachen zu schaffen. Da der Landrat von Miesbach nicht wie gewünscht funktioniere, will die Regierung von Oberbayern jetzt das Heft selbst in die Hand nehmen“, so die Meinung der Betroffenen.

Demnach droht dem von den Bürgern des Landkreises Miesbach gewählten Landrat, Olaf von Löwis of Menar, „der eventuelle Ersatz“: Allerdings ist solch ein „Selbsteintritt von der Regierung von Oberbayern“, bislang zwei Mal geschehen, war aber nie von Erfolg gekrönt. Nun soll es ein dritter Anlauf genommen werden. Jedoch wäre dieses Vorhaben, so die Begründung in der Petition, rechtswidrig, weil der Landrat eben nichts anderes gemacht hätte, als die Gesetze zu vollziehen und die mit der Regierung von Oberbayern vereinbarten Schritte und Maßnahmen umzusetzen.

Obwohl die Stadtwerke München bislang die Qualität des Wassers aus dem Mangfall – das sogenannte „M-Wasser“ – als eines der besten in Europa bewirbt, sollen nun durch die Regierung von Oberbayern vollendete Tatsachen entstehen. Grundlos, wie die Betroffenen in der Peition ausführen, da die sowieso schon hervorragende Wasserqualität auf die langzeitigen Bemühungen der Bürger des Landkreises Miesbach zurückzuführen sind.

Gibt es sie oder gibt es sie nicht – die „Altrechte“?
Als weiteres Thema in der Petition sind die „Altrechte“ aufgeführt. Nach Auffassung der Betroffenen sind die, von den Stadtwerken München behaupteten und nie bewiesenen, seit über hundert Jahren existierenden „Altrechte“ für die Trinkwasserentnahme und -ableitung im Landkreis Miesbach, nach gegenwärtigem Kenntnisstand, höchst zweifelhaft. Sie seien sogar tatsachenbedingt erloschen, was der Regierung von Oberbayern schriftlich mitgeteilt wurde. Denn, so die Ausführungen in der Petition, bestehen die Altrechte nicht, fehlt es schon ganz grundsätzlich an einer ausreichenden Rechtsgrundlage für die Trinkwasserentnahme im Landkreis Miesbach, solange dafür kein behördliches Genehmigungverfahren nach „aktuell geltendem Wasserecht“ durchgeführt wird. Dies wurde jedoch von den Stadtwerken München mehrfach kategorisch abgelehnt. Offenbar, so ein Verdacht der Betroffenen, soll eine behördliche Überprüfung der Trinkwasserentnahme nach aktuell geltendem Recht und Gesetz um jeden Preis vermieden werden.

Viel „Geld und Tamtam“ um gleiches Recht für alle zu erreichen
Im Grunde bitten die Bürgermeister als Vertreter der betroffenen Kommunen und gleichzeitig als Bürger des Freistaats sowie die in ihrer Existenz bedrohten Betriebe und Bewohner des Landkreises Miesbach in ihrer mehrere Seiten umfassenden Petition um einen persönlichen Termin beim „Ausschuß für Umwelt-und Verbraucherschutz“ im Bayerischen Landtag, um ihr Anliegen schildern zu können und dann zu dem Recht zu kommen, das ihnen wirklich zusteht.

-am- Bild: am

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200
Stunden
Wintersport

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Seit 20. November haben die umfangreichen Übertragungen der Wintersport-Saison 2021/22 im Ersten der ARD begonnen. In insgesamt rund 200 Sendestunden -ohne Olympische Spiele- berichtet die ARD von den Weltcups in mehr als 15 olympischen und paralympischen Wintersportarten, unter anderem Ski alpin, Skispringen, Biathlon, Nordische Kombination, Langlauf, Bob, Rodeln, Freestyle und Snowboard. Höhepunkt des Winters ist neben den Olympischen Winterspielen und den Paralympics in Peking die Vierschanzentournee, von der „Das Erste“ in dieser Saison das Auftaktspringen in Oberstdorf sowie den Abschluss in Bischofshofen live überträgt.

Produktionstechnisch setzt die ARD – wie bereits im vergangenen „Corona-Winter“ – auf eine starke Sendezentrale beim WDR in Köln-Bocklemünd. Von hier aus führt eine zentrale Moderation durch den Sendetag, vor Ort werden nur ausgewählte Wettbewerbe besetzt sein. Nach wie vor spielen hierbei auch die pandemiebedingten Hygienekonzepte und Produktionsbedingungen eine entscheidende Rolle. Neben den umfangreichen Live-Übertragungen aus aller Welt zeigt „Das Erste“ hochkarätige Dokumentationen und spannende Features rund um das Thema Wintersport. Unter anderem im Programm: „Rodelnation Deutschland“ (MDR), ein Film über die erfolgreiche Rodel-Geschichte deutscher Athletinnen und Athleten, „Karl Geiger & Markus Eisenbichler – Das fliegende Doppelzimmer“ (SWR), „Mythos Vierschanzen Tournee“ (SWR) zum 70. Geburtstag des berühmten Wettbewerbs oder „Ohne Gewehr – Ein Leben nach dem Biathlon, Teil 5“ (rbb) auf den Spuren von Katrin Apel, Christoph Suhmann und Raphaël Poirée.

Spannend und vielfältig sind im Winter 2021/22 außerdem die zusätzlichen Wintersport-Angebote von sportschau.de und der ARD Mediathek. Neben zahlreichen web-exklusiven Livestreams, wie den Qualifikationswettbewerben im Skispringen, gibt es viele Wintersport-Features „online first“ zu sehen, Live-Ticker, News-Angebote und mehr – auch über Social Media.

-ard- Bild: am

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Hilfe bei
Hochwasserschaden:
„Siemens Caring Hands“ e.V.
unterstützt
„Caritas Kinderdorf Irschenberg“

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Region Miesbach – Die Flutkatastrophe im Juli 2021 mit vielen Opfern und einem Gesamtschaden in Milliardenhöhe löste deutschlandweit eine Welle von Hilfsbereitschaft aus. Auch Siemens richtete mithilfe des gemeinnützigen Vereins „Siemens Caring Hands“ e.V. ein Spendenkonto ein, auf das Mitarbeitende insgesamt mehr als 1,1 Millionen Euro einzahlten. Das Unternehmen verdoppelte die Summe auf knapp 2,3 Millionen Euro. Die Spenden werden nun von „Siemens Caring Hands“ e.V. an verschiedene Hilfsorganisationen, Verbände, Fonds und Gesellschaften in den am stärksten betroffenen Gebieten verteilt.

Auch wenn das Hochwasser im Juli 2021 in Deutschland viele Familien, Firmen und Institutionen vor allem am Mittelrhein in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen betraf, gab es auch in Bayern Unwetter, die beträchtliche Schäden verursachten. Hagel und Starkregen haben am Abend des 26. Juli beispielsweise den Keller des Gemeinschaftshauses im „Caritas Kinderdorf Irschenberg“ einen halben Meter unter Wasser gesetzt. Werkraum, Turnraum, die Kammer mit den Sachspenden, der Vorratsraum, der Hauswirtschaftsraum und der Heizungsraum waren betroffen.

„Siemens Caring Hands“ e.V. unterstützt aus dem Hochwasserspendenkonto die anstehenden Wiederinstandhaltungsmaßnahmen. Christian Kaeser, Vorsitzender von „Siemens Caring Hands“ e.V. übergab unlängst einen Scheck in Höhe von 25.000 Euro an Ilse Aigner, Präsidentin des Bayerischen Landtags und Vorsitzende des „Fördervereines Caritas Kinderdorf Irschenberg“ e.V. und Wolfgang Hodbod, Leiter des Kinderdorfs. „Mit den Spenden der Siemens AG und ihrer Mitarbeitenden hilft Siemens Caring Hands dabei, die Schäden des Hochwassers zu beseitigen. Ich freue mich, dass wir mit diesen Mitteln einen wichtigen Beitrag im Caritas Kinderdorf leisten und dessen Wiederinstandsetzung unterstützen können“, betonte Kaeser.

Landtagspräsidentin Ilse Aigner, die seit 2009 ehrenamtlich Vorsitzende des „Fördervereines Caritas Kinderdorf“ ist, sagte: „Die Starkregenereignisse in diesem Jahr haben erneut gezeigt, wie schnell im wahrsten Sinne „Land unter“ sein kann. Dabei kann es jeden treffen. Deshalb ist es schön und beruhigend zu erleben, wenn solchen Unwägbarkeiten mit großer Hilfsbereitschaft begegnet wird. Sich in der Notsituation gegenseitig zu helfen, macht Mitgefühl und Menschlichkeit aus. Beides haben die Siemens-Mitarbeiterinnen und -Mitarbeiter gezeigt – und das freut mich und die gesamte Kinderdorf-Familie sehr.“

Wolfgang Hodbod, Leiter des „Caritas Kinderdorfs“ in Irschenberg ergänzte: „Wir sind dankbar, dass Siemens Caring Hands e.V. die Spende zielgenau bei uns vor Ort einsetzt. Sie versetzt uns in die Lage, die Sanierung der Bewegungs-, Musik-, und Kunsttherapieräume für unsere Mädchen und Jungen im Untergeschoss unseres Gemeinschaftshauses weiter voranzutreiben. Dass dabei viele Siemens-Mitarbeitende die Hochwasserhilfe des Siemens Caring Hands e.V. durch ihre persönliche Spende unterstützt haben, bewegt uns sehr. Wir sind überwältigt von deren Engagement und der Solidarität, die wir auch in unserer Region erleben durften. Das hilft uns enorm, denn wir sind leider nicht gegen Überflutung versichert und müssen die Schadensumme von rund 200.000 Euro selbst aufbringen.“ Mittlerweile sind über 100.000 Euro an Spenden zusammengekommen.

Die Arbeit des „Caritas Kinderdorf Irschenberg“ und die Arbeit des „Fördervereins Caritas Kinderdorf Irschenberg“ e.V. richtet sich mit vielfältigen Hilfsangeboten an Kinder und Jugendliche in Not. Das Spektrum reicht von der heilpädagogischen Betreuung bis zur dauerhaften Aufnahme in Kinderdorffamilien, die eine neue Heimat bieten.

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Bei der Spendenurkunde-Übergabe v.l.:
Prof. Dr. Christian Kaeser, Vorsitzender von „Siemens Caring Hands“ e.V.,
Ilse Aigner, Präsidentin des Bayerischen Landtags und Vorsitzende des „Fördervereines Caritas Kinderdorf Irschenberg“ e.V.
und Wolfgang Hodbod, Leiter des „Caritas Kinderdorfs Irschenberg“

-am- Bild: sch

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Europäische
Woche
der Abfallvermeidung

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Wir gemeinsam für weniger Abfall – unsere Gemeinschaft für mehr Nachhaltigkeit“ lautet das diesjährige Motto der Europäischen Woche der Abfallvermeidung. Nachhaltigkeit bedeutet auch Abfälle zu vermeiden und somit Ressourcen zu schonen. Nach wie vor gelangen u.a. tausende Tonnen Lebensmittel in die Restmülltonne, obwohl sie für den Verzehr noch brauchbar wären. Besonders durch die wertvolle Arbeit der Hilfsorganisationen -wie den Tafeln- können Lebensmittelabfälle reduziert und zugleich bedürftigen Menschen geholfen werden. Bis zum 28. November 2021 findet die diesjährige „Europäische Woche der Abfallvermeidung“ statt. Bundesweit über 950 Tafeln retten überschüssige, qualitativ einwandfreie Lebensmittel und verteilen diese an Menschen, die in Not sind. Pro Jahr werden so mehr als 250.000 Tonnen Lebensmittel an über 1,5 Millionen Menschen weitergegeben. Wer Einkäufe gut plant, ein Einkaufszettel hilft dabei, Lebensmittel richtig lagert und den Kühlschrank richtig befüllt sowie Reste sinnvoll verwertet kann Lebensmittelabfälle reduzieren.

-am-

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Gewalt
kommt nicht
in die Tüte

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Region Nürnberger Land – Gewalt gegen Frauen ist nach wie vor ein ernstes Problem. Den Statistiken zufolge wird weltweit jede dritte Frau mindestens einmal in ihrem Leben Opfer von Gewalt, unabhängig davon, wo sie lebt, wie alt sie ist oder welchen Bildungsgrad oder sozialen Status sie hat. Um für das Thema zu sensibilisieren und Hilfsstellen zu gebn, findet auch in diesem Jahr die Brottüten-Aktion „Gewalt kommt nicht in die Tüte!“ statt.

Gewalt gegen Frauen und Mädchen kommt überall vor: In der Ehe, Partnerschaft, im Bekanntenkreis, in Betrieben, zu Hause und im öffentlichen Raum. Zum Internationalen Tag gegen Gewalt, am Donnerstag, 25. November, kommt das Thema auf die öffentliche Tagesordnung. 1999 ernannte die UNO diesen Tag zum Internationalen Gedenktag. Die kommunalen Gleichstellungsbeauftragten in Mittelfranken führen in diesem Zusammenhang zum zweiten Mal zur Gewaltprävention die sogenannte „Brottüten-Aktion“ durch. Dabei verteilen alle teilnehmenden Bäckereien ihre Backwaren in Brottüten mit der einheitlichen Aufschrift „Gewalt kommt nicht in die Tüte!“. Darunter sind die lokalen Hilfsangebote der jeweiligen Kommunen und Landkreise aufgeführt. Es ist ganz wichtig, dass Betroffene wissen, wohin sie sich wenden können. Auf der Brottüte sind deshalb die Logos und Nummern vom Frauenhaus und dem Frauennotruf aufgedruckt. Über den QR-Code kann das Notfallkärtchen geöffnet werden. Dort sind weitere Anlaufstellen benannt, unter anderem das Jugendamt oder die Erziehungs- und Jugendberatungsstelle, aber auch Notfallnummern für von Gewalt betroffene Männer.

In diesem Jahr werden in ganz Mittelfranken etwa 300.000 Brottüten verteilt. Damit soll ein breites Publikum auf das Thema Gewalt aufmerksam werden. Das Ziel der Kampagne ist es, Bürgerinnen und Büger für jede Form der körperlichen und sexualisierten Gewalt gegen Frauen und Mädchen zu sensibilisieren. Ein selbstbestimmtes, gewaltfreies Leben ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die nur gemeinsam gelöst werden kann.

-lan-

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hAMMERsound-
Bandcontest
2022

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Region Weilheim-Schongau – Nach der erfolgreichen Premiere von 2018 ist für Juli 2022 das zweite hAMMERsound-Festival geplant. Veranstaltet wird der Liveact von der Kommunalen Jugendarbeit Weilheim-Schongau in Kooperation mit den Jugendzentren im Landkreis und dem Kreisjugendring. Dem vorausgehen wird ein landkreisweiter Bandcontest, bei dem sich junge Musiker ab sofort bis zum 31. Januar 2022 bewerben können: Im Frühjahr 2022 findet dann die Auswahl der Teilnehmer durch eine unabhängige Jury statt. Die Siegerbands des Contests dürfen dann beim Jugendfestival in Peißenberg teilnehmen. „Das hAMMERsound-Festival vor vier Jahren war ein großer Erfolg und hat uns allen einen Riesenspaß gemacht. Wir wollen 2022 mit der zweiten Ausgabe an diesen Erfolg anschließen. Dafür suchen wir nun Bands aus dem Landkreis, die Konzertluft auf einer großen Bühne schnuppern wollen“, erklärte Annika Seif, Kreisjugendpflegerin bei der Kommunalen Jugendarbeit. Mit dem Bandcontest möchten die Veranstalter die Musikszene im Landkreis wieder in Schwung bringen. „Gerade nach der Pandemie wäre das für Jugendliche ein tolles Erlebnis“, so Seif. Auch könne man damit Nachwuchsmusikern wieder die Möglichkeit geben, Live-Erfahrungen zu sammeln.

An drei Samstagen im Frühjahr 2022 wird je ein Bandcontest-Abend mit je drei Bands aus den Bewerbungen stattfinden. Eine Jury aus Jugendlichen, Mitarbeitern vom Kreisjugendring bzw. den Jugendzentren, der Kommunalen Jugendarbeit sowie aus örtlichen Politikern, Pressevertretern und Musikern entscheidet gemeinsam mit dem Publikum vor Ort, welche Musiker als Sieger hervorgehen. Die drei Siegerbands stehen dann im Juli 2022 auf der hAMMERsound-Bühne und erhalten zusätzlich einen Musikworkshop des Popmusikbeauftragten des Bezirks Oberbayern, Matthias Fischer. Die Sieger von 2018 waren „The Compromise Show“, „Under Attic“ und „Roadstring Army“.

Das zweite hAMMERsound Festival findet am 29.07.2022 in Peißenberg auf dem Festplatz statt. Neben der Live-Musik und einem Skatecontest gibt es für Jugendliche dort die Möglichkeit, sich über ihre beruflichen Chancen auf der „Azubi-Meile“ zu orientieren, wo sich Ausbildungsbetriebe der Region präsentieren. Bewerben können sich -bis 31. Januar 2022- alle Bands und Solokünstler, wobei mindestens ein Bandmitglied unter 27 Jahren alt sein muss, ein eigenes Musikprogramm von 30 Minuten (keine Cover-Songs) vorliegen hat. Ferner muss ein Bandmitglied aus dem Landkreis Weilheim-Schongau bzw. aus der Umgebung (70 Kilometer Luftlinie um Peißenberg) stammen.

-lawm- Bild: lawm

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Verband
der Forstberechtigten
im Chiemgau
beantragt
„Wolfsentnahme“

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Region Traunstein – Der Verband der Forstberechtigten im Chiemgau – mit erstem Vorsitzenden Landrat Siegfried Walch – hat bei der Regierung von Oberbayern (ROB) eine Wolfsentnahme beantragt. Hintergrund: Ende Oktober wurden in der Gemeinde Bergen erneut fünf Schafe tot aufgefunden, ein weiteres Schaf wird vermisst. Die Genanalyse des Bayerischen Landesamt für Umwelt (LfU) ergab unlängst, dass es sich um einen Wolf handelt.

„Der letzte Wolfsvorfall hat sich bereits in Siedlungsstrukturen ereignet. Das heißt der Wolf taucht immer näher am bewohnten Gebiet auf. Zudem haben wir im südlichen Teil des Landkreises eine überhaupt nicht schützbare Geländestruktur. Die Almwirtschaft ist für uns ein ganz wichtiges Standbein und zwar vor allem auch aus ökologischer Sicht ganz wertvoller Aspekt. Die Almwirtschaft hat für das ökologische Gleichgewicht auch im Hinblick auf Artenvielfalt, Biodiversität und Insekten eine ganz besondere Rolle. Diesen Wert gilt es zu schützen und zu erhalten. Ein Nebeneinander von den Almwirtschaften auf der einen Seite und große Beutegreifer, sprich der Wolf, auf der anderen Seite ist aus unserer Sicht nicht machbar. Wer über Weideschutz philosophiert, sollte sich auch mal anschauen, wie das in der Praxis ausschaut. Die Gebiete sind nachweisbar nicht schützbar und deswegen ist eine Entnahme aus unserer Sicht der notwendige Schritt“, betonte Landrat Walch.

Unterstützt wird der Antrag auch von der Schafhaltervereinigung Traunstein und dem Bayerischen Bauernverband. Der Verbandsvorsitzende Walch dankt auch dem Wildtiermanagement mit dem „Netzwerk Große Beutegreifer“, welches schnellstmöglich die Situation vor Ort begutachtet und entsprechende Proben entnommen habe. Im „Bayerischen Aktionsplan Wolf“ ist in den Eckpunkten für den Umgang mit den Wölfen in Bayern festgehalten, dass die Sicherheit der Menschen an oberster Stelle steht und eine aktive Ansiedlung von Wölfen weder erfolgt noch vorgesehen ist.

-lats-

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Stern-
stunden
Gala
2021

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Region Bayern – Der Bayerische Rundfunk (BR) feiert am Freitag, 10. Dezember 2021, wieder seinen traditionellen Sternstunden-Tag. 2020 kam hier mit 11,91 Millionen Euro ein Rekordergebnis für Kinder in Not zusammen. In diesem Jahr sollte die Spenden-Gala wieder live aus der Frankenhalle Nürnberg gesendet werden – doch die hohen Corona-Infektionszahlen sowie die Notlage auf den Intensivstationen lassen eine Publikumsveranstaltung dieser Größe nicht zu. Daher wird die Sternstunden-Gala ein weiteres Mal – nicht vor großem Saalpublikum – aus dem BR-Studio Unterföhring ausgestrahlt.

„Die Vorfreude auf eine Rückkehr in die Frankenhalle Nürnberg war riesig und alle Vorbereitungen bereits weit fortgeschritten. Daher ist uns die Entscheidung nicht leichtgefallen, erneut im Studio Unterföhring zu produzieren. Aber für den Bayerischen Rundfunk steht der Herzenskern des Sternstunden-Tages im Vordergrund – das Spendensammeln für Kinder in Not. Da ein großes Publikum unter den aktuellen Bedingungen nicht zu verantworten ist, müssen wir die sicherere Produktionsweise im Studio wählen. Umso mehr freuen wir uns auf ein Wiedersehen im Jahr 2022“, erklärte Annette Siebenbürger-Holtz, BR-Leiterin Programmbereich Unterhaltung und Heimat.

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Sternstunden – Wir helfen Kindern
Seit 1993 setzt sich der Bayerische Rundfunk mit der Hilfsaktion für kranke, behinderte und Notleidende Kinder in Bayern, Deutschland und auf der ganzen Welt ein. Rund 300 Millionen Euro haben die Zuschauerinnen und Zuschauer, Zuhörerinnen und Zuhörer des BR seitdem gespendet und damit rund 3.500 Hilfsprojekte unterstützt. Einmal jährlich im Dezember widmet der Bayerische Rundfunk einen ganzen Tag lang sein Programm den Sternstunden. Im Fernsehen, in den Hörfunkwellen und Online wird dann über Projekte, die von Sternstunden unterstützt werden, berichtet und zu Spenden aufgerufen.

-br- Bild: sternstunden

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Chinesischer
Autohersteller
„Great Wall Motor“
eröffnet Europazentrale
in München

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Region München – Die Europa-Zentrale des chinesischen Automobilherstellers Great Wall Motor (GWM) wurde kürzlich in München feierlich eingeweiht. Dr. Ulrike Wolf, Ministerialdirektorin im Bayerischen Wirtschaftsministerium, betonte in Ihrem Grußwort: „Ich freue mich, dass das starke Ökosystem im bayerischen Automobilsektor „Great Wall Motor“ vom Standort Bayern überzeugt hat. Umgekehrt erwarten wir uns von „Great Wall Motor“ neue Innovationsimpulse.“ Mit etwa 60.000 Mitarbeitern weltweit zählt das chinesische Unternehmen zu den drei größten und am schnellsten wachsenden Automobilherstellern Chinas. Am Standort München baut das Unternehmen seinen europäischen Hauptsitz im Bereich Forschung & Entwicklung (F&E), Verwaltung und Vertrieb auf. Laut dem vorliegenden Investitionsplan will „Great Wall Motor“ eine dreistellige Millionensumme in der bayerischen Hauptstadt investieren. Unterstützt wird GWM bei seinen Plänen im Freistaat von „Invest in Bavaria“, dem China-Desk der Landeshauptstadt München und der bayerischen Repräsentanz des Freistaats in China.

Die neuen GWM-Büros umfassen rund 4.300 Quadratmeter und liegen in räumlicher Nähe zum deutschen Hersteller BMW. Bis Ende 2022 will „Great Wall Motor“ in München 300 Arbeitsplätze schaffen. Der GWM-Präsident für Europa, Xianghua Qiao, hat die Pläne des chinesischen Konzerns in Europa präsentiert. Xianghua Qiao kündigte an, dass GWM mit dem Aufbau des Headquarters den großangelegten Markteintritt seines Konzerns in Europa beginnt. Parallel wolle der Konzern seine F&E-Aktivitäten im Bereich E-Autos im Herzen Europas vorantreiben und einen Beitrag zum Ausbau der Elektro-Ladeinfrastruktur leisten. Bei der „IAA Mobility 2021“ in München hatte „Great Wall Motor“ zwei Marken präsentiert, die Hybrid-SUV-Marke „Wey“ und die Elektroauto-Marke „Ora“. Ab 2022 sollen die präsentierten Modelle von GWM in Deutschland erhältlich sein.

Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat die Entscheidung von GWM kommentiert, die Europa-Zentrale in München einzurichten: „Die Ansiedlung von GWM bringt Arbeitsplätze in den Automobilstandort Bayern. GWM ist natürlich auch Konkurrent für unsere heimischen Marken, bringt aber auch Schub vonseiten ausländischer Unternehmen für die Forschung und Entwicklung von Elektroautos im Freistaat. Das bringt Arbeitsplätze nach Bayern und schafft Wettbewerb auf dem Weg zur Verkehrswende. Unser bayerisches Ziel, bis 2040 Klimaneutralität zu erreichen, schaffen wir nur mit alternativen Antrieben – wie Batterieelektrik und Brennstoffzellentechnologie.”

-stmwi-

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Verleihung
des
Exportpreises
2021

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Region Bayern – In wirtschaftlich schwierigen Zeiten sind viele Unternehmen neue Wege gegangen. Drei kleine Betriebe mit bis zu 100 Mitarbeitern haben deshalb von Bayerns Wirtschaftsstaatssekretär Roland Weigert den „Exportpreis Bayern 2021“ für ihre erfolgreiche Erschließung neuer Auslandsmärkte erhalten. Weigert: „Die drei Preisträger sind wahre Champions auf dem Auslandsmarkt. Sie haben trotz der Pandemie die Herausforderungen in fremden Märkten hervorragend gemeistert. Das internationale Geschäft ist und bleibt trotz aller unstetigen Rahmenbedingungen ein wesentlicher Erfolgsfaktor für Arbeitsplätze, Wachstum und Wohlstand in Bayern. Dazu leisten auch unsere kleinen Unternehmen einen großen Beitrag. Unser produzierendes Gewerbe verdient jeden zweiten Euro im Ausland. Mit ihrem internationalen Geschäft festigen die Unternehmen ihre Basis in Bayern. Der „Exportpreis“ ist eine Anerkennung für den stark international ausgerichteten, erfolgreichen bayerischen Mittelstand. Damit sind die Ausgezeichneten tolle Botschafter und Leuchttürme für das Qualitätssiegel „made in Bavaria.“

In diesem Jahr wurde der „Exportpreis Bayern 2021 – Special Edition: Erfolgreich in schwierigen Zeiten“ im Saal der Handwerkskammer für München und Oberbayern in drei Kategorien vergeben. Die Preisträger aus dem Mittelstand lauten: BRACE GmbH aus Karlstein in Unterfranken – Schwerpunkt: „gelungene neue Markterschließung und Kundengewinnung in Corona-Zeiten“ sowie Franz Schroll GmbH aus Chieming in Oberbayen – Schwerpunkt: „Beachtliche Innovation in Corona-Zeiten“ und ibidi GmbH aus Gräfelfing in Oberbayern – Schwerpunkt: „erfolgreiche Auftragsabwicklung in Corona-Zeiten“

„Wir wollen zeigen, dass die Größe eines Unternehmens kein Hindernis ist, erfolgreich Geschäfte im Ausland zu tätigen. Mit dem „Exportpreis Bayern“ wollen wir andere Betriebe dazu motivieren, neue internationale Absatzmärkte zu erschließen. Zahlreiche Instrumente der Außenwirtschaftsförderung unterstützen bayerische Unternehmen auf ihrem Weg ins internationale Geschäft“, so Weigert.

-stmwi- Bild: E.Neureuther

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Ilse Aigner
stellte Fortsetzung
des Kinderbuch-Erfolgs
„Die Isar-Detektive“ vor

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Region Bayern – Ein Jahr nach Vorstellung der „Isar-Detektive“ hat Landtagspräsidentin Ilse Aigner den Fortsetzungsband „Verdacht im Tierheim“ vorgestellt, der beim Oetinger-Verlag erscheint. Autorin Anja Janotta und Illustrator Stefan Leuchtenberg schufen eine Detektivgeschichte für Kinder im Alter von circa neun bis zwölf Jahren. Die Kinder sollen durch die „Isar-Detektive“ Freude am Lesen bekommen und zugleich noch mehr über den Bayerischen Landtag erfahren: Wie arbeiten Abgeordnete? Was passiert in den Stimmkreisen? Was können Bürgerinnen und Bürger mit einer „Petition“ erreichen?

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Diese und viele andere Fragen beantwortet das Buch im Rahmen einer unterhaltsamen und spannenden Krimi-Geschichte, die auch Erwachsenen Spaß beim Lesen und Vorlesen macht. Landtagspräsidentin Ilse Aigner: „Schon der erste Band der „Isar-Detektive“ hat gezeigt, dass politische Bildung Spaß machen kann! Denn die Autorin schreibt so unterhaltsam, dass Kinder eine spannende Krimigeschichte miterleben und Erwachsene beim Vorlesen über die Besonderheiten der bayerischen Politik schmunzeln können. Denn die Geschichten unserer „Isar-Detektive“ sind natürlich erfunden – aber das, was die Kinder beim Lesen über Politik lernen, ist echt. Deswegen freut es mich sehr, dass nach dem großen Erfolg des ersten Bandes nun ein weiterer folgt.“ Der ursprünglichen Idee der „Isar-Detektive“ liegen die „Alster-Detektive“ der Hamburger Bürgerschaft zu Grunde. Der Bayerische Landtag hatte sich auf Anregung von Landtagspräsidentin Ilse Aigner für eine entsprechende Adaptation entschieden.

… die „Isar-Detektive“ sind zwei Mädchen und zwei Jungen im Alter von elf bis zwölfeinhalb Jahren: Elias, Metti, Flo und Balu. Ein ausgesetzter Hund bringt die „Isar-Detektive“ auf die Spur ihres neuen Falles. In einem Tierheim passieren merkwürdige Dinge, weswegen es kurz vor der Schließung steht. Wer hat hier Gelder beiseitegeschafft, und was hat Saskia, die Tochter des Betreibers, damit zu tun? Elias, Metti, Balu und Flo setzen alle Hebel in Bewegung: Mit einer „Petition“ beim Bayerischen Landtag wollen sie das Tierheim retten. Fast zu spät stellen die jungen Ermittler fest, an welchen skrupellosen Gegenspieler sie geraten sind. Schaffen sie es noch, die Tiere und sich zu retten?…

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Die Autorin Anja Janotta, Jahrgang 1970, aus Weßling in Oberbayern wuchs in Algerien und Saudi-Arabien auf, wo sie erste Geschichten auf ihrer Schreibmaschine tippte. Sie unternahm zunächst einen Umweg über den Journalismus und arbeitet auch heute noch als freie Texterin. Mit ihren Kindern hat sie parallel das literarische Schreiben wieder aufgenommen: 2015 erschien das Kinderbuchdebüt „Linkslesestärke“ (cbt), das 2016 mit dem „LesePeter“ der Arbeitsgemeinschaft „Jugendliteratur und Medien“ ausgezeichnet wurde. Seitdem sind mehrere weitere Kinder- und Jugendbücher bei verschiedenen Verlagen veröffentlicht worden. „Meine Checkliste zum Verlieben“ (Magellan Verlag) erhielt 2020 den DELIA-Jugendliteraturpreis.

Der Illustrator Stefan Leuchtenberg wurde im Frühjahr 1980 in eine Künstlerfamilie am Ammersee geboren. Seitdem er Stift und Pinsel halten konnte, zeichnete und malte er mit Begeisterung. Die Leidenschaft, sich Figuren auszudenken und anschließend zum Leben zu erwecken, wurde sein Beruf. Nach erfolgreichem Diplom- und Masterstudium in Augsburg und Budapest, Firmengründungen in den Bereichen Trickfilm und Apps für Kinder arbeitet er heute als professioneller Illustrator und Characterdesigner. Er lebt mit seiner Familie in Augsburg.

-ck- Bilder: Stefan Obermeier

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Königin
Margrethe II.
von Dänemark
zu Besuch in Bayern

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Region Bayern – Der bayerische Ministerpräsident Dr. Markus Söder hat Ihre Majestät Königin Margrethe II. von Dänemark, am 12. November 2021, im Königsbauhof der Münchner Residenz begrüßt. Entlang eines roten Teppichs erwiesen u.a. die Ehrenkompanie der Bayerischen Gebirgsschützen sowie der Tölzer Knabenchor und eine Abordnung der Bayerischen Trachtenverbände dem Gast aus Dänemark ihre Ehre. Im Anschluss an die Begrüßung durch den Ministerpräsidenten hat sich Ihre Majestät in der Ahnengalerie der Residenz in das Gästebuch der Bayerischen Staatsregierung eintragen.

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In der Ahnengalerie der Münchner Residenz trug sich Königin Margrethe II. von Dänemark
im Beisein des bayerischen Minsiterpräsidenten Markus Söder
und dessen Gattin, Karin Baumüller-Söder,
in das Gästebuch der bayerischen Staatsregierung ein.

-am- Bilder: bsk

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Feststellung
des
Katastrophenfalls
wichtiger Schritt
im Kampf gegen
die Corona-Pandemie

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Region Bayern – Bayerns Gesundheitsministerium sieht in der am 10. November 2021 erfolgten Feststellung des Katastrophenfalls durch die Staatsregierung und das Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration einen wichtigen Schritt im Kampf gegen die Corona-Pandemie. Eine Ministeriumssprecherin erläuterte: „Der Katastrophenfall trat am 11. November 2021 in Kraft. Hintergrund sind die stark ansteigenden Infektionszahlen. Das Corona-Infektionsgeschehen entwickelt sich in Bayern derzeit sehr dynamisch. Die 7-Tage-Inzidenz erreicht täglich neue Höchststände. Gleichzeitig steigt auch die Belegung von Krankenhausbetten, insbesondere von Intensivbetten, mit COVID-19-Patienten weiter an. In vielen Krankenhäusern sind bereits jetzt keine oder nur noch sehr wenige Kapazitäten verfügbar. Dies erhöht auch den Koordinierungsbedarf bei der Belegung der Intensivbetten und der Verlegung von Patienten aus überlasteten Kliniken. Die Corona-Pandemie gefährdet Leben und Gesundheit einer Vielzahl von Menschen. Die Feststellung des Katastrophenfalls ermöglicht eine koordinierte und strukturierte Vorgehensweise aller im Katastrophenschutz mitwirkenden Behörden, Dienststellen und Organisationen. Der Katastrophenfall ermöglicht etliche Maßnahmen, welche die Bekämpfung der Pandemie erleichtern. Insbesondere können Maßnahmen getroffen werden, die das Gesundheitssystem vor dem Kollaps bewahren sollen. Ein aktuell sehr wichtiger Teilbereich ist das Krankenhauswesen. Zu den Maßnahmen gehört beispielsweise, dass die Ärztlichen Leiter Krankenhauskoordinierung und die Regierungen wieder mehr Befugnisse erhalten können. Vorgesehen ist insbesondere die Befugnis, gegenüber Krankenhäusern – je nach Bedarf – auch die Freihaltung von Kapazitäten bzw. die Zurückstellung aufschiebbarer Behandlungen anzuordnen. Somit können die Kapazitäten der Krankenhäuser auf die Behandlung dringlicher Akutfälle konzentriert werden. Klarzustellen ist, dass nur solche Behandlungen verschoben werden dürfen, bei denen das aus medizinischer Sicht vertretbar ist. Unmittelbar lebenswichtige Operationen oder andere sofort notwendige Behandlungen zählen nicht dazu und müssen selbstverständlich weiterhin durchgeführt werden. Ferner kann der Ärztliche Leiter der Krankenhauskoordinierung im Bedarfsfall Personal von einer Klinik in eine andere abordnen. Dort, wo Personal bei der Akut- und Intensivbehandlung gebraucht wird, kann es künftig hinbeordert werden. Auch externes Personal kann leichter gewonnen werden. Die Kreisverwaltungsbehörden können, wie bereits in vergangenen Wellen, anordnen, dass beispielsweise Reha-Einrichtungen als Entlastungseinrichtungen herangezogen werden. Dadurch können Personen, die keiner akutstationären Versorgung mehr bedürfen, bei denen aber die Gefahr einer Erregerübertragung noch nicht auszuschließen ist, auch dann aus Krankenhäusern entlassen werden, wenn eine Rückkehr ins Pflegeheim oder ins häusliche Umfeld erschwert oder unmöglich ist.

Die Ausrufung des Katastrophenfalls ermöglicht auch eine bessere Koordinierung ambulanter Maßnahmen. Schwerpunktpraxen mit beispielsweise Infektsprechstunden können eingerichtet und koordiniert werden. Erleichtert wird auch die Planung und Koordination der Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der ärztlichen Grundversorgung. Ein besonderes Augenmerk gilt weiterhin den Alten-und Pflegeheimen. So wird der “Pflegepool Bayern” mit rund 3.800 Freiwilligen reaktiviert. Weitere Freiwillige können sich unter Angabe ihrer Personaldaten auf der Website des Pflegepools Bayern www.pflegepool-bayern.de für den Einsatz melden. Der Einsatz erfolgt ausschließlich auf freiwilliger Basis, durch Freistellung von der derzeitigen Arbeitsleistung und Fortzahlung des Arbeitsentgelts.

Zur weiteren Bewältigung der Corona-Pandemie wird bei jeder Kreisverwaltungsbehörde eine Führungsgruppe Katastrophenschutz (FüGK) eingesetzt. Der Pflegeleiter FüGK unterstützt die Kreisverwaltungsbehörden bei der Eindämmung und Kontrolle der Pandemie in Einrichtungen der Pflege und für Menschen mit Behinderung sowie der Aufrechterhaltung der pflegerischen Versorgung und Betreuung. Er koordiniert ergänzend Testmöglichkeiten und -kapazitäten und arbeitet mit den mobilen Impfzentren zusammen, um bei Auffrischimpfungen bei Bewohnern und Personal sowie Erstimpfungen beim Personal gegebenenfalls zu koordinieren.

Schon jetzt unterstützen das Technische Hilfswerk und die Bundeswehr Bayern, etwa bei der Testlogistik oder bei der Kontaktermittlung in den Gesundheitsämtern. Der Katastrophenfall beschleunigt bürokratische Abläufe bei Amtshilfeersuchen. Die Gesundheitsämter können ferner personell noch stärker unterstützt werden, etwa durch weiteres Personal der Kreisverwaltungsbehörden. Außerdem kann Personal aus anderen Körperschaften herangezogen werden. Die Übernahme der Kosten und Aufwendungen ist gesetzlich geregelt. Aus dem Sonderfonds Corona-Pandemie werden die erforderlichen Mittel für die oben genannten Maßnahmen bereitgestellt.“

-stmgp-

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Verschärfung
der
Zugangsregelungen

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Region Bayern – Ab Dienstag, 16. November 2021, gilt für Gastronomie- und Beherbergungsbetriebe bayernweit die sogenannte 2G-Regel. „Die vierte Welle der Corona-Pandemie ist in vollem Gange. Die Infektionszahlen sind auf Rekordhöhe. Nur mit konsequenten Zutrittsbeschränkungen – wie 2G – kann es gelingen, das Gesundheitssystem vor einer noch dramatischeren Belastung zu schützen. Daher haben wir uns in der Koalition darauf verständigt, strengere Zugangsregelungen für bayerische Gastronomie- und Beherbergungsbetriebe einzuführen und fordern den Bund auf, eine Rechtsgrundlage für ein verpflichtendes 2Gplus in Clubs und Discotheken zu schaffen. Da wir diese Rechtsgrundlage des Bundes momentan aber noch nicht haben, bieten wir den Betreibern von Clubs und Diskotheken in Bayern ebenfalls ab 16.11.2021 die Wahl: Entweder sie etablieren eine freiwillige 2Gplus-Regel für ihr Geschäft oder es gilt 2G. Dann muss in den Räumen verpflichtend eine FFP2-Maske getragen werden“, betonte Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek.

Die Landkreise Mühldorf am Inn, Altötting, Traunstein, Berchtesgadener Land und Miesbach sowie die Stadt und der Landkreis Rosenheim sind weiterhin besonders stark von Corona-Neuinfektionen betroffen. Die Lage in den Kliniken der Region ist besorgniserregend. Ergänzend zum Katastrophenfall, den der Freistaat Bayern ausgerufen hat, haben sich die Landräte der genannten Landkreise und der Oberbürgermeister der Stadt Rosenheim mit der Regierung von Oberbayern abgestimmt und auf weitergehende Maßnahmen verständigt, die am Montag, 15. November, in Kraft treten.

2G in Gastronomie- und Beherbergungsbetrieben
Für Gastronomie- und Beherbergungsbetriebe findet die 2G-Regelung Anwendung. Der Zugang zu diesen Bereichen ist somit nur noch geimpften und genesenen Personen sowie Kindern unter 12 Jahren gestattet. Personen, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können, erhalten mit einem aktuellen PCR-Test Zutritt zur Einrichtung, wenn der Betreiber dies gestattet. Anbieter, Veranstalter, Betreiber, Beschäftigte und ehrenamtlich Tätige mit Kundenkontakt, bei denen 2G gilt, müssen wöchentlich zwei PCR-Testungen oder einen Schnelltest/ Selbsttest unter Aufsicht an jedem Arbeitstag vornehmen, wenn sie weder geimpft noch genesen sind. Für bereits angereiste Übernachtungsgäste gilt die bisherige Regelung der „Roten Ampel“ vorübergehend bis einschließlich 21.11.2021 weiter. Der Gastgeber kann dabei von dieser Übergangsregelung Gebrauch machen oder die Verschärfung umgehend umsetzen.

3G-Plus für Besucher von Pflegeeinrichtungen
Für Besucher von Pflege- und Behinderteneinrichtungen gilt 3G-Plus. Die Sonderregelung für Schüler und Schülerinnen besteht weiterhin. Diese können Pflegeeinrichtungen ohne aktuellen PCR-Test besuchen. Die Sterbebegleitung ist weiterhin jederzeit zulässig. Die Maskenpflicht für alle Besucher entsprechender Einrichtungen bleibt trotz der Vorlage eines PCR-Tests weiterhin bestehen.

3G-Regel für alle Betriebe
In allen Betrieben gilt für Beschäftigte mit Kontakt zu anderen Personen im Rahmen der Tätigkeit die 3G-Regel. Beschäftigte, die weder geimpft noch genesen sind, müssen somit an zwei Tagen pro Woche über einen Schnelltest-Nachweis verfügen. Damit wird die 3G-Regel am Arbeitsplatz auf den ÖPNV, Handel sowie auf Betriebe mit weniger als 10 Beschäftigten ausgeweitet. Sind gemäß der 14. BayIfSMV weitergehende Einschränkungen als die 3G-Regelung für die Beschäftigten festgelegt, bleiben diese unberührt. Die Allgemeinverfügung tritt am 15.11.2021 in Kraft. Sie gilt befristet bis zum Ablauf des 24.11.2021.

-stmgp/lats-

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Winterdienst
ist gerüstet

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Region Bayern – Der erste Schnee ist in den Bergen bereits gefallen, auch die Temperaturen sinken mittlerweile immer öfter unter null Grad. Der Winterdienst der Bayerischen Staatsbauverwaltung steht in den Startlöchern und ist mit insgesamt 870 Fahrzeugen und 2.000 eigenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in ganz Bayern im Einsatz. Derzeit sind rund 370.000 Tonnen Salz eingelagert. Im vergangenen Winter 2020/21 hat der Freistaat fast 72 Millionen Euro in die Sicherheit im winterlichen Straßenverkehr investiert – 22 Millionen Euro allein für das Streusalz. Statt loser Salzkörner wird flüssige Sole auf die Straßen aufgebracht, die besser auf der Straße haftet und deren Wirkung länger anhält. So wird der Salzverbrauch bei gleichbleibender Sicherheit wesentlich reduziert.

64 Straßenmeistereien in Bayern kümmern sich um den Winterdienst. Sie betreuen ein Netz von 20.000 Kilometern an Bundes- und Staatsstraßen. Hierfür stehen gut 300 staatseigene Winterdienstfahrzeuge und 570 Lkws, die von privaten Unternehmern gefahren werden, zur Verfügung.

-stmb-

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Bayerischer
Sportpreis
2021

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Region Bayern – Der Doppelweltmeister im Skispringen, Karl Geiger, die siebenfache Skeletonweltmeisterin Tina Hermann, der Skirennfahrer und Rollstuhlbasketballer Nikolai Sommer, die in diesem Jahr verstorbene Fußball-Legende Gerd Müller sowie der Fußballer und Fußballfunktionär Karl-Heinz Rummenigge sind in verschiedenen Kategorien mit dem Bayerischen Sportpreis geehrt worden. „Wir sind stolz auf unsere Sportlerinnen und Sportler, die weltweit ein wichtiges Aushängeschild für die herausragende sportliche Leistungsfähigkeit unserer bayerischen Heimat sind. Mit der Verleihung des Bayerischen Sportpreises drückt der Freistaat Bayern Dank, Respekt und Anerkennung für großartige sportliche Leistungen aus“, mit diesen Worten überreichte Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann – in Vertretung des Bayerischen Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder – bei einer festlichen TV-Gala in der Münchner BMW-Welt die Auszeichnungen. Zu den Laudatoren gehörten unter anderem Sven Hannawald und Uli Hoeneß. Paul Breitner nahm den Preis für Gerd Müller entgegen.

Als Bayerischer Sportminister ist Herrmann Vorsitzender der Jury, welche die Träger des Bayerischen Sportpreises 2021 vorgeschlagen hat. Ausgezeichnet werden Sportlerinnern und Sportler, die in besonderer Weise die positiven Werte des Sports in der Gesellschaft sichtbar gemacht haben. Die Preise wurden in diesem Jahr in den Kategorien „Botschafter des Bayerischen Sports“, „Jetzt-erst-recht-Preis“, „Herausragende Bayerische Sportkarriere“, „Sportmomente für die Ewigkeit“, „Sportliches Lebenswerk“ und „Persönlicher Preis des Bayerischen Ministerpräsidenten“ vergeben.

In der Kategorie „Botschafter des Bayerischen Sports“ ging der Sportpreis an den Skispringer Karl Geiger. Bei den Nordischen Skiweltmeisterschaften 2021 wurde Geiger unter anderem Doppelweltmeister im Mixed- und im Teamwettbewerb. Weitere herausragende Erfolge sind die Weltmeister-Titel 2020 in Planica und 2019 in Seefeld. Ferner gewann er die Silbermedaille im Mannschaftswettbewerb bei den Olympischen Winterspielen 2018 in Pyeongchang.

Für den „Jetzt-erst-recht-Preis“ hat die Jury Nikolai Sommer vorgeschlagen. Der Skirennfahrer stürzte als 16-Jähriger im Training und ist seither querschnittsgelähmt. Weniger als ein Jahr nach seinem Unfall ist Sommer auf dem Monoski auf die Skipiste zurückgekehrt und spielt erfolgreich in der Rollstuhlbasketballmannschaft des RSV Salzburg und wurde sogar in die U19-Nationalmannschaft berufen.

Den Preis „Herausragende Bayerische Sportkarriere“ als Auszeichnung für sportliche Höchstleistungen und überragende und nachhaltige Verdienste um den Sport und für Bayern erhielt Tina Hermann, siebenfache Weltmeisterin im Skeleton. Die 29-jährige, die sich bereits 2020 mit ihrem dritten Titel zur Rekord-Weltmeisterin im Einzel krönte, ist die erste Athletin mit vier WM-Titeln und nun dreien in Folge.

In der Kategorie „Sportmomente für die Ewigkeit“ geht der Sportpreis posthum an die Fußball-Legende Gerd Müller, der am 15. August 2021 in Wolfratshausen verstorben ist. Mit 365 Toren in 427 Partien ist der als „Bomber der Nation“ bezeichnete Müller Rekordtorschütze der Fußball-Bundesliga. Im Verlauf seiner Karriere wurde Müller bei 18 unterschiedlichen Wettbewerben Torschützenkönig.

Den Preis „Sportliches Lebenswerk“ erhielt Karl-Heinz Rummenigge – in den 1980er Jahren einer der besten Fußballspieler der Welt. Karl-Heinz Rummenigge war Vizepräsident und Vorstandsvorsitzender der FC Bayern München AG sowie Vorsitzender der European Club Association. Seit April 2021 ist er Mitglied des UEFA-Exekutivkomitees.

Der „Persönliche Preis des Bayerischen Ministerpräsidenten“ wurde im Rahmen einer Veranstaltung in der Bayerischen Staatskanzlei von Ministerpräsident Dr. Markus Söder bereits an alle bayerischen Medaillengewinner der Olympischen und Paralympischen Sommerspiele in Tokyo ausgehändigt. Viele Medaillengewinner und Preisträger nahmen an der Sportpreis-Gala teil.

-stmi- Bild: Sebastian Widmann

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Umwelt- und
Klimapakt Bayern-Urkunde
für Babynahrungshersteller HiPP

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Region Pfaffenhofen an der Ilm – Der Pfaffenhofener Babynahrungshersteller HiPP nimmt am „Umwelt- und Klimapakt Bayern“ teil. Landrat Albert Gürtner überreichte kürzlich die entsprechende Urkunde an Firmenchef Stefan Hipp. Im Rahmen des von der bayerischen Staatsregierung sowie der bayerischen Wirtschaft abgeschlossenen „Umwelt- und Klimapakts Bayern“ verpflichten sich die teilnehmenden Unternehmen zu einer qualifizierten, freiwilligen Umweltleistung und werden dann vom bayerischen Staatsministerium für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz als Teilnehmer bestätigt.

„Der respektvolle Umgang mit der Natur und den natürlichen Ressourcen ist unser erklärtes Unternehmensziel. Das hat uns zu einem der weltweit größten Verarbeiter von ökologischen Rohstoffen gemacht. Nachhaltigkeit bedeutet für uns nicht nur einen wertvollen Ernährungsbeitrag zu leisten, sondern auch die Zukunft für die nachfolgenden Generationen lebens- und liebenswert zu halten. Bis 2025 wollen wir als gesamtes Unternehmen klimapositiv sein. Das heißt, wir reduzieren unsere Emissionen weiterhin so weit als möglich und gleichen die unvermeidbaren über Klimaschutzprojekte mehr als aus. Mit dieser Herangehensweise wollen wir auch andere motivieren, es uns gleichzutun. Denn für den Schutz unseres Klimas brauchen wir das Engagement aller“, erklärte Stefan Hipp.

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Bei der Urkundenvergabe v.l.:
Katharina Baschab, Abteilungsleiterin „Gesundheits- und Veterinäramt, Gesundheitlicher Verbraucherschutz“,
 Stefan Hipp und Landrat Albert Gürtner

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Seit 1995 ist HiPP als eines der ersten Unternehmen nach dem strengen Umweltmanagementstandard „EMAS“ zertifiziert und verbessert seither kontinuierlich seine Umweltleistung. Ressourcen- und Klimaschutz sind hierbei neben dem Aufbau und der Förderung von Biodiversität wesentliche Elemente der unternehmenseigenen Nachhaltigkeitsaktivitäten. Beispielsweise ist es am Standort in Pfaffenhofen gelungen, seit 1993 den Ausstoß klimaschädlicher Gase pro produzierter Tonne von 460 Kilogramm auf 70 Kilogramm zu senken. Das entspricht einer Reduktion von 85 Prozent. Im selben Zeitraum konnte der Wasserverbrauch um 60 Prozent sowie der Energieverbrauch um 50 Prozent reduziert werden.

Albert Gürtner, Landrat des Landkreises Pfaffenhofen an der Ilm,  dankte Stefan Hipp für die Teilnahme am „Umwelt- und Klimapakt Bayern“ und den freiwilligen Beitrag für Umweltschutz und nachhaltiges Wirtschaften. Der „Umwelt- und Klimapakt Bayern“ ist das Erfolgsmodell für kooperativen Umweltschutz. Er würdigt freiwilliges Engagement von bayerischen Unternehmen für den betrieblichen Umweltschutz und nachhaltiges Wirtschaften. Weitere Informationen: www.umweltpakt.bayern.de

-lapaf- Bild: Schlosser

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Füssen
erhält
Kneippkurort-
Anerkennung

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Region Füssen – Der bayerische Fachausschuss für Kurorte, Erholungsorte und Heilbrunnen hat sich für die Anerkennung des gesamten Gemeindegebiets von Füssen als Kneippkurort ausgesprochen. Der Freistaat kann damit aktuell 21 Heilbäder, fünf Kneipp-Heilbäder, drei Kneippkurorte, ein Schroth-Heilbad, 13 heilklimatische Kurorte, 81 Luftkurorte und 235 Erholungsorte vorweisen. Zuständig für die Anerkennung ist das Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration im Einvernehmen mit den Staatsministerien für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie sowie Gesundheit und Pflege. Vor der Entscheidung über die Anerkennung ist der Bayerische Fachausschuss für Kurorte, Erholungsorte und Heilbrunnen gutachtlich zu hören.

Die Stadt Füssen hat sich 2020 um die Erweiterung des Prädikats „Kneippkurort“ auf das ganze Gemeindegebiet beworben. Seit 15. Juni 1976 ist die Stadt Füssen bereits in Teilen als Kneippkurort anerkannt. Mit dem modernen und innovativen Konzept „Kneipp anders denken“, viel Einsatz sowie stetigen Investitionen für die Kurgäste konnte Füssen sein Ziel schließlich erreichen. Das Prädikat „Kneippkurort“ konnte nun auch für die bislang nicht als Kneippkurort anerkannten Gemeindeteile vergeben werden.

-stmi-

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Förder-
programm
für Start-ups

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Region Bayern – Technologieorientierte Start-ups aus Bayern erhalten ab sofort Unterstützung bei der Erschließung neuer Auslandsmärkte. Mit dem neuen Förderprogramm “Start-up International” des Bayerischen Wirtschaftsministeriums erhalten die Unternehmen bis zu 23.000 Euro pro Zielland in einem Zeitraum von zwölf Monaten. Im Rahmen des Programms werden unter anderem Beratungs- und Coachingleistungen, Marketing- und Werbungsmaßnahmen sowie Messeteilnahmen mit 50 Prozent bezuschusst. Es können maximal zwei neue Zielländer erschlossen werden. Förderberechtigt sind Start-ups, die nicht älter als fünf bzw. acht Jahre sind. Das 2,1 Millionen Euro starke Programm ist Teil der „Hightech Agenda Plus“ und wurde in enger Abstimmung mit dem Außenwirtschaftszentrum Bayern sowie mit verschiedenen Partnern aus Start-up-Organisationen entwickelt. Anträge können vorerst bis 30. September 2022 gestellt werden. Alle weiteren Informationen zu Förderprogramm und Bewerbung unter: www.startup-international.de

-stmwi-

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Neue
Berufsschule
in Weilheim

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Region Weilheim-Schongau – Kürzlich wurde die neue „Berufsschule Weilheim“ mit einer feierlichen Schlüsselübergabe eröffnet. Bei einem kleinen Festakt schnitt Landrätin Andrea Jochner-Weiß gemeinsam mit Schulleiter Knut Seelos das Band zum Schulgebäude durch. Damit ist ein Großprojekt des Landkreises Weilheim-Schongau mit einem Kostenvolumen von 73 Millionen Euro vollendet, an dem sich die Regierung von Oberbayern mit einer Förderung von rund 30 Millionen Euro beteiligte.

Notwendig geworden war der Neubau durch die beengte Situation an der alten Schule. Die konkreten Planungen begannen 2013 mit einem Beschluss durch den Kreistag. Im Juli 2018 erfolgte der erste Spatenstich unter Beisein von Ministerpräsident Markus Söder, im März 2019 starteten die Rohbauarbeiten. Weilheim-Schongaus Landrätin Andrea Jochner-Weiß bedankte sich bei allen Akteuren für den unermüdlichen Einsatz und hob in ihrer Rede die schnelle Bauzeit und die gute Planung hervor: „Mit 73 Millionen Euro Projektkosten, davon allein zehn Millionen Euro für Ausstattung, wurden die geplanten Kosten nur minimal überschritten.“  Das sei, so die Landrätin, bei öffentlichen Bauvorhaben heutzutage „fast ein Wunder“. Man habe auch Glück gehabt, „weil kein Baudienstleister Pleite ging und uns diese extremen Teuerungen der Baustoffe durch den Bauboom 2021 kaum mehr betrafen“, so Jochner-Weiß. Bei dem kleinen Festakt waren neben Schulleiter Knut Seelos Lehrkräfte und Vertreter der Schülermitverantwortung (SMV) anwesend, an die sich Jochner-Weiß im Besonderen wandte: „Ich wünsche Ihnen einen guten Einstand und einen effizienten und angenehmen Schulalltag. Unseren Berufsschülern können wir hier exzellente Ausbildungsbedingungen bieten.“

Das Handwerk solle für den Nachwuchs die Attraktivität gewinnen, die ihm zustehe. Seelos wies ebenso auf die Werte der zeitgemäßen Ausstattung hin, etwa im Hinblick auf E-Mobilität. Die angemessene Einweihung mit zahlreichen Ehrengästen wurde pandemiebedingt auf Ostern 2022 verschoben. Im Frühjahr soll ferner ein „Tag der offenen Tür“ für Eltern und interessierte Bürger stattfinden.

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Florian Steinbach, Sachbereichsleiter der Kommunalen Bau- und Liegenschaftsverwaltung, demonstrierte gegenüber denen, die zu dem Projekt des Landkreises beigetragen hatten, seine Wertschätzung, indem er überdimensionale symbolische Schlüssel aus Edelstahl als Andenken überreichte. Je einen Schlüssel erhielten: Fabian Hitscherich (Büro Hitzler Ingenieure, Projektsteuerung), Florian Müller-Luckinger (Krug Grossmann Architekten), Knut Seelos (Schulleitung), Nina Türk (IMP Ingenieure, Bauleitung), Regierungsschuldirektorin Caroline Stahl (Regierung von Oberbayern), Philipp Rehm (Landratsamt Weilheim-Schongau, Projektleitung) und Kämmerer Norbert Merk, der die finanzielle Kalkulation und Steuerung des Bauprojekts verantwortet hatte.

Im Anschluss erlebten die Gäste zusammen mit den Pressevertretern eine Führung durch das Schulgebäude, bei dem sie die moderne Infrastruktur und Ausstattung der Lehreinrichtung besichtigen konnten. Hier zeigten sich die Besucher beeindruckt – auch Regierungsvertreterin Caroline Stahl bestätigte, dass hier die Steuergelder für zeitgemäße berufliche Bildung gut angelegt seien. In der neuen Berufsschule werden künftig sechs handwerkliche Fachbereiche der dualen Ausbildung unterrichtet, und zwar Bau und Maurer, Metall- und Fertigungstechnik, Farbe und Gestalten, Kfz- und Landmaschinen-Technik, Landwirtschaft und Gärtner sowie Zimmerer und Schreiner.

-lwm- Bild: lawm

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Vorsicht
vor
missbräuchlichem
Widerruf

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Jeder kann plötzlich in die Situation kommen, über wichtige Fragen im Leben nicht mehr selbst entscheiden zu können – beispielweise durch einen Unfall oder eine Erkrankung. Wichtig ist es dann, dass neben einer Patientenverfügung eine Vorsorgevollmacht vorliegt. Die so bevollmächtigte Vertrauensperson, u.a. ein Angehöriger, kann sich insbesondere um die finanziellen Angelegenheiten kümmern und den Patientenwillen gegenüber den Ärzten äußern.

Gerade ältere Menschen werden aber immer wieder Opfer eines missbräuchlichen Widerrufs von Vorsorgevollmachten. Das geltende Recht weist dabei noch eine Schutzlücke auf: Dritte erschleichen sich das Vertrauen des Vollmachtgebers und lassen sich eine umfassende Vorsorgevollmacht erteilen. Mit Hilfe dieser Vorsorgevollmacht widerruft der Dritte die weitere Vorsorgevollmacht zugunsten des Angehörigen und übt seine Vollmacht unkontrolliert zum Nachteil des Vollmachtgebers aus. Der Freistaat Bayern brachte deshalb einen Antrag bei der Justizminister-Herbstkonferenz ein, um diesem Missstand abzuhelfen. Zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger schlägt der bayerische Justizminister einen gesetzlichen Ausschluss des Rechts des Bevollmächtigten vor, andere Vorsorgevollmachten zu widerrufen. Ein solcher Ausschluss des Widerrufsrechts ist in den üblichen Vorsorgevollmachten meistens nicht enthalten. Neuerdings soll sichergestellt werden, dass der redliche Bevollmächtigte insbesondere mit Hilfe seiner gesetzlichen Auskunftsrechte andere Bevollmächtigte kontrollieren kann. Bei einem konkreten Missbrauchsverdacht kann er das Betreuungsgericht einschalten. Die mit Wirkung zum 1. Januar 2023 eingeführte Vorschrift des § 1820 Absatz 4 Satz 1 Nummer 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) ermöglicht dem Betreuungsgericht schnell zu reagieren, indem es die Wirksamkeit der Vollmacht des unredlichen Bevollmächtigten bis zur Klärung der Vorwürfe vorübergehend aussetzt.

Hintergrund:
Der Freistaat Bayern setzt sich seit vielen Jahren für die Steigerung der Anzahl der Patientenverfügungen und Vorsorgevollmachten ein. In der Broschüre “Vorsorge für Unfall, Krankheit und Alter” sind Formulare für eine Patientenverfügung und eine Vorsorgevollmacht enthalten. Diese kann im Buchhandel erworben oder unter https://www.justiz.bayern.de/media/pdf/broschueren/vorsorge_unfall_krankheit_alter_19_auflage_2019.pdf abgerufen werden. Neben der Vorsorgevollmacht setzt sich das Bayerische Staatsministerium der Justiz auch für die Patientenverfügung rechtspolitisch ein. Die Justizministerkonferenz hat im November 2020 Änderungen im Bundesrecht angeregt, um die Qualität von Patientenverfügungen zu verbessern. Ferner wird das bestehende Defizit, dass den behandelnden Ärzten die Existenz einer Patientenverfügung zum Teil nicht bekannt ist, durch Umsetzung eines bayerischen Bundesratsantrags im Rahmen der Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts, die zum 1. Januar 2023 in Kraft tritt, behoben. Man kann seine Patientenverfügungen dann im Zentralen Vorsorgeregister freiwillig registrieren lassen, in welches Ärzte mit der Reform ein Einsichtsrecht erhalten.

-stmj-

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TV-Star
Christian
Kahrmann
wäre an Corona
fast gestorben

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Region Neu-Ulm – Ich bin unwahrscheinlich dankbar, dass ich das alles überlebt habe“, sagte Schauspieler Christian Kahrmann, der als Kind und Jugendlicher die Rolle des „Benny Beimer“ in der TV-Serie „Lindenstraße“ gespielt hatte. Auf Einladung von Marc Löchner, dem Geschäftsstellenleiter der Gesundheitsregion plus Landkreis Neu-Ulm, und Carolin Gehring, der Geschäftsführerin der Volkshochschule (VHS) im Landkreis Neu-Ulm, war Kahrmann aus Berlin angereist, um über seine schwere Covid-Erkrankung zu berichten, die ihn beinahe das Leben gekostet hätte.

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Marc Löchner, Carolin Gehring und Christian Kahrmann

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Mit seinen Erlebnissen, die er in der Historischen Schranne anschaulich schilderte, wollte Kahrmann aufklären und anhand seines eigenen Schicksals darauf hinweisen, wie wichtig es ist, die Krankheit ernst zu nehmen und sich gegen das Virus impfen zu lassen. „Das war kein Kindergeburtstag“, so der heute 49-Jährige über seine lebensgefährliche Erkrankung und zählte seine Symptome auf. Er hatte eine sehr schwere Lungenentzündung. Mit Erstickungspanik und 41 Grad Fieber kam er auf die Intensivstation einer Berliner Klinik. Am 19. März 2021 wurde er ins künstliche Koma versetzt. Erst nach drei Wochen erwachte er. Doch das Leiden war damit für ihn noch längst nicht beendet. Seine Nieren hatten während des Komas versagt. Er nahm 20 Kilogramm ab, und zwar hauptsächlich Muskelmasse. In Füßen und Beinen hatte er Taubheitsgefühle. Die Gelenke wurden vom vielen Liegen geschädigt. Im Gesicht erhielt er Wunden von den Schläuchen, mit deren Hilfe er notversorgt wurde. Die Haare fielen ihm aus. Er litt unter Gedächtnislücken. Seine Organe waren in ihrer Funktion gestört, die Blutwerte extrem schlecht. Er war enorm geschwächt, konnte sich zunächst nur mit dem Rollstuhl und später dem Rollator fortbewegen. Um die Heilung zu unterstützen, musste er sich mehrerer Operationen unterziehen.

Inzwischen hat er sich in der Reha gut erholt, ist aber immer noch nicht vollständig genesen. Vor allem seelisch haben ihn die Corona-Infektion und ihre Folgen schwer mitgenommen. Denn nicht nur er erkrankte an Covid, sondern auch seine Eltern, seine Lebensgefährtin und seine Schwester. Während Christian Kahrmann im Koma lag, verstarb sein Vater und drei Monate später seine krebskranke Mutter. Von beiden konnte er sich nicht mehr persönlich verabschieden. Dies alles zu verarbeiten, „ist ein Riesenberg“, gestand Kahrmann. Doch er ist mittlerweile zuversichtlich, wieder so fit zu werden, dass „ich glücklich und zufrieden leben kann“. Dass das nach all dem, was er durchgemacht hat, möglich geworden ist, erscheint ihm „wie ein Wunder“.

Daraus leitet er für sich den Auftrag ab, seine Erfahrungen mit Covid und Long Covid der Öffentlichkeit weiterzugeben. „Wenn das auch nur einem Menschen hilft, dann habe ich mein Ziel schon erreicht“, so Kahrmann. Mittlerweile erzählte er schon mehrmals in Talkshows oder Magazinen, darüber, was er erlitten hat. In Illertissen sprach er vor Publikum über seine leidvolle Zeit. Es habe ihm gut getan, sagte er am Ende des Abends, an dem er noch lange die vielen interessierten Fragen der Besucherinnen und Besucher im Saal und per Live-Stream im Internet beantwortete.

-lanu- Bild: vhsnu

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Hackathon
2021:
Wenn die Nacht
zum Tag wird

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Region Freyung-Grafenau – Im Tunnel“ sind Programmierer in ihrer Sprachwelt dann, wenn sie komplett in ihre Arbeit abtauchen, Codezeile um Codezeile schreiben und die Welt um sich herum vergessen. Beim „B4Y3RW4LD Hackathon“ in Freyung waren 24 Stunden dann gerade mal genug, um in höchster Konzentration ein neues App-Feature zu entwickeln, knifflige Problemstellungen in der Datenstruktur zu lösen oder neue Ideen für das Produkt auszuprobieren. Die Pausen zwischen den sogenannten „Sprints“, also mehrstündigen Entwicklungsphasen, wurden genutzt, um Energie zu tanken. Vor allem aber wurde jede sich bietende Gelegenheit ausgeschöpft, um sich mit den anderen Teilnehmenden auszutauschen und von dem Wissen der Community vor Ort zu profitieren.

Rund 50 Teilnehmerinnen und Teilnehmer waren begeistert davon, endlich wieder einen analogen „B4Y3RW4LD Hackathon“ in Freyung zu erleben. Die Veranstaltung wurde unter strenger Einhaltung der 3G-Plus Regel durchgeführt. Das Format, das auf Initiative vom Regionalmanagement Freyung-Grafenau, dem Technologie Campus Freyung und Level51 im Jahre 2017 ins Leben gerufen wurde, musste im vergangenen Jahr Corona-bedingt in den virtuellen Raum ausweichen. „Obwohl es bei der Veranstaltung hauptsächlich um digitale Themen geht, ist der persönliche Austausch vor Ort unerlässlich für den Erfolg des Formats“, bestätigte Wolfgang Dorner, Professor für Informatik an der Technischen Hochschule Deggendorf und Leiter des Technologie Campus Freyung (TCF) und ergänzte: „Beim B4Y3RW4LD Hackathon passiert ganz viel auf den Nebenschauplätzen. Unsere Teilnehmer wissen, dass sie hier die richtigen Ansprechpartner für ihre Herausforderungen finden, wertvolles Feedback von Profis bekommen und in 24 Stunden so viel schaffen können, wie sonst oft nur in wochenlanger Arbeit. Deswegen haben wir seit Jahren „Wiederholungstäter“, die seit dem ersten Hackathon immer dabei sind und konnten hier auch schon Startup-Ideen aus der Taufe heben.“

Gemeinsam mit dem Digitalen Gründerzentrum GreG FRG war der TCF Gastgeber und Schauplatz der zweitägigen Veranstaltung, unterstützt vom Niederbayern Forum e.V. und dem ITC1 aus Deggendorf. Für die offizielle Eröffnung begrüßte die stellvertretende Landrätin Helga Weinberger die „B4Y3RW4LD-Hacker“ und mischte sich begeistert noch mehrere Stunden unter die Menge, diskutierte, reflektierte und unterstützte mit ihrer Erfahrung. Über drei Stockwerke konnten sich die Teilnehmer verteilen, Arbeitsecken aufbauen und auf Feldbetten ihr Nachtlager aufschlagen. Viel Schlaf haben aber die wenigsten bekommen und bis spät in die Nacht wurde getüftelt, entwickelt und diskutiert.

„Der B4Y3RW4LD Hackathon ist inzwischen eine Institution in der Region und wichtige Anlaufstelle für die IT- und Startup-Community in den Landkreisen Freyung-Grafenau und Deggendorf. Wir sind sehr dankbar, dass wir dieses tolle Projekt unterstützen und in der Zukunft auch weiter mitgestalten dürfen! Gerade im ländlichen Raum ist es wichtig, dass es diese Kristallisationspunkte für Innovation, Kreativität und Spaß gibt. Für uns waren es zwei unheimlich bereichernde Tage und wir freuen uns auf die nächste Session im Frühjahr im ITC1 in Deggendorf“, resümierte Stephanie Fichtl, Geschäftsführerin des GreG FRG.

-lafrg- Bild: lafrg

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95
Millionen
Euro
ÖPNV-Zuweisungen

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Region Bayern – Bayern unterstützt die Kommunen auch in diesem Jahr dabei, einen attraktiven und zukunftsfähigen öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV) bereitzustellen. Für das Jahr 2021 stellt das Bayerische Verkehrsministerium dafür rund 95 Millionen Euro bereit. Die ersten 50 Prozent der ÖPNV-Zuweisungen wurden bereits im März ausgezahlt, um die Liquidität der Kommunen während Corona sicherzustellen. Die verbleibenden 50 Prozent werden jetzt zugewiesen. Insgesamt haben die zu verteilenden ÖPNV-Zuweisungen für das Jahr 2021 ein Volumen von rund 95 Millionen Euro. Ein gutes Drittel davon geht mit über 34 Millionen Euro in die Ballungsräume München, Nürnberg-Fürth-Erlangen, Regensburg, Würzburg und Augsburg. Für die übrigen Regionen Bayerns stehen über 61 Millionen Euro zur Verfügung. Seit 2017 hat der Freistaat seine Zuschüsse fast verdoppelt. Der ÖPNV ist eine Aufgabe der Daseinsvorsorge und auch für die Lebens- und Standortqualität in Bayern entscheidend. Neben den ÖPNV-Zuweisungen unterstützt Bayern die Kommunen mit vielen weiteren Förderprogrammen, beispielsweise bei der Bereitstellung flexibler Angebote wie Rufbussysteme oder Anrufsammeltaxiverkehre, bei der Beschaffung von Linienbussen für den ÖPNV, bei der Einrichtung von Expressverbindungen und bei innovativen Projekten und nachhaltigen Angeboten wie digitalen Angeboten.

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Wissen-
schaftstage
Tegernsee
2021

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Region Miesbach – Zum Thema „Smart Farming: Nachhaltige Landwirtschaft durch Digitalisierung“ referiert Prof. Dr. Hans-Georg Frede – am Sonntag, 14.11.2021 in der Zeit von 14:00 – 16:00 Uhr – bei den „20. Wissenschaftstagen Tegernsee“: Vor wenigen Jahren hieß es noch, dass man „nicht an jeder Milchkanne“ schnelles Internet brauche. Doch auch in der Landwirtschaft ist längst die Digitalisierung eingezogen. Durch Digitalisierung können die Abläufe am Hof und der Einsatz von Ressourcen effizienter gestaltet werden. Lässt sich dadurch zum Beispiel der Pestizideinsatz verringern und mehr Nachhaltigkeit in der Landwirtschaft erreichen? Hans-Georg Frede war Professor für Ressourcenmanagement und Leiter des Institutes für Landeskultur an der Universität Gießen.

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Ferner spricht Prof. Dr. Chris-Carolin Schön zum Thema „Genomeditierte Pflanzen“: Eine Chance für nachhaltige Landwirtschaft? Seit die Menschheit sesshaft wurde, verändert sie das Erbgut von Nutzpflanzen, um diese an ihre Wünsche anzupassen. Im Vortrag sollen die in der Pflanzenzüchtung eingesetzten Methoden, ihr Potenzial und Beispiele für ihre Anwendung vorgestellt werden. Gleichzeitig soll gefragt werden, wo die genetische Verbesserung der Kulturpflanzen an Grenzen stößt und welchen kritischen Fragen man sich im Spannungsfeld von Produktivitätssteigerung und Nachhaltigkeit stellen muss. Prof. Dr. Chris-Carolin Schön ist Professorin am Lehrstuhl für Pflanzenzüchtung der Technischen Universität München (TUM School of Life Sciences). Die Wissenschaftstage Tegernsee 2021 werden Coronabedingt via Zoom-Internetpräsenz durchgeführt. Weitere Informationen: www.wisssenschaftstage-tegernsee.de

-am-

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Vorgehen
gegen
österreichische
Verkehrsblockabfertigung

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Region Bayern – Es herrscht immer wieder Verkehrschaos an der Grenze: Die „Verbote und Dosierungsmaßnahmen“ der Tiroler Landesregierung behindern massiv den Transitverkehr über die Brenner- und Inntalautobahn. Da Gespräche bisher keine Lösung gebracht haben, hat sich Bayerns Verkehrsministerin Kerstin Schreyer nun direkt an die Präsidentin der Europäischen Kommission, Dr. Ursula von der Leyen, gewandt. „Mit Verboten kommen wir nicht weiter! Durch Blockabfertigungen wird der Verkehr nicht vermindert, sondern nur behindert, es entstehen massive Verkehrsprobleme mit Staus und Behinderungen, die den Straßenverkehr gefährden – und die LKW-Fahrerinnen und -Fahrer müssen es ausbaden. Auch für das Klima sind solche Maßnahmen nicht hilfreich, weil die Schadstoffbelastung durch die Staus zunimmt. Für mich ist das nicht akzeptabel. Die EU sollte deshalb endlich Klarheit schaffen, ob Restriktionen, die den freien Personen- und Warenverkehr einschränken, überhaupt mit EU-Recht vereinbar sind. Ich bitte Präsidentin von der Leyen, gegenüber der Republik Österreich auf die Einhaltung der europäischen Verträge zu dringen, wenn nötig vor dem Europäischen Gerichtshof“, betonte Schreyer.

Die sogenannte „Blockabfertigung“ ist nach der Rechtsauffassung des Bayerischen Verkehrsministeriums allenfalls in außergewöhnlichen und schweren Notfallsituationen zulässig, um einen Verkehrskollaps zu vermeiden. Die derzeitige österreichische Praxis geht aus Sicht des bayerischen Verkehrsministeriums weit über dieses Anwendungsszenario hinaus und läuft auf eine systematische Verlagerung von Verkehrsproblemen hinaus. So hat unlängst eine sehr kurzfristig beschlossene Blockabfertigung zu einem 50 Kilometer langen Rückstau auf der A93 und der A8 geführt. Laut Berichten erwägt nun auch das Land Salzburg, Verkehrsdosierungen für PKW am Grenzübergang Walserberg auf der A8 einzuführen.

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Umsatzsteuer-
pauschalierung
für Landwirte

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Der Bund will einer Verurteilung Deutschlands durch den Europäischen Gerichtshof zuvorkommen und den umsatzsteuerlichen Pauschalierungssatz für landwirtschaftliche Betriebe auf 9,5 Prozent senken. Diese bürokratieentlastende Regelung wird so für viele betroffene Betriebe und Landwirte unattraktiv. „Der Bund muss hier aktiv werden und die Zusatzbelastungen für die Landwirte zielgenau an anderer Stelle ausgleichen. Bei den aktuell zahlreichen weiteren Herausforderungen, wie drastisch steigenden Produktionskosten, trifft das vor allem kleinere und mittelständische Betriebe hart. Wir müssen den Landwirten hier unter die Arme greifen! Bayern fordert daher vom Bund, betroffene Betriebe bei der landwirtschaftlichen Unfallversicherung stärker zu entlasten. Gleichzeitig soll auch durch eine Anhebung des Freibetrags bei der Einkommensteuer die finanzielle Belastung abgemildert werden“, fordert Bayerns Finanz- und Heimatminister Albert Füracker.

Ergänzende Informationen:
Die EU-Kommission führt derzeit gegen Deutschland ein Vertragsverletzungsverfahren. Deutschland wird vorgeworfen, der Anwendungsbereich der Umsatzsteuerpauschalierung für Landwirte sei nicht eng genug. Ferner gäbe es aufgrund der Höhe des Pauschalsteuersatzes Überkompensationen. Mit dem Gesetzentwurf der geschäftsführenden Bundesregierung soll der Pauschalsteuersatz für Landwirte zum Jahresbeginn 2022 von 10,7 auf 9,5 Prozent abgesenkt werden. So sollen unionsrechtliche Vorgaben definitiv erfüllt, der Fortgang des Verfahrens überflüssig und große Nachteile für landwirtschaftliche Betriebe in Deutschland vermieden werden. Die aktuelle wirtschaftliche Situation der Landwirtschaft ist von hohem Preisdruck und stark gestiegenen Kosten geprägt. Diese betreffen Futter- und Düngemittel ebenso wie die Energiepreise. Damit werden viele Landwirtinnen und Landwirte doppelt getroffen. Als Kompensation könnten zeitnah der Bundeszuschuss zur landwirtschaftlichen Unfallversicherung und der Einkommensteuer-Freibetrag für Land- und Forstwirte angehoben werden.

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DFB
Pokal-
Achtelfinale

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Das DFB-Pokal-Achtelfinale ist ausgelost, die Begegnungen, die live im Ersten der ARD übertragen werden, stehen fest: Am Dienstag, 18. Januar 2022, tritt ab 20:15 Uhr (Anstoß: 20:45 Uhr) der aktuelle Tabellenführer der 2. Bundesliga FC St. Pauli gegen Borussia Dortmund an. Spannung ist bei diesem Aufeinandertreffen am Millerntor vorprogrammiert. St. Pauli hatte das Achtelfinale gegen Dynamo Dresden erst in der Verlängerung klargemacht und mit den Borussen kommen die aktuellen Bayern-Verfolger in der Fußball-Bundesliga nach Hamburg.

Am Mittwoch, 19. Januar 2022, überträgt „Das Erste“ live ab 20:15 Uhr (Anstoß: 20:45 Uhr) das Berliner Stadtderby Hertha BSC gegen Union Berlin. Aktuell läuft es für Union in der Liga etwas besser, ob das aber auch für den DFB-Pokal gilt, bleibt abzuwarten. Im Anschluss an die Live-Übertragungen werden in der „Sportschau“ alle übrigen Achtelfinal-Begegnungen vom Tage zusammengefasst.

-ard-

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Orgelzentrum
Valley
erhält
LEADER-Förderung

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Region Miesbach – Für einen geplanten Anbau an das Orgelzentrum Valley sind nun weitere finanzielle Mittel genehmigt worden. Das Projekt zum Neubau der Verbindungsanlage vom „Alten Schloss“ zur „Zollingerhalle“ der „Dr. Sixtus und Inge Lampl Stiftung“ wurde nun in das LEADER-Maßnahmenprogramm der Europäischen Union aufgenommen. Von den zuwendungsfähigen Kosten werden 50 Prozent übernommen. Der Restbetrag der geschätzten Baukosten von insgesamt 745.000 Euro netto sind durch private Einlagen von Dr. Sixtus und Inge Lampl sowie von Spenden des Orgel-Fördervereins und der Hubertus Altgelt-Stiftung abgedeckt.

Dr. Lampl dankt besonders der „Kreisentwicklung Miesbacher Land“ e.V. (LAG) für die enorme Unterstützung bei der Aufnahme in das Programm und dem Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (AELF) Rosenheim für die schnelle Bearbeitung des Antrages. Nach Fertigstellung des Bauabschnittes sind nicht nur die beiden Gebäude miteinander behindertengerecht verbunden, sondern es kann auch die bereits fertiggestellte Kinoorgel im Untergeschoss erschlossen werden.

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Dr. Sixtus Lampl

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Stiftungsvorstand Andreas Hallmannsecker

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Für die Planung, Ausschreibung und Auftragsvergabe müssen nun Architekten und Projektanten engagiert werden, damit die Vergaberichtlinien eingehalten und die Fördergelder abgerufen werden können. Anschließend kommt es darauf an, dass gut geeignete Fachbetriebe bezahlbare Angebote abgeben, so dass eventuell schon im Frühjahr 2022 die Bauarbeiten beginnen können. Mit dem Orgelmuseum entsteht etwas Einzigartiges, dass unbedingt für die Nachwelt erhalten werden muss, sind sich der Stiftungsvorstand Andreas Hallmannsecker und die Stiftungsräte sicher.

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Die Zollingerhalle des Orgelzentrums Valley

-am- Bilder: ozv

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Hobby-
Hühnerhaltung

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Region Bayern – Das Frühstücksei vom eigenen Huhn – dazu muss man nicht auf dem Bauernhof leben. Doch wie aufwendig ist die Hobby-Hühnerhaltung und was gilt es auch in der kalten Jahreszeit zu beachten, wenn man im eigenen Garten eine Hühnerschar halten möchte? Voraussetzungen für den Start in die private Hühnerhaltung liefert u.a. die Broschüre „Informationen zur Hobby-Hühnerhaltung“ des Bayerischen Landesamtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL).

Hobby-Hühnerhaltungen sind meldepflichtig – und zwar unabhängig von der Zahl der gehaltenen Tiere. Beim jeweils zuständigen Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (AELF) erhalten Hobby-Hühnerhalterinnen und -halter eine zwölfstellige Betriebsnummer, mit der sie die Tierhaltung anschließend beim örtlichen Veterinäramt anmelden können.

Schutz vor Tierseuchen
Auch für kleine Hobby-Hühnerhaltungen gibt es gesetzliche Vorgaben zum Schutz vor Tierseuchen wie etwa der Geflügelpest, die auch Vogelgrippe genannt wird. Tierhalterinnen oder Tierhalter sind nicht nur gesetzlich verpflichtet, ihre Tiere vor Tierseuchen zu schützen, sondern auch deren Weiterverbreitung zu verhindern. Bei erhöhter Gefahr eines Ausbruchs der Geflügelpest können die Behörden eine sogenannte Aufstallungspflicht aussprechen, das heißt die Tiere müssen für einen längeren Zeitraum in geschlossenen Ställen untergebracht werden. Dies gilt auch für kleine Hobby-Hühnerhaltungen.

Hühner sind sozial lebende Tiere und dürfen nicht allein gehalten werden. Für ein friedliches Zusammenleben müssen die Tiere im Stall und Auslauf genug Platz haben, um sich zurückziehen zu können. Ein Hahn ist für das soziale Gefüge nicht unbedingt erforderlich. Da die Hühner häufig erst spät Krankheitssymptome zeigen, sollten Hühnerhaltende ihre Tiere täglich in Augenschein nehmen und bei einem Krankheitsverdacht nicht lange warten, tierärztliche Hilfe zu holen. Da bei vielen Hühnerkrankheiten eine Therapie nicht möglich ist, sind Impfungen unerlässlich, um die Tiere bestmöglich zu schützen.

Was gilt es im Herbst und Winter zu beachten?
Haben die Tiere das ganze Jahr Zugang zum Außenbereich, bilden sie mit den sinkenden Temperaturen im Herbst ein Wintergefieder aus und kommen auch in der kalten Jahreszeit gut zurecht. Um bei Temperaturen unter dem Gefrierpunkt Erfrierungen zu vermeiden, sollten auch Hobby-Hühnerhalterinnen und -halter den Stall und das Außengelände wintertauglich gestalten. Der Stall muss trocken und insbesondere der Boden ausreichend isoliert sein, sodass die Temperatur im Stall nicht unter 8°C fällt. Möglicherweise ist bei tiefen Minustemperaturen vorübergehend ein zusätzliches Heizmittel erforderlich. Darüber hinaus sollte im Herbst aufgrund der Mauser für ein besseres Tierwohl auch energiereiches Futter angeboten werden. Da die Hühner einen Großteil des Tages damit verbringen, zu scharren, zu picken und Staubbäder zu nehmen, muss trockene und lockere Einstreu – wie Hobelspäne oder Stroh – auf dem Stallboden ausgebracht sein. Gerade im Winter darf das Trinkwasser nicht einfrieren. Zu empfehlen ist ein an den Stall angrenzender Wintergarten, den die Tiere bei schlechtem Wetter nutzen können. Weitere Infos: „Informationen zur Hobby-Hühnerhaltung

-rob- Bild: am

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Rekordkurs
bei
Wohnungsbau-
genehmigungen

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Region Bayern – Seit Jahresbeginn sind in Bayern für 61.356 Wohnungen Baugenehmigungen erteilt oder Genehmigungsfreistellungsverfahren abgeschlossen worden. Das bedeutet eine Zunahme um insgesamt 7,1 Prozent im Vergleich zum Vorjahr, als bereits die höchste Zahl an Genehmigungen seit über 20 Jahren zu verzeichnen war. Die größten Steigerungen wurden bei den Baufreigaben für Ein- und Zweifamilienhäuser verzeichnet, aber auch beim Geschosswohnungsbau zeigt der Trend weiterhin stabil nach oben. Deutschlandweit stieg die Zahl an Baufreigaben bis Ende August im Vergleich zum Vorjahr um 5,1 Prozent.

-stmb- Bild: am

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Öffentlich
zugängliche
Ladeparks
und -hubs
für die E-Mobilität

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Region Bayern – Die bayerische Staatsregierung investiert mit einem neuen Förderprogramm weiter kräftig in den Ausbau der Ladeinfrastruktur im Freistaat. Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger: „Bereits jetzt hat Bayern bundesweit die meisten öffentlich zugänglichen Ladepunkte. Darauf ruhen wir uns aber nicht aus. Wir investieren bis einschließlich 2023 weitere 20 Millionen Euro in den Ausbau der öffentlich zugänglichen Ladeinfrastruktur.“ Der erste Förderaufruf des Programms „Öffentlich zugängliche Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Bayern 2.0“ ist am 1. November gestartet und läuft bis zum 31.12.2021. „Im ersten Schritt stellen wir drei Millionen Euro an Fördermitteln zur Verfügung. Wir haben den Aufruf wieder bewusst offen gestaltet ohne regionale Begrenzung, um vom Einzelhandel über Kommunen bis zu Energieversorgern so vielen wie möglich die Antragstellung zu ermöglichen“, erklärte Aiwanger.

Vor dem Hintergrund rasant steigender Absatzzahlen von Elektrofahrzeugen muss auch der Ausbau der Ladeinfrastruktur Schritt halten. „Die klassische Einzelladesäule allein wird den künftigen Anforderungen des Massenmarktes nicht mehr genügen. Vielmehr werden auch Ladeparks bzw. Ladehubs mit einer Vielzahl an Ladepunkten benötigt, um dem Bedarf der Alltags-Elektromobilität gerecht werden zu können. Aus diesem Grund fördern wir im ersten Förderaufruf spezifisch den Aufbau von E-Ladehubs mit mindestens zehn Ladepunkten“, betonte der bayerische Wirtschaftsminister. E-Ladehubs können beispielsweise Parkhäuser, Park&Ride-Parkplätze oder größere Parkflächen an Einkaufszentren, Schwimmbädern, Fitnessstudios oder Flughäfen und Bahnhöfen sein. Betreut wird das Förderprogramm von der „Kompetenzstelle Elektromobilität“ bei der Bayern Innovativ GmbH. Das bayerische Förderprogramm ergänzt das entsprechende Bundesprogramm. Weitere Informationen www.bayern-innovativ.de/foerderprogramme-elektromobilitaet. Der Ladeatlas ist unter www.ladeatlas.bayern ersichtlich.

-stmwi- Bild: am

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Arbeitslosen-
quote
nur noch bei 2,9 Prozent

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Region Bayern – Die bayerischen Arbeitsmarktzahlen haben sich weiter positiv entwickelt. Wie die Bundesagentur für Arbeit bekanntgegeben hat, beträgt die Arbeitslosenquote in Bayern im Oktober 2021 durchschnittlich 2,9 Prozent. In den bayerischen Regierungsbezirken lagen die Arbeitslosenquoten zwischen 2,5 Prozent in der Oberpfalz und 3,6 Prozent in Mittelfranken und somit überall weit unter dem Bundesdurchschnitt von 5,2 Prozent. Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger: „Die Zahl der Arbeitslosen in Bayern ist zum sechsten Mal in Folge gesunken und liegt erstmals seit Beginn der Pandemie wieder unter 3 Prozent. Der Freistaat behauptet sich somit als Bundesland mit dem robustesten Arbeitsmarkt. Jetzt müssen wir diesen positiven Trend mit den richtigen Schritten absichern.“ Im Fokus steht für den Wirtschaftsminister insbesondere der Engpass an Fachkräften in vielen Branchen. „Egal ob Handwerk, Industrie oder Gastronomie: Viele Betriebe suchen händeringend nach qualifiziertem Personal. Ohne die richtigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter fahren die Unternehmen weiter mit angezogener Handbremse. Bestes Beispiel ist die bayerische Automobilindustrie. Damit die Transformation im Zulieferbereich gelingt, braucht es die notwendigen Fachkräfte“, so Aiwanger.

Die richtige Antwort sieht Aiwanger einmal in einer Stärkung der beruflichen Bildung, zum anderen in einer steten Nachqualifizierung. „Wir müssen deshalb alle flexibler werden, bei den Tätigkeiten genauso wie bei den Arbeitszeiten. Bayerns Unternehmen investieren deshalb konsequent in die Zukunft der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, ob im Blaumann oder weißen Kittel. Beim Bund erhoffe ich mir durch die neue Regierung rasche Schritte zu mehr Flexibilität am Arbeitsmarkt, dann meistern die Unternehmer die Herausforderungen.“ Auch die sprunghaft gestiegenen Energiepreise müssten politisch angegangen werden, um die Betriebe zu entlasten, forderte der bayerische Wirtschaftsminister.

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Erste
Führerscheine
verlieren
ab 19. Januar 2022
ihre Gültigkeit

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Wer zwischen 1953 und 1958 geboren ist und noch einen alten grauen oder rosa Papierführerschein besitzt, muss sich sputen. Diese haben ausgedient und verlieren am 19. Januar 2022 ihre Gültigkeit. Wer dann seinen Schein nicht in den neuen Kartenführerschein umgetauscht hat, muss mit einer Geldbuße rechnen.

Der Weg zum Kartenführerschein ist einfach: Bei den meisten Landratsämtern kann ein Termin bei der Fahrerlaubnisbehörde „online“ gebucht werden. In der Regel muss nur einmal persönlich vorgesprochen werden, dann wird der neue Kartenführerschein per Direktversand durch die Bundesdruckerei zugeschickt. Benötigt werden immer ein biometrisches Lichtbild, eine Kopie des Personalausweises oder alternativ des Reisepasses – in diesem Fall ist zusätzlich eine aktuelle Meldebestätigung der Wohnsitzgemeinde beizufügen – und der bisherige Führerschein. Die Kosten, inklusive Bearbeitung, Herstellung und Übersendung belaufen sich auf 30,50 Euro. Für die Jahrgänge 1959 bis 1964 endet die Umtauschfrist am 19. Januar 2023. Die Jahrgänge vor und bis einschließlich 1952 unterliegen der Umtauschpflicht bis spätestens 2033.

-am- Bild: am

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Förder-
programm
„Tourismus in Bayern – fit für die Zukunft“

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Region Bayern – Mit dem Programm “Tourismus in Bayern – fit für die Zukunft” unterstützt das Bayerische Wirtschaftsministerium den Neustart der Branche mit 30 Millionen Euro. In Bayern gibt es schätzungsweise 28.000 Anbieter, darunter rund 4.000 Landwirte, mit mehr als 130.000 Betten. Damit entfallen etwa 15 Prozent aller Übernachtungen in Bayern auf private Ferienwohnungen und -häuser. Das Programm “Tourismus in Bayern – fit für die Zukunft” richtet sich in erster Linie an kleine, Privatvermieter und an Anbieter von Urlaub auf dem Bauernhof mit maximal 25 Gästebetten. Ein besonderes Augenmerk liegt dabei auf Nachhaltigkeit. Gefördert werden Maßnahmen, die die Angebotsqualität erhöhen – von der Verschönerung der Außenanlagen bis zu Software für die Webseitenerstellung. Ferner unterstützt das Programm die Errichtung von E-Ladepunkten für Pkws und E-Bikes, die Verbesserung der digitalen Barrierefreiheit der Tourismusverbände und -regionen sowie die Erhebung touristisch relevanter Echtzeitdaten für die Besucherstromlenkung.

Anbieter von touristischen Angeboten und Parkmöglichkeiten können nun die Förderung beantragen, um die Auslastung zu erfassen. Diese Daten fließen in den „Ausflugsticker Bayern“ und künftig auch in die „Bayern Cloud Tourismus“ ein. Damit leistet das Programm einen Beitrag, Besucherströme besser auf die vielen attraktiven Ziele im Freistaat zu verteilen. Im Bereich der E-Ladepunkte wurden bereits über 200 Anträge mit einer Fördersumme von rund 800.000 Euro gestellt. Knapp die Hälfte der beantragten Ladepunkte sind für E-Bikes und Pedelcs, die erstmalig in Bayern gefördert werden. Von den Klein- und Kleinstvermietern wurden in mehr als hundert Fällen Förderungen von gut einer Million Euro beantragt. Weitere Infos: “Tourismus in Bayern – fit für die Zukunft“.

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Bayerischer
Bibliothekspreis
2021

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Region Bayern – Der Hauptpreis des „Bayerischen Bibliothekspreises 2021“ wurde in Veitshöchheim an die Bücherei im Bahnhof Veitshöchheim, der Sonderpreis an die Gemeindebücherei Gröbenzell verliehen. Kunstminister Bernd Sibler betonte anlässlich der Verleihung des Preises, der im Jahr 2020 ins Leben gerufen wurde: „Unsere Bibliotheken sind als Kultur- und Bildungseinrichtungen wichtige Anlaufstellen für Menschen jeden Alters. Mit dem Bayerischen Bibliothekspreis wollen wir auf ihre wertvolle Arbeit für unsere Gesellschaft aufmerksam machen und sie in ihrem Tun bestärken. Ob groß oder klein – in unserer vielfältigen bayerischen Kulturlandschaft ist jede Bibliothek ein funkelnder Mosaikstein.“

Dr. Gerhard Hopp, Vorsitzender des Bayerischen Bibliotheksverbands, Landtagsabgeordneter und Jurymitglied ergänzte: „Der Bayerische Bibliothekspreis soll gerade in diesen Zeiten Mut machen und das herausragende Engagement der Büchereien sichtbar machen. Danke an die vielen haupt- und ehrenamtlichen Bibliotheksmitarbeiterinnen und -mitarbeiter in ganz Bayern und die
Jury, die sich eingebracht hat.“

Der Bayerische Bibliothekspreis beruht auf einer Kooperation von Kunstministerium und dem Bayerischen Bibliotheksverband (BBV). Das Kunstministerium stellt die Preisgelder in Höhe von insgesamt 15.000 Euro zur Verfügung. Der BBV übernimmt die Organisation des Wettbewerbs und die damit verbundenen Kosten. Der Hauptpreis, dotiert mit 10.000 Euro, wird für ein innovatives Bibliotheksangebot; der Sonderpreis, dotiert mit 5.000 Euro, für einzelne zukunftsweisende Bibliotheksvorhaben vergeben. Eine achtköpfige Fachjury, in welcher der BBV, die Landesfachstelle für das öffentliche Bibliothekswesen und der Sankt Michaelsbund vertreten sind, hat die diesjährigen Preisträger bestimmt.

Die Preisträger:
Der Hauptpreis geht an die Bücherei im Bahnhof in Veitshöchheim. Sie hat sich laut Fachjury „in den letzten drei Jahrzehnten zu einem lebendigen Treffpunkt für die Bürgerinnen und Bürger von Veitshöchheim und den umliegenden Gemeinden entwickelt.“ In zentraler Lage, nämlich im umfassend renovierten, denkmalgeschützten ehemaligen Bahnhofsgebäude, hat sie allen Alters- und Gesellschaftsschichten etwas zu bieten. Die verschiedenen Räumlichkeiten – etwa ein „Blauer Salon“ für Literarisches, ein „Königspavillon“ für Musik, eine „Flaniermeile in den Arkaden“ oder ein „Lesecafé“ mit Wiener Kaffeehauscharme und eine „Lesehöhle“ für die kleinsten Besucherinnen und Besucher – sind liebevoll renoviert und mit modernster Technik ausgestattet. Digitale Technologien kommen kreativ zum Einsatz, über Social-Media-Plattformen und einen eigenen Youtube-Kanal konnte die Bücherei so auch während der COVID-19-Pandemie ihre Kundschaft erreichen.

Der Sonderpreis geht an die Gemeindebücherei Gröbenzell. Sie überzeugte die Jury mit ihrem Konzept „Grüne Bibliothek“. Hierzu zählen u.a. der Aufbau eines speziellen Medienbestands, eine „Bibliothek der Dinge“ aber auch die Intensivierung der Zusammenarbeit mit Partnern aus dem Bereich „Natur & Umwelt”. Ihren Besucherinnen und Besuchern bietet sie auch Fair-Trade-Produkte, sie ist aktiv in der Planung für ein E-Lastenrad zur mobilen Versorgung. Außerdem engagiert sich die Gemeindebibliothek Gröbenzell bei kommunalen Veranstaltungen aus dem Bereich Nachhaltigkeit, wie beispielsweise beim Stadtradeln. Mit ihrem Einsatz in den Themen Umwelt- und Klimaschutz sowie Nachhaltigkeit trägt sie zur Entwicklung der Gesellschaft und des Ortes selbst bei und ist eine wichtige Stütze, um diese Themen gesellschaftlich zu verankern.

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Bezirks-
medaillen
in Gold

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Region Garmisch-Partenkirchen – Zwei Mal Gold – das ist eine besondere Auszeichnung innerhalb des Landkreises Garmisch-Partenkirchen. In Anwesenheit von Bezirksrat und Landrat Anton Speer konnte Bezirkstagspräsident Josef Mederer zwei verdienten Persönlichkeiten die höchste Auszeichnung – die Bezirksmedaille in Gold – verleihen.

Mederer betonte in seiner Laudatio für Josef Kümmerle aus Garmisch-Partenkirchen: Mit Zugkraft kennen sie sich aus, denn Sie waren Lokomotivführer. Einen „Zug reinbringen“, etwas „in Bewegung setzen“, diese herausragenden Eigenschaften verbinden die Menschen aus der Region Garmisch-Partenkirchen mit Josef Kümmerle, wenn es um das Museum-Werdenfels geht. Das Garmisch Partenkirchner Tagblatt hat seine besondere Verbindung zum Museum im Jahr 2016 auf den Punkt gebracht: „Josef Kümmerle – dieser Name ist so untrennbar mit dem Museum-Werdenfels in Garmisch-Partenkirchen verbunden wie das Werdenfelser Land mit der Zugspitze“.

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Bezirksmedaille in Gold für Josef Kümmerle: 3.v.l. Bezirkstagspräsident Josef Mederer, 4.v.l. Josef Kümmerle, 4.v.r. Rosi Mittermaier-Neureuther,
3.v.r. Landrat und Bezirksrat Anton Speer, 2.v.r. Christian Neureuther, rechts Bezirksrat Thomas Schwarzenberger

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„Ein Mann wie ein Berg“ – das passt zu Josef Kümmerle: Ist er von etwas überzeugt, dann bleibt er unverrückbar bei seinem Standpunkt. Seine Standfestigkeit und seine Begeisterungsfähigkeit haben das Museum-Werdenfels geprägt und zu dem werden lassen, was es heute ist: Nicht nur eine Schatzkammer, sondern ein Begegnungs- und Lernort, ein Ort der Geschichte und der Geschichten, der die Vergangenheit mit der Zukunft verbindet.

Ein Schwerpunkt bei seinem vier Jahrzehnte umfassenden ehrenamtlichen Engagement bildeten Sonderausstellungen: Für diese hat er viel Zeit investiert und ungezählte Fahrten unternommen, um Exponate zu sammeln. Hinzu kommt die Öffentlichkeitsarbeit mit dem Entwerfen von Plakaten, Faltblättern und sonstigem Infomaterial. Mit viel persönlichem Einsatz machte er Medien auf das Museum aufmerksam und steigerte damit die Bekanntheit der Sammlung.

Fast drei Dutzend Ausstellungen kamen im Laufe der Jahre zusammen, darunter viele Krippenausstellungen, eine „Maschkera“-Ausstellung, „700 Jahre Partenkirchen“ oder die „Glasausstellung“, um nur einzelne zu nennen. Neben diesem ehrenamtlichen Engagement widmete er sich einem weiteren Schwerpunkt seiner ehrenamtlichen Arbeit mehr im Verborgenen, sorgte damit aber für den guten Ruf des Museums weit über die Grenzen des Landkreises hinaus.

Kümmerle leistete Großes beim Sichten, Ordnen und schriftlich Festhalten der Exponate, vor allem der umfangreichen Grafiksammlung. Die Begeisterung, mit der sich Kümmerle um die Bestände des Museums kümmerte, sprang über. Er war stets nicht nur ein begnadeter Sammler und Bewahrer, sondern auch ein herausragender Vermittler. Er zog die Zuhörer in seinen Bann. Das Feuer seiner Begeisterung sprang leicht auf die Zuhörer über. Auch das half mit, dass die Bestände des Museums immer weiter wuchsen. Vor mehr als einem Dutzend Jahren begann er, sich für die Erweiterung und den barrierefreien Umbau des Museums einzusetzen. Das war eine Mammutaufgabe, die er ehrenamtlich leistete und bei der es manche Schwierigkeit zu überwinden gab. Dieses Projekt konnte nunmehr abgeschlossen werden. Josef Kümmerle schied Ende letzten Jahres aus seiner ehrenamtlichen Tätigkeit aus.

„Josef Kümmerle hat in vier Jahrzehnten ehrenamtlichen Engagements Herausragendes geleistet. Dafür möchten wir Sie, lieber Herr Kümmerle, mit der Bezirksmedaille als Vorbild ehren und Ihnen für Ihr Engagement Dank sagen!“, so Josef Mederer.

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Bezirkstagspräsident Josef Mederer erläuterte in seiner Laudatio für Dr. Rudolf Nützel aus Seehausen: Ein Herz für Natur, ein Herz für Kinder, ein Herz für Nachhaltigkeit – In der Brust von Dr. Rudolf Nützel, unserem nächsten Vorbild, schlagen mehrere Herzen. Ungezählt sind die Stunden, die Dr. Nützel für sein ehrenamtliches Engagement aufgewendet hat. Seit 1992, also seit rund drei Jahrzehnten, ist er in den Arbeitskreisen Arten- und Biotopschutz sowie der heutigen Umweltbildung des Bundes Naturschutz tätig. Von 2007 bis 2019 war er außerdem Vorsitzender der Bund Naturschutz-Ortsgruppe Murnau. Dabei hat Dr. Nützel nicht nur die organisatorische Leitung der Gruppe mit gut 850 Mitgliedern inne. Dr. Nützel hat für die Landkreise Garmisch-Partenkirchen und Weilheim-Schongau ganzjährig Exkursionen und Fachvorträge zu Naturschutz-Themen angeboten und bietet diese auch jetzt noch an. Mit viel Elan setzte er sich auch für eine Erweiterung der Schutzflächen des Murnauer Mooses ein. Besonders ist auch das Wildkatzen-Monitoring im Landkreis Garmisch-Partenkirchen hervorzuheben, ein Projekt, dem sich Dr. Nützel mit viel Elan gewidmet hat. Dabei handelte es sich um eine Zusammenarbeit des Bund Naturschutzes mit dem Jagdverband des Landkreises sowie den bayerischen Staatsforsten im Winter 2014/15. Mit Hilfe dieses Projektes konnte erstmals wissenschaftlich belegt werden, dass es im Landkreis freilebende Wildkatzen gibt.

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Bezirksmedaille in Gold für Dr. Nützel: 2.v.l. Landrat Anton Speer, 3.v.l. Dr. Rudolf Nützel, 2.v.r. Bezirkstagspräsident Josef Mederer

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Der besondere Verdienst von Dr. Nützel liegt in der naturpädagogischen Arbeit, die er sich seit Jahrzehnten widmet. Die Vorträge und Exkursionen werden für Experten, Grundschulen, weiterführende Schulen oder die breite Öffentlichkeit angeboten. Er trägt dadurch maßgeblich zum Verständnis des Naturschutzes sowie zur Wahrung des bayerischen Natur-Kulturerbes bei. Ferner hat er dazu bereits mehrere Bücher veröffentlicht.

„Dr. Rudolf Nützel hat sich verdient gemacht: Als Bewahrer und Naturschützer, der den Reichtum der Heimat mit seiner Nuturvielfalt für nachfolgende Generationen erhält; als Gestalter, der Umweltpädagogik und Umweltbildung entwickelt hat und dem wir die Erweiterung der Schutzflächen im Murnauer Moos verdanken; als Lehrer, der es verstanden hat, die Bedeutung von Ökologie allen Menschen näher zu bringen; als Forscher, der neue Erkenntnisse über die heimische Tierwelt gewonnen hat und als Zeit-Spender, der seine Mitmenschen unendlich viel Zeit geschenkt hat. Lieber Herr Dr. Nützel, damit sind Sie ein Vorbild! Wir wollen Ihre Leistung anerkennen und ihr Engagement ehren. Deshalb erhalten Sie die Bezirksmedaille. Damit wollen wir Danke sagen“, betonte Mederer.

-lagap- Bilder: Wolfgang Englmaier

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Volksbegehren
“Abberufung des Landtags”
deutlich gescheitert

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Region Bayern – Das Volksbegehren “Abberufung des Landtags” haben lediglich 2,15 Prozent der Stimmberechtigten in Bayern unterstützt. Mit 204.135 abgegebenen Stimmen fehlten damit zur erforderlichen Anzahl von einer Million für einen Erfolg des Volksbegehrens insgesamt 795.865 Eintragungen. Verglichen mit allen Volksbegehren in Bayern seit Inkrafttreten der Bayerischen Verfassung 1946, war es das Volksbegehren mit der geringsten Zahl an Eintragungen.

-stmi-

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Landräte-
tagung
in Dachau

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Region Bayern – Neben dem Klimaschutz war Corona das prägende Thema der diesjährigen Tagung aller 71 bayerischen Landrätinnen und Landräte im Schloss Dachau. Die Landkreise in vielen Regionen sind in äußerster Alarmbereitschaft. Die Corona-Ampel bezieht sich auf ganz Bayern und steht noch auf grün. Dabei gibt es Regionen, in denen sie längst dunkelrot leuchtet. Es gibt dort kein freies Intensivbett mehr. Ärzte und Pfleger arbeiten am Limit. Die Rufe nach neuen Regeln sind entsprechend laut.

Der Präsident des Bayerischen Landkreistags forderte im Namen aller Landräte: „Wir brauchen eine Regionalisierung der Krankenhaus-Ampel. Damit wäre es vor Ort möglich, die FFP2-Maskenpflicht, Kontaktbeschränkungen und eine 3G-Plus-Regelung in Kraft zu setzen. Das bedeutet ausschließlich PCR-Test.“ Ferner ist das Personal in den Krankenhäusern überlastet. Bernreiter hierzu: „Die Behandlung von Covid-Patienten ist wesentlich aufwendiger und zeitintensiver. Das belastet das Personal in den Krankenhäusern seit Monaten.“ Die Corona-Pandemie wirkt sich auch nach wie vor dramatisch auf die finanzielle Situation der Krankenhäuser aus. Die Corona-Hilfen für die Krankenhäuser sind im Juni ausgelaufen. Es gibt kein Geld vom Bund mehr. Damit drohen dramatische Erlöseinbrüche. Aufgrund der Corona-Pandemie können andere planbare Operationen garnicht stattfinden. Entsprechend fehlen den Krankenhäusern die notwendigen Einnahmen.

Präsident Bernreiter verlangt deswegen: „Die neue Bundesregierung muss die Corona-Hilfen für die betroffenen Krankenhäuser wieder in Kraft setzen.“ In diesem Zusammenhang muss auch darauf hingewiesen werden, dass die „vierte Welle“ eher Jüngere trifft. Die Gesundheitsämter sind nicht mehr in der Lage, die Kontaktnachverfolgung zu leisten. Im Unterschied zu Älteren haben Jüngere ein ganz anderes Freizeitverhalten. Ihre Kontakthäufigkeit ist viel höher. Somit ist sie nicht mehr nachvollziehbar. „Die aktuelle Corona-Politik spiegelt das nicht wider. Die übergeordnete Politik muss jetzt gegensteuern“, so Bernreiter und mahnte: „Impfen ist die beste Medizin gegen das Virus. Die Impf- quote muss rauf. 64,3 Prozent reichen einfach nicht.“

-blt-

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Architektur-
forum:
„Die Bebauungsgrenzen sind erreicht“

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Region Miesbach – Der Rosenheimer Buchautor, Landschaftsökologe und Träger des bayerischen Naturschutzpreises Alfred Ringler referierte kürzlich zum Thema „Bauen und Landschaft“ im Landkreis Miesbach. Ringler folgte der Einladung des „Architekturforum Miesbacher Kreis“ und hatte für das Publikum viel im Gepäck. Mit fotografischen Ansichten aus allen Dekaden, bis zurück in die frühen 1940er Jahre belegte er eindrucksvoll den Wandel der Kulturlandschaft im Oberland – im Lauf der Jahrzehnte. Seine zentrale Beobachtung: Wo die Landschaft noch vor fünfzig oder sechzig Jahren von moderater Beweidung geprägt war, sind nun Baumkronen zu sehen. Mitnichten eine gute Nachricht, sondern Manifestation des zweifelsohne hohen Siedlungsdrucks in den Gemeinden.

„Bäume sehen ja erst einmal gar nicht schlecht aus, aber wenn man genau hinsieht, erkennt man unter den Baumkronen , dass auf dem ehemaligen biodiversen Kulturland nun Siedlungsparzellen stehen. Häuser, Terrassen, Straßen, Bäume, Garagen, Gewerbeflächen – versiegelte Landschaft“, führte Ringler aus und belegte seine These mit Kartographien einiger Landkreis-Gemeinden, in denen penibel verzeichnet ist, in welchen Jahrzehnten der vergangenen 80 Jahre besonders gewachsen, gebaut und versiegelt wurde.

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Beim Architekturforum-Vortrag „Die Bebauungsgrenzen sind erreicht“ v.l.:
Alfred Ringler und Werner Pawlovksy

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Mit einem Blick vom Wallberg auf Rottach-Egern als plakatives Beispiel zeichnet er das prototypische Szenario in vielen Alpentälern nach: Ungehemmtes Siedlungswachstum und Aussterben der kleinbäuerlichen Landwirtschaft führen am Ende unweigerlich dazu, dass es zwischen Siedlung und Waldrand nichts mehr gibt, was noch den Begriff Kulturlandschaft verdiene, negative Auswirkungen wie immer unzureichenderer Hochwasserschutz inklusive. Dieser „Endzustand“ sei in manchen Tälern des Allgäu, in Tirol oder der Schweiz bereits eingetreten. „Im Landkreis Miesbach ist es zwar auch fünf vor zwölf, aber alle Hoffnung noch nicht verloren“, so Ringler.

Was sollte also der „Inselbildung der Restbiotope“ wirksam entgegengesetzt werden? Beseelt und streckenweise beinahe betroffen von Alfred Ringlers Beobachtungen und Thesen nutzten die Gäste die zweite Hälfte des Abends für eine angeregte Diskussion, in deren Verlauf die komplexe Gemengelage aus Siedlungsdruck, dem Strukturwandel der Landwirtschaft und den immensen Herausforderungen an die Kommunalpolitik offenbar wurde.

Werner Pawlovksy, Vorsitzender des Architekturforums, war sich mit Ringler einig, dass es einen „Königsweg“ nicht gibt, aber immerhin die kommunale Planungshoheit Anlass zu Hoffnung geben könnte. „Wir müssen die Landwirtschaft in den regionalen Entwicklungsdiskurs miteinbeziehen, neben anderen Prämissen den Erhalt der Kulturlandschaft in den Vordergrund rücken, die Verantwortung der Gemeinden dafür schärfen – und auch klar kommunizieren, dass die Bebauungsgrenzen erreicht sind und wir nicht mit immer neuen Einfamilienhäusern in Ortsrandlage jedes Dorf bis an den Waldrand erweitern“, so Pawlovksy. Ein Paradigmenwechsel in der Kommunalpolitik, Baugepflogenheiten und Landwirtschaft, der unabdingbar sei. „Eine verlorene Kulturlandschaft lässt sich über künstliche Mechanismen nicht zurückbringen“, resümierte so Ringler. Weitere Informationen: www.anl.bayern.de/projekte/naturschutzgeschichte/ringler_alfred

-am- Bild: Petra Steiner

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Landkreis
Weilheim-Schongau
gewinnt
Integrationspreis

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Region Weilheim-Schongau – Das Integrationskonzept des Landkreises Weilheim-Schongau wurde mit dem diesjährigen Integrationspreis der Regierung von Oberbayern in der Kategorie „Sonderpreis“ ausgezeichnet. Landrätin Andrea Jochner-Weiß empfing den Preis stellvertretend für das erarbeitende Team aus Landratsamt (Sachgebiet Asyl und Integration), aus freien Trägern und weiteren Akteuren. Der Sonderpreis ist ohne Dotierung. „Ich freue mich sehr, dass die zahlreichen guten Ideen und Überlegungen, die in das Integrationskonzept eingegangen sind, nun die Wertschätzung von Gesellschaft und Politik erfahren. Ich möchte mich bei allen Mitarbeitern des Konzepts – darunter viele ehrenamtliche – für die unermüdliche Arbeit daran bedanken“, betonte Andrea Jochner-Weiß.

Das Integrationskonzept startete am 23. Juli 2021. Das Motto lautet: „Vielfalt leben – Chancen nutzen – Zukunft gestalten“. Das Konzept ist ein Handlungsleitfaden speziell für den Landkreis und bildet die Grundlage für interkulturellen Dialog und Bürgerbeteiligung. Integration wird dabei als ein dynamischer Prozess verstanden. Deshalb wird es laufend überprüft und fortgeschrieben. Es wird getragen von der Zusammenarbeit von Behörden, Städten und Gemeinden, Sozialverbänden, kirchlichen Einrichtungen, Migrantenorganisationen, Bildungsträgern, Schulen, Kindergärten und Vereinen. Grundprinzipien sind: Nachhaltigkeit, Prävention, Effektivität und Effizienz, Partizipation und Vielfalt. Erarbeitet haben es das Sachgebiet Asyl und Integration am Landratsamt Weilheim-Schongau, Diakonie Oberland, Caritasverband, Herzogsägmühle und der Asyl im Oberland Verein. Verschiedene Maßnahmen werden bereits umgesetzt, darunter mehrsprachige Formulare zu Unterstützungsangeboten, digitales bürgerschaftliches Engagement für Migranten, Patenschafts Programm für Auszubildende und Coaching für Migranten.

Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann drückte in seiner Rede Dank und Anerkennung aus: „Mit Ihrem beeindruckenden Engagement tragen Sie dazu bei, dass Menschen, die neu zu uns kommen, sich in unserer Gesellschaft einbringen und willkommen fühlen.“ Regierungspräsidentin Maria Els schloss sich an: „Wir zeichnen Ihr Engagement zugleich stellvertretend für die vielen weiteren Integrationsprojekte in Oberbayern aus, die eindrucksvoll zeigen, wie Integration vor Ort gelingen kann.“

Die Regierung von Oberbayern vergibt den Integrationspreis an Initiativen und Projekte, die helfen, die Integration von Migrantinnen und Migranten zu fördern. Ausgezeichnet wurden insgesamt dreizehn Initiativen – aus dem Regierungsbezirk Oberbayern – in den Kategorien Arbeit, Wirtschaft, Soziales, Umwelt, Bildung, Kultur und Sport.

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Bei der Aushändigung des Integrationspreises v.l.:
Andrea Jochner-Weiß, Landrätin des Landkreises Weilheim-Schongau,
Innenminister Joachim Herrmann
und Maria Els, Regierungspräsidentin der Regierung von Oberbayern.

-lawm- Bild: Rositha Bergold

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Bibi
Blocksberg
kommt nach
Bad Tölz

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Region Bad Tölz – Jeder kennt sie und man muss sie einfach mögen: „Bibi Blocksberg“. Die kleine Hexe kommt mit ihrem Musical „Alles wie verhext“ am Donnerstag den 04. November 2021 um 16:00 Uhr ins Kurhaus nach Bad Tölz. Karten gibt es bei den bekannten VVK-Stellen und an der Tageskasse. Für die Veranstaltung gilt die 3G-Regel – für Kinder/Schüler genügt der Schülerausweis.

-am- Bild: CocomicoTheater

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20 Landräte
in den
Ruhestand
verabschiedet

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Region Bayern – Corona hat das gesellschaftliche Leben lange Zeit lahm gelegt. 20 Landräte sind zur Kommunalwahl 2020 nicht mehr angetreten oder wurden nicht wieder gewählt. Ihre Verabschiedung konnte erst jetzt im Rahmen der Landrätetagung nachgeholt werden. Der Präsident des Bayerischen Landkreistags, Christian Bernreiter: „Nach allem was seit 2020 war, muss man sagen, zum Glück sind alle gesund und munter. Die letzten Monate haben deutlich gezeigt, dass Gesundheit mehr denn je das höchste Gut und keine Selbstverständlichkeit ist. Ihr alle habt den Bayerischen Landkreistag in den zurückliegenden Jahren erst zu dem gemacht, was er heute ist: Eine Institution, an der niemand vorbeikommt. Tragende Säule von all dem, was wir erreicht haben, ist der parteiübergreifende Zusammenhalt für unsere Landkreise. Geschlossenheit über Parteigrenzen hinweg ist unser Erfolgsschlüssel der vergangenen Jahre. Bei unserem Verband gehen die Landrätinnen und Landräte über Fraktionsgrenzen hinweg zusammen die Probleme an. Darauf dürfen wir alle stolz sein.“

Anschließend wurden die anwesenden ehemaligen Landräte nach der Dauer ihrer Zugehörigkeit einzeln mit dem „blauen Löwen“ oder dem „goldenen Löwen“ des Bayerischen Landkreistags geehrt. Mit dem goldenen Löwen für eine lange Amtszeit/Präsidiumsmitglied wurden geehrt: Hubert Hafner, Hermann Hübner, Georg Huber, Anton Knapp, Franz Meyer und Heinrich Trapp. Mit dem blauen Löwen wurden ausgezeichnet: Georg Grabner, Josef Hauner, Anton Klotz, Wolfgang Lippert, Eberhard Nuß, Prof. Dr. Ulrich Reuter, Karl Roth, Thomas Schiebel, Gerhard Wägemann und Martin Wolf. Ferner wurden die ehemalige Kreisräte Anton Seitz und Anton Westner für ihre besonderen Verdienste geehrt. Die ehemaligen Landräte Wolfgang Berthaler, Dr. Karl Döhler, Wolfgang Rzehak und Hans-Joachim Weirather konnten bei der Ehrungsveranstaltung leider nicht anwesend sein.

-blt- Bild: blt

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Digitaler
Bauantrag
am Landratsamt
Bad Tölz-Wolfratshausen
eingeführt

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Region Bad Tölz-Wolfratshausen – Mehr Bürgerfreundlichkeit, weniger Bürokratie: Am Landratsamt Bad Tölz-Wolfratshausen können Bauanträge ab 1. November 2021 auch digital eingereicht werden. Das Landratsamt Bad Tölz-Wolfratshausen bietet damit den vom Bayerischen Bauministerium in Zusammenarbeit mit dem Bayerischen Digitalministerium entwickelten digitalen Bauantrag an, der an elf ausgewählten Landratsämtern in Bayern angelaufen ist. Bayerns Bauministerin Kerstin Schreyer: „Dank des digitalen Verfahrens können Bauanträge nun viel einfacher gestellt werden. Die Planer sparen sich das mehrfache Ausdrucken der Pläne und können den Antrag gleich digital übersenden. An zehn Landratsämtern in Bayern ist das Verfahren schon sehr gut angelaufen. Ich freue mich, dass nun auch das Landratsamt Bad Tölz-Wolfratshausen dazukommt.“

Der digitale Bauantrag für Bayern ist vom Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr mit Unterstützung des Staatsministeriums für Digitales entwickelt worden. Zum 1. März 2021 ist er an den Unteren Bauaufsichtsbehörden der Landratsämter Ebersberg, Hof, Kronach, Neustadt an der Waldnaab und Traunstein gestartet. Seit 1. August bieten auch die Landratsämter Augsburg, Pfaffenhofen an der Ilm und Straubing-Bogen, seit 1. September das Landratsamt Cham und seit 1. Oktober das Landratsamt Main-Spessart den digitalen Bauantrag an. Insgesamt sind schon mehr als 700 digitale Anträge eingereicht worden. Ziel ist der schrittweise flächendeckende Einsatz an allen Unteren Bauaufsichtsbehörden in Bayern bis Ende 2022.

Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach betonte: „Der digitale Bauantrag nimmt Fahrt auf. Es ist großartig, dass nun mit dem Landratsamt Bad Tölz-Wolfratshausen eine weitere Bauaufsichtsbehörde diesen zeitgemäßen digitalen Bürgerservice anbietet. Damit bauen wir Barrieren für die Antragsteller ab und modernisieren die Bearbeitung der Anträge. Das ist fortschrittlicher Dienst am Kunden.“

Josef Niedermaier, Landrat im Landkreis Bad Tölz-Wolfratshausen, sieht noch einen weiteren Vorteil: „Wenn Bauanträge nun digital gestellt werden können, dann ist das ein riesiger Impuls für unsere gesamte Verwaltungstätigkeit. Denn Bauanträge gehören zu den umfangreichsten Verfahren, mit denen unsere Bürgerinnen und Bürger sich an uns wenden. Für unser Kreisbauamt bedeutet der digitale Bauantrag nicht nur, neue Soft- und Hardware einzusetzen, sondern auch Abläufe und Prozesse neu aufzustellen. Hier ist auch noch der Bundes- und Landesgesetzgeber gefordert, die notwendigen Rahmenbedingungen dauerhaft zu implementieren. Gemeinsames Ziel ist und muss auch weiterhin sein, die Digitalisierung nicht nur um der Digitalisierung willen voranzubringen, sondern die Qualität und Quantität zu verbessern.“

Die technische Umsetzung des digitalen Bauantrags erfolgt in enger Zusammenarbeit mit dem IT-Dienstleistungszentrum des Freistaats Bayern. Intelligente elektronische Formulare, sogenannte „Online-Assistenten“, helfen den Nutzern beim Ausfüllen. Je nach Angabe können weitere Eingabefelder und ganze Seiten ein- und ausgeblendet werden. Auf einzureichende Bauvorlagen wird ausdrücklich hingewiesen, dadurch werden Bauanträge vollständiger und die Bearbeitungszeiten reduziert. Ferner ermöglicht es der digitale Bauantrag dem Planer, seine ohnehin in einer Software-Anwendung entworfene Planung ohne Datenverluste einzureichen.

-stmb-

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Trüffel
aus einer
Versuchsanlage

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Region Bayern – Ein erster Versuch, Brachflächen zum Trüffelanbau zu nutzen, zeigt nach acht Jahren nun Erfolg. Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber präsentierte den ersten Trüffel, der auf einer Versuchsfläche der Landesanstalt für Weinbau und Gartenbau (LWG) gefunden wurde. „Trüffel aus Bayern ist nicht so selten, wie man es manchmal vermutet. Aber dieser Fund ist eine wahre Sensation. Acht Jahre mussten alle Beteiligten warten, ob der Versuch, Brachflächen im Rahmen der Diversifizierung dazu zu nutzen, Kulturtrüffel anzubauen, erfolgreich sein wird. Fünf stattliche Exemplare des Burgundertrüffels wurden bisher gefunden“, betonte die Ministerin.

Gerade in fränkischen Wäldern, die auf Kalkböden stehen, fühlt sich der Trüffel besonders wohl. Genau hier bilden sie eine sogenannte Mykorrhiza und wachsen in der charakteristischen Knollenform unterirdisch heran. Unter dieser „Mykorrhiza“ versteht man eine Symbiose zwischen Pilz und Pflanze. Allerdings ist das Sammeln, auch kleiner Mengen Trüffel, in Deutschland bislang untersagt. Daher kommt in Deutschland hauptsächlich Trüffel aus Ländern wie Italien, Kroatien oder Frankreich auf den Tisch. Bereits heute werden aber auf rund 400 Hektar in Deutschland Trüffel angebaut. Auf diesen Flächen stehen unter anderem Haselnuss, Buchen und Eichen, deren Wurzeln vor der Pflanzung mit Trüffelsporen geimpft wurden. Genau hier dürfen die Trüffel dann auch geerntet werden. Einige dieser Trüffelanlagen befinden sich mittlerweile auch in Franken. Die LWG untersucht bereits seit 2014, wie sich etwa Mulchen, Bewässerung oder Düngung auf den Trüffelertrag auswirken. Gleichzeitig wird untersucht, ob es ein Vermarktungspotenzial gibt, wenn aufgelassene Flächen zur Trüffelproduktion verwendet werden. Nach dem aktuellen Fund kann die wissenschaftliche Arbeit nun starten. „Die spannendste Frage wird nun vermutlich sein, wie schmeckt der Franken-Trüffel eigentlich. Erste Rückmeldungen zu den aktuellen Funden sind positiv. Und vielleicht haben wir in einigen Jahren ja ein neues bayerisches Premiumprodukt“, resümierte Kaniber.

-stmelf- Bild: Judith Schmidhuber

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