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KW 22 – 2023
29.05. – 04.06.2023

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Innovative
Sicherheits-
kontrollen
mit Röntgenbildern
und 3D-Ansicht
am Flughafen München
ausgeweitet

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Region München – Die Passagier- und Gepäckkontrollen am Flughafen München sollen künftig noch sicherer, schneller und komfortabler werden: Rechtzeitig zu den Pfingstferien wurden insgesamt fünf neue Computertomographen (CT) in den Terminals 1 und 2 in Betrieb genommen. Diese produzieren Röntgenbilder in hochauflösender sowie voll drehbarer 3D-Ansicht und werden nun flächendeckend an bayerischen Verkehrsflughäfen eingesetzt. „Wir haben die Technik umfangreich erprobt und das Ergebnis ist eindeutig: Die Fluggäste schätzen die Anlagen, weil Laptops und Flüssigkeiten nicht mehr aus- und wieder eingepackt werden müssen, was die Kontrolle deutlich schneller macht. Außerdem sorgen die CT-Scanner für zusätzliche Sicherheit, da sie Sprengstoff und andere gefährliche Gegenstände automatisiert erkennen können“, erklärte Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter, der die Geräte kürzlich am Flughafen präsentierte.

Der Freistaat Bayern investiert mehr als 45 Millionen Euro, um sämtliche Kontrollstellen am Flughafen München mit der modernen Technik auszustatten. Ein weiterer Vorteil der neuen Kontrollstellen ist, dass mehr Passagiere ihr Gepäck gleichzeitig auf das Band legen können, wodurch sich Wartezeiten verringern. An einer Doppelschleuse können so pro Stunde bis zu 520 Passagiere abgefertigt werden, was einer Steigerung von rund 160 Prozent entspricht. „Die neuen CT-Scanner sind „Next Level“ in Bezug auf Sicherheit, hohe Prozessgeschwindigkeit und Komfort. Ein wichtiger Baustein, der unseren Gästen ein angenehmeres Reiseerlebnis bietet“, betonte Münchens Flughafen-Chef Jost Lammers.

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Die Fluggäste in Bayern sind die ersten in Deutschland, die mit der modernen Kontrolltechnik abgefertigt werden. Neben den seit 2019 im Einsatz befindlichen zwei Pilotanlagen im Terminal 2 gehen am Flughafen München nun drei weitere Kontrollspuren im Terminal 1 und zwei im Terminal 2 in Betrieb. Bis zum Beginn der Sommerferien 2026 sollen in zehn weiteren Bauabschnitten alle weiteren Kontrollstellen ausgerüstet werden, sodass am Ende bis zu 48 Spuren und 60 CT-Geräte im Einsatz sein sollen. Auch der Flughafen Nürnberg soll in diesem Zeitraum vollständig umgerüstet werden, ein erstes Gerät ist seit Ende Februar im Einsatz. Bayerns dritter Flughafen Memmingen wird die Technologie bei der nächsten baulichen Erweiterung erhalten.

Verantwortlich für die Sicherheitskontrollen an den drei bayerischen Verkehrsflughäfen sind die dem bayerischen Verkehrsministerium nachgeordneten Luftämter Süd- und Nordbayern an den Bezirksregierungen. Das Luftamt Südbayern bei der Regierung von Oberbayern hat die neue Technik im Pilotversuch seit 2019 gemeinsam mit der Sicherheitsgesellschaft SGM und der Betreibergesellschaft des Terminals 2 erfolgreich getestet. „Die umfassende Ausrüstung der Kontrollstellen mit den modernen CT-Geräten ist ein Meilenstein in der Sicherheitskontrolltechnik. Die innovative 3D-Technik erleichtert nicht nur die tägliche Arbeit der Kontrollkräfte, sondern bietet auch noch mehr Sicherheit und Komfort für die Passagiere – beste Voraussetzungen für einen entspannten Reiseantritt“, resümierte Oberbayerns Regierungspräsident Dr. Konrad Schober.

-stmi- Bilder: am, Flughafen München/Alex Tino Friedel

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58. Bundes-
wettbewerb
Jugend forscht

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Beim 58. Bundeswettbewerb von Jugend forscht präsentierten 173 junge MINT-Talente insgesamt 108 Forschungsprojekte. Die Nachwuchswissenschaftlerinnen und Nachwuchswissenschaftler hatten sich durch ihren Landessieg für das diesjährige Bundesfinale qualifiziert, das in der ÖVB-Arena stattfand. An der aktuellen Runde des Nachwuchswettbewerbs beteiligten sich unter dem Motto „Mach Ideen groß!“ bundesweit 9.386 Kinder und Jugendliche mit 5.156 Projekten.

Eine App für den Einsatz von Drohnen, ein patientenfreundliches EKG-System oder eine umweltfreundliche Redox-Flow-Batterie – auch in diesem Jahr waren die Siegerbeiträge im Bundesfinale von Jugend forscht so faszinierend wie vielfältig. Zwei Projekte aus Bayern erzielten Spitzenplätze: Bastian Auer (20) aus Reischach entwickelte ein EKG-System, das auf Basis einer KI zuverlässig Herzrhythmusstörungen erkennt und damit künftig das Potential hat, einen Beitrag zu einer sicheren und nachhaltigen Notfallversorgung von Patientinnen und Patienten zu leisten. Dafür wurde Bastian Auer bei der Preisverleihung mit dem Preis des Bundespräsidenten für seine außergewöhnliche Arbeit ausgezeichnet.

Tim Arnold (16) vom Hanns-Seidel-Gymnasium Hösbach sowie Felix von Ludowig von der Staatlichen Fachoberschule Aschaffenburg entwickelten eine Smartphone-App zur optimalen Durchführung von Suchmissionen mit Drohnen, die sogar die Zusammenarbeit im Team ermöglicht. Für diese herausragende Arbeit erhielten Sie den Bundespreis im Fachgebiet Technik. Neben den beiden ersten Plätzen erreichten bayerische Schülerinnen und Schüler insgesamt acht weitere Spitzenplätze und Sonderpreise.

Unter dem Motto „Mach‘ Ideen groß!“ wurden bayernweit fast 800 Einzel- oder Gruppenprojekte bei der 58. Wettbewerbsrunde von Jugend forscht eingereicht; hierzu konnten Einzel- oder Gruppenbeiträge in einem der sieben Fachgebiete „Arbeitswelt“, „Biologie“,„Chemie“, „Geo- und Raumwissenschaften“, „Mathematik / Informatik“ und „Physik“ und „Technik“ eingereicht werden. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer hatten sich zuvor auf dem bayerischen Landeswettbewerb, der Ende März in Vilsbiburg stattfand, für die Bundesebene qualifiziert. Beim Bundeswettbewerb in Bremen wurden zehn Bundessiegerinnen bzw. Bundessieger gekürt und zahlreiche Sonderpreise vergeben.

Die Erfolge der bayerischen Jungforscherinnen und Jungforscher im Überblick:
Tim Arnold und Felix Ludowig
Hanns-Seidel-Gymnasium Hösbach und Staatliche Fachoberschule Aschaffenburg
Projekt: Rekari – intuitive Plattform für verschiedenartige Drohneneinsätze
Bundessieg – 1. Preis im Fachgebiet Technik (2.500 €)
Sonderpreis – Einladung zum European Union Contest for Young Scientists
Europa-Preis für Teilnehmende am European Union Contest for Young Scientists

Bastian Auer
Bayerisches Rotes Kreuz, Kreisverband Altötting; Helmholtz-Zentrum Dresden-Rossendorf
Projekt: EKG Kanalrekonstruktion mit Convolutional Neural Networks
Bundessieg – Preis des Bundespräsidenten für eine außergewöhnliche Arbeit (3.000 €)
Sonderpreis – Teilnahme am Stockholm International Youth Science Seminar mit Besuch der Nobelpreisverleihung

Julia Trapp und Alexander Christian Trapp
Ernst Reisinger-Gymnasium Schondorf am Ammersee und Julius-Lohmann-Gymnasium Schondorf am Ammersee
Projekt: Bio-Power: Entwicklung einer biochemischen Redox-Flow Batterie
2. Preis im Fachgebiet Chemie (2.000 €)

Henry Hill
Gymnasium Gröbenzell
Projekt: Analyse optischer Phänomene an selbst gebauten Schlierenfotografieapparaten
4. Preis im Fachgebiet Physik (1.000 €)

Tom Kuttler
Vöhlin-Gymnasium Memmingen
Projekt: Entwicklung einer Modellrakete mit Schubvektorsteuerung
5. Preis im Fachgebiet Technik (500 €)
Sonderpreis – Preis für eine Arbeit auf den Gebieten der Naturwissenschaften und der Technik (1.500 €)

Matthias Fuchs
Gymnasium Waldkraiburg
Projekt: Ganganalyse im Eigenbau
Sonderpreis – Eduard-Rhein-Jugendpreis für Rundfunk-, Fernseh- und Informationstechnik (1.500 €)

-stmuk- Bild: Stiftung Jugend forscht e. V.

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Unfolded
Festival
GMUND
2023

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Region Tegernsee – Papier ist eine Leidenschaft, „Papier machen“ eine Kunst, Papier verarbeiten braucht Intellekt – in Gmund wird Papier nicht mehr einfach aus Holz hergestellt – nein – die Materialien sind jetzt andere: Da wird schon mal Heu oder Stroh, auch alte T-Shirts und auch neuerdings Hanf verwendet, um exclusivstes Papier zu produzieren.

So trafen sich beim diesjährigen „Unfolded Analog Design Festival“ der Büttenpapierfabrik Gmund kürzlich profilierte Papierenthusiasten aus der ganzen Welt. Als Veranstaltungsort wurde erstmals der ehemalige Rinderstall und die Tenne im Gut Kaltenbrunn am Tegernsee ausgewählt, dessen rustikales Ambiente die elegante Haptik der „Gmund Papiere“ unterstrich. Aussteller aus den Bereichen Druck, Verpackung, Business und Kunst präsentierten, was aus dem kreativen Werkstoff „Papier“ alles gefertigt werden kann. Die ausgesuchten Innovationen der „Paperworker“ waren interessant: Neben edlen Kartonagen für exclusivste Produkte, individuellen Korrespondenzutensilien für den geschäftlichen und privaten Breich wurden auch in Handarbeit hergestellte Urnen sowie hochwertige Literaturwerke, vorgestellt. Im Saal fanden etliche Gesprächsrunden statt. Wie man Papierbögen herstellt, konnten die Besucher beim Stand des „Museums Papiermühle Homburg“ aus Markt Triefenstein miterleben und einen Blick in die Vergangenheit des Papiermachens werfen. Hier konnte man die traditionelle, manuelle Machart von Papier – Schöpfen, Gautschen, Pressen und Trocknen – beobachten und sich auch selber beim Handschöpfen versuchen.

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-am- Bild: am

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73. Sudeten-
deutscher
Tag

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Region Regensburg – Bayern hat seit 1954 die Schirmherrschaft über die Volksgruppe der Sudetendeutschen inne. Der Sudetendeutsche Tag ist das jährliche Haupttreffen der nach 1945 aus der heutigen Tschechischen Republik vertriebenen Sudetendeutschen sowie ihrer Nachkommen und findet traditionell am Pfingstwochenende statt. Das Veranstaltungsprogramm wurde von musikalischen und tänzerischen Darbietungen umrahmt und von der Verleihung des Europäischen Karlspreises sowie dem großen Volkstumsabend und dem Sudetendeutschen Volkstanzfest ergänzt.

Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf eröffnete den Sudetendeutschen Tag in Regensburg und betonte: „Die bayerisch-tschechische Partnerschaft ist tief. Unsere enge Verbundenheit und Freundschaft müssen wir weiter ausbauen und leben. Die Sudetendeutschen sind mit ihrer Geschichte zu Zukunftsgestalterinnen und -gestaltern geworden. Sie bauen Brücken zwischen Tschechien und Europa aus innerstem Antrieb. Es ist mir wichtig, die Kultur und Geschichte der Heimatvertriebenen lebendig zu halten – die kulturelle Vielfalt, das Geschichtsbewusstsein und die Werte unseres 4. Stammes sind beeindruckend. Gemeinsam arbeiten wir weiter mit ganzer Kraft für ein freies, friedliches und demokratisches Europa.“ Den Höhepunkt bildete die Hauptkundgebung mit Festansprachen des Bayerischen Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder und des Sprechers der Sudetendeutschen, dem langjährigen Europaabgeordneten Bernd Posselt.

-stmas-

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Künftig
mehr Waldpädagogik
im Spessart

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Region Unterfranken – Kürzlich wurde ein neues Konzept zur Erweiterung des waldpädagogischen Angebots im Spessart beschlossen. Dazu wird im Landkreis Aschaffenburg die ursprünglich für das Hofgut Erlenfurt geplante „Waldakademie“ umgesetzt. Im Landkreis Main-Spessart wird eine eigenständige Ausstellung „KlimaWaldErlebnis“ Spessart mit einem innovativen Walderlebnispfad realisiert. „Mit dem neuen Konzept stellen wir die Waldpädagogik in Unterfranken auf neue und stabile Beine. Denn es geht darum – in Zeiten der Klimakrise mehr denn je – die Menschen für den Wald, seine Leistungen und die Vorteile einer aktiven, nachhaltigen Waldbewirtschaftung zu begeistern. Wo wäre das besser möglich als im Spessart mit seinen über Generationen gepflegten Buchen- und Eichenwäldern“, erklärte Bayerns Forstministerin Michaela Kaniber. Staatsministerin Judith Gerlach ergänzte: „Als Digitalministerin freut es mich besonders, dass der neue Walderlebnispfad im Landkreis Main-Spessart als kreativ-digitales Aushängeschild der Waldpädagogik in Bayern verwirklicht werden soll. Wir verwenden dabei digitale Tools, die das Wissen zeitgemäß und anschaulich vermitteln.“ Den beiden Ministerinnen zufolge ist die Einbindung der Region ein wesentlicher Baustein des Konzepts. Für die Suche nach einem geeigneten Standort für die Akademie wird deshalb ein regionaler Wettbewerb zwischen den Kommunen erfolgen. Denn der Spessart biete ideale Voraussetzungen für das Erleben von Wald und Natur.

Für die beiden geplanten Teilprojekte und den geplanten Wettbewerb erarbeitet die bayerische Forstverwaltung nun im nächsten Schritt ein Konzept. Der ursprünglich geplante Standort „Hofgut Erlenfurt“ kann aufgrund der allgemeinen Baukostensteigerung sowie weiterer zeitlicher und finanzieller Unwägbarkeiten im Genehmigungsprozess nicht mehr als geeigneter Standort weiterverfolgt werden.

-stmelf-

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1.248
verhinderte
Einbrüche

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Region Bayern – In den Einbruchschutz zu investieren lohnt sich: Eine Sonderauswertung des Bayerischen Landeskriminalamts kommt zu dem Ergebnis, dass in Bayern im Jahre 2022 insgesamt 1.131 Einbrüche mittels spezieller Sicherungstechnik verhindert werden konnten sowie 117 Einbrüche aufgrund aufmerksamer Bürger, die bei verdächtigen Beobachtungen sofort reagiert und die Polizei verständigt hatten. Dank Alarmanlagen und aufmerksamer Bürger konnte die Bayerische Polizei vergangenes Jahr 46 Einbrecher in Tatortnähe festnehmen.

Beispielsweise seien abschließbare Fensterverriegelungen und spezielle Türsicherungen eine günstige und wirkungsvolle Möglichkeit, die eigene Wohnung zu schützen. Jeder könne sich dazu bei den Kriminalpolizeilichen Beratungsstellen kostenlos und kompetent beraten lassen.

-stmi-

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Cannabis-
Prävention
an Schulen

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Region Bayern – Das Cannabis-Präventionsprojekt ist am 1. November 2022 angelaufen und dauert bis Ende 2024. Es richtet sich an Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufen acht und neun. Die Rückmeldungen bisher geschulter Moderatorinnen und Moderatoren lassen bereits zu diesem Zeitpunkt auf großes Interesse und eine hohe Bereitschaft der Schulen zur Teilnahme am Projekt schließen. Finanziert wird das Projekt mit rund 1,6 Millionen Euro durch die Bayerische Staatsregierung. Mehr als 100 Moderatorinnen und Moderatoren wurden bislang ausgebildet, um den Workshop halten zu können.

Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek und Kultusminister Michael Piazolo setzen sich gemeinsam für mehr Cannabis-Prävention an Schulen ein und besuchten kürzlich die Rudolf-Diesel-Realschule in München. Dort diskutierten sie mit Schülerinnen und Schülern, die zuvor den Workshop absolviert hatten. Der Workshop wurde dort bisher in sechs Klassen der Jahrgangsstufe 9 durchgeführt. Holetschek erklärte: „Unser bayerisches Cannabis-Präventionsprojekt ist seit dem Start im Herbst sehr erfolgreich angelaufen. Bisher hat es bereits mehr als 110 Schulklassen erreicht.“ Piazolo ergänzte: „Bayern ist hierbei Vorreiter, denn bislang gibt es bundesweit kein vergleichbares flächendeckendes Projekt zur Cannabis-Prävention in den Schulen, das einen ähnlichen systematischen Ansatz verfolgt. Alle Jugendlichen sollten frühzeitig über die Gefahren und Risiken von Cannabis und anderen Drogen aufgeklärt werden. An unseren Schulen werden schon lange erfolgreich Projekte zur Suchtprävention durchgeführt – allen voran zu Nikotin und Alkohol. In dem neuen zweijährigen Modellprojekt erweitern wir nun unsere Aufklärungsarbeit. Unser Ziel ist es, junge Menschen für die Gefahren von Cannabis zu sensibilisieren und zu verantwortungsvollem Handeln zu befähigen. Speziell geschulte Fachkräfte klären in qualitätsgesicherten Workshops über Cannabis auf, und zwar altersgerecht, umfassend und immer die Lebensrealität der Jugendlichen im Blick.“

-stmgp-

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Bayerischer
Filmpreis

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Region Bayern – Anna Maria Mühe und Florian David Fitz werden mit dem Bayerischen Filmpreis geehrt. Die beiden erhalten die Auszeichnung in der Kategorie beste Darstellerin, bzw. bester Darsteller. Anna Maria Mühe wird damit für ihre Rolle im Drama „Die Geschichte einer Familie“ geehrt. Florian David Fitz erhält die Auszeichnung für seine Rollen in „Wochenendrebellen“ und „Oskars Kleid“. Beide Preise sind mit jeweils 10.000 Euro dotiert. Die Auszeichnungen werden im Rahmen einer feierlichen Gala am 16. Juni 2023 ab 19:00 Uhr im Münchner Prinzregententheater überreicht.

Die Jury des Bayerischen Filmpreises würdigt mit der Auszeichnung Anna Maria Mühes Darstellung einer seit einem Unfall im Rollstuhl sitzenden Stuntfahrerin: „Anna Maria Mühe nimmt uns in beeindruckender Intensität und mit einer Leinwandpräsenz, die lange nachwirkt, mit auf diese Reise. Sie unterlegt alle Emotionen mit einem Fundament menschlicher Wärme, die sich langsam, aber stetig ihren Weg an die Oberfläche bahnt. Geschickt versteht sie es, die Figur in tiefen Schichten anzulegen, die immer nur so viel preisgeben, wie es die langsame „Entblätterung“ dieser geheimnisvollen Familien-Geschichte zulässt.“

Florian David Fitz erhält den Bayerischen Filmpreis für seine Darstellung eines überforderten Vaters im Film „Oskars Kleid“, dessen Kind sich als Mädchen identifiziert, sowie für seine Vater-Rolle in Marc Rothemunds neuem Film „Wochenendrebellen“. In der Jurybegründung heißt es: „Ob in Filmen, selbst geschrieben und inszeniert, oder als Star in aufwendigen Produktionen: Auf ihn ist Verlass! Wo er mitwirkt, prägt er die Filme auf eine unverwechselbare persönliche, ja geradezu Vertrauen erweckende Weise. Florian David Fitz wirkt in beiden Rollen wie ein Energie-Booster. Ob nervig, überfordert oder mega-sympathisch: Es ist seine Kunst, seine Rollen so anzulegen, dass es einfach Spaß macht, ihm auf der großen Leinwand zuzuschauen.“

Der Bayerische Filmpreis wird seit 1979 verliehen, um die Bedeutung des Kinofilms als Kulturgut herauszustellen. Die Preise werden in elf verschiedenen Kategorien von einer unabhängigen zehnköpfigen Jury für hervorragende Leistungen an deutsche Filmschaffende vergeben. Er ist mit Preisgeldern von insgesamt 300.000 Euro dotiert. Damit gehört der Bayerische Filmpreis zu den höchstdotierten und begehrtesten Auszeichnungen seiner Art in Deutschland. Preissymbol ist die Porzellanfigur Pierrot aus der Commedia dell´Arte von Franz Anton Bustelli. Die Preisverleihung wird am Freitag, 16. Juni 2023 um 22:00 Uhr im BR-Fernsehen ausgestrahlt.

-stmd-

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Bund
verlängert
ELSTER-Regelung

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Die Bundesregierung beschloss nun die Verlängerung für die Nutzung der ELSTER-Technologie zur Identifizierung bei digitalen Behördengängen. Mit dem Beschluss können Bürgerinnen und Bürger das sichere und einfache ELSTER-Verfahren bis zum 30. Juni 2026 auch für Verwaltungsleistungen außerhalb der Steuer nutzen. Bayern hatte diese Verlängerung mit einem Entschließungsantrag im Bundesrat gefordert, dem andere Bundesländer zugestimmt hatten.

Zunächst war geplant, die Nutzung von ELSTER für Verwaltungsleistungen außerhalb der Steuer am 30. Juni 2023 auslaufen zu lassen. Stattdessen sollte nur noch auf den elektronischen Personalausweis (nPA) gesetzt werden. Dieser ist in der Bevölkerung allerdings nur unzureichend akzeptiert. Bayern hatte sich deshalb im März mit einem jetzt erfolgreichen Entschließungsantrag im Bundesrat dafür eingesetzt, dass das ELSTER-Verfahren für Bürgerkonten bis mindestens Juni 2026 genutzt werden kann. ELSTER solle zumindest als Übergangstechnologie verfügbar bleiben, bis eine breit akzeptierte, praktikable Lösung entwickelt ist. Für das bundesweit einheitliche Unternehmenskonto gilt eine fünfjährige Befristung von ELSTER.

ELSTER habe sich in der Steuerverwaltung über viele Jahre bewährt. Von den 19 Millionen bestehenden ELSTER-Zertifikaten werden mittlerweile über eine Million außerhalb der Steuerverwaltung verwendet. So kann das Verfahren derzeit beispielsweise für die Beantragung der Energiepreispauschale für Studierende genutzt werden.

-stmd-

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Größter
Ökomarkt
in Deutschland

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Region Bayern – Im Bundesvergleich bleibe Bayern weiterhin Öko-Bundesland Nummer Eins: Das geht aus dem neuen „Jahresbericht über die ökologische Landwirtschaft, Verarbeitung und Vermarktung in Bayern“ hervor. Demnach entfallen 19,4 Prozent der bundesweiten Umsätze mit frischen Bio-Lebensmitteln auf den Freistaat. In der EU ist Deutschland der größte Biomarkt. Innerhalb der Bundesrepublik bleibt Bayern größter Markt für Produkte aus biologischem Anbau. Die Zahl der Öko-Betriebe wuchs im Freistaat bis Ende letzten Jahres auf 11.811. Diese Betriebe bewirtschafteten 415.528 Hektar landwirtschaftlich genutzter Fläche, mehr als in jedem anderen Bundesland. Damit stieg der Ökoflächenanteil in Bayern auf über 13,4 Prozent.

Im Pandemiejahr 2020 gab es eine spürbar gestiegene Nachfrage nach Biowaren. Öko-Lebensmittel aus allen Segmenten erfuhren eine Umsatzsteigerung von mehr als 22 Prozent. Dieses Wachstum verlangsamte sich im Folgejahr (2021) auf ein Plus von 5,8 Prozent. Im Jahr 2022 sank der Umsatz für Bio-Lebensmittel erstmals um 3,5 Prozent. Grund dafür waren die hohe Inflationsrate und der Krieg in der Ukraine. Insbesondere die gestiegenen Energie- und Lebensmittelpreise führten dazu, dass viele Verbraucher sich beim Kauf von Bio-Lebensmitteln zurückgehalten haben.

In Bayern fließt mehr als ein Drittel aller Mittel für Agrarumweltmaßnahmen in die Förderung biologisch wirtschaftender Landwirtinnen und Landwirte. Mit über 110 Millionen Euro gibt Bayern im bundesweiten Vergleich am meisten Geld für seine Ökobetriebe aus und bietet ferner bei der Prämie für Acker und Grünland die höchsten Fördersätze an.

-stmelf- Bild: am

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Antrag
auf
„abstrakte Normenkontrolle“

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Auch Menschen in Bayern sollten die Chance haben, ihr erarbeitetes Vermögen an die nächste Generation weiterzugeben, meint die Bayerische Staatsregierung und hat diesbezüglich beschlossen, beim Bundesverfassungsgericht einen Antrag auf „abstrakte Normenkontrolle“ gegen das Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetz einzureichen. Mit dem Antrag soll über eine verfassungsrechtliche Überprüfung der Weg für eine Erhöhung der persönlichen Freibeträge, Senkung der Steuersätze und eine Regionalisierung der Erbschaftsteuer geöffnet werden. Ziel sei, dass sowohl das Eigenheim in Familienhand als auch viele Arbeitsplätze in mittelständischen Unternehmen gesichert werden. Das sei eine Frage der Fairness und der Steuergerechtigkeit.

Die Freibeträge bei der Erbschaftsteuer wurden seit 2008 nicht erhöht. Im Gegensatz dazu sind die Inflation sowie die Boden- und Immobilienpreise in den letzten Jahren massiv gestiegen. Trotzdem habe der Bundesgesetzgeber die Freibeträge bisher nicht angehoben. Das sei unfair und zugleich eine ständige Steuererhöhung, zumal das Jahressteuergesetz 2022 zu deutlich höheren Immobilienbewertungen und damit massiv gestiegener Erbschaft- und Schenkungsteuer führen werde.

Ein steuerfreies Erben von Einfamilienhäusern sei dadurch in vielen Teilen Bayerns schon seit längerer Zeit nicht mehr möglich. Viele Erben seien zum Verkauf gezwungen, das finanzielle Lebenswerk der Vorgängergeneration könne nicht erhalten werden. Das Bundesverfassungsgericht hatte den Bundesgesetzgeber jedoch in einer Entscheidung aus dem Jahr 1995 verpflichtet, sich bei den Freibeträgen der Steuerklasse I – diese betreffen die engsten Familienangehörigen – an den Werten durchschnittlicher Einfamilienhäuser zu orientieren. Diese Vorgabe hat der Bundesgesetzgeber zwar mit der Erbschaftsteuerreform im Jahr 2008 berücksichtigt. Er habe seitdem aber nicht mehr auf die Entwicklung der Wertverhältnisse reagiert. Die Belastungswirkung der Erbschaftsteuer hat sich dadurch mittlerweile gravierend erhöht. Hinzu komme, dass sich der Wert bei Grundstücken in den letzten Jahren bundesweit sehr unterschiedlich entwickelt. Bayern als attraktiver Standort sei dabei von besonders hohen Preisen betroffen. Die aktuell geltenden bundeseinheitlichen Freibeträge und Steuersätze trügen diesen heterogenen Verhältnissen nicht Rechnung – landesrechtliche Regelungen könnten dies angesichts der unterschiedlichen Immobilienpreisentwicklung im Bundesgebiet deutlich besser.

Somit fordere man: Keine Steuer nach bundesweiten Einheitstarifen, wenn die Grundstückswerte sich so massiv unterscheiden. Die Länder sollten wesentliche Aspekte der Erbschaftsteuer selbst festlegen können. Schließlich fließe das Aufkommen aus der Erbschaftssteuer auch nur den Ländern zu. Des Weiteren seien die Steuersätze zu hoch, die es insbesondere außerhalb der engen Kernfamilie erschweren, Vermögen etwa bei kinderlosen Ehen in der Familie zu halten – bei Vererbung an Neffen z.B. bis zu 43 Prozent. Auch das zwinge viele Erben zum Verkauf des finanziellen Lebenswerks ihrer Vorgänger. Schließlich hätten die Freibeträge und Steuersätze auch Auswirkungen bei Unternehmensnachfolgen. Wenn Unternehmen durch eine zu hohe Erbschaftsteuer Liquidität
entzogen wird, könnten notwendige Investitionen zum Teil nicht getätigt werden und Arbeitsplätze würden gefährdet.

-bsr-

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Einsatz
Künstlicher
Intelligenz
in der Justiz

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Region Bayern – Sie beantworten selbstständig Fragen, lösen Rätsel oder schreiben Texte: Sprachmodelle wie „ChatGPT“ sind die neuen Stars der Tech-Branche und breiten sich in hohem Tempo in vielen Bereichen aus. In einem Forschungsprojekt entwickeln und erproben Bayern und Nordrhein-Westfalen ein speziell auf die Bedürfnisse der Justiz abgestimmtes Sprachmodell. „Wir wollen die Chancen der Digitalisierung nutzen, ohne dabei die Risiken aus dem Blick zu verlieren. Deshalb erforschen wir gemeinsam mit Nordrhein-Westfalen den Einsatz Künstlicher Intelligenz in der Justiz. Dieses innovative Projekt zeigt, dass wir neue technologische Entwicklungen für die Justiz nutzen und dabei zusammenarbeiten wollen“, erklärte Bayerns Justizminister Georg Eisenreich.

NRW-Justizminister Dr. Benjamin Limbach: „Wir freuen uns sehr, dass Nordrhein-Westfalen durch das gemeinsame Forschungsprojekt mit Bayern zur künstlichen Intelligenz einen Beitrag zur Modernisierung der Justiz und zur Wahrung der digitalen Souveränität Deutschlands leisten wird. Durch unser Engagement haben wir die Möglichkeit aktiv mitzugestalten, wie mit dem Generativen Sprachmodell der Justiz (GSJ) ein „Large Language Model“ für die Justiz in Zukunft aussehen und für welche Zwecke es eingesetzt werden könnte.“

Auf wissenschaftlicher Ebene wird das Projekt von der Technischen Universität München unter der Leitung des Legal-Tech-Experten Prof. Dr. Matthias Grabmair und der Universität zu Köln unter der Leitung von Prof. Dr. Barbara Dauner-Lieb, Inhaberin des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Handels- und Gesellschaftsrecht, Arbeitsrecht und Europäische Privatrechtsentwicklung, erarbeitet.

-stmj-

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Schatz
in der Biotonne:
1000 Kilogramm Biomüll
erzeugen 825 kWh Strom

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Wer Biomüll sammelt und über die Biotonne entsorgt leistet einen großen Beitrag für den Umweltschutz: Der über die Biotonne gesammelte Biomüll wird in Kompostwerken vergoren und anschließend kompostiert. Bei der Vergärung entsteht Biogas, welche der Stromerzeugung dient. So kann aus 1000 Kilogramm Biomüll ca. 825 kWh Strom hergestellt werden. Eine kompostierte Bananenschale liefert beispielsweise 376 Wattminuten, damit leuchtet eine 11 W- Lampe rund 34 Minuten.

Aus 1000 Kilogramm Bioabfall kann bis zu 450 Kilogramm Kompost hergestellt werden. Kompost, „das Gold des Gärtners“, enthält viele wertvolle Nährstoffe, welche wichtig für das Wachstum der Pflanzen sind. Mit Kompost wird der Humusgehalt der Erde erhöht, was bewirkt, dass die Erde auch mehr Wasser speichern kann. Zum Beispiel können 15 Kilogramm Humus 75 Liter Wasser speichern.

In die Biotonne darf alles was „bio“ ist, wie z.B. Obst- und Gemüseabfälle, Schalen von Zitrusfrüchten, Eierschalen, Brot- und Gebäckreste, Kaffeefilter, Speisereste und unverpackte verdorbene Lebensmittel, Gartenabfälle wie Laub, Unkraut, Rasenschnitt, Heckenschnitt, alte Topfpflanzen. Auch Kleintierstreu darf in die Biotonne. Katzenstreu darf nicht rein, das gehört in die Restmülltonne.

-lada-

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KW 21 – 2023
22. – 28.05.2023

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Erlebnis
Bauernhof

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Region Bayern – Das intensive Erleben eines aktiven Bauernhofs soll zur Integration von Schülerinnen und Schülern beitragen. Aus diesem Grund wurde nun das Programm „Erlebnis Bauernhof“ auch für die sogenannten Brückenklassen in Bayern geöffnet. Es handelt sich dabei um ein schulartunabhängiges Angebot der schulischen Integration, insbesondere für ukrainische Schulkinder. Ein Bauernhof gebe wertvolle Impulse für ganzheitliches Lernen. Durch Aktivitäten auf dem Bauernhof würden Selbstwertgefühl und Lernmotivation gefördert und der Teamgeist gestärkt. Die Brückenklassen können vorerst bis zum Ende des Schuljahrs 2023/24 das Angebot wahrnehmen.

Das Programm „Erlebnis Bauernhof“ gibt es seit 2012. Seither haben rund 390.000 Schülerinnen und Schüler ein Lernprogramm auf einem landwirtschaftlichen Betrieb erfahren. Das Programm kann von Förderschulklassen, Deutschklassen und Klassen von der 2. bis zur 10. Klasse in der Primarstufe und noch einmal in der Sekundarstufe 1 in Anspruch genommen werden. Weitere Informationen: www.erlebnis-bauernhof.bayern.de

-stmelf- Bild: am

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Prüfungsstart
zum Fachabitur
und Abitur
an FOS und BOS

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Region Bayern – Rund 29.000 junge Menschen in Bayern streben in diesem Jahr die Fachhochschulreife an. Für die Schülerinnen und Schüler haben nun die schriftlichen Fachabitur- und Abiturprüfungen an den Fachoberschulen (FOS) und Berufsoberschulen (BOS) begonnen. Auf das Ziel der fachgebundenen oder allgemeinen Hochschulreife bereiten sich 2023 rund 7.000 bayerische Schülerinnen und Schüler vor. Bei erfolgreichem Abschluss der Prüfungen erhalten die Absolventinnen und Absolventen am 7. Juli 2023 ihr Zeugnis der Fachhochschulreife bzw. der Hochschulreife.

Berufliche Oberschulen eröffnen gleichwertigen Weg zum Abitur
Die Beruflichen Oberschulen in Bayern, welche die Fach- (FOS) und Berufsoberschulen (BOS) umfassen, ermöglichen neben den Gymnasien einen zweiten, gleichwertigen Weg zu einem Studium an den Hochschulen und Universitäten. Die Fachoberschule baut auf einem mittleren Schulabschluss auf, die Berufsoberschule zusätzlich auf einer abgeschlossenen Berufsausbildung bzw. mehrjähriger Berufserfahrung. Beide Schularten verleihen nach der Jahrgangsstufe 12 die Fachhochschulreife. An der Fachoberschule und der Berufsoberschule können die Schülerinnen und Schüler nach erfolgreichem Abschluss der Jahrgangsstufe 13 zusätzlich die Fachgebundene oder die Allgemeine Hochschulreife erlangen.

-stmuk-

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Stiftung
Bildungspakt
Bayern

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Region Bayern – „Bildung gemeinsam besser machen“ – unter diesem Motto erprobt die „Stiftung Bildungspakt Bayern“ (SBB) seit über 20 Jahren gemeinsam mit nun bereits über 145 Partnern aus Politik, Gesellschaft und Wissenschaft die Praxistauglichkeit innovativer Ansätze im Schulalltag. Ziel ist es, gemeinsam auf wirtschaftliche und gesellschaftliche Veränderungen zu reagieren und junge Menschen auf die Herausforderungen der Zukunft bestmöglich vorzubereiten. Im Laufe der letzten zwei Jahrzehnte kamen bereits über 200 Projekte mit verschiedenen Modellschulen zusammen, deren Ergebnisse anschließend häufig Eingang in den bayerischen Schulalltag gefunden haben.

Um an die bisherigen Erfolge anzuknüpfen und Ideen für neue Schulversuche zu sammeln, veranstaltete die Stiftung kürzlich den Workshop „Zukunft im Blick – Gemeinsam innovative Wege gestalten“. Mit dabei war auch die bayerische Kultusstaatssekretärin und Stiftungsvorsitzende Anna Stolz. Sie betonte: „Bildung braucht Menschen, die über den Tellerrand blicken, die weiterdenken und wissen, welche Herausforderungen die Zukunft bereithält. Dabei wollen wir Bewährtes weiterentwickeln und Neues wagen. Genau wie die Wirtschaft braucht Bildung Vordenker und Teamplayer, um die Schülerinnen und Schüler auf die Berufswelt von morgen bestmöglich vorzubereiten. Davon profitieren wir alle, denn nur ein starker Bildungsstandort garantiert auch Wohlstand und Fortschritt für die Heimat.“

Das Format, in einem Workshop in Kreativrunden in den Dialog zu treten, habe sich bewährt, denn schon bei den vergangenen Treffen dieser Art entstanden Ideen, Impulse und Anreicherungen für neue, innovative Initiativen. Prominentes Beispiel sei hier unter anderem das Projekt „Digitale Schule 2020“, bei dem ab 2017 erprobt wurde, wie digitale Medien in der gesamten Schule für Lernen und Arbeiten eingesetzt werden können. 2020 konnten dann dazu umfassende Handlungs- und Umsetzungsempfehlungen für alle Schulen in Bayern vorgelegt werden.

Im Fokus des Workshops standen einmal mehr die großen Themen „Digitalisierung“ und „Künstliche Intelligenz im Bildungsbereich“, aber auch Innovationen an Schulen durch mehr Kooperation und Kollaboration sowie der Umgang mit der „Generation Z“. Die Zukunft werde zeigen, wie viele der diskutierten Ideen und Ansätze in weitere Schulversuche münden und damit prägend für den Bildungsstandort Bayern sein könnten.

Die „Stiftung Bildungspakt Bayern“ ist eine in Deutschland einzigartige „Public Private Partnership“. Eng verbunden mit ihr sind zentrale Themen der Schulentwicklung – wie Digitalisierung im Bildungsbereich, personalisiertes Lernen, eine innovative Prüfungskultur und Nachhaltigkeit sowie die Stärkung der Eigenverantwortung der Schulen.

-stmuk-

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100 Jahre
Trachtenwallfahrt
Birkenstein

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Region Miesbach – Traditionell erfolgt die Trachtenwallfahrt des Oberlandler Gauverbandes an Christi Himmelfahrt. Diese Tradition jährte sich nun zum hundertsten Mal und die Teilnehmer pilgerten zur Gottesmutter von Birkenstein. Trachten-Gauvorstand Schorsch Englhart dankte in seiner Ansprache den „Armen Schulschwestern von Birkenstein“ für 99 Jahre Begleitung der Trachtenwallfahrt. Ferner galt sein besonderer Gruß den neuen „Schwestern vom Heiligsten Erlöser aus Gars“, die nun künftig den Wallfahrtsort betreuen. Mit geführt wurde bei der Trachtenwallfahrt 2023 auch die eigens angefertigte Kerze, die der Oberlandler Gauverband zu diesem besonderen Anlass gestiftet hat. Diese wurde von Wallfahrtskurat Hans Schweiger zu Beginn der gemeinsamen Messe gesegnet.

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-vs- Bilder: vs

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Züge
am bayerischen Untermain
sollen künftig
elektrisch fahren

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Region Unterfranken – Der Nutzen eines Ausbaus der Bahnstrecke Aschaffenburg – Miltenberg samt Elektrifizierung sei höher als der Kostenaufwand. Das habe die vom Freistaat beauftragte und nun fertiggestellte Wirtschaftlichkeitsuntersuchung ergeben. Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter hat angekündigt: „Das Ergebnis von 1,2 ist sehr erfreulich. Der Freistaat wird jetzt in Vorleistung gehen und möchte die Deutsche Bahn als Streckeneigentümerin noch heuer mit der Vorplanung beauftragen. Das ist ein großer Durchbruch auf dem Weg zu einem noch attraktiveren Bahnangebot am bayerischen Untermain und ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg zu einem bayernweit klimaneutralen Nahverkehr.“

„Jetzt haben wir einen großen Schritt in Richtung eines elektrischen Zugverkehrs im Maintal gemacht. Das wird unsere Region attraktiver und klimafreundlicher machen“, erklärte Jens-Marco Scherf, Landrat des Landkreises Miltenberg, in dem die rund 37 km lange Elektrifizierungsstrecke zum größten Teil liegt. „Wir freuen uns, alsbald mit den Planungen für den Streckenausbau starten zu können“, ergänzte Klaus-Dieter Josel, Konzernbevollmächtigter der DB in Bayern. Beauftragt ist die Westfrankenbahn (DB RegioNetz Infrastruktur GmbH) als Betreiberin der Strecke.

Das geplante Ausbauprojekt umfasst neben der Elektrifizierung auch die Anhebung der Streckenhöchstgeschwindigkeit auf bis zu 160 km/h, einen zweigleisigen Ausbau im Bereich des Streckenabschnittes Obernburg-Elsenfeld – Erlenbach und die Anpassung der Bahnsteige. Die Bahnsteigkanten auf der Maintalbahn sollen auf eine einheitliche Länge von 220 Meter und eine einheitliche Höhe von 76 Zentimetern gebracht werden.

Die vom Freistaat beauftragten Gutachter gehen von Investitionskosten in Höhe von rund 115 Millionen Euro für das Projekt aus. Vor allem die Elektrifizierung im Aschaffenburger Stadtgebiet mit seinen vielen Brücken über die Bahnstrecke mache einen erheblichen Teil der Kosten aus. Bei der Vorplanung rechnet das bayerische Verkehrsministerium damit, Kosten in Höhe zwischen fünf und zehn Millionen Euro zu tragen.

Durch die genannten Maßnahmen können im Schienenpersonennahverkehr künftig Direktverbindungen von Miltenberg über Aschaffenburg bis nach Frankfurt angeboten werden. Bisher ist am Aschaffenburger Hauptbahnhof stets ein Umstieg notwendig. Auf den Strecken von Miltenberg in Richtung Seckach und Lauda soll der Betrieb ebenfalls auf lokal emissionsfreie Fahrzeuge umgestellt werden. Für diese Strecken ist der Einsatz von Akku-Zügen in der Diskussion. Diese könnten dann unter anderem im künftig elektrifizierten Bahnhof Miltenberg aufgeladen werden, dessen barrierefreier Ausbau in Kürze abgeschlossen wird. Der Freistaat und die DB streben zur Finanzierung der Ausbaumaßnahmen eine Bundesförderung aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) an. Für wirtschaftliche Elektrifizierungsvorhaben stellt der Bund eine Unterstützung der förderfähigen Kosten in Höhe von 90 Prozent in Aussicht.

-stmb-

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Förder-
programm
für Fischereiwirtschaft

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Region Bayern – Die bayerischen Fischereibetriebe können nun wieder Zuschüsse für die Weiterentwicklung ihrer Betriebe beantragen. Wie das bayerische Landwirtschaftsministerium mitteilte, ist das bayerische Programm zum Europäischen Meeres-, Fischerei- und Aquakulturfonds (EMFAF) jetzt eröffnet. Das anspruchsvolle Programm wird nicht von allen Bundesländern angeboten. In Bayern stehen den Fischereibetrieben dafür 11,7 Millionen Euro aus EU-Mitteln zur Verfügung, die mit 30 Prozent aus Landesmitteln kofinanziert werden. Insgesamt sind es bis 2027 16,8 Millionen Euro.

Mit dem EMFAF-Programm werden beispielsweise Investitionen der Fischereibetriebe in die Produktionstechnik, zur Anpassung an den Klimawandel oder auch zur Umstellung auf erneuerbare Energien gefördert. Ebenso unterstützt werden damit Investitionen zur Verbesserung der Ressourceneffizienz, zum Schutz gegen Prädatoren oder auch Vorhaben, die einen Ausbau der Verarbeitung und Direktvermarktung fischereilicher Erzeugnisse zum Ziel haben.

-stmelf- Bild: am

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Tag
der
Feldgeschworenen

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Region Bayern – Seit rund 600 Jahren engagieren sich Bürgerinnen und Bürger in einem der ältesten kommunalen Ehrenämter als Feldgeschworene. Sie sind noch heute ein fester und wichtiger Bestandteil der bayerischen Vermessungslandschaft. Die Vermessungsämter und Feldgeschworenen dokumentieren Eigentumsgrenzen und die Gestalt der Erdoberfläche. Sie prägten dadurch die Heimat und den Wandel der Landschaft und ihrer Infrastruktur. Als Träger eines wichtigen Rechtsbrauchs und Hüter des „Siebenergeheimnisses“ genießen Feldgeschworene besonderes Vertrauen in der Bevölkerung. Seit 2016 befindet sich das „Feldgeschworenenwesen in Bayern“ im Bayerischen Landesverzeichnis sowie im Bundesweiten Verzeichnis des Immateriellen Kulturerbes.

 „Das Amt der Feldgeschworenen ist gelebte Heimat! Rund 27.000 ehrenamtliche Feldgeschworene in Bayern leisten mit ihrer Orts- und Sachkenntnis über die Grenzen in Ihrer Gemeinde einen großen Beitrag für den Grenzfrieden und das nachbarschaftliche Miteinander. Wir sind stolz auf das bayerische Feldgeschworenenwesen, das in allen anderen Bundesländern faktisch ausgestorben ist. Wir möchten die sogenannten „Siebener“ bei ihren Tätigkeiten auch digital bestens unterstützen. Daher erhalten alle aktiven Feldgeschworenen künftig unentgeltlichen Zugang zu „BayernAtlas-plus“, erklärte Bayerns Finanz- und Heimatminister Albert Füracker beim „Tag der Feldgeschworenen 2023“ in der Frankenhalle Nürnberg.

Rund 2.900 „Siebener“ aus allen Regionen Bayerns waren der Veranstaltungseinladung gefolgt, darunter über 830 mittelfränkische, rund 560 oberfränkische, knapp 600 unterfränkische, rund 410 oberpfälzische, rund 180 schwäbische, rund 230 oberbayerische und knapp 90 niederbayerische Feldgeschworene. Im Rahmen der Veranstaltung in Nürnberg wurden einige Feldgeschworene für ihren 25-, 40-, 50-, 60- bzw. 70-jährigen ununterbrochenen, verantwortungsvollen und loyalen Dienst an der Gemeinschaft geehrt. Der Heimatsonderpreis wurde an die fränkischen Feldgeschworenenverbände „Arbeitsgemeinschaft der mittelfränkischen Feldgeschworenenvereinigungen“, „Arbeitsgemeinschaft Oberfränkischer Feldgeschworenenvereinigungen“ und „Arbeitsgemeinschaft der Feldgeschworenen von Unterfranken“ verliehen.

-stmfh-

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Erstanlaufstelle
und digitaler Lotse
für Betroffene

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Region Bayern – Das bayerische Sozialministeium unterstützt Betroffene von Missbrauch und sexualisierter Gewalt. Bei der Anlaufstelle sollen Betroffene ab August 2023 erste und schnelle Hilfe erhalten. Sie werden u.a. an das flächendeckende, bestehende Hilfesystem vermittelt, das staatliche und nichtstaatliche Anlaufstellen umfasst. So müssen Betroffene nicht lange suchen, wohin sie sich wenden können. Gerade in psychischen und physischen Ausnahmesituationen ist das eine wichtige Erleichterung. Für den digitalen Lotsen wird die Webseite „Bayern gegen Gewalt“ entsprechend ausgebaut, so dass Opfer auch digital nach passgenauen Hilfsangeboten zum Thema „Missbrauch“ suchen können. Insgesamt 35 Fachberatungsstellen im Bereich sexualisierte und häusliche Gewalt stehen Betroffenen zur Seite.

-stmas-

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Rund
59 Millionen Euro
Fördergelder
für Universitäten

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Region Bayern – Wissenschaftliche Forschungsvorhaben an sechs bayerischen Universitäten werden mit insgesamt rund 59 Millionen Euro für die nächsten vier Jahre gefördert. Das gab die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) bekannt. Die Universitäten in München, Augsburg, Erlangen-Nürnberg, Bayreuth und Würzburg beantragten zusammen mit ihren Partner-Universitäten erfolgreich sieben Sonderforschungsbereiche/Transregio der DFG zur Stärkung der Spitzenforschung.

Sonderforschungsbereiche (SFB) sind auf die Dauer von bis zu zwölf Jahren – in der Regel drei mal vier Jahre – angelegte Forschungseinrichtungen der Hochschulen, in denen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler über die Grenzen ihrer jeweiligen Fächer, Institute, Fachbereiche und Fakultäten hinweg im Rahmen eines übergreifenden und wissenschaftlich exzellenten Forschungsprogramms zusammenarbeiten. Die Förderung eines SFB-Transregio (TRR) ermöglicht eine enge überregionale Kooperation zwischen Hochschulen und den dort Forschenden sowie eine Vernetzung und gemeinsame Nutzung der Ressourcen.

Bei den erfolgreichen bayerischen Anträgen handelt es sich um drei Neuanträge unter Beteiligung der Universität Bayreuth, der Universität Augsburg und der Technischen Universität München (TUM/2) sowie um vier Fortsetzungsanträge unter Beteiligung der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (FAU), der Ludwig-Maximilians-Universität (LMU),der TUM und der Julius- Maximilians-Universität Würzburg (JMU).

Sonderforschungsbereiche werden nach einem strengen Begutachtungsverfahren mit hohen Qualitätsanforderungen vergeben, müssen international sichtbar sein und bedeuten für die Universitäten einen beträchtlichen Zuwachs an Stellen und Mitteln für den jeweiligen Forschungsbereich. Die Förderung schließt ferner eine Programmpauschale von 22 Prozent ein. Für Sonderforschungsbereiche (SFB) und SFB-Transregio (TRR) stehen im Haushalt der DFG insgesamt jährlich knapp 850 Millionen Euro zur Verfügung. Die DFG fördert damit ab Oktober 2023 insgesamt 268 Sonderforschungsbereiche. Die nächste Entscheidungssitzung für SFB/TRR findet im November 2023 statt.

-stmwk-

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Wasserstoff-
Schulwettbewerb

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Region Bayern – Derzeit können sich Bayerns Lehrkräfte für den Wasserstoff-Schulwettbewerb „H2@School“ anmelden. „Eine klimaneutrale Wirtschaft und Gesellschaft erreichen wir nur mit Wasserstoff. Für neue Technologien müssen wir das Wissen in Bayern fördern und fordern. Unter dem Motto „früh übt sich“ führen wir Jugendliche spielerisch und lehrreich an das Thema Wasserstoff heran. Der Wettbewerb H2@School verbindet Theorie und Praxis miteinander“, erklärte Bayerns Energieminister Hubert Aiwanger.

Teilnehmen können Einzelpersonen, Kleingruppen oder Klassen ab der 9. Jahrgangsstufe aller Schularten in Bayern – etwa bei Projekt- oder Thementagen. Im ersten Schritt lösen Schülerinnen und Schüler theoretische Aufgaben zu erneuerbaren Energien und Wasserstoff. Im Anschluss skizzieren sie bis Ende Januar 2024 ihren geplanten Versuchsaufbau. Im zweiten Schritt wird die Theorie zur Praxis: Die zehn besten Teams erhalten Versuchsboxen, um ihre Skizzen bis Mai 2024 umzusetzen und ihre Ergebnisse einzureichen. Alle zehn Einsendungen nehmen an der abschließenden Prämierung teil. Eine unabhängige Jury entscheidet, welche Projekte gewinnen. Weitere Informationen: www.lenk.bayern

-stmwi-

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KW 20 – 2023
15. – 21.05.2023

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Luft-
verteidigungsübung
„Air Defender 23“

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Gemeinsame Luftoperationen über Deutschland, Tschechien, dem Baltikum, Polen und Rumänien: Im Juni findet die internationale Luftverteidigungsübung „Air Defender 23“ mit verbündeten NATO-Partnern im europäischen Luftraum statt. Mehr als 200 Luftfahrzeuge werden daran teilnehmen. Viele der 18 beteiligten Nationen stationieren ihre Luftfahrzeuge während „Air Defender 2023“ auf deutschen Fliegerhorsten. Rund um die Luftwaffenstandorte wird es insbesondere während der Start- und Landephasen der Maschinen zu einer höheren Lärmbelastung als sonst kommen.

„Air Defender 23“ wird die bis dato größte Verlegeübung und Übung für Luftkriegsoperationen von NATO-Bündnispartnern sein. Die verbündeten Streitkräfte trainieren die internationale Verteidigung gemeinsam in einem realen Übungsraum. Die Ausbildung und Schulung der Streitkräfte, die Wartung der Ausrüstung und Technik und die Zusammenarbeit zwischen den Soldatinnen und Soldaten der verschiedenen Nationen sollen durch „Air Defender“ gefestigt und verbessert werden. Die Luftwaffe will die Belastung durch Fluglärm so gering wie möglich halten, beispielsweise durch die Nutzung von Luftraumkorridoren über dünn besiedelten Gebieten. Auch werden die Übungsgebiete weiträumig verteilt und zeitlich gestaffelt, um punktuelle Belastungen auszuschließen.

-bw- Bild: Bundeswehr/Stefan Petersen

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Landfrauen
machen
Schule

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Region Bayern – Viele Kinder und Jugendliche haben wenig Bezug zu landwirtschaftlicher Produktion. Sie wissen oft gar nicht, wo und wie die Grundnahrungsmittel entstehen. Dem wirke das Projekt „Landfrauen machen Schule“ entgegen, das seit mehr als 20 Jahren erfolgreich in ganz Bayern angeboten wird. Ernährungsfachleute gewähren Kindern an Grund- und Förderschulen im Klassenzimmer Einblicke in die Landwirtschaft, welche die Klassen anschließend beim Besuch auf einem Bauernhof vertiefen. Beim Bauernhofbesuch können Kinder sich ein Bild davon machen, woher u.a. die Milch kommt und wie viel Arbeit der Landwirtsfamilie dahintersteckt, bis die Milch im Regal steht.

-stmelf- Bild: am

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Im Zeichen der Zunft:
Flößerfest
in Lenggries

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Region Bad Tölz-Wolfratshausen – Donau, Drau oder Isar? Egal, auf welchem europäischen Fluss die hölzernen Giganten schwammen, sie waren die Lkws des Mittelalters. Auf der Isar rauschten jährlich noch bis Mitte des 19. Jahrhunderts rund 11.000 Flöße von Lenggries nach München, sie galten als effektivstes Transportmittel ihrer Zeit. Heutzutage pflegt u.a. der Holzhacker- und Flößerverein in Lenggries das Erbe des für die Isargemeinde einst so wichtigen Gewerbes. Am Samstag, 17. Juni, 2023 erfolgt ab 10:00 Uhr in Lenggries ein großes Flößerfest mit buntem Markttreiben.

Besucher des Festes entdecken nicht nur die jahrhundertalte Tradition des Berufs, sondern zahlreiche mit ihm verbundene Handwerke: Beim Schmied sieht man beispielsweise das Herstellen von Schleifhaken zum Transport des Holzes und von Floßschnallen zur Fixierung der Stämme, gegenüber nimmt eine Strickerin die Maschen für die Flößerstrümpfe auf. Auch Säckler, Korbflechter und Schnitzer zeigen ihr Können. Kinder basteln Schmuck aus Isarkieseln und beim Kinderschminken verwandeln sich die Kinder in kleine Fische. An den Ständen locken regionale Köstlichkeiten, während Schuhplattler, die Blaskapelle Lenggries und die „6er Musi“ für Stimmung sorgen. Im Kurgarten schlagen die Landsknechte ihr historisches Lager auf und marischieren gemeinsam mit den historischen Stelzengehern mehrmals am Tag durch den Markt. Ab 17:00 Uhr werden alle Besucher in den Kurgarten zum Dämmerschoppen mit den Isarwinkler Spitzbuam und einer Flößerbar eingeladen. Zum Festausklang findet dort um 23:00 Uhr eine Feuershow statt.

Besucher, die noch tiefer in die Historie eintauchen wollen, machen einen Abstecher ins Heimatmuseum, wo es einen Extra-Ausstellungsbereich zur Flößereigeschichte gibt und man mehr über „Flößerei auf der oberen Isar – 150 Jahre Holzhacker- und Flößerverein“ erfährt. Seit 2009 gehört Lenggries übrigens zum Kreis von insgesamt acht europäischen Orten, die offiziell das Prädikat „internationales Flößerdorf“ tragen dürfen. Ferner wurde die Flößerei im Dezember 2022 von der UNESCO zum Immateriellen Kulturerbe der Menschheit erklärt.

-am- Bild: til

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Streifzüge
durch Miesbach:
Sieben Fotografinnen und Fotografen
sehen die Stadt

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Region Miesbach – Eine Ausstellung der besonderen Art wird derzeit in der Kunstgalerie im renommierten Waitzinger Keller in Miesbach gezeigt. Dort stellen sieben Fotografinnen und Fotografen, welche gemeinsam die Prager Fotoschule in Linz, Österreich, besucht haben, ihre Bilder aus. Diese Bilder sind die Ergebnisse eines Streifzuges durch die Stadt Miesbach, welcher vom örtlichen Kulturamt initiiert wurde und den Erich Guld, Barbara Kenedi, Erwin Kovacs, Petra Kurbjuhn, Birgit Magerle, Evelyn Paulini und Rotraud Priesner-Berger unternahmen.

Erfreut eröffnete Bürgermeister Dr. Gerhard Braunmiller die Vernisage: „Die Stadt Miesbach ist die kleinste und eine der am höchsten, auf rund 700 Meter gelegene, vom Mangfallgebirge mit der bis zu 1800 Meter hohen Rotwand und dem Wendelstein sowie von wunderschönen Seen umgebene Kreisstadt Oberbayerns. Wir haben zwei Marktplätze, drei Maibäume, bieten kleine Gassen mit viel Einkaufsvergnügen und sind das Zentrum von Märkten, Tracht und Viehzucht – mit dieser Kurzfassung beschreiben Touristiker unsere Stadt, um Besucher nach Miesbach zu locken. Der Blick durch die Linse schafft es jedoch, Details in den Fokus zu nehmen und Besonderheiten festzuhalten.“

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Mit den „Besonderheiten“ meinte der Bürgermeister die Motive, welche von den Fotokünstlern mit sicherem Auge gefunden, in überraschenden Blickwinkeln aufgenommen und mit verschiedenen Techniken und Präsentationsformen nun in der Ausstellung gezeigt werden. „Bilder schaffen Emotionen und jeder Betrachter selbst wird seine eigenen Assoziationen herstellen. Bilder erzählen Geschichten. Inspiriert wurden die Fotokünstler letztendlich von Details, die uns Einheimischen kaum mehr auffallen. Wir erleben mit diesen Bildern, wie vielfältig unser Miesbach ist und wie es gesehen wird“, betonte Braunmiller.

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Die sieben ausstellenden Fotografinnen und Fotografen v.l.:
Barbara Kenedi, Petra Kurbjuhn, Erich Guld, Erwin Kovacs,
Birgit Magerle, Eveline Paulini und Rotraud Priesner-Berger

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Die Einführung in die Fotoausstellung übernahm Dr. Monika Ziegler vom Verein „Kulturvisionen“. Die nach eigenen Angaben, aus dem „spröden“ Sachsen stammende Lehrerin outete sich als bekennender und leidenschaftlicher „Miesbach-Fan“ und zeigte sich von den Fotografien „als frischen Blick auf Miesbach“ begeistert.

Die Ausstellung „Streifzüge durch Miesbach: Sieben Fotografinnen und Fotografen sehen die Stadt“ ist bis zum 30. Juni jeweils montags bis freitags in der Zeit von 9:00 bis 13:00 Uhr sowie donnerstags von 14:00 bis 16:00 Uhr und bei Veranstaltungen im Kulturzentrum Waitzinger Keller zu sehen.

-am- Bilder: am

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Einweihung
der Innfähre
Ebbs-Kiefersfelden

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Region Bayern/Tirol – Zehn Meter lang und knapp drei Meter breit ist die neue Innfähre Ebbs-Kiefersfelden, die nach alter Handwerkskunst aus Lärchenholz hergestellt wurde. Ihren Ursprung hat sie im 19. Jahrhundert. Die Fähre transportiert bis zu zwölf Fußgänger und Radfahrer auf schnellem Weg über den rund 120 Meter breiten Fluss zwischen der Tiroler Gemeinde Ebbs und der Gemeinde Kiefersfelden in Bayern. Finanziert wurde die neue Innfähre von der Euregio Inntal-Chiemsee-Kaisergebirge-Mangfalltal im Rahmen des INTERREG-Förderprogramms Bayern-Österreich.

Kürzlich wurde die Fähre im Beisein von Landeshauptmann Anton Mattle, dem Bezirkshauptmann von Kufstein Christoph Platzgummer, dem Bürgermeister von Kiefersfelden Hajo Gruber, dem Landrat des Landkreises Rosenheim Otto Lederer, dem Vizebürgermeister von Ebbs Sebastian Kolland und dem Präsidenten der Euregio Inntal Christoph Schneider eröffnet. Die Eröffnung war Teil eines zweitätigen Netzwerkstreffens der Euregio Inntal, der EVTZ Europaregion Tirol-Südtirol-Trentino sowie weiteren Zusammenschlüssen in den Grenzgebieten Tirol-Bayern und Tirol-Südtirol.

„Die Innfähre Ebbs-Kiefersfelden ist ein wunderbares Beispiel für die länderübergreifende Zusammenarbeit im Modell „Europaregion“. Die Verbundenheit zwischen Tirol und Bayern reicht mindestens ebenso weit zurück, wie die Geschichte der Innüberschreitung zwischen den beiden Gemeinden. Das Projekt Innfähre verfügt über große Symbolkraft und verbindet Tirol und Bayern“, betonte Landeshauptmann Mattle. „Die gute Zusammenarbeit und der Zusammenhalt in unserer Grenzregion zeigen sich im Alltag in verschiedensten Facetten – bei gemeinsamen Feuerwehrsätzen, der engen Abstimmung der Behörden, touristischen Kooperationen und vielem mehr. Diese Innfähre wird eine weitere Verbindung zwischen Bayern und Tirol sein“, ergänzte Bezirkshauptmann Platzgummer.

Tradition mit Leben erfüllen – Zeichen der Freundschaft
Die Innfähre Ebbs-Kiefersfelden wird mit Wasserkraft angetrieben und an einem Hochseil von Ufer zu Ufer geführt. Der Fährmann stellt das Boot dazu in einen passenden Winkel zur Strömung des Flusses. Bei zu niedriger Fließgeschwindigkeit unterstützt ihn ein umweltfreundlicher Elektroantrieb. Die Innfähre Ebbs-Kiefersfelden verkehrt von Mai bis Oktober täglich von 10:00 bis 17:00 Uhr.

„Die neue Innfähre fußt auf einer uralten Tradition und ist als ein Zeichen der gutenZusammenarbeit zwischen den benachbarten Grenzgemeinden Kiefersfelden und Ebbs auch in Zukunft mit Leben zu erfüllen“, erklärte Kiefersfeldens Bürgermeister Hajo Gruber. „Die Innfähre ist mehr als ein umweltfreundliches Verkehrsmittel. Sie verbindet nicht nur zwei Gemeinden, sondern auch zwei Länder und ist so einmal mehr ein Zeichen der Nähe, der starken Zusammenarbeit und der Freundschaft zwischen Bayern und Tirol. Ich bin mir sicher, dass wir auch in Zukunft dank der Offenheit aller Beteiligten weitere Projekte auf den Weg bringen können, um die gute Nachbarschaft noch weiter auszubauen“, ergänzte Landrat Otto Lederer.

Ausbau der Zusammenarbeit und Aufwertung des Radweges im Inntal
„Ebbs ist seit Jahrhunderten durch die Innschifffahrt und den Fährbetrieb eng mit den bayerischen Nachbarn verbunden. Mit der Einweihung der Innfähre zwischen Ebbs und Kiefersfelden wird die grenzüberschreitende tirolerisch-bayerische Zusammenarbeit weiter gestärkt und ausgebaut“, führt der Vizebürgermeister von Ebbs Sebastian Kolland aus. Radfahrer können die Überfahrt für eine Radtour auf dem beidseitigen Inndamm nutzen. Damit wird durch die Innfähre Ebbs-Kiefersfelden auch der Radweg rund um das Inntal aufgewertet. Gefördert wurde das Projekt im Rahmen von INTERREG, einer Gemeinschaftsinitiative des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung. „Als grenzüberschreitende Institution freuen wir uns besonders, dass wir mit dem INTERREG-Förderprogramm Bayern-Österreich solche Projekte unterstützen und damit auch einen Beitrag zum Ausbau des autofreien Tourismus in der Region leisten können“, so Euregio Inntal-Präsident Schneider.

Die Europaregionen im Fokus – „Europa-GemeinderätInnen“ als MultiplikatorInnen für ein Europa der Regionen
Am Vortag der Eröffnung der Innfähre trafen sich Vertreterinnen und Vertreter aller bestehenden Euregios und Community-Led Local Development-Regionen im Grenzraum Tirol-Bayern sowie Tirol-Südtirol in der Fachhochschule Kufstein. Dabei wurden unter dem Titel „Europe in practice!“ Fragen der aktuellen Europapolitik und der Rolle der Regionen diskutiert. Anhand der unterschiedlichen Modelle der grenzüberschreitenden territorialen Zusammenarbeit – wie etwa der Euregio Inntal, der Euregio Tirol-Südtirol-Trentino oder dem Regionalmanagement KUUSK (Kufstein und Umgebung-Untere Schranne-Kaiserwinkl) – wurden Best-Practice-Beispiele im Grenzraum Tirol-Bayern und Tirol-Südtirol vor Ort besprochen.

Auch die Tiroler „Europa-Gemeinderätinnen und Gemeinderäte“ waren zum Euregio-Netzwerktreffen eingeladen. Bei einem abendlichen Austausch mit Abgeordneten des europäischen Parlaments aus Tirol und Südtirol sowie VertreterInnen der EU-Kommission in Bayern konnten die Vertreterinnen und Vertreter der Euregios und die „Europa- Gemeinderätinnen und Gemeinderäte“ einen Einblick in aktuelle Themen aus Brüssel erhalten. Im Fokus standen dabei Zukunftsthemen wie die Umsetzung des „Green Deal“, der europäischen Verkehrspolitik oder der europäischen Solidarität mit der Ukraine.

Dieses erste Netzwerktreffen soll den Anfang eines intensiven Austausches zwischen Institutionen, Gemeinden sowie Bürgerinnen und Bürgern darstellen und in Zukunft jährlich stattfinden. Der Austausch von „Best-Practice-Modellen“, Informationen über grenzüberschreitende Projektumsetzungen und Finanzierungen und nicht zuletzt das Verständnis eines starken Europas der Regionen sollen die Vorteile des Zusammenlebens und Zusammenarbeitens in der Europäischen Union greifbar machen. Die ehrenamtlich tätigen „Europa-Gemeinderätinnen und Gemeinderäte“ seien erste Ansprechpersonen zu EU-Themen für die Bürgerschaft vor Ort in den Gemeinden.

-am- Bild: am

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Erweiterung
der Staatlichen
Feuerwehrschule
Geretsried

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Region Bad Tölz-Wolfratshausen – Unlängst hat Bayerns Innenstaatssekretär Sandro Kirchner gemeinsam unter anderem mit Vertretern der Feuerwehrschule und örtlichen Mandatsträgern den feierlichen Spatenstich für ein neues Unterkunfts- und Wirtschaftsgebäude der Staatlichen Feuerwehrschule Geretsried gesetzt. „Mit dem Spatenstich wird der Startschuss für die bisher größte und weitreichendste Baumaßnahme an der Feuerwehrschule Geretsried gegeben. Mit den hervorragend investierten rund 70 Millionen Euro stärken wir die Feuerwehrausbildung nachhaltig““, erklärte Kirchner.

Das neue Unterkunfts- und Wirtschaftsgebäude soll mit 86 Unterkunftszimmern, drei Familienzimmern, einer Küche und Cafeteria sowie mit einem Parkgeschoss bis Ende 2025 fertiggestellt sein. Am Standort Geretsried können dann künftig bis zu 180 Lehrgangsteilnehmer gleichzeitig untergebracht und verpflegt werden. Der Neubau des Unterkunfts- und Wirtschaftsgebäudes der Staatlichen Feuerwehrschule Geretsried entsteht in direkter Nachbarschaft zum vorhandenen Unterkunftsgebäude und zu den Lehrsälen. Im Untergeschoss sind 140 Pkw-Stellplätze vorgesehen sowie weitere zwölf Stellplätze für Mehrzweckfahrzeuge der Feuerwehren. 28 Stellplätze werden mit E-Ladestationen ausgestattet. Tiefgarage, Gastronomie im Erdgeschoss und das darüber liegende Technikgeschoss sind als Massivbau, das zweite und dritte Obergeschoss mit Unterkunftsräumen in Holzbauweise geplant. Eine Photovoltaikanlage auf dem Hauptdach wird zur Energieversorgung beitragen. Außerdem wird es ein aktives Regenwasserrückhaltemanagement durch Gründächer und ein Rückhaltebecken geben.

-stmi-

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Energie-
und industriepolitisches
Treffen

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Die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten von Bayern, Baden-Württemberg, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und des Saarlandes haben sich kürzlich zu energie- und industriepolitischen Fragen beraten. Mit dabei waren Dr. Markus Söder, Winfried Kretschmann, Boris Rhein, Hendrik Wüst, Malu Dreyer und Anke Rehlinger. „Wir sprechen uns mit allem Nachdruck gegen Strompreiszonen in Deutschland aus. Das schwächt die wirtschaftlich vitalsten Regionen und schadet damit dem ganzen Land. Dabei gilt: Ja zur Klimaneutralität, aber Offenheit für den Weg dorthin. Energie muss sicher, verlässlich verfügbar und bezahlbar bleiben, alles andere führt zu schweren Verwerfungen und fehlender Akzeptanz bei den Menschen. Wir wollen Bürger und Wirtschaft gleichermaßen mitnehmen, keiner darf zurückbleiben. Unser Land darf nicht gespalten werden, weder sozial noch ökonomisch“, betonte Söder.

Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und das Saarland unterstützten das Ziel des Bundes, bis 2045 Klimaneutralität zu erreichen. Der Bund habe bereits weitreichende Maßnahmen zur Beschleunigung des Ausbaus der Erneuerbaren Energien auf den Weg gebracht. Dazu gehören die Gesetzespakete, mit denen zum Beispiel deutliche Erleichterungen
für den Windenergieausbau, Vereinfachungen der immissionsschutzrechtlichen Regelungen oder Standardisierungen im Naturschutz erreicht wurden. Ferner flankierten Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und das Saarland die Klimaschutzziele des Bundes durch zahlreiche Maßnahmen auf Landesebene. Dabei sei klar, dass sich Deutschland in einem weltweiten Wettbewerbsumfeld befinde. Ziel müsse es sein, den Wirtschaftsstandort Deutschland insgesamt attraktiv zu halten und wettbewerbsfähige Rahmenbedingungen zu schaffen. Die Transformation hin zur Klimaneutralität müsse in ganz Deutschland gelingen, Unternehmen müssten im ganzen Land angemessene Möglichkeiten zur Entwicklung haben.

Die Transformation müsse so ausgestaltet werden, dass jederzeit eine sichere, verlässliche und bezahlbare Energieversorgung gewährleistet bleibt. Die Unternehmen in Deutschland bräuchten Planungssicherheit und Rahmenbedingungen, die Investitionen in die Zukunft erlauben. Vor diesem Hintergrund halten die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Saarland insbesondere die Forcierung des Ausbaus der erneuerbaren Energien – durch die weitere Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Errichtung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen, Windenergieanlagen an Land sowie die Nutzung von Geothermie, Wasserkraft und Bioenergie – durch die Einrichtung von Länderöffnungsklauseln in Bundesgesetzen, um den Ländern weitergehende Flächenöffnungen für erneuerbare Energien zu ermöglichen; die Gewährleistung eines deutschlandweiten schnellen und zielgerichteten Wasserstoff-Hochlaufs – durch die zeitnahe Festlegung von Umfang und Finanzierungsrahmen eines deutschlandweiten Wasserstoff-Startnetzes und eines verbindlichen gesetzlichen Rahmens für eine integrierte Netzentwicklungsplanung von Gas und Wasserstoff, unter Beteiligung von Bundestag und Bundesrat für erforderlich. Dies müsse den Aufbau einer grenzüberschreitenden europäischen Wasserstoffinfrastruktur umfassen, die auf bestehende und auszubauende Gasnetzverbindungen aufbaue. Für ganz Deutschland müsse das gleiche Tempo für den Aufbau des Wasserstoffnetzes gelten, um neue Unsicherheiten und eine Investitionszurückhaltung zu verhindern. In diesem Kontext sei der Aufbau einer nationalen Wasserstoffgesellschaft abzulehnen. Mit Blick auf die nötige Diversifizierung der Bezugsquellen insbesondere von grünem Wasserstoff müsse ganz Deutschland sowohl mit dem Norden, Westen wie auch Süden Europas verbunden werden.

Mit Blick auf die nötige Neuordnung der Regulierungslandschaft in Reaktion auf das EuGH-Urteil von 2021 zur Unabhängigkeit der Regulierungsbehörde forderten Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und das Saarland ferner, dass der bislang bestehende Einfluss der Länder auf die Regulierung der Netze über den Bundesrat erhalten bleiben müsse. Zentrale Regulierungsfragen wie die Netzentgelte dürften nicht von der Bundesnetzagentur allein festgelegt werden. Hier sei ein Einvernehmen mit den Regulierungsbehörden der Länder herzustellen.

-bsr-

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Heimat-
Erlebnistag

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Region Bayern – Das bayerische Heimatministerium initiiert gemeinsam mit dem bayerischen Landesverein für Heimatpflege e. V. und den Bezirken erstmals am 21. Mai 2023 einen bayernweiten „Heimat.Erlebnistag“. An diesem Tag finden in ganz Bayern Aktionen, Führungen und Vorträge zu Heimatthemen statt. Ehrenamtliche, Heimatpflegerinnen und -pfleger, Geschichtsvereine und Feldgeschworene bieten über 300 Veranstaltungen in ganz Bayern an. Unter www.heimat.bayern/heimaterlebnistag kann man sich über die Angebote der einzelnen Regionen informieren. Eine interaktive Bayern-Karte gibt außerdem einen Überblick, an welchen Orten Veranstaltungen stattfinden.

-stmfh-

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Digitalisierung
im Bauwesen

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Region Bayern – Effizient, ortsunabhängig und insgesamt deutlich schneller: Auch das Bauwesen macht sich die fortschreitende Digitalisierung zu Nutze. Das „Building Information Modeling“ (BIM) basiert auf einer vollständig digitalen Arbeitsweise, die Planung, Bau und Betrieb von Baumaßnahmen optimieren und koordinieren könne. BIM soll zum Standard in Bayern werden – dieses Ziel hat sich das BIM-Cluster aus Politik, Wirtschaft und Verbänden gesetzt. Um herausragende Projekte auszuzeichnen, hat das bayerische Bauministerium dafür den „BIM-Preis Bayern 2023“ ausgelobt. Bewerben können sich unter anderem Architekten, Ingenieure, Fachplaner, Bauherren, Bauunternehmer, Handwerker, Städte und Gemeinden. Eingereicht werden können reale Bauprojekte und deren Teilprozesse. Zur Auswahl stehen mehrere Kategorien, die sich etwa um Bauen im Bestand, Nachhaltigkeit, digitale Kooperation drehen oder besonders den ländlichen Raum in den Blick nehmen. Die Projekte müssen in den vergangenen vier Jahren in Bayern geplant worden sein und sich baulich bereits in der Umsetzung befinden. Insgesamt ist der Preis mit 30.000 Euro dotiert, die sich auf die verschiedenen Kategorien verteilen. Der Preis soll jährlich mit wechselnden Schwerpunktthemen und Sonderauszeichnungen vergeben werden.

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35. Landes-
wettbewerb
„Alte Sprachen“

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Region Bayern – Am Landeswettbewerb „Alte Sprachen“ können Schülerinnen und Schüler teilnehmen, die in der Jahrgangsstufe 11 des auslaufenden achtjährigen Gymnasiums bzw. künftig in der Jahrgangsstufe 12 des neuen neunjährigen Gymnasiums einen Kurs oder ein Seminar in Latein und bzw. oder Griechisch belegen. In der ersten Runde stellten die rund 800 Teilnehmerinnen und Teilnehmer ihre vertieften Sprachkenntnisse und ihre sprachliche Kreativität an lateinischen bzw. griechischen Übersetzungstexten sowie kniffligen Zusatzaufgaben unter Beweis. Die 50 Besten traten dann in der zweiten Runde zu einer Interpretationsklausur an. Im Fach Latein galt es, einen Brief Ciceros an dessen Freund Paetus zu interpretieren; im Fach Griechisch musste ein Textausschnitt aus Lukians Wahren Geschichten bearbeitet und mit einem Textauszug aus Herodots Historien verglichen werden. In der abschließenden dritten Runde wurden die besten zehn Kandidatinnen und Kandidaten zu einem Kolloquium ins Bayerische Kultusministerium eingeladen. Dort beeindruckten sie das Prüfergremium durch ihr breites Wissen und ihre selbstständige Auseinandersetzung nicht nur mit antiken Themen. Eine offizielle Urkundenverleihung wird im Juni stattfinden.

Über 800 Oberstufenschülerinnen und -schüler haben sich bayernweit den anspruchsvollen Aufgaben im 35. Landeswettbewerb „Alte Sprachen“ gestellt. Nun stehen die drei Landessieger fest: Holda Schwarzkopf (Jean-Paul-Gymnasium Hof), Johanna Scharbert (Karolinen-Gymnasium Rosenheim) und Raphael Schneider (Maximiliansgymnasium München) haben sich über drei Runden hinweg durchgesetzt. Die Gewinner werden der Studienstiftung des Deutschen Volkes zur Aufnahme vorgeschlagen.

-stmuk-

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Neue
10 Euro
Sammlermünze

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Region Bayern – Die neue 10 Euro Sammlermünze ist die zweite Ausgabe der fünfteiligen Serie „Im Dienst der Gesellschaft“, welche die besondere Bedeutung von Berufsgruppen in den Fokus stellt, die für das Funktionieren der Gesellschaft und das Leben eines jeden Einzelnen unverzichtbar sind. 2022 ist die Münze „Pflege“ mit einer Auflage von 240.000 Stück (Spiegelglanz) und 1.700.000 Stück (Stempelglanz) erschienen. Die neue Sammlermünze besteht aus verschiedenen Kupfer-Nickel-Legierungen und einem Kunststoffring in der für die Berufsgruppe charakteristischen Farbe Feuerrot. Sie hat eine Masse von 9,8 Gramm und wird in der Prägequalität Spiegelglanz für 26,95 Euro von „Münze Deutschland“ ausgegeben. In der Prägequalität Stempelglanz ist sie zum Nennwert von 10 Euro bei der Deutschen Bundesbank und vielen weiteren Banken erhältlich. Die Auflage beträgt 250.000 Stück (Spiegelglanz) und 1.216.250 Stück (Stempelglanz).

Der Entwurf der Bildseite stammt von Lorenz Crössmann aus Berlin. Als Motiv wurde im Mittelpunkt ein Feuerwehrtrupp in kompletter Schutzausrüstung bei einem Löschmanöver gewählt. Neben Flammenelementen werden auch ein Feuerwehrauto mit Drehleiter vor einer Stadtsilhouette sowie die Betreuung einer geretteten Person durch einen Feuerwehrmann abgebildet. Die Wertseite zeigt einen Adler, den Schriftzug „Bundesrepublik Deutschland“, Wertziffer und Wertbezeichnung, die Jahreszahl 2023 sowie die zwölf Europasterne und stammt vom Künstler Patrick Niesel aus Röthenbach an der Pegnitz. Das Prägezeichen „D“ steht für die Prägestätte Bayerisches Hauptmünzamt in München. Die Münzen werden auch in den weiteren vier Prägestätten Deutschlands hergestellt. Als Prägezeichen auf der Wertseite steht dabei „A“ für Berlin, „F“ für Stuttgart, „G“ für Karlsruhe und „J“ für Hamburg. Der glatte Münzrand enthält in vertiefter Prägung die Inschrift „Im Dienst der Gesellschaft“.

-stmfh- Bild: stmfh

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Schulband-
Festival
„Rock.im.Puls“

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Region München – Rund 60 Schulbands der Mittel- und Realschulen aus ganz Bayern zeigten ihr Können im „Werk 7“ des Technikums in München. Das Schulbandfestival „Rock.im.Puls“ wird jährlich vom Lehrstuhl für Musikpädagogik der FAU Erlangen-Nürnberg organisiert. Auch wenn das gemeinsame Musizieren im Vordergrund steht, wollen alle Schulbands natürlich auch die Jury von ihrem Können überzeugen. In den Jahrgangsstufen 5, 6 und 7 bis 10 wurden jeweils die besten Schulbands gekürt.

-stmuk-

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KW 19 – 2023
08. – 14.05.2023

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400 Jahre
Gebirgsschützenkompagnie
Gmund
mit Patronatstag 2023 der bayerischen Gebirgsschützen

-Reminiszenz-

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Region Tegernsee – Ein Großaufgebot an Gebirgsschützen, Spielmannszügen, Trachtlern und Ehrengästen feierte, bei schönstem Frühlingswetter vor der Kulisse des Tegernsees, das 400-jährige Bestehen der Gebirgsschützenkompagnie Gmund und den diesjährigen Patronatstag des Bundes der bayerischen Gebirgsschützen. Unter der Schirmherrschaft von Ministerpräsident Markus Söder trafen sich rund 4.000 Gebirgsschützen der bayerischen Kompanien sowie Schützenkompanien aus Tirol, um diesen Ehrentag gebührend zu feiern.

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-am- Bild: am

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20. Internationales
Bergfilm-Festival
Tegernsee

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Region Tegernsee – Die 20. Ausgabe des Internationalen Bergfilm-Festivals Tegernsee will gebührend gefeiert und beworben werden. Daher reisten Festival-Direktor Michael Pause und die Leiterin des Festivalbüros, Birgit Halmbacher, ins italienische Trient, zum ältesten Bergfilmfestival der Welt und präsentieren das Jubiläumsprogramm des Bergfilm-Festivals Tegernsee. Ferner besuchten sie ein informelles Frühjahrstreffen der „International Alliance for Mountain Film“ (IAMF).

Die Antwort auf die Frage, zum wievielten Male er denn nun zum Trento Film Festival reise, antwortete Michael Pause: „Über 40 Jahre!“ Zunächst in seiner Funktion als BR-Journalist, später als Leiter des Internationalen Bergfilm-Festivals Tegernsee. Denn: „Das 71. Trento Film Festival ist wieder einmal ein Pflichttreffen für das Genre „Bergfilmfestival“. Bei der Mutter aller Bergfilmfestivals geht es vor allem ums Thema Netzwerken, um Begegnungen mit der Szene. Es sei tausendmal besser, sich mit den Filmemachern und Filmemacherinnen sowie Produzenten und Produzentinnen persönlich auszutauschen, als nur zu telefonieren. Außerdem ist es für Michael Pause eine ideale Gelegenheit, die internationalen Bergfilm-Festival-Macher und Macherinnen auf die Jubiläumsausgabe im Herbst am Tegernsee hinzuweisen. „Wir wollen bei der Gelegenheit auch in die 20 Jahre Bergfilm-Festival Tegernsee reinblicken. Und noch weiter zurückspulen, etwa auch an den Erfinder des Genres Bergfilm erinnern. Es ist interessant zu sehen, wo die Anfänge lagen“, betonte Pause.

Das 1952 gegründete und größte Bergfilmfestival der Welt im Trentino lief bis 7. Mai. Es ist stets mit vielen neuen Kontakten in der Szene verbunden und mit der Möglichkeit, sich einen Überblick über die Trends im Bergfilm-Genre zu verschaffen. „Der Anmeldeschuss Ende Mai in Tegernsee ist günstig“, verrät Birgit Halmbacher, „denn in Trient können wir sichten, was aktuell an Filmen auf dem Markt ist. Und im Zweifel entdecken wir noch Beiträge, bei denen wir sagen: Den hätten wir jetzt verpasst!“ Manchmal, so erinnert sich Pause, habe er dort 50, 60 Filme begutachten können. Ferner nehmen Pause und Halmbacher in Trient an einem informellen Frühjahrstreffen der „Internationalen Allianz für Bergfilme“ (IAMF) teil. In der IAMF sind die 25 bedeutendsten Bergfilm-Festivals weltweit vereint, darunter Trient, Les Diablerets, Graz, Kathmandu, Kendal, Autrans und eben auch Tegernsee. Der Zusammenschluss von Bergfilmfestivals aus aller Welt hat sich als Informationsplattform zwischen den Veranstaltern bewährt. Indes laufen am Tegernsee die Vorbereitungen auf Hochtouren. Eine internationale Jury kürt im Herbst die besten Bergfilme des Wettbewerbs mit Preisen. Geboten werden Filme, die das breite Themenspektrum und den besonderen Reiz dieses Genres zeigen. Mit Geschichten jenseits des Mainstreams.

Noch bis zum 31. Mai können Produzenten und Filmemacher ihre neuesten Bergfilme in den Kategorien „Erlebnisraum“, „Naturraum“ und „Lebensraum“ einreichen. Alle Preise, Dotierungen und die Ausschreibung sind unter: www.bergfilm-tegernsee.de ersichtlich.

-am- Bild: am

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„Operation Eureka“
war empfindlicher
Schlag
gegen die „Ndrangetha“

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Region München – Kürzlich durchsuchten im Rahmen eines europaweiten Großeinsatzes gegen die organisierte Kriminalität – unter Federführung italienischer Behörden – mehr als 130 bayerische Polizisten mit Unterstützung von Spezialeinheiten zehn Wohnungen und Firmenräume im Raum München. Dabei wurden gegen vier Personen italienische EU-Haftbefehle vollstreckt und eine Reihe von Beweismitteln sichergestellt. „Die europaweite Festnahme- und Durchsuchungsaktion ist ein empfindlicher Schlag gegen die Ndrangetha. Die Polizei- und Justizbehörden arbeiten europaweit hervorragend zusammen. Das ist eines der bedeutendsten Verfahren gegen die italienische organisierte Kriminalität in den letzten Jahren“, erklärte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann.

Besonders hob der Innenminister hervor, dass grundlegende Ermittlungsergebnisse aus Bayern stammen: „Ermittler des Bayerischen Landeskriminalamtes konnten das Krypto-Handy eines zentralen Beschuldigten während seines Aufenthalts in Bayern identifizieren. Das war ein Meilenstein für die italienischen Ermittler.“ Hintergrund des „Operation Eureka“ genannten Großeinsatzes ist ein Verfahren mit Bezug zur italienischen organisierten Kriminalität, das sich gegen die „Ndrangetha“ richtet. Neben Deutschland und Italien waren auch Ermittler in Belgien, Frankreich, Portugal und Spanien beteiligt. Den Beschuldigten wird unter anderem Geldwäsche, bandenmäßige Steuerhinterziehung, gewerbsmäßiger Bandenbetrug und Rauschgiftschmuggel vorgeworfen. Dazu fanden nicht nur in Bayern, sondern auch in Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und im Saarland Durchsuchungs- und Festnahmeaktionen mit deutschlandweit insgesamt mehr als 1.100 Einsatzkräften statt. Die Ermittlungen in Bayern führen die Staatsanwaltschaft München I und das Bayerische Landeskriminalamt.

-stmi-

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Marketing
Förderung

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Region Bayern – Viele Handelsunternehmen in bayerischen Innenstädten versuchen trotz leichter Erholungseffekte an die Umsätze und Kundenfrequenzen aus der Vorkrisenzeit vor 2019 anzuknüpfen. Um neuen Schwung in die wirtschaftliche Entwicklung von innerstädtischen Geschäften zu bringen, startet das Bayerische Wirtschaftsministerium die Förderinitiative „Neue Läden und neue Ideen für Bayerns Innenstädte“. Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger ruft Stadtmarketingorganisationen auf, sich mit neuen Projekten zu bewerben, die zur Wiederbelebung der Innenstädte beitragen. Dazu Aiwanger: „Die Pandemie und auch die Auswirkungen des Ukraine-Krieges hinterlassen deutliche Spuren bei vielen Handelsunternehmen in den Innenstädten. Diese Nachwirkungen führen zu wirtschaftlichen Einbußen und Attraktivitätsverlust im stationären Handel. Für attraktive Innenstädte braucht es einen starken Einzelhandel. Daher wollen wir mit der Förderung gerade jetzt in schwierigen Zeiten die Weichen für die Zukunft stellen, damit in den Stadtzentren wieder frisches Leben kommt. Mit neuen Ideen wollen wir Leerstände füllen sowie neue Geschäfte und Geschäftsideen für die Innenstädte gewinnen. Die Initiative richtet sich an Zusammenschlüsse bayerischer Handelsunternehmen und Werbegemeinschaften. Es gilt nun mit Kommunen, Handel, Gewerbetreibende, Immobilieneigentümer und auch engagierten Bürgen Zukunftsstrategien und Perspektiven für die bayerischen Innenstädte zu entwickeln und an den Start zu bringen.“

Für die Förderung können sich alle privatrechtlichen City- und Stadtmarketingorganisationen in Bayern mit ihren Ideen bewerben, die ihren Beitrag zur Steigerung der Attraktivität der Innenstädte leisten. Ein Expertengremium des Wirtschaftsministeriums wird über die Förderung entscheiden. Weitere Informationen: www.stmwi.bayern.de/wirtschaft/mittelstand. Bewerbungsfrist ist der 31. Juli 2023.

-stmwi-

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Verstärkte
Kontrollen
von Lkw und Bussen

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Region Bayern – Im Mai wird die bayerische Polizei landesweit verstärkt Lkw und Busse kontrollieren. Eingebettet in den Kontrollmonat ist eine Schwerverkehrskontrollaktion des europäischen Verkehrspolizei-Netzwerks „ROADPOL“, die vom 8. bis zum 14. Mai 2023 stattfinden wird. Die bayerische Polizei setzt auf modernste Technik, beispielsweise spezielle Geräte zur Auswertung der Lenk- und Ruhezeiten, digitale Abstandsmessgeräte oder mobile Lkw-Waagen. Außerdem wird das Spezial-Kontrollfahrzeug der oberfränkischen Polizei im Einsatz sein, Kostenpunkt rund 330.000 Euro. Die Technik des Fahrzeugs erlaubt eine Kontrolle während der Fahrt. Lkw-Fahrer müssen währenddessen nicht anhalten und können ihre Fahrt zunächst fortsetzen. Dazu kommt eine enge Zusammenarbeit mit weiteren Kontrollexperten, wie dem Bundesamt für Güterverkehr, dem Zoll sowie den zuständigen Veterinär- und Gewerbeaufsichtsämtern.

Wie wichtig konsequente Lkw-Kontrollen sei, zeige die Unfallstatistik. Zwar sei die Zahl der Lkw-Unfälle mit Verletzten 2022 geringfügig um 0,9 Prozent auf 3.015 zurückgegangen. Allerdings wurden dabei mit 107 mehr Personen getötet, als 2021 (103) sowie 3.974 verletzt (2021: 4.025). Mehr als ein Fünftel der auf Bayerns Straßen getöteten Personen kamen bei Lkw-Unfällen ums Leben. Mehr als die Hälfte der tödlichen Lkw-Unfälle wurde vom Lkw-Fahrer selbst verursacht. Ursachen waren neben Fehlern beim Abbiegen und fehlender Sicherheitsabstand unter anderem nicht angepasste Geschwindigkeit sowie Übermüdung, Ablenkung oder erhebliche technische Mängel.

Die Zahl der Busunfälle mit Verletzten in Bayern stieg 2022 um 17,4 Prozent auf 823. Dabei wurden acht Personen getötet (2021: 8) und 1.290 verletzt (2021: 989). Der Anstieg der Busunfallzahlen im vergangenen Jahr sei auch auf die wieder vermehrt stattfindenden Busreisen durch Auslaufen der Corona-Beschränkungen zurückzuführen. Ursachen für Bus-Unfälle seien unter anderem Fehler beim Abbiegen und Wenden sowie fehlender Sicherheitsabstand.

-stmi- Bild: stmi

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Online
Wegweiser
für Verbraucherschutz

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Region Bayern – Künftig wird auf nur einer Webseite eine schnelle Orientierung zu einer Vielzahl von Verbraucherinformationen möglich: Dazu wurde nun das neue Internetangebot „Wegweiser Verbraucherschutz Bayern“ freigeschaltet. Ziel des Wegweisers sei es, die Vielzahl an neutralen und verlässlichen Angeboten des bayerischen Verbraucherschutzes sichtbar zu machen und Verbraucherinnen und Verbraucher schnell dorthin zu leiten, wo sie Antworten auf ihre Verbraucherfragen finden können, und zwar unabhängig vom Anbieter. Das könne über eine persönliche Beratung bei einem der beiden bayerischen Verbraucherschutzverbände – Verbraucherzentrale Bayern (VZB) und VerbraucherService Bayern (VSB) – sein, über eine Bildungsveranstaltung, durch hilfreiche Downloads oder mit Hilfe bayerischer Verbraucher-Apps. Auf der neuen Webseite werden dazu ausgewählte Kurse zur Buchung verlinkt. Über intelligente Suchtools werde gewährleistet, dass nur Veranstaltungen oder Informationen der beteiligten Akteure und somit nur neutrale Anbieter angezeigt werden. Erstmals werden auch alle allgemeinen Beratungsstellen sowie alle Energieberatungsstellen der beiden Verbraucherverbände übersichtlich auf einer interaktiven Karte und mit direkter Verlinkung zum jeweiligen Beratungsangebot abgebildet.

-stmuv-

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Ludwig Erhard
Gipfel
2023

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Region Tegernsee – Mit rund 1.000 Gästen fand heuer wieder im Gut Kaltenbrunn – in Gmund am Tegernsee – der „Ludwig-Erhard-Gipfel“ statt. Größen aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Medien kamen am 03. und 04. Mai zusammen, um gemeinsam nach Antworten auf brennende Fragen der Zeit zu suchen. In Diskussionen ging es unter anderem um die Stabilität demokratischer Werte, strategische Abhängigkeiten, Energie­versorgung sowie die Rolle des Staates. Auch das Schwerpunktthema Nachhaltigkeit wurde vor diesem Hintergrund debattiert. Gastgeber waren Christiane Goetz-Weimer und Dr. Wolfram Weimer von der Verlagsgruppe Weimer Media Group.

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Über den „Ludwig-Erhard-Gipfel“
Namensgeber der Veranstaltung ist der „Vater des deutschen Wirtschaftswunders“ Ludwig Erhard, der den Begriff „Soziale Marktwirtschaft“ geprägt hat. Die auch als „Tegernsee Summit“ bezeichnete Konferenz gilt als Dialogformat, welches die Prinzipien Erhards „Wohlstand für alle“ aufgreife und turnusmäßige führende Köpfe aus Wirtschaft, Politik, Medien und Wissenschaft zusammen bringt.

-am- Bilder: am, wmg

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Bayerisch-australische
Wasserstoff-
Zusammenarbeit

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Bayern und Australien loten derzeit die Möglichkeiten für eine Wasserstoff-Kooperation aus. Dabei gehe es um den Import von Wasserstoff aus Australien nach Bayern sowie die Lieferung von Technologie und Know-how nach Australien. Bayern verfolge einen technologieorientierten Ansatz. Dazu gehörten Entwicklung und weltweiter Export von Technologien zur Erzeugung, Speicherung, zum Transport und zur Nutzung von Wasserstoff. Bereits jetzt besteht eine Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern: Der bisher größte in Betrieb genommene Elektrolyseur Australiens im Hydrogen Park South Australia ist von Siemens Energy.

H2.B-Co-Vorstand Prof. Peter Wasserscheid: „Die Zusammenarbeit australischer und bayerischer Wasserstoffakteure weist sehr hohes Potenzial auf. Bayern kann technologisches Know-how und Produkte für die Umsetzung großer H2-Produktionsprojekte in Australien liefern, aber auch bei der Transformation der australischen Wirtschaft einen Beitrag leisten. Australien wiederum hat beste Voraussetzungen ein global agierender Produzent von grünem Wasserstoff und grünen Wasserstoffderivaten zu werden. Dies sind Produkte, die Bayern in Zukunft benötigen wird. Der gute Austausch beim Bayerisch-Australischen Wasserstoff-Round Table stimmt uns zuversichtlich, dass die Zusammenarbeit in diesen wichtigen Zukunftsfeldern schon bald deutlich an Fahrt aufnehmen wird.“ Bayern plant den Anschluss an ein nationales und europäisches Wasserstoffnetz bis spätestens 2030. Allerdings fehlen in Deutschland und der EU noch rechtliche Rahmenbedingungen, die den Ausbau der Wasserstoffwirtschaft erleichtern sollen.

-stmwi-

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Förderbescheid
für die
Zugspitz-Zahnradbahn

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Region Garmisch-Partenkirchen – Die Zugspitz-Zahnradbahn wird mit Unterstützung des Freistaats bis zum Jahresende modernisiert. Um hier weiterhin ein attraktives Angebot bieten zu können, investiert die Zugspitzbahn Bergbahn AG in die Erneuerung ihrer Gleis- und Oberleitungsanlagen insgesamt 2,9 Millionen Euro. Im Rahmen eines bayerischen Sonderförderprogramms zur Erneuerung der Infrastruktur außerhalb der Deutschen Bahn beteiligt sich der Freistaat mit insgesamt 2,3 Millionen Euro an dem Vorhaben. Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter hat nun in Garmisch-Partenkirchen einen entsprechenden Förderbescheid an den Geschäftsführer der Zugspitzbahn Bergbahn AG, Matthias Stauch, überreicht.

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Bei der Förderbescheidübergabe v.l.:
Stephan Märkl, Bürgermeister der Gemeinde Grainau,
Tessy Lödermann, stellvertretende Landrätin des Landkreises Garmisch-Partenkirchen,
Elisabeth Koch, Erste Bürgermeisterin der Marktgemeinde Garmisch-Partenkirchen,
Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter, Matthias Stauch, Vorstand der Bayerischen
Zugspitzbahn und Karl Dirnhofer, technischer Leiter der Bayerischen Zugspitzbahn.

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Die Strecke der über 90 Jahre alten Zahnradbahn wird in den kommenden Monaten umfassend saniert. Im Fokus steht dabei die Talstrecke zwischen Garmisch-Partenkirchen und Grainau, auf dem der Freistaat die Züge als Nahverkehrsangebot bestellt und die damit auch mit dem neuen Deutschlandticket genutzt werden kann. Der erste Bauabschnitt befindet sich zwischen dem Zugspitzbahnhof Garmisch-Partenkirchen und der Haltestelle Kreuzeck-/Alpspitzbahn. Nach über 40 Jahren werden dort unter anderem die Holzschwellen durch Betonschwellen ersetzt, die Schienen erneuert und auch der sogenannte Unterbau neu aufgebaut. Im Bereich des Fußgängerübergangs Riessersee bis zum Katzensteintunnel wird auch das Tragseil der Fahrleitung komplett ausgetauscht. Hier sind bisher überwiegend noch Originalteile vom Bau der Zahnradbahn aus dem Jahr 1929 im Einsatz.

Während der Baumaßnahmen ist der Streckenabschnitt zwischen dem Zugspitzbahnhof Garmisch-Partenkirchen und der Haltestelle Kreuzeck/Alpspitzbahn vom 2. bis 19. Mai 2023 gesperrt. In dieser Zeit bietet die Bayerische Zugspitzbahn einen Schienenersatzverkehr mit Bussen an. Die Sanierungsarbeiten werden nach der Sommersaison im November 2023 fortgesetzt. Die Fördermittel des Freistaats stammen aus einem bis Ende 2023 befristeten 35-Millionen-Euro-Topf, der 2022 im Rahmen des Corona-Investitionspakets einmalig für Infrastrukturmodernisierungen von nicht-bundeseigenen Eisenbahnen in Bayern geschaffen worden ist.

-stmb- Bild: Bayerische Zugspitzbahn Bergbahn

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Mit
100 Mbits
surfen

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Region Bayern – Im März 2020 ist die Bayerische Gigabitrichtlinie in Kraft getreten und hat die bisherige Bayerische Breitbandrichtlinie abgelöst. Mit der Bayerischen Gigabitrichtlinie habe der Freistaat den Weg geebnet und könne als erste Region in der Europäischen Union den Glasfaserausbau auch dort fördern, wo bereits ein Netzbetreiber mindestens 30 Mbit/s anbietet. Bislang sind über 1.270 Gemeinden in das Förderverfahren eingestiegen. Die Kommunen entscheiden im Rahmen ihrer kommunalen Planungshoheit über die Inanspruchnahme eines Förderverfahrens und über den Umfang der Fördergebiete. Schnelles Internet sei in Bayern nahezu flächendeckend verfügbar. Aktuell verfügen bereits rund 98 Prozent der Haushalte bayernweit über schnelles Internet, nach Abschluss aller laufenden Förderprojekte werden es über 99 Prozent sein.

Der Breitbandausbau in Bayern sei das erfolgreichste Infrastrukturprojekt des Freistaats und der Kommunen der letzten Jahre. Flächendeckende Gigabitnetze bis in nahezu jedes Gebäude sei der alles entscheidende Zugangsschlüssel zu einer hochtechnologischen und sich immer weiter vernetzenden Welt. Neben dem eigenwirtschaftlichen Ausbau wurden bereits über 920.000 Haushalte, über 2.900 Schulen und 880 Rathäuser gefördert erschlossen. Dies belegten auch die aktuell verfügbaren Versorgungszahlen: In mehr als 91 Prozent der Haushalte in Bayern könne bereits mit 100 Mbit/s gesurft werden, in über 66 Prozent sogar mit Gigabitgeschwindigkeit.

Im Rahmen der Initiative BayernWLAN sind bereits bis Anfang 2023 bayernweit über 41.200 Hotspots entstanden – Bayern stehe damit an der Spitze unter den Flächenländern in Deutschland. Jeden Monat verzeichneten die Hotspots bis zu zwölf Millionen Zugriffe bayernweit, bei denen in Summe rund 2.000 Terabyte an Daten übertragen werden. Mit der Neuausrichtung der kommunalen Programme unterstütze der Freistaat den Ausbau von BayernWLAN gerade auch in ländlichen Gebieten. Ausgestattet werden insbesondere Kommunen, staatliche Einrichtungen, touristische Highlights, Krankenhäuser, Hochschulen und Busse im ÖPNV. Bei BayernWLAN gibt es weder Volumenbegrenzung noch Werbung und es sei – nicht nur dank eines aktuellen Jugendschutzfilters – auch in puncto Sicherheit auf dem modernsten Stand. Der Einstieg in das freie BayernWLAN ist dabei leicht und praktisch: Jeder Hotspot heißt „@BayernWLAN“. Es sind keine Passwörter und keine Anmeldedaten erforderlich, eine Registrierung ist nicht nötig. Weitere Infos: schnelles-internet.bayern.de/gigabitbericht

-stmfh- Bild: am

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Die
Zukunft
der Wasserkraft

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Region Bad Tölz-Wolfratshausen – Bayerns Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger sprach bei einem Besuch des Walchenseekraftwerks mit Uniper-Mitarbeitern über die Zukunft der Wasserkraftsparte. Mit 124 Megawatt und rund 320 Millionen Kilowattstunden ist das Walchenseekraftwerk eines der größten Wasserkraftwerke Deutschlands. „Bayern bekennt sich klar zur Wasserkraft. Sie ist die Keimzelle der bayerischen Energieversorgung und muss auch eine klare Zukunftsperspektive haben. Politisch müssen wir dafür die richtigen Weichen stellen, Uniper muss auf dem richtigen Gleis bleiben“, so Aiwanger. Der Minister stellte klar, dass die Wasserkraftwerke von Uniper kein Spekulationsobjekt werden dürfen sondern in öffentlicher Hand vor allem Gemeinwohlinteressen zu erfüllen hätten. Der Bund müsse in enger Abstimmung mit Bayern dafür sorgen, dass das Wasserkraftpotenzial der Kraftwerksflotte nicht ideologisch motiviert gefährdet werde und das Hochwassermanagement beibehalten werden kann. Deshalb dürften Besitzverhältnisse nicht zersplittert werden. Dringend nötig sei außerdem eine langjährige Zukunftsperspektive für das Walchenseekraftwerk, um kostspielige, aber sinnvolle Modernisierungsmassnahmen in Millionenhöhe in Angriff nehmen zu können. Aiwanger begrüßte auch die Entscheidung Unipers das Pumpspeicherkraftwerk Happburg bei Nürnberg wieder in die Planungen aufzunehmen und eine Sanierung anzustreben. Das Kraftwerk wurde 2011 nach Schäden im Oberbecken stillgelegt.

-stmwi-

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Neubau
für das
Staatsarchiv Würzburg
in Kitzingen

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Region Unterfranken – Die bayerische Staatsregierung hat im Zuge der Heimatstrategie die Verlegung des Staatsarchivs von der Stadt Würzburg in die Stadt Kitzingen beschlossen. Derzeit befindet sich das Staatsarchiv im Nordflügel der Würzburger Residenz sowie in der Festung Marienberg. Ein Umzug des Staatsarchivs sei unter anderem auch deswegen erforderlich, da die Festung Marienberg generalsaniert und zum neuen „Museum für Franken“ umgebaut werde.

Das künftige Staatsarchiv in Kitzingen wird das Staatsarchiv Würzburg als staatliche Fachbehörde für alle Fragen des Archivwesens im Regierungsbezirk Unterfranken ersetzen und Archivalien mit einem Gesamtumfang von mehr als 26.000 laufenden Regalmetern verwahren. Auf einer Nutzungsfläche von rund 8.000 Quadratmetern werden neben den Magazin- und Verwaltungsflächen auch öffentliche Funktionen wie der Lesesaal sowie Vortrags- und Ausstellungsräume untergebracht. Der Neubau, der im Dezember 2025 fertiggestellt werden soll, entspreche neusten Standards.

„Ich freue mich sehr, dass mit dem Archivneubau in Kitzingen ein Gebäude nach modernsten fachlichen und technischen Standards entsteht. Damit wird die schriftliche Überlieferung Unterfrankens für nachfolgende Generationen gesichert. Dazu zählt auch die älteste Urkunde im Besitz des Freistaats, eine Schenkungsurkunde Karls des Großen aus dem Jahr 777 für das Hochstift Fulda“, so Generaldirektor der Staatlichen Archive Dr. Bernhard Grau.

-stmwk-

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KW 18 – 2023
01. – 07.05.2023

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Soundtrack
des Lebens

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Region Bayern – „Wir wollen Musik an unseren Schulen noch stärker sichtbar machen. Gemeinsames Singen oder das Spielen eines Instrumentes geben Kindern und Jugendlichen die Chance, selbst kreativ tätig zu werden, in der Gruppe zu musizieren und gleichzeitig motorische Koordination, sprachliche Bildung und Konzentrationsfähigkeit zu fördern“, erklärte der bayerische Kultusminister Michael Piazolo, der in München acht bayerische Mittel- und Realschulen mit dem Zertifikat des Musikförderprojekts „klasse.im.puls“ auszeichnete.

In ihren Musikklassen fördern die ausgezeichneten Schulen intensiv das gemeinsame Musizieren und Singen und stehen mit ihren Erfahrungen anderen Schulen beratend und unterstützend zur Seite. Der Kultusminister nutzte die Gelegenheit auch, um im Rahmen der Veranstaltung zu betonen, welchen Stellenwert Musik in Bildung und Gesellschaft einnimmt: „Ich kann mir eine Welt ohne Musik nicht vorstellen. Musik liefert uns den Soundtrack des Lebens und ist wesentlicher Bestandteil einer ganzheitlichen Bildung. Ziel muss es sein, Kindern möglichst früh eine umfassende musikalische Ausbildung zukommen zu lassen. „klasse.im.puls“ gelingt dies in fantastischer Weise und zeigt auch eindrucksvoll, wie sehr Musik Menschen zusammenbringt. In einem Ensemble zu spielen oder in einem Chor zu singen bedeutet schließlich immer auch, Verantwortung für sich und die Gruppe zu übernehmen. Nur wenn jeder einzelne seinen Beitrag leistet und dabei auf die anderen hört, kann das Zusammenspiel gelingen.“

Über 12.000 Schülerinnen und Schüler musizieren bei „klasse.im.puls“
Im Rahmen von „klasse.im.puls“ musizieren im Schuljahr 2022/2023 bayernweit über 12.000 Schülerinnen und Schüler in etwa 600 Musikklassen. Sie erlernen dabei ab der 5. Jahrgangsstufe im Rahmen des Musikunterrichts ein Instrument oder singen in einer Chorklasse. Jährliche schulübergreifende musikalische Veranstaltungen ermöglichen den Schülerinnen und Schülern auch Bühnenerfahrung, Anerkennung und Auftritte vor einem größeren Publikum. Die teilnehmenden Lehrerinnen und Lehrer werden für „klasse.im.puls“ in speziellen Fortbildungen geschult und sind in ständigem Erfahrungsaustausch. Unter der Schirmherrschaft des Bayerischen Kultusministeriums wird das Musikförderprojekt seit 2009 auf Initiative des Lehrstuhls für Musikpädagogik an der Friedrich Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg durchgeführt, seit 2011 mit finanzieller Unterstützung durch den Bayerischen Sparkassenverband.

-stmuk-

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Tag
des Maibaums
in Hausham

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Region Miesbach – Früher war der Maibaum ein Zeichen für den Reichtum einer Region, heute wird das Aufstellen des „Stangerls“, wie er auch liebevoll genannt wird, als bayerische Tradition angesehen und ausgiebig gefeiert.

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Hochgewachsen, schlank und kerzengerade ragt nun beispielsweise das hölzerne Prachtexemplar – mit einer aufwendigen blau-weißen Bemalung, welche auch „Schnürung“ genannt wird – als neues Wahrzeichen der Gemeinde Hausham an prominenter Stelle – am neu gestalteten Bahnhofsvorplatz – gen Himmel. Zwölf farbige Zunftzeichen zieren den Baum. Dass „Maibaumaufstellen“ jedoch nicht so einfach ist und einer gewissen Taktik bedarf, bewiesen die Burschen des Trachtenvereins Schlierachtaler Stamm-Hausham. Mit viel Fingerspitzengefühl dirigierte Dominik Wunder als „Moar“ die Aktion. Immerhin mußte er den rund 30 Männern überlegte Kommandos geben und das ganze, insbesondere den Maibaum, im Blick behalten.

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-am- Bilder: am

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100 Jahre
Bergwacht Allgäu

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Region Allgäu – „100 Jahre, 365 Tage im Jahr, Tag und Nacht, selbstlos und ehrenamtlich – das ist die Bergwacht Allgäu“, mit diesen Worten hat Bayerns Innenstaatssekretär Sandro Kirchner der Bergwacht Allgäu zu ihrem beeindruckenden Jubiläum gratuliert. Die Bergwacht Allgäu wurde am 8. Juni 1923 in Immenstadt als „Naturschutz- und Ordnungsdienst“ ins Leben gerufen. „Seit einem Jahrhundert leisten Sie, in oftmals lebensgefährlichen Situationen, einen ehrenamtlichen Dienst an Ihren Mitmenschen“, würdigte Kirchner die Arbeit der Bergwacht Allgäu.

Die heutigen Aufgaben der Bergwacht beschränken sich nicht nur auf die Durchführung von Rettungsdienst im alpinem Gelände, an unwegsamen Einsatzschwerpunkten und in Höhlen. Daneben werden die ehrenamtlichen Einsatzkräfte auch zu Umwelt- und Katastropheneinsätzen gerufen. Allein in den letzten zehn Jahren nahmen die Einsätze der Bayerischen Bergwacht um rund 25 Prozent zu. Im Allgäu mussten über 500 aktive Einsatzkräfte im vergangenen Jahr über 2.700 Alarmierungen bewältigen.

Der Freistaat unterstütze die beeindruckende Arbeit der Bergwacht Bayern dabei durch erhebliche finanzielle Unterstützung bei Fahrzeugen, Rettungsmitteln und Funktechnik: Der Bergwacht Bayern allein stellte man in den letzten drei Jahren über 8,6 Millionen Euro zur Verfügung. Außerdem förderte die bayerische Staatsregierung den Bau des weltweit einzigartigen Bergwacht-Zentrums für Sicherheit und Ausbildung in Bad Tölz, als Übungs- und Kompetenzzentrum für Berg-, Luft- und Höhlenrettung mit insgesamt sechs Millionen Euro. Zusätzlich übernehme der Freistaat den überwiegenden Teil der jährlichen Betriebs- und Personalausgaben in Höhe von rund einer Million Euro.

-stmi-

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Einbürgerungs-
zahlen

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Region Bayern – Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann hat in Fürth die Einbürgerungsstatistik für 2022 vorgestellt. Mit insgesamt 28.336 Eingebürgerten ist die Zahl im Vergleich zum Vorjahr um 22,3 Prozent deutlich gestiegen (2021: 23.158 Einbürgerungen; 2020: 20.192). „Einbürgerungen sind die Krönung einer gelungenen Integration. 7.886 Personen und damit knapp 28 Prozent aller Eingebürgerten stammen aus den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union“, erklärte der Minister.

Hauptherkunftsstaaten waren hier 2022 Herrmann zufolge Rumänien mit 2.374, Italien mit 966, Polen mit 856, Ungarn mit 799 und Griechenland mit 600 Eingebürgerten. Spitzenreiter bei den Herkunftsstaaten außerhalb der EU ist wie bereits 2021 Syrien. Der Anteil der Syrer habe mit 5.803 Personen gegenüber dem Vorjahr (2.033 Personen) nochmals deutlich zugenommen (2022: 20,5 Prozent; 2021: 8,8 Prozent). „Viele Syrer und Syrerinnen, die 2015 nach Deutschland kamen, erfüllen nun die Voraussetzungen für eine Einbürgerung. Die Entscheidung für die deutsche Staatsbürgerschaft zeigt, dass diese Menschen in Bayern heimisch geworden sind und sich als Teil unserer Gesellschaft sehen“, erklärte Herrmann.

Zu den Hauptherkunftsstaaten außerhalb der Europäischen Union gehörten nach Syrien die Türkei mit 2.365, der Kosovo mit 1.533, der Irak mit 1.418, die Ukraine mit 1.157, Indien mit 766 und Afghanistan mit 689 Eingebürgerten. Herrmann verwies darauf, dass die Einbürgerung nur am Ende eines gelungenen Integrationsprozesses stehen könne. Kein Verständnis zeigte er daher für die Pläne der Bundesregierung, Ausländer auch ohne erforderliche Integration oder ohne ausreichende Sprachkenntnisse einzubürgern.

-stmi-

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Umwandlungs-
verbot

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Region Bayern – Der bayerische Ministerrat hat die Änderung der „Gebietsbestimmungsverordnung Bau“ beschlossen und damit von der Möglichkeit des Baulandmobilisierungsgesetzes Gebrauch gemacht, in Kommunen mit angespanntem Wohnungsmarkt die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen befristet bis zum 31. Dezember 2025 unter Genehmigungsvorbehalt zu stellen. Die beschlossene Regelung schaffe einen guten Ausgleich zwischen einem besseren Schutz von Mieterinnen und Mietern vor Umwandlungen und dem bundesgesetzlich vorgesehenen Kleineigentümerschutz.

Mit dem „Baulandmobilisierungsgesetz“ hat der Bund den Ländern die Möglichkeit eingeräumt, Kommunen zu bestimmen, in denen aufgrund eines angespannten Wohnungsmarktes die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen einer Genehmigung bedarf. Damit soll bezahlbarer Mietwohnraum erhalten und vor Umwandlungen besser geschützt werden. In einem vom Freistaat beauftragten Gutachten wurden bayernweit 50 Städte und Gemeinden ermittelt, die in die Gebietskulisse der Verordnung fallen. Die Genehmigungspflicht gilt künftig in diesen Kommunen für Bestandsgebäude mit mindestens elf Wohnungen. Mietshäuser mit bis zu zehn Wohnungen sind jedoch von der Genehmigungspflicht ausgenommen. Damit stärke der Freistaat neben dem Mieterschutz gleichzeitig auch den Kleineigentümerschutz.

Bereits Anfang Dezember letzten Jahres hat der bayerische Ministerrat den Verordnungsentwurf in erster Sitzung gebilligt. Die im Anschluss durchgeführte Verbändeanhörung hat keine Änderungen am Entwurf mehr ergeben, sodass die geänderte Verordnung zum 1. Juni 2023 in Kraft treten kann. Anträge zur Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen sind ab diesem Zeitpunkt an die Unteren Bauaufsichtsbehörden, also die Landratsämter, kreisfreien Städte und Großen Kreisstädte zu stellen. Gemäß den Bestimmungen des Baulandmobilisierungsgesetzes ist die Genehmigungspflicht für die Umwandlungen bis zum 31. Dezember 2025 befristet.

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Verfassungs-
schutzbericht
2022

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Region Bayern – „Extremisten jeder Art und ausländische Akteure versuchen aktuelle Krisensituationen zu nutzen, um Misstrauen gegen den Staat, seine Institutionen und Entscheidungsträger zu säen. Die andauernde Krisenlage stellt unsere Demokratie hier auf eine Belastungsprobe“, zu diesem Ergebnis kam der bayerische Innenminister Joachim Herrmann bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes 2022. Herrmann stellte dabei fest, dass die Grenzen unterschiedlicher Extremismusbereiche zunehmend verschwimmen. „Verschwörungstheorien, Fake News, Hass und Hetze vor allem im Internet haben viele Überschneidungspunkte mit extremistischen Ideologien. Über dieses Einfallstor können sich demokratiefeindliche Vorstellungen leichter in der Gesellschaftsmehrheit verbreiten.“ Erschwerend komme die große Dynamik oftmals zufälliger Vernetzungen in den sozialen Medien hinzu. All das stelle die Verfassungsschützer vor neue Herausforderungen.

Sorge bereite Herrmann die seit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine wachsende Bedrohung durch Cyberangriffe, Desinformationen und auch Spionage – sowohl virtuell als auch real. „Auch wenn aktuell keine konkreten Anhaltspunkte für gezielte Angriffskampagnen aus dem Cyber-Spektrum vorliegen, müssen wir alle wachsam sein. Dies gilt besonders für bayerische Unternehmen, Einrichtungen der kritischen Infrastruktur und Forschungseinrichtungen“, betonte der Minister.

Im Bereich des Rechtsextremismus geht der Trend laut Herrmann weg von klar umrissenen Strukturen, wie Parteien. „Von den aktuell 2.590 Szeneangehörigen gehören rund 54 Prozent mittlerweile dem unstrukturierten Personenpotential an, sind also zum Beispiel als Internetaktivisten auffällig geworden. Die Gesamtzahl der rechtsextremistischen Straftaten ist von 1.750 auf 787 gesunken. Darunter befinden sich 23 Gewalttaten.“ Herrmann stellte jedoch klar, dass darüber hinaus auch viele Straftaten zu verzeichnen sind, bei denen die Motivlage zwar nicht eindeutig sei, jedoch aufgrund der Tatumstände ein gewisser Einfluss rechtsextremistischen Gedankenguts naheliege. „Weiterhin stellen die Verfassungsschützer fest, dass die Szene aktuell ihre Agitation gegen Migranten verstärkt. Sie versucht insbesondere Proteste von Bürgerinnen und Bürgern gegen die Unterbringung von Asylbewerbern zu beeinflussen“, so Herrmann. Der Minister schließt hierbei nicht aus, dass dies mittelfristig zu einem erneuten Anstieg von Straftaten gegen Migranten führen könnte. „Besonderes Augenmerk richten wir auch auf die konsequente Entwaffnung. Hier haben wir die Weisungslage gegenüber den Waffenbehörden noch einmal verschärft und damit bundesweit Maßstäbe gesetzt“, erklärte Herrmann.

Die Szene der Reichsbürger- und Selbstverwalter erfahre weiter Zulauf: 2022 habe das Personenpotenzial mit 5.360 einen neuen Höchststand erreicht. Dies sei laut Herrmann zum einen krisenbedingt, aber auch auf das konsequente Handeln der bayerischen Sicherheitsbehörden zurückzuführen, die jedem noch so kleinen Hinweis auf reichsbürgertypische Aktivitäten nachgehen. In dieser Szene zeige sich ein großer Hang zur Verschwörungstheorien, ein erhebliches Radikalisierungspotenzial sowie eine steigende Gewaltbereitschaft.

Mit Blick auf die linksextremistische Szene zeigte sich Herrmann einerseits erfreut, dass die Mobilisierungskraft der Szene gesunken sei: „Dies zeigte sich besonders beim G7-Gipfel, bei dem die Aufrufe, den Gipfel zum Desaster zu machen, keinen Widerhall gefunden haben“. Als besorgniserregend bezeichnete der Innenminister jedoch die zunehmende Gewaltbereitschaft in der Szene. „Übergriffe werden gezielter, persönlicher und professioneller. Immer häufiger sind Einzelpersonen Ziel enthemmter Gewalt“, betonte Herrmann. Auch wenn die Gesamtzahl der linksextremistischen Straftaten von 471 im Vorjahr auf 364 2022 gesunken sei, ist der Anteil der Gewalttaten an der Gesamtzahl auf 11,5 Prozent gestiegen (2021: 47, 2022: 42).

Auf unverändert hohem Niveau sieht der Innenminister die Gefahr des islamistischen Terrorismus: „Rund 690 Personen – davon rund 18 Prozent gewaltbereit – ordnen die Verfassungsschützer dem salafistischen Spektrum zu.“ Insbesondere die Bedrohung durch islamistisch motivierte Einzeltäter bestehe nach wie vor. Herrmann erinnerte hier an die Messerangriffe im November in Brüssel und im September in Ansbach.

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Länder-
übergreifender
Schienenverkehr

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Die Kritik aus Bayern und Sachsen am Vorgehen der Bundesregierung beim Ausbau der „Franken-Sachsen-Magistrale“ hält an. Bei einem gemeinsamen Parlamentarischen Abend in der Bayerischen Vertretung in Berlin haben Spitzenpolitiker aus beiden Bundesländern auf die herausragende Bedeutung dieses Verkehrsprojekts hingewiesen und bei den zahlreich erschienenen Abgeordneten des Deutschen Bundestags für die Unterstützung einer zügigen Elektrifizierung der Bahnstrecke geworben. „Wir können nicht nachvollziehen, wie und warum die Bundesregierung mit diesem verkehrlich und strukturpolitisch so wichtigen Projekt umgeht. Schon aus verkehrswirtschaftlicher Sicht bleiben wir gemeinsam aktiv, bis die Weichen wieder in die richtige Richtung gestellt sind. Jeder weitere verlorene Tag ist schädlich für das Klima, unsere Mobilität und das Zusammenwachsen von Tschechien, Sachsen und Bayern“, betonen Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter und Sachsens Verkehrsstaatssekretärin Ines Fröhlich.

Das noch fehlende Glied des Ausbaus der „Franken-Sachsen-Magistrale“ bilde die Elektrifizierung der Bahnstrecke von Nürnberg über Marktredwitz bis Hof bzw. Schirnding an der deutsch-tschechischen Grenze. Damit soll die Elektrifizierungslücke zwischen Nürnberg und Leipzig beziehungsweise Dresden, Ostsachsen und Prag geschlossen werden und unter anderem wieder einen durchgängigen Fernverkehr ermöglichen. Verantwortlich für diesen wichtigen Teil des EU-Kernnetzes ist gemäß Grundgesetz der Bund. Doch der versuche, sich aus der Verantwortung zu ziehen. „Bis 2030 wolle die Bundesregierung den Großteil des Schienennetzes elektrifizieren. Bei der „Franken-Sachsen-Magistrale“ gehe seit über anderthalb Jahren gar nichts mehr voran. Dabei lägen 140 Kilometer Elektrifizierungsstrecke vorgeplant und mit Rückhalt in der Region auf dem Tablett. Der Bund teile lediglich mit, dass er die Planungen wegen zu geringer Wirtschaftlichkeit nicht fortführen wolle.

„Mangels durchgehender Fernverkehre sowie dem Zwang von Umstiegen verspielen wir das enorme Potential der „Franken-Sachsen-Magistrale“. Die Ziele der Bundesregierung, die Fahrgastzahlen bis 2030 zu verdoppeln, sind nur mit einer leistungsfähigen elektrifizierten Schiene zu erreichen. Doch damit nicht genug – auch die enorme Verlagerungswirkung von der Straße auf die Schiene beispielsweise bei der in Sachsen höchst ausgeprägten Neuwagen- und Komponentenlogistik lässt sich nur unter optimalen infrastrukturellen Voraussetzungen der Schiene voll ausschöpfen. Trotz vollständig erfolgter Elektrifizierung des sächsischen Streckenabschnitts können wir diese Potentiale auch in Sachsen nicht ausschöpfen. Ich bedauere es, dass wir diese Bedingungen durch den fehlenden Elektrifizierungslückenschluss auch in absehbarer Zeit nicht vorfinden werden. Nur mit der Etablierung attraktiver und durchgängiger Verbindungen im Schienenpersonen- und Güterverkehr wird uns die Mobilitätwende gelingen und ein wirksamer Beitrag zum Erreichen der Klimaziele möglich sein. Wir als Länder Sachsen und Bayern halten hieran fest“, erklärte Staatssekretärin Fröhlich.

Schon vergangenes Jahr hatten Sachsens Verkehrsminister Martin Dulig und Minister Bernreiter in einem gemeinsamen Brandbrief an Bundesverkehrsminister Dr. Volker Wissing gefordert, den Ausbau endlich weiter voranzutreiben. Außerdem haben sie gemeinsam mit Landräten, Oberbürgermeistern und Abgeordneten eine Resolution verabschiedet und mit einem umfangreichen Fragenkatalog nach Berlin geschickt. „Leider haben wir bisher keinerlei Antwort bekommen, das BMDV bleibt weiter dringende Antworten schuldig und erklärt sich auch nicht vor Ort in der Region. Wir lassen uns aber nicht entmutigen, sondern setzen auf Unterstützung aus dem Deutschen Bundestag. Gerade auch, wenn es darum geht, die Empfehlungen der Beschleunigungskommission Schiene rasch umzusetzen. Denn deren Vorschlag zur Beschleunigung von Elektrifizierungsprojekten ist ein dicker Silberstreifen am Horizont für die Franken-Sachsen Magistrale“, erklärten Minister Bernreiter und Staatssekretärin Fröhlich.

Der Ausbau der „Franken-Sachsen-Magistrale“ befindet sich seit 31 Jahren im Bundesverkehrswegeplan. Am 30. Juni 2023 jährt sich die Verankerung im „Bedarfsplan Schiene“ des Bundesschienenwegeausbaugesetzes zum 30. Mal. Bei der letzten Aktualisierung des Bundesverkehrswegeplans vor sieben Jahren hatte der Bund für das Projekt insgesamt Kosten von rund 1,2 Milliarden Euro veranschlagt und ein Kosten-Nutzen-Verhältnis von 1,3 berechnet. Aufgrund neuerer Erkenntnisse solle dieses Verhältnis laut Bund seit 2022 nur noch bei 0,6 und damit unter dem nötigen Mindestwert von 1,0 liegen.

-stmi-

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Wahre
Rhetorikkünstler

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Region Bayern – Man hätte wohl keinen besseren Ort für das Landesfinale von „Jugend debattiert“ wählen können als den Bayerischen Landtag. Dort, wo sonst die ein oder andere hitzige Debatte geführt wird, stritten die Finalistinnen und Finalisten um den Landessieg bei „Jugend debattiert“. Die beiden Themen für die unterschiedlichen Altersgruppen „Soll ein Jugendcheck für Gesetzesvorhaben eingeführt werden?“ und „Soll in Bayern bei Landtagswahlen die 5-Prozent-Hürde auf 3 Prozent gesenkt werden?“, hatten es in sich und erforderten einerseits fundierte Sachkenntnisse und gleichzeitig großes rhetorisches Geschick. Genau diese Fähigkeiten haben die diesjährigen Siegerinnen und Sieger bravourös unter Beweis gestellt. „Es ist schon beeindruckend, wenn man sieht, wie messerscharf die Teilnehmerinnen und Teilnehmer beim Landesfinale argumentieren und debattieren. Mein großer Respekt vor solch einer rhetorischen Meisterleistung. Ich finde es großartig, dass sich bei „Jugend debattiert“ die Schülerinnen und Schüler kritisch mit zeitpolitischen Themen auseinandersetzen und dabei lernen, den eigenen Standpunkt klar und sachlich zu formulieren sowie überzeugend zu argumentieren. All das sind Kompetenzen, die letztendlich zentral sind für einen demokratischen Rechtsstaat. Denn eine Demokratie lebt von einer lebendigen Streitkultur, die auf sachlichen Argumenten fußt und nicht auf irgendwelchen hohlen Parolen“, betonte der bayerische Kultusminister Michael Piazolo bei der Siegerehrung im Landtag.

Landtagspräsidentin Ilse Aigner: „Als Schirmherrin freut es mich sehr, dass das Landesfinale des Wettbewerbs „Jugend debattiert“ wieder im Bayerischen Landtag stattfand. Denn auch im Parlament geht es um eine ambitionierte sprachliche Auseinandersetzung um eine Sache und um das Bestreben, mit den besseren Argumenten andere zu überzeugen. Dem Landesfinale des Wettbewerbs gingen viele Trainingsstunden und Vorentscheidungen an den Schulen voraus. Dabei haben die Teilnehmerinnen und Teilnehmer ihre Kunst zu debattieren enorm weiterentwickeln können und gelernt, mutig für ihre Überzeugung und Vorstellungen öffentlich einzutreten. Und es ist ein Grundprinzip der Demokratie, durch Rede und Gegenrede um die besten Lösungen zu ringen. Den Siegerinnen und Siegern gratuliere ich herzlich und wünsche ihnen viel Erfolg beim Bundesfinale in Berlin.“

Hintergrund:
Der Wettbewerb „Jugend debattiert“ findet auf Schul-, Regional-, Landes- und Bundesebene statt. Bei den Altersgruppen gibt es zwei Aufteilungen: Altersgruppe I in der 8. mit 9./10. Jahrgangsstufe, Altersgruppe II in der 10./11. mit 13. Jahrgangsstufe. Die Jahrgangsstufe 10 wird an Gymnasien der Altersgruppe II zugeordnet, in anderen Schularten der Altersgruppe I. Bei den Debatten treten jeweils zwei Pro- und Contra-Redner gegeneinander an. Jede Debatte dauert insgesamt 24 Minuten. In der Eröffnungsrunde hat jeder der vier Teilnehmer zwei Minuten Zeit, um seinen Standpunkt deutlich zu machen. Einer freien Aussprache von insgesamt zwölf Minuten Dauer schließen sich vier Schlussworte von je einer Minute an. Die Jury achtet bei ihrer Bewertung auf die Sachkenntnis, das Ausdrucksvermögen, die Gesprächsfähigkeit und die Überzeugungskraft der Redner. In Bayern tauschten etwa 25.000 Schülerinnen und Schüler an rund 130 Schulen im Rahmen des Wettbewerbs ihre Argumente zu verschiedenen gesellschaftspolitischen Themen aus.

„Jugend debattiert“ ist eine Initiative des Bundespräsidenten und steht unter seiner Schirmherrschaft. Partner sind die Gemeinnützige Hertie-Stiftung, die Stiftung Mercator sowie die Kultusministerkonferenz, die Kultusministerien und die Parlamente der Länder. Der Landeswettbewerb in Bayern wird durch Mittel des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus finanziert und durch den Bayerischen Landtag unterstützt.

Die diesjährigen Landessiegerinnen und Landessieger:
Debatte Altersgruppe 1 (Jahrgangsstufen 8 bis 9/10):
1. Platz: Emilia Berberich, Karl-Theodor-von-Dalberg-Gymnasium Aschaffenburg
2. Platz: Charlotte Luther, Maximiliansgymnasium München
3. Platz: Katharina Goller, Robert-Koch-Gymnasium Deggendorf
4. Platz: Paula Leitl, Robert-Koch-Gymnasium Deggendorf

Debatte Altersgruppe 2 (Jahrgangsstufen 10/11 bis 13):
1. Platz: Konrad Thees, Korbinian-Aigner-Gymnasium Erding
2. Platz: Johannes Stehbeck, Staatliche Berufsoberschule Landshut
3. Platz: Julia Finster, Johann-Michael-Sailer-Gymnasium Dillingen
4. Platz: Franziska Lang, Markgräfin-Wilhelmine-Gymnasium Bayreuth

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Neue
Rettungs-
transportwagen

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Region Bayern – Die bayerischen Rettungsdienstorganisationen dürfen sich über elf neue Rettungstransportwagen und zwei neue Notarzteinsatzfahrzeuge freuen. „Die neuen Einsatzfahrzeuge sind ein wichtiger Beitrag, um den gestiegenen Herausforderungen im Rettungsdienst angemessenen begegnen zu können und die Versorgung der bayerischen Bevölkerung in medizinischen Notfällen nachhaltig sicherzustellen“, erklärte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei der Übergabe an die Einsatzorganisationen in München. Bayern sei bundesweit eines der wenigen Länder mit zentraler Stelle für die Beschaffung von Rettungsmitteln. „Dieses Konzept ist ein absolutes Erfolgsmodell. Damit stellen wir eine einheitliche Qualität sicher“, so Herrmann.

Seit 2003 entwickeln alle Durchführenden des Rettungsdienstes gemeinsam Bayerns Rettungsmittel, welche zentral unter Federführung des Bayerischen Roten Kreuzes beschafft werden. „Dabei stehen Arbeitserleichterung, Wirtschaftlichkeit und natürlich Sicherheit stets im Mittelpunkt. Dieses Jahr feiern wir bereits das 20-jährige Jubiläum des „Bayern-Rettungswagen“, erläuterte der Minister. Die neuen Fahrzeugmodelle stellen dabei bereits die zwölfte Generation dar.

-stmi- Bild: stmi

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Digitaltraining
für Bayerns
Kleinunternehmer

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Region Bayern – Auf Initiative des bayerischen Digitalministeriums haben Kleinunternehmerinnen und Kleinunternehmer in ganz Bayern in den vergangenen zwei Jahren mehr als 1.700 Stunden individuelles virtuelles Digitaltraining erhalten. Die für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer kostenlose Beratung ist Teil des Projekts „Online-fertig-los!“. Diese Initiative startete im Juni 2021. Seitdem nahmen über 170 Unternehmerinnen und Unternehmer aus unterschiedlichsten Branchen in allen Regierungsbezirken Bayerns teil. Dazu gehören unter anderem: Gastronomie, Tourismus, Bau, Kosmetik, Physiotherapie, Lebensmittel, Handel, Handwerk, Textil, Mode, Immobilien oder Marketing. Insgesamt investierte das bayerische Digitalministerium rund 380.000 Euro in das Programm.

Mit „Online-fertig-los!“ geben Digitalexperten individuelle Hilfestellungen für das tägliche Geschäft und professionelle Unterstützung bei der Umsetzung von Digitalisierungsmaßnahmen. Wichtig für die Beteiligten ist daneben auch die Vernetzung vor Ort. Das Programm ist Teil des „Digitalplans Bayern“, soll weiterentwickelt und in den nächsten Jahren fortgesetzt werden. Entsprechende Mittel dafür sind im neuen Haushalt eingeplant.

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Fachtagung
Radverkehr

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Region Landshut – Mehr Menschen aufs Rad bringen – das ist eines der Ziele in der Mobilitätswende. Welche Chancen, aber auch welche Herausforderungen es bei der Umsetzung in ländlichen Gebieten gibt, vermittelte die „9. Bayerische Fachtagung Radverkehr“ in Landshut unter dem Motto „RAD.LAND.BAYERN – Radverkehr im ländlichen Raum“, die vom Bayerischen Staatsministerium für Wohnen Bau und Verkehr und der Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundliche Kommunen in Bayern (AGFK Bayern) veranstaltet wurde.

Rund 150 Teilnehmende nutzten die Gelegenheit, sich zu informieren, mit Fachleuten in Dialog zu treten und sich untereinander auszutauschen. Das rege Interesse zeigte, wie wichtig das Thema speziell für Bayern ist: Das zweitgrößte Bundesland ist im Vergleich zu anderen Bundesländern relativ dünn besiedelt, über die Hälfte der Bevölkerung lebt im ländlichen Raum, der knapp 90 Prozent der Gesamtfläche Bayerns ausmacht.

„Im ländlichen Raum gibt es für den Radverkehr noch viel Potenzial. Vor allem Pedelecs bieten eine große Chance, neue Zielgruppen und Gebiete zu erschließen. Es braucht aber auch durchgängige und sicher befahrbare Netze, um das Fahrrad auch auf dem Land attraktiver zu machen“, erklärte Matthias Dießl, Landrat des mittelfränkischen Landkreises Fürth und Vorsitzender der AGFK Bayern, in seiner Begrüßungsansprache. Eine der größten Herausforderungen auf dem Land seien die unterschiedlichen Zuständigkeiten für die Planung und Umsetzung von interkommunalen Radweg-Projekten. Durchgängige Radwege, über die Grenzen der Kommunen hinweg, könnten insbesondere für Alltagsstrecken die Nutzung des Fahrrads attraktiver und sicherer machen. Aber auch für den Tourismus sei ein gut ausgebautes Radroutennetz wichtig. 1.200 Kilometer lang ist es beispielsweise im Landkreis Neustadt an der Aisch – Bad Windsheim, Mitglied der AGFK Bayern, und damit ein gutes Beispiel, wie durch eine gelungene Zusammenarbeit zwischen Kommunen und Landkreis Rad-Projekte gelingen können.

Die Abstimmungs- und Umsetzungsprozesse erläuterte auf der Fachtagung der Radwegebeauftragte des Landkreises Neustadt an der Aisch – Bad Windsheim, Sebastian Haser, in einem Vortrag. Dem Thema widmete sich außerdem eine Diskussionsrunde unter der Leitung von Caroline Huth, Doktorandin an der Stiftungsprofessur für Radverkehr in intermodalen Verkehrsnetzen an der Technischen Hochschule Wildau. Sie sieht auch in der Verknüpfung von Radverkehr und öffentlichen Verkehrsmitteln eine gute Perspektive für den Radverkehr auf dem Land.

Einen Ausblick auf die künftigen „Empfehlungen für Radverkehrsanlagen“ (ERA), deren Fassung von 2010 derzeit überarbeitet wird, gab Peter Gwiasda, Gründungsmitglied und Vorstand des Kölner Planungsbüros VIA. Der Radverkehrsexperte leitete auch eine große Diskussionsrunde zum Thema Infrastrukturelemente, in der es unter anderem um außerörtliche Fahrradstraßen, um die Nutzung von Wirtschaftswegen und um die Gestaltung von Knotenpunkten ging. In einem weiteren Forum konnten sich die Teilnehmenden mit Fachleuten zum Thema fahrradfreundliche Arbeitgeber austauschen.

-stmb- Bild: am

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