Alpenrand-Magazin Archiv 2020/12

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Abkommenseinigung
zwischen der EU
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Bundeskanzlerin Angela Merkel:
„Großbritannien wird auch außerhalb der Europäischen Union weiterhin ein wichtiger Partner
für Deutschland und für die Europäische Union sein“

Ich freue mich, dass sich die Verhandlungsführer der Europäischen Union und Großbritanniens auf ein Abkommen geeinigt haben und damit die zukünftigen Beziehungen zwischen Europäischer Union und Großbritannien klar geregelt sind. Dies ist von historischer Bedeutung. Mein großer Dank gilt der Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen, Chefverhandler Michel Barnier und dem ganzen Verhandlungsteam. Die Bundesregierung wird den Abkommenstext nun intensiv prüfen. Wir fangen dabei aber nicht bei Null an. Denn die Kommission hat die Mitgliedstaaten über den gesamten Verhandlungsprozess hinweg eng eingebunden. Wir werden daher rasch beurteilen können, ob Deutschland das heutige Verhandlungsergebnis unterstützen kann. Ich bin sehr zuversichtlich, dass wir hier ein gutes Resultat vorliegen haben“, betonte die Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Die Mitglieder des Bundeskabinetts haben sich am 28.12.2020 im Rahmen einer Telefonkonferenz über die deutsche Position verständigt. Danach hat der Rat das Abkommen und seine vorläufige Anwendung beschlossen. In Kraft treten kann das Abkommen erst, wenn auch das Europäische Parlament zugestimmt hat. „Mit dem Abkommen schaffen wir die Grundlage für ein neues Kapitel in unseren Beziehungen. Großbritannien wird auch außerhalb der Europäischen Union weiterhin ein wichtiger Partner für Deutschland und für die Europäische Union sein“, resümierte die Bundeskanzlerin.

-bkin- Bild: Bundesregierung/Schacht

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Reminiszenz an die Sendlinger Mordweihnacht anno 1705:
Traditionelles Treffen
der bayerischen Gebirgsschützen in Waakirchen
2020

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Region Miesbach – Vor genau 315 Jahren, zogen am Weihnachtstag anno 1705 rund 2100 Oberlandler – Bauern, Handwerker, Bürger – meist junge Männer, die überwiegend nur mit Mistgabeln, Sensen und Spiessen bewaffnet waren sowie 500 Gebirgsschützen nach München, um ihre Heimat von der österreichischen Besatzungsmacht zu befreien. Denn diese hatte das Land aufgrund des Spanischen Erbfolgekrieges besetzt und es waren Plünderungen, Brandschatzungen, Vergewaltigungen, Hunger und Unterdrückung an der Tagesordnung. Selbst Kaiser Josef I. und sein Wiener Hof konnten die fernen Truppen nicht im Zaum halten.

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Unter dem Schlachtruf „Lieber bairisch sterben als kaiserlich verderben“ wollten sich rund 16.000 Männer aus Niederbayern mit 2600 schlecht bewaffneten Oberlandlern vereinigen, um gegen ein nur 4.000 Mann starkes, aber bestens ausgebildetes und bewaffnetes kaiserlichen Heer zu kämpfen. Doch leider konnten die ober- und niederbayerischen Aufständischen ihre Kräfte nicht bündeln und so geschah es, dass es in Sendling, vor den Toren Münchens, zu einer ersten verheerenden Schlacht kam, in der die Kämpfer für Freiheit und Frieden gnadenlos von der österreichischen Militärmacht abgemetzelt wurden. Rund 3000 Kämpfer der aufständischen Bayern und gerade mal 40 österreiche Soldaten wurden getötet. Fast niemand auf bayerischer Seite konnte fliehen. Die gut 500 verwundeteten Gefangenen wurden nach München gebracht, wo ihnen jedwede medizinische Hilfe verweigert wurde, um so den revolutionären Gedanken zu ersticken. Die Anführer der Oberlandler wurden hingerichtet. Der Aufstand wurde dann am 8. Januar 1706 in Niederbayern in einer zweiten großen Schlacht, in einem ebenso grausamen Massaker, aufgerieben. So brach der Wille zum Aufstand endgültig zusammen. Innerhalb von drei Wochen gab es auf Seiten der Bayern rund 10.000 Tote.

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Seit 1905 treffen sich traditionell am Vormittag des 24. Dezembers – am Löwendenkmal in Waakirchen – Abordnungen der Gebirgsschützenkompanien aus dem ganzen Oberland sowie Vertreter aus der Politik, um die Helden dieser grausamen Nacht zu ehren. Dieses Jahr traf sich, pandemiebedingt, nur eine sehr kleine Abordnung der Gebirgsschützen unter der Leitung von Martin Beilhack, Hauptmann der Waakirchner Gebirgsschützen sowie Norbert Kerkel, Bürgermeister der Gemeinde Waakirchen, um im feierlichen Gedenken einen Kranz niederzulegen. Der kirchliche Segen erfolgte durch die evangelische Pfarrerin Sabine Arzberger und den katholischen Pfarrer Stephan Fischbacher. Abschließend wurde die Bayernhymne -coronabedingt- gesprochen.

-am- Bilder: am

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Corona-Impfungen
in Bayern gestartet

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Region Bayern – Am 27. Dezember erfolgte der Start für die Corona-Impfungen in Bayern. „Der lang ersehnte Beginn der Impfungen ist ein wichtiger Schritt im Kampf zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Das ist mit das schönste Weihnachtsgeschenk, das wir den Menschen machen können!“, so Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml. Welche Einrichtungen den Impfstoff zuerst erhalten, wird durch die Kreisverwaltungsbehörde vor Ort und unter Beachtung der Vorgaben der Priorisierung in der Impfverordnung des Bundes festgelegt.

„Die Beschaffung der Impfdosen erfolgt durch den Bund. Diese werden nach der Nationalen Impfstrategie des Bundes gemäß dem Bevölkerungsanteil direkt durch den Hersteller an die Lieferstandorte der Länder ausgeliefert. Die Erstauslieferung des Impfstoffs in Bayern erfolgt allerdings zunächst ohne Berücksichtigung des Bevölkerungsschlüssels – alle Bundesländer erhalten mit der ersten Lieferung jeweils 9.750 Dosen“, so Huml.

Gesundheitsstaatssekretär Klaus Holetschek ergänzte: „Alle Bürgerinnen und Bürger in Bayern, in der Stadt und auf dem Land, sind gleich wichtig. Deshalb haben wir uns entschieden, dass aus dieser ersten Impfstofflieferung jeweils 100 Impfdosen gleichmäßig auf die einzelnen Kreisverwaltungsbehörden verteilt werden.“ Einzig die Landeshauptstadt München erhält insgesamt 250 Impfdosen. „Damit können alle Kreisverwaltungsbehörden mit den Corona-Impfungen beginnen. Über 2.000 Personen stehen dafür bayernweit bereit. Neben medizinischem (Fach-)Personal sowie Verwaltungs- und Sicherheitspersonal werden in den Impfzentren etwa 500 Ärzte im Wechseldienst eingesetzt. Ihnen allen möchten wir ganz herzlich für ihren engagierten Einsatz danken!“, erklärte Holetschek.

Bis zum Jahresende soll der Freistaat Bayern insgesamt rund 215.000 Impfdosen erhalten. Etwa die Hälfte dieser rund 215.000 Impfdosen wird gemäß einem bundeseinheitlichen Verfahren zwischengelagert, um in jedem Fall die wichtige Zweitimpfung sicherstellen zu können, die nach 21 Tagen vorgeschrieben ist. Ab Januar rechnet man derzeit mit 107.250 Impfstoffdosen pro Woche.

Huml betonte: „Trotz der Impfungen stehen uns allen noch herausfordernde Monate bevor. Deshalb appelliere ich an alle Bürgerinnen und Bürger, die notwendigen Schutzmaßnahmen nach wie vor einzuhalten und die sozialen Kontakte weiter zu reduzieren. Wir dürfen nicht davon ausgehen, dass wir mit dem Beginn der Impfungen in unserer Wachsamkeit und Vorsicht nachlassen dürfen. Viele der derzeit geltenden Beschränkungen und Vorsichtsmaßnahmen müssen auch noch weiter gelten.“

Die Terminvereinbarung für den Personenkreis mit der höchsten Priorisierung, vor allem der Hochbetagten ab 80 Jahren, ist nur telefonisch beim jeweiligen Impfzentrum möglich. Die notwendigen Informationen dazu sowie die Kontaktdaten werden den impfberechtigten Personen jeweils zeitnah bekannt gegeben.

-stmgp- Bild: lapa

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Statistisches Jahrbuch
für Bayern

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Region Bayern – Die Pandemie hat tiefe Spuren im gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und sozialen Leben hinterlassen. Diese Spuren schlagen sich auch in den Statistiken nieder. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann nahm die Vorstellung des Statistischen Jahrbuchs 2020 für Bayern, das er mit der Vizepräsidentin des Bayerischen Landesamts für Statistik, Anna Staudhammer, vorgestellt hat, zum Anlass, auf die aktuellen Entwicklungen in der Corona-Pandemie einzugehen: „Die Einwanderungszahlen stagnieren, die Sterbefallzahlen steigen an und die Arbeitsplätze werden weniger. Gerade jetzt wird die große Bedeutung einer gesicherten und möglichst aktuellen Datenlage besonders deutlich. Denn verlässliche Zahlen in Zeiten der Corona-Pandemie schaffen für die Politik die Grundlage für verantwortungsvolles und verantwortbares politisches Handeln“, so Herrmann.

Der seit Jahren anhaltende Anstieg der Bevölkerungszahl in Bayern wurde 2020 erstmals gebremst: Zum Ende des ersten Halbjahres 2020 hatte der Freistaat 13.123.566 Einwohner und somit 1.171 Personen weniger als zu Jahresbeginn. „Dieser Rückgang lässt sich auf die geringen Wanderungsbewegungen während der coronabedingten Einschränkungen zurückführen,“ erklärte der Minister. Bayern konnte 2019 durch Wanderungsbewegungen einen Gewinn – insbesondere aus dem Ausland – von mehr als 58.500 Personen aufweisen. In den ersten drei Quartalen 2020 ist der große Teil dieser überwiegend internationalen Umzüge jedoch entfallen. Das Wanderungsplus fiel mit rund 22.100 sehr viel kleiner aus als in den ersten drei Quartalen 2019 – mit fast 49.700. Gleiches wurde beim Wanderungsgewinn gegenüber anderen Bundesländern feststellen. Zwischen Anfang Januar und Ende September 2020 zogen aus dem übrigen Bundesgebiet rund 83.200 Menschen nach Bayern, während etwas mehr als 82.200 in andere Teile Deutschlands abwanderten.

Blickt man auf die natürliche Bevölkerungsentwicklung, wird ein Geburtendefizit 2019 von fast 6.100 (128.227 Geburten, 134.313 Todesfälle) festgestellt. Für die ersten neun Monate 2020 besteht ein Defizit von rund 5.800 Personen (97.197 Geburten und 102.951 Todesfälle). Mit Blick auf die Corona-Pandemie betonte der Innenminister: „Wir können deutlich gestiegene Abweichungen der Sterbefallzahlen bei einzelnen stark betroffenen Landkreisen erkennen. So sind von März bis Mai 2020 in den Landkreisen Rosenheim, Traunstein, Wunsiedel, Tirschenreuth und Neustadt an der Waldnaab, im Vergleich zum Vorjahr insgesamt rund 560 Menschen mehr gestorben, was eine Steigerung um fast 30 Prozent bedeutet“.

Schon aus diesen vorläufigen Zahlen ist bereits jetzt für die zweite Welle im gesamten Freistaat eine klare Tendenz zu erkennen: Durch die Pandemie sterben deutlich mehr Menschen als sonst. Auch die bayerische Wirtschaft ist massiv von der Pandemie betroffen: Befand sich diese 2019 noch auf Wachstumskurs, nahm das Bruttoinlandsprodukt von Januar bis Juni 2020 gegenüber dem ersten Halbjahr 2019 um rund sieben Prozent ab. Auch das Verarbeitende Gewerbe zeigte deutliche Einbußen: 2019 konnte es gegenüber dem Vorjahr noch einen Umsatzzuwachs von 1,5 Prozent auf 382 Milliarden Euro verzeichnen und die Auslandsumsätze nahmen um vier Prozent auf 207 Milliarden Euro zu. Ganz anders in den ersten zehn Monaten des Jahres 2020: Das Verarbeitende Gewerbe musste im Vergleich zum Vorjahreszeitraum einen Produktionsrückgang von 11,8 Prozent verbuchen. Deutliche Verluste sind auch beim Außenhandel spürbar: In den ersten zehn Monaten 2020 gingen die Exporte gegenüber dem Vorjahreszeitraum um 13,7 Prozent auf 137,9 Milliarden Euro zurück. Auch der Tourismus in Bayern ist, nachdem über viele Jahre hinweg immer neue Rekorde geschrieben wurden, coronabedingt stark eingebrochen. Von Januar bis Oktober 2020 betrug die Zahl der Gästeankünfte rund 19,1 Millionen. Das ist ein Minus von 44,8 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum.

Aufgrund der eingeschränkten Mobilität sind die Unfallzahlen 2020 deutlich gesunken, und zwar um rund 16,5 Prozent von Januar bis Oktober 2020. Auch die Zahl der verunglückten Personen ging um fast 14 Prozent zurück; ebenso die Zahl der Verkehrstoten mit über elf Prozent. Der bayerische Innenminister freut sich darüber, dass „wir 2019 mit 128.227 Kindern die höchste Geburtenzahl seit 1997 in Bayern hatten.“ Der Freistaat ist darauf vorbereitet, denn 2020 ist die Zahl der Kindertageseinrichtungen erneut auf nun 9.645 Einrichtungen gestiegen, derzeit stehen 663.264 Plätze zur Verfügung. Aktuelle Informationen über die wichtigsten konjunkturellen Daten für Bayern sind unter „Zahlenspiegel-2020“ ersichtlich.

-stmi- Bild: statistik-bayern

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Härteausgleich
für Straßenausbaubeitrag

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Region Bayern – Der Freistaat Bayern hat 2019 einmalig 50 Millionen Euro zur Verfügung gestellt, um bei bestimmten Straßenausbaubeiträgen in besonderen Härtefällen einen anteiligen Ausgleich zu ermöglichen. Die Entscheidung über die Verteilung dieses Geldes trifft die unabhängige und an fachliche Weisungen nicht gebundene Härtefallkommission für Straßenausbaubeiträge. Sie muss für Ihre Entscheidung mehrere Kriterien berücksichtigen, insbesondere das Vorliegen einer systemischen Härte, die zeitliche Nähe der Bekanntgabe des Beitragsbescheides zum 31. Dezember 2017, die Einkommensverhältnisse des Antragstellers und die Höhe des Beitrages. Die Kommission kann erst entscheiden, wenn die relevanten Informationen und Angaben bei jedem einzelnen Antrag vorliegen. Diese werden dann auf ihre Richtigkeit überprüft. Im Anschluss hieran wird die Kommission im Rahmen einer Gesamtschau der relevanten Kriterien über alle Anträge entscheiden.

„Trotz der corona-bedingten Einschränkungen prüft die Geschäftsstelle der „Härtefallkommission für Straßenausbaubeiträge“ mit Hochdruck die eingereichten Anträge. Leider müssen bei einem Großteil der ca. 14.500 Anträge noch fehlende Informationen und Nachweise nachgefordert werden. Wir gehen davon aus, dass dieser Bearbeitungsschritt bis Januar 2021 abgeschlossen werden kann,“ stellt der Vorsitzende der Härtefallkommission Dr. Heinz Fischer-Heidlberger fest. Er appelliert daher an die Antragsteller: „Der zeitliche Horizont der Entscheidung über die Anträge auf Bewilligung eines Härteausgleichs hängt maßgeblich von der Mitwirkung der Antragsteller ab. Durch einzelne Antragsteller verursachte Verzögerungen können sich nachteilig auf die gesamte Verfahrensdauer auswirken. Leider hat die bisherige Arbeit gezeigt, dass nicht alle Antragsteller mitwirkungsbereit sind. Daher werden alle Antragsteller gebeten, nachgeforderte Unterlagen schnellstmöglich nachzureichen.“

-stmi- Bild: am

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Freistaat fördert
Engagement
für Heimatpflege

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Region Bayern –Bayern ist stolz auf seine regionale Kultur und seine vielfältigen Traditionen, die Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft verbinden. Heimat ist ein Schlüsselthema der heutigen Zeit und wegen der zunehmenden Globalisierung wichtiger denn je. Das kulturelle Erbe Bayerns zu bewahren und in bewusster Auseinandersetzung mit der Tradition immer wieder neu zu gestalten, ist wesentlicher Bestandteil unserer Heimatpolitik“, erklärte Finanz- und Heimatminister Albert Füracker. Eine zentrale Rolle kommt dabei der Heimatpflege zu. „Engagierte Vereine und Verbände mit ihren vielen oftmals ehrenamtlich Tätigen sorgen dafür, dass Bayern eine so lebens- und liebenswerte Heimat ist und auch weiterhin bleibt. Daher freue ich mich besonders, dass wir auch in 2020 wieder Dachverbände der Heimatpflege sowie Institutionen der Volksmusikpflege und -forschung mit insgesamt rund 2,5 Millionen Euro unterstützen konnten“, so Füracker.

Die Fördermittel gehen an überregional bedeutsame Institutionen, wie beispielsweise den „Bayerischen Landesverein für Heimatpflege“ e. V.. Dieser stellt als Dachorganisation der Heimatpflegerinnen und Heimatpfleger ein umfassendes Beratungs- und Fortbildungsangebot zur Verfügung und unterhält mehrere regionale Volksmusikberatungsstellen. Ein weiteres Beispiel ist der „Bayerische Trachtenverband“ e. V., der mit den staatlichen Fördergeldern die Jugendarbeit und die volksmusikalischen Aktivitäten von Trachtenvereinen in ganz Bayern unterstützt. „Heimat lebt von der Gemeinschaft und von bürgerschaftlichem Engagement. Mit ihrer Arbeit leisten die Vereine auch einen wichtigen Beitrag zum gesellschaftlichen Zusammenhalt“, betonte Füracker.

Auch mit weiteren Förderprogrammen im Rahmen der Heimatpolitik unterstützt der Freistaat die Umsetzung verschiedenster Heimat-Projekte. So können im Rahmen des Förderprogramms Regionalkultur Investitionen in Spielstätten historischer Heimatschauspiele sowie innovative Projekte aus dem Bereich Heimatpflege mit Einmalzuschüssen gefördert werden, wie in 2020 beispielsweise die in sechs Gemeinden der Landkreise Altötting, Mühldorf, Traunstein und Rosenheim durchgeführte Kultur- und Diskussionsveranstaltung „Der Neue Heimatfilm unterwegs„.

Im Rahmen der Modellförderung „Regionale Identität“ werden bayernweit bereits Projekte in 25 Regionen mit einer Gesamtsumme von rund 7,6 Millionen Euro gefördert, darunter u.a. die mobile Präsentationsplattform „Heimat_mobil“ der Bezirksheimatpflege der Oberpfalz oder die Inwertsetzung regionaler Streuobst-Kulturen an der Fränkischen Moststraße.

-stmfh- Bild: am

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Reform
des Mietspiegelrechts

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Das Bundeskabinett hat das Gesetz zur Reform des Mietspiegelrechts auf den Weg gebracht. Mietspiegel dienen dazu, die ortsübliche Vergleichsmiete rechtssicher zu ermitteln. Dies ist sowohl für Mieter als auch für Vermieter sehr wichtig. Denn Mieterhöhungen werden durch die ortsübliche Vergleichsmiete begrenzt. Daneben darf die Anfangsmiete in Gebieten, in denen die sogenannte Mietpreisbremse gilt, nicht mehr als zehn Prozent über der ortsüblichen Vergleichsmiete liegen.

Die Reform soll die Qualität und Verbreitung von Mietspiegeln verbessern und die Rechtssicherheit für Mieter und Vermieter erhöhen. Bisher ist im Gesetz nur geregelt, dass qualifizierte Mietspiegel nach ‚anerkannten wissenschaftlichen Grundsätzen‘ anzufertigen sind. Dabei wird über die Bedeutung dieser ‚anerkannten wissenschaftlichen Grundsätze‘ immer wieder vor Gericht gestritten. Mit dem Gesetzentwurf sollen nun erstmals konkrete Kriterien für qualifizierte Mietspiegel festgelegt werden. Entsprechen Mietspiegel den Anforderungen, wird künftig vermutet, dass sie nach wissenschaftlichen Grundsätzen erstellt wurden und daher die Vergleichsmiete zutreffend wiedergeben. Daneben soll es gesetzlich vereinfacht werden, die notwendigen Daten für Mietspiegel zu erheben. Durch die Reform sollen auch Anreize geschaffen werden, dass künftig mehr Gemeinden als bisher qualifizierte Mietspiegel erstellen.

-stmj-

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Neue
bayerische Kurorte

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Region Bayern – Gute Nachrichten für den Markt Grassau im Landkreis Traunstein und den Markt Bad Endorf im Landkreis Rosenheim: Laut Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann wurde das gesamte Gemeindegebiet von Grassau nun als Luftkurort anerkannt und die Ortsteile Hirnsberg und Pfeil der Marktgemeinde Bad Endorf als Erholungsort. Herrmann gratulierte den beiden Märkten zu der Anerkennung als ‚Prädikats-Gemeinde‘: „Das belegt den großen Erholungswert und die hohe touristische Attraktivität.“ Besonders stolz ist Herrmann, dass aktuell in Bayern 359 Gemeinden ein Prädikat haben: „Damit belegen wir den ersten Platz in ganz Deutschland. Die Lebensqualität in Bayern ist ausgezeichnet!“

Der Freistaat kann damit aktuell 21 Heilbäder, fünf Kneipp-Heilbäder, drei Kneippkurorte, ein Schroth-Heilbad, 13 heilklimatische Kurorte, 81 Luftkurorte und 235 Erholungsorte vorweisen. Zuständig für die Anerkennung ist das bayerische Innenministerium im Einvernehmen mit dem Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie und dem Staatsministerium für Gesundheit und Pflege. Vor der Entscheidung über die Anerkennung ist der „Bayerische Fachausschuss für Kurorte, Erholungsorte und Heilbrunnen“ gutachtlich zu hören.

Der Markt Grassau hat sich 2019 um die Erweiterung des Prädikats „Luftkurort“ auf das ganze Gemeindegebiet beworben. Seit 26. April 1976 ist der Markt Grassau bereits in Teilen als Luftkurort und Erholungsort anerkannt. „Mit viel gemeinsamem Einsatz und einem innovativen Konzept sowie stetigen Investitionen für die Kurgäste konnte Grassau sein Ziel schließlich erreichen“, so Herrmann. Das Prädikat „Luftkurort“ konnte nun auch für die Marktgemeindeteile Rottau, Adersberg, Filze, Grießenbach, Hachau, Moos und Weißenbach vergeben werden. Grassau ist somit im gesamten Gemeindegebiet als Luftkurort anerkannt.

Der Markt Bad Endorf ist laut Herrmann ein traditionsreicher Kurort. Er ist in Teilen als Heilbad, Luftkurort und Erholungsort anerkannt. Im Jahr 2020 hat der Markt einen Antrag auf Anerkennung der Gemeindeteile Hirnsberg und Pfeil als Erholungsort gestellt, dem nunmehr entsprochen werden konnte. Hirnsberg gewann beim 25. Bundeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ die Gold-Medaille.

-stmi-

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Über 50 Prozent
der Stromerzeugung in Bayern
aus erneuerbaren Energien

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Region Bayern – Im Jahr 2019 betrug die Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien 38,7 Terawattstunden (TWh) und hatte damit einen Anteil von 51,6 Prozent an der bayerischen Stromerzeugung. Dies teilte das Bayerische Landesamt für Statistik mit. Die bayerische Stromerzeugung erreichte 2019 einen Wert von 74,9 TWh, das waren 1,2 TWh bzw. 1,6 Prozent mehr als im Vorjahr. Der Anstieg lässt sich auf eine Zunahme der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien um 2,1 TWh (+5,6 Prozent) zurückführen. Nach dem Dürrejahr 2018 erholte sich besonders die Stromerzeugung aus Wasserkraft mit einem Plus von 12,1 Prozent auf 11,9 TWh, und zwar ohne Stromerzeugung aus Pumpbetrieb. Die Stromerzeugung aus konventionellen Energieträgern sank dagegen um 0,9 TWh (-2,4 Prozent) auf 36,3TWh. Stark rückläufig war dabei vor allem die Stromerzeugung aus Erdgas mit einem Minus von 0,6 TWh (-5,9 Prozent).

Den größten Beitrag zur Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien leistete im aktuellen Berichtszeitraum – wie schon im Jahr zuvor – Photovoltaik mit 12,1 TWh, gefolgt von der traditionell in Bayern starken Wasserkraft mit 11,9 TWh. Für die Zukunft ist zu erwarten, dass die Stromerzeugung aus Photovoltaik regelmäßig über der Stromerzeugung aus Wasserkraft liegen wird. An dritter Stelle steht die Stromerzeugung aus Biomasse, die sich mit 9,2 TWh auf Vorjahrsniveau bewegt. Die Stromerzeugung aus Windkraft betrug 2019 insgesamt 5,0 TWh und lag damit bei den erneuerbaren Energieträgern auf dem vierten Platz. Weitere Informationen: energieatlas.bayern.de

-stmwi- Bild: laa
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Abwasser-
Innovationspreis
2020

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Region Bayern – Moderne Kläranlagen schützen die Gewässer und schonen Ressourcen sowie das Klima. Bayerns Kommunen und der Freistaat arbeiten bei der Abwasserbeseitigung engagiert zusammen, um sie weiter zu optimieren. Das Bayerische Umweltministerium zeichnet alle zwei Jahre innovative kommunale Projekte aus. Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber betonte bei der diesjährigen Preisverleihung in München: „Sauberes Wasser ist unsere Lebensgrundlage. Mit innovativen Verfahren und zukunftsweisenden Konzepten wollen wir die Abwasserreinigung noch weiter verfeinern. High-Tech-Kläranlagen schützen unsere Gewässer, sparen Energie und schonen das Klima. Deshalb fördern wir neue Technologien und Ideen von Kommunen für Kommunen. Der Preis für innovative Abwasserentsorgung zeigt, welche enormen Potenziale in diesem großen Thema der Daseinsvorsorge stecken.“ Mit dem „Abwasser-Innnovationspreis“ des Bayerischen Umweltministeriums für wegweisende Projekte vor Ort wurden in diesem Jahr die Stadt Neu-Ulm, die Gemeinde Irschenberg und der Abwasserverband Selbitztal ausgezeichnet. Mit der Preisverleihung ist eine Zusage für eine finanzielle Förderung der Projekte in Höhe von insgesamt rund 1,5 Millionen Euro verbunden.

Zum Innovationspreis für die Gemeinde Irschenberg gratuliert die Stimmkreisabgeordnete für den Landkreis Miesbach, Bayerns Landtagspräsidentin Ilse Aigner: „Trotz einer herausfordernden Ausgangslage hat die Gemeinde Irschenberg eine zukunftsfähige, umwelt- und ressourcenschonende Lösung gefunden. Ich freue mich, dass das nun belohnt wird.“

Die Preisträger:
1. Preis: Die Stadt Neu-Ulm plant ein zukunftsweisendes Wohngebiet in Neu-Ulm mit innovativer Regenwasserbewirtschaftung und Starkregenvorsorge. Dieses Wohngebiet ist Vorbild für die Siedlungsentwicklung in anderen Städten und Gemeinden. Dafür erhält die Stadt Neu-Ulm Fördermittel in Höhe von bis zu 750.000 Euro.
2. Preis: Die Gemeinde Irschenberg baut eine neue Kläranlage mit einem nachgeschalteten Bodenfiltersystem zur weitergehenden Nährstoff-/ Schadstoffentfernung und Teil-Hygienisierung zum Schutz des abflussschwachen Vorfluters. Das Umweltministerium unterstützt dieses Vorhaben mit bis zu 500.000 Euro.
3. Preis: Der Abwasserverband Selbitztal baut ein neues Regenüberlaufbecken in Bad Steben. Die Neuerung ist die Positionierung und Steuerung dieses Beckens im Verbund mit anderen Regenbecken im Kanal. Dafür erhält der Abwasserverband eine Förderung von bis zu 290.000 Euro.

Die Stadt Haßfurt erhält zudem eine Prämie in Höhe von 10.000 Euro für die Nutzung von grünem Sauerstoff aus einer Power-to-Gas-Anlage zur effizienten Abwasserreinigung.

Der Abwasser-Innovationspreis wird seit dem Jahr 2012 alle zwei Jahre verliehen. Ausgezeichnet werden herausragende Verfahren beispielsweise der weitergehenden Abwasserreinigung, der Kanalsanierung oder der Energiegewinnung aus Abwasser. Die Ergebnisse der Projekte werden anderen bayerischen Kommunen als Entscheidungsgrundlage und Planungshilfe zur Verfügung gestellt. Die Fördersummen orientieren sich prozentual an den geschätzten Investitionskosten. Rund 2.500 kommunale Kläranlagen in Bayern reinigen im Jahr mehr als 1,8 Milliarden Kubikmeter Abwasser, das entspricht etwa dem Volumen des Ammersees. Der Freistaat hat die Kommunen bei dieser Aufgabe in den letzten 70 Jahren mit Fördermitteln in Höhe von rund neun Milliarden Euro unterstützt.

-stmuv-

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Arbeitsplätze
für Menschen mit Behinderung

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Region Pfaffenhofen an der Ilm – Werkstätten ermöglichen Menschen mit Behinderung eine an ihren individuellen Stärken und Fähigkeiten orientierte berufliche Bildung und Beschäftigung. Hier wird zuerst der Mensch gesehen und gefördert und nicht die Behinderung“, so Bayerns Sozialministerin Carolina Trautner zum Konzept der Werkstätten. Jetzt entstehen 72 neue Werkstattplätze für Menschen mit Behinderung in Pfaffenhofen an der Ilm: „Es freut mich sehr, dass wir den Neubau und die Ausstattung einer Betriebsstätte der Regens-Wagner-Werkstätten Hohenwart in Pfaffenhofen an der Ilm mit bis zu 2,5 Millionen Euro fördern können“, erklärte Trautner zu der anstehenden Investition. Damit entstehen zeitgemäße Arbeitsmöglichkeiten für Beschäftigte mit Behinderung. „Ganz klar: Vorrangig wollen wir, dass möglichst viele Menschen mit Behinderung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt mit regulären Arbeitsverträgen Fuß fassen. Für diejenigen, für die der allgemeine Arbeitsmarkt keine Chancen bietet, brauchen wir die Werkstätten. Wir wollen sie daher auch weiterhin bedarfsgerecht unterstützen, aber im Sinne der Inklusion auch weiterentwickeln“ betonte Ministerin Trautner.

Derzeit gibt es in Bayern bereits rund 36.000 Plätze in Werkstätten für Menschen mit Behinderung. Insgesamt stellt die Staatsregierung für ganz Bayern in diesem Jahr rund 75 Millionen Euro für die Schaffung von Wohn- und Beschäftigungsplätzen für Menschen mit Behinderung zur Verfügung.

-stmas-

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Stadt.Land.Plus – Initiative
unterstützt Einzelhandel

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Region Passau – Durch die anhaltende Pandemie spitzt sich die Situation der Ladengeschäfte und Dienstleitungen erheblich zu. Einschränkungen bis hin zu Schließungen, sind eine enorme Belastung für Unternehmen. Es wird zunehmend schwieriger im Wettbewerb mit internationalen Onlineriesen zu bestehen. Mit einem Gewinnspiel zur Stärkung des regionalen Einzelhandels hat die Initiative Stadt.Land.Plus von Stadt und Landkreis Passau bei Kunden und Betrieben gepunktet. Von Anfang Oktober bis Ende November konnten Kunden beim Einkauf in 75 verschiedenen regionalen Geschäften Stempel sammeln. Wer die Aktionskarte mit sechs Stempeln gefüllt hatte, erhielt die Chance auf einen der hochwertigen Sachpreise.

„Für eine positive Entwicklung der Region ist eine Sensibilisierung der Menschen für dieses Problem entscheidend. Der Verlust von Geschäften im direkten Wohnumfeld wäre ein tiefer Einschnitt in die Lebensqualität. Sie schaffen Arbeitsplätze in Wohnortnähe der Menschen und erwirtschaften einen wichtigen Teil der regionalen Wertschöpfung. Vielerorts ist das Aussterben der Innenstädte und Gemeinden bereits zu beobachten,“ so Vanessa Peter, Projektmanagerin der Wirtschaftsregion Passau. Leerstand und sinkende Lebensqualität seien die Folge. Um diese Entwicklung vor Ort zu verhindern, ist das Konsumverhalten der Bürgerinnen und Bürger entscheidend. „Ist das Einkaufen in lokalen Geschäften derzeit auch nur eingeschränkt und unter Einhaltung der Hygienevorschriften möglich, dürfen wir die Bedeutung des stationären Angebotes dennoch nicht aus den Augen verlieren,“ betonte Peter.

Unter allen Einsendungen wurden vier Sammelkarten per Zufallsprinzip gezogen. Alle Preise wurden von Anbietern aus der Wirtschaftsregion Passau zu Verfügung gestellt. Im Dezember fand die Auslosung und Übergabe der Preise statt. Der Hauptpreis des Gewinnspiels war ein E-Bike, zur Verfügung gestellt von Zweirad Würdinger. Diesen Preis durfte sich Martina Sommer in der Filiale in Passau abholen.

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Bei der Übergabe des E-Bikes:
Martina Sommer mit dem Filialleiter von Zweirad Würdinger in Passau Thomas Achatz

-lapa- Bild: lapa

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UnternehmerSchule

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Region Regensburg – Unternehmer sein – das ist ein Lebenstraum für viele Menschen. Der Weg dorthin hält viele Herausforderungen und Stolpersteine bereit. Damit dieser Traum erfolgreich in die Realität umgesetzt werden kann, veranstalten die Wirtschaftsförderung des Landkreises Regensburg und die Hans Lindner Stiftung in Kooperation mit zahlreichen regionalen Partnern die „UnternehmerSchule“. Ab Donnerstag, 28. Januar 2021, haben Existenzgründer, Jungunternehmer und Betriebsnachfolger die Gelegenheit, ihr Know-how zu erweitern.

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Werben für die UnternehmerSchule 2021 v.l.:
Landrätin Tanja Schweiger,
Christina Altmann, Projektkoordinatorin für Existenzgründung bei der Hans Lindner Stiftung,
und Roland Weiß von der Wirtschaftsförderung am Landratsamt Regensburg

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An sechs Abenden lernen die Teilnehmenden in der Seminarreihe, wie man Unternehmer wird. Das themenbezogene Programm ermöglicht auch die Teilnahme an einzelnen Veranstaltungen, etwa um individuelle Wissenslücken zu füllen. Ein Quereinstieg ist also jederzeit möglich. Aufgrund der aktuellen Pandemie-bedingten Ausnahmesituation ist es möglich, dass die Seminare nur online angeboten werden können. Anmeldung und Information erfolgen unter der Rufnummer 0941 – 40 09 60 3, E-Mail: wirtschaft@lra-regensburg.de. Die Teilnahme an der Seminarreihe ist kostenfrei!

-lar- Bild: Petula Hermansky

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BayernNetzNatur-Projekt

Region Main-Spessart – Exakt zur Halbzeit des auf drei Jahre angelegten BayernNetzNatur (BNN)-Projektes „Lebensräume auf Kalkstandorten im Landkreis Main-Spessart“ tauschten sich Projektmanagerin Julia Eberl vom Landschaftspflegeverband mit den Kooperationspartnern über den aktuellen Stand aus. Aufgrund der derzeitigen Situation fand der Runde Tische in digitaler Form statt. Die Online-Veranstaltung war mit rund dreißig Teilnehmern aus unterschiedlichen Fachbereichen besucht. Neben verschiedenen Naturschutzverbänden nahmen unter anderem auch Vertreter des Amtes für Ländliche Entwicklung, des Amtes für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten, des Wasserwirtschaftsamtes und der Unteren Naturschutzbehörde teil. Auch einige der Projektgemeinden waren durch ihre Bürgermeister vertreten, wie auch verschiedene Regionalgruppen und andere Projektinteressierte.

Informiert wurde unter anderem über die Aktivitäten, die seit dem letzten runden Tisch im September 2019 umgesetzt wurden. Man berichtete über Pflegemaßnahmen, die in verschiedenen Gebieten im Muschelkalk des Landkreises bereits stattgefunden haben, gerade laufen oder noch durchgeführt werden. Ein weiterer Erfolg des Projektes ist die Unterstützung der Unteren Naturschutzbehörde bei der Beratung zum Vertragsnaturschutzprogramm (VNP). Der Schwerpunkt liegt dabei auf dem Schutz und der Förderung von Ackerwildkräutern. So konnten in der Förderperiode 2020 zahlreiche Flächen für die Naturschutzmaßnahmen gewonnen werden. Die VNP-Beratung wird auch im kommenden Jahr ausgeweitet.

Während der Veranstaltung ergaben sich neue Kooperationsmöglichkeiten. Unter anderem informierte Dorit Bollmann vom Amt für Ländliche Entwicklung über das Förderprogramm „Flur Natur“, welches eine Möglichkeit bietet, mehr Strukturvielfalt in der Landschaft zu schaffen. Kommunen und engagierte Personen im ländlichen Raum werden hier bei der Planung und Umsetzung von Maßnahmen zur Bewahrung und Wiederherstellung von Landschaftselementen – Hecken, Trocken- und Feuchtlebensräume etc. – unterstützt. Das BayernNetzNatur-Projekt ist bis Ende Mai 2022 genehmigt, allerdings besteht die Chance, dass es um weitere zwei Jahre verlängert wird. Bei den aktuell anstehenden und für die Zukunft geplanten Maßnahmen könnte der Zeitraum bis Mai 2024 leicht ausgefüllt werden.

Projekthintergrund:
Das BayernNetzNatur-Projekt „Lebensräume auf Kalkstandorten im Landkreis Main-Spessart“ des Landschaftspflegeverbandes Main-Spessart läuft seit Juni 2019. Das Projekt setzt in Zusammenarbeit mit der Unteren Naturschutzbehörde naturschutzfachliche Maßnahmen sowohl auf Kalkmagerstandorten als auch in Auen- und Feuchtgebieten im Muschelkalkgebiet des Landkreises um. Auf diese Weise werden wichtige Trittsteinflächen für Tier- und Pflanzenarten geschaffen, um den Biotopverbund zwischen den hochwertigen Naturschutzflächen im Muschelkalk zu erweitern.

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Mit Hilfe von Beweidung sollen Kalkstandorte in Main-Spessart
vor einer Verbuschung geschützt und offen gehalten werden.

Diese sind Lebensraum für so seltene Pflanzen wie der Diptam.

-lamsp- Bild: Christiane Brandt

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Grünes Licht
für europäisches Einheitspatent

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Der Bundesrat hat dem Übereinkommen über ein „Einheitliches Patentgericht“ (EPGÜ) zugestimmt. Er gibt damit grünes Licht für ein „Europäisches Einheitspatent“. Das Übereinkommen bietet einen einheitlichen europäischen Patentschutz, der kostengünstig ist und effizient vor dem einheitlichen Patentgericht mit Wirkung für alle teilnehmenden EU-Mitgliedsstaaten durchgesetzt werden kann.

Bayerns Justizminister Georg Eisenreich: „Damit gibt es künftig flächendenkend einen einheitlichen Patentschutz in Europa. Das ist für die deutsche und bayerische Wirtschaft enorm wichtig. Bayerische und deutsche Unternehmen sind innovativ und patentstark. Unsere leistungsstarke Industrie wird von dem verbesserten Schutz ihrer Erfindungen profitieren. Mit der Errichtung des „Einheitlichen Patentgerichts“ werten wir den Patentgerichtsstandort München weiter auf. Mit Erfolg haben wir uns für München als herausragenden Standort des „Einheitlichen Patentgerichts“ neben Luxemburg und Paris eingesetzt. Ein europäisches Patentgericht direkt vor der Tür bringt erhebliche Vorteile.“

Die bayerische Landeshauptstadt ist schon jetzt ein starker Patentrechtsstandort. Neben dem deutschen Patent- und Markenamt und dem Bundespatentgericht ist auch das Europäische Patentamt in München angesiedelt. Daneben hat das Max-Planck-Institut für Innovation und Wettbewerb seinen Sitz in München. Ferner zählt das Landgericht München I bundesweit zu den renommiertesten Gerichten für Patentverletzungsklagen.

-stmj- Bild: am

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Abgabefrist
für die Steuererklärung 2019
wird verlängert

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In steuerlich beratenen Fällen sollen die Steuererklärungen für den Veranlagungszeitraum 2019 voraussichtlich erst bis zum 31. August 2021 – und damit sechs Monate später als bisher gesetzlich vorgesehen – abgegeben werden müssen. Darauf haben sich die finanzpolitischen Sprecher der Koalitionsfraktionen in Berlin geeinigt. „Das ist ein gutes Signal aus Berlin, unser Einsatz hat sich gelohnt: Die verlängerte Abgabefrist für die Steuererklärung 2019 ist eine echte Hilfe für die bayerischen Steuerberaterinnen und Steuerberater, die in der Krise jetzt schon massiv belastet sind. Die Corona-Krise trifft Bayerns Unternehmen hart. Um gut durch die Krise zu kommen, ist eine solide steuerliche Beratung essentiell. Die steuerberatenden Berufe sind aber stark unter Druck. Zusätzlich zu ihrem normalen Arbeitspensum müssen sie bei der Beantragung von Kurzarbeitergeld, Corona-Soforthilfen und Überbrückungshilfen mitwirken. Für kleine mittelständische Unternehmen und alle Selbständigen sind sie damit quasi Allroundberater und eine wertvolle Stütze. Die Fristverschiebung schafft daher eine wichtige Entlastung!“, so Finanz- und Heimatminister Albert Füracker. Bayern hat dieses Problem frühzeitig erkannt und schon im September 2020 einen Antrag im Bundesrat zur Verlängerung der Abgabefristen eingebracht.

-stmfh-

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Wenn der Kasperl
und der Zauberer
gemeinsam Plätzchen backen…

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 – Satirisches Interview mit dem Chiemsee-Kasperl im Corona-Lockdown –

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Region Bayern – 77 lange Tage durfte der Chiemsee-Kasperl wegen der Corona-Pandemie im Frühjahr/Sommer nicht auftreten. Seit November ist er schon wieder im „Lockdown“. Selbst wenn es im Januar 2021 wieder weitergehen sollte, ist das insgesamt ein knappes halbes Jahr ohne Vorstellungen. Wir haben mit dem Bayerischen Kasperl gesprochen, wie er fast sechs Monate Auftrittsverbot erlebte …

Kasperl, wie geht’s dir denn im Lockdown?
Tja, Krawuzzi Bambuzzi, das war schon eine schwere Zeit! Normalerweise sind wir ja ab Frühjahr fast jeden Tag unterwegs und treten irgendwo auf. Das war plötzlich alles ganz anders. Wir haben unser Quarantäne-Quartier – den Probenraum von Oberkasperl Stephan Mikat – bezogen und durften nur ab und zu ein Video drehen oder neue Stücke proben. Dabei mögen wir das Proben gar nicht so gerne, weil uns da einfach das Lachen der Kinder fehlt.

Habt ihr unerwartet „Konkurrenz“ von politischer Seite bekommen?
Nein, das darf man so nicht sagen. Wir haben keine „Konkurrenz“ – wir sind die Konkurrenz! Das haben ja sogar unsere Nachbargemeinden gemerkt. Da gibt’s seit der Kommunalwahl nicht einmal mehr ein politisches Kasperltheater. Stimmt, jetzt wenigstens springen unsere Bundes- und Landespolitiker ein. Aber ich sag immer, keine Kopie ist so gut, wie das Original.

Du hast aber bei der Politik lautstark protestiert und auch einen bösen Brief geschrieben?
Ich habe einen offenen Protestbrief an die Abgeordneten geschickt und sogar angedroht, eine Demo anzumelden! Da sind die Politiker ganz schön erschrocken. Im Nachhinein wäre es aber wohl besser gewesen, ein Kasperltheater in den Kurparks oder Fußgängerzonen zu erlauben, als die Aufmärsche der Querdenker mit Aluhüten.

Kasperl, Du bist schon ein Schelm… Ist euch in der Corona-Zwangspause nicht langweilig?
Ja, das ist schon schwer, aber wir haben uns beschäftigt. Benediktus Krapfenklau, unser Räuber im Ensemble, hat zuerst damit begonnen, unsere Socken zu klauen und zu verstecken und als das auch nix mehr Neues war, hat er einen Schneeschaufel-Kurs angefangen. Die Hexe hat dazu extra Kunstschnee gezaubert. Leider war der unsichtbar und schwerelos. Der Wachtmeister hat zu nähen begonnen und der Zauberer hat einen Backkurs veranstaltet. Zusammen haben wir dann Plätzchen gebacken. Außerdem habe ich begonnen eine neue Kasperlgeschichte zu entwickeln.“

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Dann dürfen wir uns nach dem Lockdown wieder auf eine echte Kasperl-Premiere freuen?
Ja eigentlich hatte Christina Pfaffinger, die Geschäftsführerin des Chiemgau-Alpenland-Tourismus die Idee, dass wir zur Landesausstellung auf Schloss Herrenchiemsee doch ein Kasperltheaterstück beitragen sollten. Die Landesausstellung wurde zwar Corona bedingt nach Regensburg verlegt, aber die Idee einer Geschichte, die in Schloss Herrenchiemsee spielt, werden wir 2021 auf die Bühne bringen. Mehr darf ich aber noch nicht verraten!

Was fehlt dir denn jetzt in der Weihnachtszeit am meisten?
Ja die Kinder fehlen mir natürlich am meiste! Letztes Jahr haben wir auf Weihnachtsmärkten „Open Air“ gespielt, durften in Einkaufszentren auftreten und am schönsten war das „Warten aufs Christkind“ in Prien. Dieses Jahr haben uns die Landratsämter zwar im Frühsommer eine Ausnahmegenehmigung für Auftritte im Freien gestattet. Zur Weihnachtszeit wurden uns diese Kasperl-Open-Airs leider verweigert. Aber wir haben im Sommer trotz strenger Hygienekonzepte so positive Reaktionen bekommen und gerade die Freiluft-Veranstaltungen waren kasperlmäßig stark gefragt. Deshalb haben wir uns überlegt, dass wir 2021 zwar weiter in unserem Kasperl-Stammhaus in Bernau am Chiemsee auftreten werden, aber genauso ein neues Freiluft-Konzept entwickeln wollen und unsere „Bayerische Kasperltour 2021“ viel im Freien stattfinden wird. Dazu bekommen wir sogar eine neue mobile Kasperlbühne. Da freue ich mich schon drauf!

Wie kann man denn Karten fürs Kasperltheater unter anderem zu Weihnachten verschenken?
Na ganz einfach über unsere Homepage www.chiemsee-kasperl.de. Da gibt’s Gutscheine, aber auch beispielsweise Kasperltassen zu bestellen. Außerdem gibt’s Infos, wie der Kasperl zum Kindergeburtstag eingeladen werden kann.

-am- Bilder: ckt

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Mein
klimafreundlicher Schulweg

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Bad Tölz-Wolfratshausen – Die Kampagne „Stadtradeln – radeln für ein gutes Klima“ hat sich bereits etabliert – in diesem Jahr zogen die Schulen nach. „Mein klimafreundlicher Schulweg“ heißt die Begleitaktion, die auch für alle Schulen im Landkreis Bad Tölz-Wolfratshausen stattfand. 25 Kinder der G4 der Jahn-Grundschule und ihre Lehrerinnen Elke Keil und Maria Hartenberger wurden nun ausgezeichnet. Drei Wochen lang haben sie sich fächerübergreifend mit ihrem eigenen Schulweg sowie klimafreundlicher Mobilität beschäftigt.

Landrat Josef Niedermeier und der Tölzer Bürgermeister Dr. Ingo Mehner zeigten sich sehr beeindruckt von der Aktion der Schülerinnen und Schüler, dessen Resultat sich sehen lassen kann. Herausgekommen ist ein „zweiteiliges dreidimensionales Kunstwerk mit vielen liebevoll gestalteten Details, an dem sich jedes Kind beteiligen konnte“ so Angelika Sanow, Organisatorin der Aktion „Mein Klimafreundlicher Schulweg“ und Mitarbeiterin bei der Umweltstation Ökologische Akademie e.V.

In mehreren Unterrichtsgängen wurden zunächst gemeinsam die Schulwege abgelaufen und die verschiedenen Gefahrenstellen fotografiert und dokumentiert. Auf einer langen Verkehrsstraße präsentierten die Kinder ihr eigenes selbst gestaltetes, kleines Büchlein über den eigenen Schulweg – mit Bildern zu Naturschönheiten, problematischen Gegebenheiten und Ideen zur Entschärfung der Gefahren. Sie bastelten große Gefahrenschilder mit zusätzlichen Hinweisen und Fotos, die sie in ihre Präsentation einbauten und notierten wie sie täglich in die Schule kommen: Zu Fuß, mit dem Rad oder Roller, mit dem Mama- oder Papa-Taxi oder mit öffentlichen Verkehrsmitteln. Ergebnis: Erfreulicherweise kommen aus der Klasse G4 fast alle Kinder zu Fuß, mit dem Roller oder Fahrrad zur Schule. Insgesamt 40 Kilometer legt die G4 so täglich zurück. Im Vergleich zur Anfahrt per Elterntaxi werden täglich ca. sieben Kilogramm CO2 eingespart, rechneten die Kinder aus.

Andreas Süß, Klimaschutzbeauftragter des Landkreises Bad Tölz-Wolfratshausen und Mitorganisator der Aktion, verspricht: „Für die Einsendung des tollen Beitrags erhält die Klasse 4G nun einen individuell gestalteten Projekttag zum Thema Nachhaltigkeit.“

-latöl- Bild: Angelika Sanov

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Bestehende
Solarstrom-Anlagen
eintragen

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Region Bayern – Wer privat Strom erzeugt und ins Netz einspeist, muss seine Photovoltaikanlage, sein Blockheizkraftwerk und gegebenenfalls seinen Batteriespeicher in das Marktstammdatenregister eintragen. Darauf weist die Energieberatung der Verbraucherzentrale Bayern hin. Dabei ist es egal, ob es sich um neue oder bestehende Anlagen handelt. Das gilt auch, wenn eine bestehende Anlage bereits an anderen Stellen registriert ist. Wird zusätzlich ein Batteriespeicher für die Eigenversorgung genutzt, muss auch dieser erfasst werden.

„Eine neu in Betrieb genommene Anlage muss innerhalb eines Monats online in das Marktstammdatenregister eingetragen werden“, betont man bei Energieberatungsstelle der Verbraucherzentrale Bayern. Für bereits laufende Anlagen gilt eine Frist bis Ende Januar 2021. Je nach Anlagenart werden unterschiedliche technische Daten abgefragt. Damit schon bei der Registrierung alle benötigten Daten zur Hand sind, stellt die Bundesnetzagentur zur Vorbereitung Registrierungshilfen bereit. Einige Angaben können auch noch nach der Registrierung gemacht werden.

„Wer seine Anlage nicht fristgerecht einträgt, verliert einen Teil seines Anspruchs auf EEG-Vergütung und erhält nicht das komplette Geld für den eingespeisten Strom. Deshalb ist der Eintrag unverzichtbar“, heißt es aus der Verbraucherzentrale Bayern. Auch Anlagen, deren Strom nicht vergütet wird, sind einzutragen. Sonst kann ein Bußgeld drohen. Das Register ist unter marktstammdatenregister.de zu finden.

Zu allen Fragen rund um das Thema Solarenergie berät die Energieberatung der Verbraucherzentrale Bayern. Termine können unter der kostenlosen Telefonnummer 0800 – 809 802 400 vereinbart werden. Weitere Informationen: verbraucherzentrale-energieberatung.de. Die Energieberatung der Verbraucherzentrale wird durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie gefördert.

-lawm/vzb- Bild: am-archiv

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Freistaat
gleicht Gewerbesteuerausfälle
wegen der Corona-Krise zu 100 Prozent aus

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Region Bayern – Die Gewerbesteuer ist zusammen mit der Einkommensteuer die wichtigste Einnahmequelle der Gemeinden, unterliegt aber erheblichen konjunkturellen Schwankungen, insbesondere jetzt während der Corona-Pandemie. Insgesamt erhalten die bayerischen Gemeinden auf Basis der jeweiligen Meldungen 2,398 Milliarden Euro, was über 20 Prozent der für den Ausgleich bundesweit eingesetzter Mittel darstellt. Hiervon trägt alleine der Freistaat 1,346 Milliarden Euro zusätzlich zu weiteren finanziellen Unterstützungen der Kommunen, wie etwa durch den Sonderfonds Corona-Pandemie.

„In der Corona-Krise unterstützen wir unsere Kommunen, indem wir die Gewerbesteuerausfälle zu 100 Prozent pauschal kompensieren. Leider hatten und haben die Kommunalhaushalte heuer mi erheblichen Steuerausfällen und pandemiebedingten Mehrbelastungen zu kämpfen, aber der Freistaat lässt sie nicht im Stich. Ich freue mich über die kräftigen Finanzspritzen. Damit werden die Kommunen gerade auch in der aktuell schwierigen Corona-Zeit unterstützt. Sie bleiben handlungsfähig und können wichtige Projekte umsetzen“, sagte Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann nach einer entsprechenden Bekanntgabe durch das Finanzministerium.

-stmi-

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Neue Regeln
für Online-Plattformen

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Kürzlich stellte die EU-Kommission das „Digital Services Act Package“ vor, einen neuen Rechtsrahmen für Online-Plattformen – wie Google, Facebook & Co. „Die eCommerce-Richtlinie aus dem Jahr 2000 war ein Meilenstein für die Regulierung von Online-Plattformen. Seither hat sich die Situation grundlegend verändert. Unsere Welt ist digital. Die Digitalisierung erfasst alle Lebensbereiche. Online-Plattformen sind Teil unseres täglichen Lebens. Einige Plattformanbieter haben sich dabei zu Monopolen entwickelt. Sie führen zu digitaler Abhängigkeit und gefährden unseren Wohlstand, unsere Privatsphäre und unsere Werte. Die vergangenen Jahre haben gezeigt: Wir brauchen in diesem Bereich dringend einen zeitgemäßen Rechtsrahmen. Nur mit harten Regeln für monopolartige Plattformen können wir einen freien und fairen Wettbewerb ermöglichen, „Fake News“ und „Hate-Speech“ wirksam bekämpfen und unsere Werte schützen. Ich begrüße, dass die Kommission nun ein neues Regelwerk vorschlägt. Das war überfällig. Wir werden uns den Entwurf sehr genau ansehen und prüfen, ob die vorgeschlagenen Maßnahmen ausreichen. Dabei werden wir für den Bereich der Justiz auch darauf achten, dass das vom Netzwerkdurchsetzungsgesetz etablierte Schutzniveau durch die europäische Regelung nicht unterschritten wird. Das gilt vor allem für den Kampf gegen strafbaren Hass im Netz und die Zusammenarbeit der Plattformen mit den Strafverfolgungsbehörden“, so der bayerische Justizminister Georg Eisenreich.

Nach erster Bewertung ist zu begrüßen, dass der „Digital Services Act“ klar vom Marktortprinzip ausgeht. Das heißt: Alle Anbieter, die ihre Dienste in der Europäischen Union anbieten, müssen sich auch an die hier geltenden Regeln halten, egal ob sie hier ihren Sitz haben oder nicht. Positiv ist auch, dass Inhalte von den Plattformen dann zu löschen sind, wenn sie gegen EU-Recht oder nationales Recht verstoßen. Die Durchsetzung der Löschungsverpflichtungen muss schnell und effektiv sein. Sie muss auch künftig in der Hand der jeweiligen Mitgliedstaaten bleiben.

-stmj-

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Gemeinsames
Radwegekonzept
nimmt Fahrt auf

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Region Passau – Stadt und Landkreis arbeiten Hand in Hand an Verbesserungen für Radler: Wie kann der Umstieg vom Auto aufs Fahrrad möglichst attraktiv gestaltet werden? Eine Frage, die im Zentrum einer nachhaltigen Zukunft in der Region und eines gemeinsamen Radwegekonzepts von Stadt und Landkreis Passau steht. Klar ist dabei, dass ein funktionierendes Radwegekonzept nur von Stadt und Landkreis zusammen auf den Weg gebracht werden kann. Passau liegt als Zentrum der Planungsregion Donau-Wald im Herzen des Landkreises Passau, die Hauptverbindungsachsen führen sternförmig aus dem Landkreis zur Stadt Passau hin. Ein Radwegekonzept, das an der Grenze zwischen Stadt und Landkreis enden würde, wäre wenig zielführend, sind sich Passaus Oberbürgermeister Jürgen Dupper und Landrat Raimund Kneidinger einig.

„Das Radwegekonzept soll einerseits die Bedürfnisse von Freizeitradlern und Touristen berücksichtigen, vor allem aber von Berufspendlern, die tagtäglich auf eine gute Fahrrad-Infrastruktur angewiesen sind,“ so Landrat Kneidinger. „In der Zeit von E-Bikes und Pedelecs wird diese Form der Mobilität und des Individualverkehrs immer interessanter. Vor diesem Hintergrund brauchen wir eine sachgerechte Grundlage für Radfahrer,“ betonte Oberbürgermeister Jürgen Dupper.

An vielen Stellen gibt es bereits eine gute Grundlage für ein zukunftsfähiges Radwegenetz. Oft braucht es zur Optimierung beispielsweise nur eine Anpassung der Beschilderung. Auf manchen Routen wird aber auch ein Aus- und Neubau von Radwegen erforderlich sein. Hier wollen Stadt und Landkreis eng mit dem staatlichen Bauamt zusammenarbeiten, um entlang der bereits vorhandenen Hauptverkehrsachsen den Radwegebau voranzutreiben.

Bei den konkreten Planungen zum Ausbau des Radwegenetzes sind die Kommunen aber auch auf die Unterstützung aus der Bevölkerung angewiesen. Um dort zielgerichtet anpacken zu können, wo auch wirklich Bedarf besteht, braucht es belastbare Analysen zur Nutzung und Auslastung der einzelnen Verkehrsachsen durch Radfahrer. Unter anderem könne man sich vorstellen, dazu anonymisierte Bewegungsdaten freiwilliger Radfahrer zu nutzen. Ziel des Konzeptes ist ein zukunftsfähiges Mobilitäts-Komplettpaket. Beim Radwegeausbau wird in der ersten Stufe ein starker Fokus auf den stadtnahen Landkreisgemeinden liegen. Für Radfahrer aus weiter entfernten Gemeinden solle es beispielsweise durch E-Bike-Ladestationen und -Stellplätze an Bushaltestellen die Möglichkeit geben, direkt vom Fahrrad auf den ÖPNV umzusteigen.

Stadt und Landkreis Passau wollen dabei nun Tempo machen. Frühzeitig zu Jahresbeginn will man in die Abstimmung mit den Kommunen und den weiteren beteiligten Behörden gehen, um möglichst schnell zu tatsächlichen Verbesserungen im Radverkehr zu gelangen.

-lapa- Bild: am

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Sich helfen lassen:
Je eher, desto besser!

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Region Oberbayern – Zeit mit der Familie, gute Gespräche, unerwartete Geschenke und ein feines Essen: Weihnachten ist ein besonders Fest, mit dem viele Hoffnungen und Emotionen verbunden sind. In der Covid-19-Pandemie mit Lockdown und Kontaktbeschränkungen sind solche Erwartungen oft schwer erfüllbar. Menschen, die sich belastet, einsam und verunsichert fühlen, können in seelische Krisen geraten. Der „Krisendienst Psychiatrie“ ist auch an Feiertagen rund um die Uhr erreichbar und mobile Einsatzteams unterstützen Menschen in akuten seelischen Notlagen. Unter der Telefonnummer 0180 – 655 3000 bietet der „Krisendienst Psychiatrie“ Hilfe für Menschen in psychischer Not.

„In der Weihnachtszeit sind viele Menschen emotional stark gefordert. Durch die Belastungen der Corona-Pandemie kann die Stimmung auch ins Negative kippen. Einsamkeit, die Angst um eigene Ansteckung, die Sorge um vulnerable Angehörige – etwa die Großeltern – oder plötzliche schwere Erkrankung im Zusammenhang mit dem Virus können eine seelische Notlage auslösen. Hinzu kommt, dass das Jahr strapaziös und voller Unwägbarkeiten war. Wir raten deshalb allen Menschen, sich rechtzeitig Hilfe zu holen, wenn sie fühlen, dass sie emotional überfordert sind“, so der Leiterm des Krisendienstes Psychiatrie, Dr. Michael Welschehold.

Auch die Statistik des Krisendienstes Psychiatrie zeigt, dass in der Weihnachtszeit und rund um den Jahreswechsel seelische Krisen verstärkt auftreten können. Im Dezember 2019 hatte die Leitstelle 2458 Telefonkontakte – der höchste Wert im Jahresverlauf. Die Anrufenden benötigten meist aufgrund familiärer Konflikte, dem Gefühl der Einsamkeit und Erschöpfungszuständen Unterstützung. „Der Krisendienst verzeichnet seit Beginn der Pandemie regelmäßig Anrufe von besorgten Menschen. Wegen der Kontaktbeschränkungen und des Lockdowns über Weihnachten rechnen wir damit, dass uns deutlich mehr Menschen brauchen. Darauf sind wir gut vorbereitet: Die Leitstelle ist rund um die Uhr erreichbar und personell gut besetzt“, betonte Welschehold.

Oft entlastet bereits ein sortierendes Gespräch am Telefon. Wenn das Gespräch nicht ausreicht, kann der Krisendienst weiterführende Hilfen anbieten. In akuten Notfällen können bei Bedarf mobile Einsatzteams Hausbesuche durchführen, um zu unterstützen und die Betroffenen zu stabilisieren. Mobile Einsatzkräfte gibt es in allen oberbayerischen Landkreisen. Sie sind täglich – also auch an den Feiertagen – von 8:00 bis 21:00 Uhr in Rufbereitschaft und in maximal einer Stunde vor Ort.

„Scheuen Sie sich nicht! Nehmen Sie frühzeitig unser Angebot in Anspruch. Wir sind für Sie da“, so Marlies Podechtl, Gebietskoordinatorin für den Krisendienst im Oberland. Podechtl ist zuständig für die mobilen Einsatzteams in den Landkreisen Weilheim-Schongau, Garmisch-Partenkirchen, Landsberg am Lech, Bad Tölz – Wolfratshausen und Miesbach. „Unsere Teams sind eine wichtige und notwendige Ergänzung der Krisenversorgung im ländlichen Raum. Vor allem in der Corona-Zeit und im Lockdown werden mobile Einsatzteams vor Ort gebraucht, um Menschen in seelischen Krisen beiseite zu stehen“, erklärte Podechtl.

Die Mitarbeitenden des Krisendienstes haben Tipps zur Krisenprävention in der Weihnachtszeit und rund um den Jahreswechsel zusammengestellt: „Telefonieren oder chatten Sie mit Familie und Freunden und unterstützen Sie sich gegenseitig. Ein digitales Meeting mit allen Angehörigen in einem festlichen Rahmen ersetzt nicht das persönliche Treffen, es schafft aber Nähe und schenkt Freude – ein gutes Mittel gegen Einsamkeit und trübe Gedanken. Legen Sie eine Nachrichtenpause ein. Es tut Ihrer Seele gut, wenn Sie sich nicht dauernd mit Corona beschäftigen. Nehmen Sie nach Möglichkeit digitale Angebote für die Teilnahme an Gottesdiensten oder anderen kirchlichen, kulturellen oder weihnachtsbezogenen Veranstaltungen wahr. Dies schafft ein Gefühl der Zugehörigkeit und stärkt den Zusammenhalt. Denken Sie auch an andere. Ihre alleinstehenden Nachbarn oder Freunde freuen sich über eine kleine Aufmerksamkeit, einen Anruf oder ein Gespräch am Gartenzaun. Das tut den Personen und Ihnen gleichermaßen gut. Körperliche Aktivitäten sind wichtig. Gehen Sie draußen spazieren und nutzen Sie zuhause digitale Angebote wie Yoga- oder Fitness-Apps. Wenn Sie Probleme haben: Trauen Sie sich offen darüber zu sprechen und vertrauen Sie sich Ihren Freunden und Ihrer Familie an. Sollten Sie aus eigener Kraft nicht aus der Krise finden, nehmen Sie frühzeitig Kontakt zu fachkundigen Hilfeangeboten auf. Der Krisendienst ist an allen Feiertagen und an Silvester täglich 24 Stunden für Sie erreichbar“.

Weitere Informationen:
Der Bezirk Oberbayern finanziert den „Krisendienst Psychiatrie“ mit derzeit rund elf Millionen Euro pro Jahr. 2020 hatte die Leitstelle bisher rund 30 000 Telefonkontakte. Der Krisendienst unterstützt rund um die Uhr alle Menschen in seelischen Notlagen sowie Angehörige und Personen aus dem sozialen Umfeld. Bei Bedarf können innerhalb einer Stunde mobile Krisenhelfer vor Ort sein, um akut belasteten Menschen beizustehen.

-bo-

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„Lichtblick“
für 650 Senioren

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Region Passau – Über ein vorgezogenes Weihnachtsgeschenk dürfen sich rund 650 Rentnerinnen und Rentner aus dem Landkreis freuen. Der Verein „LichtBlick Seniorenhilfe“ stellte dafür in diesem Jahr 65.000 Euro zur Verfügung, welche der Landkreis Passau nun an bedürftige Senioren ausgezahlt hat. Bereits zum sechsten Mal kann diese Weihnachtsaktion stattfinden. Landrat Raimund Kneidinger und der leitende Regierungsdirektor Armin Diewald freuten sich über die großzügige Spende des Vereins, die der Landkreis an seine Bürgerinnen und Bürger weitergibt. „Damit können wir zusammen mit „LichtBlick Seniorenhilfe“ vor allem finanziell schwächeren Senioren unkompliziert und unbürokratisch eine kleine Weihnachtsfreude bereiten,“ so Kneidinger.

„Eine Zuwendung im Landkreis Passau erhalten heuer Personen, die 65 Jahre oder älter sind, eine deutsche Rente beziehen und gleichzeitig mit laufenden Leistungen nach dem SGB XII unterstützt werden,“ erklärt die stellvertretende Leiterin des Sachgebiets Soziales und Senioren, Irene Schweighardt. Anhand der Anzahl der infrage kommenden Sozialhilfeempfänger aus dem Landkreis Passau stellt der Verein „LichtBlick Seniorenhilfe“ die Spendensumme zur Verfügung, das Sachgebiet Soziales und Senioren übernimmt dann die Auszahlung. Die entsprechenden Benachrichtigungen haben die Empfänger zunächst durch ein persönliches Schreiben erhalten, das Geld wurde Anfang Dezember überwiesen. Auch außerhalb der Weihnachtszeit unterstützt der Verein „LichtBlick Seniorenhilfe“ bedürftige Rentnerinnen und Rentner beispielsweise bei unerwarteten finanziellen Belastungen. Die Sozialverwaltung kann solche Sonderausgaben in der Regel nur über zinslose Darlehen abdecken. Der gemeinnützige Verein hingegen unterstützt in besonderen Notlagen durch Spendengelder.

-lapa- Bild: lapa

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Adventliche Andacht
im Caritas Kinderdorf Irschenberg

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Region Miesbach – Um den Kindern und Jugendlichen eine Adventszeit zu ermöglichen, die zumindest etwas Normalität bietet, gibt es nach dem Besuch vom Heiligen Nikolaus im Freien an jedem Sonntag einen kleinen Impuls vom Kinderdorfteam in Irschenberg. Da die sonst üblichen gemeinschaftlichen Adventstreffen am Maibaumplatz nicht möglich sind, steht eine Adventstüte mit Leckereien, einem Gedicht oder einer Geschichte vor der Haustüre jeder Kinderdorffamilie. Denn jedes Doppelhaus zählt seit der Corona-Pandemie als ein Hausstand und die Kinderdorfhäuser dürfen sich untereinander nicht treffen. Da die Mädchen und Buben heuer an Heiligabend nicht die Kindermette besuchen werden können, organisierte eine Gruppe aus dem Kinderdorf mit dem neuen Diakon im Pfarrverband Irschenberg, Andreas Maier, einen Gottesdienst auf dem Freigelände rund um den Sportplatz. Dafür wurde mit der Dorfleitung ein Abstands- und Hygienekonzept erarbeitet, das auch die neuen Regelungen der bayerischen Staatsregierung berücksichtigt. So wurde beispielsweise sichergestellt, dass zwischen den Hausständen während der Andacht jeweils mindesten zehn Meter Abstand eingehalten wurde und dass es auf dem Hin- und Rückweg zu keinen Begegnungen zwischen den Hausständen gab. Als Vorbereitung auf die Feier, die unter dem Motto „Unter einem guten Stern“ stand, hatten die Kinderdorffamilien eine Woche zuvor von der Vorbereitungsgruppe ein Liedblatt erhalten sowie eine Anleitung, um einen „Stern von Betlehem“ zu basteln. Neben dem Einüben der Lieder wurde jedes Kinderdorfhaus gebeten, einen Kometen aus Papier vorzubereiten und zur Andacht mitzubringen. Auf dem großen Stern sollten alle Bewohner der Wohngruppen gute Wünsche für die Advents- und Weihnachtszeit schreiben und diese möglichst bunt und vielfältig gestalten. Während des Gottesdienstes musste auf das Singen verzichtet werden, dafür sorgten Mitarbeitende für den musikalischen Rahmen. Die Sterne wurden eingesammelt und gesegnet; jedes Haus erhielt am Ende einen anderen Stern voller Zuversicht. So wurden auch in Zeiten mit eingeschränktem Kontakt gute Wünsche direkt von Mensch zu Mensch weitergetragen.

Die Dorfgemeinschaft ist ein wesentlicher Teil der Kinderdorfpädagogik. In Zeiten von sozialer Distanz können die Kinderdorffamilien diese kaum mehr erleben. Daher war es den Verantwortlichen wichtig, mit Kreativität und Flexibilität die Gemeinschaft wieder für alle spürbar zu machen. Mit der Adventsandacht gelang es ihnen, ein Zeichen der Verbundenheit im Kinderdorf zu setzen. Nun können die Bewohner gestärkt in die nächsten Wochen des Lockdowns gehen.

-am- Bild: Florian Lintz

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Digitalpreis
„b.digital“
Top-Projekte für digitale Teilhabe gesucht

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Region Bayern – Ob Computersprechstunden für Senioren, die Vorlese-App für Sehbehinderte oder barrierefreie Webangebote: Es gibt viele Ideen und Konzepte, wie mit manchmal sogar einfachen, digitalen Mitteln Hürden deutlich gesenkt oder im besten Falle abgeschafft werden. Das Bayerische Digitalministerium sucht jetzt in einem Wettbewerb die kreativsten und smartesten Ideen im Freistaat, die für eine bessere digitale Teilhabe sorgen. Die Siegerprojekte sollen im Frühjahr mit dem Bayerischen Digitalpreis „b.digital“ ausgezeichnet werden. Digitalministerin Judith Gerlach erklärte: „In unserer Welt, die immer digitaler wird, müssen wir noch viele Barrieren abbauen und Gräben zuschütten. Digitale Teilhabe ist deshalb einer der Schwerpunkte des Bayerischen Digitalministeriums und das Leitthema des Jahres 2021. Und es ist auch das Motto des neuen Digitalpreises „b.digital“. Wir suchen clevere Digitalideen, die möglichst für alle Menschen Zugänge und Teilhabe schaffen.“

Bis zum 31. Januar 2021 können Ideen und Projekte eingereicht werden. Mitmachen können alle, deren Projekt zum Motto „digitale Teilhabe“ passt. Voraussetzung ist ein Wohnsitz in Bayern. Auch ehrenamtliche Gruppen und kleine sowie mittlere Unternehmen mit Sitz in Bayern können sich bewerben. Die Auswahl der Siegerprojekte erfolgt über ein Internet-Voting und eine Jury, der neben Staatsministerin Gerlach unter anderen der Behindertenbeauftragte der Bayerischen Staatsregierung, Holger Kiesel, und Ex-Skirennläuferin Maria Höfl-Riesch angehören. Weiter Infos: bdigital.bayern.de

-stmd-

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Faires Miteinander
in schwierigen Zeiten

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Region München – Es sollte ein Jahr mit zahlreichen Aktionen und Veranstaltungen im Zeichen des fairen Handels werden, aber die Akteure des „Fairtrade Landkreises München“ wurden im zweiten Jahr der Zertifizierung immer wieder von der Corona-Pandemie ausgebremst. Doch während die Lage für die Wirtschaft hier schon äußerst schwierig ist, trifft die Pandemie die Kleinbauern und Produzenten im globalen Süden besonders hart. Nicht nur der Absatz brach ein auch fehlte es an der nötigen Schutzausstattung und Transportwege fielen weg. Ein großer Teil der fairen Rosen wird beispielsweise in Frachträumen von Passagierflugzeugen transportiert, die durch die Pandemie am Boden blieben. Hinzu kommt, dass die Absicherung der Arbeitnehmer und die Krankenversorgung meist weit unter den von uns gewohnten Standards liegen. Umso wichtiger war es der Steuerungsgruppe und interessierten Unterstützern, gerade in dieser schwierigen Zeit ihr Engagement aufrecht zu erhalten. Die Mitglieder bewiesen 2020 viel Kreativität und Flexibilität bei der Bewerbung und Verbreitung des Fairtrade-Gedankens.

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Fairtrade-Gruß und fairer Adventskalender
Unter anderem wurden die Kreisrätinnen und Kreisräte im Rahmen der Sitzungen mit fairen Süßigkeiten und Informationen rund um die Aktivitäten des Fairtrade-Landkreises begrüßt. Während des gesamten Jahres versorgten Johanna Feix, die als Koordinatorin Kommunale Entwicklungspolitik den Fairtrade Landkreis von Seiten des Landratsamts betreut, und Jolanta Wróbel, Sprecherin der Steuerungsgruppe Fairtrade im Landkreis München, die Mitglieder der Steuerungsgruppe mit aktuellen Informationen, Hinweisen und Ideen für Fairtrade Aktionen, die sich auch in Pandemiezeiten gut umsetzen lassen, wie etwa digitale Autorenlesungen und Vorträge, Wanderausstellungen oder Handy-Sammelaktionen. Ferner sorgten die Organisatorinnen dafür, dass die „Fairtrade-Towns“ aus dem Landkreis auch die Bewerbung der Europäischen Metropolregion München als Fairtrade-Region in geeigneter Weise unterstützen konnten. Darüber hinaus informierte man auch in einigen Gemeinden über Chancen und Vorteile einer Fairtrade-Zertifizierung, unterstützte bei der Gründung von Steuerungsgruppen und klärte über den Bewerbungsprozess für „Fairtrade-Towns“ auf.

Die zahlreichen für die Advents- und Weihnachtszeit geplanten Aktionen in den Kommunen, etwa auf Christkindlmärkten und anderen vorweihnachtlichen Veranstaltungen, mussten aufgrund der erneut stark steigenden Infektionszahlen im Zusammenhang mit dem Corona-Virus größtenteils abgesagt werden. Auch hier zeigten sich die Fairtrade-Unterstützer aber kreativ und erweckten in Windeseile einen Fairtrade-Adventskalender auf dem Facebook-Kanal von 29++, der Klima- und Energieinitiative des Landkreises, zum Leben. Dort öffnet sich seit dem 1. Dezember täglich ein neues virtuelles Türchen, hinter dem sich allerlei Ideen, Informationen, Empfehlungen und Tipps rund um eine faire (Vor-)Weihnachtszeit finden. Faire Schulen sind ebenso Thema wie Podcasts zum Thema fairer Handel, die Steuerungsgruppen der Fairtrade-Kommunen aus dem Landkreis stellen sich vor und Kurzentschlossene finden auch den ein oder anderen Tipp für faire Weihnachtsgeschenke. Seit Herbst 2020 gibt es auch eine „faire Landkreisschokolade“. Auch für das kommende Jahr haben die Mitglieder der Steuerungsgruppe schon viele Ideen für Aktionen rund um den fairen Handel geplant, wie etwa eine „faire Kochshow“ und weitere informative Lesungen.

-lam-

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Digitales
Rathaus

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Region Bayern – Immer mehr bayerische Kommunalverwaltungen werden digital. Das bayerische Digitalministerium hat im Rahmen des Programms „Digitales Rathaus“ weitere 163 Förderbescheide vergeben. Städte und Gemeinden, Landkreise und Bezirke können damit bisher analog angebotene Serviceleistungen digitalisieren. Insgesamt erhalten Kommunen in der jetzigen Runde 1,55 Millionen Euro. Mit dem Programm „Digitales Rathaus“ unterstützt der Freistaat die bayerischen Städte und Gemeinden, Landkreise sowie Bezirke bei der Bereitstellung von neuen Online-Diensten. Für das seit Oktober 2019 laufenden Förderprogramm stehen insgesamt 42,68 Millionen Euro bereit. Gemeinden, Zusammenschlüsse von Gemeinden sowie Gemeindeverbände im Freistaat Bayern können die Zuschüsse im Rahmen des Förderprogramms für die erstmalige Bereitstellung von Online-Diensten erhalten. Mit dem „Digitalen Rathaus“ leistet der Freistaat Bayern einen wesentlichen Beitrag zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes im kommunalen Bereich.

-stmd- Bild: am

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Start
des Soloselbstständigenprogramms

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Region Bayern – Das neue „Soloselbstständigenprogramm“ kann rückwirkend für den Zeitraum von Oktober bis Dezember beantragt werden. Nach komplexen Abstimmungen mit dem Bund können nun soloselbstständige Künstlerinnen und Künstler sowie Angehörige kulturnaher Berufe staatlich unterstützt werden. Das Programm wird mit den Bundeshilfen im Bereich der Wirtschaftsförderung kumulierbar sein, gab der bayerische Kunstminister Bernd Sibler bekannt.

Die Konditionen gegenüber dem Ende September abgelaufenen Künstlerhilfsprogramm wurden unter Einbindung eines Begleitausschusses mit Vertreterinnen und Vertretern von Kunst- und Kulturverbänden, der Kreativwirtschaft sowie der Freien Szene deutlich überarbeitet und der Kreis der Antragsberechtigten erweitert. Mit dem neuen Programm gewährt der Freistaat nun finanzielle Hilfen zur Sicherung des Lebensunterhalts von freischaffenden Künstlerinnen und Künstlern sowie Angehörigen kulturnaher Berufe.

„Ein Programm aufzulegen, das in der teilweise ausweglosen Situation dieses Jahres möglichst vielen Betroffenen der Kultur- und Kreativbranche nützt, war eine unserer wichtigsten Aufgaben der letzten Wochen und Monate“, heißt es übereinstimmend aus dem Begleitausschuss. „Wir wissen, wie überlebenswichtig dieses Programm für die Branche ist, da viele bislang durch alle Förderraster gefallen sind. Entsprechend erleichtert sind wir über eine Lösung, die sich an der Lebenswirklichkeit der Betroffenen orientiert, praktikabel scheint und vielen hilft. Das ist ein wichtiger erster Schritt für das Überleben einer breiten Kulturlandschaft in Bayern“, betonte Sibler. Durch ein niederschwelliges Online-Verfahren mit einem einfach auszufüllenden Antrag sollen möglichst viele erreicht werden.

Die Eckdaten
Soloselbstständige Künstlerinnen und Künstler sowie Angehörige kulturnaher Berufe können einmalig für bis zu drei Monate im Zeitraum von Oktober bis Dezember 2020 einen Antrag für eine Finanzhilfe in Höhe von bis zu 1.180 Euro monatlich als Ersatz für entfallende Erwerbseinnahmen stellen. Das Programm wird mit der November- und Dezemberhilfe des Bundes kumulierbar sein. Antragsberechtigt sind Künstlerinnen und Künstler sowie Angehörige kulturnaher Berufe mit Hauptwohnsitz in Bayern. Sie müssen nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz versichert sein oder ihren Lebensunterhalt überwiegend aus erwerbsmäßiger künstlerischer oder publizistischer Tätigkeit oder aus einer Tätigkeit in kulturnahen Bereichen bestreiten. Wer dazu zählt, ist in den Richtlinien zur Finanzhilfe detailliert aufgelistet. Die durchschnittlichen monatlichen Gesamteinnahmen des Antragstellers im Antragszeitraum müssen verglichen mit den durchschnittlichen monatlichen Gesamteinnahmen des Jahres 2019 durch Einnahmeausfälle aufgrund der Corona-Pandemie um mindestens 30 Prozent zurückgegangen sein. Wurde die Tätigkeit erst im Laufe des Jahres 2019 aufgenommen, werden als Vergleichszeitraum die vollen Monate des Jahres 2019 seit Aufnahme der Tätigkeit herangezogen, bei einer Aufnahme ab 1. November 2019 die vollen Monate bis einschließlich Februar 2020. Für den Zeitraum, für den der Antragsteller bereits Grundsicherung zur Sicherung des Lebensunterhalts bezieht oder beantragt hat, besteht kein Anspruch auf Leistungen nach dem Soloselbstständigenprogramm. Die Finanzhilfe kann jedoch nach Gewährung durch Grundsicherung aufgestockt werden, sofern sie zur Sicherung des Lebensunterhalts nicht ausreichend ist und ist im Falle einer Antragstellung auf Grundsicherungsleistungen anzugeben.

Auf die Einschaltung eines Steuerberaters oder Wirtschaftsprüfers zum Nachweis des Umsatzrückgangs kann verzichtet werden. Falls der Antragsteller die Nachweise mit Hilfe eines Steuerberaters oder Wirtschaftsprüfers einreicht, werden hierdurch entstandene nachgewiesene Kosten erstattet, soweit sie angemessen sind. Der Vollzug des Programms erfolgt durch die Regierungen mit Unterstützung von „Bayern Innovativ„.

Die Anträge können bis spätestens 31. März 2021 auf der Webseite bayern-innovativ.de/soloselbststaendigenprogramm gestellt werden. Die Hotline für Informationen und Fragen zum Soloselbstständigenprogramm ist unter 089 – 21 85 19 42 – von Montag bis Freitag zwischen 10:00 und 15:00 Uhr – erreichbar.
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-stmwk-

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Sichere Daten
auch bei Angriffen
durch Quantencomputer

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Region Bayern – Bayern forscht an der nächsten Generation der Verschlüsselungstechnik. „Unsere Experten aus Wissenschaft und Verwaltung arbeiten gemeinsam an einer neuen Technologie für sichere Daten, die auch zukünftigen Angriffen mit modernsten Quantencomputern gewachsen ist. Wir analysieren schon heute kommende Entwicklungen in der IT und bereiten uns aktiv auf die daraus resultierenden Bedrohungen vor. Unser Ziel ist es, die neuen Forschungs-Ergebnisse schnell und unmittelbar in die bestehenden Systeme zu integrieren. Eine sichere Verschlüsselung hat auch in Zukunft höchste Priorität“, so Finanz- und Heimatminister Albert Füracker anlässlich der Vergabe des Forschungsauftrags an das Fraunhofer-Institut für Angewandte und Integrierte Sicherheit (AISEC).

„Gerade im KRITIS-Umfeld müssen besonders hohe Anforderungen an die IT-Sicherheit erfüllt werden, um einen langfristigen Schutz besonders schützenswerter Daten bieten zu können. Bedingt durch das disruptive Potenzial von Quantencomputern bezüglich der IT-Sicherheit ist angewandte Forschung im Bereich der Post-Quanten-Kryptografie daher von zentraler Bedeutung“, betonte Prof. Dr. Claudia Eckert, Institutsleiterin des Fraunhofer AISEC.

Die Forschungsgruppe „Sichere Infrastruktur“ des Fraunhofer AISEC am Standort Weiden in der Oberpfalz unter Leitung von Prof. Dr. Daniel Loebenberger – von der OTH Amberg-Weiden – wird die neuen technologischen Verschlüsselungsmöglichkeiten im Feld der Post-Quanten-Kryptographie erforschen. Sie kooperiert dabei mit dem Bayerischen Landesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (LSI), dessen Aufgabe die Gefahrenabwehr für staatliche IT-Systeme ist. Kernfrage beim geplanten Forschungsprojekt ist es, wie im Bayerischen Behördennetz eine Verschlüsselung implementiert werden kann, die auch zukünftigen Generationen von Quantencomputern standhält. Gegenwärtig verfügbare Systeme sind nicht in der Lage, die kryptographischen Verfahren zu brechen, die beispielsweise im Bayerischen Behördennetz eingesetzt werden. Der Freistaat Bayern bereitet sich mit dem Forschungsprojekt aber bereits heute für den Fall vor, dass solche Computer in Zukunft noch leistungsfähiger werden.

-stmfh-

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Integreat-App

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Region Augsburg – Seit einem Jahr erleichtert die „Integreat-App“ als Informationsplattform Neuzugezogenen im Landkreis Augsburg den Alltag. Ziel der App ist es, den Blickwinkel von Neuzugewanderten und Fachkräften, die mit diesen arbeiten, einzunehmen, um so gezielt aufkommende Fragen aus Bereichen wie Arbeit, Alltag, Gesundheit, Freizeit oder Bildung beantworten zu können und auf diese Weise die Arbeit der Integrationsbeauftragten zu erleichtern.

Mithilfe der „Integreat-App“ sollen sprachliche Hürden abgebaut und Neuzugewanderten die Möglichkeit zur eigenständigen Recherche gegeben werden. Bisher war die App für den Landkreis Augsburg in den Sprachen Deutsch, Deutsch (Einfache Sprache), Englisch, Arabisch und Rumänisch verfügbar, zwischen denen unkompliziert mit nur einem Klick gewechselt werden kann. Zum ersten Geburtstag der App kommt jetzt noch Türkisch als weitere Fremdsprache hinzu und auch eine Vorlesefunktion ist nun verfügbar.

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„Sprachbarrieren und Informationsarmut sind wesentliche Fallstricke bei der Integration von Neuzugewanderten. Digitale Lösungen, wie die „Integreat-App“, können einen wichtigen Teil zu einer gelungenen Integration beitragen,“ so Landrat Martin Sailer. Für Türkisch habe man sich als fünfte Sprache entschieden, da im Jahr 2020 überdurchschnittlich viele türkische Neubürgerinnen und Neubürger im Landkreis angekommen seien. In der App sind alle lokalen Angebote gesammelt und auf dem aktuellsten Stand. Auf diese Weise trägt „Integreat“ dazu bei, den Landkreis Augsburg auch ausländischen Arbeitskräften geeignet zu präsentieren: „Unsere Region erfreut sich als Wohn- und Arbeitsort auch bei Menschen mit ausländischer Staatsbürgerschaft großer Beliebtheit“, betonte Sailer. Umso wichtiger seien deshalb Angebote, die allen Bürgerinnen und Bürgern gleichermaßen ermöglichen, am sozialen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Leben teilzuhaben.

-laa- Bild: laa

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Heiliger Abend
am Eggenfeldner Kirchturm

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Region Rottal-Inn – Heuer können die Eggenfeldner am Heiligen Abend eine ganz besondere musikalische Andacht erleben: Um Punkt 17:30 Uhr wird der Kirchturm in wunderbare Farben getaucht und es ertönen Weihnachstlieder vom Kirchturm, die in ganz Eggenfelden zu hören sein werden. Florian Jochum initiierte diese Aktion zusammen mit dem Team von Berger Veranstaltungstechnik. Es werden vier sehr starke Lautsprecher am Kirchturm in alle vier Himmelsrichtungen aufgestellt und in der Kirche wird ein Ensemble mit Sängern aus und um Eggenfelden live Weihnachtslieder singen.

Ferner wird Stadtpfarrer Egon Dirscherl eine Andacht halten und alles wird per Lautsprecher übertragen. „Wir haben ja bereits durch das Lichtkonzert im Sommer sehr gute Erfahrung. Dort hat man den Klang aus dieser Anlage vom Stadtpark bis zum Krankenhaus gehört. Wenn wir jetzt oben am Kirchturm sind, wird sich der Klang noch weiter über ganz Eggenfelden tragen“, ist sich Florian Jochum sicher. Er hat für diese außergewöhnliche Weihnachtsandacht ein Gesangsensemble zusammengestellt. „Das sind allesamt sehr gute Sänger. Wir haben bisher online über Zoom geprobt, aber jetzt sind anlassbezogene Proben möglich. Natürlich mit Abstand“, so Florian Jochum, der auch Chorleiter in Taufkirchen ist.

Damit die Eggenfeldner, ab 17:30 Uhr nicht nur etwas hören, sondern auch sehen können, wird Martin Berger mit seinem Team den Dom des Rottals ganz besonders beleuchten: „Wir haben ein Konzept auf zwei Ebenen“, erklärte Martin Berger, „Menschen, die im Stadtzentrum sind, werden den Turm in einem schönen Blau mit einem sich bewegenden Muster sehen. Für Menschen weiter weg, werden wir ganz oben starke Strahler aufstellen und unser Kirchturm wird wie ein Leuchtturm erscheinen!“

Aktuell ist zwar in Kirchen der Gemeindegesang verboten, aber Ensembles dürfen mit Abstand in einem Gottesdienst singen. Für den Fall, dass die Maßnahmen nochmal verschärft werden, wir das Ensemble eine Aufnahme der Lieder machen, sodass der „Heilige Abend vom Kirchturm“ in jedem Fall stattfinden kann. Die Idee hat Florian Jochum zusammen mit seiner Frau entwickelt und nach den erfolgreichen Lichtkonzerten fand er mit Martin Berger sofort einen Partner und in Bürgermeister Biber und Stadtpfarrer Dirscherl tatkräftige Unterstützer.

„Viele Menschen dürfen heuer nicht in die Mette oder sie trauen sich nicht. Wir wollen diesen Menschen und allen anderen mit unseren Liedern und den Gebeten von Stadtpfarrer Egon Dirscherl ein Stück Weihnachten, ein Stück Seeligkeit nach Hause bringen und ihnen in dieser besonderen Nacht an diesem besonderen Weihnachtsfest das Gefühl „Du bist nicht allein!“ geben, faste Florian Jochum die Idee zusammen.

Um 17:30 Uhr beginnt die musikalische Andacht. Die Andacht wird ca. 20 Minuten dauern. Als Sänger fungieren: Hildegard Rembeck, Angelika Rembeck, Christine Chmielewski, Linda Dietrich, Hans Ries, Jonas Dietrich, Wolfgang Hofner und Florian Jochum.

-am- Bild: fj

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Katastrophenfall
in Bayern

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Region Bayern – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie den Katastrophenfall ab dem 9. Dezember 2020 festgestellt. „Ziel ist eine koordinierte und strukturierte Vorgehensweise aller im Katastrophenschutz mitwirkenden Behörden, Dienststellen und Organisationen. Nur so können die Gefahren der Corona-Pandemie abgewehrt werden. Wir haben nunmehr klare Steuerungs- und Eingriffsmöglichkeiten. Zur Eindämmung der Pandemie und des aktuell diffusen Infektionsgeschehenes ist dies ein wichtiges Instrument, das uns mehr Handlungsspielräume und Befugnisse eröffnet“, so Herrmann. Dem Innenministerium obliegt damit die Führung aller Einsatzkräfte. Insbesondere in der aktuellen Situation können unter anderem für die medizinische Versorgung Dienstleistungen in Anspruch genommen und konkrete Steuerungsprozesse verfügt werden.

In der entsprechenden Bekanntmachung des bayerischen Innenministeriums heißt es zur Begründung: „Die bislang ergriffenen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie haben noch nicht zu einem spürbaren landesweiten Rückgang der Infektionszahlen geführt. Das Infektionsgeschehen entwickelt sich dynamisch in allen Bevölkerungsgruppen, unabhängig von lokalisierbaren Ausbruchsgeschehen und erschwert die Möglichkeit der schnellen Nachvollziehbarkeit und damit Durchbrechung der Infektionsketten. Bayern hat derzeit eine 7-Tage-Inzidenz von 177.

„Viele Landkreise und kreisfreie Städte überschreiten den Schwellenwert von 200. Gleichzeitig steigt die Belegung von Krankenhausbetten, insbesondere von Intensivbetten, mit COVID-19-Patienten weiter an. Dies erhöht den Koordinierungsbedarf bei der Belegung der Intensivbetten und der Verlegung von Patienten aus überlasteten Kliniken. Auch die Zahl der täglichen Corona-Todesfälle in Bayern hat ein erschreckendes Ausmaß angenommen. Die Belastung des Gesundheitssystems verschärft sich weiter. Die Corona-Pandemie gefährdet Leben und Gesundheit einer Vielzahl von Menschen. Diese Gefahren können nur abgewehrt werden, wenn unter Leitung der obersten Katastrophenschutzbehörde, die im Katastrophenschutz mitwirkenden Behörden, Dienststellen, Organisationen und die eingesetzten Kräfte zusammenwirken“, betonte der bayerische Innenminister.

-stmi-

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Ideenwettbewerb
„Kommunal? Digital!“

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Region Bayern – Ob „intelligente Nahverkehrsteuerung“ oder eine App für die „ökologische Optimierung der Müllabfuhr“ – die Digitalisierung kann auch den bayerischen Kommunen und ihren Bürgerinnen und Bürgern Vorteile bringen. Allerdings braucht es dazu die richtigen Ideen. Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach gibt deshalb den offiziellen Startschuss für den Ideenwettbewerb „Kommunal? Digital!“. Bis Mitte Februar 2021 werden die smartesten Vorschläge für digitale Lösungen in Kommunen gesucht. Für die zehn besten Ideen locken jeweils bis zu 500.000 Euro Preisgeld.

Gerlach erklärte: „Unsere bayerischen Kommunen sind die erste Anlaufstelle, wenn es um die Grundversorgung der Bürgerinnen und Bürger geht. Hier kann man digitale Verbesserungen hautnah erleben. Aber nicht jede Kommune muss das digitale Rad immer wieder neu erfinden. Mit unserem Ideenwettbewerb wollen wir digitale Lösungen mit Modellcharakter für mehr Nachhaltigkeit identifizieren, die dann von anderen Städten und Gemeinden übernommen werden können. Ziel: Unsere schönen bayerischen Kommunen mit Hilfe der Digitalisierung noch umweltfreundlicher, effizienter, lebenswerter und so quasi „smarter“ zu machen.“

„Kommunal? Digital!“ ist ein Best Practice-Wettbewerb für alle bayerischen Kommunen. Der Bewerbungsprozess durchläuft zwei Phasen:
Phase 1: Aufruf zur Vorlage von Projektskizzen mit einer Projektdauer von bis zu drei Jahren (Bewerbungsschluss: 12. Februar 2021)
Phase 2: Nach der erfolgten Vorauswahl Vorlage eines detaillierten Konzeptes, erarbeitet in Kooperation mit einer wissenschaftlichen Einrichtung (8. März 2021 bis 21. Mai 2021)

Anschließend werden bis zu drei Projekte pro Regierungsbezirk im Rahmen des Wettbewerbs ausgezeichnet. Die prämierten Kommunen dürfen sich über Preisgeld freuen: Insgesamt stehen fünf Millionen Euro für Bayerns Top 10 der „smarten Ideen“ zur Verfügung, d.h. jedes prämierte Projekt wird vom Freistaat mit bis zu 500.000 Euro gefördert. Die Preisträger werden von einer Jury bestimmt, die sich aus Vertretern der Kommunalen Spitzenverbände sowie je einem Vertreter aus Wissenschaft und Wirtschaft zusammensetzt. Digitalministerin Judith Gerlach ist Vorsitzende der Jury. Weitere Informationen zum Ablauf des Bewerbungsverfahrens und die detaillierten Teilnahmebedingungen sin unter kommunal-digital.bayern ersichtlich.

-stmd-

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Grüner Markt
in Miesbach

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Region Miesbach – Heuer fallen Weihnachten (24.12.) und Silvester (31.12.) auf einen Donnerstag. Beide Tage sind keine Feiertage. In der beeindruckenden Kulisse des ensemblegeschützten Marktplatzes plant die Stadt Miesbach auf Grund dessen – jeweils in der Zeit von 06:30 bis 13:00 Uhr – die Veranstaltung des „Grünen Marktes„. Hier decken Einkäufer ggf. – unter Beachtung des Corona – Sicherheits- und Hygienekonzepts – ihren Bedarf an frischen Lebensmitteln.

-stm- Bild: stm/archiv

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Einsatz
für Artenvielfalt

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Region Bayern – Kreative Ideen und Engagement für Natur- und Artenschutz. Wenn Bauen richtig gedacht wird, werden eben nicht nur Flächen versiegelt – im Gegenteil: Es können sogar neue, artenreiche Lebensräume entstehen. Wie das gelingen kann, zeigt die neue Broschüre „Werkzeugkasten Artenvielfalt“, die Bayerns Bauministerin Kerstin Schreyer vorgestellt hat. Ein Beispiel für solche Maßnahmen ist die Straßenmeisterei in München-Riem. Die Hofbeleuchtung ist dort besonders insektenfreundlich. Außerdem sind Nistkästen angebracht. Blühende Rankpflanzen können an den Fassaden in die Höhe wachsen. Solche staatlichen Vorbildprojekte gibt es noch an zehn weiteren Standorten in ganz Bayern. Diese Ideen sind in der Broschüre zusammengefasst. Sie zeigt, welche Instrumente der Staatliche Hochbau und die gesamte Staatsverwaltung einsetzen, um in Sachen Artenvielfalt anzupacken. Auch bei den Staatlichen Wohnungsbaugesellschaften soll ökologisches Bauen mehr in den Mittelpunkt rücken.

-stmb-

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Meisterbonus
wird verlängert

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Region Bayern – Die Bayerische Staatsregierung setzt ihr Engagement zur Stärkung der beruflichen Bildung konsequent fort. Durch die Verlängerung des „Meisterbonus“ werden auch im kommenden Jahr Absolventen der beruflichen Weiterbildung zum Meister oder zu einem gleichwertigen Abschluss finanziell unterstützt. Der Meisterbonus wird in Bayern seit 1. September 2013 als finanzielle Anerkennung für eine bestandene Fortbildungsprüfung gewährt. 2019 erfolgte die Anhebung auf 2.000 Euro. Jedes Jahr erhalten rund 30.000 Absolventen die staatliche Prämie.

-stmwi-

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Sicherer
Straßenverkehr
auch in der kalten Jahreszeit
-Salzager sind gefüllt-

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Region Bayern – Der Winter gab in weiten Teilen Bayerns ein erstes Gastspiel – die Saison für Schneeschaufel und Eiskratzer ist wieder da. Wie jedes Jahr steht damit auch der Winterdienst wieder im Blickpunkt der Öffentlichkeit. Der Winterdienst in Bayern ist bestens auf die kommenden Monate vorbereitet. Bereits im Sommer haben die Straßenmeistereien vorgesorgt und die Lagerhallen aufgefüllt, damit der Winterdienst auch für länger Zeit gewappnet ist. Insgesamt kümmern sich die Beschäftigten der bayerischen Straßenmeistereien um ein Netz von 20.000 Kilometern Bundes- und Staatsstraßen. Hierfür stehen gut 300 staatseigene Winterdienstfahrzeuge und 600 LKWs, die von privaten Unternehmen gefahren werden, zur Verfügung. Im vergangenen eher milden Winter hat der Freistaat fast 40 Millionen Euro für den Winterdienst auf den Bundes- und Staatsstraßen ausgegeben. Diese Summe setzt sich zusammen aus Kosten für das Streusalz, für die privaten Fuhrunternehmen, die eigenen Lohn- und Gerätekosten sowie weitere Kosten etwa für das Aufbauen von Schneezäunen und die Winterdienst-Einsatzleitung.

-stmb-

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Erste
bundesweite Kontrollaktion
zur Maskenpflicht

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Kürzlich erfolgte der erste bundesweite Aktionstag zur Einhaltung der Maskenpflicht. In enger Zusammenarbeit von Bundespolizei, Landespolizei und Betreibern öffentlicher Verkehrsmittel – wie der Deutschen Bahn – wurde und wird die Maskenpflicht konsequent kontrolliert. Bei der Bayerischen Polizei sind rund 1.000 Kontrollbeamte im Einsatz. Schwerpunkte sind der öffentliche Personenverkehr, bei dem die Maskenpflicht grundsätzlich gilt sowie stark frequentierte Plätze, an denen eine Maskenpflicht angeordnet wurde. Hinzu kommen verstärkte Kontrollen beispielsweise durch die Münchner Verkehrsgesellschaft mit der U-Bahnwache.

Ein erstes Zwischenfazit bestätigt das Bild der beiden vorangegangenen bayernweiten Kontrollaktionen der Bayerischen Polizei im August und Oktober dieses Jahres mit damals insgesamt rund 2.100 geahndeten Verstößen. Maskenmuffeln droht eine Anzeige bei der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde und ein Bußgeld in Höhe von 250 Euro oder bei bestimmten geringfügigen Verstößen eine kostenpflichtige Verwarnung.

-stmi-

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Digitale
Verwaltung
kommt im Eiltempo voran

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Region Bayern – Die Digitalisierung der Verwaltung in Bayern kommt voran. Jetzt bündelt der Freistaat seine Kräfte auch mit Brandenburg. Die beiden Bundesländer haben eine Kooperationsvereinbarung geschlossen. Brandenburg bringt hier insbesondere seine Erfahrungen aus dem Themenfeld Ein- und Auswanderung ein. Bayern steuert sein breites Knowhow bei E-Government-Infrastrukturen bei. Durch die Kooperation wird Brandenburg auch Teil einer Entwicklergemeinschaft, die bisher bereits aus Bayern, Hessen und dem Bund besteht. Die vier Partner werden gemeinsam Software für E-Government-Servicekonten weiterentwickeln.

Bayern entwickelt seit 2012 wichtige Grundlagen für ein zentrales E-Government-Portal, das „BayernPortal“, mit dem Ziel, Verwaltungsvorgänge digital und medienbruchfrei abzuwickeln. Wesentliche Motivation für die Entwicklung ist die Bereitstellung einer zentralen Infrastrukturplattform für E-Government-Angebote in Bayern. Ferner verfolgt Bayern das Ziel, mit dem Bund und anderen Bundesländern Kooperationspartnerschaften einzugehen, um E-Government in Deutschland gemeinsam voranzubringen. Damit will der Freistaat erreichen, dass die für Bayern entwickelten E-Government-Angebote einfach und komfortabel genutzt und gemeinsam weiterentwickelt werden können.

-stmd-

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Hilfesystem
für gewaltbetroffene Frauen
während der Feiertage

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Region Bayern – Die Corona-Pandemie beschränkt das öffentliche Leben. Durch die gestiegene Nähe im häuslichen Bereich durch die Corona-Pandemie können sich Konflikte zwischen Partnern verstärken. „Gewaltbetroffene Frauen und ihre Kinder müssen auch weiterhin und gerade jetzt zuverlässig unsere Hilfe erhalten. Unser umfassendes Hilfesystem steht selbstverständlich auch über die Weihnachtsfeiertage zur Verfügung. Trotz der geltenden Ausgangsbeschränkungen kann natürlich die eigene Wohnung verlassen werden, um in Krisensituationen Hilfsangebote aufzusuchen. Das gilt auch im Rahmen der erweiterten Ausgangssperren in den Hotspots. Wir haben ein gut funktionierendes, flächendeckendes Netz an allgemeinen, niedrigschwelligen Beratungsangeboten wie beispielsweise Ehe- und Familienberatungsstellen“, so Bayerns Sozialministerin Carolina Trautner.

Geht es nicht nur um Konflikte, sondern um häusliche Gewalt, stehen 34 spezielle staatlich geförderte Fachberatungsstellen für von häuslicher und/oder sexualisierter Gewalt betroffene Frauen, 39 staatlich geförderte Frauenhäuser sowie das Bundeshilfetelefon „Gewalt gegen Frauen“ unter der Nummer 08000 – 116 016 zur Verfügung. Auch via Online-Beratung unterstützen die Beratenden des Bundeshilfetelefons Betroffene aller Nationalitäten, mit und ohne Behinderung.

Die Unterstützung ist anonym, kostenlos und findet an 365 Tage im Jahr rund um die Uhr statt. Selbstverständlich sind darüber hinaus auch die weiteren Beratungsangebote für gewaltbetroffene Menschen erreichbar. Umfassende Informationen zu häuslicher und sexualisierter Gewalt, Fragen zu Corona und Gewalt sowie hilfreiche Links zu Beratungs- und Hilfeangeboten in Bayern, z.B. auch für gewaltbetroffene Frauen, liefert die Website „Bayern gegen Gewalt„. Dort steht auch das Bayerische Konzept zum Gewaltschutz und zur Gewaltprävention zum Download bereit.

-stmas-

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Auszeichnung
„Bayerns Best 50“

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Region Bayern – Der bayerische Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger zeichnete die 50 wachstumsstärksten Mittelständler mit dem Preis „Bayerns Best 50“ aus. „Der bayerische Mittelstand steht für Innovationsfreudigkeit, unternehmerische Kreativität und zukunftssichere Geschäftsmodelle. Hier sind Stabilität, Fortschritt und Wettbewerbsfähigkeit zu Hause. Mit dem Preis „Bayerns Best 50“ rücken wir die Bedeutung unserer mittelständischen Betriebe stärker ins Licht der Öffentlichkeit“, so Aiwanger.

In diesem Jahr wurde im Rahmen von „Bayerns Best 50“ erstmals auch der Preis „Bayerische Unternehmerin des Jahres“ verliehen. Aiwanger: „Mit dem Preis werben wir für mehr Frauen in Toppositionen. Ich gratuliere Petra Reiber und Manuela Kunz, Geschäftsführerinnen von Reico & Partner Vertriebs GmbH, zu dieser Auszeichnung. Sie stehen stellvertretend für die Bedeutung
weiblicher Führungskräfte in der Wirtschaft.“ Ihr Unternehmen weist unter allen „Bayerns Best 50“- Siegern mit weiblicher Führung das höchste Umsatz- und Mitarbeiterwachstum auf.

Herausragendes Engagement bei der Ausbildung wird wie in den Vorjahren mit einem Sonderpreis gewürdigt. „Der bayerische Mittelstand beweist angesichts des zunehmenden Fachkräftebedarfs unternehmerische Weitsicht und stellt sich seiner gesellschaftlichen Verantwortung. Das wollen wir auszeichnen“, erläuterte Aiwanger. Die Zollner Elektronik AG wurde für die höchste absolute Anzahl von Auszubildenden prämiert, die Zweirad Würdinger GmbH für die höchste Quote an Auszubildenden im Verhältnis zur Mitarbeiterzahl.

„Bayerns Best 50“ zeichnet die 50 dynamischsten inhabergeführten mittelständischen Unternehmen in Bayern aus und wird in diesem Jahr zum 19. Mal verliehen. Mit dem Preis werden Betriebe geehrt, die in den vergangenen Jahren bei Umsatz und Mitarbeiterzahl überdurchschnittlich gewachsen sind. Die diesjährigen Sieger haben in den vergangenen fünf Jahren die Anzahl ihrer Mitarbeiter um 86 Prozent und ihren Umsatz um 105 Prozent erhöht. Die über alle bayerischen Regierungsbezirke verteilten Preisträger wurden von einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft als unabhängigem Juror nach objektiven Kriterien im Auftrag des Bayerischen Wirtschaftsministeriums ermittelt.

-stmwi-

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Bahn-Elektrifizierung
von München nach Lindau
und neuer Knotenbahnhof Lindau-Reutin

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Die Schweiz, Vorarlberg und Bayern rücken näher zusammen. Seit Sonntag, 13. Dezember 2020 steht die Bahnstrecke von München nach Lindau für den regulären Betrieb „unter Strom“. Erstmals können damit elektrische Züge zwischen der bayerischen Landeshauptstadt München und der Schweizer Metropole Zürich verkehren. Bayerns Bau- und Verkehrsministerin Kerstin Schreyer und Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann bezeichneten die von der Deutschen Bahn in den letzten zwölf Jahren umgesetzte milliardenschwere Investition als Jahrhundertprojekt und großen Gewinn sowohl für die beiden Länder als auch für die Regionen entlang der Strecke.

Zwei Drittel der 155 Kilometer langen Ausbaumaßnahme liegen im Freistaat Bayern, ein Drittel im württembergischen Allgäu. Insgesamt kostete der Ausbau 1,12 Milliarden Euro, wovon mit 510 Millionen Euro knapp die Hälfte auf die Elektrifizierung und Beschleunigung zwischen Geltendorf und Lindau entfällt. Die restlichen Mittel wurden für sonstige Streckenmodernisierungsmaßnahmen eingesetzt, darunter 230 Millionen Euro für den Ausbau des Knotens Lindau mit dem neuen Festlandsbahnhof im Stadtteil Reutin. Verbesserungen im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) werden dann mit der Inbetriebnahme des neuen E-Netzes Allgäu zum Fahrplanwechsel im Dezember 2021 wirksam.

Ministerin Schreyer sieht den Streckenausbau an den Bodensee in einer Reihe mit anderen sehr bedeutsamen Infrastrukturprojekten im Freistaat: „Der Ausbau ist nach der Eröffnung der Hochgeschwindigkeitsstrecke zwischen München und Berlin für das bayerische Bahnnetz die wichtigste umgesetzte Maßnahme der letzten 20 Jahre. Nicht nur die internationale Dimension und die verbesserten Angebote im Personenverkehr machen ihn so besonders. Außerordentlich freue ich mich auch darüber, dass gerade auch die Anwohnerinnen und Anwohner entlang der Strecke massiv davon profitieren, weil es nun weniger Belastungen durch Schadstoffe und Lärm gibt.“  Letztendlich markiere die Inbetriebnahme laut Schreyer sogar eine Zeitenwende im Allgäuer Bahnverkehr, denn die touristisch so wichtige Region bildete zusammen mit dem württembergischen Oberschwaben die bislang größte zusammenhängende Diesel-Insel im deutschen Bahnnetz – mit bislang lediglich wenigen Kilometern Fahrdraht zwischen der Landesgrenze bei Bregenz zur Insel Lindau.

Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann freut sich über den Abschluss der Bauarbeiten: „Ausbauprojekte wie die Elektrifizierung München – Lindau sind die Basis der Verkehrswende und ein weiterer Schritt hin zu einer nachhaltigen Mobilität. Zwischen München und Zürich wird die Bahn eine echte Alternative zum Auto. Auch im Nahverkehr werden die Fahrgäste in Zukunft von schnellen, stündlichen und elektrischen Verbindungen in Baden-Württemberg profitieren. Zusammen mit der Elektrifizierung der Südbahn von Ulm nach Lindau wird die Dreiländerregion auf einem neuen Bahnniveau miteinander umweltfreundlich verbunden.“

Den Durchbruch für den über lange Jahre hinweg immer wieder diskutierten Streckenausbau zwischen München und dem Bodensee hatten vor 15 Jahren Vorfinanzierungsangebote durch die Schweiz in Höhe von 50 Millionen Euro und durch den Freistaat Bayern in Höhe von 55 Millionen Euro gebracht. Der Bund, der Freistaat, die Schweizer Eidgenossenschaft und die Deutsche Bahn entwickelten dann ein bundesweit einmaliges Finanzierungskonzept für die Elektrifizierung und Beschleunigung. Der Freistaat hatte grünes Licht dafür gegeben, dass jenseits des Vorfinanzierungsangebots nicht nur rund 30 Millionen Euro als Landesmittelzuschuss fließen, sondern auch knapp 150 Millionen Euro aus einem für Schienennahverkehrsinfrastruktur-Investitionen in Bayern vorgesehenen Fördertopf des Bundes, der sogenannten LuFV Anlage 8.7.

Eine ähnlich komplexe Finanzierungsstruktur weist auch der neue Knotenbahnhof auf dem Festland in Lindau-Reutin auf, der ebenfalls zum Fahrplanwechsel in Betrieb genommen wurde. Der über 23 Millionen Euro teure Bahnhofsneubau, der übrigens seit über 15 Jahren der erste neue Fernverkehrsbahnhof im deutschen Bahnnetz außerhalb Berlins ist, wird hauptsächlich aus der Länderquote Bayern finanziert, ergänzt mit Zuschüssen des Freistaats und der Stadt Lindau.

Die Fahrzeit zwischen München und dem neuen Lindauer Bahnhof verkürzt sich im Fernverkehr um eine knappe Dreiviertelstunde auf nun rund 110 Minuten. Spatenstich für die Elektrifizierung war im März 2018 in Memmingen gewesen. Schreyer und Hermann zollten nun ihren Respekt, dass der geplante Zeitpunkt für die Inbetriebnahme trotz der großen Herausforderungen durch die Pandemie eingehalten werden konnte. Ursprünglich war in Lindau ein „großer Bahnhof“ für die Inbetriebnahme – mit Sternfahrten von München und Zürich aus, einem Staatsempfang des Freistaats und einem Bürgerfest der Stadt Lindau vorgesehen. Die beiden Landesminister bedauerten, dass dieses bedeutsame Projekt „coronabedingt“ nun ziemlich im Stillen in Betrieb gehen musste. „Das ist schade, aber alternativlos. Aber wir hoffen, dass wir es in einem Jahr noch nachholen können, und zwar in Verbindung mit den Feierlichkeiten zum nächsten großen länderübergreifenden Bahnausbauprojekt in der Region“, so beide Minister unisono. Ende 2021 soll die Elektrifizierung der Südbahn von Ulm über Friedrichshafen nach Lindau in Betrieb gehen. Ferner wird zum selben Zeitpunkt noch die fehlende Elektrifizierung des zweiten Gleises über den Inseldamm zum Inselbahnhof Lindau ans Netz gehen.

-stmb-

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Stiftung
Obdachlosenhilfe Bayern

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Region Bayern – Im Doppelhaushalt 2019/20 wurden für die „Stiftung Obdachlosenhilfe Bayern“ einmalig insgesamt fünf Millionen Euro für zehn Jahre bereitgestellt. Mit diesen Mitteln kann die Stiftung entsprechende Projekte fördern. Zusätzlich wird im Haushaltsentwurf für 2021, den die Bayerische Staatsregierung dem Landtag vorgelegt hat, der Aktionsplan „Hilfe bei Obdachlosigkeit“ auch weiterhin mit rund 2,8 Millionen Euro gefördert. Da die Stiftung ihre Mittelausstattung bereits erhalten hat, taucht sie im vorliegenden Haushaltsentwurf nicht mehr auf.

„Sowohl die Stiftung Obdachlosenhilfe als auch der Aktionsplan sind für unser Soziales Bayern tragende Säulen. Wir haben während der Corona-Pandemie mit zahlreichen Projekten direkte und unbürokratische Hilfen für wohnungslose Menschen anbieten können. Wir wollen niemanden alleine lassen. Hier können und müssen wir als Gesellschaft Zusammenhalt und Solidarität zeigen und unser Soziales Bayern jeden Tag aufs Neue aktiv gestalten“, erklärte die bayerische Sozialministerin Carolina Trautner.

Im Rahmen der Corona-Pandemie hat die „Stiftung Obdachlosenhilfe Bayern“ ihr Bewilligungsverfahren für Projektförderungen verkürzt, damit entsprechende Vorhaben schneller umgesetzt werden können. So wurde zum Beispiel unbürokratisch geholfen, einen Food Truck zu organisieren, als die Ausgabestellen der Tafeln coronabedingt schließen mussten; ebenso wird die Verteilung von zusätzlichen Hygieneartikeln und Leibwäsche an wohnungs- und obdachlose Menschen in einer Begegnungsstätte gefördert oder Kinder von temporär untergebrachten Familien mit Spielsachen, aber auch Tablets zum Homeschooling ausgestattet.

-stmas-

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Ultrafeinstaub-Messungen
starten

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Region Bayern – Um künftig zuverlässige Daten über das Vorkommen ultrafeiner Partikel (UFP) in der Luft zu gewinnen, hat am Landesamt für Umwelt (LfU) in Augsburg die erste UFP-Messstation des Freistaates Bayern ihren Betrieb aufgenommen. Erste Erfahrungen mit Messtechnik und Herkunft von UFP sammelte das LfU in Zusammenarbeit mit dem Helmholtz Zentrum München und der Universität Augsburg in Voruntersuchungen. Das Bayerische Umweltministerium stellt knapp zwei Millionen Euro für Messgeräte und Personal zur Verfügung. Für den Bereich des ultrafeinen Staubs werden Partikel kleiner als 0,1 Mikrometer – das sind 100 Nanometer, ein Nanometer entspricht 0,000 001 mm – gemessen. Eine vergleichbare Größenordnung für den Ultrafeinstaub ist beispielsweise Tabakrauch.

Die Ultrafeinstaubmessungen sind ein neues Forschungsfeld. Das bayerische Umweltministerium hat dazu eine eigene Ultrafeinstaubstrategie entwickelt: Zusätzlich zu den drei LfU-Messstationen wurde die Universität Bayreuth beauftragt, weitere stationäre Messungen an zwei Standorten im Umfeld des Münchner Flughafens aufzubauen – Laufzeit 01.08.2020 – 31.07.2023; Gesamtvolumen: rund 685.000 Euro. Ferner treibt Bayern die Vernetzung bestehender wissenschaftlicher Kompetenzen voran. So sollen Forschungsarbeiten für eine zukünftige chemische Charakterisierung von UFP aufgebaut werden. Weitere Forschungsansätze sollen unter der Leitung der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg in den kommenden drei Jahren zur Messung, Charakterisierung und Bewertung ultrafeiner Partikel in einem Projektverbund gebündelt werden.

-stmuv-

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mebis-Lernplattform
wieder online

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Region Bayern – Die „mebis-Lernplattform“ ist wieder online. Die anderen mebis-Teilangebote – wie die „mebis-Tafel“, „Mediathek“ und „mebis-Tube“ konnten ununterbrochen genutzt werden. Ursache war ein so genannter Caching-Fehler infolge eines Updates, der inzwischen behoben werden konnte.

Seit März hat das Staatsinstitut für Schulqualität und Bildungsforschung (ISB) zusammen mit dem IT-Dienstleistungszentrum (IT-DLZ) mit hoher Intensität an der Optimierung der mebis-Systeme gearbeitet: So wurde u. a. die Anzahl der Server von sechs auf 28 erhöht, die Leistungsfähigkeit aufgrund der neuen Server verzehnfacht und die Rechenleistung durch eine Vervielfachung der Prozessoren erweitert. Die Systemarchitektur wurde angepasst, optimiert und getestet. Trotz der umgesetzten Maßnahmen lässt es sich leider nicht völlig ausschließen, dass mebis-Teilangebote – wie alle online-basierten Software-Angebote – bei stark erhöhten Zugriffszahlen bisweilen nur eingeschränkt erreichbar sind. Alle beteiligten Partner – ISB, IT-DLZ und externer Dienstleister – arbeiten parallel zum Echtzeitbetrieb an einer kontinuierlichen weiteren Verbesserung der Systeme.

-stmuk-

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Bayerischer
Kunstförderpreis 2020

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Region Bayern – Insgesamt 21 Künstlerinnen und Künstler, Ensembles und Künstler-Teams wurden virtuell mit dem „Bayerischen Kunstförderpreis 2020“ ausgezeichnet. „Für die Preisträgerinnen und Preisträger ist die Kunst nicht nur ein Beruf. Sie ist Berufung und Leidenschaft, Ausdruck ihres kreativen Schaffens und Selbstverständnisses. Mit den Kunstförderpreisen wollen wir dafür Danke sagen. Sie sind Anerkennung, Bestätigung, Motivation und finanzielle Unterstützung. Sie sollen unsere Nachwuchstalente darin bestärken, ihren eingeschlagenen Weg weiterzugehen und Bayern zum Zuhause ihrer Kunst zu machen. Herzlichen Glückwunsch zur Auszeichnung!“, betonte Staatsminister Sibler. Während der digitalen Veranstaltung stellten sich die Preisträgerinnen und Preisträger in kurzen Einspielern selbst vor.

Der Bayerische Kunstförderpreis wird jährlich in den vier Sparten „Bildende Kunst“, „Darstellende Kunst“, „Musik und Tanz“ sowie „Literatur“ vergeben. Die Preisträger leben in Bayern, haben hier ihren Schaffensmittelpunkt und sind höchstens 40 Jahre alt. Zudem haben sie ihre Ausbildung abgeschlossen, verfügen über eine außergewöhnliche künstlerische Begabung und sind bereits durch herausragende Leistungen hervorgetreten. Die Preise werden vom Bayerischen Staatsminister für Wissenschaft und Kunst auf Vorschlag von Fachjurys vergeben. Die Preise für Einzelkünstler sind mit je 6.000 Euro dotiert, für Ensembles mit 10.000 Euro.

-stmwk- Bild: Andreas Gebert

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10 Jahre
„ÖkoKids“

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Region Bayern – Insgesamt 149 Kindertageseinrichtungen aus ganz Bayern sind im diesjährigen Jubiläumsjahr von „ÖkoKids“ für ihr herausragendes Engagement im Bereich Bildung für nachhaltige Entwicklung ausgezeichnet worden.

Seit 2011 verleiht das Bayerische Umweltministerium in Zusammenarbeit mit dem Landesbund für Vogelschutz in Bayern e. V. (LBV) und dem Sozialministerium in Bayern die Auszeichnung „ÖkoKids – Kindertageseinrichtung Nachhaltigkeit“ für jeweils ein Jahr an Kindertageseinrichtungen. Voraussetzung ist, dass die Kindertageseinrichtungen Bildung für nachhaltige Entwicklung in ihren Alltag integrieren und mit den Kindern zusammen Umwelt- und Nachhaltigkeitsprojekte entwickeln und durchführen. Insgesamt rund 700 Kindertageseinrichtungen haben in den letzten zehn Jahren an dem Vorhaben teilgenommen. In diesem Jahr beschäftigten sich die „ÖkoKids“ mit Themen wie Klimaschutz durch nachhaltige Ernährung, Wasser – das Elixier des Lebens – sowie Müllvermeidung und Recycling. Insgesamt rund 400.000 Euro hat das Umweltministerium seit 2011 für ÖkoKids bereits zur Verfügung gestellt. Weitere Infos: umweltbildung.bayern.de

-stmuv-

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Die finanziellen Kräfte
des Landes
gegen die Krise mobilisieren

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Bundeskanzlerin Angela Merkel unterstreicht in ihrem aktuellen Podcast vor den Haushaltsberatungen des Bundestages noch einmal die Wichtigkeit der Wirtschaftshilfen angesichts der Corona-Pandemie. Seit Beginn der Pandemie war es Ziel der Bundesregierung, „die finanziellen Kräfte unseres Landes zu mobilisieren, um gegen die Krise gegenzuhalten“, sagte die Kanzlerin. Das bedeute zwar eine hohe Neuverschuldung, „aber noch höher wären die Kosten, finanziell wie sozial, wenn viele Unternehmen zusammenbrächen und Millionen von Arbeitsplätzen verloren gingen“.

Auch 2021 könne der Bund große Summen einsetzen, weil in den letzten Jahren gut gehaushaltet wurde, betonte die Kanzlerin. Ziel der November- und Dezemberhilfen sowie der Überbrückungshilfen III ist – neben der Unterstützung all derjenigen, die durch die notwendigen Schließungen keine oder kaum Einnahmen haben – die deutsche Wirtschaft in einer guten Ausgangsposition zu halten, um schnell wieder erfolgreich zu wachsen, wenn die Pandemie unter Kontrolle ist. Da dieses Maß an Unterstützungen nicht endlos fortzusetzen sei, hätten alle eine große Verantwortung, so die Kanzlerin. „Bund, Länder und Kommunen müssen gut und konstruktiv zusammenarbeiten, um die Pandemie und ihre Folgen bestmöglich zu meistern“, sagte Merkel mit Verweis auf die enormen haushaltspolitischen Herausforderungen der kommenden Jahre.

Die Bundeskanzlerin weist noch einmal auf die enormen Belastungen für den Kulturbetrieb hin. Dass in diesen Wochen Theater, Kinos, Opern, Museen, Clubs und so viele andere Einrichtungen geschlossen sein müssten, sei besonders bitter. Merkel: „Uns fehlt, was die Künstler uns dort sonst geben und was nur sie uns geben können“. Deswegen sei es wichtig, dass umfangreiche Hilfe auch für Künstler und Kreative geleistet werde.

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Zum Stand der Impfstoffentwicklung sagte die Kanzlerin:
„Nach mehr als einem Dreivierteljahr der Pandemie sehen wir mittlerweile ja Licht am Ende des Tunnels.“
Es bestehe die Hoffnung, dass schon sehr bald ein oder mehrere Impfstoffe zur Verfügung stünden.
„Dann können wir Schritt für Schritt das Virus besiegen. Eine Sache von wenigen Monaten ist das allerdings nicht“, so Angela Merkel.

-bkin- Bild: Bundesregierung/Kugler

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Internationaler Tag
der Menschen mit Behinderung

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Region Bayern – Die Corona-Krise ist für viele Menschen mit Behinderung eine besondere Herausforderung: Manche gehören zum gesundheitlich gefährdeten Personenkreis und müssen besonders geschützt werden. Durch die Kontaktbeschränkungen in den Einrichtungen sind die Teilhabemöglichkeiten am gesellschaftlichen Leben begrenzt. Bayerns Sozialministerin Carolina Trautner hat anlässlich des „Internationalen Tags der Menschen mit Behinderung“ zu Zusammenhalt und Solidarität in schwieriger Zeit aufgerufen: „Alle Menschen, ob mit oder ohne Behinderung, haben die gleichen Rechte und sollen auch die gleichen Chancen in unserer Gesellschaft haben. Solidarität heißt aber auch, die Selbstbestimmung der Menschen mit Behinderung in der Corona-Pandemie zu achten und zu fördern. Sie dürfen nicht stärker belastet werden als die übrige Bevölkerung“, betonte die Ministerin. Sie hat im vergangenen Juli die „Corona-Steuerungsgruppe Behindertenhilfe“ ins Leben gerufen. Ganz im Sinne der Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderung sind in dieser Steuerungsgruppe neben den Fachministerien und anderen öffentlichen Stellen auch Selbsthilfeorganisationen und Verbände sowie Einrichtungen vertreten. Mit der Corona-Steuerungsgruppe Behindertenhilfe wird ein schneller Informations- und Meinungsaustausch mit den Verbänden und Einrichtungen erreicht, um praxistaugliche Maßnahmen für alle Beteiligten sicherzustellen. Hier wurde auch das Rahmenkonzept für die Einrichtungen und Dienste der Behindertenhilfe in Bayern abgestimmt. Es sieht die Aufrechterhaltung des Betriebs der Einrichtungen unter Berücksichtigung Corona-spezifischer Anforderungen vor. Generelle Schließungen sollten das letzte Mittel sein. „Es ist mir ein großes Anliegen, dass es möglichst wenig Einschränkungen für Menschen mit Behinderung gibt, keine pauschalen Betretungs- und Besuchsverbote in den Heimen und keine pauschalen Schließungen“, erklärte Trautner.

Die Vereinten Nationen (UNO) haben am 3. Dezember 1993 zum ersten Mal den „Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung“ ausgerufen, um das Bewusstsein für die Belange von Menschen mit Behinderungen zu stärken.

-stmas-

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Abschiedsinterview
mit Anton Grafwallner
dem Behindertenbeauftragten des Landkreises Miesbach
und der Gemeinde Gmund am Tegernsee

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Region Miesbach – Der seit dem Jahre 2000 tätige Behindertenbeauftragte des Landkreises Miesbach und der Gemeinde Gmund am TegernseeAnton Grafwallner verabschiedet sich in den Ruhestand und berichtet in einem Abschiedsinterview über seine zwanzigjährige passionierte Arbeit.

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Herr Grafwallner, wann und wie begann ihre „Karriere“
als ehrenamtlicher Behindertenbeauftragter des Landkreises Miesbach?

Vom Kreistag wurde ich im Juli 2000 einstimmig zum Beauftragten für Menschen mit Behinderung des Landkreises Miesbach gewählt. Es war ein guter Start mit einer Satzung, welche besagt: „Der Behindertenbeauftragte arbeitet unabhängig und weisungsungebunden“. Gleichzeitig gab es eine Spendenaktion namens „Leser helfen Leser“ vom Miesbacher Merkur. Es wurden damals 220.000 DM gespendet! Mit diesem stattlichen Startkapital konnte vielen Menschen im Landkreis Miesbach geholfen werden und etliche Projekte wurden realisiert.

Welche Aufgabengebiete umfassen ihre Tätigkeit?
Gemäß Grundgesetz Art. 3 – „Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden“, waren es zwei grundsätzlich verschiedene Bereiche. Eine war die sogenannte „Soforthilfe“ – diese beinhaltet die Aufgabe, Menschen mit Behinderung aus den Landkreis Miesbach zu helfen und sie zu unterstützen, wenn beispielsweise Ärger, Probleme oder Schwierigkeiten mit sogenannten Fachbehörden – u.a. der Krankenkasse (Hilfsmittel), dem Medizinischen Dienst (Pflegegrad), dem Bezirk Oberbayern (Kostenübernahme), dem Landratsamt oder den Gemeindeverwaltungen auftreten. Wegen der Verschiedenartigkeit der Behinderungen und der Einzelfalllösungen war dies oft zeitaufwendig und bei Ungerechtigkeiten aller Art auch seelisch sehr belastend. Ich habe grundsätzlich keine Rechtsberatung gegeben sondern immer nach Problemlösungen gesucht. Der zweite Bereich war die Infrastruktur für Menschen mit Behinderungen im Landkreis Miesbach zu verbessern.

Ein weiteres Anliegen war für mich derbarrierefreie Tourismus im Landkreis Miesbach„. Egal ob Feriengäste, Tagesausflügler oder Einheimische mit Behinderung alle suchen für Freizeit oder Urlaub barrierefreie Reiseziele, Restaurants, Unterkünfte, Freizeitangebote, rollstuhlgerechte Toiletten oder Kulturangebote. Eine grundlegende Anerkennung von Menschen mit Behinderung als touristische Zielgruppe ist jedoch bei der Mehrheit der touristischen Destinationen oder Anbietern nicht erfolgt! Deshalb habe ich für diesen Personenkreis bereits im Februar 2002 eine Internet-Plattform zur Information erstellt. Auf der Homepage www.behindertenkompass.de findet man unter anderem über 100 behindertengerechte Parkplätze; 70 Behindertentoiletten – u.a. mit Euroschloß sowie über 130 Gaststätten, die barrierefrei erreichbar sind und 25 barrierefreie Kirchen.  Für Gehörlose werden Kirchen mit einem T-Punkt genannt, während sich für Blinde ein Besuch der Duft- und Tastgärten anbietet und vieles mehr. Mittlerweile besuchen monatlich bis zu 9000 Personen die Webseite des Behindertenkompasses.

Ferner ist barrierefreies Bauen und Sanieren sehr wichtig:
Der Artikel 4 der BayBO beinhaltet – „Barrierefrei sind bauliche und sonstige Anlagen, Verkehrsmittel, technische Gebrauchsgegenstände, Systeme der Informationsverarbeitung, akustische und visuelle Informationsquellen und Kommunikationseinrichtungen sowie andere gestaltete Lebensbereiche, wenn sie für behinderte Menschen in der allgemein üblichen Weise, ohne besondere Erschwernis und grundsätzlich ohne fremde Hilfe zugänglich und nutzbar sind.

Zu meinem Aufgabengebiet gehört auch die schriftliche Stellungnahme bezüglich öffentlicher und privater Bauten; u.a. Hotels, Wohngebäude, Straßenbaumaßnahmen – wie Querungshilfen, Kreisverkehre, Projekte die mit öffentlichen Geldern gefördert werden usw. – und diese auf Barrierefreiheit – die Bestandteil der Baugenehmigung wurde – zu prüfen. Die Eingabepläne mussten dem §48 BayBO, der DIN 18040-1,2,3 entsprechen. Zum besseren Verständnis habe ich einen vierseitigen Flyer für „Barrierefreies Bauen und Sanieren“ und ein Merkblatt für rollstuhlgerechte Toiletten erstellt. Barrierefreies Internet ist bei vielen Webdesignern, Gemeinden und Tourismusorganisationen immer noch nicht „Standard“. Auf Grund meiner Initiative kann man seit einiger Zeit die Homepage der Kreisverwaltungsbehörde Miesbach auch automatisch vorlesen lassen.

Inklusion, das heißt unmittelbare Teilnahme und Teilhabe am Leben und in der Gesellschaft
Diesbezüglich wurde im Landkreis Miesbach die Sparte „Handicap Integrativ“ der SG Hausham am 2. März 2007 von Kurt Flierler und Stephan Kaiser gegründet und vom Behindertenbeauftragten und Sportreferenten Toni Engelhart unterstützt. „Handicap Integrativ“ möchte die Freude an körperlicher Bewegung für Menschen mit und ohne Behinderungen im außerschulischen Bereich fördern. Desweiteren erfolgt seit dem Jahr 2003 ein inklusives Grillfest an der Seepromenade in Gmund am Tegernsee.

Ist ihre Arbeit anerkannt worden?
In der Regel war man immer dankbar, wenn man Verbesserungen vorgestellt hat oder man hat einen Kompromiss gefunden, der für beide Seiten tragbar war.

Haben sich die Aufgabenfelder
im Laufe Ihrer  zwanzigjährigen Tätigkeit geändert?
Jeder Tag brachte neue Herausforderungen!

Wurden sie auch, in Ihrer Eigenschaft als Behindertenbeauftragter des Landkreises Miesbach,
bei eigenen Projekten – auf finanzieller oder materieller Art – von den Gemeinden oder der Kreisverwaltungsbehörde unterstützt?
Ich habe eine Haushaltsstelle im Landratsamt, mit der ich meine dienstlichen Ausgaben – nebst Computer, Drucker, Software, Aktualisierung Behindertenkompass, Druckerzeugnisse usw. – finanziere. In den vergangenen 20 Jahren habe ich rund 200.000 Euro an Spenden gesammelt, die ich zur Unterstützung von Einzelpersonen – beispielsweise für spezielle Rollatoren mit Lasereinrichtung für Parkinsonerkrankte, aber auch Musikinstrumente für Behinderteneinrichtungen, Heizkostenzuschüsse, Fußpflege vom Sehbehinderten oder Reparaturkosten jeder Art – verwendet habe.

Mit der landkreiseigenen „Oemisch Stiftung“ wurden Zuschüsse für barrierefreie Bauten, Hausgebärdensprachkurs, spezielle Fahrräder für Menschen mit Behinderung, Veehharfenunterricht vergeben. Selbst mit einem 100 Euro-Zuschuss kann man oft schon scheinbar unüberwindbare Probleme lösen. Mit einigen gemeindlichen Sozialfonds und anderen Stiftungs-Kooperationen konnten zumeist finanzielle Probleme auf mehrere Schultern verteilt werden.

Eine klassische Frage: Welchen Ärger, welche Erfolge und welche Freude
hatte der Behindertenbeauftragte in den vergangenen 20 Jahren?
Sehr Ärgerlich ist beispielsweise, dass die bayerische oberste Baubehörde und das Innenministerium – mit altertümlichen und realitätsfremden Argumenten – keine Zebrastreifen an Kreisverkehren genehmigt. In allen anderen Bundesländern und im Ausland ist das kein Problem! Ärgerlich waren auch Argumente und Begründungen der Gemeinde Rottach Egern und der Stadt Tegernsee, bezüglich einer neuen Brücke, welche nur mit einer Treppe für Fußgänger und nicht „barrierefrei“ – für Kinderwagenfahrer, Rollstuhlfahrer und Rollatorfahrer – gebaut wurde.

Erfolge und Freude gab es viele:
Erlebnisreich waren auch immer zwei Tage im Jahr, an denen seit 2008 mit den Fahrten der Hoppetosse auf dem Tegernsee jedesmal rund 300 Kinder, Jugendliche und Erwachsene mit Behinderung Freude, Spaß und Freiheit geschenkt wurde. Dies war nur möglich durch die gute Zusammenarbeit mit dem „Jo Club Bad Wiessee“ und der „Wasserwacht Gmund“.
Weitere Highlights waren ein kostenfreier Ausflug, bei dem eine Fahrt mit der Bayerischen Oberlandbahn nach Passau und eine Schifffahrt auf der Donau für ca. 200 Menschen mit Behinderung und Bedürftige aus dem Landkreis Miesbach erfolgte sowie ein „Handbike Rennen“ und „Blindentandem Rennen“.

Am Lindenplatz in Bad Wiessee konnte ich trotz heftiger Widerstände aller Fachbehörden eine Fußgängerampelanlage durchsetzen. Das neue Jodbad in Bad Wiessee war ursprünglich nicht barrierefrei geplant. Durch meine Verbesserungsvorschläge gibt es jetzt drei rollstuhlgerechte Toiletten und zwei Wannenbäder, die mit einem Lift erreichbar sind. Jetzt ist es ein Jodbad „für alle“, es muss nur noch zertifiziert werden.

Ich bekomme immer wieder nette Anrufe oder Karten – gerade ältere Menschen bedanken sich, dass sie beispielsweise mit dem rollstuhlgerechten Aufzug die „Muttergottes in der Gnadenkapelle Birkenstein“ besuchen können und eine rollstuhlgerechte Toilette vorhanden ist. Es hat allerdings sieben Jahre gedauert und jetzt sind alle stolz über das Ergebnis.

Welche menschlichen Fälle gab es im „reichen Landkreis Miesbach“, bei denen Sie tätig werden mussten?
Kam es vor, dass Sie von der Not hilfesuchender Menschen erschüttert waren?
Den „reichen Landkreis Miesbach“ gibt es nicht. Jedoch stimmt es, dass im Landkreis etliche reiche Leute wohnen. Jeder Einzelfall von Hilfe suchenden Menschen mit Behinderung ist erschütternd und macht bezüglich der Politik, dem derzeitigen Sozialsystem und unsere Gesellschaft sehr nachdenklich!

Haben Sie noch andere Ehrenämter und haben Sie Auszeichnungen erhalten?
Ja, ich war 24 Jahre als FWG-Gemeinderat in der Gemeinde Gmund am Tegernsee; 20 Jahre Vorstand des Obst- und Gartenbauvereins Gmund; zwölf Jahre stellvertretender Vorsitzender des Kreisverbandes für Obst und Gartenbau Miesbach; seit 1984 phänologischer Pflanzenbeobachter für den deutschen Wetterdienst und 25 Jahre Sprecher der MS Selbsthilfegruppe Tegernseer Tal und Umgebung. Als Auszeichnung für meine Tätigkeiten bekam ich unter anderem die Bundesverdienstmedaille, die Bürgermedaille der Gemeinde Gmund am Tegernsee, die goldenen Ehrennadeln der Deutschen und Bayerischen Multiple Sklerose Gesellschaft und die Deutsche Wetterdienst-Medaille.

Wie schafften Sie es, als Behindertenbeauftragter des Landkreises Miesbach
und der Gemeinde Gmund am Tegernsee anderen zu helfen, obwohl Sie selber mit einer unheilbaren Krankheit zu kämpfen haben?
Das frage ich mich auch immer: Ohne die Unterstützung meiner Familie und Freunde und der gemeindlichen Behindertenbeauftragten wäre das nicht möglich gewesen! Sie verdienen mehr Anerkennung als ich!

Wie lautet die Bilanz Ihrer zwanzigjährigen Tätigkeit?
Bei manchen „Stararchitekten“, Wohnungsbaugesellschaften, Bauämtern und Ingenieurbüros ist der vielfältige Begriff der „Barrierefreiheit im Bauwesen“ Mangelware! Wir Behindertenbeauftragte fordern deshalb eine verpflichtende Barrierefreiheit – mit Bußgeldkatalog oder Ordnungsgeld – für ein gesetzliches Menschrecht; denn keiner darf laut unserer Verfassung benachteiligt werden! Leider ist ein Großteil der Regierungsparteien und Lobbyisten gegen Ordnungsstrafen – sie setzen vielmehr auf die sogenannte „Selbstverpflichtung“. Bei „Selbstverpflichtung“ vermeidet man wissentlich strengere gesetzliche Regelungen.

Zusammenfassend kann man sagen, dass wir Behindertenbeauftragten aus dem Landkreis Miesbach sehr vielen Menschen mit Behinderung bei ihren Problemen und Sorgen helfen und unterstützen konnten. Ebenso konnten wir eine deutliche Verbesserung der landkreisweiten Infrastruktur – Barrierefreie Zugänge, Rathäuser, Kirchen, rollstuhlgerechte WCs, barrierefreier Tourismus usw. – für Menschen mit Behinderung erreichen. Passivität und die „Kultur des Nichtdrandenkens“ beim Oberbegriff „Barrierefreiheit und Inklusion“ hat mich oft geärgert. Sehr ärgerlich ist, dass wir oft nicht ernst genommen werden!

Was haben Sie für den Ruhestand geplant?
Sicher ist, ich werde über Ärger und Freude eines Behindertenbeauftragten kein Buch schreiben. „Es besteht die Gefahr – es könnte ein Bestseller werden!“ Ansonsten werde ich jeden Tag genießen!

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Anton Grafwallner und der bayerische Ministerpräsident Dr. Markus Söder
beim CSU-Neujahrsempfang des Landkreises Miesbach im Januar 2020

-am- Bild: am

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50 Jahre
Bayerisches
Umweltministerium

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Region Bayern – Das Bayerische Umweltministerium feiert nunmehr sein 50-jähriges Jubiläum. Es war das erste Umweltministerium weltweit. Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber (FW) dankte der Umweltverwaltung für ihre Arbeit: „Das Umweltministerium ist seit 50 Jahren die Werbeagentur für Bayerns Umwelt. Hier wird und wurde Großes geleistet.“ Dabei hob Glauber einige historische Meilensteine für den Naturschutz hervor, etwa die Gründung der ersten beiden deutschen Nationalparke im Bayerischen Wald (1970) und in Berchtesgaden (1978) sowie den Erlass des Alpenplans (1972). Aktuelle Projekte seien insbesondere das „Volksbegehren Plus“, das erste Bayerische Klimaschutzgesetz mit begleitendem Maßnahmenpaket, das Projekt „Wasserzukunft 2050“, die Erweiterung des Nationalparks Bayerischer Wald zum größten Waldnationalpark Deutschlands oder der Kampf gegen die Afrikanische Schweinepest.

Glauber bekräftigte in diesem Zusammenhang die Bedeutung des Natur- und Umweltschutzes: „Ich sehe heute drei große Existenzthemen: Klimawandel meistern, Artenvielfalt erhalten und Wasserversorgung sichern. Sie sind in einer schicksalhaften Wechselwirkung miteinander verknüpft. Diese Herausforderungen müssen wir langfristig und mit klaren Schwerpunkten angehen.“ Beispielsweise werde Anfang 2021 ein neuer „Klimareport für Bayern“ vorgelegt, um die aktuellen regionalen Folgen des Klimawandels zu zeigen. Auch die neue Kompensationsplattform für den Ausgleich von CO2-Emissionen soll ihre Arbeit aufnehmen.

2021 statet das neue Gewässer-Aktionsprogramm. Glauber: „Wir wollen Hochwasser- und Gewässerschutz mit dem Artenschutz vereinen. Das ist gleichzeitig gelebter Klimaschutz. Es wird ein gigantisches Paket mit zwei Milliarden Euro Volumen allein in den kommenden zehn Jahren. Bis Ende 2030 soll für zusätzlich rund 150.000 Menschen der Grundschutz hergestellt werden – das heißt Schutz vor einem „100-jährlichen Hochwasser“. Wir machen 2021 außerdem zum Jahr der Flüsse und Bäche und beginnen damit, blühende Bänder durch das Land zu ziehen. Mit dem Programm schaffen wir grüne Ränder für blaue Bänder.“ Das Programm stellt die Zukunft der Gewässer auf folgende Säulen: 1. Schutz der Menschen vor Hochwasser, 2. Stärkung der Ökologie und 3. Sozialfunktion.

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Der bayerische Umweltminister Thorsten Glauber (FW):
„Das Umweltministerium ist seit 50 Jahren die Werbeagentur für Bayerns Umwelt“

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Größtes Einzelprojekt im Bereich Hochwasserschutz ist der sanfte Donauausbau. Daneben soll der Hochwasserschutz in der Fläche und an den kommunalen Gewässern gestärkt und das Staustufenmanagement an den Flüssen optimiert werden. Neue Starkregen-Gefahrenkarten sollen die Kommunen unterstützen. „Neues Herzstück des Programms ist der ökologische Mehrwert. Ziel sind renaturierte und ökologisch funktionsfähige Fließgewässer und Auen sowie eine noch bessere Vernetzung der Lebensräume“, so Glauber. Beispielsweise wird durch Deichrückverlegungen und die Renaturierung von Auen in rund zwei Dutzend Projekten an fünf Flüssen – unter anderem Donau, Isar und Lech – eine neue hochwertige Gesamtfläche von 2.300 Hektar geschaffen.

Gewässerrandstreifen und Uferstreifen sollen für natürliche Vielfalt entlang der Gewässer sorgen. Als neues Element kommen ab 2021 vorbildliche Maßnahmen zum Schutz der Natur und Artenvielfalt auf den Flächen im Eigentum der Wasserwirtschaftsverwaltung hinzu. Das betrifft bayernweit Flächen mit einem Umfang einschließlich der Gewässer von rund 60.000 Hektar – in etwa die doppelte Fläche der Stadt München. Zusätzlich wird es eine Arbeitshilfe für die naturnahe Deichpflege geben. Damit sollen in Bayern weit über 1.000 Kilometer Deiche naturschutzfachlich optimiert gepflegt werden.

Im Bereich der Sozialfunktion geht es insbesondere darum, die Bedeutung der Gewässer für den Menschen hervorzuheben und bei neuen Projekten systematisch zu berücksichtigen: Sei es als Erholungsflächen oder für Naturerlebnisse direkt vor der Haustür. Weitere Informationen: umwelt50.bayern.de/

-stmuv- Bild: stmuv

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Bayerische
FFP2-Schutzmaskenproduktion

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Region Bayern – Die niederbayerische Zettl Group in Weng im Landkreis Landshut kann ab sofort FFP2-Atemschutzmasken herstellen. Die notwendige Zertifizierung wurde im Beisein von Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (FW) und Verbraucherschutzminister Thorsten Glauber (FW) überreicht. Aiwanger hat den Zusammenschluss mehrerer bayerischer Unternehmen zum so genannten „Maskenverbund Bayern“ und die Aufnahme einer bayerischen Maskenproduktion von Beginn der Coronakrise an unterstützt: „Das Ziel einer eigenen bayerischen Produktion von medizinischer Schutzausrüstung ist jetzt Realität geworden. Wir erleben einen wegweisenden Schritt in Richtung bayerischer Selbstversorgung mit der Inbetriebnahme einer vollautomatisierten Fertigungsanlage für zertifizierte FFP2-Masken in Weng. Als Wirtschaftsminister freue ich mich sehr, dass wir im Freistaat Unternehmen wie Zettl haben, die in Krisenzeiten bereit sind, in neue Geschäftsmodelle zu investieren. Die enge Zusammenarbeit zwischen Wirtschaft und Politik war erfolgreich. Vom Vliesstoff bis zur fertigen Maske mit DEKRA-Zertifizierung haben die Unternehmen im „Maskenverbund Bayern“ in wenigen Monaten eine funktionierende Produktion und Lieferkette aufgebaut. Dadurch ist sowohl für die Gesundheit der Bevölkerung als auch für die Arbeitsfähigkeit der Wirtschaft eine große Leistung vollbracht worden. Wir sind damit nicht mehr von überteuerten Importen abhängig. Ich danke im Namen der bayerischen Staatsregierung allen Beteiligten für diese großartige Leistung.“

Laut Prüforganisation DEKRA ist die Maske von Zettl das beste Produkt seit Beginn der Coronapandemie. Herkömmliche FFP2-Masken filtern bis zu 94 Prozent der Partikel. Die Maske von Zettl filtert 99 Prozent und ist damit nahezu so gut wie eine FFP3-Maske – es fehlen nur 0,01 Prozentpunkte zur höheren Einstufung. Die Maske ist ab sofort der Benchmark für die DEKRA bei der Zertifizierung für Atemschutzmasken.

Mit der Inbetriebnahme der Fertigungsanlage können monatlich 2,5 Millionen Masken des Modells „Zettl Futurus“ hergestellt werden. Mit Beginn des nächsten Jahres steigt die Produktion auf sechs Millionen, langfristig soll die Kapazität bei bis zu zehn Millionen Masken pro Monat liegen. Das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz hat den Zertifizierungsprozess begleitet. Bayerns Umwelt- und Verbraucherschutzminister Thorsten Glauber: „Corona hat uns gezeigt: Wir brauchen bei Schutzgütern eine heimische Produktion zur Krisenvorsorge. Wir stehen in der Verantwortung, der Freistaat muss seine Bürger verlässlich schützen. Wir haben jetzt zusammen mit der Wirtschaft eine Win-Win-Situation geschaffen, von der die Menschen in Bayern nachhaltig profitieren. Die Produktion von FFP2-Masken in Bayern ist eine Erfolgsgeschichte, in sechs Monaten von der Idee zum zertifizierten Produkt. „Made in Bavaria“ gilt jetzt auch für Schutzmasken. Ein großer Erfolg, den wir in engem Schulterschluss – Unternehmen, Politik, Wissenschaft, medizinische Einrichtungen – erreicht haben. Mit der Bayerischen Prüfstelle für Schutzgüter und den Gewerbeaufsichtsämtern können wir ferner unsichere und ungeprüfte Waren so schnell wie möglich aus dem Verkehr ziehen. Der Schutz der Bevölkerung hat oberste Priorität.“

Reinhard Zettl, Geschäftsführer der Zettl Group: „Wir wollen eine bayerische Produktion von Atemschutzmasken mit neuem Qualitätsstandard und besseren Produkteigenschaften etablieren. Dieses Ziel haben wir mit der Prüfung und Zertifizierung durch die deutsche Prüforganisation DEKRA, einer rein deutschen Lieferkette und mit den jetzt verfügbaren Produktionskapazitäten erreicht. Somit machen wir Bayern teilweise auch wieder unabhängig vom Weltmarkt. Alle zur Erstellung der Produkte notwendigen Lieferanten sind ausschließlich in Bayern oder Baden-Württemberg angesiedelt. Durch diese lokale Lieferkette sind die Materialversorgung, eventuelle Reparaturen sowie die Ersatzteilversorgung der Anlagen jederzeit sichergestellt.“

Die Unternehmen Sandler in Schwarzenbach an der Saale, PIA Automation in Amberg und Zettl Group haben im Mai 2020 den „Maskenverbund Bayern“ gegründet und gezeigt, was unternehmerische Initiativen ohne bayerische Subventionen erreichen. Bereits im August wurde eine neue Produktionsanlage für Masken-Vlies bei der Firma Sandler in Betrieb genommen. Weitere Informationen: https://zettl-bhc.de/

-stmwi-

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Aktion
„Digital verein(t) in Bayern“:
Digitales Fitnesstraining mit Manuel Neuer als Projektpate

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Region Bayern – Wie gestalte ich meine Vereins-Homepage interaktiv? Wie kommuniziere ich datenschutzkonform mit meinen Mitgliedern? In der Corona-Pandemie haben viele Vereine in Bayern gemerkt, wie wichtig und hilfreich digitale Strukturen sein können – aber auch wie kompliziert. Digitalministerin Judith Gerlach (CSU) startet deshalb die Aktion „Digital Verein(t) in Bayern“. Ziel ist, engagierten Bürgerinnen und Bürgern digitale Kompetenzen für den täglichen Bedarf in Vereinen und Netzwerken zu vermitteln. Manuel Neuer, Torwart des FC Bayern München und der deutschen Nationalmannschaft, übernimmt die Projektpatenschaft.

„Einbußen durch ausfallende Veranstaltungen, schwierige Organisation von Mitgliederversammlungen – viele Vereine haben derzeit hart zu kämpfen. Digitale Werkzeuge können hier eine wichtige Hilfe sein. Oft aber steckt der Teufel im Detail. Wir unterstützen deshalb ehrenamtliche Mitglieder und Vereinsvorstände dabei, die richtigen digitalen Lösungen für sich zu finden. Das Bayerische Digitalministerium startet mit dieser Aktion eine Art digitales Fitnesstraining für Vereine“, so Gerlach.

Manuel Neuer, der als Stifter der „Manuel Neuer Kids Foundation“ mit ähnlichen Problematiken zu kämpfen hat, weiß: „Vereine sind eine wichtige Stütze unserer Gesellschaft. Sie bündeln ehrenamtliches Engagement und leisten einen unverzichtbaren Beitrag zum sozialen Leben in Bayern. Aber auch Vereine brauchen regelmäßig ein organisatorisches Update. Die Aktion „Digital verein(t) in Bayern“ soll den Vereinen digital unter die Arme greifen – eine wichtige Initiative, die ich gerne unterstütze.“

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Starteten die Aktion „Digital Verein(t) in Bayern“: Digitalministerin Judith Gerlach und Manuel Neuer

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Im Rahmen der Aktion „Digital Verein(t) in Bayern“ sollen Vereine und Ehrenamtliche über diverse Formate befähigt werden, die Möglichkeiten der Digitalisierung für eine nachhaltige Organisationsentwicklung einzusetzen. Dazu wird eine zentrale Anlaufstelle eingerichtet bei der in Augsburg ansässigen Lagfa Bayern – Landesarbeitsgemeinschaft der Freiwilligenagenturen. Es sollen 21 regionale Standorte – bei bestehenden Organisationen in ganz Bayern mit Expertise in der professionellen Begleitung von Ehrenamtlichen oder der Erwachsenenbildung – entstehen.

Geplant sind regionale Treffs mit erfahrenen Referentinnen und Referenten, sowie Onlineveranstaltungen und der Einsatz eines Infobusses. Die digitalen Materialien und Lernvideos werden zusätzlich auf einer Webpräsenz gebündelt und durch Printprodukte ergänzt. Die Themen reichen vom Schutz der Vereinsdaten, der sicheren Gestaltung einer Vereinshomepage, dem Austausch über Messenger und soziale Medien bis zur Organisation von Videokonferenzen und Webinaren. Das Projekt läuft zunächst bis 2023. Das Fördervolumen des Freistaats Bayern beträgt rund 850.000 Euro.

-stmd- Bild: stmd

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Kein zusätzlicher
bürokratischer Aufwand
für Landratsämter
durch zweifache
Umsatzsteuererklärung

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Region Bayern – Landratsämter sind einerseits als unterste Staatsbehörde und andererseits als Kreisbehörde tätig. Sie müssen für beide Bereiche eigenständige Umsatzsteuererklärungen erstellen und an das zuständige Finanzamt übermitteln. „Dies führt zu bürokratischem Aufwand und bindet Kapazitäten, die gerade in dieser Zeit sinnvoller an anderer Stelle eingesetzt werden können. Der Bund muss hier tätig werden, denn die Landratsämter sind die Schnittstelle zwischen der kommunalen Selbstverwaltung und der Staatsverwaltung und tragen maßgeblich zum Funktionieren unseres Gemeinwesens bei. Das beweisen sie auch wieder eindrucksvoll in der derzeitigen pandemischen Lage. Durch ihre besondere Funktion darf den Landratsämtern aber kein zusätzlicher bürokratischer Aufwand bei der Umsatzsteuer entstehen“, fordert der bayerische Finanzminister Albert Füracker (CSU). Daher wird sich Bayern im Finanzausschuss des Bundesrats dafür einsetzen, dass Landratsämter und andere umsatzsteuerlich vergleichbare Einrichtungen künftig nicht zwei Umsatzsteuererklärungen abgeben müssen. „Eine einzige Umsatzsteuererklärung an das Finanzamt muss genügen,“ so Füracker.

Der Präsident des Bayerischen Landkreistags, der Deggendorfer Landrat Christian Bernreiter (CSU), unterstützt diesen Vorstoß: „Eine umsatzsteuerrechtliche Aufspaltung des Landratsamts in Kreis- und Staatsbehörde geht an der Vollzugspraxis völlig vorbei und führt zu einem erheblichen Bürokratieaufwand, ohne dass dadurch auch nur ein Cent mehr in der Kasse des Bundesfinanzministers landet. So müssten die Landkreise beispielsweise bei jedem Kopierer, der für Kreis- und Staatsaufgaben gemeinsam genutzt wird, ermitteln, in welchem Umfang der Kopierer jeweils in Anspruch genommen wird, um dann prozentual die Aufteilung auf beide Steuererklärungen machen zu können. Dafür fehlt mir jegliches Verständnis. Ich bin Finanzminister Füracker daher dankbar, dass er unsere Argumente aufgegriffen hat. Der Bund muss jetzt die richtigen Lehren aus der Corona-Pandemie ziehen und die Landkreise von unnötiger Bürokratie entlasten.“

Auch der Beauftragte für Bürokratieabbau der Bayerischen Staatsregierung, Walter Nussel (CSU) MdL, begrüßt die Forderung des Staatsministers der Finanzen und für Heimat. „Eine moderne, schlanke Verwaltung stärkt die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft und erhöht damit Wachstum und Beschäftigung“, betonte Nussel.

-stmfh-

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Persönliche Bankdaten
müssen privat bleiben
Bonitätsprüfung mit Kontenabfrage

darf kein Normalfall werden

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Region Bayern – Ein neues Angebot der „Auskunftei Schufa“ sieht eine Auswertung der Kontodaten von Verbrauchern zur Bonitätsbewertung vor. Verbraucher sollen danach einen negativen „Scorewert“ bei der Schufa verbessern können, wenn sie einem Tochterunternehmen Zugriff auf einen elektronischen Kontoauszug einräumen, der einen Zeitraum von 90 Tagen umfasst. Die „Schufa“ will die Kontodaten auswerten und bis zu zwölf Monate für „verschiedene Zwecke“ speichern.

Bayerns Verbraucherschutzminister Thorsten Glauber (FW) kritisiert das Geschäftsmodell: „Die Zahlungsfähigkeit von Verbrauchern in großem Stil anhand von deren Kontoauszügen bewerten zu lassen, ist nicht akzeptabel! Persönliche Bankdaten müssen für kommerzielle Profilbildungen tabu bleiben. Was heute als „zweite Chance“ für Verbraucher mit schlechter Bonitätsbewertung angeboten wird, kann vielleicht morgen schon zum Standard werden. Es darf aber nicht sein, dass künftig vor jedem Alltagsgeschäft eine „Bonitätsprüfung“ stattfindet, bei der „Auskunfteien“ Kontodaten auswerten. Zum Schutz der Privatsphäre muss eine klare rote Linie gezogen werden! Es darf keine grenzenlose Überwachung und laufende Bewertung des persönlichen Verhaltens geben. „Bonitätsauskünfte“ und „Scoring“ dürfen nicht zum Standard werden.“

„Scoring“ und „Bonitätsauskünfte“ müssten vielmehr auf Verträge mit kredittypischen Risiken beschränkt bleiben und auch dort Grenzen wahren. Auch könne die datenschutzrechtliche Einwilligung nicht grenzenlos gelten und eine umfassende kommerzielle Auswertung der Privatsphäre rechtfertigen.

Mit der von der „Schufa“ angedachten erweiterten Bonitätsauskunft „Check Now“ sollen Verbraucher angeblich die Voraussetzungen schaffen können, einen Vertrag mit kreditähnlichen Risiken zu erhalten. Dazu soll ein Kontoauszug einmalig erstellt werden. Sind die Kontodaten entsprechend gut, erhält der Verbraucher eine bessere Bonitätseinstufung und kann damit beispielsweise einen Handyvertrag mit Finanzierung eines Endgeräts abschließen, der ihm zuvor auf Grundlage der „normalen Schufa-Auskunft“ verweigert worden war. Mit der Beauftragung soll der Verbraucher zusätzlich darin einwilligen, dass die Kontodaten von der „Schufa“ auch für „andere Zwecke“ bzw. zur Profilbildung verwendet werden. „Bei dieser Methode geht die Chance zum Vertragsabschluss mit dem Kontrollverlust über die eigenen Daten einher! Das ist ein zu hoher Preis. Außerdem erfährt der Verbraucher nicht, nach welchen Kriterien die Bankdaten ausgewertet werden und wie der Scorewert berechnet wird“, betonte Glauber.

Ein Mobilfunkkonzern, der das Verfahren zusammen mit der „Schufa“ getestet hat, will es Medienberichten zufolge nicht weiter verfolgen. Die Datenschutzbehörden prüfen derzeit die rechtliche Zulässigkeit von „Check Now“.

-stmuv-

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Novelle
des bayerischen Polizeiaufgabengesetzes

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Region Bayern – Die Bayerische Staatsregierung hat in einer Kabinettssitzung über Änderungen im bayerischen Polizeiaufgabengesetz (PAG) beraten und die Einleitung der Verbandsanhörung beschlossen. Wie Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) erklärte, werden die Anregungen der PAG-Kommission sowie die Vorgaben des Koalitionsvertrags umgesetzt und damit auch die Rechte der Bürgerinnen und Bürger gestärkt. „Gleichzeitig bleibt die effektive Gefahrenabwehr durch unsere Polizei und damit das hohe Schutzniveau für die bayerische Bevölkerung unser oberstes Ziel“, machte Herrmann deutlich.

Mit der jetzigen Novelle soll das PAG optimiert werden. Zahlreiche Neuregelungen machen das Gesetz transparenter und verständlicher. So wird nun gesetzlich definiert, wann eine „konkrete Gefahr“ vorliegt und dem gerichtlichen Verfahren ein ganzer neuer Abschnitt gewidmet. Gleichzeitig werden Rechtsschutzmöglichkeiten für Betroffene ausgebaut. Zusätzliche gerichtliche Kontrollen werden verpflichtend eingeführt, beispielsweise bei DNA-Untersuchungen und für die Nutzung von Aufzeichnungen bei einem Einsatz von „Body-Cams“ in Wohnungen. Weiterhin wurden laut Herrmann die Regelungen zum präventiven Gewahrsam überarbeitet. So wird dem Betroffenen bei längerfristigem Gewahrsam von Amts wegen ein Rechtsanwalt zur Seite gestellt und die maximale Gewahrsamsdauer deutlich verkürzt. Darüber hinaus wird der Opferschutz verbessert und durch Daten- und Übermittlungssperren ein höheres Schutzniveau erreicht.

Unter anderem sind folgende Änderungen im PAG vorgesehen:
Klare Regelungen für DNA-Analyse
Die Regelungen zur DNA-Analyse als erkennungsdienstliche Maßnahmen und zur Analyse unbekannten DNA-Spurenmaterials werden vor allem in verfahrensrechtlicher Hinsicht ergänzt. Zur Verbesserung des Rechtsschutzes wird insbesondere ein grundsätzlicher Richtervorbehalt eingeführt.

Reduzierte Höchstdauer des Gewahrsams
Entsprechend den Vorschlägen der Kommission wird die zulässige Höchstdauer des präventiven Gewahrsams von bisher drei Monaten auf längstens einen Monat reduziert; sie kann künftig nur bis zu einer Gesamtdauer von maximal zwei Monaten verlängert werden.

Besserer Rechtsschutz für Betroffene
Die Rechtsschutzmöglichkeiten für Betroffene eines präventiven Gewahrsams werden umfassend ausgebaut. Dauert die Ingewahrsamnahme länger als einen Tag, wird künftig dem Betroffenen von Amts wegen ein Rechtsanwalt beigeordnet.

Mehr Transparenz durch klare Definitionen
Der Begriff der „konkreten Gefahr“ wird im Gesetz selbst definiert. Dabei wird auch das Verhältnis zwischen der „konkreten“ und der „drohenden“ Gefahr im Gesetz klarer geregelt und klargestellt, dass die „konkrete Gefahr“ der Hauptanwendungsfall für die Polizei bleiben soll.

Weniger Befugnisse bei „drohender Gefahr“
Die „bedeutenden Rechtsgüter“, zu deren Schutz die Polizei beim Vorliegen einer „drohenden Gefahr“ handeln darf, werden präzisiert und eingeschränkt. Künftig zählen insbesondere die „erheblichen Eigentumspositionen“ nicht mehr hierzu. Auch wird das Schutzgut der „sexuellen Selbstbestimmung“ auf schwerwiegende Beeinträchtigungen beschränkt.

Beschränkung des Einsatzes von „Body-Cams“ in Wohnungen
Mit der Novelle wird im Zusammenhang mit dem Einsatz der „Body-Cam“ in Wohnungen ein Richtervorbehalt für die Nutzung der Aufzeichnungen zum Zwecke der Gefahrenabwehr eingeführt. Darüber hinaus soll dem Betroffenen gegenüber der Einsatz von „Body-Cams“ in Wohnungen in geeigneter Weise – etwa durch ein Informationsblatt – dokumentiert werden.

Rechtsbeschwerde zum Bayerischen Obersten Landesgericht
Auf Empfehlung der Kommission sehen die Neuregelungen zusätzlich eine Rechtsbeschwerde zum Bayerischen Obersten Landesgericht vor.

Besserer Opferschutz
Über die Vorschläge der Kommission hinaus wird der Opferschutz maßgeblich weiter verbessert: Durch neue Daten- und Übermittlungssperren wird nun ein höheres Schutzniveau erreicht.

Der Ministerrat hatte 2018 die Einrichtung einer Kommission zur Begleitung und unabhängigen Prüfung des neuen Polizeiaufgabengesetzes (PAG) beschlossen. Die PAG-Kommission setzte sich aus den Mitgliedern Dr. Karl Huber, Präsident des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs a. D. (Vorsitz); Prof. Dr. Thomas Petri, Bayerischen Landesbeauftragter für den Datenschutz; Dr. Erwin Allesch, Vizepräsident des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs a. D.; Elisabeth Mette, Präsidentin des Bayerischen Landessozialgerichts; Prof. Dr. Martin Burgi, Universitätsprofessor, LMU München und Peter Dathe, Präsident des Bayerischen Landeskriminalamts a. D. zusammen.

Die Experten bestätigen grundsätzlich die zentralen Änderungen des bestehenden PAG aus den Jahren 2017 und 2018, unterbreiteten darüber hinaus konkrete Anregungen, wie das PAG weiterentwickelt werden könnte. Diese Vorschläge wurden nun aufgegriffen und sind in die Gesetzesnovelle eingeflossen.

-stmi-

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Mobilität
im ländlichen Raum

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Region Bayern – Der Freistaat Bayern verstärkt seine Unterstützung für flexible Busse und ermöglicht eine dauerhafte Förderung qualitativ hochwertiger Rufbus-Angebote. Der Anschluss aller an den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) mit einer Fahrtmöglichkeit abseits des eigenen PKW ist Voraussetzung, um das Ziel gleichwertiger Lebensverhältnisse zu erreichen. Die Maßgaben zum Klimaschutz unterstreichen die Notwendigkeit zum Ausbau des ÖPNV insbesondere auch in den ländlichen Räumen. Da der reguläre Taktverkehr nicht in allen Teilen des Freistaates wirtschaftlich durchgeführt werden kann, unterstützt die Staatsregierung seit dem Jahr 2012 die Einführung von bedarfsorientieren Bedienformen im ländlichen Raum.

Gleichzeitig werden auch landkreisübergreifende Expressbusverbindungen unterstützt. Es hat sich gezeigt, dass die Projekte durch die qualitativ hochwertige Erschließung auch dauerhaft einen Zuschussbedarf aufweisen. Mit der Weiterentwicklung der Richtlinie von einer Anschubfinanzierung hin zu einer dauerhaften Unterstützung sowie der Einführung von Wirtschaftlichkeitsgrenzen werden die bisher angeschobenen Projekte dauerhaft gesichert und der Weg für neue Projekte, die sich aktuell noch in der Planung befinden, freigemacht. Die neue Richtlinie ist seit 1. Dezember 2020 in Kraft. Mit einer durchschnittlichen Förderung von unter 2,50 Euro je Einwohner pro Jahr kann für die Menschen vor Ort ein attraktives Verkehrsangebot erreicht werden. 2019 wurde für mehr als zwei Millionen Bewohnern des ländlichen Raums mit 54 Projekten ein besserer Zugang zum ÖPNV geschaffen.

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Meldeverfahren
für Online-Straftaten

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Region Bayern – Hass und Hetze haben ein erschreckendes Ausmaß angenommen. Immer wieder schlagen auch Kommunalpolitikern und Abgeordneten Beleidigungen und Bedrohungen entgegen. In Einzelfällen wird aus Worten Gewalt. Bayerns Justizminister Georg Eisenreich (CSU) warnt: „Angriffe auf unsere Politikerinnen und Politiker sind Angriffe auf die Demokratie! Die bayerische Staatsregierung nimmt diese Attacken auf unseren Rechtsstaat und seine demokratischen Repräsentanten nicht hin.“

Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) appelliert, Hasspostings nicht zu verharmlosen: „Hetze im Netz kann die Vorstufe für schlimme Straftaten sein, wie der Mord an dem Kassler Regierungspräsidenten auf schrecklichste Weise zeigt. Entscheidend ist, nicht wegzuschauen, sondern zu handeln und derartige Umtriebe konsequent anzuzeigen.“ Die bayerische Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) ergänzte: „Vor allem weibliche Abgeordnete und ehrenamtliche Kommunalpolitikerinnen sind zunehmend Opfer von Hass-Angriffen aus dem Netz. Wenn wir wollen, dass sich in Bayern mehr Frauen politisch engagieren, ohne dabei in Angst zu leben, ist es unsere Pflicht, sie zu schützen. Das Online-Meldeverfahren ist ein wichtiges Instrument, um genau das zu erreichen – und das ist am Ende für alle unsere Abgeordneten eine wichtige Unterstützung.“

Das bayerische Justizministerium und das Innenministerium arbeiten daran, gemeinsam „Hate-Speech“ noch konsequenter zu verfolgen und potenzielle Täter abzuschrecken. Dafür haben sie weitreichende Maßnahmenpakete geschnürt. Ein wichtiges Angebot der Justiz ist das „Online-Meldeverfahren für Online-Straftaten“, das in einer virtuellen Informationsveranstaltung den bayerischen Landtagsabgeordneten vorgestellt wurde. Minister Eisenreich: „Abgeordnete, die wegen ihres politischen Amts oder Mandats im Internet oder per Mail bedroht oder beleidigt worden sind, können künftig Anzeigen und Prüfbitten unbürokratisch online an die Justiz übermitteln.“ Die Ermittlungsverfahren werden vom „Hate-Speech“-Beauftragten der bayerischen Justiz, Oberstaatsanwalt Klaus-Dieter Hartleb oder einem der bayerischen Sonder-Dezernenten geprüft. Hartleb ist bei der Bayerischen Zentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus (ZET) bei der Generalstaatsanwaltschaft München angesiedelt.

Bei allen 22 Staatsanwaltschaften des Freistaats wurden ferner Ansprechpartner für Kommunalpolitiker und Abgeordnete, die Opfer von „Hate-Speech“ geworden sind, benannt. Laut Innenminister Herrmann sorgt die bayerische Polizei dafür, die von der Justiz übermittelten Online-Straftaten schnell zu bearbeiten. Herrmann: „Unsere Staatschutzexperten werden dabei von Spezialisten der Kommissariate für Cybercrime unterstützt, um die strafrechtlich relevanten Sachverhalte zügig und effektiv ermitteln zu können.“ Das Verfahren schließt sich nahtlos an das bereits im November vergangenen Jahres im Landtag vorgestellte bayernweite Beratungs- und Präventionsprojekt mit verhaltensorientierten Hilfestellungen von Polizei-Experten für Kriminalprävention für die Abgeordneten an. Justizminister Eisenreich warnt: „Wer beleidigt und hetzt, muss in Bayern mit Konsequenzen rechnen. Hass und Hetze sind kein Kavaliersdelikt! Volksverhetzung kann zu erheblichen Geldstrafen oder auch zu Freiheitsstrafen bis zu fünf Jahren führen“.

-stmi-

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Klimaschutz
beginnt im Alltag
Über 200 Tipps in einer Broschüre zusammengefasst

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Region Bayern – Über 200 praktische Tipps für einen klimagerechteren Alltag haben das Bayerische Umweltministerium und der Bundesverband der Verbraucher Initiative jetzt in einer neuen Broschüre veröffentlicht, die der Öffentlichkeit kostenfrei zur Verfügung steht. Die 44-seitige Broschüre informiert über insgesamt acht klimarelevante Konsumbereiche, darunter beispielsweise „klimagerecht genießen“, „Müll vermeiden & trennen“ sowie „kreativ neu nutzen“. Mit ihren unkomplizierten und verständlichen Praxistipps für zuhause und unterwegs ist sie ein Nachschlagewerk für jeden Haushalt und sie macht CO2-Sparen konkret: Wer beispielsweise Lampen durch LED ersetzt, Standby durch Steckerleisten und Zeitschaltuhren reduziert und die Kühlschranktemperatur auf sieben Grad einstellt, kann schnell Strom und damit je nach Haushaltsgröße und Verbrauch bis zu 400 Kilogramm CO2 pro Jahr einsparen.

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… zur Broschüre

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Georg Abel, Bundesgeschäftsführer der Verbraucher Initiative, unterstrich: „Wer diese Marktmacht einsetzen und seine Handlungsoptionen nutzen will, braucht natürlich verlässliche Informationen über machbare, wirksame und individuelle Klimaschutzmaßnahmen. Denn jeder kann etwas im eigenen Umfeld für das Klima tun.“

Die Broschüre kann kostenlos beim Bestellservice der Bayerischen Staatsregierung unter Tel. 089 – 12 22 2 angefordert oder online unter bestellen.bayern.de/shoplink abgerufen werden. Praktische Tipps gibt es auch unter www.verbraucherportal.bayern.de

-stmuv- Bild: stmuv

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Bayern
mehr im Homeoffice
als andere

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Region Bayern – Die Bayern arbeiten im Vergleich mehr im Homeoffice als Beschäftigte im Rest Deutschlands. Das ist das Ergebnis einer Bayernauswertung des neuen „D21-Digital-Index“ im Auftrag des bayerischen Digitalministeriums. In der Umfrage gaben 39,9 Prozent der Befragten in Bayern an, derzeit Telearbeit, Homeoffice oder mobiles Arbeiten zu nutzen. Bundesweit sind es nur 32 Prozent. Ein Grund könnte in der hohen Zufriedenheit der bayerischen Arbeitnehmer mit der Unterstützung durch ihre Unternehmen liegen. 85,6 Prozent der Befragten erklärten, dass ihr Arbeitgeber sie technisch ausreichend für eine Homeoffice-Tätigkeit ausgestattet habe. Immerhin noch 75,7 Prozent fühlen sich durch ihren Arbeitgeber hier auch ausreichend unterstützt, beispielsweise durch Schulungen.

Die Studie „D21-Digital-Index 2020/2021“ zeigt bundesweit einen deutlichen Corona-Effekt. So haben 2020 doppelt so viele Berufstätige wie im Vorjahr mobil oder von zu Hause gearbeitet. Mit Blick auf die Zukunft nach der Corona-Pandemie möchten 56,4 Prozent der Befragten künftig mehr als vorher im „Homeoffice“ arbeiten. Hier herrscht allerdings noch eine gewisse Skepsis bei den Führungskräften. Lediglich 23,5 Prozent von Ihnen möchten, dass ihre Mitarbeiter nach der Corona-Krise mehr von zu Hause oder mobil arbeiten als vorher.

Der „D21-Digital-Index“ ist eine repräsentative Studie der Initiative „D21“, durchgeführt vom Umfrageinstitut Kantar. Die Durchführung erfolgte per face-to-face-Befragung (CAPI) im Zeitraum Mitte Juni bis Mitte Juli. Befragt wurde die deutschsprachige Bevölkerung ab 14 Jahren. Die Studie liefert seit 2001 jährlich ein umfassendes Lagebild zur digitalen Gesellschaft in Deutschland und wird gemeinsam finanziert durch eine Partnerschaft aus öffentlichen und privatwirtschaftlichen Organisationen, darunter das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie und das Bayerische Staatsministerium für Digitales.

-stmd-

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Münchener
S-Bahn-Vertrag

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Region München – Im Rahmen des 1. Münchener S-Bahn-Vertrags setzen der Freistaat und S-Bahn München bereits zum Fahrplanwechsel 2020 zahlreiche weitere Verbesserungen um. So profitieren Fahrgäste mit der ersten Betriebsstufe ab 13. Dezember – montags bis freitags – auch auf den Verkehrsaußenästen von einem durchgehenden 20-Minuten-Takt am frühen Morgen. Ferner wird es bei über 200 Fahrten mehr Kapazitäten geben. Der neue Vertrag mit DB Regio, dem derzeitigen Betreiber der S-Bahn München, sieht zahlreiche Qualitätsverbesserungen, aber auch stärkere Sanktionierungsmöglichkeiten vor.

Der 1. Münchner S-Bahn-Vertrag wird bis Ende 2034 laufen. Mit Inbetriebnahme der zweiten Stammstrecke sieht das Betriebskonzept eine zweite Betriebsstufe, mit neuer Fahrzeuggeneration und deutlich mehr Angebot, vor. „Mit normalerweise über 840.000 Fahrgästen an einem durchschnittlichen Werktag ist die S-Bahn München das nachfragestärkste Netz im Bahnland Bayern. Zwei von drei Fahrgästen im bayerischen Schienenpersonennahverkehr nutzen sie täglich. Mit dem 1. Münchner S-Bahn-Vertrag setzen wir jetzt einen Meilenstein bis Mitte der 2030er-Jahre. Wir holen zunächst das aus dem System heraus, was mit der heutigen Infrastruktur noch möglich ist. Wenn nach Inbetriebnahme der 2. Stammstrecke schließlich die zweite Betriebsstufe erfolgt, steigt das Verkehrsangebot deutlich an. Das sind genau die Verbesserungen, die wir in der Metropolregion München zwingend brauchen. Dafür haben wir jetzt die Weichen gestellt“, so Bayerns Verkehrsministerin Kerstin Schreyer. In der zweiten Betriebsstufe steigen die Verkehrsleistungen von 20,9 Millionen um rund 40 Prozent auf 29,1 Millionen Zugkilometer pro Jahr.

„Mit dem 1. Münchner S-Bahn-Vertrag stellen wir sicher, dass DB Regio das grundlegend neue Fahrplankonzept ab der zweiten Betriebsstufe so reibungslos wie möglich einführen kann. Ein eingespieltes Team mit ausreichend Erfahrungen beim Münchner S-Bahn-Betrieb ist dafür der beste Garant. Oberste Priorität hat die Betriebsstabilität“, unterstreicht Thomas Prechtl, Sprecher der Geschäftsführung der Bayerischen Eisenbahngesellschaft (BEG).

Klaus-Dieter Josel, DB Konzernbevollmächtigter für den Freistaat Bayern: „Der 1. Münchner S- Bahn-Vertrag ist eine gute Nachricht für eine starke Schiene in Bayern und für den Großraum München. Gemeinsam mit dem Freistaat sorgt die Deutsche Bahn als verlässlicher Partner der Region für einen attraktiven und modernen Nahverkehr in einem der größten Ballungsräume Deutschlands.“

„Die Verkehrswende in München und der Region gelingt nur mit einer starken S-Bahn. Wir freuen uns darauf, ab Mitte Dezember viele wichtige Verbesserungen für unsere Fahrgäste umzusetzen. Der 1. Münchner S-Bahn-Vertrag geht Hand in Hand mit unserem Aktionsprogramm „Zukunft S-Bahn München“, mit dem wir schon seit 2018 unsere Qualität und Zuverlässigkeit spürbar verbessern“, ergänzte Heiko Büttner, Vorsitzender der Geschäftsleitung der S-Bahn München.

Dem 1. Münchner S-Bahn-Vertrag vorausgegangen war ein Verhandlungsverfahren mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb der Bayerischen Eisenbahngesellschaft. Die BEG plant, kontrolliert und finanziert im Auftrag des Bayerischen Verkehrsministeriums den Regional- und S-Bahn-Verkehr im Freistaat. Der 1. Münchner S-Bahn-Vertrag ist ein Bruttovertrag. Das bedeutet, die Einnahmen aus Ticketverkäufen erhält künftig der Freistaat, der damit die Erlöschancen, aber auch die Risiken übernimmt. Die S-Bahn München erhält von der BEG monatlich ein festes Bestellerentgelt, dass sämtliche Aufwendungen, die zum Betrieb der S-Bahn München nötig sind, abdeckt. Dazu gehören beispielsweise laufende Kosten für Personal, Fahrzeuge, Werkstatt, Energie, Marketing oder Serviceleistungen, welche die BEG im Vertrag vorgibt. Anreizelemente für besonders gute Leistungen des Betreibers, u.a. bei Zuverlässigkeit und Servicequalität, ergänzen das Vertragsmodell.

Montags bis freitags durchgehender 20-Minuten-Takt
auf den Außenästen ab Betriebsbeginn und über den Tag verteilt mehr Kapazitäten
Zum Fahrplanwechsel am 13. Dezember baut die BEG das Angebot auf allen S-Bahn-Linien am frühen Morgen aus: So profitieren Fahrgäste entlang der Außenäste montags bis freitags von einem durchgehenden 20-Minuten-Takt ab Betriebsbeginn bis zum Ende der morgendlichen Hauptverkehrszeit. Fahrten aller Linien werden dann bis an ihre jeweiligen Endpunkte verlängert, das heißt, alle S-Bahnen starten und enden an den Linienendpunkten. „Vor allem für die vielen Pendler im Münchner Umland sind das sehr gute Nachrichten“, so Schreyer. Außerdem weiten Freistaat und S-Bahn München montags bis freitags die Kapazitäten aus: Bei über 200 Fahrten wird ab Fahrplanwechsel an heutige Vollzüge – bestehend aus zwei Triebwagen der Baureihe ET 423 – ein weiterer dritter Triebwagen angehängt. Diese Verstärkungen sind über den Tag verteilt auf allen Linien vorgesehen. Pro verstärktem Zug ergibt sich eine Kapazitätssteigerung um 50 Prozent.

Neue Anreize für mehr Zuverlässigkeit
Die BEG setzt neue Anreize für die S-Bahn München, noch stärker in Zuverlässigkeit zu investieren. So verschärft sie beispielsweise ihren Maßstab für die Berechnung der Pünktlichkeitsstrafen. „Auch heute schon kürzen wir das Bestellerentgelt, wenn die S-Bahn München die vereinbarten Pünktlichkeitsziele nicht erreicht. Künftig behalten wir Gelder schon bei Verspätungen ab drei Minuten ein. Bisher lag der Schwellenwert bei sechs Minuten“, erklärte Thomas Prechtl. Ferner sanktioniert die Bayerische Eisenbahngesellschaft von der S-Bahn München eigenverschuldete Zugausfälle sowie Abweichungen von der Regelzugbildung. Ferner macht die BEG Kapazitätsvorgaben beim Schienenersatzverkehr. Werden diese nicht eingehalten, kürzt die BEG das Bestellerentgelt ebenfalls.

Mehr Service für Fahrgäste
Nach Vertragsvorgaben der BEG wird die S-Bahn München ihren Service an Bahnsteigen der hochfrequentierten Stationen Flughafen, Hauptbahnhof, Marienplatz und Laim verstärken. Die Servicemitarbeiter sollen Fahrgästen beispielsweise beim Ticketkauf oder Ein- und Ausstieg behilflich sein, Fahrplanauskünfte oder Orientierung an den Stationen geben, touristische Auskünfte erteilen oder auch Fundsachen annehmen. In Störfällen sollen sie auch bei der Lenkung der Reisenden unterstützen. Eine weitere Serviceleistung, die im 1. Münchner S-Bahn-Vertrag geregelt ist: Die S-Bahn München muss bei Verspätungen Kundengarantien geben, die über die gesetzlich vorgegebenen Anforderungen hinausgehen. Die Einführung muss bis Januar 2022 erfolgen. Spätestens ab dann haben zunächst Abonnement-Kunden und Zeitkarteninhaber bereits ab einer Verspätung von 30 Minuten – statt bislang 60 Minuten – Anspruch auf Erstattungsleistungen.

Freistaat finanziert WLAN-Ausrüstung
Alle 238 Fahrzeuge des Typs ET 423 werden Schritt für Schritt mit WLAN ausgestattet. Erste Züge mit WLAN sind bereits im Münchner S-Bahn-Netz unterwegs. Die Umrüstung soll bis Mitte 2023 abgeschlossen sein. Die Züge mit WLAN-Angebot sind innen und außen mit Piktogrammen gekennzeichnet. Fahrgäste können sich über ihr mobiles Endgerät in das Netzwerk „Wifi@DB“ einloggen und nutzen den Service kostenfrei. Die Kosten für die technische Ausstattung der Züge und den laufenden WLAN-Betrieb finanziert der Freistaat.

Zweite Betriebsstufe: Deutlich mehr Angebot
Wenn die zweite S-Bahn-Stammstrecke in Betrieb genommen wird, beginnt die zweite Betriebsstufe. Das heißt, das Verkehrskonzept wird auf die neue Infrastruktur umgestellt. Mit der zweiten Betriebsstufe wechselt der Grundtakt auf den meisten Linien von 20 auf 15 Minuten. Zusätzlich verkehren Express-S-Bahnen nach Mammendorf, Herrsching, Ebersberg und zum Flughafen – im 30- Minuten-Takt. Ferner ist vorgesehen, sogenannte Regional-S-Bahnen weit über das heutige Gebiet des Münchner Verkehrs- und Tarifverbunds (MVV) hinaus fahren zu lassen, und zwar bis nach Buchloe und Landshut sowie – im Wechsel mit der Express-S-Bahn nach Mammendorf – über Mering nach Augsburg. Damit weitet die BEG das Fahrtangebot um über 40 Prozent aus.

Neufahrzeuge und Fahrzeugfinanzierung
Für die zweite Betriebsstufe werden 110 Neufahrzeuge beschafft, welche die derzeitige Fahrzeugflotte zunächst ergänzen und später schrittweise ersetzen. Ein Triebwagen aus der neuen Fahrzeugflotte wird dann so lang sein, wie ein derzeitiger – aus drei Fahrzeugen vom Typ ET 423 – Langzug, also knapp 210 Meter. Da jedoch gegenüber zusammengekuppelten Zügen vier Führerstände wegfallen, ist die Kapazität der neuen Fahrzeuge deutlich höher. Die Deutsche Bahn schreibt im Auftrag des Freistaats die neue Fahrzeuggeneration aus. Der Freistaat organisiert die Finanzierung. Hinzu kommt eine Wiedereinsatzgarantie, die gewährleistet, dass die beschafften Neufahrzeuge auch im Folgevertrag ab Ende 2034 zum Einsatz kommen. Auch bei einem möglichen Betreiberwechsel im Rahmen der Vergabe des 2. Münchner S-Bahn-Vertrages ist dadurch sichergestellt, dass die Fahrzeuge zu klar geregelten Bedingungen auf einen neuen Betreiber übergehen können.

Ausblick
Der 2. Münchner S-Bahn-Vertrag soll Ende 2034 starten. Hierfür wird die BEG die Verkehrsleistungen wieder öffentlich ausschreiben. Das S-Bahn-Netz könnte dann unter Beistellung der neu beschafften Fahrzeugflotte in verschiedene Teilnetze aufgeteilt und in einzelnen Losen vergeben werden. Das würde die Beteiligung an der Ausschreibung auch für andere Verkehrsunternehmen attraktiver machen.

-stmb-

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„Research in Bavaria“:
Internationale Marketing-Initiative soll Forschernachwuchs
aus der ganzen Welt für Bayern gewinnen

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Region Bayern – Das Bayerische Wissenschaftsministerium hat zusammen mit den Hochschulen im Freistaat die internationale Marketing-Initiative „Research in Bavaria“ entwickelt, mit deren Hilfe Nachwuchsforscherinnen und -forscher aus dem Ausland für den Wissenschaftsstandort Bayern gewonnen werden sollen. Die Initiative besteht aus einem informativen Webportal mit Recherchetool und News sowie Social-Media-Kanälen.

Marketingmaßnahme unterstützt Ziele der Hightech Agenda Bayern
„Research in Bavaria“ richtet sich an wissenschaftliche Nachwuchskräfte aus aller Welt, d.h. insbesondere an potentielle Doktorandinnen und Doktoranden, Postdocs sowie an Gastwissenschaftlerinnen und -wissenschaftler. Die bayerischen Hochschulen sind bei der Umsetzung der Rekrutierungsinitiative eng eingebunden. Das Webportal ist als Brücke zwischen den Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern aus aller Welt und den bayerischen Hochschulen konzipiert. Es zeigt das Forschungspanorama der bayerischen Hochschulen, ermöglicht die Recherche nach passenden Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartnern in Bayern und bietet umfassende Karrieretipps. Ein Blog gibt einen authentischen Einblick in das Leben und Forschen internationaler Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler in Bayern. Die Social Media-Aktivitäten von „Research in Bavaria“ bei Facebook und Twitter starteten zeitgleich mit der Freischaltung des Webportals.

Unterstützt wird das Projekt vom Informationsdienst Wissenschaft (idw), der über eine gemeinsame Schnittstelle Hochschul-News der bayerischen Hochschulen beisteuert. Ferner stellt die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) für das neue Webportal ein auf dem gesamtdeutschen Informationsportal GERiT (German Research Institutions) basierendes Recherchetool zur Verfügung. Mit diesem können interessierte Nachwuchswissenschaftlerinnen und -wissenschaftler gezielt nach fachlich für sie passenden Forschungseinrichtungen und Lehrstühlen in ganz Bayern suchen.
Weitere Informationen: research-in-bavaria.de, facebook.com/researchinbavaria und  twitter.com/researchbavaria

-stmwk-

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Erweiterungsforderung
für steuerlichen Verlustrücktrag

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Bayern, Baden-Württemberg und Hessen fordern die Erweiterung des steuerlichen Verlustrücktrags, um Unternehmen in der Corona-Krise weiter zu entlasten. Gemeinsam brachten sie in der kürzlich erfolgten Wirtschaftsministerkonferenz einen Beschlussvorschlag ein. Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger: „Die aktuellen Beschränkungen bei der Verlustverrechnung belasten gerade die gesunden Unternehmen, die vor der Krise Gewinne erwirtschaftet haben. Wir müssen ihnen helfen, damit sie durch die Krise nicht in existenzielle Schwierigkeiten geraten. Mit einer Verlängerung des Rücktragszeitraums und einer Anhebung des Rücktragsvolumens können wir unsere Betriebe zielgenau unterstützen und ihre Eigenkapitalbasis stärken. Die Unternehmen erhalten neue Liquidität und sind so für die Zukunft gerüstet. Damit können sie sich neuen Entwicklungen und Herausforderungen stellen. Denn unsere Wirtschaft steht vor erheblichen Investitionen in den Bereichen Digitalisierung, Klimaschutz sowie neue Mobilität. Nur so können wir die Wettbewerbsfähigkeit unserer Unternehmen erhalten und langfristig sichern“.

Die drei Bundesländer setzen sich mit ihrem Beschlussvorschlag unter dem Titel „Investitionsbedingungen der Unternehmen verbessern durch eine Erweiterung des steuerlichen Verlustrücktrags“ dafür ein, dass der Bund den steuerlichen Verlustrücktrag erheblich ausweitet: Durch die Anhebung der Obergrenze der Verlustverrechnung auf 50 Millionen Euro und die Ausdehnung des Rücktragzeitraums auf zwei Jahre – aktuell wären dies die Jahre 2019 und 2018. Diese zielgenaue Maßnahme empfiehlt auch der Sachverständigenrat zur Begutachtung der wirtschaftlichen Entwicklung in seinem aktuellen Jahresgutachten.

Aiwanger: „Die Ausweitung des Verlustrücktrags ist eine einfache, wirkungsvolle und darüber hinaus fiskalisch leistbare Maßnahme, um von der Corona-Pandemie wirtschaftlich betroffene Unternehmen auf den Erfolgspfad zurückzuführen.“ Baden-Württembergs Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: „Die Transformation ganzer Branchen, die Intensivierung des internationalen Wettbewerbs und wachsende Anforderungen an den Klimaschutz erhöhen den Handlungsdruck auf die Unternehmen. Ich bin der festen Überzeugung, dass wir den Unternehmen dafür jetzt die notwendigen finanziellen Freiräume schaffen müssen.“ In anbetracht der gravierenden Haushaltsdefizite und infolge der Corona-Pandemie verursache ein großzügigerer steuerlicher Verlustrücktrag zudem vergleichsweise geringe Steuerausfälle. Die Steuerausfälle würden zum Großteil nur temporär anfallen, da die bereits beim Verlustrücktrag berücksichtigten Verluste aus diesem Jahr in der Folge nicht mehr mit zukünftigen Gewinnen verrechnet werden könnten.

Hessens Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir: „Zusätzlich attraktiv ist, dass dieses Mittel einfach umzusetzen ist und den Unternehmen zielgenau hilft, die in den letzten Jahren ihre Steuern in Deutschland gezahlt haben. Das sind die Familienunternehmen und der deutsche Mittelstand: Unternehmen, die für Ausbildung, Mitarbeiterverantwortung und Innovationen stehen. Dies sollen sie auch in Zukunft tun.“

-stmwi-

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Kunstpreisträger 2020

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Region Bad Tölz-Wolfratshausen – Entsprechend einer Beschlussfassung des „Ausschusses für soziale und kulturelle Angelegenheiten“ wurde die Vergabe des Kunstförderpreises 2020 an Antonia Leitner aus Reichersbeuern sowie der Kunstpreis 2020 an Matthias Kiefersauer aus Wolfratshausen und der Kulturehrenbrief an Friedrich Ani aus Kochel am See vorgesehen. Auf Vorschlag von Landrat Josef Niedermaier und nach intensiver Beratung im Vergabegremium kam man überein, trotz der momentanen Ausnahmesituation, als Zeichen der Wertschätzung und Würdigung der Kunst- und Kulturschaffenden, die Vergabe der Preise vorzunehmen. Bis vor kurzem hatte man noch an eine Übergabe im kleinen Kreis beabsichtigt. Aufgrund der aktuell geltenden Hygieneschutzregeln muss nun aber auch davon abgesehen werden. Eine Übergabe der Preise ist jedoch vorgesehen, sobald es die allgemein geltenden Pandemie-Regeln zulassen. Weitere Informationen

-latöl- bild: am

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Bezirk Oberbayern
fördert Bauprojekte der
Lebenshilfe und Regens-Wagner-Stiftung

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Region Oberbayern – Leben, Wohnen, Arbeiten: Der Bezirk Oberbayern fördert mehrere Bauprojekte, welche die Arbeits- und Wohnangebote für Menschen mit Behinderungen verbessern. Die Regens-Wagner-Stiftung Erlkam erhält einen Zuschuss für den Neubau einer Förderstätte in Holzkirchen, die Regens-Wagner-Stiftung Hohenwart für den Neubau einer Werkstatt für Menschen mit Behinderungen in Pfaffenhofen an der Ilm sowie die Lebenshilfe Berchtesgadener Land für ein Wohnpflegeheim in Adelstetten.

Der Sozial- und Gesundheitsausschuss des oberbayerischen Bezirkstags gab für die drei Bauprojekte die Fördersumme von insgesamt rund 586.000 Euro frei. „Menschen mit Behinderungen brauchen flächendeckend in Oberbayern beste Wohn-, Arbeits- und Förderangebote. Der Bezirk Oberbayern schafft hier gute Rahmenbedingungen für Teilhabe und Inklusion, und zwar in der Stadt ebenso wie in ländlichen Regionen“, betonte Bezirkstagspräsident Josef Mederer.

So gibt es seit längerem im südlichen Oberbayern einen zunehmenden Bedarf an Förderstätten für Menschen mit Behinderungen. Die „Regens-Wagner-Stiftung Erlkam“ plant deshalb in Holzkirchen (Landkreis Miesbach) den Neubau einer Förderstätte mit 20 Plätzen. Der Sozialausschuss gewährte dafür einen Zuschuss in Höhe von 239.000 Euro. Im Sinne eines regionalen Angebotes begrüßt der Bezirk den Standort „insbesondere für Personen, die weiterhin im familiären häuslichen Umfeld wohnen“. Dies fördere die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen. Die bestehende Förderstätte in Erlkam ist derzeit teilweise in provisorischen Räumlichkeiten untergebracht. Mit dem geplanten Neubau kann sie ein fachlich hochwertiges Angebot bei der Förderung von Menschen mit Behinderungen umsetzen.

Eine Förderung in Höhe von 196.000 Euro erhält die „Regens-Wagner-Stiftung Hohenwart„. Sie plant in Pfaffenhofen an der Ilm an der Ledererstraße den Neubau einer Werkstatt für Menschen mit Behinderungen. Es entstehen 72 Arbeitsplätze. Derzeit arbeiten in Pfaffenhofen 30 Werkstatt-Beschäftigte in einem angemieteten Gebäude sowie wegen fehlender Räumlichkeiten in einem Container. Der Neubau ersetzt die beiden Provisorien. Darüber hinaus werden 42 Arbeitsplätze für Werkstatt-Beschäftigte neu geschaffen. „Die modernen und hellen Räumlichkeiten werden sich positiv auf die Beschäftigten auswirken“, so Bezirkstagspräsident Mederer. Außerdem sei der Neubau in Pfaffenhofen bestens an den Öffentlichen Nahverkehr angeschlossen und in direkter Nachbarschaft zu Betrieben des allgemeinen Arbeitsmarktes. „Das sind für Teilhabe und Inklusion gute Voraussetzungen“, resümierte Mederer. Die Arbeitsangebote der Werkstatt richten sich insbesondere an Menschen mit Hörbehinderungen, Autismus-Spektrums-Störungen und zusätzlichen weiteren Behinderungen. Die Werkstatt ist unter anderem in der Metallbearbeitung, Montage und Verpackung tätig.

Einen Zuschuss von rund 150.000 Euro erhält die „Lebenshilfe Berchtesgadener Land“ für Bauprojekte, welche die Wohnangebote für Menschen mit mehrfachen Behinderungen in der Region verbessern. So wird in Adelstetten ein Wohnpflegeheim um Räume für eine Wohngruppe und um ein Wohnhaus ergänzt. Neue Räume soll das Wohnpflegeheim auch für tagesstrukturierende Angebote erhalten. Insgesamt entstehen 14 zusätzliche Plätze für Menschen mit Behinderungen. Alle Bewohnerinnen und Bewohner erhalten Einzelzimmer und werden durch die Lebenshilfe so unterstützt, dass sie ein möglichst selbstbestimmtes Leben führen können.

-bo-

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Große Kunst
in kleinen Dörfern

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Region Regensburg – Nur Wenigen ist bewusst, dass in der Region Regensburg Kunstschätze von nationalem und internationalem Rang existieren, wie etwa der Hochaltar von Georg Joseph Bader in Langenerling oder die Kirche in Hagelstadt. Prof. Dr. Peter Morsbach möchte dies mit seiner Reihe „Große Kunst in kleinen Dörfern“ ändern. Neben aufwändigen Kunstführern sind nun zu einigen Schätzen auch Videos mit beeindruckenden Drohnen-Aufnahmen entstanden. Der Landkreis Regensburg unterstützt das spannende Projekt.

Der Kunsthistoriker Prof. Dr. Morsbach – Kulturpreisträger des Landkreises Regensburg 2019 – hat in den letzten Jahren rund 25 herausragende Kunstwerke im Landkreis ausfindig gemacht, von denen manche völlig unbekannt, andere lediglich in Fachkreisen geschätzt werden. Zusammen mit dem Landkreis und der Katholischen Erwachsenenbildung im Landkreis Regensburg (KEB) möchte er nun die Öffentlichkeit auf diese Schätze aufmerksam machen. Landrätin Tanja Schweiger findet das Projekt von Prof. Dr. Morsbach sehr unterstützenswert, denn: „Es ist erstaunlich, welche großartigen Kunstschätze das Regensburger Land zu bieten hat!“

In einem ersten Schritt wurden hochwertige, reich bebilderte und aufwendig gestaltete Kunstführer zu den verschiedenen Objekten erstellt. Diese können für rund drei Euro in den jeweiligen Kirchen erworben werden. Da die ursprünglich geplanten Führungen pandemiebedingt ausfallen mussten, entstand im Frühjahr eine neue Idee: Die Kunstwerke sollen mit Hilfe von Videos auch von zuhause aus erfahrbar gemacht werden. Dabei stellen Prof. Dr. Peter Morsbach und Alexander Dewes, der 1. Vorsitzende der KEB Regensburg Land e.V., in circa 15-minütigen Videos die Kunstwerke vor und bringen das Wesentliche auf den Punkt. Beeindruckende Aufnahmen mit der Drohne zeigen darüber hinaus ganz neue Perspektiven auf die Kunstwerke und ihre Standorte.

Die ersten Videos können kostenlos auf YouTube abgerufen werden:
Schutzmantelmadonna in Adlersberg: https://youtu.be/fFuY7uJTVk8
Hochaltar von Georg Joseph Bader in Langenerling: https://youtu.be/LnIKJFEIs3s
Kirche in Hagelstadt: https://youtu.be/-bNpU2Q8JnI
Kapelle St. Ursula in Geisling: https://youtu.be/RMX-TbmIbnY
Weitere Videos sollen demnächst erscheinen.

-lar-

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Tipps
für ein erfolgreiches
Azubi-Recruiting

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Region Donau-Ries – Die Corona-Krise führt zu einer Verunsicherung vieler junger Menschen im Hinblick auf ihre Chancen am Ausbildungsmarkt. Laut einer aktuellen Jugendumfrage der Bertelsmann Stiftung finden über 60 Prozent der befragten 14- bis 20-Jährigen, dass sich die Ausbildungschancen durch Corona verschlechtert haben. Die Befragung zeigt auch, dass trotz der Corona-Pandemie eine berufliche Ausbildung ein sehr attraktiver Bildungsweg ist. Rund zwei Drittel der Schülerinnen und Schüler mit niedriger und mittlerer Schulbildung möchten eine Ausbildung machen.

Da weniger Job-Messen, Schnupper- und Infotage in Unternehmen, Berufsinformationstage an Schulen und persönliche Vorstellungsgespräche stattfinden können, müssen Ausbildungsbetriebe bezüglich ihres Azubi-Recruitings umdenken. Wie können Unternehmen online sichtbarer werden und ihre Zielgruppe besser erreichen? Welche konkreten Tools und Wege zum Azubi-Recruiting über digitale Kanäle gibt es? Welche regionalen Recruiting Möglichkeiten gibt es? Antworten zu diesen und vielen weiteren Fragen haben über 45 Teilnehmer aus regionalen und überregionalen Unternehmen im virtuellen „Donauries-Informiert – Azubi-Recruiting funktioniert auch in Zeiten von Corona!“ kürzlich erfahren.

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Landrat Stefan Rößle freute sich über die rege Teilnahme der regionalen Unternehmen, „es ist ein gutes Zeichen, dass so viele Betriebe in der Wirtschaftsregion Donauries sich Gedanken um Nachwuchsfachkräften machen.“ Der Online-Workshop wurde in Zusammenarbeit mit der Taskforce Fachkräftesicherung+ (FKS+) veranstaltet. Anna Felfeli von der Taskforce FKS+ erklärte, wie Unternehmen vom Unterstützungsangebot der Taskforce FKS+ im Bereich Azubi-Recruiting profitieren können. Die Ausbildungsbereitschaft in Bayern ist trotz der Corona-Pandemie hoch und die Chancen auf einen Ausbildungsplatz sind nach wie vor sehr gut. In Donau-Ries kommen derzeit auf einen Bewerber im Schnitt 1,5 Berufsausbildungsstellen. Zusätzlich informierte Felfeli über das Bundesprogramm „Ausbildungsplätze sichern“, welches kleine und mittelständische Ausbildungsbetriebe finanziell darin unterstützt, die Ausbildung trotz wirtschaftlicher Schwierigkeiten durch die Corona-Pandemie fortzuführen.

Simon Klingenmaier, Bereichsleiter der ISO Software Systeme GmbH, stellte die aktuelle Marktlage im Hinblick auf die Bedürfnisse und das Verhalten der Zielgruppe „Jugend“ vor. „Digital Natives“ nehmen gerne digitalen Bewerbertagen und digitalen Jobmessen teil und die meisten nutzen „Google“ für die Suche nach Ausbildungsplätzen. Das bevorzugte „Kommunikations-Device“ ist das Smartphone, wobei Microlearning, Gamification und Videocontent beliebt sind. Mittels Live-Umfragen wurden die Teilnehmer regelmäßig aktiviert und in den Workshop einbezogen.

Ferner gab es einen interessanten Überblick, wie die regionalen Unternehmen im Landkreis Donau-Ries im Netz auffindbar sind. Der Referent hatte sich dazu im Vorfeld in die Rolle der Kandidaten versetzt, um zu sehen, wie gut die teilnehmenden Firmen digital auffindbar sind. Dabei stellte sich heraus, dass gut 90 Prozent ihre Stellenmärkte nicht für „Google for Jobs“ optimiert haben und auch bei den Themen Suchmaschinenoptimierung im Recruiting, Einsatz von Social-Media und Employer-Branding-Profilen noch Optimierungsbedarf besteht. Wenn diese und einige weitere digitalen Hausaufgaben erledigt werden, ist sichergestellt, dass auch weniger bekannte regionale Unternehmen von den zukünftigen Azubis gefunden werden.

-ladr- Bild: ladr

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Neuauflage
des Einkaufsführers
für bewussten Konsum

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Region Main-Spessart – Großer Beliebtheit erfreut sich schon seit Jahren der Einkaufsführer, der vom Agenda 21-Arbeitskreis des Landkreises erarbeitet wurde. Nun wurde das Nachschlagewerk zu regionalen, fairen und ökologischen Produkten aktualisiert. Man kann überrascht sein, wie viele Anbieter es inzwischen in der Region gibt, die entsprechende Produkte vermarkten. Produkte, die weit über Lebensmittel aus kontrolliertem Anbau oder artgerechter Tierhaltung hinausreichen. Auch Kleidung, Drogerieartikel oder Teppiche werden in der Region hergestellt und können mit gutem Gewissen gekauft werden.

„Seit 2014 ist der Landkreis Main Spessart anerkannter „Fairtrade-Landkreis. Mit vielfältigen Aktionen haben wir in den letzten Jahren zu diesem Thema informiert und für den Gedanken eines fairen partnerschaftlichen Handels geworben. Erfreulicherweise gibt es immer mehr Menschen, denen bewusst ist, dass sie es selbst mit ihrem Einkaufsverhalten ein Stück mit in der Hand haben, ob zum Beispiel Tiere artgerecht gehalten werden oder Kinder statt zur Schule zu gehen, auf den Kaffeeplantagen arbeiten müssen. Der Einkaufsführer soll bewusstes Einkaufen einfacher und damit hoffentlich auch selbstverständlicher machen“, so der Wunsch der Agenda-Beauftragten Ilse Krämer.

In der Broschüre finden sich nicht nur die Anbieter und ihre Waren, sondern auch viele ergänzende Informationen rund um das Thema „Umweltbewusst Leben“. Weitere Informationen: www.main-spessart.de

-lamsp- Bild: lamsp

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Alle Skiweltcups
in Deutschland
bis 2024/25 bei ARD und ZDF

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ARD und ZDF haben ihren Vertrag mit dem Deutschen Skiverband (DSV) um vier Jahre bis zur Saison 2024/25 verlängert. Die von der gemeinsamen Sportrechteagentur „SportA“ ausgehandelte Vereinbarung sieht vor, dass die beiden öffentlich-rechtlichen Sendergruppen auch zukünftig alle DSV-Weltcupveranstaltungen im Skialpin, Skisprung, Langlauf, in der Nordischen Kombination, im Skicross, Freestyle, Snowboard sowie die Biathlon World Team Challenge übertragen. Der Vertrag beinhaltet neben den TV-Rechten auch sämtliche Online- und Hörfunk-Nutzungsrechte.

Die Fortsetzung der erfolgreichen Medienkooperation mit dem DSV sichert ARD und ZDF unter anderem sportliche Top-Ereignisse – wie die deutschen Springen bei der Vierschanzentournee und die Kandahar-Abfahrt in Garmisch-Partenkirchen. Sportfans in Deutschland können wie gewohnt über alle medialen Verbreitungswege bei ARD und ZDF die wichtigen Entscheidungen live mitverfolgen und dabei auch auf neue Wettbewerbe – wie die Nordische Kombination der Frauen – gespannt sein.

Ulrich Wilhelm, Intendant des Bayerischen Rundfunks und in der ARD für Sportrechte zuständig: „Die Live-Übertragungen des Wintersports stellen jedes Jahr einen wichtigen, beim Publikum sehr beliebten Programmschwerpunkt von ARD und ZDF dar und die DSV-Wettbewerbe sind ein hoch attraktiver Bestandteil dieses Angebots. Auch in der laufenden Saison, die unter beträchtlichen Corona-Einschränkungen steht, liefern die öffentlich-rechtlichen Sender dank neuer und flexibler Konzepte eine breite, professionelle Berichterstattung. Wir freuen uns ganz besonders, mit dem Vertragsabschluss unseren Zuschauerinnen und Zuschauern auch in den nächsten Jahren eine große Vielfalt in unseren Übertragungen bieten zu können, insbesondere mit Blick auf den deutschen Wintersport.“

„Der Vertrag mit dem DSV bedeutet ein weiteres Stück Planungssicherheit für unsere Wintersportübertragungen – und garantiert den Zuschauerinnen und Zuschauern von ARD und ZDF auch künftig Zugang zu den attraktivsten Weltcup-Veranstaltungen auf deutschem Boden“, so Thomas Bellut, Intendant des Zweiten Deutschen Fernsehens.

Der Abschluss des Vertrages steht unter dem Vorbehalt der Zustimmung der beiden Rundfunkanstalten jeweils zuständigen Gremien.

-ard-

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