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KW 22 – 2024
27.05. – 02.06.2024

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Zwischenbilanz
der verstärkten
Verkehrskontrollen

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Region Bayern – Im Rahmen des bayerischen Verkehrssicherheitsprogramms 2030 „Bayern mobil – sicher ans Ziel“  erfolgte ein Aktionsmonat der bayerischen Polizei für mehr Verkehrssicherheit. Nun hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann eine Zwischenbilanz gezogen. Laut Herrmann hat die bayerische Polizei bei ihren verstärkten Kontrollen vom 1. Mai bis einschließlich 15. Mai insgesamt bereits 5.885 Verkehrsverstöße festgestellt. Darunter waren 2.740 Fälle, bei denen Radlfahrer beispielsweise als Geisterradler entgegen der Fahrtrichtung oder verbotswidrig auf dem Gehweg fuhren. 680 Mal mussten Auto-und Lkw-Fahrer sanktioniert werden, vor allem weil sie auf Radwegen gehalten oder geparkt hatten.

Für noch mehr Sicherheit beim Radlfahren setzt sich auch der Vizepräsident der Landesverkehrswacht Bayern, Wolfgang Gerstberger, ein: „Wir behüten, was uns wertvoll ist. Fast alle schützen ihr Smartphone mit einer Hülle, aber nur Wenige ihren Kopf mit einem Helm beim Radfahren. Ein Helm kann schwere Kopfverletzungen vermeiden und damit Leben retten. Daher rufen wir die Menschen auf, mit dem Helmtragen Verantwortung für sich und andere zu übernehmen. Fahrradhelme bieten heutzutage idealen Tragekomfort. Sie sind leicht, luftdurchlässig und an jede Kopfform angepasst.“

Im Aktionsmonat waren nach Herrmanns Worten insbesondere auch die Radlstreifen der Bayerischen Polizei im Einsatz, uniformiert und zivil. Bayernweit gibt es mehr als 800 Polizistinnen und Polizisten auf Fahrradstreife. Flankiert wurden die Kontrollen von Infoständen der Bayerischen Polizei an beliebten Radlstrecken, um Verkehrsteilnehmer für sicheres Radlfahren und mehr gegenseitige Rücksichtnahme zu sensibilisieren.

Sicherheitsgewinne erwartet sich Herrmann insbesondere auch durch das „Bayerische Radgesetz“, das am 1. August 2023 in Kraft getreten ist. Gemeinsam mit den Kommunen sollen bis 2030 1.500 Kilometer neue Radwege entstehen. Sorge bereitet dem Innenminister, dass die Zahl der Radlunfälle vor allem mit schweren Folgen trotz vieler polizeilicher und straßenbaulicher Maßnahmen in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen seien. 2023 ist in Bayern die Zahl der getöteten Radlfahrer mit 85 weiter angestiegen (2022: 84), der höchste Stand seit 2009 (97). Insgesamt ist die Zahl der Verkehrsunfälle mit Radlfahrern 2023 mit 19.455 Fahrradunfällen leicht zurückgegangen (-1,0 Prozent). Ebenfalls einen leichten Rückgang gab es bei den verletzten Radlfahrern (2023: 18.145; 2022: 18.296; -0,8 Prozent). Bis Ende März 2024 sei die Zahl der Radlunfälle im Freistaat gegenüber dem Vorjahreszeitraum um 4,9 Prozent auf 2.393 gestiegen. Die Zahl der verletzten Radlfahrer erhöhte sich um 6,0 Prozent auf 2.117. Zehn Radlfahrer kamen bei Verkehrsunfällen ums Leben.

-stmi- Bild: stmi

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Änderung
der Schülercharta

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Region Südtirol – Die Südtrioler Landesregierung hat auf Vorschlag der Bildungslandesräte Philipp Achammer, Marco Galateo und Daniel Alfreider kürzlich eine Änderung des Artikels 5 der Schülerinnen- und Schülercharta beschlossen. Disziplinarische Maßnahmen, welche die Teilnahme der Schülerinnen und Schüler an sozialen oder kulturellen Projekten vorsehen, haben nun eine rechtliche Grundlage. Selbes ist bereits in der gesamtstaatlichen Schüler- und Schülerinnencharta vorgesehen. Diese Maßnahmen, die auch in Zusammenarbeit mit anderen öffentlichen oder privaten Stellen stattfinden können, seien in bestimmten Situationen aus pädagogischer und erzieherischer Sicht sinnvoll und zielführend, heißt es im Beschluss. Darum sei die gesamtstaatliche Regelung nun auch auf Landesebene übernommen worden, erklären die drei Bildungslandesräte übereinstimmend. Der Änderung haben die Landesbeiräte der Schülerinnen und Schüler, die Landesbeiräte der Eltern und der Landesschulrat bereits ihre Zustimmung erteilt.

-lvst-

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Podiumsdiskussion
zum Geburtstag:
75 Jahre Grundgesetz

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Region Bayern – Große Feierstunde für das Grundgesetz: Die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland wurde am 23. Mai 2024 75 Jahre alt. Bayerns Justizminister Georg Eisenreich lud gemeinsam mit der Landeshauptstadt München zu einer Podiumsdiskussion in den Münchner Justizpalast. Im Rahmen der Aktionswoche „München feiert 75 Jahre Grundgesetz“ diskutierte der Minister mit Dr. Hans-Joachim Heßler, Präsident des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs und des Oberlandesgerichts München, dem Münchner Stadtschulrat Florian Kraus und Prof. Dr. Dr. Patricia Wiater vom Institut für Deutsches, Europäisches und Internationales Öffentliches Recht der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg und einer Schülerin. Im Anschluss tauschten sie sich mit Schülerinnen und Schülern aus. Moderiert wurde die Veranstaltung von der Redaktionsleiterin des BR-Politmagazins Kontrovers Birgit Kappel. Schülerinnen und Schüler aus München konnten bereits im Vorfeld Fragen einreichen.

„Viele halten das Grundgesetz zu Recht für einen Glücksfall in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Das Grundgesetz ist die Grundlage für Demokratie und Rechtsstaat und garantiert jedem Menschen in Deutschland seine persönliche Freiheit. Das Grundgesetz hat sich in Krisen bewährt und diente zahlreichen jungen Demokratien als Vorbild“, so Eisenreich. Der Präsident des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs und des Oberlandesgerichts München, Dr. Hans-Joachim Heßler ergänzte: „Das Grundgesetz ist ein Glücksfall für Deutschland. Es garantiert unsere Grundrechte, den föderalen Staatsaufbau und mit der Gewaltenteilung eine unabhängige Justiz. Mit dem Bundesverfassungsgericht hat es einen starken Wächter unserer verfassungsmäßigen Ordnung geschaffen.“

-stmj-

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Hunderte
Spartipps
für Mamas, Papas und die Kinder

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Region Salzburger Land – Sie umfasst exakt 116 Seiten und ist gespickt mit wertvollen Tipps und Informationen zum Thema Familie. Die Online-Broschüre „Geld für die Familienkassa“ wurde im Lichte neuer gesetzlicher Bestimmungen komplett überarbeitet sowie aktualisiert und steht ab sofort wieder allen Müttern, Vätern sowie ihren Kindern in Salzburg zur Verfügung. Die Broschüre „Geld für die Familienkassa“, erstellt wurde sie vom Forum Familie, gibt einen übersichtlichen Überblick zu Beihilfen, Förderungen und Spartipps des Landes oder auch dem Bund.

Die Themenpalette der Broschüre ist umfassend. „Gerade in schweren Zeiten, ist es für Familien wichtig, zu wissen, wo sie bares Geld sparen können. Die Lektüre liefert dafür beste Informationen gerade im Bereich Kinderbetreuung, Finanzierung von Schule, Freizeit oder auch Fortbildungen. So können wir die Mamas, Papas sowie ihre Kinder im Bundesland Salzburg bestmöglich unterstützen und entlasten“, betonte Landeshauptmann-Stellvertreterin Marlene Svazek.

Fortbildung, Steuern oder Freizeit
Gesammelt wurden in der Broschüre Förderungen und Vergünstigungen des Landes und Bundes sowie auch von Sozialpartnern. Zwei konkrete Beispiele im Überblick: Kinderbetreuungsfonds des Landes Salzburg: Die Familien, deren Einkommen eine bestimmte Grenze nicht überschreiten, erhalten maximal 400 Euro (Betreuungszeit bis zu 20 Stunden pro Woche) oder maximal 700 Euro (Betreuungszeit von 21 bis 40 Stunden pro Woche), jeweils pro Kindergartenjahr. Einmalige Hilfe für werdende Mütter: Frauen, die ein Kind erwarten und sich in einer schwierigen finanziellen Lage befinden, können eine einmalige Hilfe in Höhe von 300 Euro beziehungsweise 600 Euro, nach einer umfassenden Beratung, beim Land Salzburg beantragen.

Familienpass bietet viele Vergünstigungen
Ebenfalls viele Vergünstigungen für Familien im Bundesland bietet der Familienpass. Dieser gilt für Familien, Lebensgemeinschaften oder Alleinerziehende und deren Kinder und Pflegekinder bis zum 18. Geburtstag und kann in den jeweiligen Wohnsitzgemeinden beantragt werden.

Beratungen durch Forum Familie
Bereits seit 2003 bietet das „Forum Familie“ umfassende Beratungen und Informationen für Eltern an. Beispielsweise bei Anfragen und Anliegen zur Kinderbetreuung, bei Fragen zu Hilfs- und Beratungsstellen oder bei der Unterstützung von Familienprojekten.

-ls-

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Leih-Omas
als Stütze
für Familien
sehr gefragt

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Region Salzburger Land – Es sind zirka 100 Leih-Großeltern, die aktuell beim Katholischen Familienverband für Salzburger Familien zur Verfügung stehen. Für den beliebten Service werden weitere Leih-Omas gesucht. Der Katholische Familienverband bietet den Leihgroßeltern-Dienst seit 1996 an und wird seit den Anfängen vom Land Salzburg, der Stadt, der Erzdiözese Salzburg mit Subventionen und über Mitgliedsbeiträge finanziert. Das Land Salzburg unterstützt den Service aktuell mit 7.500 Euro pro Jahr.

Viele der Leih-Omas haben auch selber Kinder und kommen aus dem pädagogischen Umfeld. „Der Katholische Familienverband bietet mit dem Projekt „Leih-Omas“ nicht nur eine weitere Stütze in der Kinderbetreuung. Diese Form kommt der familieninternen Betreuung am nächsten, da die Kinder die Möglichkeit genießen, im eigenen Umfeld verantwortungsvoll betreut zu werden und das unterstützen wir als Land sehr gerne“, so Landeshauptmann-Stellvertreterin Marlene Svazek.

Leih-Omas gesucht
Einig der Leih-Omas betreuen sogar zwei oder drei Familien. „Da die Nachfrage nach unserem Angebot sehr groß ist, sind wir aktuell dringend auf der Suche nach Leihgroßeltern“, erklärte Organisationsreferentin Julia Ortmann-Radau. Leih-Omas sind für Eltern eine unkomplizierte Entlastung. „Diese können sich für ein paar Stunden anderen Aufgaben widmen. Besonders für die ganz Kleinen eignet sich diese stundenweise Betreuung sehr gut“, weiß Ortmann-Radau. Einige Eltern nutzen die Chance, mit einer Leih-Oma einen sanften Wiedereinstieg in den Beruf zu gestalten und wissen ihre Kinder in liebevollen Händen.

-ls- Bild: am

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Schutz
von Unternehmen
vor Abmahnmissbrauch

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Gute Nachricht für Deutschlands Unternehmen: Der Bundesrat hat beschlossen, einen Gesetzentwurf zum Schutz vor Abmahnmissbrauch in den Bundestag einzubringen. Mit dem Entwurf soll die Verfolgung von Verstößen gegen die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) nach dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) ausgeschlossen werden. Für einen Verstoß gegen die DSGVO reicht oft schon ein kleiner Formfehler auf der Homepage eines Unternehmens aus. Verfolgt werden diese Verstöße nicht nur von Verletzten, Behörden und Verbraucherverbänden. In Deutschland werden bei DSGVO-Verstößen von Unternehmen auch häufig Abmahnungen von angeblichen Mitbewerbern nach dem UWG ausgesprochen. Diese wettbewerbsrechtliche Verfolgung ist in der DSGVO nicht vorgesehen und daher rechtlich umstritten.

„Unternehmen brauchen Rechtssicherheit. Mit dem Beschluss des Bundesrats sind wir einen entscheidenden Schritt vorangekommen“, so Bayerns Justizminister Georg Eisenreich. Bayern hat dazu bereits im Juni 2018 einen Gesetzentwurf in den Bundesrat eingebracht. Seit 2020 enthält das UWG eine Regelung, die das Abmahnrecht von Mitbewerbern bei DSGVO-Verstößen grundsätzlich anerkennt. Nur Unternehmen und Vereinen mit unter 250 Mitgliedern wird Schutz gegen den Ersatz der Abmahnkosten gewährt. „Für manche Unternehmer bestehen Anreize, ihr Abmahnrecht und die damit meist verbundene Einforderung von Abmahnkosten strategisch einzusetzen. Das Abmahnrecht für Mitbewerber schießt weit über den in der DSGVO vorgegebenen Rahmen hinaus. Deutsche Unternehmen dürfen nicht unnötig durch überschießende Umsetzung von EU-Recht belastet werden“, so Eisenreich.

-stmj-

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Spannende
Bieterduelle
bei der
Versteigerungsaktion
für die Warmfreibad-Sanierung
in Miesbach

Ehrengast: Ilse Aigner

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Region Bayern- Regen Zulauf durfte der ‚Förderverein Warmbad Miesbach‘ e.V. verzeichnen, als kürzlich die Wohltätigkeitsveranstaltung zugunsten der Sanierungsarbeiten für das beliebte Warmfreibad in Miesbach stattfand. Neben einem Flohmarkt initiierte der Verein auch noch eine Versteigerung, wobei Vorstand Bernhard Heidl als Auktionator fungierte. Hierfür steuerte sogar Ilse Aigner, Präsidentin des Bayerischen Landtags, persönlich zwei hübsche Katzenskulpturen aus Holz bei und signierte diese nach dem Verkauf mit ihrem Autogramm. Bei ihrer Begrüßungsrede betonte die Landtagspräsidentin die Besonderheit des Projekts „Warmfreibad-Sanierung“ für die Stadt Miesbach und forderte die Anwesenden auf, sich munter an der Versteigerung zu beteiligen. …weiterlesen

-am- Bild: am

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Nachhaltig bauen,
Kosten senken

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Region Bayern – „Nachhaltiges Bauen und Kostensenkungen – Ein Spannungsverhältnis?“ – Unter diesem Motto hatte Bayerns Bauminister Christian Bernreiter Experten aus Politik, Wissenschaft und Praxis zu einem Parlamentarischen Abend in die Bayerische Vertretung in Berlin geladen. „Wir haben uns ambitionierte Klimaziele gegeben, die uns auch im Bauwesen vor Herausforderungen stellen. Nachhaltigkeit muss sich für Bauherren lohnen. Mir ist es daher wichtig, deutschlandweit mit politischen Entscheidern, Experten und Vertretern der Bauwirtschaft im Austausch zu sein. Wir brauchen neue Ansätze für ökologische, kostengünstige und energieeffiziente Bauweisen, neue Technologien und die richtigen gesetzlichen Rahmenbedingungen. Mit der Initiative „Sustainable Bavaria“ setzen wir gemeinsam mit den Bayerischen Bauverbänden auf Digitalisierung und ökologische Transformation der Bauwirtschaft“, so Bernreiter.

An der Veranstaltung haben insgesamt rund 150 Personen aus der Bundes- und Landespolitik, der Forschung und Praxis teilgenommen. Diskussionsteilnehmer waren neben Bernreiter der Parlamentarische Staatssekretär des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, MdB Sören Bartol, der Präsident der Bayerischen Ingenieurekammer-Bau Prof. Dr. Ing. Norbert Gebbeken, Prof. Elisabeth Endres von der Technischen Universität Braunschweig und Prof. Dr. Matthias Ottmann von der Technischen Universität München.

„Um bis 2045 Klimaneutralität zu erreichen, hat das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen mit dem Wärmeplanungsgesetz und gemeinsam mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz mit dem Gebäudeenergiegesetz zwei wichtige Leitplanken in dieser Legislaturperiode umgesetzt. Die im März dieses Jahres veröffentlichten Emissionsschätzungen für den Gebäudebereich zeigen, dass die Energiewende im Gebäudesektor deutlich an Fahrt aufgenommen hat. Mein Haus setzt sich sowohl für die Begrenzung der Umweltwirkungen von Gebäuden über den gesamten Lebenszyklus als auch eine Begrenzung der Baukosten etwa durch serielles Bauen und Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung ein. Wenn die Umweltwirkung von Gebäuden über deren gesamten Lebenszyklus optimiert werden kann, wirkt sich das auch auf die Wirtschaftlichkeit der dafür nötigen Investitionen positiv aus“, so Staatssekretär Sören Bartol.

Prof. Dr. Ing. Norbert Gebbeken ergänzte: „Das von der Bayerischen Ingenieurekammer-Bau initiierte Bündnis „Sustainable Bavaria“ wurde ins Leben gerufen, um die Bayerische Staatsregierung bei der Erreichung der Klimaneutralität bis 2040 zu unterstützen. Es geht dabei aber nicht nur um die Erreichung der Klimaziele, sondern auch um das Erreichen der Ziele des UN-Sendai-Abkommens 2030 zur Katastrophenvorsorge. Beides ist eng miteinander verknüpft. Es hat mich sehr gefreut, dass die Baubranche in Bayern gemeinsam unter dem Dach von „Sustainable Bavaria“ einen sehr konkreten Maßnahmenkatalog entwickelt hat, an deren Umsetzung nun gearbeitet wird.“

Prof. Elisabeth Endres und Prof. Dr. Matthias Ottmann brachten die Perspektive der akademischen Forschung in die Diskussion ein und betonten die Bedeutung interdisziplinärer Zusammenarbeit für die Entwicklung zukunftsfähiger Baukonzepte. Die Kosten nachhaltigen Bauens zahlten sich demnach in den meisten Fällen bei einer Betrachtung über den gesamten Lebenszyklus des Gebäudes aus. Die Investitionen in nachhaltiges Bauen müssten sich für die Bauherren kurz- und mittelfristig durch Einsparungen, etwa geringere Energiekosten, lohnen. Bayerische Pilotprojekte im Rahmen von „Sustainable Bavaria“ seien etwa der „Gebäudetyp-e“ und der Einsatz von Recycling-Baustoffen im Hoch- und Straßenbau.

-stmb-

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Blaulicht-
treffen

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Region Tirol – Unter dem Motto „Connect & Collaborate: Gemeinsam stärker, gemeinsam besser“ lud die Bezirkshauptmannschaft Innsbruck kürzlich zum Vernetzungstreffen im Grenzmanagementzentrum am Brenner ein. Mit dabei war neben Vertreterinnen und Vertretern des Landes Tirol und der Blaulichtorganisationen des Bezirks Innsbruck-Land – Polizei, Rotes Kreuz, Wasser- und Bergrettung sowie vom Bundesheer. Im Fokus standen die Vernetzung der Teilnehmenden, Vorstellungen von unterschiedlichen Organisationsstrukturen und der Austausch über aktuelle Themen.

Die Sicherheitslandesrätin Tirols Astrid Mair begrüßt die Initiative der Innsbruck und betonte, dass solche Veranstaltungen für ein funktionierendes Krisen- und Katastrophenmanagement auf Bezirksebene essentiell seien: „Die Bewältigung von Krisen und Katastrophen kann nur gemeinsam erfolgreich sein. Im besten Fall kennen sich alle relevanten Personen persönlich und stehen im regelmäßigen Kontakt zueinander. Das erspart Abstimmungswege und wir wissen, dass in Notfällen Zeit einer der wesentlichsten Faktoren ist. Daher freut es mich als Sicherheitslandesrätin besonders, dass im Bezirk Innsbruck-Land, wie auch in den anderen Bezirken, zwischen Behörden, Einsatz- und Sicherheitsorganisationen sowie weiteren Organisationen hervorragend zusammengearbeitet wird. Damit wird auch der Bevölkerung ein Gefühl der Sicherheit vermittelt.“

Die gute Zusammenarbeit wurde im Rahmen der Veranstaltung auch von Bezirkshauptmann Michael Kirchmair unterstrichen: „Krisen und Katastrophen können unerwartet und rasch auftreten. Dementsprechend rasch und gut abgestimmt muss auch reagiert werden. Wir sind im Bezirk Innsbruck-Land gut aufgestellt. Das liegt allen voran an der guten Zusammenarbeit mit dem Land, den Gemeinden sowie Einsatzorganisationen und weiteren relevanten Stellen. Ferner haben wir im vergangenen Jahr unsere Bezirkseinsatzleitung neu aufgestellt. Daher ist es uns umso wichtiger, durch regelmäßige Übungen und Vernetzungstreffen für den Ernstfall gerüstet zu sein.“

Vorstellung der Landeswarnzentrale
Im Rahmen der Veranstaltung wurde unter anderem die Landeswarnzentrale mit ihren vielfältigen Aufgabengebieten, Strukturen und Leistungen vorgestellt. „Die als 24/7 besetztes behördliches Lagezentrum ist die Koordinationsstelle des Landes Tirol zur Bewältigung von Katstrophenereignissen. Hier werden im Anlassfall beispielsweise die Zivilschutzsignale ausgelöst, Sachverständige für Beurteilungen angefordert, der Landeshubschrauber für Erkundungsflüge koordiniert und Informationen verteilt. Wir verfügen mittlerweile auch über ein eigenes Drohnenkompetenzzentrum. Das heißt, Expertinnen und Experten sowie behördliche Einsatzstäbe von Gemeinden und Bezirkshauptmannschaften können für Lageerkundungen auch Drohnenflüge anfordern“, so Thomas Geiler, Leiter der Landeswarnzentrale beim Vernetzungstreffen am Brenner.

-lt-

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Energie-
sparmeister

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Region Bayern – In diesem Jahr dürfen sich gleich mehrere bayerische Schulen „Energiesparmeister“ nennen und werden dafür mit Preisen ausgezeichnet. Die Berufsfachschule für Büroberufe und die Berufsoberschule Wirtschaft in Regensburg erhalten den mit 2.500 Euro dotierten Preis als bayerischer Landessieger. Das Hildegardis-Gymnasium in Kempten wird in diesem Jahr mit dem mit 1.000 Euro dotierten „Sonderpreis Energiesparmeister“ ausgezeichnet. Der Sonderpreis geht damit zum ersten Mal nach Bayern.

Die Berufsfachschule für Büroberufe und die Berufsoberschule Wirtschaft in Regensburg erhalten den Preis des bayerischen Landessiegers für ihre Schulungsoffensive „Sei dein Energiemanager“. Allein im Wärmebereich konnten dort bereits Einsparungen von über 100 Tonnen CO2 erzielt werden. Für ihr Ziel, bis 2030 klimaneutral werden, erarbeiten alle Klassen jährlich in einer mindestens 90-minütigen Trainingseinheit, wie sie zum Beispiel durch optimales Lüften, Müllvermeidung und -trennung die CO2 -Bilanz des Schulgebäudes messbar verbessern können. Unter den 16 Landessiegern werden aktuell noch Bundespreise ermittelt. Für den Sieger winken weitere 2.500 Euro. Bereits mehr als 170 Schulen aus ganz Bayern haben sich zum Programm „Klimaschule Bayern“ angemeldet. Mit dabei sind von der Grundschule bis zum Berufsschulzentrum verschiedene Schularten aus allen Regierungsbezirken im Freistaat.

-stmuk-

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Überdurchschnittlich
viel Schnee
auf Südtirols Gletschern

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Region Südtirol – Die durchschnittlichen Schneemengen im Hochgebirge liegen 20 bis 40 Prozent über dem Durchschnitt der vergangenen Jahre: Dies haben die Messungen des Landesamtes für Hydrologie ergeben. Jährlich im Mai erfasst das Landesamt für Hydrologie und Stauanlagen in der Agentur für Bevölkerungsschutz bei Gletscherbegehungen die Winterakkumulation auf Südtirols Gletschern. Der Langenferner im Martelltal, der Übeltalferner im Ridnauntal und der Rieserferner im Reintal bilden in Südtirol das glaziologische Langzeitüberwachungsnetz und sind repräsentativ für die Klimatologie der verschiedenen Bereiche.

„Jahr für Jahr nimmt die Agentur für Bevölkerungsschutz mit Unterstützung der Landesabteilung Forstwirtschaft in Zusammenarbeit mit dem Italienischen Glaziologischen Komitee diese wichtigen Erhebungen vor“, erläuterte der Direktor der Agentur für Bevölkerungsschutz Klaus Unterweger. Landeshauptmann und Bevölkerungsschutzlandesrat Arno Kompatscher unterstrich die Bedeutung der Massenbilanz der Gletscher: „Gletscher sind gleichsam ein Spiegel des Klimasystems. In den kommenden Jahrzehnten wird die Mehrheit der Gletscher weltweit stark abschmelzen. Damit geht ein wichtiges Element im Wasserkreislauf verloren, da die Eismassen im Hochgebirge als Wasserspeicher von grundlegender Bedeutung sind.“

„In den vergangenen zwei Wochen haben wir auf Südtiroler Gletschern die Messungen vorgenommen“, berichtete der Direktor des Landesamtes für Hydrologie und Stauanlagen Roberto Dinale und ergänzte: „Die vorläufigen Ergebnisse zeigen, dass die durchschnittlichen Schneemengen sowohl auf Gletschern am Alpenhauptkamm als auch im Ortlergebiet 20 bis 40 Prozent über der Norm liegen“. Der größte Überschuss im Vergleich zu den langjährigen Durchschnittswerten sei im Süd-Westen Südtirols zu verzeichnen. Der Schnee war im Allgemeinen sehr kompakt und aufgrund der starken Windaktivität während des Winters ungleichmäßig auf der Gletscheroberfläche verteilt. Die gemessenen mittleren Höhen zwischen 3,5 und 4 Metern und die Dichten in der Größenordnung von 400 Kilogramm pro Kubikmeter und darüber entsprechen einer Neuschneesumme von etwa 15 Metern.

Keine Negativrekorde wie in den vergangenen zwei Jahren
„Sehr wahrscheinlich wird auch dieses Jahr die Schutzdecke nicht reichen, um zu Sommerende ein Plus in den Massenbilanzen zu verzeichnen, da die Sommertemperaturen in diesen Jahren einfach zu hoch sind und es zu selten Sommerschneefälle im Gebirge gibt. Dennoch wird es heuer auch nicht Negativrekorde wie in den beiden Vorjahren 2023 und noch mehr 2022 geben“, unterstrich Amtsdirektor Dinale.

Im langjährigen Vergleich werde die diesjährige Akkumulation etwa an dritter bis vierter Stelle der vergangenen 20 Jahre stehen, beim Langenferner wahrscheinlich an zweiter Stelle hinter dem Winter 2013/14. Die erhobenen Daten werden auch durch die Modellierung der Schneeakkumulation und der Schmelzvorgänge bestätigt, die Bestandteil des hydrologischen Simulationsmodells des Landesamtes für Hydrologie und Stauanlagen sind. Daraus resultiert ein starkes Gefälle der im Gebirge vorhandenen Restschneemenge, diese liege unterhalb von 1800 Höhenmetern bei Null und sei oberhalb von 2500 Metern noch beachtlich. Damit liege der gemittelte Wert im grünen Bereich und gewährleiste in den kommenden zwei Monaten eine reichliche Durchflussmenge in Südtirols Wasserläufen.

Die winterliche Schneedecke schütze und bewahre das Eis vor dem Schmelzen während der Sommersaison. Je geringer die Schneedecke, desto schneller werde zuerst der Winterschnee und in weiterer Folge das darunter liegende Eis erodiert, was zu einem erheblichen Massenverlust des Gletschers führe.

-lvst-

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Moderne
Technik
für mehr Verkehrssicherheit

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Bis zum 17. Juni 2024 führt die „Europäische Charta für Straßenverkehrssicherheit“ unter Leitung der EU-Kommission den Wettbewerb für hervorragende Leistungen im Bereich Straßenverkehrssicherheit 2024 durch. Mit mehr als 4.000 öffentlichen und privaten Organisationen ist dies die größte zivilgesellschaftliche Plattform für Straßenverkehrssicherheit. Für das laufende Jahr hat die EU-Kommission fünf Preiskategorien festgelegt. Hierzu zählen die Auszeichnung für Verkehrssicherheit in der Stadt und einen innovativen Technologieeinsatz zur Förderung der Straßenverkehrssicherheit sowie die besten Initiativen zum Schutz schwächerer Verkehrsteilnehmer, zur Sicherheit von Motorradfahrern und zur Förderung der Verkehrserziehung. Bei den eingereichten Vorschlägen kann es sich um Projekte, Strategien und Methoden handeln, deren Ergebnisse für die Verkehrssicherheit sichtbar und messbar sind. Die „Europäische Charta für Straßenverkehrssicherheit“ möchte aus den Reihen ihrer Mitglieder Vorzeigebeispiele für die EU gewinnen. Die Preisträger werden am 14. November 2024 in Brüssel ausgezeichnet.

-bsr-

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Salzkammergut
Seebühne
eröffnete mit
„Wolf – Das Mystical“

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Region Salzburger Land – Eine neue Attraktion im Kultur- und Tourismusangebot am Wolfgangsee feierte Premiere. Die neue Seebühne eröffnete mit 800 Gästen bei der Uraufführung von Franzobels „Wolf – Das Mystical“. 2,65 Millionen Euro wurden in das Kulturprojekt investiert. Das Land Salzburg unterstützt mit 500.000 Euro. Alle für Mai und Juni angesetzten Vorstellungen sind ausverkauft. Die Erwartungen an das neue Kultur-Highlight am Wolfgangsee, das vor allem die Vorsaison sehr deutlich stärkt, waren hoch und sie wurden allesamt erfüllt. Das belegten die ausverkauften Vorstellungen und außerordentlich gute Stimmung bei der Uraufführung. „Salzburg und Oberösterreich zeigen hier sehr eindrucksvoll, was in nachbarschaftlicher, sehr guter Zusammenarbeit möglich ist. Hier wurde ein nachhaltiges Kulturangebot für die Region geschaffen, von dem Gäste und Einheimische gleichermaßen profitieren“, betonte Landeshauptmann Wilfried Haslauer.

Die neue, wetterfeste und mobile Seebühne in Ried am Wolfgangsee liegt vor einer einzigartigen Kulisse mit natürlicher Schönheit. „Ein absoluter Höhepunkt des Jubiläumsjahres des Heiligen Wolfgang, dessen Leben auch in Franzobels „Wolf – Das Mystical“ auf der Bühne zeitgemäß und spannend präsentiert wird. Die Region, die bisher schon rund eine Million Nächtigungen verzeichnet, wird von diesem neuen touristischen und kulturellen Highlight enorm profitieren. Ich glaube, dass wir nicht nur im Zentralraum sondern auch in den Regionen Kultur anbieten müssen. Das ist ein großer Wunsch der Bevölkerung“, so Haslauer vor der Premiere.

Für Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer ist die Eröffnung der neuen Bühne am Wolfgangsee ein Erfolg der guten Zusammenarbeit. „Am Wolfgangsee gibt es ein sehr gutes Miteinander länderübergreifend und auch zwischen den Gemeinden. Die Bühne und das Mystical sind ein weiteres Highlight in der Region, die ohnehin schon sehr beliebt ist. Miteinander bringt man mehr zusammen“, erläuterte Stelzer.

Nachhaltige Seebühne
Die neue Spielstätte am Wolfgangsee sei ein Beispiel an Nachhaltigkeit und Innovation. Sie biete wetterfeste Plätze für 800 Besucherinnen und Besucher. Das neu entwickelte Modulsystem sei nachhaltig mit vielen Holzelementen gebaut und könne nach den Aufführungen rückstandsfrei abgebaut werden. Sie könne in Zukunft auch an anderen Orten aufgebaut werden. Beeindruckend sei auch die Anreise für die Gäste per Schiff – von den Anlegestellen am See bis zur Bühne am Fuße des Falkensteins.

Moderne Geschichte
Mit „Wolf – Das Mystical“ wird die Geschichte des Lebens des Heiligen Wolfgang sehr modern und unterhaltsam präsentiert. Die Komposition stammt von Gerhard Hermann Ortler, das Libretto von Franzobel, der das Werk als „österreichische Antwort auf Jesus Christ Superstar, die Mythologie Wagners und eine Spur Monty Phytons“ bezeichnet. Kern der Erzählung ist der Bau der Kirche von Sankt Wolfgang mit Hilfe des Teufels.

-ls-

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Weitere
Abschuss-
verordnung
für Wolf

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Region Osttirol – In einem Almgebiet nahe Bretterwald im Gemeindegebiet von Matrei in Osttirol wurden kürzlich insgesamt fünf tote Schafe aufgefunden, ein weiteres musste notgetötet werden. Nach Begutachtung durch den örtlich zuständigen Amtstierarzt besteht der Verdacht auf Beteiligung eines Wolfes. Gemäß den gesetzlichen Vorgaben hat die Tiroler Landesregierung eine Abschussverordnung für einen Wolf erlassen. Diese ist mit der Kundmachung in Kraft getreten. Die Verordnung gilt für die Dauer von acht Wochen in einem Umkreis von zehn Kilometern ausgehend vom Ort des Ereignisses.

Damit sind in Osttirol aktuell zwei Abschussverordnungen aufrecht. Anfang Mai kam es in einem stallähnlichen Unterstand in Außervillgraten zu einem Rissereignis mit 15 toten und sieben verletzten Schafen. Die Abschussverordnung, die daraufhin erlassen wurde, wurde innerhalb von wenigen Stunden durch die Jägerschaft erfüllt und in weiterer Folge aufgehoben. Kurz darauf kam es in einem Almgebiet in Thurn zu weiteren Rissereignissen, woraufhin ebenfalls eine Abschussverordnung für einen Wolf erlassen wurde. Diese bleibt noch bis Ablauf der acht Wochen nach ihrem Inkrafttreten aufrecht.

-lt-

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Gestalte
die Alpenregion

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Region Tirol – Zum Alpenraum zählen die sieben Alpenstaaten Deutschland, Österreich, Schweiz, Frankreich, Italien, Slowenien und Liechtenstein. Junge Menschen können die sieben Länder umfassende Region nun mitgestalten – indem sie Projekte einreichen und Aktionen wie „Pitch your Project“ nutzen, um diese sichtbarer zu machen und deren Umsetzung weiter voranzutreiben. „Pitch your Project“ ist ein Jugendwettbewerb, der von der -Alpenstrategie (EUSALP) organisiert wird.

Gefragt sind kreative Projektideen zur nachhaltigen Entwicklung des Alpenraums, in den Kategorien „Intelligentes Wassermanagement“, „Kreislaufwirtschaft“, „Jugendbeteiligung“ sowie „Mobilität“. Projekteinreichungen sind bis zum 1. Oktober 2024 möglich. Teilnehmen können Personen von 16 bis 29 Jahren. „Der Wettbewerb ‚Pitch your Project‘ bietet jungen, kreativen Köpfen die Bühne, um ihre innovativen Ideen zu präsentieren und auch an den Umsetzungen mit Expertinnen und Experten der EUSALP-Länder zu feilen. Die Tatsache, dass dieses Angebot auf großes Interesse stößt und die junge Generation voller Tatendrang ist, spiegelt sich darin wider, dass die Initiative bereits in die achte Runde geht“, so Landeshauptmann Anton Mattle.

Eine Jury wählt die fünf besten Projektideen anhand der Kriterien Relevanz, Machbarkeit und Innovationspotenzial aus und lädt dazu ein, die Projekte vor einem internationalen Fachpublikum, im Rahmen des EUSALP-Jahresforums vom 14. bis zum 15. November 2024 im slowenischen Brdo pri Kranju zu präsentieren. In einer öffentlichen Abstimmung wählt das Publikum drei Siegerprojekte aus, die mit Geldpreisen in Höhe von 5.000, 3.000 und 2.000 Euro ausgezeichnet werden. Außerdem erhalten die Gewinnerinnen und Gewinner aktive Unterstützung bei der Umsetzung ihrer Projekte durch Experten aus den EUSALP-Ländern.

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Bergwelt Tirol
Miteinander erleben
feiert Jubiläum

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Region Tirol – Im Jahr 2014 hat die Tiroler Landesregierung das Programm „Bergwelt Tirol – Miteinander erleben“ aus der Taufe gehoben, um alle an einen Tisch zu holen und Erholungssuchende und Sportlerinnen und Sportler in den Bergen durch gezielte Angebote zu lenken. 20 Millionen Euro hat das Land Tirol in den vergangenen zehn Jahren alleine über den Landschaftsdienst in Angebotserweiterung, Lenkungskonzepte und vor allem Bewusstseinsbildung investiert. Dementsprechend positiv falle die Bilanz des zuständigen Josef Geisler aus: „Die Zahl der Menschen, die Erholung in der freien Natur suchen, ist stark gestiegen. Mit unserem breiten Angebot im Sommer und im Winter gelingt es, den Ansturm in den Bergen in klare Bahnen zu lenken. Unser Ziel war und ist ein konfliktfreies Miteinander am Berg, das nicht zu Lasten von Wald, Wild und Eigentum geht. Im Vordergrund stehen Angebote und Spielregeln, nicht Verbote.“

Das Erfolgsrezept liege darin, dass alle Beteiligten an einen Tisch geholt und gemeinsam Lösungen erarbeitet werden. Programmpartner sind unter der Führung des Landes Tirol der Alpenverein, die Landwirtschafts- und die Wirtschaftskammer, der Jägerverband, die Tirol Werbung und die Bergrettung sowie lokale Partner.

Angebot für Einheimische und Gäste
Seit dem Programmstart im Jahr 2014 konnten weitere 1.300 Kilometer Mountainbike-Routen freigegeben werden. Damit stehen Bergradlerinnen und Bergradler in Tirol nunmehr 6.600 Kilometer legal befahrbare Mountainbike-Routen zur Verfügung. Das Streckennetz der Singeltrails ist von 100 Kilometern im Jahr 2014 auf nunmehr 350 Kilometer angewachsen und wird weiter ausgebaut. „Damit hat Tirol ein einzigartiges Angebot für Einheimische und Gäste“, sieht Josef Geisler auch vor dem Hintergrund des E-Bike-Booms einen großen Nutzen für den Sommertourismus.

Naturerlebnis ohne Hindernisse
Zusätzlich zu den fast 7.000 Kilometern Mountainbike-Routen und Singletrails stehen Bergsportbegeisterten in Tirol 15.000 Kilometer Wander- und Bergwege sowie alpine Routen zur Verfügung. Mit sechs Millionen Euro hat der Landschaftsdienst das Bergwegenetz in den vergangenen zehn Jahren unterstützt. „Ein Schwerpunkt liegt dabei auf Rolli-tauglichen Wanderwegen. Damit wollen wir verstärkt ein Erholungsangebot für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen bieten“, erklärte Geisler. Allein im Außerfern wurden in den vergangenen Jahren mehr als 16 Kilometer Wege rollstuhltauglich für ein Naturerlebnis ohne Hindernisse gestaltet.

Auf dem rechten Pfad
Wer sich beim Wandern, Trailrunning, Klettern, Mountainbiken oder bei Skitouren auf einem gekennzeichneten Weg, einem Steig, einer Aufstiegsoute oder Abfahrtsschneise bewegt, sei auf dem rechten Pfad und damit auch naturverträglich unterwegs. 600.000 Euro wurden im Rahmen des Programms „Bergwelt Tirol – Miteinander erleben“ in Leitsysteme investiert. Ob Wegweiser im Gelände oder Handy in der Hand – Informationen über Angebote und Lenkungsmaßnahmen werden analog und digital zur Verfügung gestellt. So etwa jene 14.000 Hektar Fläche, die im Rahmen von Bergwelt Tirol als freiwillige Wald- und Wildschutzregionen definiert wurden, um die Schutzwirkung des Waldes zu gewährleisten und Wild vor unnötiger Störung zu schützen. 17 Skitourenregionen in ganz Tirol setzten auf Lenkungsmaßnahmen.

Verhaltensregeln statt Verbote
„Für viele von uns bedeuten Berge, Almen und Wälder Freiheit, es ist aber kein rechtsfreier Raum. Wenn sich alle an die Spielregeln halten, Rücksicht aufeinander, auf das Eigentum, auf die Almwirtschaft und auch auf das Wild nehmen, werden wir mit Hilfe des Programms „Bergwelt Tirol – Miteinander erleben“ auch weiterhin ohne großflächige Verbote und Restriktionen auskommen“, betonte Geisler.

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KW 21 – 2024
20. – 26.05.2024

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Europawahl
am 9. Juni 2024

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Die Wahl zum Europäischen Parlament erfolgt nicht nach einem einheitlichen europäischen Wahlrecht, sondern nach nationalen Wahlgesetzen. Das Europawahlgesetz und die Europawahlordnung regeln das Wahlverfahren in der Bundesrepublik Deutschland. Die Wahlen zum Europäischen Parlament finden alle fünf Jahre statt. Das Mindestwahlalter bei den Wahlen zum Europäischen Parlament wurde in Deutschland auf 16 Jahre abgesenkt. Vom 6. bis 9. Juni 2024 wählen die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union zum zehnten Mal das Europäische Parlament. Die Bundesregierung hat als Wahltermin für die Europawahl in Deutschland den Sonntag, 9. Juni 2024, bestimmt. Die Wahlräume haben am Wahltag von 8:00 bis 18:00 Uhr geöffnet.

Das Bayerische Landesamt für Statistik hat für seine Erhebung zur Europawahl repräsentative Stimmbezirke ausgewählt, die im Anschluss an die Auszählung noch einmal gesondert ausgewertet werden. Darüber hinaus wird das Meinungsforschungsinstitut „Infratest Dimap“ in Heldenstein im Auftrag der ARD eine repräsentative Nachwahlerhebung am Wahltag durchführen. Die Korrespondenten werden die Wählerinnen und Wähler nach Verlassen des Wahlraumes ansprechen und sie bitten, einen kurzen Fragebogen auszufüllen. Die Befragung zur Wahl ist freiwillig und anonym.

Derzeit werden die Stimmzettel auf die Gemeinden in den Landkreisen verteilt. Die Bürgerinnen und Bürger erhalten eine entsprechende Wahlbenachrichtigung der Gemeinde oder Stadt, welche unter anderem die Formalitäten zur Briefwahl sowie deren Beantragung erklärt. In vielen Gemeinden kann die Anmeldung zur Briefwahl online erfolgen. Nach Schließung der Wahllokale am 9. Juni um 18:00 Uhr beginnen die Wahlvorstände in den jeweiligen Stimmbezirken mit der Auszählung. Steht das Wahlergebnis fest, wird dieses der Stadt bzw. Gemeinde übermittelt. Die Zusammenfassung der Ergebnisse aller Stimmbezirke und Briefwahlvorstände werden zunächst den Kreiswahlleitern und dann dem Landeswahlleiter gemeldet.

-lamue- Bild: lamue

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Diäten
der Landtagsabgeordneten
werden angepasst

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Region Bayern – Die Diäten der bayerischen Landtagsabgeordneten steigen zum 1. Juli 2024 um 6,2 Prozent auf 9.786 Euro. Damit folge die Anpassung zeitversetzt der allgemeinen Einkommensentwicklung. Darüber hat Landtagspräsidentin Ilse Aigner den Ältestenrat informiert. „Die wirtschaftliche Entwicklung und die Inflation schlagen sich nun auch auf die Diäten für die Abgeordneten des Bayerischen Landtags nieder. Weil die Einkommen der Menschen in Bayern im letzten Jahr im Durchschnitt deutlich gestiegen sind, erhöht sich auch die Entschädigung. Denn im Gesetz ist eine direkte Kopplung an den Index vorgeschrieben“, so Aigner.

Das Bayerische Abgeordnetengesetz legt fest, dass die Entschädigung für die Mitglieder des Bayerischen Landtags jeweils zum 1. Juli an die allgemeine Einkommensentwicklung des Vorjahres angepasst wird. Für 2024 sei die Entwicklung vom 3. Quartal 2022 zum 3. Quartal 2023 maßgeblich. Maßstab für die Anpassung sei der Index der durchschnittlichen Bruttomonatsverdienste ohne Sonderzahlungen in Bayern, der vom Bayerischen Landesamt für Statistik errechnet wird. Die Behörde orientiert sich dabei insbesondere an der Entwicklung der Einkommen von Beschäftigten im produzierenden Gewerbe und im Dienstleistungsbereich.

Ferner wird die bisherige Kostenpauschale von 3.984 Euro auf 4.227 Euro erhöht – ein Plus von 6,1 Prozent. Grund hierfür sei die Kopplung an den Verbraucherpreisindex für Bayern, der nicht zuletzt aufgrund der durch die Inflation bedingten Preissteigerungen in dem Zeitraum ebenso gestiegen sei. Die neuen Beträge werden noch im Gesetz- und Verordnungsblatt veröffentlicht.

-bl-

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EU-Kommission
kritisiert Österreich
für Blockabfertigung
und Fahrverbote

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Vor rund drei Monaten hat Italien vor dem Europäischen Gerichtshof Klage gegen Österreich eingereicht. Nun hat sich die EU-Kommission dazu geäußert und in einer Stellungnahme deutliche Kritik an den Maßnahmen Österreichs geübt. Dazu Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter: „Jetzt haben wir es schwarz auf weiß und direkt aus Brüssel: Österreich verstößt gegen europäische Verträge. Die einseitigen Verkehrsbeschränkungen für den Güterverkehr, die Blockabfertigung, das Nachtfahrverbot – all das hat in der Europäischen Union keinen Platz und muss ein Ende haben. Ich sehe gute Chancen, dass die Klage Italiens Erfolg haben wird. Österreich wäre nun gut beraten, endlich einzulenken.“

Bayern arbeitet selbst schon seit Längerem eng mit Tirol und Südtirol an konstruktiven und nachhaltigen Lösungsvorschlägen. „Ich bin laufend in Gesprächen mit Politikern in Tirol und Südtirol und weise darauf hin, dass Verkehrsprobleme nicht einfach auf Bayern abgewälzt werden können. Gemeinsam mit Tirol und Südtirol haben wir ein detailliertes Konzept für ein digitales „Slotsystem“ erarbeitet. Damit könnten wir den LKW-Verkehr weiträumig koordinieren, zeitlich entzerren und Rückstau an der Grenze vermeiden. Jetzt sind die Nationalstaaten am Zug, sie müssen das umsetzen. Am besten wäre eine Kopplung mit einer Aufweichung des Tiroler Nachtfahrverbots. Die Stellungnahme der EU-Kommission unterstreicht ja, dass es so wie jetzt nicht weitergehen kann. Unser „Slotsystem“ könnte schnell Abhilfe schaffen. Das ist insbesondere wegen der in Kürze anstehenden Baumaßnahmen auf der Brennerroute dringend erforderlich. Das Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof wird erfahrungsgemäß dauern. Darum appelliere ich an Deutschland, Österreich und Italien, schnell eine gemeinsame Lösung umzusetzen“, so Bernreiter.

-stmb-

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Erneute Petition
an den Umweltausschuss
im Bayerischen Landtag
in Sachen
„Wasserschutzzone im Landkreis Miesbach“

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Region Bayern – Der Bürgermeister der Stadt Miesbach, Dr. Gerhard Braunmiller, und weitere Petenten überreichten am Dienstag, 14. Mai 2024 dem Vorsitzenden des Umweltausschusses im Bayerischen Landtag, Alexander Flierl sowie der Landtagspräsidentin und Stimmkreisabgeordneten Ilse Aigner eine erneute Petition in Sachen „Wasserschutzzone im Landkreis Miesbach“.

Die Bürgermeister der Stadt Miesbach, der Kommunen Hausham, Schliersee, Valley und Warngau, sowohl als Vertreter ihrer Gemeinden als auch als Bürger sowie die Vereine „Unser Wasser“ und „Verein der Wasserschutzzonengeschädigten Miesbach-Thalham-Darching“, die Familien von Kameke, Biogut Wallenburg und Alois Fuchs, Naturlandbetrieb und der Zweckverband zur Abwasserbeseitigung am Tegernsee mit den in ihm zusammengeschlossenen Gemeinden sind die Petenten. Ihr Anliegen: Seit April vergangenen Jahres liegt ein Gutachten eines der führenden Wasser- und Umweltrechtlers in Deutschland, von Prof. Kment, Universität Augsburg, zum Thema der behaupteten alten Rechte (Altrechte) der Stadt München zur Gewinnung von 80 Prozent ihres Trinkwassers im Mangfallgebiet vor.

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Übergabe der Petition im Bayerischen Landtag v.l. :
Dr. Marion von Kameke; Josef Bögl (Vorsitzender des Vereins der Wasserschutzzonen-Geschädigten);
Benno Ziegler (Rechtsanwalt); Andreas Hallmannsecker, (Vorsitzender des Vereins Unser Wasser);
Ilse Aigner (Landtagspräsidentin und Stimmkreisabgeordnete);
sowie Dr. Gerhard Braunmiller (Bürgermeister der Stadt Miesbach)
und Alexander Flierl (Vorsitzender des Umweltausschusses im Bayerischen Landtag)

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Dieses Gutachten kommt klar zum Ergebnis: Es bestehen keine Altrechte. Bis heute sei jedoch dieses Gutachten, das allen beteiligten Verantwortlichen vorliege, in keinster Weise berücksichtigt worden und in das Verfahren eingeflossen. Der Landrat des Landkreises Miesbach, Olaf von Löwis of Menar, hat das Wasserschutzgebietsverfahren – das bestehende Schutzgebiet soll mehr als verdoppelt werden – wieder beginnen müssen. Die von den Stadtwerken München (SWM) dazu eingereichten Unterlagen liegen derzeit zur Prüfung beim Landesamt für Umwelt (LfU). Es sei von absoluter Wichtigkeit, dass vor Fortführung des Wasserschutzgebietsverfahrens die behaupteten Altrechte der Stadt München neutral und sachlich geprüft werden, wie dies das Umweltministerium bereits 2014 unter Ministerin Scharf angemahnt hatte. Bis heute werde diese Forderung ignoriert, und nun auch die Erkenntnisse aus dem Gutachten Kment aus April 2023.

„Nur wenn die Stadt München endlich wirklich Wasserrechte beantragen, die nach modernem Wasserrecht, also nach derzeit gültigem Wasserhaushaltsgesetz zu erteilen sind – nur dann wird es zu einer echten, umfassenden Prüfung aller Alternativen kommen. Und nur dann kann gemeinsam mit allen Beteiligten ein Verfahren auf Augenhöhe stattfinden – wenn Recht und Gesetz für alle Beteiligten gelten, und zwar für die Stadt München genauso wie für die Bürger im Landkreis Miesbach. Nur, wenn endlich sachlich und neutral festgestellt wird, ob „alte Rechte“ vorliegen oder nicht, dann kann ein Wasserschutzgebietsverfahren rechtlich korrekt vom Landrat des Landkreises Miesbach geführt werden“, betonten die Petenten.

-am- Bild: am

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Schluss-
abrechnungen
für Corona-Wirtschaftshilfen

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Region Bayern – In Bayern wurden mehr als elf Milliarden Euro Corona-Wirtschaftshilfen an über 440.000 Antragsteller ausgezahlt, und zwar in Form von Überbrückungs-, November- und Dezemberhilfen. Die Bundesregierung hat die Mittel zur Verfügung gestellt und die Länder übernahmen die Abwicklung. Damit die Auszahlung der Mittel an die Antragsteller zügig erfolgen konnte, wurde zumeist auf Prognosebasis vorläufig bewilligt. Die Schlussabrechnung sei notwendig, um einen Abgleich zwischen den aufgrund von Prognosewerten ursprünglich beantragen Zuschüssen und den aufgrund der tatsächlich eingetretenen Entwicklungen abschließend berechneten und berechtigten Hilfen vorzunehmen. Das kann je nach Programm zu einer Bestätigung der erhaltenen Mittel oder zu einer Nach- oder Rückzahlung führen.

Bund und Länder verständigten sich auf eine letztmalige Verlängerung. Ferner konnte die Abwicklung vereinfacht werden. Beispielsweise werden im beschleunigten Verfahren Fälle mit geringeren Antragssummen ohne Rückfragen verbeschieden. Unternehmen können gemäß einer Fristverlängerung noch bis zum 30. September 2024 die Schlussabrechnungen für die Corona-Wirtschaftshilfen einreichen. Mit Stand 1. Mai 2024 sind erst rund 60 Prozent eingereicht worden. Nach der Fristverlängerung ist die Zahl der Einreichungen im April deutlich auf rund 3.000 Anträge zurückgegangen. Im März waren es noch 18.000 pro Monat. Unternehmen, die eine der Wirtschaftshilfen erhalten haben, aber keine Schlussabrechnung vorlegen, müssen den erhaltenen Betrag vollständig zurückbezahlen.

-stmwi-

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Erstmalig
Auto von Raser
beschlagnahmt

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Region Salzburger Land – Bei extremen Geschwindigkeitsüberschreitungen können seit 1. März 2024 in Österreich Fahrzeuge von Rasern dauerhaft weggenommen und auch verkauft werden. Diese Gesetzesverschärfung wurde insbesondere auf Initiative Salzburgs eingeführt. Landeshauptmann-Stellvertreter Stefan Schnöll kämpft bereits seit Jahren gegen die Raserei auf Salzburgs sowie Österreichs Straßen und die seit 1. März geltenden Gesetzesverschärfungen sind unter anderem auf seine Initiativen zurückzuführen. Erstmalig wurde nun in Salzburg ein Auto eines Rasers beschlagnahmt. Die Polizei meldete, dass ein 20-jähriger mit satten 135 Kilometern pro Stunde auf der Innsbrucker Bundesstraße gemessen wurde. Erlaubt sind in diesem Bereich lediglich 50 Kilometer pro Stunde.

„Wer im Ortsgebiet fast drei Mal so schnell fährt wie erlaubt, der gefährdet massiv Menschenleben. Das Auto wird so zu einer Waffe, die einzige Möglichkeit die Sicherheit von anderen Verkehrsteilnehmern zu gewährleisten, ist die Beschlagnahme ihrer Fahrzeuge. Leider müssen bei extremen Rasern diese harten Bestimmungen angewendet werden, um andere Menschen im Straßenverkehr zu schützen. Aber nicht nur die Gesetze wurden in der Vergangenheit verschärft. Das Land Salzburg macht mit der erfolgreichen Info-Kampagne „Owa vom Gas“ auf die Gefahren durch überhöhte Geschwindigkeit aufmerksam und schärft das Bewusstsein zu den Konsequenzen“, so Schnöll.

-ls-

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Startschuss
für neue
Verkehrssicherheits-
kampagne

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Region Tirol – Mehr als 650.000 Menschen in Österreich geben an, in den letzten zwölf Monaten alkoholisiert gefahren zu sein. 250.000 sagen, sie haben unter Drogeneinfluss ein Fahrzeug gelenkt. Diese „ernüchternden“ Zahlen ergab die aktuellste Dunkelfeldstudie des „Kuratoriums für Verkehrssicherheit“ (KFV). Diese Selbstangaben gepaart mit der Tatsache, dass im vergangenen Jahr in Tirol 275 Verkehrsunfälle mit Verletzten oder Toten auf das Fahren unter Alkohol- und 13 Verkehrsunfälle auf das Fahren unter Drogeneinfluss zurückzuführen sind, seien ein Grund, warum sich die aktuelle Verkehrssicherheitskampagne des Landes Tirol in Zusammenarbeit mit der Polizei und dem KFV unter dem Slogan „Voll paniert. Leben riskiert.“ genau diesem Thema widmet.

Provokante Sprüche und ein abgewandelter Song mit großem Wiedererkennungswert sollen die Aufmerksamkeit der Verkehrsteilnehmenden wecken, für das ernste Thema sensibilisieren und zum Umdenken sowie zu Verhaltensänderungen anregen. Die Kampagne, für die das Land Tirol in den Jahren 2024 und 2025 bis zu 120.000 Euro zur Verfügung stellt, wurde nun von Verkehrslandesrat René Zumtobel und dem stellvertretenden Leiter der Verkehrsabteilung der Polizei Tirol, Enrico Leitgeb, in Innsbruck vorgestellt.

„Unfälle, die durch alkoholisierte oder unter Drogen stehende Personen verursacht werden sind absolut vermeidbar. Ich bin der festen Überzeugung, dass dieses gesamtgesellschaftliche Problem leider viel zu oft verharmlost wird und wir gemeinsam Überzeugungsarbeit leisten müssen“, findet Verkehrslandesrat Zumtobel deutliche Worte. Studien belegten, dass das Unfallrisiko bei 0,5 Promille bereits doppelt so hoch sei wie im nüchternen Zustand. „Wer beeinträchtigt ein Fahrzeug lenkt, gefährdet nicht nur sich, sondern auch das Leben anderer. Und es gibt immer eine Alternative, sei es das nächtliche Öffi-Angebot in Tirol, ein Taxi oder eine Mitfahrgelegenheit“, so Zumtobel.

Zahl der Drogendelikte steige signifikant
Die Statistik der Polizeikontrollen in Tirol spreche ebenfalls eine eindeutige Sprache: Sowohl bei den Alkohol- als auch bei den Drogendelikten gab es im langjährigen Vergleich einen Anstieg. Besonders deutlich sei dieser bei angehaltenen Lenkerinnen und Lenkern unter Drogeneinfluss. 2023 waren es insgesamt 1.049, im Jahr 2020 noch 418. „Wir kontrollieren verstärkt und werden unser Kontrollnetz auch in Zukunft noch enger schnüren. Einen Stereotypen gibt es beim Fahren unter Alkohol- und Drogeneinfluss nicht, egal ob Mann oder Frau, von Jugendlichen bis zu betagten Personen ist alles dabei. Ebenso wenig beschränken sich die Delikte auf Pkw-Lenkende. Auch auf dem Fahrrad halten wir immer wieder angetrunkene oder durch Drogen beeinträchtigte Personen an“, so Enrico Leitgeb, stellvertretender Leiter der Landesverkehrsabteilung der Tiroler Polizei. Im österreichischen Durchschnitt sind rund 56 Prozent der Alko-Lenkenden im Pkw unterwegs und 31 Prozent mit dem Fahrrad.

Herzstück der neuen Verkehrssicherheitskampagne des Landes ist der bekannte Schlagersong „1000 und 1 Nacht (ZOOM!)“, der in abgewandelter Form sowohl in Kinospots, auf Social Media und im Radio zum Einsatz kommt. „Der Ohrwurm soll darauf aufmerksam machen, dass eine betrunkene Fahrt immer ein Risiko ist. Ein Risiko, das absolut nicht notwendig ist, Leben gefährdet und leider oft auch tödlich enden kann“, erklärte der Verkehrslandesrat Zumtobel. Auf Social Media werden ferner Betroffene zu Wort kommen und von den Unfällen berichten, die ihr Leben für immer verändert haben. Insgesamt 120 Tafeln mit den Kampagnen-Sujets werden entlang der Landesstraßen B und L aufgestellt. Dort wird mit kurzen und provokanten Sprüchen auf das Thema aufmerksam gemacht. Werbemittel werden an Tiroler Gastronomiebetriebe und Fahrschulen ausgegeben, um eine möglichst breite Zielgruppe zu erreichen.

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FrühlingsVibes
in Miesbach

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Region Bayern – Die Sonne kam hervor, die dunklen Wolken verzogen sich und die „FrühlingsVibes“ konnten in der Stadt Miesbach beginnen. So startete erstmals die Veranstaltung auf den Marktplatz und wurde seinem Namen gerecht. Flotte Musik sorgte für gute Stimmung und für das leibliche Wohl war auch bestens gesorgt. Zum gemütlichen „Abhängen“ standen bequeme Liegestühle parat, welche gerne genutzt wurden. Viele Familien kamen zum FrühlingsVibes-Fest unterm Maibaum. …weiterlesen

-am- Bild: am

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Umfassendes
Modernisierungsprogramm
für die
Salzburger Lokalbahn

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Region Salzburger Land – Um den Mobilitätsbedürfnissen der Bevölkerung entlang der Strecke der Salzburger Lokalbahn (SLB) Rechnung zu tragen, erneuert und modernisiert die Salzburg Linien Verkehrsbetriebe GmbH als Betreiberin der Salzburger Lokalbahn gemeinsam mit dem Land Salzburg und dem Bund das gesamte Streckennetz und die dazugehörige Infrastruktur der SLB. Auch 2024 und in den Folgejahren werden wichtige Projekte vorangetrieben und umgesetzt.

„An der Erneuerung der Strecke der Salzburger Lokalbahn und der dazugehörigen Infrastruktur führt kein Weg vorbei. Bahnhöfe, Strecke, Stellwerke, Stromversorgung, Fahrzeuge, Werkstätten etc. haben das Ende ihrer wirtschaftlichen und technischen Nutzungsdauer erreicht. Daher muss jetzt in die Zukunft dieser wichtigen Verbindung vom nördlichen Flachgau bzw. dem Innviertel in die Stadt Salzburg und darüber hinaus investiert werden. Die modernisierte Salzburger Lokalbahn wird noch besser in das S-Bahn-System eingefügt und auf den weiteren Ausbau – Stichwort S-LINK – vorbereitet“, erklärte Philipp Weis, Referatsleiter öffentlicher Verkehr und Verkehrsplanung beim Land Salzburg.

Zentrale Meilensteine wurden in den vergangenen Jahren bereits umgesetzt. Dazu zählen unter anderem die Modernisierung bzw. der Neubau der Bahnhöfe Oberndorf und Bürmoos und der Start des abschnittsweisen zweigleisigen Ausbaus der Strecke der Salzburger Lokalbahn. Dazu wurden knapp 55 Millionen Euro investiert. „Die Finanzierung für die weiteren notwendigen Maßnahmen steht. Dabei handelt es sich um ein Investitionsvolumen von rund 212 Millionen Euro“, so Weis. Das Modernisierungs- und Ausbauprogramm der Salzburger Lokalbahn startete bereits vor einigen Jahren und wird weiter fortgesetzt. Bei allen Maßnahmen werde zum einen auf die bestehende Betriebsführung (SLB hat eine eigene Betriebs- und Signalvorschrift) sowie auf die künftigen Anforderungen (Einbindung S-LINK, Möglichkeit von Verknüpfungen ins ÖBB-Netz, Standardisierung) Rücksicht genommen.

„Ziel all dieser Maßnahmen ist es, die Qualität für die Fahrgäste der Salzburger Lokalbahn kontinuierlich und nachhaltig zu verbessern und die Kundinnen und Kunden rascher, sicherer und komfortabler an ihr Ziel zu bringen. Wenn die neuen TramTrain-Fahrzeuge eintreffen, bedeutet das für die Salzburger Lokalbahn einen enormen Qualitätssprung. Hand in Hand geht dabei eine Verdichtung des Taktes für die Fahrgäste. Ab Dezember 2028 kann ab Bürmoos ein pünktlicher und verlässlicher Viertelstundentakt angeboten werden. Diesen kann man später sogar auf einen 7,5 Minuten-Takt im Stadtgebiet ausbauen“, betonte Johannes Gfrerer, Geschäftsführer des Salzburger Verkehrsverbundes. Laut Gfrerer geht es bei dem Modernisierungs- und Ausbauprogramm für die Salzburger Lokalbahn um das Herstellen eines barrierefreien, modernen S-Bahn-Betriebes mit multimodalen Bahnhöfen und Haltestellen.

Die Finanzierung der Maßnahmen auf der Strecke der Salzburger Lokalbahn erfolgt im Rahmen des Mittelfristigen Investitionsprogramms für Privatbahnen in 5-Jahres Verträgen. „Dies stellt die SLV vor große Herausforderungen, da für die Umsetzung von umfangreichen, mehrjährigen Modernisierungsprogrammen die Verträge auch längerfristig laufen sollten, da sonst Projekte nicht übergreifend umgesetzt werden können. Längerfristige Verträge würden uns mehr Planungssicherheit geben“, so SLV-Geschäftsführerin Gerlinde Hagler. Insgesamt werden in den kommenden Jahren mehr als 200 Millionen Euro investiert.

-ls-

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Gemeinsam
für schlankere
Bürokratie

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Region Bayern – Das Ziel von Bayerns Agrarministerin Michaela Kaniber: Bäuerinnen und Bauern ebenso wie die Verwaltung von Bürokratie entlasten. Um dies zu realisieren, hat das bayerische Landwirtschaftsministerium ein Verfahren aus vier Schritten gestartet. Am Beginn stand die Befragung von Bayerns Landwirten. Dazu wurde von Mitte Februar bis Anfang März die bisher größte Umfrage in Geschichte des Ministeriums durchgeführt. Rund 100.000 bayerische Betriebe wurden im Rahmen der Initiative „Gemeinsam für schlankere Bürokratie“ per E-Mail angeschrieben. „Es ist wichtig, dass wir nicht über die Betroffenen sprechen, sondern diese selbst zu Wort kommen lassen. Umso mehr freut es mich, dass der Berufstand das Umfrageangebot sehr engagiert angenommen hat. Mehr als 20.000 Landwirtinnen und Landwirte starteten in die Umfrage und schlussendlich konnten 13.775 Rückläufe vollständig berücksichtigt werden. Dabei mussten mehr als 102.000 Texteingaben ausgewertet werden“, so die Ministerin.

51 Prozent der teilnehmenden Haupterwerbsbetriebe gaben beispielsweise an, mindestens vier Stunden oder mehr pro Woche aufgrund von bürokratischen Aufgaben, die nicht auf die Unternehmensführung zurückzuführen sind, am Schreibtisch zu verbringen. Zum Vergleich hierzu: 14 Prozent der Nebenerwerbsbetriebe votierten gleichlautend. Besondere Belastungen offenbarten sich in der Tierhaltung, die in den letzten Jahren parallel hierzu besonders stark vom Strukturwandel betroffen sei. Jeder zweite Teilnehmer, sei es aus dem Bereich der Mastschweine, der Zuchtsauen oder der Masthühner, sah sich ebenfalls dieser Stundenzahl im Büro ausgesetzt. Insgesamt betrachten zwei von drei Teilnehmer den Zeitaufwand als „eher hoch“ oder „zu hoch“. Ein weiterer Kritikpunkt mit 41 Prozent der Stimmen: Zu viel Dokumentationsaufwand. Damit verbunden, gaben 93 Prozent der Teilnehmenden an, dass sie Angst vor Fehlern bei der Dokumentation ihrer Arbeit haben. Auch ein nicht unbedeutender psychologischer Belastungsfaktor für den Berufsstand, der es zusätzlich schwer mache, sei Nachwuchs zu finden. Im Bereich der Förderabwicklung und Antragstellung votierte jeder Dritte für Erleichterungen und Änderungen bei der komplexen Mehrfachantragstellung. Eine herausfordernde Aufgabe gleichermaßen für Politik und Verwaltung, sei der Mehrfachantrag doch die Basis für die Umsetzung der Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) für flächen- und tierbezogene Fördermaßnahmen in Bayern.

Hinsichtlich der belastenden Dokumentationsverpflichtungen kristallisierten sich Schwerpunkte heraus, die im wesentlichen bundesrechtlich geregelt sind: So nannten 74 Prozent den Bereich der Düngeverordnung und -Düngebedarfsermittlung, gefolgt von 21 Prozent, die den Pflanzenschutzbereich, und 14 Prozent, die den Arzneimitteleinsatz in der Tierhaltung hervorhoben. Drei weitere genannte Punkte betreffen besonders belastende Termine: Vorgaben für das Pflugverbot, die Bearbeitungsruhe von Brachflächen und Sperrfristen bei der Düngung wurden von jedem dritten bis vierten Teilnehmer vorgebracht. Die häufigsten Nennungen entfielen hierbei auf den 15. Januar sowie den 15. Februar, die den GLÖZ-Standards und der Düngeverordnung zuzuordnen seien. GLÖZ ist die in der Fachwelt gängige Abkürzung für Standards für den guten landwirtschaftlichen und ökologischen Zustand von Flächen. Oftmals sind auch diese bundesrechtlich geregelt. Fast jeder Fünfte der Befragten empfindet außerdem die Stoffstrombilanz als belastend. So mündeten diese Kritikpunkte auch in die mehr als 34.000 konkreten Vorschläge für spürbare Entlastungen auf den Höfen: Die TOP 4 der Nennungen betreffen Erleichterungen bei der Düngeplanung (22 Prozent), Aufzeichnungen vereinfachen (18 Prozent), mehr Vertrauen in den Berufstand (12 Prozent) und praxisgerechte Fristsetzungen schaffen (9 Prozent). In den Ergebnissen steckten Hausaufgaben nicht nur für Bayern. Im nun folgenden zweiten Schritt des Verfahrens kommen Praxis und Verwaltung an einen Tisch. In einem zweitägigen Seminar sollen gemeinsame Lösungsansätze auf Basis der Angaben aus der Praxis abgeleitet werden. Die Umfrage diene dabei als Impulsgeber.

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EUSALP
Mobilitätskonferenz

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Region Südtirol – Die gemeinsame Arbeit von Fachleuten und Politikern für nachhaltige Mobilität im Alpenraum mit der Bahn und neuen Formen stand kürzlich bei der EUSALP-Mobilitätskonferenz in Bozen im Mittelpunkt. In der „Eusalp“ haben sich sieben Staaten und 48 Regionen mit insgesamt über 70 Millionen Einwohnern im Alpenbogen zusammengeschlossen, um zusammen Lösungen für gemeinsame Herausforderungen zu finden. Lokale und internationale Fachleute und Politiker diskutierten bei der vom Land Südtirol ausgerichteten „6. EUSALP-Mobilitätskonferenz“ konkrete Mobilitätslösungen für die Entwicklung einer vernetzten und zugänglichen alpinen Makroregion. Die politischen Vertreter betonten, wie wichtig enge Zusammenarbeit auf regionaler, nationaler und europäischer Ebene sei, um gemeinsame Herausforderungen für eine nachhaltige und zukunftsfähige Mobilität im ganzen Alpenraum zu meistern. Martin Zeitler (DG MOVE European Commission) gab aus Brüssel Einblicke in die neue „TEN-T“ Politik der Europäischen Kommission. Für Südtirol bedeute dies neue Finanzierungsmöglichkeiten, da Bozen als „urbaner Knoten“ gelte und die Pustertal Bahn als „erweitertes Ten-T Netz“ zähle, erklärte Mobilitätsressortdirektor Martin Vallazza bei der Konferenz.

Zug als wichtiges Mobilitätsmittel
Im ersten Panel stand die Bahn als Verkehrsmittel der Zukunft im Fokus. Die Reaktivierung – und nun Elektrifizierung – der Vinschgerbahn sei ein Beispiel dafür, dass auch regionale Bahnlinien Berechtigung hätten und zur Verkehrsverlagerung beitragen, sagte der Direktor der Südtiroler Transportstrukturen AG Joachim Dejaco. Matjaž Vrčko vom slowenischen Ministerium für Umwelt, Klima und Energie und Xavier Garcia von der „Région Sud Provence-Alpes-Côte d’Azur“ brachten Beispiele für den Bahnverkehr Italien – Slowenien und Italien – Frankreich. Gerade auch bei grenzüberschreitenden Problematiken im Eisenbahnbereich komme der „Eusalp“ eine wichtige Rolle zu, meinte Ressortchef Vallazza. Herausforderungen gebe es beim grenzüberschreitenden Bahnverkehr, vor allem im normativen Bereich, beispielsweise bei Signal- und Spannungssystemen oder der Betriebssprache, hieß es bei der Konferenz.

Neue Mobilitätsformen im Visier
Ferner ging es um Ticketing und neue Mobilitätsformen. Valentina Benoni von der Gemeinde Trient stellte den „Rufbus-Dienst“ der Gemeinde Trient vor, der in Zeiten mit schwächerer Nachfrage als Alternative zum klassischen Liniendienst gilt. Wie Busse in Zukunft betrieben werden, war hingegen Gegenstand der Präsentation des Leiters des Instituts für Erneuerbare Energie von „Eurac Research“ Wolfram Sparber. Gerade im Alpenraum stehe man durch die großen Höhen- und Temperaturunterschiede bei der Umstellung zu Zero-Emission-Fahrzeugen vor großen Herausforderungen, wurde bei der Konferenz angemerkt. Michael Gruber vom Tiroler Verkehrsverbund berichtete über die Vorteile und Herausforderungen des grenzüberschreitenden Ticketings.

Südtirolplan für die Mobilität von Morgen passe zu Eusalp-Prioritäten
Mobilitätsressortdirektor Vallazza unterstrich beim Abschluss der Konferenz, dass sich die Südtiroler Prioritäten mit jenen des Arbeitsplans 2023 – 2025 der „Eusalp“ decken würden und stellte den Südtirolplan für die Mobilität von Morgen vor. Dieser Landesplan für Mobilität verfolge drei wichtige Ziele: 250 Prozent mehr Bahn, 50 Prozent mehr Fahrrad und 20 Prozent mehr Bus, so Vallazza.

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Erweitertes
Ausbildungsangebot
für Gesundheitsberufe

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Region Tirol – Die „fh gesundheit“ hat sich auf das Angebot von Studiengängen und Lehrgängen in den Gesundheits-, gesundheitsnahen und sozialen Berufen spezialisiert. Insgesamt rund 1.830 Studierende absolvieren derzeit eine Ausbildung im Gesundheitsbereich am Standort Innsbruck sowie an acht Kooperationsstandorten. Interessierte können aus insgesamt 25 Bachelor- und Master-Programmen sowie zahlreichen Lehrgängen im Gesundheitsbereich wählen. Allein sieben Studiengänge sind im Bereich der medizinisch-technischen Dienste wie Physiotherapie, Logopädie und Ergotherapie (MTD) sowie der Hebammen angesiedelt. In den vergangenen Jahren konnte die Anzahl an Studienplätzen dieser Bereiche stetig erweitert werden.

Kürzlich informierten Gesundheitslandesrätin Cornelia Hagele und -Rektor Walter Draxl über das aktuelle Ausbildungsangebot sowie über weitere geplante Schritte in der Ausbildung im Gesundheitsbereich: Ab dem Studienjahr 2025/26 ist ein jährlicher Start der Studiengänge Diaetologie und Logopädie mit jeweils 24 Studienplätzen vorgesehen. Das Land Tirol unterstützt die „fh gesundheit“ bei der Ausweitung des Studienangebots mit zusätzlich jährlich 276.000 Euro.

Wohnortnahe und flexible Studienangebote
„Aktuell ist die Nachfrage nach ausgebildeten Personen in den Gesundheitsberufen so hoch wie noch nie. Die qualitative Weiterentwicklung der Ausbildung in pflegerischen, therapeutischen und diagnostischen Berufen ist daher von besonderer Relevanz. Um das Gesundheitssystem in Tirol nachhaltig und ganzheitlich weiterzuentwickeln, müssen wir die Ausbildung aller Gesundheitsberufe gezielt fördern“, so Hagele und ergänzte, dass man mit der „fh gesundheit“ auch einen starken Partner habe, „der eine qualitativ hochwertige Ausbildung in den verschiedenen Gesundheitsberufen wohnortnah anbietet und damit Studieninteressierten sowie Angehörigen der Gesundheitsberufe ein breites Aus- und Weiterbildungsangebot ermöglicht.“

Von 125 auf 200 Ausbildungsplätze für Gesundheitsberufe
In den letzten zehn Jahren konnten die Studienplätze für Studiengänge der medizinisch-technischen Dienste (Radiologietechnologie, Physiotherapie, Logopädie, Ergotherapie, Diaetologie und Biomedizinische Analytik) und der Hebammen von insgesamt 125 im Jahr 2016 auf 150 im Jahr 2024 erweitert werden. So könnten beispielsweise ab Herbst dieses Jahres die Ausbildungsplätze für Ergotherapie von 30 auf 40 Plätze erhöht werden. Ein jährliches Angebot anstelle des ursprünglichen 3-Jahres-Rhythmus für Hebammen gibt es außerdem seit Herbst 2023. Auch das Angebot für Physiotherapeutinnen und Physiotherapeuten konnte in den vergangenen Jahren ausgebaut werden – so voraussichtlich im Herbst 2024 erstmalig ein speziell für Physiotherapeutinnen und Physiotherapeuten entwickelter berufsbegleitender Master-Hochschullehrgang an der „fh gesundheit“. Ab dem kommenden Studienjahr 2025/26 soll das Angebot weiter auf knapp 200 Studienplätze steigen und für die beiden bisher im 2-Jahres-Rhythmus angebotenen Studiengänge Diaetologie und Logopädie ist ein jährlicher Start mit jeweils 24 Studienplätzen vorgesehen.

Rund 5.460 AbsolventInnen von Gesundheitsberufen an der „fh gesundheit“ seit 2006
Im Oktober 2007 nahm die „fh gesundheit“ mit 164 Studierenden und sieben -Bachelor-Studiengängen in den Gesundheitsberufen den Studienbetrieb auf. Dabei galt es, in erster Linie die ehemaligen Akademieausbildungen des Ausbildungszentrum West (AZW) in Innsbruck in den gehobenen medizinisch-technischen Diensten (MTD) sowie der Hebammen in Studiengänge überzuführen. Heute umfasst das Angebot der „fh gesundheit“ zwölf Bachelor-Programme, 13 Master-Programme sowie 16 akademische Lehrgänge – unter anderem in den Bereichen Gesundheits- und Krankenpflege, medizinisch-technische Dienste, Hebammen, Gebärdensprachdolmetschen, Augenoptik, Pädagogik in Gesundheitsberufen oder Qualitäts- und Prozessmanagement im Gesundheitswesen. Rund 5.460 AbsolventInnen haben bisher ein Studium in den Gesundheitsberufen erfolgreich abgeschlossen oder eine Spezialqualifikation erworben.

Die Akademisierung der Gesundheitsberufe und Gründung der „fh gesundheit“ stelle einen wichtigen Schritt hin zur Forschung und Entwicklung in den Gesundheitsberufen dar. In den vergangenen Jahren wurden insgesamt sieben Professuren sowie Ende 2023 erstmalig eine Honorarprofessur an der „fh gesundheit“ verliehen. „Die Verleihung der Professuren spricht einmal mehr für die hohe Qualität in Lehre und Forschung und stärkt die Verschränkung zwischen Theorie und Praxis im Bereich der Tiroler Gesundheitswissenschaften. Damit verfolgen wir in Tirol das Ziel die Professionalisierung der Angehörigen in den Gesundheitsberufen zu fördern“, erläutert die Gesundheitslandesrätin Hagele.

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Förderbescheide
für 22 Wasserstofftankstellen

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Region Bayern – In Aschaffenburg hat die dritte Wasserstofftankstelle ihren Betrieb aufgenommen, die mit dem Bayerischen Förderprogramm zum Aufbau einer Wasserstofftankstelleninfrastruktur gefördert wird. Das Projekt der Stadtwerke Aschaffenburg wird aus den Mitteln des Bayerischen Wirtschaftsministeriums mit 1,9 Millionen Euro gefördert. Mittlerweile wurden insgesamt 22 Förderbescheide ausgestellt. Eine neue Förderrunde wird in Kürze starten. „Diese Anlage hat aus meiner Sicht Modellcharakter. Hier wird nicht einfach nur eine neue Tankstelle eröffnet. Vielmehr geht ein ganzes Wertschöpfungsmodell an den Start mit derzeit zwölf Bussen und einem Müllsammelfahrzeug. Da die Tankstelle öffentlich zugänglich ist, bietet sie weiteren Unternehmen in der Umgebung die Möglichkeit, ihren Fuhrpark auf Wasserstoffantriebe umzustellen. Das zeigt: Unser Förderprogramm funktioniert und leistet einen wichtigen Beitrag zum Aufbau der dringend notwendigen Wasserstoff-Infrastruktur. Wenn es vor Ort die entsprechenden Tankstellen gibt, werden auch Fahrzeuge mit Wasserstoffantrieb gekauft. Im Fall von Aschaffenburg hat sich das Förderprogramm ideal mit Bundesförderprogrammen zur Beschaffung der Fahrzeuge ergänzt“, betonte Bayerns Wirtschaftminister Hubert Aiwanger.

Laut Aiwanger sei es nun aber entscheidend, dass der Bund seine Förderaktivitäten rund um das Thema Wasserstoffmobilität im Bus- und Nutfahrzeugsektor konsequent aufrecht erhalte. Im Zuge der Kürzungen des Klima- und Transformationsfonds im Haushalt 2024 würden die entsprechenden Programme jedoch stark eingeschränkt oder sogar ausgesetzt. Dies stelle eine große Gefahr für die Wasserstoffmobilität und somit für die Dekarbonisierung des Schwerlastverkehrssektors dar, so Aiwanger.

Der nächste Aufruf des Bayerischen Förderprogramms zum Aufbau einer Wasserstofftankstelleninfrastruktur wird in Kürze starten. Die Errichtung von öffentlichen Tankstellen werde mit bis zu 90 Prozent und die von betriebsinternen Tankstellen mit 40 Prozent der zuwendungsfähigen Investitionskosten unterstützt.

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Krankenhausschule
wird zentral
organisiert

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Region Südtirol – Wenn ein Kind ins Krankenhaus muss, ist dies für sein gesamtes Umfeld ein Einschnitt im gewohnten Alltag. Vor allem wenn der Krankenhausaufenthalt länger dauert oder in regelmäßigen Abständen nötig ist, werden Schülerinnen und Schülern aller Schulstufen in der Krankenhausschule unterrichtet. Diesen Unterricht gibt es in allen sieben Krankenhäusern in Südtirol und garantiert, dass einerseits
der Bildungsauftrag erfüllt wird, andererseits aber auch der Heilungsprozess unterstützt wird. Ferner schenke der Unterricht Zeit, in denen die Krankheit nicht die komplette Aufmerksamkeit erhält.

Die Südtrioler-Landesregierung hat sich kürzlich mit diesem Thema befasst. Anlass dazu war der Vorschlag der drei Landesräte für Bildung, Philipp Achammer, Daniel Alfreider und Marco Galateo, die Krankenhausschule organisatorisch neu zu regeln. Mit dem Beschluss wird ermöglicht, dass künftig die Krankenhausschule zentral organisiert wird, bisher lag die Zuständigkeit bei unterschiedlichen, in der Nähe der Krankenhausstandorte befindlichen Schulsprengeln. „Die Vereinheitlichung entlastet die Schulsprengel, gleichzeitig kann durch die zentrale Organisation eine bessere Abstimmung zwischen den drei Bildungsdirektionen erfolgen und die Lehrpersonen der Krankenhausschulen können gemeinsam als Gruppe besser begleitet und unterstützt werden“, betonte Landesrat Philipp Achammer in Übereinstimmung mit seinen Kollegen Galateo und Alfreider.

Koordiniert wird der Unterricht an der Krankenhausschule durch eine Steuerungsgruppe. Dieser gehören jeweils eine Vertretung aus den drei Bildungsdirektionen sowie einer Krankenhauslehrperson an. Die Steuerungsgruppe sei zuständig für die Qualitätsentwicklung und -sicherung, die Ausarbeitung der Konventionen mit den Gesundheitsbezirken, der Auswahl der Lehrpersonen und der Planung der Weiterbildungsmaßnahmen. Die Krankenhauslehrkräfte werden von einem Schulinspektor oder einer Schulinspektorin koordiniert. Diese Funktion rotiert zwischen den drei Bildungsdirektionen.

In der Krankenhausschule werden Kinder und Jugendliche, die längerfristig oder für Therapien im Krankenhaus sind, von Lehrkräften unterrichtet, begleitet und gefördert. Der Unterricht erfolgt dabei in Absprache mit der Stammschule des Patienten oder der Patientin. Neben dem Bildungsaspekt zählt bei der Krankenhausschule auch der Aspekt, dass in der Unterrichtsphase die Krankheit nicht mehr im Vordergrund steht, der Heilungsprozess unterstützt werde und somit auch Gefahren für die psychophysische Entwicklung abgewendet werden können.

Der Unterricht findet in eigenen Klassenräumen oder in den Patientenzimmern statt, die Entscheidung über den Umfang des Unterrichts erfolgt einvernehmlich mit den behandelnden Ärzten. Bildungszeiten, die im Krankenhaus absolviert werden, werden von der Stammschule gänzlich anerkannt.

-lvst-

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Konjunktur-
index

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Region Bayern – Der Bayerische Industrie- und Handelskammertag (BIHK) hat kürzlich den aktuellen Konjunkturindex für Bayern vorgestellt. Im Vergleich zu Jahresbeginn konnte der Wert um 6 Punkte zulegen, eine wesentliche Verbesserung der Lage ist jedoch nicht zu erkennen. Auch Bayern könne sich der Gemengelage aus schwacher Weltkonjunktur, geopolitischen Spannungen und bundespolitischem Gegenwind nicht entziehen. Bayerns Wirtschaft stehe im Vergleich zum Bundesdurchschnitt aber besser da. Während die deutsche Wirtschaft 2023 geschrumpft ist, verzeichne man im Freistaat noch ein leichtes Wachstum von 0,3 Prozent. Die Exporte legten kräftig zu und verringerten das Außenhandelsdefizit wieder deutlich und die Lage auf dem Arbeitsmarkt sei ohnehin erfreulich stabil.

Laut BIHK-Umfrage stagniert die Geschäftslage auf unterdurchschnittlichem Niveau. Mit Blick auf die kommenden Monate würden sich Optimisten und Pessimisten die Waage halten. Insgesamt rechnen die Unternehmen mehrheitlich mit gleichbleibenden Geschäften. Schwache Wachstumsaussichten und hohe Unsicherheit sorgen bei den Unternehmen für Zurückhaltung bei ihren Investitions- und Beschäftigungsplänen.

-stmwi-

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Mountainbike-Elite
kommt wieder
nach Leogang

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Region Salzburger Land – Salzburg gilt als Spitzen-Austragungsort für internationale Sportevents. Nach dem Ski-Weltcupfinale im März in Saalbach-Hinterglemm sind nun von 7. bis 9. Juni 2024 in Leogang wieder die besten Mountainbiker am Start – mittlerweile zum 14. Mal. Die Region war hier Vorreiter, die Weltelite fühlt sich hier daheim. Das Land Salzburg unterstützt die diesjährige Ausgabe der Großveranstaltung mit 220.000 Euro.

Bei einer Pressekonferenz im Hangar 7 in der Landeshauptstadt, bei der auch die Vorjahressieger sowie Doppelweltmeisterin Vali Höll aus Saalbach-Hinterglemm und Weltcupsieger Andi Kolb aus Schladming vor Ort waren, wurde das Programm der Wettkampftage Anfang Juni vorgestellt. Für Landeshauptmann-Stellvertreter Stefan Schnöll, dessen Tourismusressort den Mountainbike-Weltcup mit 90.000 Euro unterstützt, steht fest: „Sportliche Großereignisse sind Zuschauermagnete, Bilder davon gehen um die ganze Welt. Somit sind solche Events auch ein wichtiger Tourismus- und Wirtschaftsfaktor. Zu den Rennen kamen im Vorjahr 23.000 Zuschauerinnen und Zuschauer. Darüber hinaus werde die Infrastruktur, in diesem Fall das Netz an Mountainbike-Strecken, in der Region als weitere Attraktion für den Tourismus immer weiter ausgebaut.“

Für Sportlandesrat Martin Zauner steht neben dem Wirtschaftsfaktor vor allem die Motivation der Jugend im Mittelpunkt: „Als Sportlandesrat ist es mir besonders wichtig, die Vorbilder für die Jugend bei Großveranstaltungen im Bundesland zu haben. Wir müssen dafür internationalen und heimischen Stars wie Vali Höll eine Bühne bieten, damit diese ihrer Vorbildwirkung für unsere Jugend gerecht werden können.“ Leo Bauernberger, Geschäftsführer Salzburger Land Tourismus, unterstrich, wie bedeutend der Radsport für den Tourismus im Allgemeinen ist: „Im Salzburger Land hat sich der Sommertourismus in den letzten Jahren sehr gut entwickelt, der Sommer 2023 war von den Gästezahlen her der beste aller Zeiten. Der Radsport hat dazu massiv beigetragen, mehr als ein Viertel der Sommergäste greift zum Rad. Das Potenzial ist enorm. Allein 22 Millionen Deutsche möchten im Urlaub radeln.“

Die Saalbach-Hinterglemmerin Vali Höll, Doppelweltmeisterin im Mountainbike-Downhill, fiebert dem Auftritt daheim schon entgegen, sie reist bereits als Weltcupsiegerin an, denn heuer hat es bereits beim Auftakt in Schottland geklappt. „Es ist eines von den besten Events, alle Beteiligten stecken extrem viel Herzblut rein. Es ist megatop organisiert und wichtig für unseren Sport“, so Höll. Auch für Andi Kolb aus Schladming, Weltcupsieger und Mountainbike Downhill-Vizeweltmeister, steht fest: „Das Highlight des Jahres. Emotional ist es das beste Rennen, ich freue mich schon sehr darauf.“

-ls-

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Strafrechtlicher Schutz
von Persönlichkeitsrechten
vor „Deepfakes“

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Immer mehr Menschen – insbesondere Frauen und Mädchen – werden Opfer von sogenannten „Deepfakes“, täuschend echt wirkenden Bildern, Videos oder Tonaufnahmen. Diese werden beispielsweise zum Mobben, in Rachepornos oder zur Manipulation der öffentlichen Meinung eingesetzt. Mehr als 90 Prozent missbräuchlicher „Deepfakes“ im Internet betreffen nach Schätzungen die Bereiche Pornografie und Nacktheit – die Opfer sind ganz überwiegend Frauen. Mit „Generativer Künstlicher Intelligenz“ sind „Deepfakes“ immer leichter zu erstellen und die zugrunde liegende Technologie für jedermann günstig verfügbar.

Die bayerische Staatsregierung wolle die Menschen nun auch in der digitalen Welt bestmöglich schützen. Der bayerische Ministerrat hat diesbezüglich eine Bundesratsinitiative zum strafrechtlichen Schutz von Persönlichkeitsrechten vor „Deepfakes“ auf den Weg gebracht. Bislang gebe es zwar zahlreiche strafrechtliche Regelungen. Diese erfassten jedoch nur Teilaspekte und werden dem besonderen Unrechtsgehalt der Taten nicht gerecht. Bayern schlägt deshalb eine eigene Vorschrift gegen missbräuchliche „Deepfakes“ vor, die in einem neuen Paragrafen 201b Strafgesetzbuch verankert werden soll. Der neue Paragraf sehe bei Verletzung von Persönlichkeitsrechten durch digitale Fälschungen dann Freiheitsstrafen von bis zu zwei Jahren oder Geldstrafen vor. Für schwerwiegende Fälle, wie etwa der Verbreitung pornografischer „Deepfakes“, sei eine Strafschärfung mit Höchststrafe von bis zu fünf Jahren Freiheitsstrafe vorgesehen.

„Deepfakes“, die „in Wahrnehmung überwiegender berechtigter Interessen“ verbreitet werden, namentlich im Auftrag der Kunst, der Forschung oder der Berichterstattung, sollen ausdrücklich ausgenommen werden. „Deepfakes“ entwickelten sich zugleich zu einer Gefahr für die Demokratie, wie Medienberichte über manipulierte Statements von Politikern oder Anrufe in Wahlkämpfen belegten. Der neue Paragraf erfasse auch diese Fälle.

-bsr-

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Start
des Baus
von Windenergieanlagen

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Region Bayern – Im Höhenkirchener Forst bei München ist nun der Grundstein für den Bau von drei Windenergieanlagen gelegt worden. Nachdem im Februar 2020 der Standortsicherungsvertrag abgeschlossen wurde und im April 2023 die Gemeinden Egmating, Oberpframmern und Höhenkirchen-Siegertsbrunn gemeinsam die Genehmigung für drei Windenergieanlagen beantragt hatten, würdigte Bayerns Energieminister Hubert Aiwanger den Start des Baus des zukunftsweisenden Energieprojekts: „Dieser Spatenstich markiert den Baubeginn eines Modellprojekts für ganz Bayern. Das Bürgerwindprojekt zeigt exemplarisch, wie durch Bürgerbeteiligung der Ausbau erneuerbarer Energien erfolgreich umgesetzt werden kann. Die frühe Einbindung der lokalen Bevölkerung hat entscheidend zu Vertrauen und Akzeptanz beigetragen.“

In naher Zukunft können sich die Einwohner der drei Gemeinden an den Windenergieanlagen als sogenannte Kommanditisten, also haftungsbeschränkten Gesellschaftern, an der Betreibergesellschaft beteiligen. „Damit werden die Bürger zu Miteigentümern an den Windrädern und haben umfangreiche Stimmrechte. Außerdem profitiert die Kommune als Ganzes von der dezentralen Energiewende. Arbeitsplätze bleiben erhalten oder werden neu geschaffen, weil regionale Firmen für den Windenergieausbau gebraucht werden. Die Pachteinnahmen wiederum kommen den Bayerischen Staatsforsten zugute, die das Geld für den Waldumbau und Walderhalt einsetzen können. Davon profitieren wiederum die Bürger. Das Bürgerwindprojekt bringt also eine ganze Reihe an Vorteilen für die Region“, so Aiwanger.

Die drei Windenergieanlagen des Typs ECON E-160 erbringen im Gesamten pro Jahr knapp 17 Megawatt an Leistung und liefern rund dreißig Millionen kW/h Strom. Mehr als 8500 Haushalte können damit versorgt werden. Errichter und Betreiber des Windparks ist die „Bürgerwind Höhenkirchner Forst GmbH & Co KG“. Fachkundige Unterstützung beim Projekt leisteten die Energieagentur der beiden Landkreise Ebersberg und München.

-stmwi- Bild: am

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Landessieger
„Jugend forscht“

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Region Bayern – Insgesamt 1.652 Teilnehmerinnen und Teilnehmer haben in diesem Jahr in Bayern ihre Projekte bei dem Wettbewerb „Jugend forscht“ – für Schüler von 15 bis 21 Jahren – oder „Schüler experimentieren“ – für Schüler bis 14 Jahre – angemeldet. Die Landessieger 2024 der Sparte „Jugend forscht“ wurden kürzlich bei einem Empfang im Münchner Prinz-Carl-Palais geeehrt. „Sie gehören zu Bayerns klügsten Köpfen. Der Freistaat steht für Forschung und Hightech mit praktischer Umsetzung. Mit Kreativität, Intelligenz und Fleiß haben sie sich ihren Projekten gewidmet, um Antworten für morgen zu finden. Von der Idee zum Ergebnis kann es ein langer Weg sein. Mit Begeisterung und Beharrlichkeit haben sie sich durchgebissen und ihre Forschung zum Erfolg gebracht. Das zeichnet Landessieger aus. Damit sind sie Vorbilder und Aushängeschilder für den Hochtechnologiestandort Bayern. Mit der Hightech-Agenda baut der Freistaat seinen Spitzenplatz bei Forschung und Entwicklung weiter aus und bietet besonders jungen Wissenschaftlern hervorragende Bedingungen, um sich zu entfalten“, erklärte der Leiter der Bayerischen Staatskanzlei Dr. Florian Herrmann, beim Festakt.

Den Sonderpreis des bayerischen Staatsministers für Unterricht und Kultus für das beste interdisziplinäre Projekt erhielten Jonas Fröhlich, Felix Lober und Kaan Uçar vom Leibniz-Gymnasium Altdorf. Mit ihrem Projekt „Plastik war gestern?“ untersuchten Sie Möglichkeiten, verschiedene Arten von Plastik schneller abbauen zu können, insbesondere durch den Einsatz zuvor selektierter und kultivierter Mikroorganismen. Vom 30. Mai bis 2. Juni 2024 präsentieren die Landessieger ihre Projekte beim Bundesfinale in Heilbronn.

-stmi-

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KW 20 – 2024
13. – 19.05.2024

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Von den Alpen
an die Seine:
Felix Neureuther
neuer Experte
bei den Olympischen Sommerspielen

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Der erfolgreichste deutsche Skirennläufer im Weltcup und fünffache Medaillengewinner bei Weltmeisterschaften gibt jetzt in der ARD noch mehr Gas: Felix Neureuther wird als Experte das ARD-Team bei der Berichterstattung rund um die Olympischen Sommerspiele in Paris 2024 unterstützen. Seine neue Rolle gab Neureuther offiziell beim OMR Festival in Hamburg bekannt. Neureuther ist seit 2019 für die ARD als Wintersport-Experte im Einsatz – aber auch als Protagonist in Dokumentationen wie “Spiel mit dem Feuer” (2022) und “Spiel mit den Alpen” (2024). Zum ersten Mal wird er nun auch die Olympischen Sommerspiele als Experte begleiten.

„Ich freue mich auf die neue Aufgabe, weil ich glaube, dass die Spiele in Paris etwas ganz Besonderes werden und weil ich als Wintersportler mal Olympische Sommerspiele von einer anderen Seite erleben darf. Bisher habe ich alles nur aus der Zuschauer-Perspektive verfolgt – als großer Sommersportfan, auch was die Olympischen Spiele betrifft“, erklärte der 40-Jährige. Nervös sei er nicht, so Neureuther. Außerdem treffe er auf ein super Team – alte Bekannte wie Esther Sedlaczek und Alex Bommes – da mache die Arbeit auch menschlich richtig Spaß. Neureuther wünscht sich, dass es friedliche Spiele werden. Dass es Spiele werden, welche die Masse begeistern und die vor allem auch Kinder motivieren, rauszugehen, gesünder zu leben und Sport zu treiben. Und dass sie weggehen vom Smartphone und wieder raus in die Natur und einfach Lust haben, Sport zu treiben.

Mirjam Bach ist als crossmediale ARD-Programmchefin für die Olympischen Spiele und Paralympics 2024 in Paris in der Verantwortung und hat Felix Neureuther als Experten verpflichtet. „Felix ist ein großer Fan der Olympischen Idee, er liebt es, Menschen in Bewegung zu bringen. Gleichzeitig ist er aber auch ein kritischer Geist, wenn es um Themen wie Nachhaltigkeit oder die Rolle des IOC geht. Daher sind wir gespannt auf seinen Blick auf die Olympischen Spiele”, so Bach. Seinen Blick und seine Erlebnisse in Paris wird er in der Rubrik „Felix Neureuther – Slalom durch Paris“ im TV und in der ARD-Mediathek sowie auf den Social-Media-Accounts der Sportschau mit dem Publikum teilen. Als meinungsfreudiger Gesprächsgast wird er außerdem im TV-Studio, im Podcast und Radio auftreten.

Zur Person Felix Neureuther:
Felix Neureuther, geboren 1984 in München, ist der erfolgreichste deutsche Skirennläufer im Weltcup. Bereits mit 14 Jahren wurde er Schulweltmeister, mit 18 Jahren bestritt er seine ersten Weltcuprennen, von denen er 15 gewann, davon zwei Mal den berühmten Slalom am Ganslernhang in Kitzbühel. Felix holte fünf Weltmeisterschaftsmedaillen, drei Mal nahm er an Olympischen Spielen teil. Nach 18 intensiven und auch von Verletzungen geprägten Jahren beendete er 2019 seine Skikarriere. Schon seit seiner Jugend widmet sich Neureuther sozialen Projekten. 2022 gründete er seine eigene „Felix-Neureuther-Stiftung“, bei der es darum geht, Bewegung bei Kindern zu fördern und Defizite in der Gehirnentwicklung durch spezielle Trainingsprogramme zu kompensieren. Neureuther setzt sich außerdem kritisch mit Nachhaltigkeit und Themen rund um den internationalen Sport auseinander, die er bereits in mehreren ARD-Dokumentationen beleuchtete.

-ard-

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Andreas Nowak
verteidigt weiterhin
für den TEV Miesbach

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Region Bayern – Die Kaderplanungen beim TEV Miesbach schreiten weiter voran und mit Andreas Nowak verkündete der Verein nun den ersten Verteidiger, der auch in der Saison 2024/2025 für den TEV verteidigen wird. Andreas Nowak geht damit bereits in seine sechste Saison in der Kreisstadt. Der laufstarke Verteidiger kam von den Starbulls Rosenheim, nach Miesbach und entwickelte sich sofort zu einer festen Größe in der TEV Defensive. In der abgelaufen Saison plagten Nowak dann Verletzungssorgen und sein Ausfall wog in den Playoffs schwer. Aber zur neuen Saison will der Verteidiger mit der Nummer 96 wieder voll angreifen. In bisher 151 Spielen für den TEV steuerte Nowak 13 Tore und 54 Assists zum TEV-Punktekonto bei.

-am- Bild: tevmb

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Bahnausbau
Bozen–Meran

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Region Südtirol – Um die Streckenführung der Bahnlinie Bozen-Meran ging es kürzlich in Bozen bei einem Austausch zwischen Vertretungen des Landes, des Schieneninfrastrukturbetreibers „Rete Ferroviaria Italiana“ (RFI), der angrenzenden Gemeinden und des Südtiroler Bauernbundes. Nach einer Begehung vor Ort vor einigen Monaten und einer Optimierung wurde die seither aktualisierte Planung nun vorgestellt. Rosario Sorbello, Projektverantwortlicher von RFI, unterstrich, dass es notwendig sei, die Bahnlinie zwischen Bozen und Meran zu potenzieren. Für einzelne Abschnitte der Linie wurden die überarbeiteten Überlegungen der Planer dargelegt. Basis dafür waren die Rückmeldungen der Interessensvertretenden vor Ort, sofern mit den gesetzlichen und geometrischen Normen vereinbar.

„Mit jedem Überarbeitungsschritt nähern wir uns einem besseren Planungsstand“, erklärte Mobilitätslandesrat Daniel Alfreider. Das Projekt werde grundsätzlich nicht mehr infrage gestellt, da der Ausbau der Bahn als Rückgrat öffentlicher Mobilität konkurrenzlos sei, so der Landesrat. Jetzt werde weiter gemeinsam mit den Gemeinden an der optimalen Trassenführung gearbeitet. Dabei habe man sich mit Gemeinden und Grundbesitzern darauf geeinigt, so wenig Grund wie möglich zu verbrauchen. Immerhin werden auch künftig über zwei Drittel der gesamten Strecke entlang der bestehenden Trasse verlaufen, betonte der Landesrat: „Wenn wir die beiden größten Städte des Landes mit öffentlicher Mobilität nicht optimal verbinden, dann nutzt der ganze Landesmobilitätsplan nichts“, so Alfreider.

„Gemeinsam mit den Projektverantwortlichen von RFI und ihrer Tochtergesellschaft Italferr sowie mit den Gemeinden werden wir weitere institutionelle Treffen mit den Grundstücksbesitzerinnen und Grundstückseigentümern, Interessenvertreterinnen und Interessensvertretern und allen Interessierten organisieren, um einige Aspekte zu vertiefen“, kündigte Ressortdirektor Martin Vallazza zur weiteren Beteiligung an. Anschließend würde die Öffentlichkeit miteinbezogen, so Vallazza. Aufgrund der neuen Überlegungen gäbe es nunmehr in einigen Abschnitten Varianten, die nun mit den hauptsächlich betroffenen Gemeinden Terlan und Burgstall einzeln überprüft werden.

-lvst- bild: am

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Bayerns
Buchhandlung
des Jahres

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Region Bayern – 2015 lobte der Freistaat Bayern den Preis „Buchhandlung des Jahres“ estmals aus, um herausragende Leistungen von Buchhandlungen in Bayern für die Kulturvermittlung zu würdigen. Der Preis ist seit 2023 mit 8.000 Euro dotiert und wird zum sechsten Mal auf Vorschlag einer unabhängigen Jury vergeben.

Nach der Buchhandlung Buchfink in Parsberg/Opf., der Buchhandlung Schmid in Schwabmünchen, der Buchhandlung Pelzner in Nürnberg/Eibach, Barbaras Bücherstube in Moosburg sowie der Buchhandlung Bräunling in Puchheim wurde nun Bücher Lehmann in Nördlingen gewürdigt. Die Jury fand sich vor einer breiten Palette an überzeugenden Bewerbungen wieder, bei denen vor allem die hervorragenden Leistungen der Buchhändlerinnen und Buchhändler in der Kulturarbeit und in der Leseförderung vor Ort beeindruckten. In diesem Zusammenhang betonte die Jury das besondere Engagement der Buchhandlung Lehmann: „Sie ist in bestem Sinne Bayerns Buchhandlung des Jahres 2023, weil sie in den letzten beiden Jahren den Übergang in die Nachfolge geschafft, im Verlauf der Corona-Pandemie einen Umzug auf eine größere Fläche gewagt und sich vor Ort wirtschaftlich im Wettbewerb behauptet hat. Sie verbindet unternehmerischen Mut mit intensiver Kulturarbeit vor Ort, klassisches Buchhandelshandwerk mit Innovationsfreude. So sei sie nicht nur mit einer großen Bandbreite an klassischen Buchhandelsaktionen für alle Altersgruppen in Nördlingen präsent, sie habe zum Beispiel auch bundesweit einmalig die Stelle einer Stadtschreiberin bzw. Stadtschreibers für Kinder- und Jugendbuchautorinnen und -autoren ausgerichtet.

Der Jury gehören derzeit Dr. Klaus Beckschulte, Geschäftsführer des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels – Landesverband Bayern e.V. sowie Franziska Bickel, ehemalige Inhaberin der Buchhandlung Vogel in Schweinfurt; Iris Haas, Vertriebsleiterin Buchhandel beim Arena Verlag; Matthias Koeffler, Journalist in Krefeld, Herausgeber des täglichen Newsletters „Langendorfs Dienst“; Mario Max, Verlagsvertreter; Stefan Salomonsberger M. A., Börsenverein des Deutschen Buchhandels, e.V. und Oliver Wittmann, Leiter des Bayerischen Zentrums für Kultur- und Kreativwirtschaft an.

-stmwk-

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40 Jahre
Motorradstreifen
im BRK

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Region Bayern – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat kürzlich den ehrenamtlichen Motorradstreifen des Bayerischen Roten Kreuzes zum 40-jährigen Jubiläum gratuliert. „Die Motorradstreifen leisten einen wichtigen Beitrag für die Sicherheit der Bevölkerung in Bayern. Durch ihre schnelle und fachgerechte Erstversorgung tragen sie entscheidend dazu bei, im Ernstfall einen medizinischen Zeitvorteil zu erreichen, bis der Rettungsdienst eintrifft. Die Helferinnen und Helfer zeichnen sich dabei durch Professionalität, Souveränität und langjährige Erfahrung aus – und das nun bereits seit 40 Jahren“, so Herrmann. Im Spagat zwischen dem Dienst am Nächsten und Familie und Beruf wickeln die Helferinnen und Helfer jährlich rund 10.000 Einsätze zusammen mit dem Rettungsdienst, der Feuerwehr, dem Technischen Hilfswerk und der Polizei ab. Im Schnitt legten sie dabei pro Jahr über 150.000 Kilometer im Streifendienst zurück.

-stmi-

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Euregio-
Mobilitätstag

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Region Tirol/Südtirol/Trentino – Von Kufstein bis Borghetto zum Nulltarif: Auch heuer findet wieder der „Euregio-Mobilitätstag“ statt. Am Samstag, 25. Mai 2024 bietet er den Menschen in der „Europaregion Tirol-Südtirol-Trentino“ die Möglichkeit, die öffentlichen Verkehrsmittel der drei Länder kostenlos zu nutzen. Ob mit Bussen, Regionalzügen oder ausgewählten Seilbahnen – das Angebot umfasst das gesamte Gebiet der Euregio und ermöglicht einen Tag im Sinne des Mottos „Grenzen überwinden“. Gültig ist die Aktion für BesitzerInnen des „EuregioFamilyPasses“ oder von gültigen Jahres-Semestertickets für den öffentlichen Nahverkehr in Tirol, Südtirol oder dem Trentino. Von der Aktion ausgenommen sind Fernverkehrszüge wie Railjet, Eurocity (EC), Intercityzüge (IC) und Frecciargento.

In Tirol werden Tiere und Kleintiere kostenlos befördert, auf ausgewählten Strecken auch Fahrräder. Neben Bus und Bahn nehmen auch einzelne Seilbahnen in Südtirol (Seilbahnen Ritten, Kohlern, Vöran, Mölten und Meransen, die Rittner Schmalspurbahn und die Standseilbahn Mendel) sowie im Trentino (Seilbahnverbindung Trient – Sardagna) an der Initiative teil.

„Vernetzung und grenzüberschreitende Mobilität im Zeichen der Nachhaltigkeit „Mobilität verbindet. Mit dem traditionellen „Mobilitätstag“ bietet sich in Tirol, Südtirol und dem Trentino die Möglichkeit, die „Euregio“ kennenzulernen. Zusammenarbeit spielt in vielen Bereichen der drei Landesteile eine enorme Rolle – so auch im grenzüberschreitenden Verkehr. Ich lade alle ein, dieses Angebot zu nutzen und so auch unsere Nachbarländer zu entdecken“, erklärte Anton Mattle, Landeshauptmann von Tirol.

Dass man damit auch ein Zeichen für Nachhaltigkeit und klimabewusstes Reisen setzen könne, betonte Mobilitätslandesrat René Zumtobel: „Die Vernetzung im grenzüberschreitenden öffentlichen Verkehr ist nur ein Indiz dafür, wie sehr Tirol, Südtirol und das Trentino miteinander verzahnt sind. Ausflüge innerhalb der Euregio sind am Mobilitätstag nicht nur kostenlos und staufrei, sondern in erster Linie auch umweltfreundlich möglich. Über 175.000 VVT-Stammgäste sind also eingeladen, am 25. Mai ohne Zusatzkosten nach Südtirol oder ins Trentino zu reisen. Mit der ständigen Ausweitung der länderübergreifenden Öffi-Angebote und Aktionen wie dieser senden wir auch ein wichtiges Signal für die Mobilitätswende.“ Weitere Infos: www.europaregion.info/aktionstag

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25 Jahre
Ausbildungsring
Ausländischer Unternehmer

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Region Bayern – Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann hat bei der Jubiläumsveranstaltung des „Ausbildungsrings Ausländischer Unternehmer“ e. V. (AAU) in Nürnberg die Bedeutung einer erfolgreichen Arbeitsmarktintegration hervorgehoben: „Die Sicherung und Erweiterung der Fachkräftebasis ist ein entscheidender Faktor für die Wirtschaft und den Wohlstand in Bayern. Seit seiner Gründung vor einem Vierteljahrhundert hat der AAU kontinuierlich am Erfolg der Arbeitsmarktintegration mitgearbeitet und dazu beigetragen, dass insbesondere zahlreiche Jugendliche mit Migrationshintergrund eine Ausbildung starten konnten und Unternehmer mit ausländischer Herkunft ausgebildet haben.“

Seit seiner Gründung im Jahre 1999 habe sich die Situation zwar grundlegend geändert: „Selbstständige mit ausländischer Herkunft stellten damals deutlich weniger Ausbildungsplätze zur Verfügung als Betriebe mit deutschen Inhabern. Das wollten Sie ändern. Von zu wenig Ausbildungsplätzen kann mittlerweile in Bayern keine Rede mehr sein: Die bayerische Wirtschaft bietet in den letzten Jahren weit mehr Ausbildungsplätze an, als es Bewerber gibt. Doch die Tätigkeit des AAU sei immer noch genauso wichtig. „Wir sind Zuwanderungsland und müssen daher über unser hervorragendes Ausbildungssystem informieren, um auch weiterhin gerade Jugendliche mit Migrationshintergrund in die duale Ausbildung zu bringen. Ihr Netzwerk, Ihre Beratung und die Hilfestellungen sind dafür sehr hilfreich“, betonte Herrmann.

Für viele junge Menschen führe die duale Ausbildung zur erfolgreichen Integration in Arbeit. Dass die Integration von ausländischen Arbeitskräften in den bayerischen Arbeitsmarkt auch nachhaltig gelinge, belegen die aktuellen Arbeitslosenquoten. Der Freistaat habe mit 8,8 Prozent (Stand: April 2024) bundesweit die mit Abstand niedrigste Ausländerarbeitslosenquote, auch bei den ausländischen Frauen (Stand: April 2024; Bayern: 10,2 Prozent; Bund: 18,5 Prozent). Das sei ein „großartiger Integrationserfolg“, auf dem man sich aber nicht ausruhe. „Gerade bei den ukrainischen Kriegsflüchtlingen haben wir noch viel Potential, das wir angesichts des Arbeitskräftemangels nutzen müssen“, betonte Herrmann. Menschen mit Fluchthintergrund schnellstmöglich in Arbeit zu bringen, sei aber nicht nur wichtig für die Wirtschaft, die händeringend nach Arbeitskräften sucht. Es sei entscheidend für die Akzeptanz von Zuwanderung in der Bevölkerung.

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Neubürger-
empfang

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Region Bayern – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder und Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann haben beim Neubürgerempfang in der Residenz in München rund 600 neu Eingebürgerte im Freistaat begrüßt. „Die Verleihung der Staatsbürgerschaft ist das höchste Gut, das der Staat nach einem erfolgreichen Integrationsprozess vergeben kann. Ich heiße Sie in Ihrer neuen Heimat, in der Mitte unserer Gesellschaft und hier in Bayern herzlich willkommen“, so Herrmann. An dem Festakt nahmen neue Staatsbürgerinnen und Staatsbürger aus Ober- und Niederbayern, der Oberpfalz und Schwaben teil.

„Bayerns Stärke ist seine Vielfalt. Wir sind stolz darauf, eine offene, freiheitliche und plurale Gesellschaft zu sein“, betonte Herrmann und ergänzte: „Egal woher Sie stammen, Sie alle haben gemeinsam, dass Sie nun in Deutschland zu Hause sind und auf dieses Land vertrauen. Sie können nun auch aktiv an der Gesellschaft teilhaben und so zu einem lebenswerten Umfeld im Freistaat beitragen. Kandidieren Sie für ein Amt, bringen Sie sich im Bereich der Integration ein oder engagieren Sie sich bei der Feuerwehr oder einer freiwilligen Hilfsorganisation“, resümierte Herrmann.

-stmi-

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800.000 Euro
aus der
Naturschutzabgabe
stärken Umweltprojekte

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Region Tirol – Im Jahr 1990 hat das Land Tirol als erstes Bundesland in Österreich eine Naturschutzabgabe für (Bau-)projekte eingeführt, die einen Eingriff in die Natur darstellen. Ist für ein Projekt eine naturschutzrechtliche Bewilligung oder eine Umweltverträglichkeitsprüfung notwendig, so wird hierbei auch die Naturschutzabgabe – beispielsweise für den Abbau von Rohstoffen, den Bau von Seilbahntrassen, Beschneiungsanlagen, Wasserkraftwerken oder auch Sportanlagen – festgelegt.

Die Bekämpfung von Neophyten, sichere Querungsmöglichkeiten unterhalb von Straßen – für Frosch und Kröte – oder die Pflege von Feuchtgebieten, das und vieles mehr wird durch Einnahmen aus der Naturschutzabgabe möglich. Bei der Naturschutzabgabe handelt es sich um eine nach dem Tiroler Naturschutzgesetz verpflichtende Zahlung für Projekte, die im Rahmen eines Naturschutzverfahrens oder einer Umweltverträglichkeitsprüfung bewilligt wurden. Die aktuellen Zahlen wurden bei der Sitzung des Naturschutzbeirates nun in Innsbruck präsentiert, bei der auch Naturschutzlandesrat René Zumtobel anwesend war.

2023 wurden insgesamt knapp 1,8 Millionen Euro durch die Naturschutzabgabe eingenommen, 40 Prozent werden als Förderung für Naturschutzprojekte zur Verfügung gestellt. Die verbleibenden 60 Prozent sind für den Klimaschutz vorgesehen und fließen zum Großteil in den Ausbau des öffentlichen Verkehrs. „Tirol hat als erstes Bundesland Österreichs bereits vor über 30 Jahren die Naturschutzabgabe eingeführt. Seither fließen diese jährlichen Einnahmen in vielfältige Projekte, die zum Erhalt des Lebens- und Naturraums beitragen, das Klima schützen und die Artenvielfalt sowie die Umwelt in unserem schönen Land erhalten“, betonte Zumtobel.

2023: Rund 180 Naturschutz-Projekte gefördert
Neben den laufenden Einnahmen werden auch noch Rücklagen vergangener Jahre, je nach Anzahl und Höhe der beantragten Förderungen, eingesetzt. 2023 wurden knapp 180 Projekte mit insgesamt mehr als 800.000 Euro unterstützt. Darunter fallen zahlreiche Maßnahmen in den Tiroler Schutzgebieten, wie etwa die Bekämpfung invasiver Pflanzenarten, der Naturschutzplan auf der Alm oder auch tirolweite Naturschutzprojekte wie das Tagfalter-Monitoring. „Naturschutz findet auf vielen Ebenen statt: Von der Bewusstseinsbildung durch Programme wie „Natur im Garten“ oder das Kooperationsprojekt „Biodiversität und Umweltbildung“ in den fünf Naturparken bis hin zu Pflegemaßnahmen und Forschungsprojekten. Es freut mich, dass mit den Mitteln aus der Naturschutzabgabe auch 2023 wieder viele Projekte mit Mehrwert gefördert wurden und damit der Natur etwas zurückgegeben wird“, betonte Zumtobel.

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Gemeinsam
wachsen
auf dem Bauernhof

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Region Bayern – Die Caritas Kinderdorfgemeinschaft hat ihren neuen „Kinderbauernhof“ in Irschenberg eröffnet. Dort sollen nicht nur gesunde Lebensmittel produziert werden, sondern Verbindungen geschaffen und gestärkt, Potenziale entfaltet und fürs Leben gelernt werden. Kinder, Jugendliche, Betreuer und Gäste erkundeten kürzlich gemeinsam das Gelände mit neuem Bauwagen in Irschenberg-Grub, auf dem letztes Jahr bereits Obstbäume und Beerensträucher gepflanzt worden waren. Bei trockenem Wetter wurden vorab mit Stöcken die Grenzen des gepachteten Grundstückes markiert, das rund 5.000 Quadratmeter groß ist und einen Mischwald mit Bachlauf beinhaltet. Dorfleiterin Pia Klapos begrüßte die Gäste.

Der Kinderbauernhof ist ein mehrjähriges Projekt, das durch die maßgebliche finanzielle Unterstützung eines Lehrerehepaars realisiert werden kann. Christina Strobel und Matthias Schweinberger aus Schaftlach sind durch einen Unfall zu Geld gekommen. Dieses wollten sie nach eigenen Angaben nicht für sich ausgeben und auch nicht einfach nur für eine Anschaffung spenden, sondern gezielt für etwas verwenden, bei dem sie langfristig mitwirken und sich persönlich für Kinder engagieren können. Auf dem Kinderbauernhof möchten sie Teil des Ganzen sein, ihrem Leben einen Sinn geben und hoffen, dadurch Heilung zu erfahren.

Zur Eröffnung wurden Kartoffeln und Zwiebeln im großen Bauerngarten eingesetzt. Für das Säen von Samen und das Einpflanzen vorgezogener Pflanzen war die Erde noch zu nass, erklärte Katharina Fichtner, Sozialpädagogin im Kinderdorf-Irschenberg, die das Projekt vorstellte. Die Kinderdorfkinder sollen zukünftig Pflanzen säen, pflegen, ernten, die Ernte verarbeiten und das Saatgut für das folgende Jahr aufbewahren. Ziele sind, die Selbstwirksamkeit der Mädchen und Jungen zu stärken und Gestaltungskompetenzen im Sinne der Bildung zur nachhaltigen Entwicklung zu fördern. Den Kindern wird spielerisch der Wert von regionalen Lebensmitteln mit all ihren ökologischen Zusammenhängen vermittelt.

In der Natur werden die Kompetenzen der Kinder auf einzigartige Weise gefördert. Sie lernen in den wechselnden Jahreszeiten Lebenszusammenhänge kennen. Und der Aufenthalt in der Natur hat eine beruhigende, fokussierende Wirkung auf die Mädchen und Jungen, weiß Katharina Fichtner: „Unsere betreuten Kinder übernehmen auf dem Bauernhof Verantwortung für sich und andere. Es wird das Mitgefühl gestärkt durch die Sorge um die Sämlinge und die Pflege der Pflanzen. So werden Sozialkompetenzen und Empathie auf ungewohnter Ebene eingeübt“.

Wie eine Pflanze, die erst Wurzeln bilden muss, die sie widerstandsfähig machen, brauche das Projekt Kinderbauernhof Zeit, um sich zu entwickeln. Daher sei es langfristig angelegt und wachse in der Geschwindigkeit, die durch menschliche und natürliche Ressourcen zur Verfügung stehen. Aus diesem Grund werden zum jetzigen Zeitpunkt noch keine Tiere angeschafft. Als nächstes soll ein Tipi die Feuerstelle ergänzen und die Kinder aus dem Kinderdorf haben bereits weitere Ideen.

-fl- Bild: fl

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Schienenverkehr
zwischen Bayern, Sachsen,
Tschechien und Polen

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Der Freistaat Bayern, der Freistaat Sachsen und die Tschechische Republik liegen im Herzen Europas – aber die grenzüberschreitenden Schienenverbindungen werden dem derzeit nicht gerecht. Noch immer ist keine bayerisch-tschechische Bahnstrecke elektrifiziert. Schnell realisieren ließe sich vor allem der Ausbau der so genannten „Franken-Sachsen-Magistrale“, also der Bahnstrecke von Nürnberg über Marktredwitz bis Hof bzw. Schirnding an der Grenze zu Tschechien. Das haben Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter und Martin Kupka, Verkehrsminister der Tschechischen Republik, bei einem Treffen in Karlsbad betont. „Es ist ein Armutszeugnis im zusammenwachsenden Europa, dass der Bund hier seit rund drei Jahren einfach nichts macht. Auf tschechischer Seite ist die Strecke fast bis zur Grenze elektrifiziert. Der Bund muss endlich nachziehen“, so Verkehrsminister Bernreiter.

„Die tschechisch-bayerische Zusammenarbeit hat in vielen Bereichen großes Potenzial für beide Seiten. Um diese Möglichkeiten voll ausnutzen zu können, benötigen wir eine hochwertige Verkehrsinfrastruktur, welche die Tschechische Republik mit Bayern verbindet. Daher habe ich mich sehr gerne mit Christian Bernreiter getroffen, um unsere wichtigsten Verkehrsprojekte zu besprechen“, erklärte Verkehrsminister Kupka. Ines Fröhlich, Verkehrsstaatssekretärin des Freistaates Sachsen, ergänzte: „Die Verbindung aus Westeuropa kommend via Nürnberg – Hof – Plauen und weiter über Chemnitz – Dresden – Görlitz nach Osteuropa ist eine zukunftsfähige Eisenbahnstrecke und verkehrswirtschaftliche Notwendigkeit im Herzen Europas. Die „Sachsen-Franken-Magistrale“ endet ja nicht in Dresden, sondern gewährleistet über Görlitz die Schienenverkehrsanbindung des Verkehrs in Richtung Breslau. Auch zwischen Dresden und Görlitz besteht noch eine Elektrifizierungslücke, die so schnell wie möglich zu schließen ist. Daneben wird die Neubaustrecke Dresden – Prag ein wichtiger Bestandteil für die Verbindung unserer Länder Tschechien und Deutschland sein. Wir hoffen sehr und appellieren an den Bund, dass sich diese Erkenntnis endlich auch dort durchsetzt, denn die Verkehrs- und Mobilitätswende wird uns nur mit leistungsfähiger Schieneninfrastruktur gelingen.“

Das noch fehlende Stück des Ausbaus der „Franken-Sachsen-Magistrale“ sei die Elektrifizierung der Bahnstrecke von Nürnberg über Marktredwitz bis Hof bzw. Schirnding an der bayerisch-tschechischen Grenze. Damit soll die Elektrifizierungslücke zwischen Nürnberg und Leipzig beziehungsweise Dresden, Ostsachsen und Prag geschlossen werden und unter anderem wieder einen durchgängigen Fernverkehr ermöglichen. Verantwortlich für diesen wichtigen Teil des EU-Kernnetzes ist gemäß Grundgesetz der Bund. Bayerns Verkehrsminister Bernreiter: „Bei der so wichtigen „Franken-Sachsen-Magistrale“ geht seit 2021 gar nichts mehr voran. Dabei liegen 140 Kilometer Elektrifizierungsstrecke vorgeplant und mit Rückhalt in der Region auf dem Silbertablett. Der Bund redet zwar immer von seinen ehrgeizigen Elektrifizierungsplänen, führt aber die Planungen nicht fort. Das können wir nicht hinnehmen. Deswegen werbe ich mit der Region, dem Freistaat Sachsen und der Tschechischen Republik gemeinsam darum, dass wir endlich vorankommen.“

Aktuell gibt es zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Tschechischen Republik nur eine elektrifizierte Schienenverbindung. Allerdings sei schon jetzt abzusehen, dass diese Strecke über Bad Schandau in Sachsen in den 2030er Jahren an ihre Kapazitätsgrenzen kommt und wegen der beginnenden Bauarbeiten für die Strecke Dresden – Prag nicht vollumfänglich zur Verfügung stehen werde. „Immer wieder wird deutlich, wie wichtig die „Franken-Sachsen-Magistrale“ ist und wie sehr wir sie brauchen. Mit dem Zweig nach Eger/Cheb ist sie die ideale Ausweichstrecke während der Sanierung. In Deutschland müssen wir deswegen schnell nachziehen und die 15 Kilometer von Marktredwitz über Schirnding zur Grenze elektrifizieren. Gleiches gilt für den Abschnitt von Hof bis Marktredwitz“, so Bernreiter.

„Aus Sicht der Tschechischen Republik ist die Eisenbahnverbindung in Richtung Bayern von Pilsen über Domažlice bis zur Staatsgrenze eine Priorität, sowohl in Bezug auf die zukünftige Infrastruktur als auch auf die Transportströme. Wir unterstützen auch die Elektrifizierung des Abschnitts Cheb-Staatsgrenze-Schirnding-Marktredwitz und teilen das gemeinsame Interesse an einer möglichst schnellen Modernisierung der Strecke zwischen Furth im Wald und Schwandorf“, erklärte Kupka.

Auch aus sächsischer Sicht verhindern die Elektrifizierungslücken der „Franken-Sachen-Magistrale“ sowie zwischen Dresden und Görlitz kundenfreundliche und wirtschaftliche Verkehrsangebote im Personen- und Güterverkehr. Die Eisenbahnstrecken könnten erst dann ihr volles Potential entfalten, wenn die verbleibenden Elektrifizierungslücken geschlossen seien.

-stmb-

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Nachtsichttechnik
bei der Jagd
auf Schwarz- und Raubwild

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Region Bayern – Ab Freitag, 17. Mai 2024 dürfen Jäger in ganz Bayern Nachtsichttechnik bei der Dämmerungs- und Nachtjagd auf Schwarzwild und Raubwild einsetzen. Bayerns Jagdminister Hubert Aiwanger hat die dafür notwendige Änderung der Ausführungsverordnung des Bayerischen Jagdgesetzes auf den Weg gebracht. Aiwanger: „Mit dem Einsatz von Nachtsichttechnik bei der Jagd auf Schwarzwild und Raubwild wie den Fuchs erleichtern wir die Bejagung dieser überwiegend nachtaktiven Tiere, die in der Landwirtschaft und bei bedrohten Arten wie Bodenbrütern großen Schaden anrichten oder sogar Tierseuchen verbreiten. Der sichere Schuss mit Nachtsichttechnik auch bei schlechten Lichtverhältnissen verbessert außerdem den Tierschutz. Wir haben es auch immer mehr mit invasiven Arten zu tun, die dämmerungs- und nachtaktiv sind und Ökosysteme gefährden, beispielsweise Waschbär und Marderhund. Durch die effiziente Bejagung dieser Arten leisten die Jäger einen wichtigen Beitrag zum Natur- und Artenschutz in Bayern.“

Bisher konnte in vielen Teilen Bayerns, aber nicht in allen Landkreisen, bereits auf der Grundlage von Allgemeinverfügungen der Landkreise das Schwarzwild, also Wildschweine, mit Hilfe von Nachtsichttechnik bejagt werden. Schwarzwild gilt u.a. als Überträger der „Afrikanischen Schweinepest“ (ASP). Deshalb sei eine effektive Reduktion der Bestände wichtig. Die neue Verordnung vereinheitliche nun die Praxis beim Schwarzwild und beziehe auch Raubwild und die invasive Art Nutria (Sumpfbiber), die unter anderem Hochwasserdämme gefährdeten, in den Anwendungsbereich ein. Schwarzwild und Raubwild sind überwiegend dämmerungs- und nachtaktiv und dürfen deshalb auch zur Nachtzeit bejagt werden. Um trotz Dunkelheit einen gezielten, sicheren Schuss abgeben zu können, seien Nachtsicht- oder Wärmebildgeräte, die an das Zielfernrohr der Jagdwaffe montiert werden, ein erprobtes Hilfsmittel.

-stmwi-

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Kooperation
der Länder gefragt

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Region Bayern/Tirol/SüdTirol – Herausforderungen im Bereich Logistik, die Versorgungssicherheit und die Resilienz der Lieferketten waren Themen bei einem Symposium in Prien am Chiemsee. Fachleute und Entscheidungsträger diskutierten über aktuelle verkehrspolitische Themen und innovative Lösungsansätze. Unter den Teilnehmern waren auch der Südtiroler Mobilitätslandesrat Daniel Alfreider, der bayrische Staatsminister für Verkehr Christian Bernreiter und der Tiroler Mobilitätslandesrat René Zumtobel. Nur mit einem stärkeren Miteinander werde es gelingen, die Herausforderungen zu meistern, lautete der gemeinsame Tenor.

Im Mittelpunkt der Aussprache stand die Verlagerung von Gütertransporten von der Straße auf dieSchiene. Landesrat Alfreider betonte, dass dies zwar das Ziel sei, es aber noch viele Hindernisse zu überwinden gebe. Laut Alfreider existieren nach wie vor Infrastrukturprobleme. Ferner gelten unterschiedliche Regeln in den Ländern. Derzeit sei es noch nicht möglich, mit einem Güterzug Nonstop von München nach Verona zu fahren. „Es braucht einen europäischen Eisenbahnraum“, so Alfreider.

„Um die Umweltbelastungen im Transportwesen zu verringern, müsse auf neue Technologien und Antriebe gesetzt werden. Dadurch könnten Transportfahrzeuge baldmöglichst emissionsfrei sein. Für mehr Effizienz brauche es ein besseres Mautsystem und ein einheitliches digitales Verkehrsinformationssystem. Insgesamt müssen wir noch mehr Grenzen abbauen und europäischer denken, statt regional oder national. Damit bringen wir noch mehr Waren und Personen von der Straße auf die Schiene und verringern die Umweltbelastung“, so Alfreider.

-lvst-

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#multilingual-
Vorlesetag:
26 Leseaktionen in 39 Sprachen

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Region Südtirol – Zum Welttag der kulturellen Vielfalt, des Dialogs und der Entwicklung am 21. Mai organisiert die Koordinierungsstelle für Integration zum dritten Mal den „#multilingual-Vorlesetag“. Vom 13. bis 30. Mai finden insgesamt 26 Leseaktionen in 39 Sprachen statt. 21 Bibliotheken, Schulbibliotheken und die Freie Universität Bozen beteiligen sich an der Aktion. Ober- und Mittelschülerinnen und -schüler sowie Studierende und Eltern lesen dabei in ihrer Herkunftssprache Mädchen und Buben im Kleinkind-, Kindergarten- und Grundschulalter vor.

Ziel der Aktion ist es, die vorlesenden Jugendlichen in ihrem sprachlich-kulturellen Selbstwert zu stärken, jüngeren Kindern ein kurzes Leseerlebnis in ihrer Sprache zu bieten und ihnen dabei die Vielfalt der in Südtirol gesprochenen Sprachen und Kulturen vor Augen zu führen. „Kindern soll mit dem multilingual-Vorlesetag ein spielerischer Zugang zu anderen Sprachen und Kulturen über das Vorlesen ermöglicht und die vielen Herkunftssprachen gewürdigt werden. Menschen, die sie sprechen, sollen wertgeschätzt und das Bewusstsein für die Vorteile von Sprachkenntnissen geschaffen werden“, erklärte Daniela Zambaldi, die Leiterin der Koordinierungsstelle für Integration.

Sprachenvielfalt aufzeigen und Herkunftssprachen wertschätzen
Die Bibliothekarinnen und Bibliothekare passen die Vorleseaktionen an die spezifischen Bedürfnisse der Kinder und an die Realität ihres Dorfes oder ihrer Stadt an. So lesen am 17. Mai 2024 Jugendliche des Sozialwissenschaftlichen Gymnasiums Bozen in der Grundschule Pestalozzi in Bozen mit Hilfe von Plakaten, digitalen Tafeln und Kamishibai (Tischtheater) vor, und zwar in Albanisch, Arabisch, Bengalisch, Chinesisch, Hindi, Kurdisch, Polnisch, Punjabi, Rumänisch, Slowakisch und Urdu. Ein interethnisches Buffet, Spiele und Spaß sorgen für eine festliche Stimmung. Am 28. Mai bringen Kinder der Mittelschule Mals Kindern der Grundschule ihre Sprache und Kultur näher, in Wort und Schrift, mit Gesang, Tanz und Spielen. In der Schulbibliothek der Grundschule „J.Rampold“ in Sterzing übersetzen am 30. Mai 15 Kinder ein Bilderbuch in ihre jeweilige Muttersprache. Vormittags lesen sie Schülerinnen und Schülern vor, am Abend hingegen den Eltern.

26 Vorleseaktionen und 39 Sprachen
Das gesamte Programm zählt 26 Vorleseaktionen und insgesamt 39 verschiedene Sprachen. Abgesehen von den drei Landessprachen auch in folgenden Sprachen: Deutsch-Mundart, Albanisch, Arabisch, Bengalisch, Bulgarisch, Chinesisch, Dänisch, Edo, Englisch, Farsi, Französisch, Hindi, Indonesisch, Koreanisch, Kroatisch, Kurdisch, Mazedonisch, Norwegisch, Schweitzer-Deutsch, Pijin, Polnisch, Portugiesisch, Punjabi, Rumänisch, Russisch, Schwedisch, Serbisch, Slowakisch, Somali, Spanisch, Tschechisch, Türkisch, Ungarisch, Ukrainisch, Urdu und Wolof.

Unterstützt wird die Initiative von der Koordinierungsstelle für Integration (Koi), der Abteilung deutsche Kultur mit den Ämtern Weiterbildung und Bibliotheken und Lesen sowie der Abteilung italienische Kultur mit dem Amt für Weiterbildung, Bibliotheken und audiovisuelle Medien. Der #multilingual-Vorlesetag ist Teil der Sensibilisierungskampagne #multilingual.

-lvst-

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Digitalcheck
für Gesetzentwürfe
und neue Verordnungen

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Region Bayern – Digitaltaugliche Normen seien eine Grundvoraussetzung für einen modernen, digitalen Staat und eine innovative Verwaltungspraxis. Die Bayerische Staatsregierung hat deshalb ein Konzept für einen neu gestalteten „Digitalcheck“ beschlossen. Ziel sei es, sämtliche neue Normen – d.h. Gesetze und Verordnungen – von Beginn an digitaltauglich zu gestalten. Damit soll der Vollzug digitaler werden für mehr Entbürokratisierung, Praxistauglichkeit und Nutzerfreundlichkeit des bayerischen Landesrechts.

Mit dem „Digitalcheck“ treibt der Freistaat die Digitalisierung der bayerischen Verwaltung weiter voran. Um das volle Potenzial der Digitalisierung ausschöpfen zu können, seien digitaltaugliche Normen unerlässlich. Deshalb soll der „Digitalcheck“ die Schaffung neuer Digitalisierungshemmnisse vermeiden und bestehende Hindernisse abbauen. Dies soll einen schnelleren und einfacheren Vollzug von Gesetzen ermöglichen sowie finanzielle und personelle Ressourcen sparen. Zugleich helfe das Verfahren dabei, Digitalisierungspotenziale und Barrierefreiheit sowie Inklusion zu gewährleisten. Auf diese Weise solle das Vertrauen in die Handlungsfähigkeit des modernen Staates gestärkt werden.

Für die Erstellung digitaltauglicher Normen sind sieben Grundsätze maßgeblich: Eindeutigkeit der Regelung; Ermöglichung digitaler Kommunikation; Wiederverwendung von Daten und Standards; Datenschutz und Informationssicherheit; Möglichkeit der automatisierten Sachbearbeitung; Berücksichtigung vorhandener Infrastrukturen sowie Vermeidung von Missbrauch und Fehlern. Die Durchführung des „Digitalchecks“ obliegt dem Staatsministerium für Digitales, in dessen Geschäftsbereich für die Verfasser von Normentwürfen ergänzend die „byte“ – Bayerische Agentur für Digitales GmbH als Ansprechpartner zur Verfügung steht.

-stmd-

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Erdbeersaison
startete so früh
wie niezuvor

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Region Bayern – Von vielen wird sie sehnsüchtig erwartet – die heimische Erdbeerzeit. Mit ihr komme ein fruchtig-süßer Genuss aus regionalem Anbau in die Küche und in verschiedensten Formen auf den Tisch. Erdbeeren sind das erste heimische Obst des Jahres und auch ein regionales Superfood: Nach schwarzen Johannisbeeren besitzen die roten Früchte den höchsten Vitamin C-Gehalt der heimischen Obstarten. Sie übertreffen sogar Orangen und Zitronen. Weitere wichtige Inhaltsstoffe der Erdbeere sind Mineralien wie Magnesium oder Kalium, Folsäure und weitere B-Vitamine, und dass bei gerade einmal 32 Kalorien pro 100 Gramm. Die Haupterntezeit von Erdbeeren liegt in Bayern zwischen Mai und Juli.

Mit ihrem Knowhow, mit geschickter Auswahl verschiedener Sorten und wegen des zunehmenden Trends zum Anbau im Gewächshaus, gelingt es den Anbauern, den Angebotszeitraum von regionaler Ware auszubauen. Nach gründlicher Vorbereitung steht nun die diesjährige Erdbeersaison vor der Tür. Und das ist nicht nur jahreszeitlich gemeint. Erdbeeren mit dem Qualitäts- und Herkunftssiegel „Geprüfte Qualität – Bayern“ finden bayerische Verbraucherinnen und Verbraucher tatsächlich vor ihrer Haustür bei den bayerischen Erdbeeranbauern. Sage und schreibe 12.400 Tonnen Erdbeeren hat die letztjährige Saison in Bayern auf die Waage gebracht. Nachdem Erdbeeren aber eine stark witterungsabhängige Kultur sind, können die Erntemengen jährlich stark schwanken. Nicht zuletzt aus diesem Grund hat sich die Erzeugung im geschützten Anbau, beispielsweise in Gewächshäusern, im Jahr 2023 um mehr als 25 Hektar auf eine Fläche von 141 Hektar gesteigert. Insgesamt betrug die bayerische Anbaufläche für Erdbeeren rund 1.800 Hektar, die etwa 270 Betriebe bewirtschaftet haben. Erdbeeren sind damit flächenmäßig vor Äpfeln die bedeutendste Obstkultur in Bayern. Die Hauptanbauregionen befinden sich in Niederbayern (28 Prozent der Anbauflächen) sowie Oberbayern und Schwaben (jeweils 22 Prozent der Anbauflächen). Etwa 70 Prozent der Ware wird über Selbstpflückestandorte, Hofläden und Verkaufsstände direkt an den Verbraucher abgesetzt. Das Haushaltspanel des deutschen Marktforschungsinstituts GfK weist für 2023 einen Pro-Kopf-Verbrauch von Erdbeeren in Deutschland von 4,13 Kilogramm aus. Davon konnten etwa 51 Prozent aus heimischer Ware gedeckt werden.

-stmelf- Bild: am

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KW 19 – 2024
06. – 12.05.2024

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Vier Jahre
Männerhilfetelefon

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Region Bayern – Auch Männer werden Opfer von häuslicher Gewalt: Deshalb wurde das Hilfetelefon „Gewalt an Männern“ im Jahre 2020 in den Bundesländern Nordrhein-Westfalen und Bayern ins Leben gerufen. Durch die Beteiligung der Bundesländer Baden-Württemberg, Mecklenburg-Vorpommern und zuletzt Rheinland-Pfalz konnte das kostenlose und anonyme Beratungsangebot für von Gewalt betroffene Männer breiter ausgebaut werden. Anlässlich des vierjährigen Bestehens des Männerhilfetelefons ist die Internetseite aktualisiert worden, um Betroffene und Helferinnen und Helfer besser zu erreichen.

Im Jahr 2023 gab es insgesamt 3.311 Beratungen. Mit 67,6 Prozent meldeten sich überwiegend selbst von Gewalt Betroffene. Unterstützende machten 11,2 Prozent der Beratungen aus, Fachkräfte 15,1 Prozent. Die Mehrheit der Anrufenden hat von Gewalterfahrungen im Erwachsenenalter berichtet. Hierbei wurden am häufigsten psychische und körperliche Gewaltwiderfahrnisse beschrieben. Die häufigsten Anliegen mit denen sich Betroffene an das Hilfetelefon gewandt haben, waren der Wunsch nach psychosozialer Beratung und der Schutz vor weiterer Gewalt.

Seit dem letzten Jahr ist das Hilfetelefon „Gewalt an Männern“ auch mit einem Instagram-Kanal in den Sozialen Medien vertreten, um die schwer erreichbare Betroffenengruppe der jungen Männer zielgruppenspezifisch anzusprechen. Anlässlich des vierjährigen Bestehens ist die überarbeitete Internetseite des Hilfetelefons kürzlich online gegangen. Dadurch sollen Hemmschwellen auf dem Weg zur Inanspruchnahme des Beratungsangebotes abgebaut und Betroffene, Unterstützerinnen, Unterstützer und Fachkräfte besser informiert werden. Damit noch mehr betroffene Männer den Weg zum Hilfetelefon finden können, wird das Angebot kontinuierlich durch verschiedene Kampagnen in die Öffentlichkeit getragen. Das Angebot des Hilfetelefons wird auch über die Grenzen der beteiligten Bundesländer hinaus von Betroffenen genutzt.

Das Hilfetelefon „Gewalt an Männern“ ist bundesweit das erste Beratungsangebot, das unter der Telefonnummer 0800 123 99 00 ratsuchenden Männern Unterstützung anbietet. Die wissenschaftliche Begleitung und Evaluation des Modellprojekts findet durch das Institut für empirische Soziologie (IfeS) an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg statt.

-stmas-

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Verstärkte
Verkehrskontrollen
im gesamten Mai

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Region Bayern – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann startete den Aktionsmonat der bayerischen Polizei für mehr Verkehrssicherheit. „Im gesamten Mai wird die bayerische Polizei verstärkt Verkehrskontrollen durchführen. Dabei sind auch die Polizei-Radlstreifen im Einsatz, und zwar uniformiert und zivil“, kündigte Herrmann an. Bayernweit seien bereits mehr als 800 Polizistinnen und Polizisten auf Fahrradstreife. „In unserem „Aktionsmonat Mai“ haben wir Radlfahrer sowie Auto- und Lkw-Fahrer gleichermassen im Blick. Wenn sich alle gemeinsam an die Regeln halten würden, könnten viele und vor allem schwere Verkehrsunfälle verhindert werden“, erklärte der Innenminister. Ergänzt werden die Kontrollen mit Infoständen der bayerischen Polizei an beliebten Radlstrecken, um Verkehrsteilnehmer für sicheres Radlfahren und mehr gegenseitige Rücksichtnahme zu sensibilisieren.

Herrmann machte deutlich, dass die Zahl der Radlunfälle vor allem mit schweren Folgen trotz vieler polizeilicher und straßenbaulicher Maßnahmen in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen sei. Weitere Sicherheitsgewinne erwartet sich Herrmann insbesondere durch eine bessere Radinfrastruktur: „Mit dem Bayerischen Radgesetz, das am 1. August 2023 in Kraft getreten ist, sollen gemeinsam mit den Kommunen 1.500 Kilometer neue Radwege bis 2030 entstehen.“

2023 ist in Bayern die Zahl der getöteten Radlfahrer mit 85 weiter angestiegen, der höchste Stand seit 2009. Somit war rund jeder sechste getötete Verkehrsteilnehmer in Bayern im vergangenen Jahr mit dem Fahrrad unterwegs. Insgesamt ist die Zahl der Verkehrsunfälle mit Radlfahrern 2023 mit 19.455 Fahrradunfällen leicht zurückgegangen. Ebenfalls einen leichten Rückgang gab es bei den verletzten Radlfahrern. Bis Ende Februar 2024 sei die Zahl der Radlunfälle im Freistaat gegenüber dem Vorjahreszeitraum nur leicht um 0,4 Prozent auf 1.301 zurückgegangen. Die Zahl der verletzten Radlfahrer ging um 2,6 Prozent auf 1.115 zurück. Sieben Radlfahrer kamen bei Verkehrsunfällen ums Leben.

–stmi- Bild: stmi

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Euregio-Netzwerktreffen Bayern-Tirol 2024

Europa
lebt von der
Zusammenarbeit der Regionen

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Region Tirol/Oberbayern – Ein Europa, das Grenzen überwindet – das zeige sich nicht zuletzt an der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zwischen Tirol und seinen Nachbarn. Neben der Verbindung Tirols mit Südtirol und dem Trentino, wird im Rahmen mehrerer Euregios auch der Austausch zu den bayerischen Nachbarlandkreisen forciert. Ein Beispiel dessen ist die Euregio SBM, bestehend aus dem Bezirk Schwaz sowie den Landkreisen Bad Tölz–Wolfratshausen und Miesbach.

Um verschiedensten Interessenvertretern der Europaregionen, Planungsverbänden und regionalen Organisationen die Möglichkeiten der „Euregios“ zu präsentieren und den Austausch zu fördern, lud die Euregio SBM gemeinsam mit dem Land Tirol kürzlich zum „2. Euregio-Netzwerktreffen Bayern-Tirol“ nach Fügen. Im Fokus stand die grenzüberschreitende Mobilität im ländlichen Raum. Im Sinne des Mottos der Veranstaltung „Europe in Practice!“ wurden Vorzeigebeispiele der grenzüberschreitenden Mobilität vorgestellt. Im Anschluss diskutierten Landeshauptmann Anton Mattle, der bayerische Staatsminister Eric Beißwenger und die Abgeordnete zum Europäischen Parlament, Barbara Thaler, bei einer öffentlichen Podiumsdiskussion über die Zukunft Europas. Zuvor diskutierten bereits unter anderem Mobilitätslandesrat René Zumtobel, sowie Michael Brandl, Bezirkshauptmann von Schwaz, Olaf von Löwis of Menar, Landrat im Landkreis Miesbach und aktuell Vorsitzender der Euregio SBM sowie Josef Niedermaier, Landrat des Landkreises Bad Tölz-Wolfratshausen über die grenzüberschreitende Mobilität und die Vorteile der Zusammenarbeit.

„ Unser gemeinsames Europa lebt von der Zusammenarbeit der Regionen. Unser Europa bedeutet, sich über Grenzen hinweg die Hände zu reichen. Sei es die Euregio Tirol-Südtirol-Trentino oder auch die Euregio SBM – wir arbeiten auf vielen Ebenen mit unseren europäischen Nachbarn zusammen und profitieren von den vielen Vorteilen, die sich aus diesen Freundschaften ergeben. Gerade in puncto Mobilität bedeutet das Abbauen von Grenzen konkrete Verbesserungen, die – etwa in Form dichterer Taktungen von Bussen und Zügen – direkt den Bürgerinnen und Bürgern zugutekommen. Anhand unterschiedlichster Beispiele wurde dies beim Netzwerktreffen demonstriert. All das wird dank der Mitgliedschaft in der Europäischen Union möglich. Umso wichtiger ist es, dass auch die Bürgerinnen und Bürger am 9. Juni 2024 von ihrem Stimmrecht bei der Europawahl Gebrauch machen“, betonte Landeshauptmann Mattle.

Staatsminister Beißwenger ergänzte: „2024 ist ein echtes Schicksalsjahr für Europa. Vor allem den Jugendlichen sage ich: Lasst nicht andere über eure Zukunft bestimmen. Entscheidet selbst. Übernehmt Verantwortung. Extremisten und Europafeinde werden immer lauter, verbreiten Fake News und bedienen Vorurteile. Deswegen ist es so entscheidend, dass so viele Menschen wie möglich zur Wahl gehen und ihre Stimme für ein geeintes Europa abgeben. Die Europawahl darf nicht zu einer Protestwahl gegen Europa werden. Europa muss unser Schutzraum für Frieden und Freiheit und eine Wertegemeinschaft bleiben. Die EU steht vor großen Herausforderungen: Frieden sichern, Migration ordnen, Wettbewerbsfähigkeit erhöhen und eine bezahlbare Energieversorgung sichern.“

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Teilnehmer des „Euregio-Netzwerktreffens Bayern-Tirol 2024“ in Fügen

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Grenzüberschreitende Mobilität im ländlichen Raum
Anhand verschiedener praktischer Beispiele zeigten die Vortragenden einige Hindernisse und Potentiale im grenzüberschreitenden Verkehr auf. „Der öffentliche Verkehr muss vor allem im ländlichen Raum und in Grenzregionen neu gedacht werden – es braucht innovative Lösungen für mobilitätspolitische Herausforderungen. Die Öffis, der Radverkehr und auch zu Fuß werden in Zukunft noch mehr an Bedeutung gewinnen und erfordert ein dichtes, sowie bedarfsorientiertes Mobilitätsangebot, das einfach zugänglich ist. Die Taktverdichtung der direkten Buslinie zwischen Tegernsee und Jenbach wäre ein wichtiger nächster Schritt im grenzüberschreitenden Öffi-Angebot. Dadurch schafft man zwischen Bayern und Tirol direkte Verbindungen mit weiteren Anschlussmöglichkeiten in Jenbach an den Fern- und Regionalverkehr für die Bevölkerung und Urlaubsgäste. Zu einem weiteren Vorzeigebeispiel grenzüberschreitender Zusammenarbeit und Mobilität zählt ebenso die 560 Kilometer lange Radfernroute München – Venezia“, erklärte Landesrat Zumtobel.

Quo Vadis Europa
Wohin geht die Zukunft Europas? Mit dieser Frage setzten sich Landeshauptmann Mattle, Staatsminister Beißwenger und EU-Abgeordnete Thaler in der abschließenden Podiumsdiskussion der Veranstaltung auseinander. „Von Klimaschutz über militärische Konflikte vor unserer Haustür bis hin zum Kampf gegen Terrorismus – wir stehen vor Herausforderungen, die wir nur gemeinsam als europäische Einheit lösen können. Deshalb braucht es eine starke EU, die sich auf die wesentlichen Fragen konzentriert, aber auch den Regionen die notwendige Freiheit gibt. Abgesehen von weltpolitischen Themen birgt die Union auch ganz konkrete Vorteile für uns alle – Vorteile, die uns auch in den kommenden Jahren von großem Nutzen sein werden. Diese reichen von den offenen Grenzen über den freien Warenverkehr bis hin zu den Förderungen, die etwa die regionale und kleinstrukturierte Landwirtschaft gezielt erhält. All das ist Europa. All das gilt es auch für die Zukunft zu bewahren und unser gemeinsames Europa weiter zu verbessern“, so Mattle.

Euregio SBM – Austausch über Grenzen hinweg
Seit dem Jahr 2022 fördert die „Euregio SBM“ die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen dem Bezirk Schwaz und den bayerischen Landkreisen Bad Tölz-Wolfratshausen und Miesbach auf institutionalisierter Ebene. Von nachhaltigem Tourismus über neues Arbeiten bis hin zu umweltschonender Mobilität im grenzüberschreitenden Verkehr werden unterschiedlichste Projekte auf Basis einer gemeinsam entwickelten Strategie bis 2027 unterstützt. Dafür steht der Euregio SBM ein „INTERREG-Projektbudget“ zur Verfügung. Ferner veranstalte die Euregio SBM regelmäßige Vernetzungs- und Austauschtreffen zu unterschiedlichsten Themen. „Die Aufgabe der Euregio SBM ist es nicht nur, gemeinsame, grenzüberschreitende Strategien zu finden und weiterzuentwickeln und Projekte zu fördern: Vor allem muss auch der grenzüberschreitende Austausch forciert werden. Die Problemlagen auf beiden Seiten der Grenze sind ähnlich, die Zugänge und Lösungsansätze hingegen oft unterschiedlich. Auch die bestehenden Strukturen sind nicht immer dieselben. Durch den Austausch können wir viel voneinander lernen. Die Euregio SBM bietet für all das die ideale Plattform“, erläuterte Bezirkshauptmann Brandl.

„Die Herausforderungen, die uns seit Jahren beschäftigen und auch noch auf uns warten, kennen keine Grenzen. Insofern wird die grenzübergreifende Zusammenarbeit in vielen Bereichen, vor allem Mobilität, neue Arbeitsformen und nachhaltiger Tourismus, immer wichtiger. Als Vorsitzender der Euregio hat mich der Austausch beim Netzwerktreffen sehr gefreut“, ergänzte Olaf von Löwis of Menar, Landrat im Landkreis Miesbach. Josef Niedermaier, Landrat des Landkreises Bad Tölz-Wolfratshausen, betonte: „Unsere Gesellschaft ist so mobil wie nie zuvor. Wenn wir die Mobilität möglichst verträglich für alle Beteiligten und Betroffenen gestalten wollen, dann braucht es diese fruchtbare grenzübergreifende Zusammenarbeit unbedingt. Ich bin froh und glücklich über dieses Zusammenwirken auf tiroler wie auf bayerischer Seite im Rahmen der Euregio. Das schafft Vertrauen und vor allem, da bin ich mir sehr sicher,  die Chance auf zukunftsfähige tragfeste Lösungen.“

-lt- Bild: Pölzl

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Wärme
aus dem
Fluss

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Region Bayern – In Bayerns Flüssen stecke so viel Wärme, dass wir damit den Gebäudewärmebedarf von ganz Bayern decken könnten. Kann das sein? Vier Verbände haben die Forschungsstelle für Energiewirtschaft (FfE) beauftragt, das theoretische Potenzial zur Wärmeversorgung aus Flusswasser in Bayern zu untersuchen. Das Ergebnis: Mindestens die Hälfte der Bayerischen Städte und Gemeinden können für die Wärmeplanung Wärmepumpen an ihren Flüssen einbeziehen.

Viel wurde vergangenes Jahr über „Wärmepumpen“ gestritten. Derweil habe man in Schweden, der Schweiz oder Dänemark, aber auch in Mannheim, Köln oder Rosenheim begonnen, Flusswärme für Heizzwecke zu nutzen. Daher haben der Verband der Bayerischen Energie und Wasserwirtschaft e.V. (VBEW), die Landesgruppe Bayern des Verbands kommunaler Unternehmen (VKU) sowie die Vereinigung Wasserkraftwerke in Bayern e.V. (VWB) und dem Landesverband Bayerischer Wasserkraftwerke eG (LVBW) das Potenzial zum Heizen ermitteln lassen, das im Wasser der Flüsse steckt.

Mit Hilfe von Abflussdaten des Landesamts für Umwelt (LfU) haben Experten der FfE das theoretische Potenzial in Bayern analysiert. Die Ergebnisse zeigen, dass bereits dessen teilweise Erschließung einen signifikanten Beitrag zur Deckung der Wärmenachfrage und somit auch zur Dekarbonisierung des bayerischen Energiesystems leisten könnte. Um den rein rechnerischen Wärmebedarf der Haushalte und des Gewerbes von aktuell rund 150 Terrawatt-Stunden decken zu können, müsste dem aus den Flüssen erster und zweiter Ordnung entnommenen Wasser lediglich 1,5 Grad Wärme entzogen werden. Mit Hilfe von Wärmepumpen wird daraus Energie zum Heizen. Die Gewässer würden durch kühleres Wasser sogar ökologisch profitieren.

Bei der Vorstellung der Studie erklärte Joachim Ferstl von der FfE: „Unsere Experteninterviews und die Potenzialanalyse zeigen, dass an Flüssen gelegene Kommunen hiermit eine heute technisch bereitstehende Option haben, sich dauerhaft mit regenerativer Wärme zu versorgen. Wer dafür schon technische Anlagen am Wasser nutzen kann, wie Stauhaltungen an Wasserkraftwerken, sollte sein Potenzial in der Wärmeplanung näher untersuchen.“ Gunnar Braun, Geschäftsführer des VKU ergänzte: „Die ersten Nutzungen an den großen Flüssen und Seen in Europa haben uns motiviert, dieses Potenzial zu untersuchen. Dass unsere Studie nun ein erstes Werkzeug für die Kommunen und Versorger zur näheren Analyse in der Wärmeplanung und für die politische Diskussion liefert, war gemeinsames Ziel unserer drei Verbände.“

-vku-

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Weitere
Einschränkungen
im Verkehr des Alpenraums
erwartet

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Region Bayern/Tirol – Der freie Verkehr über die Alpen laufe nicht störungsfrei – und in naher Zukunft drohten zusätzliche Probleme. Darauf hat Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter hingewiesen und sein Engagement betont: „Seit Jahren leiden Menschen und Wirtschaft in Bayern an den Strecken über die Alpen unter den Fahrverboten in der Nacht oder am Wochenende und unter den sogenannten Blockabfertigungen. Zusätzlich ist klar absehbar, dass bald weitere Probleme bei der Infrastruktur von Straßen und Schienen auf uns zukommen. Insbesondere wegen des Zustands der Luegbrücke in Tirol und der alternden Bauwerke auf der Brennerautobahn, der Tauernautobahn sowie der Autobahn A8 in Deutschland müssen Bauwerke saniert oder neu gebaut werden. Ich stehe in ständigem Austausch mit allen Beteiligten und treibe mit Tirol und Südtirol das digitale „Slotsystem“ als Alternative zur Blockabfertigung voran. Es sind schon viele Vorhaben angestoßen. Wir müssen daraus jetzt schnell zu greifbaren Ergebnissen kommen, denn die Situation wird sich deutlich zuspitzen. Die Bundesregierung und die Republik Österreich müssen die bayerischen Belange endlich ernst nehmen.“

Auf der Brennerautobahn in Tirol muss die Luegbrücke neu gebaut werden. Voraussichtlich kann die bestehende Brücke ab 2025 nur noch eingeschränkt befahren werden. Ein Konzept dafür will die österreichische Autobahngesellschaft ASFINAG im Sommer vorlegen. Auf der Tauernautobahn werden schon seit Herbst 2023 und, mit einer Sommerpause, noch bis Mitte 2025 fünf Tunnel saniert. Auf bayerischer Seite werden in den kommenden Jahren mehrere Brücken auf der Autobahn A8 saniert, was ebenfalls zu Behinderungen führen werde. Minister Bernreiter: „Ich erwarte, dass der Verkehr überall so organisiert wird, dass er weiter fließen kann. Die österreichische Seite muss uns Zeit und Umfang von Einschränkungen frühzeitig und verlässlich mitteilen, damit sich alle Verkehrsteilnehmer darauf einstellen können. Auf deutscher Seite muss die zuständige Autobahn GmbH des Bundes den Verkehr möglichst weiträumig steuern und besonders auf der Autobahn A93 die für die Verkehrsinformation notwendigen Telematikanlagen in 2025 zu bauen.“

Verschärfend wirkten sich die einseitigen Verkehrsbeschränkungen in Österreich – wie Nacht- und Wochenendfahrverbot sowie die Blockabfertigung in Tirol und die im vergangenen Winter umgesetzten Fahrverbote in Salzburg – aus. Außerdem drohe mit der von Tirol geplanten Einführung einer Maut auf der Fernpassroute und der Prüfung einer Dosierampel bei Seefeld ein Verkehrskollaps in Garmisch-Partenkirchen und Mittenwald. „Ich bin laufend in Gesprächen mit Politikern in Tirol und Salzburg und weise darauf hin, dass Verkehrsprobleme nicht einfach auf Bayern abgewälzt werden können. Gemeinsam mit Tirol und Südtirol haben wir ein detailliertes Konzept für ein digitales Slotsystem erarbeitet. Damit könnten wir den LKW-Verkehr weiträumig koordinieren, zeitlich entzerren und Rückstau an der Grenze vermeiden. Jetzt sind die Nationalstaaten am Zug, sie müssen das umsetzen. Am besten wäre eine Kopplung mit einer Aufweichung des Tiroler Nachtfahrverbots. Zwar hat auch die Klage Italiens gegen Österreich Erfolgschancen, aber eine Entscheidung wird lang dauern. Unser Slotsystem könnte dagegen schnell Abhilfe schaffen“, so Minister Bernreiter.

Weitere Probleme zeichneten sich auch auf der Schiene ab. Über den genauen Planungsumfang des Brenner-Nordzulaufs entscheidet der Bundestag voraussichtlich nächstes Jahr, der Bund geht von einer Fertigstellung im Jahr 2040 aus. Der Freistaat Bayern lege größten Wert darauf, dass die Interessen der Anwohner dabei berücksichtigt werden. Ferner plant die Deutsche Bahn die Sanierung von sogenannten Hochleistungskorridoren: Ab 2026 werden die Strecken Nürnberg –Regensburg und Obertraubling – Passau saniert, ab 2027 folgen München – Rosenheim und Rosenheim – Salzburg. Dies werde in großem Umfang Umleitungs- und Ersatzverkehre auslösen. Die Bahn müsse deshalb frühzeitig ein tragfähiges Konzept für den Schienenersatzverkehr und die Umleitung von Zügen erstellen. „Egal ob auf der Schiene oder der Straße: In den nächsten Jahren steht der Verkehr über die Alpen vor weiteren, großen Herausforderungen. Ich werde mich weiter mit Nachdruck für die bayerischen Interessen stark machen“, resümierte Bernreiter.

-stmb-

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Abschussverordnung
für Canis lupus

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Region Tirol – Die großen Beutegreifer Bär (Ursus arctos), Wolf (Canis lupus) und Luchs (Lynx lynx) sind in Tirol sowie in ganz Österreich Ende des 19. Jahrhunderts ausgerottet worden. In einzelnen Ländern Europas haben sich diese Tierarten in Restpopulationen gehalten. Seit einigen Jahren erholen sich die bestehenden Populationen und die Tiere breiten sich wieder aus. Neben der Zunahme des freilebenden Schalenwildes ist vor allem die unter Schutzstellung – beispielsweise durch die Berner Konvention oder Flora-Fauna-Habitatrichtlinie – ausschlaggebend für ihre Ausbreitung. Während Wölfe von sich aus zurückkommen, gab es bei Bär und Luchs in den letzten Jahrzehnten europaweit Auswilderungsprojekte.

Kürzlich wurden In einem stallähnlichen Unterstand in unmittelbarer Nähe eines Bauernhauses in Außervillgraten (Bezirk Lienz) wurden sechs Schafe tot aufgefunden. Weitere neun Tiere mussten notgetötet werden, sieben Schafe sind verletzt. Nach Begutachtung durch den örtlich zuständigen Amtstierarzt besteht der Verdacht auf einen Wolf als Verursacher. Gemäß den gesetzlichen Vorgaben hat die Tiroler Landesregierung umgehend eine Abschussverordnung erlassen. Diese gilt für die Dauer von acht Wochen in einem Umkreis von zehn Kilometern ausgehend vom Ort des Ereignisses.

Mitte April wurden in St. Veit in Defereggen zwei Schafe getötet und ein weiteres Schaf verletzt. Auch hier fanden die Risse in unmittelbarer Nähe eines bewohnten Gebäudes statt. Anhand der genommenen Proben wurde mittlerweile ein Wolf aus einer italienischen Population nachgewiesen.

-lt-

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Tourismus
boomt

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Region Bayern – Zum zweiten Mal überhaupt wurde 2023 die magische Grenze von 100 Millionen Gästeübernachtungen in Bayern überschritten. Der Tourismus in Bayern liegt damit nur noch ganz knapp unter den Werten des Erfolgsjahrs 2019 und somit auf einem Vor-Corona-Niveau. Der Tourismus in Bayern stehe für gut 28 Milliarden Euro Wertschöpfung – mit einem Gesamtumsatz 48 Milliarden Euro – und rund 550.000 Erwerbstätige. Sieben Prozent aller Arbeitsplätze in Bayern entfallen auf den Tourismus.

Handlungsansätze sehe Bayern unter anderem noch  in den Bereichen Digitalisierung und im Einsatz von künstlicher Intelligenz. Wichtigstes Vorhaben sei hier die „BayernCloud Tourismus“. Ein weiterer Baustein sei die digitale Besucherlenkung. Im Bereich der Tourismusförderung plant der Freistaat Ausgabemittel in Höhe von 48,6 Millionen Euro pro Jahr im Doppelhaushalt 24/25, um den Tourismus zu stärken und Wachstumschancen, beispielsweise im Gesundheitstourismus, zu nutzen.

Der Gesundheitstourismus stelle bei einer alternden Gesellschaft und einem wachsenden Gesundheitsbewusstsein einen Megatrend im Tourismus dar. Bayern hat mit seinen bedeutenden Kur- und Heilbädern dabei eine lange Tradition. Um die Attraktivität der unterschiedlichen beruflichen Möglichkeiten im Tourismus noch sichtbarer zu machen, hat man die Image-Kampagne „Wir machen Urlaub“ fortgesetzt, um die Bedeutung von Tourismus und Gastronomie für Bayern herauszustellen. Einen Chancenmarkt sieht Bayern beim Geschäftstourismus. Der Freistaat genieße einen hervorragenden Ruf als Geschäftsreisedestination. Das Potenzial in diesem Bereich wurde in den letzten Jahren jedoch nicht immer voll ausgeschöpft. Daher soll eine Initiative für Bayerns Kongresswirtschaft auf den Weg gebracht werden. Ziel sei es, im Wettbewerb der Destinationen wieder aufzuschließen. Insgesamt will der Freistaat in den kommenden fünf Jahren bis zu 25 Millionen Euro zur Verfügung stellen.

-bsr- Bild: am

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Stärkung
der Luftrettung
in ländlichen Regionen

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Region Bayern – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann möchte die Luftrettung vor allem in ländlichen Regionen des Freistaats weiter stärken. „Deshalb haben wir das Institut für Notfallmedizin und Medizinmanagement mit einem Gutachten zur Ausdehnung der Betriebszeiten der Rettungshubschrauber bei Dunkelheit in den Tagesrandzeiten beauftragt. Auf dieser Grundlage könnten dann die Betriebszeiten an den einzelnen Hubschrauber-Standorten bedarfsgerecht ausgeweitet werden, ganzjährig etwa von 6:00 bis 23:00 Uhr“, so Herrmann.

Schon jetzt hat Bayern nach Herrmanns Worten eine bundesweite Vorreiterrolle in der Luftrettung: „Bayern verfügt über 15 Luftrettungsstandorte mit insgesamt elf Rettungshubschraubern und vier Intensivtransporthubschraubern – kein anderes Bundesland hat mehr.“ Aktuell sind die Rettungshubschrauber aber bundesweit bis auf vereinzelte Standorte nur am Tag von 7 Uhr bis Sonnenuntergang im Einsatz. Hintergrund für die Einschränkung sind die besonderen Gefahren für Hubschrauber bei Dunkelheit, beispielsweise bei der Landung im offenen Gelände. Ausnahmen gelten nur für die Intensivtransporthubschrauber in München, Nürnberg und Regensburg, da diese für den arztbegleiteten Patiententransport von Klinik zu Klinik vorgehalten werden und so auf gesicherten Landeplätzen starten und landen können.

-stmi- Bild: stmi

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Speicherung
von IP-Adressen

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Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg hat kürzlich seine Rechtsprechung zur Verkehrsdatenspeicherung weiter konkretisiert. Demnach sei die allgemeine und unterschiedslose Verkehrsdatenspeicherung zwar weiterhin grundsätzlich unzulässig. Insbesondere für die Speicherung von IP-Adressen hat der EuGH aber weitere Spielräume zugelassen. Eine allgemeine und unterschiedslose Speicherung von IP-Adressen, die einer Quelle zugeordnet werden können, ist demnach unter bestimmten Bedingungen zur Bekämpfung auch allgemeiner – nicht nur wie bislang schwerer – Kriminalität zulässig. Der Entscheidung lag ein Fall aus Frankreich zu Urheberrechtsverstößen zugrunde.

Bayern setzt sich seit Jahren für die Wiederbelebung der Verkehrsdatenspeicherung ein. Dabei gehe es nicht um die Speicherung von Inhalten, sondern um die Speicherung von Verbindungsdaten, also insbesondere auch um die Zuordnung von IP-Adressen zu Personen. Der EuGH hat in seiner Entscheidung klargestellt, dass die bloße Speicherung von IP-Adressen einen geringeren Sensibilitätsgrad aufweise als die Speicherung anderer Verkehrsdaten. Denn aus den gespeicherten IP-Adressen lassen sich ohne Verknüpfung mit weiteren Daten keine genauen Schlüsse auf das Privatleben Betroffener ziehen. Der Gerichtshof hat dabei ausführlich skizziert, unter welchen Voraussetzungen eine allgemeine verpflichtende Speicherung von IP-Adressen möglich ist.

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Euregio-Lawinenreport
mit Rekord

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Region Tirol – Auf www.lawinen.report werden in den Wintermonaten tagtäglich wertvolle Infos zur aktuellen Lawinensituation in den Ländern Tirol, Südtirol und Trentino bereitgestellt. Der erste Bericht der Saison 2023/24 wurde am 24. November 2023 veröffentlicht, der letzte und damit 159. Lawinenreport erfolgte am 30. April 2024. „Der Euregio-Lawinenreport erfreut sich großer Beliebtheit. Das zeigen nicht zuletzt die Zugriffszahlen, die sich mit fünf Millionen auf ein Rekordniveau gesteigert und im Vergleich zum vergangenen Jahr mehr als verdoppelt haben. Die hohen Zugriffszahlen zeugen aber auch davon, dass die Bevölkerung großen Wert auf umfangreiche und gut aufbereitete Informationen für eine sichere Tourenplanung legt. Ich bin überzeugt, dass durch die professionelle Arbeit des Lawinenwarndienstes zahlreiche mögliche Unfälle verhindert werden konnten“, hebt Sicherheitslandesrätin Astrid Mair den Erfolg der Online-Informationsplattform hervor.

Gleitschneeproblematik als Dauerthema
Seitens des Lawinenwarndienstes des Landes Tirol wurden im Winter 2023/24 bis dato insgesamt 260 Lawinenabgänge registriert, davon 110 mit Personenbeteiligung. Mit sieben durch Lawinenabgänge tödlich verunglückten Personen war dieses Jahr statistisch gesehen unter dem jährlichen Durchschnitt, der in den vergangenen 20 Jahren bei elf tödlich Verunglückten liegt. Eine Person wird nach einem Lawinenabgang im Pitztal (Bezirk Imst) Ende vergangene Jahres 2023 nach wie vor vermisst. „Der vergangene Winter wird definitiv als Gleitschneewinter in die Geschichte eingehen. An 123 Tagen hatten wir in mindestens einer Region eine Gleitschneeproblematik zu verzeichnen. Grund dafür waren die oft hohen Temperaturen in Verbindung mit den großen Schneemengen in höheren Lagen. Grundsätzlich hatten wir es in Tirol jedoch in Summe mit einem günstigen Schneedeckenaufbau zu tun“, erklärte Patrick Nairz, Leiter des Lawinenwarndienstes des Landes Tirol. An zwölf Tagen herrschte die Lawinengefahrenstufe 4 (groß) in Teilen Tirols, die höchste Lawinengefahrenstufe 5 (sehr groß) musste nie ausgegeben werden.

Umfangreiches Arbeitsspektrum beim Lawinenwarndienst
Wetterstationsdaten und gemeldete Beobachtungen analysieren, Lawinenereignisse aufarbeiten, Schneedeckenanalysen im Gelände durchführen, neue Projekte – wie den Trainingssimulator „Notfall Lawine VR“ oder die Wissensplattform www.snow.institute – weiterentwickeln und vieles mehr – die Arbeit beim Lawinenwarndienst des Landes Tirol ist vielfältig. „Unsere tägliche Lageeinschätzung erfordert ein hohes Maß an Verantwortungsbewusstsein und ein sehr genaues Arbeiten. Umso mehr freut es mich, dass die Resonanz des Lawinenreports ein weiteres Mal herausragend war. Auch die Reichweite unserer Social-Media-Kanäle steigt stetig weiter an“, so Nairz.

-lt-

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Neues
Förderprogramm
für kleinere Krankenhäuser
auf dem Land

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Region Bayern – Das Bayerische Gesundheitsministerium startete am 2. Mai 2024 das neue Förderprogramm zur Unterstützung kleinerer Krankenhäuser im ländlichen Raum. „Mit dem neuen Förderprogramm setzen wir uns ganz gezielt für den Erhalt kleinerer Kliniken auf dem Land ein – und investieren kräftig. Insgesamt geben wir über einen Zeitraum von fünf Jahren rund 100 Millionen Euro aus. Gerade kleinere Krankenhäuser spielen bei der medizinischen Versorgung in der Fläche eine wesentliche Rolle. Gleichzeitig sind sie von den sich abzeichnenden Strukturveränderungen durch die Krankenhausreform des Bundes ganz besonders betroffen. Mit dem Förderprogramm wollen wir negative Auswirkungen der Krankenhausreform abfedern. Dies entbindet die Bundesregierung aber nicht von ihrer Verantwortung für die auskömmliche Betriebskostenfinanzierung. Mit dem neuen Förderprogramm werden wir die unter Druck stehenden kleineren Krankenhäuser im ländlichen Raum dabei unterstützen, notwendige Anpassungsmaßnahmen zu definieren und umzusetzen. Gefördert werden sowohl Strukturgutachten und Umsetzungskonzepte als auch konkrete bauliche Anpassungsmaßnahmen““, erklärte die bayerische Gesundheitsministerin Judith Gerlach.

-stmgp-

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Gratis
mit den Öffis
ins Museum

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Region Salzburger Land – An insgesamt acht Tagen im Mai und September 2024 werden die „Benzinfrei-Tage“ fortgesetzt. Salzburgerinnen und Salzburger haben am Museumswochenende, am Tag des Sports und am Rupertikirtag die Möglichkeit, den öffentlichen Verkehr kostenlos auszuprobieren. Beim Salzburger Museumswochenende am 25. und 26. Mai könne man gleich doppelt sparen: Neben dem freien Eintritt bei den insgesamt 70 teilnehmenden Museen und Institutionen kann auch der öffentliche Verkehr im ganzen Bundesland kostenlos von Betriebsbeginn bis Betriebsende genutzt werden. Alle Bus- und Bahnlinien sowohl im Nah- als auch im Fernverkehr des Salzburger Verkehrsverbundes stehen an den Benzinfrei-Tagen im gesamten Bundesland ohne Fahrschein zur Verfügung.

Landeshauptmann-Stellvertreter Stefan Schnöll möchte mit der Fortsetzung der Gratis-Aktion bewusst Menschen ansprechen, die den öffentlichen Verkehr bisher nicht oder nur selten genutzt haben und zum „Öffi-Testen“ einladen. „Die Benzinfrei-Tage sind eine tolle Möglichkeit für die Salzburgerinnen und Salzburger die Öffis auszuprobieren. Mit Bus und Bahn kommt man entspannt, sicher und klimaschonend zu Veranstaltungen und zu Freizeit-Aktivitäten – genau da liegt auch der Fokus der heurigen Benzinfrei-Tage“, so Schnöll.

Lust auf mehr Öffi-Fahrten
Die Pendlerinnen und Pendler standen zu Beginn der Aktion im Fokus, 2023 wurde bereits besonderes Augenmerk auf den Freizeitverkehr gelegt und die Jahreskartenverkäufe konnten erneut gesteigert werden. „Man muss nicht über Tarife nachdenken oder welches Verkehrsmittel genutzt werden kann. Jeder kann einfach einsteigen und losfahren – so wie das schon über 57.000 mit dem Klimaticket Salzburg jeden Tag machen“, erklärte Johannes Gfrerer, Geschäftsführer der Salzburger Verkehrsverbund GmbH.

Im Herbst kommen die nächsten Benzinfrei-Tage. Der Schwerpunkt liegt auch im September auf Mobilität in der Freizeit und bei Veranstaltungen: Gratis Öffis im ganzen Bundesland gibt es zum Tag des Sports am 7. September und rund um den Rupertikirtag vom 20. bis 24. September. Ende Januar 2024 knackte der öffentliche Verkehr in Salzburg eine Rekordmarke: Mehr als 100.000 Menschen im Bundesland waren mit einer Netzkarte unterwegs. Die Jahreskarte für 365 bzw. 274 Euro erwies sich als Bestseller. Unter anderem durch die „Benzinfrei-Tage“ konnte seit der Einführung des KlimaTicket Salzburg im Jahr 2022 die Anzahl der genutzten Tickets um 58 Prozent gesteigert werden. Zusammen mit den „KlimaTickets Österreich“ und den „SUPER s’COOL-CARDs“ sind im Bundesland Salzburg aktuell rund 103.000 Netzkarten im Einsatz.

-ls-

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Holzenergiepakt

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Region Bayern – Mit der Unterzeichnung des „Pakts Holzenergie Bayern“ bekenne sich Bayern nachdrücklich zur modernen und effizienten Holzenergie und setze bundesweit ein Zeichen. Bayerns Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger hat den „Pakt Holzenergie Bayern“ ins Leben gerufen und in enger Zusammenarbeit mit allen Partnern des Pakts abgestimmt. Forstministerin Michaela Kaniber bekennt sich ebenfalls zur großen Bedeutung der Holzenergie. „Bayern ist ein Wald- und Holzland. Wir tragen rund ein Drittel zur gesamten Wärmebereitstellung aus fester Biomasse in Deutschland bei. Deutschland und Bayern steht mit der Energie- und Wärmewende vor enormen Herausforderungen. Gerade in Bayern brauchen wir die moderne und effiziente Holzenergie, um die anstehenden Aufgaben zu bewältigen. Mit dem Pakt Holzenergie Bayern packen wir beherzt an“, so Aiwanger.

Staatsministerin Kaniber erklärte: „Wir unterzeichnen den Pakt für Holzenergie, weil wir damit auch den Blick ganz gezielt auf eine Branche lenken wollen, die mehr Wertschätzung und Aufmerksamkeit verdient. Denn der Beitrag von Holz ist für eine klimaneutrale Energieversorgung unverzichtbar. Holzenergie aus nachhaltiger Waldbewirtschaftung ist und bleibt ein regional erzeugter, erneuerbarer Energieträger in Bayern und damit eine unverzichtbare Säule der Energiewende. Die energetische Verwertung von Holzprodukten nach dem Ende ihrer Lebensdauer führt erst dazu, dass Holz den maximalen Nutzen erbringt – auch im Sinne des Klimaschutzes.“

Unterzeichner des Pakts sind neben dem bayerischen Wirtschaftsministerium und dem Landwirtschaftsministerium acht Partner, welche die Interessen der Waldbesitzer, der Städte und Kommunen, der Forstunternehmer sowie der Energieholzbranche vertreten. Dies sind der Bayerische Waldbesitzerverband, der Bayerische Bauernverband, Familienbetriebe Land und Forst Bayern, der Bayerische Städtetag, der Bayerische Gemeindetag, der Berufsverband der Forstunternehmer in Bayern, der Fachverband Holzenergie im Bundesverband Bioenergie sowie der Deutsche Energieholz- und Pellet-Verband. Die Partner des Pakts setzen sich das Ziel, den Ausbau moderner Holzenergie zur Wärmeerzeugung für Wohngebäude, für Wärmenetze sowie für die Erzeugung von Prozesswärme in Gewerbe- und Industrieunternehmen zu stärken.

-stmwi- Bild: am

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Pilotprojekt
für mehr Verkehrssicherheit
und besseren Verkehrsfluss

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Region Niederbayern – Dass Ampeln nur den Verkehr freigeben, gehört mittlerweile der Vergangenheit an. Schon heute verfügen viele moderne Ampelsysteme über Sensoren und Kameras, um den Verkehr zu überwachen und bei Bedarf die Signalphasen anzupassen. Was zukünftig noch alles möglich sein wird, wird derzeit im niederbayerischen Essenbach erprobt. Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter hat die „Ampel der Zukunft“ kürzlich vorgestellt: „Der Freistaat Bayern ist Vorreiter in Sachen technologischem Fortschritt. Wir gestalten die Mobilität mit zahlreichen innovativen Projekten – die Ampel der Zukunft ist ein herausragendes Beispiel.“ Ziel ist, Erkenntnisse für einen eventuellen späteren bayernweiten Einsatz der Technologie zu gewinnen – beispielsweise an Stellen mit häufigen Unfällen.

Bei der „Ampel der Zukunft“ kommen neue Technologien zum Einsatz, die sowohl Autos und Lastwagen als auch dem Fuß- und Radverkehr dienen, zum Beispiel Blaulichtpriorisierung für Einsatzfahrzeuge, Grünzeitprognosen für den Radverkehr, intelligente Abbiegeassistenten oder eine automatische Grünphase durch Kameraerfassung. Insgesamt werden sechs Ampeltechnologien getestet. Mittels technischer Ausstattung können Einsatzfahrzeuge der Freiwilligen Feuerwehr Essenbach mit der Ampel kommunizieren und eine sofortige Grünphase anfordern. So wird nicht nur der Weg für die Feuerwehr freigemacht, diese sogenannte Blaulichtpriorisierung ermöglicht auch, dass andere Autos wegfahren können, die dem Einsatzfahrzeug sonst an der roten Ampel im Weg stehen würden.

Ein Kollisionswarner erhöht die Sicherheit an der Kreuzung für den Auto-, Lastwagen- und Radverkehr. Das System wird von einem Kameradetektor mit Künstlicher Intelligenz gesteuert und ist nur bei der Gefahr eines Zusammenstoßes aktiv. Ein oranges Blinklicht am Ampelmast zeigt dem Fahrer Gefahren an. Im Gegensatz zu herkömmlichen Abbiegeassistenten, die in der Regel bei Grün dauerhaft blinken, soll hier kein Gewöhnungseffekt entstehen. Mittels Radarsensor ermittelt eine intelligente Säule an der Straße 100 Meter vor der Kreuzung die Geschwindigkeit der Radfahrer. Anhand der übertragenen Daten empfiehlt sie dem Radler, wie er seine Geschwindigkeit anpassen muss, um die Ampel noch bei Grün zu erreichen. Ferner ist es möglich, die Grünphase für Radler, die sich der Ampel nähern, zu verlängern. Die Erkennung erfolgt über einen Radardetektor, der die entsprechenden Befehle an die Ampel weitergibt.

Ebenfalls zum Einsatz kommt eine neu entwickelte Kameratechnik mit Künstlicher Intelligenz. Die Kamera erkennt, ob Fußgänger die Straße überqueren möchten und fordert dann automatisch eine Grünphase an. Diese Grünphase wird für langsame Fußgänger, etwa Menschen mit Mobilitätseinschränkung, verlängert. Über Radartaster können Fußgänger außerdem kontaktlos Grün anfordern. Das System erfasst Handbewegungen bereits in zehn bis 50 Zentimetern Abstand zum Taster. Der Datenschutz sei bei allen Anwendungen gewährleistet. Es werden keine Personen identifiziert und keine Kennzeichen erfasst. Umgesetzt hat die Maßnahmen die Zentralstelle Verkehrsmanagement an der Landesbaudirektion Bayern in Zusammenarbeit mit dem Staatlichen Bauamt Landshut. Insgesamt investiert der Freistaat rund 100.000 Euro in das Pilotprojekt, das für mehr Verkehrssicherheit und besseren Verkehrsfluss sorgen soll.

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Tag
der Gleichstellung
von Menschen mit Behinderungen

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Region Tirol – Seit 1992 findet jährlich am 5. Mai der Europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen statt. Der Tiroler Monitoringausschuss machte anlässlich des Aktionstags darauf aufmerksam, dass es nach wie vor zahlreiche Barrieren gibt, auf die Menschen mit Behinderungen, aber auch ältere Menschen oder Personen mit Kindern treffen. Hierbei nimmt er speziell die Gemeinden als die Orte, an denen Menschen mit Behinderungen ihren Lebensmittelpunkt haben, in die Pflicht. Gemeinsam mit der Interessensvertretung für Menschen mit Behinderungen ÖZIV Tirol sowie dem Land Tirol arbeitet der Tiroler Monitoringausschuss den „Gemeinde-Aktionsplan-Behinderung“ aus. Er baut auf dem Tiroler Aktionsplan zur Umsetzung der Behindertenkonvention (TAP) auf und sieht Checklisten für Barrierefreiheit und mehr Selbstbestimmung zu den verschiedensten Lebensbereichen innerhalb einer Gemeinde vor.

„Den Gemeinden kommt bei der Umsetzung der -Behindertenrechtskonvention eine Schlüsselrolle zu. Ihre Verantwortung reicht von Kinderbildung- und -betreuung über Zivil- und Katastrophenschutz bis hin zum gesamten öffentlichen Raum. Damit Menschen mit Behinderungen gleichberechtigt am gesellschaftlichen Leben in den Gemeinden teilhaben können, braucht es eine konsequente und umfassende Barrierefreiheit“, betonte Isolde Kafka, Vorsitzende des Tiroler Monitoringausschusses.

Mit dem „Gemeinde-Aktionsplan-Behinderung“ sollen die Gemeinden auf dem Weg hin zu Barrierefreiheit, Selbstbestimmung und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen unterstützt werden. Anhand von konkreten Handlungsfeldern aus den verschiedensten Lebensbereichen sowie Checklisten und Fachangeboten soll er jeder Gemeinde ersichtlich machen, was auf dem Weg dahin bereits umgesetzt wurde und welche Bereiche noch ausbaufähig sind, sie aber auch auf diesem Weg unterstützen. „Der ‚Gemeinde-Aktionsplan Behinderung‘ ist daher sowohl als kurz- und mittelfristiger, wie auch als langfristiger Handlungs-
und Etappenplan zu verstehen“, so Kafka.

Darum ist Barrierefreiheit wichtig
„Barrierefreiheit muss umfassend gedacht werden. Von Barrieren betroffen sind nämlich nicht nur Menschen mit Mobilitätseinschränkungen, sondern auch Menschen mit Seh- und Hörbehinderungen, Menschen mit Lerneinschränkungen und psychischen Beeinträchtigungen sowie situationsbedingt viele Menschen, wie etwa ältere Menschen oder Menschen mit Kindern. Auf deren Anforderungen wird vielfach jedoch unzureichend eingegangen“, beschreibt Kafka. So hinkten die Gemeinden, wie die 2021 durchgeführte Umfrage des Monitoringausschusses zeige, etwa in Bezug auf Maßnahmen für blinde und sehbehinderte Menschen hinterher: Straßenübergänge seien oftmals kaum bis gar nicht mit taktilen Leitsystemen oder akustischen Signalen versehen und auch das Freizeitangebot für blinde und sehbehinderte Menschen sei sehr oft rar gesät.

Den Feueralarm nicht wahrnehmen zu können oder sich in einem Lift nicht bemerkbar machen zu können sind Probleme, auf die gehörlose Menschen oder Menschen mit einer Hörbehinderung im Alltag treffen, wie Monika Mück-Egg, Mitglied des Monitoringausschusses und Verbandsleiterin vom Gehörlosenverband Tirol, sowie Sebastian Fehr vom Tiroler Monitoringausschuss erklärten. Sie fordern mehr Funkübertragungsanlagen, Gebärdensprachdolmetscherinnen und Gebärdensprachdolmetscher sowie die Einbindung von Betroffenen und ExpertInnen in den Gemeinden. Daran schließt auch Monika Rauchberger, Mitglied des Tiroler Monitoringausschusses und Projektleiterin bei der Beratungsstelle für Menschen mit Lernschwierigkeiten Wibs an: „Es braucht eine Ansprechperson in der Gemeinde, die Menschen mit Lernschwierigkeiten dabei unterstützt, Anträge zu schreiben, eine Wohnung zu suchen oder sich am Leben in der Gemeinde beteiligen zu können.“

Was in Sachen Barrierefreiheit bereits erreicht wurde
„Ein gutes Beispiel für die doch schon weitgehende Umsetzung von Barrierefreiheit ist die Zugänglichkeit zu Wahlen. 90 Prozent der Wahllokale in Tirol waren bei den vergangenen Gemeinderatswahlen für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen barrierefrei zugänglich. Darüber hinaus bieten die Gemeinden mobile Wahllokale und andere Unterstützungsmöglichkeiten an“, so Kafka. Anders sehe es in Bezug auf den Inhalt der Parteiprogramme und die Zusammensetzung der Gemeinderäte aus: Unter zehn Prozent der Tiroler Gemeinden gaben an, dass Menschen mit Behinderungen deren Anliegen dort vertreten sind. Der Tiroler Monitoringausschuss fordert daher die aktive Einbindung von Menschen mit Behinderungen in Gemeinden, sei es bei Bauverfahren wie auch in der lokalen Politik.

„Gemeinde-Aktionsplan-Behinderung“ soll tirolweit ausgerollt werden
Anfang des Jahres wurde die Pilotphase des „Gemeinde-Aktionsplans-Behinderung“ in den Gemeinden Elmen (Bezirk Reutte) und Thaur (Bezirk Innsbruck-Land) abgeschlossen. Am 20. Juni 2024 organisiert der Tiroler Monitoringausschuss im Landhaus in Innsbruck eine Informationsveranstaltung für alle Gemeinden, bei welcher der Plan präsentiert wird. Anschließend soll er tirolweit ausgerollt werden.

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Übertritts-
zeugnisse

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Region Bayern – Kürzlich erhielten rund 114.000 bayerische Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufe 4 ihr Übertrittszeugnis und damit eine wertvolle Empfehlung für die weiterführende Schulart. Um Kindern die bestmögliche Förderung zukommen zu lassen, sei es enorm wichtig, dass Eltern und Lehrkräfte in engem Austausch blieben, denn nur so ließen sich Frust und Überforderung bei den Kindern vermeiden. Schließlich trage die Wahl der passenden weiterführenden Schule entscheidend zu Motivation und Freude am Lernen bei. Beim Übertrittsverfahren spielen entsprechend dem Alter bzw. der Begabung der Schülerinnen und Schüler verschiedene Elemente eine Rolle.

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Arbeitsmarkt

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Region Bayern – Saisonüblich hat die Zahl der Arbeitslosen in Bayern im April 2024 aufgrund der Frühjahrsbelebung gegenüber dem Vormonat um knapp 8.000 Personen bzw. 2,8 Prozent abgenommen. Wegen der schwachen Konjunktur falle der Rückgang allerdings etwas geringer aus als in den letzten Jahren. Insgesamt waren in Bayern 273.769 Menschen arbeitslos gemeldet. Mit 136.170 gemeldeten offenen Stellen herrscht weiterhin eine hohe Arbeitskräftenachfrage. Mit einer Arbeitslosenquote von 3,6 Prozent behauptet Bayern im Bundesländervergleich seinen Spitzenplatz und liegt sehr weit unter dem Bundesdurchschnitt von 6,0 Prozent.

-stmas-

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