Alpenrand-Magazin Archiv 2024/06

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KW 24 – 2024
10. – 16.06.2024

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Europawahlen
2024
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Das Europäische Parlament mit Sitz in Straßburg vertritt die Bürger der Europäischen Union (EU) und übt zusammen mit dem Minister-Rat die Rechtsetzung der EU aus. Es setzt sich aus Vertretern der Unionsbürgerinnen und -bürger zusammen. Ihre Anzahl darf 750 nicht überschreiten, zuzüglich des Präsidenten. Die Bürgerinnen und Bürger sind im Europäischen Parlament degressiv proportional, mindestens jedoch mit sechs, höchstens mit 96, Mitgliedern je Mitgliedstaat vertreten. Ihre Vergabe erfolgt laut Art. 14 Abs. 3 des Vertrags über die Europäische Union alle fünf Jahre durch allgemeine, unmittelbare, freie und geheime Europawahlen. Die Wahl erfolgt in jedem Mitgliedstaat nach innerstaatlichen Vorschriften, vorbehaltlich der Vorschriften des Beschlusses und Akts zur Einführung allgemeiner unmittelbarer Wahlen der Mitglieder des Europäischen Parlaments.

Die Wahl der 96 auf die Bundesrepublik Deutschland entfallenden Abgeordneten erfolgt nach den Grundsätzen der Verhältniswahl mittels starrer – also durch den Wähler nicht veränderbarer – Listen. Listenwahlvorschläge können für ein Land per Landesliste oder als gemeinsame Liste für alle Länder per Bundesliste aufgestellt werden. Die Entscheidung, ob eine Landesliste oder eine Bundesliste aufgestellt wird, trifft der Bundesvorstand der Partei oder sonstigen politischen Vereinigung. Listen können von politischen Parteien oder sonstigen politischen Vereinigungen eingereicht werden. Einzelbewerbungen sind nicht möglich. Jeder Wähler hat eine Stimme.

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Region Bayern:
Bei der zehnten Direktwahl zum Europäischen Parlament in Bayern ist die Wahlbeteiligung gegenüber der letzten Europawahl deutlich gestiegen. Von den 9,68 Millionen Wahlberechtigten, darunter erstmals auch die 16- und 17-Jährigen, gaben insgesamt 65,5 Prozent ihre Stimme ab. 2019 waren es lediglich 60,8 Prozent. Die höchste Wahlbeteiligung war im Landkreis Starnberg mit 73,8 Prozent zu verzeichnen. In der kreisfreien Stadt Schweinfurt gaben 52,1 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab.

Die Wahlergebnisse:
Nach dem vorläufigen Endergebnis erhielt die CSU die meisten Stimmen. Sie kam im Freistaat auf einen Stimmenanteil von 39,7 Prozent (2019: 40,7 Prozent). Es folgen die AfD mit 12,6 Prozent (2019: 8,5 Prozent) und die GRÜNEN mit 11,8 Prozent (2019: 19,1 Prozent). Die SPD erreichte 8,9 Prozent (2019: 9,3 Prozent). Die FREIEN WÄHLER erzielten 6,8 Prozent (2019: 5,3 Prozent), die FDP 3,9 Prozent (2019: 3,4 Prozent) und das erstmals angetretene BSW 3,8 Prozent. Alle anderen der insgesamt 34 angetretenen Parteien und sonstigen politischen Vereinigungen blieben im Freistaat jeweils unter 3 Prozent der gültigen Stimmen, wobei Volt auf 2,4 Prozent kam. In allen 96 bayerischen kreisfreien Städten und Landkreisen ist die CSU die stärkste Partei. Den höchsten Anteil mit 48,9 Prozent der Stimmen erzielte die CSU im Landkreis Rhön-Grabfeld, den niedrigsten Anteil mit 27,1 Prozent der Stimmen in der Landeshauptstadt München.

Weit über 100.000 Helfer im Einsatz
Vorbereitung und Durchführung der Europawahl erforderten das erfolgreiche Zusammenwirken vieler Stellen und Personen. Am Wahltag arbeiteten im Freistaat Bayern weit über 100 000 ehrenamtliche Helferinnen und Helfer in den rund 16 300 Wahl- und Briefwahlvorständen. Hinzu kamen die vielen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Gemeinden, Landratsämtern sowie bei den Stadt- und Kreiswahlleitern.

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Region Salzburger Land:
Die Wählerstromanalyse zeigt eindeutige Trends: Die Freiheitlichen konnten am meisten Wähler von 2019 binden, während die ÖVP obwohl sie Platz eins behält an alle Lager verliert. „Aufgrund der hohen Gewinne und Verluste gibt es sehr viele Wählerwanderungen. Man sieht das die Anzahl der Stammwähler im Vergleich relativ gering ist“, so Gernot Filipp von der Landesstatistik. Die ÖVP kann bei der Europawahl 2024 rund 60 Prozent ihrer Wählerinnen und Wähler des Jahres 2019 wieder von sich überzeugen (57.000 Stimmen) und rund 2.000 Nichtwähler des Jahres 2019 für sich gewinnen. Von den anderen Parteien konnte sie dieses Mal keine Wähler im nennenswerten Ausmaß abholen. Sie verliert Wähler vor allem an die FPÖ (19.000 Stimmen), das NEOS bzw. die Sonstigen Parteien (jeweils 4.000) und an die Gruppe der Nichtwähler (8.000).

SPÖ fischt bei Grünen und Neos
Rund 40 Prozent (16.000 Stimmen) der SPÖ Wählerinnen und –wähler der Europawahl 2019 votieren 2024 wiederum für die SPÖ, die zusätzlich rund 13.000 ehemalige Nichtwähler holen konnte. Wanderungen in größerem Ausmaß gibt es auch von den GRÜNEN mit rund 9.000 und dem NEOS mit 2.000 Stimmen hin zur Sozialdemokratie. Verluste gab es zum überwiegenden Teil an die Gruppe der Nichtwähler (25.000).

FPÖ profitiert von ÖVP Verlusten
Die FPÖ hat mit 66 Prozent (22.000 Stimmen) die höchste Wiederwahlquote aller Parteien. Dazu kommen 19.000 Stimmen von der ÖVP und 9.000 Nichtwähler des Jahres 2019. Im Gegenzug nehmen jedoch 11.000 FPÖ-Wählerinnen und ­Wähler des Jahres 2019 nicht an der Europawahl 2024 teil.

Geringe Stammwählerschaft bei Grünen und NEOS
Bei den GRÜNE(n) liegt die Wiederwahlquote deutlich unter 50 Prozent (14.000 Stimmen), sie können zusätzlich 3.000 ehemalige ÖVP und 4.000 ehemalige NEOS-Wählerinnen und Wähler für sich begeistern. Im Gegenzug gehen 9.000 Stimmen an die SPÖ, 1.000 an das NEOS und 3.000 an sonstige Parteien verloren. Die Wiederwahlquote des NEOS liegt knapp über 50 Prozent (9.000 Stimmen), Wanderungen zum NEOS gibt es mit 4.000 Stimmen von der ÖVP und mit je 1.000 Stimmen von GRÜNEN und Nichtwählern.

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Region Tirol:
Nach dem Stand des vorläufigen Wahlergebnisses haben 249.790 Wahlberechtigte ihre Stimme abgebeben. Damit liegt die Wahlbeteiligung bei 46,17 Prozent. Die drei Gemeinden mit der höchsten vorläufigen Wahlbeteiligung sind Hinterhornbach mit 76,47 Prozent, Gramais mit 72,22 Prozent und Jungholz mit 68,69 Prozent. Details zum vorläufigen Tiroler Wahlergebnis sind unter https://wahlen.tirol.gv.at/europawahl_2024/index.html ersichtlich.

-lwlb/blfs/ls/lt-

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Die
Olympischen Spiele
und die Paralympics
in Paris 2024

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329 Wettbewerbe in 32 Sportarten, 10.500 Athletinnen und Athleten an 35 Austragungsorten – das sind die Olympischen Spiele 2024 in Paris. Die ARD berichtet vom 26. Juli bis 11. August umfangreich und überträgt im Ersten im Wechsel mit dem ZDF an insgesamt neun Sendetagen täglich bis zu 17 Stunden live. Auftakt für die ARD-Übertragungen aus Paris ist die offizielle Eröffnungsfeier am Freitag, 26. Juli ab 18:00 Uhr, bei der die Olympioniken auf Booten über die Seine zum Trocadero gebracht werden. Aus dem gemeinsamen ARD/ZDF-Sendestudio auf dem Place de l’Alma präsentieren Esther Sedlaczek und Alexander Bommes alle Olympia-Übertragungen im Ersten.

„Die Olympischen Spiele und die Paralympics in Paris sind für uns wunderbare programmliche Höhepunkte, die wir prominent im Ersten und der ARD Mediathek zeigen werden. Sie machen deutlich, wofür wir mit dem ARD-Sport stehen: Vielfalt, hohe Qualität, Emotionen, gesellschaftliche Relevanz und umfangreiche Angebote über alle Verbreitungswege. Wir wollen mit unserem breiten Olympia-Programm alle Menschen
in Deutschland erreichen“, betonte ARD-Programmdirektorin Christine Strobl. Der Fokus der ARD liegt auf den Live-Übertragungen, und das nicht nur im TV. Im neu entwickelten Multistreamplayer werden an allen Wettkampftagen in der ARD Mediathek sowie auf sportschau.de bis zu zehn web-exklusive Livestreams von ausgewählten Olympischen Wettbewerben zusätzlich zum Stream des ARD-Hauptprogramms angeboten. Das bedeutet insgesamt 1.500 Stunden digitales Olympia-Programm mit Livestreams von allen Finals, allen Wettbewerben mit deutscher Beteiligung und von internationalen Highlights. „Sportschau live – Die Olympischen Spiele“ ist außerdem das Live-Ereignis in der ARD Audiothek. An jedem Wettkampftag werden die Hörerinnen und Hörer von 09:00-22:30 Uhr mit Live-Reportagen, News und Talks informiert. Auch im linearen Radio werden alle wichtigen Medaillenentscheidungen und Auftritte der deutschen Athletinnen und Athleten live übertragen. „Nichts verpassen, was in Paris passiert. Neben der umfangreichen Live-Berichterstattung wollen wir zu jeder Zeit die Möglichkeit anbieten, sich schnell zu informieren. Dafür haben wir ein 360-Grad-News Konzept entwickelt, das im crossmedialen Newsroom in Mainz entsteht“, so Mirjam Bach, Programmchefin für Olympia und die Paralympics.

Bereits um 6:00 Uhr morgens könne man sich in der ARD Audiothek mit dem „Sportschau Olympia Podcast – das Morgen-Update“ auf den Olympia-Tag einstimmen. Das „Olympia-Update“ in der ARD Mediathek, auf sportschau.de und in der SPORTSCHAU-App ist ein digitales Video-Format, das im Laufe des olympischen Wettkampftags anwächst. In der Instagram-Story der Sportschau könne man den Olympia-Tag in Echtzeit erleben, wichtige News gibt’s per WhatsApp-Messenger aufs Smartphone. Und wer nicht live dabei sein kann, hat in der ARD Mediathek die Möglichkeit, ganze Wettbewerbe sowie Zusammenfassungen und Highlights nachzuschauen. Die ARD Mediathek wartet außerdem mit einem breiten Doku-Angebot auf. In einem hintergründigen Olympia-Dreiteiler blickt ARD-Korrespondentin Sabine Rau auf „Die Stadt und die Spiele“, ARD-Doping-Experte Hajo Seppelt und sein Team veröffentlichen mit „Schmutzige Spiele“ eine neue Ausgabe von „Geheimsache Doping“ und die Redaktion von „Sport inside“ setzt sich mit „Krieg und Spiele“ auseinander. Die Miniserie „Turnen – 60 Sekunden Perfektion“ zeigt im Sommer 2024 in vier Folgen in der ARD Mediathek den Kampf der besten Turnerinnen und Turner der Welt um Perfektion, Anerkennung und Selbstbestimmung im schönsten, aber vielleicht auch härtesten Sport der Welt. Die zweite Staffel von „Generation F“ erzählt in sechs persönlichen Geschichten von Sportlerinnen den Kampf um Olympia und die Paralympics.

In der ARD Audiothek blicken die Moritz Cassalette und Kerstin Hermes im „Sportschau Olympia Podcast“ hinter die Kulissen der Spiele von Paris und empfangen Gäste zu ausführlichen Gesprächen im Deutschen Haus. „Technisch ist Olympia eine Mammut-Aufgabe, die wir Hand in Hand mit dem ZDF meistern – indem wir im National Broadcast Center in Mainz wertvolle Synergien schaffen,“ so NDR-Intendant Joachim Knuth über die Wichtigkeit der engen Zusammenarbeit insbesondere auf produktioneller Ebene mit dem ZDF. Wie schon bei den letzten Olympischen Spielen gibt es ein gemeinsam mit dem ZDF betriebenes NBC, in dem sich u.a. die TV- und Livestreaming-Regie, der Newsroom, die Social-Media-Redaktion sowie die Postproduktion befinden.

Auch die Paralympics haben eine hohe Relevanz im Sportprogramm des Ersten: „So groß war der Fokus auf paralympischem Sport noch nie. Wir wollen mit gutem Programm begeistern, vor allem aber bewegt uns, dass wir mit unseren Übertragungen einen kleinen Teil zur besseren Inklusion von und zum größeren Verständnis für Menschen mit Handicap beitragen können,“ erklärte Mirjam Bach.

Während der Paralympics senden ARD und ZDF im täglichen Wechsel aus dem TV-Studio am Place de l’Alma. An ARD-Sendetagen gibt es zwischen 11:00 und 15:00 Uhr Live-Sport, Zusammenfassungen, News und inspirierende Lebensgeschichten. An ausgewählten Abenden sendet die ARD eine Highlight-Sendung aus Paris, am 2. und 4. September sogar zur Prime Time um 20:15 Uhr. Rund 75 Stunden Live Streaming der Paralympics-Wettbewerbe auf sportschau.de und in der ARD Mediathek ergänzen das TV-Programm. Federführend für die ARD-Übertragungen von den Olympischen Spielen und den Paralympics aus Paris ist der Norddeutsche Rundfunk.

-ard-

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Unterstützungs-
einsatz
der Tiroler Feuerwehren

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Region Bayern/Tirol – Insgesamt 80 Feuerwehrleute aus acht Feuerwehren aus dem Bezirk Kufstein – mit insgesamt 18 Fahrzeugen sowie ein Führungskommando mit Landesfeuerwehrkommandant Jakob Unterladstätter und Landesfeuerwehrinspektor Rene Staudacher – waren zum Hochwassergebiet in Bayern aufgebrochen. Landeshauptmann Anton Mattle und Sicherheitslandesrätin Astrid Mair dankten allen Feuerwehrleuten für ihr Engagement: „Als unsere bayerischen Nachbarn Hilfe benötigten, haben sich binnen kürzester Zeit engagierte Helferinnen und Helfer gefunden, die in das Hochwassergebiet aufgebrochen sind. Dank ihrer Arbeit konnte vielen Menschen in ihrer Notlage geholfen werden. Der Einsatz hat gezeigt, wie gut schnelle und unbürokratische Unterstützung über die Grenzen hinweg funktionieren kann. Gleichzeitig gilt unser Dank auch den freiwilligen Mitgliedern der Wasserrettung Tirol, die voralarmiert waren und jeder Zeit bereitgewesen wären, nach Bayern aufzubrechen.“

Keller und Tiefgaragen ausgepumpt
Nach den Unwettern hatte sich vor allem im Landkreis Rosenheim die Lage zugespitzt. In der Gemeinde Raubling trat ein Bach über die Ufer und überflutete große Teile des Ortes. Auch der Strom fiel zeitweise aus. Entsprechend war die Hauptaufgabe beim Unterstützungseinsatz der Tiroler Feuerwehren, Pumparbeiten in Kellern und Tiefgaragen durchzuführen. Dafür wurden eigens mittransportierte und mit eigenen Aggregaten betriebene Pumpen genutzt. „Nachdem wir in Raubling ankamen, haben wir sofort mit unserer Arbeit begonnen. Nach kurzer Einweisung durch die örtliche Feuerwehr haben wir in dem uns zugewiesenen Gemeindegebiet teilweise einfach an Haustüren geklingelt und unsere Unterstützung angeboten. Viele Bewohner waren bereits selbst mit ersten Pump- und Ausräumarbeiten beschäftigt. Manche Keller waren bis oben hin voll mit Wasser. Dank unserer drei Großpumpen, die bis zu 6.000 Liter pro Minute pumpen, und vielen kleineren Schmutzwasserpumpen konnten wir zahlreiche Keller und Tiefgaragen in kurzer Zeit von den Wassermassen befreien“, berichtete Landesfeuerwehrkommandant Unterladstätter nach dem Einsatz und ergänzte: „Die Bevölkerung war sehr froh und dankbar über die rasche und unkomplizierte Hilfe. Die Zusammenarbeit mit der örtlichen Einsatzleitung und der Verwaltungsbehörde hat bestens funktioniert. Das ist gelebte Kameradschaft, die in beide Richtungen hervorragend funktioniert und sich auch bereits in der Vergangenheit bewährt hat.“

-lt- Bild: Wegscheider

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Soforthilfen
für Hochwassergeschädigte

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Region Bayern – Kürzlich durchzog eine Hochwasserkatastrophe den Freistaat Bayern. Beginnend bei den kleineren Donauzuflüssen in Schwaben flossen Flutwellen Richtung Donau und darin weiter durch Oberbayern, die Oberpfalz und Niederbayern. Insgesamt hatten 17 Landkreise und kreisfreie Städte den Katastrophenfall festgestellt. Rund 60.000 Einsatzkräfte stellten sich den Wassermassen entgegen, etwa 6.600 Personen wurden evakuiert und es waren drei Todesopfer zu beklagen.

Trotz aller Vorkehrungen kam es durch die langanhaltenden Regenfälle und die dadurch verursachten Überflutungen und Hochwasser in Bayern zu verheerenden Schäden. Die Bayerische Staatsregierung stellt auf Grund der akuten Notlage und zur Beseitigung der entstandenen Schäden in einem ersten Schritt einen Finanzrahmen von bis zu 100 Millionen Euro bereit. Es wird u.a. eine Soforthilfe „Haushalt/Hausrat“ in Höhe von bis zu 5.000 Euro je Haushalt gewährt – bei Versicherbarkeit erfolgt ein Abschlag in Höhe von 50 Prozent. Ferner wird eine Soforthilfe „Ölschäden an Gebäuden“ in Höhe von bis zu 10.000 Euro je Wohngebäude gewährt – bei Versicherbarkeit erfolgt ein Abschlag in Höhe von 50 Prozent. Voraussetzung für die Auszahlung dieser Hilfen ist ein Antrag bei der jeweilig zuständigen Kreisverwaltungsbehörde.

Für den Bereich der Landwirtschaft wird das Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus Soforthilfen für landwirtschaftliche Unternehmen – einschließlich Gartenbau – und den Fischereisektor gewähren. Bei einem Mindestschaden von 5.000 Euro könne ein Ausgleich von bis 50 Prozent des Gesamtschadens, maximal 50.000 Euro erfolgen, sofern der Schaden nicht versicherbar ist. Bei versicherbaren Schäden ist der Ausgleich auf 25 Prozent begrenzt. Die Auszahlung erfolgt auf Antrag durch die Ämter für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten.

Für alle Bürger, Gewerbebetriebe, selbständig Tätige sowie Unternehmen der Land- und Forstwirtschaft, die durch die genannten Ereignisse in eine existenzielle Notlage gekommen sind, stehen bei drohender Existenzgefährdung ebenfalls Zuschüsse aus dem Härtefonds zur Verfügung. Die Hilfeleistungen erfolgen je nach finanzieller Leistungskraft der Geschädigten bis max. 100 Prozent; Versicherungsleistungen werden angerechnet. Ferner stehen allen vom Hochwasser Betroffenen steuerliche Erleichterungen zur Verfügung. Soweit Schäden an bestimmten kommunalen Einrichtungen entstanden sind, komme für die betroffenen Kommunen eine Förderung nach dem Bayerischen Finanzausgleichsgesetz in Betracht.

-bsr-

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Maut-Pläne

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Ab dem 1. Juli 2024 gilt die deutsche Lkw-Maut für kleinere Fahrzeuge mit mehr als 3,5 Tonnen. So sieht es das novellierte Bundesfernstraßenmautgesetz vor. Betroffen von der Regelung sind auch Betriebe des Gartenbaus – wie zum Beispiel Friedhofsgärtnereien sowie Unternehmen des Garten-, Landschafts- und Sportplatzbaues. Die Bundesregierung plane nicht, sie über eine sogenannte Handwerkerklausel von der Mautpflicht auszunehmen. Die Pläne sehen unter anderem vor, Fahrzeuge von Handwerksbetrieben von der Ausweitung der Mautpflicht auszunehmen – sofern sie in der Ausnahme-Liste des Bundesamtes für Logistik und Mobilität (BALM) stehen. Betriebe des Gartenbaus sind allerdings in der betreffenden Liste bisher nicht enthalten.

-stmelf-

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Rekord-
Agrarhaushalt

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Region Bayern – Bayern verabschiedete nun mit mehr als jeweils 1,9 Milliarden Euro einen Rekord-Agrarhaushalt für die Jahre 2024 und 2025. Der neue Doppelhaushalt stelle für dessen Umsetzung erstmals Stellen und Haushaltsmittel in Höhe von 40 Millionen Euro zur Verfügung. In den kommenden Jahren werde der Zukunftsvertrag dann ausgebaut, bis in der Endausbaustufe 120 Millionen Euro zur Verfügung stehen. Nicht nur die Landwirtschaft, auch Bayerns Wälder stehen vor großen Herausforderungen. Für die forstliche Förderung sind rund 96 Millionen Euro eingeplant. Gerade in Zeiten des Klimawandels sei aktiver Waldumbau statt Stillstand essenziell. Im Freistaat laufe der Aufbau stabiler Mischwälder auf Hochtouren, allein im letzten Jahr hätten Bayerns Waldbesitzer dank Förderung 11,5 Millionen neue Zukunftsbäume gepflanzt. Der Freistaat fördere die Ländliche Entwicklung in Bayern weiter mit 172 Millionen Euro pro Jahr. Im Doppelhaushalt erfahre auch der Tourismus mit jährlich 48,6 Millionen Euro eine spürbare Unterstützung. Der Tourismus sei zweifelslos eine der Leitökonomien des Freistaats.

-stmelf-

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MTB-Weltcup
in Leogang

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Region Salzburger Land – Auch heuer werden bei den Mountainbike-Weltcuprennen in der Region Saalfelden-Leogang hunderte Athletinnen und Athleten sowie zehntausende Zuschauer erwartet. Das alles sei nur möglich, weil die Organisatoren als Pioniere bereits 2010 den Grundstein für diesen Erfolg gelegt hätten und hunderte Freiwillige und Sportbegeisterte Jahr für Jahr – so wie heuer – an einem Strang ziehen würden. Dafür gibt es Lob von allen Seiten – und Lokalmatadorin Valentina Höll aus Saalbach-Hinterglemm erwartet sich viel von „dahoam“.

„Wow, this dirt is great!“: Ein besseres Lob bei der Streckenbesichtigung kann es von einem Mountainbike-Downhill-Athleten wohl nicht geben. So gesagt als nicht nur die Fahrerinnen und Fahrer die Strecke zum ersten Mal unter die Lupe nehmen durften, sondern auch das offizielle Go für den Bewerb gefallen war. „Die Abnahme durch die UCI hat geklappt. Dem Event steht nichts mehr im Wege. Also: Strecke frei“, so Daniel Messner, verantwortlich für die Strecke.

Das Land Salzburg unterstützt die diesjährige Ausgabe der Großveranstaltung mit 220.000 Euro. Aus dem Tourismusressort kommen davon rund 90.000 Euro. „Die Pionierarbeit vor 14 Jahren war die Grundlage für den Erfolg, dessen Strahlkraft in die ganze Welt reicht. Der Beweis dafür sind die zehntausenden Fans aber auch Athleten die von überall her nach Saalfelden-Leogang kommen. Das ist enorm wichtig für Tourismus und Wirtschaft. Und obendrauf hält auch das Versprechen der Nachhaltigkeit, weil zum Beispiel das Netz an Mountainbike-Strecken stetig ausgebaut wird und somit die Region noch attraktiver für Einheimische und Urlauber ist“, betonte Landeshauptmann-Stellvertreter Stefan Schnöll.

Auch für Sportlandesrat Martin Zauner entwickele sich der MTB Weltcup in Saalfelden Leogang: „Immer mehr als ein Fixpunkt in der Szene. Dies freut ungemein, da solche Veranstaltungen den Sport sichtbarer machen und ihn einer breiteren Öffentlichkeit zugänglich machen. Solche Events fördern nicht nur die Bekanntheit und das Interesse am Mountainbiken, sondern bieten auch eine Plattform für Spitzenathleten, um ihr Können zu zeigen und neue Fans zu gewinnen. Die wachsende Beliebtheit und mediale Aufmerksamkeit tragen dazu bei, dass der Sport weiter wächst.“

Ein bekanntes Gesicht unter den Athletinnen ist Mountainbike-Downhill-Doppelweltmeisterin Vali Höll. Für die Pinzgauerin, die 2023 in Leogang gewonnen hat, ist der Weltcup-Stopp in ihrer Heimatregion etwas Besonderes. „Nicht viele haben einen Heim-Weltcup oder können diese Stimmung erleben. Und bei uns ist es schon mega cool. Vor allem letztes Jahr war der Hammer, weil auch Andi Kolb aus Schladming gewonnen hat. Man hat da auch gemerkt, dass die Fans da sind, die Stimmung war unglaublich“, so Höll.

An der Zukunft wird geschraubt
Ob Leogang auch nächstes Jahr am Rennkalender der UCI Mountain Bike World Series steht, wird sich demnächst herausstellen. „Wir haben seit 2010 durchgehend Weltcups beziehungsweise WMs ausrichten dürfen. Wir schauen jetzt, dass wir die nächsten Jahre sozusagen wieder unter Dach und Fach bekommen, was den Weltcup betrifft. Und eines ist ja schon fix, 2028 ist wieder die WM in Saalfelden-Leogang und da freuen wir uns schon riesig, dass diese zum dritten Mal in der Region stattfindet. Dazwischen wollen wir die Weltcups haben, dann passt es“, so Veranstalter und Renndirektor Kornel Grundner.

-ls- Bild: Bernhard Kern

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Härtere
Strafen

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Region Bayern – Alkohol und Drogen am Steuer, illegale Autorennen, Steinwürfe von der Autobahnbrücke: Eingriffe in den Straßenverkehr sind besonders schwere Straftaten, weil sie fatale Folgen für Menschen haben können. Die gesetzlich vorgesehenen Strafen stünden derzeit in einigen Fällen in keinem Verhältnis zum Leid der Opfer und ihrer Hinterbliebenen. Bayerns Justizminister Georg Eisenreich setzt sich für eine Reform des Verkehrsstrafrechts ein, um Menschen im Straßenverkehr besser zu schützen. „Vergangenes Jahr starben in Bayern im Straßenverkehr 37 Menschen bei Unfällen mit Fahrern unter Alkoholeinfluss und zehn bei Unfällen mit Fahrern unter Drogeneinfluss. Ich befürchte, dass die Teillegalisierung von Cannabis zu einem Anstieg schwerer Verkehrsunfälle führen wird. Das Verkehrsstrafrecht muss auch vor diesem Hintergrund dringend reformiert werden. Es bietet in einigen Bereichen keinen ausreichenden Schutz“, so Eisenreich. Bayern bringe dazu einen Antrag bei der Justizministerkonferenz am 5./6. Juni in Hannover ein.

Zum Schutz der Allgemeinheit vor Rauschfahrern müsse auch das Einziehen der Täter-Fahrzeuge in den Blick genommen werden. Eisenreich: „Bei Rauschfahrten fehlt dazu in Deutschland – anders als bei illegalen Autorennen – eine gesetzliche Regelung. In Italien und Österreich kann das Fahrzeug hingegen bei Fahrten unter Alkohol- und Drogeneinfluss beschlagnahmt und versteigert werden. Wenn der Täter in den vergangenen fünf Jahren vor der Tat schon einmal wegen einer Trunkenheitsfahrt verurteilt wurde, sollte diese Möglichkeit auch bei uns diskutiert werden. Der drohende Verlust des Eigentums kann die abschreckende Wirkung erhöhen. Experten des Deutschen Verkehrsgerichtstags 2024 haben sich für eine solche Regelung ausgesprochen.“

Illegale Autorennen mit schwerwiegenden Unfallfolgen
Allein 2023 gab es in Bayern laut Polizei insgesamt 849 illegale Autorennen. Das Gesetz sieht derzeit Freiheitsstrafen bis zu zehn Jahren vor – allerdings nur, wenn der Raser sein Opfer vorsätzlich in Gefahr gebracht hat. Eisenreich: „Raser, überwiegend junge Männer, handeln vollkommen rücksichtslos und grob verkehrswidrig. Deshalb darf es für eine strafschärfende Verurteilung keine Rolle spielen, ob sie die Gefahr fahrlässig oder vorsätzlich herbeigeführt haben, wenn Menschen verletzt oder sogar getötet wurden.“

Steinewerfer
Es komme immer wieder zu Fällen, in denen Personen Steine oder andere Gegenstände von Brücken oder aus dem Gegenverkehr auf fahrende Autos werfen. „Wer Gegenstände von einer Brücke auf Autos wirft, bringt Menschen in Lebensgefahr“, so  Eisenreich. Gerichte werten solche Würfe teils als gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr (§ 315b StGB), auch wenn der Fahrer des getroffenen Fahrzeugs dadurch nicht in die konkrete Gefahr eines Unfalls gebracht wird. Eisenreich: „Vor dem Bundesgerichtshof haben diese Urteile regelmäßig keinen Bestand. Deshalb müssen diese Fälle rechtssicher im Gesetz als das definiert werden, was sie sind: Gefährliche Eingriffe in den Straßenverkehr.“ Die Justizministerkonferenz habe bereits im November 2020 u.a. auf Vorschläge für eine Reform des Verkehrsstrafrechts vorlegt.

-stmj-

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Schutz
vor Cybermobbing

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Kompromittierende Fotos, Schikanen und Lügen, die über Wochen und Monate per E-Mail, über Messenger-Dienste oder in „sozialen Netzwerken“ gegen eine Person verbreitet werden: Cybermobbing ist ein weit verbreitetes Phänomen mit teils gravierenden Auswirkungen für die Opfer. „Mobbing und Cybermobbing können bei Betroffenen zu enormen psychischen und auch körperlichen Schäden führen – in Einzelfällen bis hin zu Suizid. Es kann jeden treffen. Besonders gefährdet sind Kinder, Jugendliche und Frauen“, betonte Bayerns Justizminister Georg Eisenreich.

Laut einer Studie der Techniker Krankenkasse und des „Bündnisses gegen Cybermobbing“ waren bereits Ende 2022 allein mehr als 1,8 Millionen Schülerinnen und Schüler von Cybermobbing betroffen. Eisenreich: „Bis heute gibt es keinen eigenen Straftatbestand für Mobbing oder Cybermobbing. Ich fordere deshalb eine Erweiterung des Stalking-Paragrafen.“ Bayern bringt dazu einen Antrag bei der 95. Justizministerkonferenz am 5./6. Juni in Hannover ein.

Bereits im Jahr 2021 wurde der Stalking-Paragraf 238 Strafgesetzbuch (StGB) verschärft und um das unbefugte Verbreiten von Fotos des Opfers sowie Fälle des Identitätsdiebstahls erweitert. Eine eigene Regelung für fortgesetzte und systematische Belästigungen fehle weiterhin. Nach geltendem Recht fallen bestimmte Formen des Cybermobbings unter andere Straftatbestände wie Beleidigung, Nötigung oder Bedrohung. Eisenreich: „Das Ausmaß von Cybermobbing und die dadurch hervorgerufenen Beeinträchtigungen für Betroffene werden durch das geltende Recht nicht angemessen erfasst. Opfer müssen besser geschützt werden.“

Bayern regt für einen umfassenden Schutz gegen Cybermobbing eine Erweiterung des Stalking-Paragrafen 238 StGB an. So soll der Tatbestand auf unbefugte zweckgerichtete und fortgesetzte Belästigungen ausgedehnt werden. In Erweiterung der bisherigen Tatmodalitäten soll u. a. eine ständige oder wiederholte Bedrohung einer Person mit rechtswidrigen Taten oder Sachbeschädigungen mittels Informations- und Kommunikationsmitteln unter Strafe gestellt werden. Ferner werde ein Vorschlag für eine besondere Zurechnungsvorschrift unterbreitet. Diese soll Fälle erfassen, in denen mehrere Personen systematisch gegen ein Opfer vorgehen, ohne sich hierbei abgesprochen zu haben. Der Minister: „In jüngster Zeit gab es vermehrt Cybermobbing bei Hass- und Hetzkampagnen, bei denen eine Vielzahl gleichgesinnter Internetnutzer gezielt gegen ausgewählte Opfer vorgegangen ist. Da die Täter hier nicht notwendig als Mittäter handeln, benötigen wir eine besondere Zurechnungsregelung.“

-stmj-

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3.000 Kinder
bei Euregio-
Sicherheitsolympiade

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Region Salzburger Land – Im 25. Jahr ihres Bestehens absolvierten 3.000 Kinder der 4. Klassen aus Salzburger und bayrischen Schulen die „Sicherheitsolympiade“ des Zivilschutzverbandes. Ihr Wissen zu den Themen Sicherheit und Gefahren sowie ihre Geschicklichkeit und Schnelligkeit konnte beim Finale in der Schwarzenberg-Kaserne in Wals-Siezenheim die 4b der Grundschule Saaldorf-Surheim aus dem Berchtesgadener Land am besten unter Beweis stellen. Beste Salzburger wurden die Schüler der Volksschule Seekirchen. 380 Kinder traten in der Schwarzenberg-Kaserne zum Landesfinale der Kindersicherheitsolympiade zusammen. Bei einer Schnellraterunde, einem Scooter-Parcours, einen Löschbewerb und beim Gefahrstoff-Würfelpuzzle waren Sicherheits-Profis aus Salzburg, Traunstein und dem Berchtesgadener Land beteiligt.

In den 25 Jahren, seit es die „Kindersicherheitsolympiade“ gibt, wurden mehr als 60.000 Schülerinnen und Schüler erreicht und im Selbstschutz geschult. „Spielerisches Lernen und praktische Übungen helfen den Kindern, Gefahren zu erkennen und richtig zu reagieren. Die Euregio-Safety-Tour trägt maßgeblich zur frühen Sensibilisierung bei und bereitet gut auf Notfallsituationen vor“, erklärte Landesrat Josef Schwaiger, der auch Präsident des Zivilschutzverbandes Salzburg ist.

Bundesfinale wartet
Die Sieger des Landesfinales, die 4b der Grundschule Saaldorf-Surheim aus dem Berchtesgadener Land und die Volksschule Seekirchen werden am 18. Juni beim Bundesfinale der Sicherheitsolympiade in Wien antreten.

-ls-

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Burg
Falkenstein
wurde stark beschädigt

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Region Bayern – Der anhaltende und starke Regen hat an der historischen „Burgruine Falkenstein“ in der Gemeinde Flintsbach am Inn große Schäden angerichtet. Die Wassermassen haben einen erheblichen Teil der vorhandenen Burgmauerreste zerstört. Vorübergehend hatten rund 50 Anwohner unterhalb des Burggeländes ihre Häuser sicherheitshalber verlassen müssen. Die meisten konnten inzwischen wieder in ihre Häuser zurückkehren. Inzwischen haben ein Architekt sowie ein Statiker die beschädigte Burgruine in Augenschein genommen. Klar ist inzwischen, dass die Burgmauer nicht durch einen Murenabgang zerstört wurde. Stattdessen haben die herabstürzenden Wassermassen einen erheblichen Teil der Burgmauer niedergedrückt und hangabwärts geschwemmt.

Betretungsverbot für das Burggelände
Im Vordergrund steht jetzt, die beschädigte Ruine so abzusichern, dass keine weitere Gefahr von dem Mauerwerk ausgeht. Bauhof-Mitarbeiter werden im Laufe des Tages die Bruchkanten provisorisch absichern. In einem nächsten Schritt wird eine Spezialfirma das betroffene Mauerwerk mit Stahlnetzen sichern. Die Höhe des Sachschadens kann noch nicht genau beziffert werden. Das Burggelände darf aus Sicherheitsgründen nicht betreten werden. Entsprechende Absperrmaßnahmen werden eingerichtet. Da durch den Wassersturz auch Elektroleitungen freigelegt wurden, besteht Lebensgefahr.

Die historische Burgruine Falkenstein war in den Jahren 2016 bis 2019 aufwändig saniert worden. Unter anderem hatte man damals die jetzt abgerutschten historischen Mauerreste saniert und mit unterschiedlichen Maßnahmen stabilisiert. Die Gesamtkosten für die Sanierung beliefen sich auf rund eine Million Euro. Ein Großteil davon wurde durch öffentliche Fördermittel finanziert. Falkenstein ist als Sitz der Grafen von Falkenstein-Herrnstein und später der Grafen von Neuburg-Falkenstein für die Region von herausragender historischer Bedeutung. Insbesondere der vom Falkensteiner Siboto IV. im Jahre 1166 in Auftrag gegebene und von einem Herrenchiemseer Mönch verfasste „Codex Falkensteinensis“ stellt das wichtigste Zeitdokument des Siedlungsraumes dar. Diese berühmte Handschrift enthält das einzig erhaltene Schenkungsbuch und dazu das älteste Einkünfte-Verzeichnis einer weltlichen Herrschaft sowie testamentarische Verfügungen und 24 Miniaturen.

-laro- Bild: laro

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Gemeinden
bei Aufsicht
über Schulbesuch
in der Pflicht

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Region Südtirol – Wenn Kinder und Jugendliche der Schulpflicht nicht nachkommen, werden künftig nicht nur die Schulen, sondern auch die Gemeinden aktiv. Die Landesregierung Südtirol übernimmt damit eine staatliche Regelung und hat einer Änderung der Regelung zur Aufsicht über den Schulbesuch zugestimmt. Nötig wurde der Beschluss, um damit der gesamtstaatlichen rechtlichen Basis auf dem Sachgebiet der Schulpflicht, der Verletzung der Schulpflicht und der Aufsicht über den Schulbesuch nachzukommen.

„Diese Bestimmungen sehen vor, dass die zentrale Funktion in der Aufsicht über die Wahrung der Schul- und Bildungspflicht zunehmend an die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister übergeht“, führte Landesrat Philipp Achammer aus. Die erste Meldung der Verletzung der Schulpflicht wird weiterhin über die Schule erfolgen, und zwar an die Bürgermeisterin bzw. den Bürgermeister. Bisher war es so, dass sich die Schulführungskräfte an die Jugendstaatsanwaltschaft wenden mussten. Mit der Änderung wird eingeführt, dass bereits nach der Einschreibungsphase einen Datenabgleich zwischen Wohnsitzgemeinde und Schulen stattfindet. Wenn dabei festgestellt wird, dass ein Kind oder Jugendlicher in keine Schule eingeschrieben worden ist, müssen die Bürgermeister die Erziehungsverantwortlichen des betroffenen Schülers oder der betroffenen Schülerin schriftlich dazu auffordern, den gesetzlichen Verpflichtungen nachzukommen. Bei ungerechtfertigten Absenzen innerhalb des Schuljahres erfolgt eine erste Mahnung an die Erziehungsverantwortlichen durch die Schulführungskraft, in einem zweiten Schritt folgt eine Mahnung vonseiten der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters. Als dritter Schritt erfolgt die Meldung an die Jugendgerichtsbarkeit. „Es ist ein individuelles Recht jeden Kindes, Zugang zur Bildung zu haben. Dieses Recht muss gewahrt bleiben“, hob Landesrat Achammer hervor.

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Pinzgauer
Lokalbahn
erwacht zu neuem Leben

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Region Salzburger Land – Im Sommer 2021 wurden die Gleisanlagen der Pinzgauer Lebensader beim Hochwasser in vielen Bereichen komplett zerstört. Seither wurde intensiv an der Planung einer Hochwassersicheren Bahn und am Wiederaufbau gearbeitet. Nach rund 15 Monaten Bauzeit fährt die Pinzgaubahn ab 17. Juni 2024 wieder die rund 28 Schienenkilometer von Zell am See bis nach Mittersill – mit längeren Betriebszeiten. „Der 17. Juni ist ein wichtiger Tag für die Oberpinzgauer. Als die Pinzgauer Lokalbahn 2021 überweite Strecken vom Hochwasser zerstört wurde und das nicht zum ersten Mal, war mir klar: Wir dürfen diese wichtige Verbindung nicht aufgeben und wir müssen sie dieses Mal besser geschützt vor dem Hochwasser bauen. Und das haben wir. Ab 17. Juni fahren wir wieder bis Mittersill – bald dann auch wieder bis zum Bahnhof Krimml, denn das ist das Ziel der Landesregierung“, erklärte Landeshauptmann-Stellvertreter Stefan Schnöll.

Längere Betriebszeiten
Die Bauarbeiten zwischen Niedernsill und Mittersill befinden sich auf der Zielgeraden. Die Pinzgaubahn fährt ab 17. Juni wieder durchgängig zwischen Zell am See und Mittersill, der Schienenersatzverkehr ist nicht mehr nötig. Für die Pendlerinnen und Pendler sowie die Gäste im Oberpinzgau sind die neuen, verlängerten Betriebszeiten eine zusätzliche Verbesserung des Öffi-Angebotes. Land und Bund investieren in den Wiederaufbau der Strecke bis Krimml rund 44,6 Millionen Euro. Abends wird die Pinzgaubahn ab 17. Juni bis zirka 23.00 Uhr Fahrgäste transportieren. „Um 22:00 Uhr fährt eine Garnitur von Zell am See nach Mittersill und um 22:08 Uhr fährt die Bahn im Oberpinzgau ab. Auch am Morgen wurde um 05:00 Uhr eine zusätzliche Verbindung von Zell am See nach Mittersill eingeplant. Von Zell bis Niedernsill fahren die Züge bis 18:00 Uhr im 30 Minuten Takt. So verbessern wir die Öffis zusätzlich und schaffen ein attraktives Angebot für die Pendler in der Region“, betonte Schnöll.

Abgestimmt mit anderen Verbindungen
Die nächsten Öffi-Verbesserungen für den Oberpinzgau bringt dann der Fahrplanwechsel im Dezember. „Die Verbindungen der aus Tirol kommenden S8, sie fährt von Wörgl über Hochfilzen und Saalfelden, werden mit der Pinzgauer Lokalbahn abgestimmt. In Zell am See kommt es dann nur zu kurzen Umsteigezeiten und damit praktisch zu einer optimalen Verbindung Richtung Saalfelden und weiter nach Tirol“, so Thomas Oberkalmsteiner, Dienststellenleiter der Pinzgauer Lokalbahn und er ergänzte: „Meine Kolleginnen und Kollegen sowie ich freuen uns jedenfalls schon sehr auf den 17. Juni und dass wir unsere Gäste wieder bis nach Mittersill fahren können.“

High-Tech für die Pinzgaubahn
Erreicht wird ein möglichst Hochwassersichererer Streckenverlauf mit High-Tech. Die neue Trasse wurde nach Möglichkeit abschnittsweise um rund einen Meter angehoben. Teilweise liegen die Gleise auf einer festen Fahrbahn mit Beton, ähnlich wie bei einer Straßenbahn. So fließt das Wasser über den Bahndamm, kann diesen nicht mehr wegspülen. Die Schäden für die Bahn und die Anrainer sind so in Zukunft deutlich geringer und die Betriebsunterbrechungen wesentlich kürzer.

-ls- Bild: Martin Wautischer

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Arbeitsmarkt

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Region Bayern – Saisonüblich sei die Zahl der Arbeitslosen in Bayern im Mai 2024 aufgrund der fortgesetzten Frühjahrsbelebung gegenüber dem Vormonat um rund 3.900 Personen bzw. 1,4 Prozent zurückgegangen. Wegen der konjunkturellen Schwäche falle der Rückgang gegenüber den Vorjahren geringer aus. Mit einer Arbeitslosenquote von 3,5 Prozent behauptet Bayern im Bundesländervergleich seinen Spitzenplatz und liege erneut sehr weit unter dem Bundesdurchschnitt von 5,8 Prozent. Insgesamt waren in Bayern rund 269.900 Menschen arbeitslos gemeldet. Die Arbeitskräftenachfrage liege mit 134.800 gemeldeten offenen Stellen weiterhin auf hohem Niveau. Gesucht werden vor allem Fachkräfte.

-stmas-

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KW 23 – 2024
03. – 09.06.2024

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Hochwasserlage
in Bayern

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Region Bayern – Es hatten 17 bayerische Landkreise den Katastrophenfall ausgerufen. Angesichts der zugespitzten Hochwasserlage in Bayern hat das bayerische Umweltministerium einen „Arbeitsstab Hochwasser“ eingerichtet, der bayernweit Maßnahmen koordiniert. Es wurden insbesondere die staatlichen Talsperren auf das Hochwasser vorbereitet und die Wasserabgaben aus Forggensee, Grüntensee und Rottachsee soweit wie möglich reduziert, um die maximale Wassermenge hinsichtlich der Hochwasserwelle in der Donau zurückzuhalten. Zusätzlich erfolgte ein Einstau von Wasser insbesondere in die Rückhaltebecken entlang von Paar, Mindel und Günz. Auch der gesteuerte Flutpolder Weidachwiesen an der Iller wurde geflutet, um Hochwasser gezielt zurückzuhalten. „Die Lage ist vor allem in weiten Teilen Schwabens sehr ernst. Die Warndienste sind dauerhaft in Alarmbereitschaft und haben die Lage im Blick. Der Arbeitsstab Hochwasser koordiniert verschiedene Maßnahmen bayernweit. Was möglich ist wird getan, um Schäden durch konsequentes Handeln im Vorfeld zu verhindern oder zu reduzieren. Im Ernstfall wird vor Ort schnell gehandelt. Alle Behörden arbeiten eng zusammen, um Maßnahmen zum Schutz der Menschen umzusetzen. Die Einsatzkräfte arbeiten rund um die Uhr zum Schutz von Leib und Leben. Wir bitten die Menschen darum, sich über die Lage zu informieren und sich nicht unnötig in Gefahr zu bringen“, betonte Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber.

Die Warndienste informieren im Internet fortlaufend über die aktuelle Situation. Aufgrund der anhaltenden Niederschläge in weiten Teilen Bayerns treten inzwischen Hochwasser in verschiedenen Regionen auf. Die Pegel eines Jahrhunderthochwassers sind an vielen Orten bereits erreicht oder überschritten und können auch weiterhin in anderen Regionen nicht ausgeschlossen werden. Die Unwetterwarnungen des Deutschen Wetterdienstes haben nach wie vor Bestand. Mit dem Ablauf der Welle der oberen Donau aus Schwaben wird es an der weiteren bayerischen Donau zu Hochwasser kommen. Die Scheitelhöhe und deren Eintritt hängt dabei aber noch stark von der tatsächlichen Hochwasserentwicklung in Schwaben ab und sei daher nicht sicher prognostizierbar. Auch in anderen Regionen Bayerns kann es noch zu Hochwasser kommen, insbesondere ausgelöst durch lokale Starkregenereignisse. Weitere Informationen sowie Daten zur aktuellen Hochwasserlage sind unter www.hochwasserinfo.bayern.de und unter www.hnd.bayern.de ersichtlich.

-stmuv- Bild: am

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Verlängerung
der Grenzkontrollen

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Region Bayern – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat die Entscheidung von Bundesinnenministerin Nancy Faeser, die Grenzkontrollen an den Binnengrenzen Deutschlands zu Tschechien, Polen und Schweiz für ein halbes Jahr bis Mitte Dezember 2024 neu anzuordnen, begrüßt. Die Grenzkontrollen zu Österreich wurden bereits bis Mitte November 2024 angeordnet. „Wir brauchen intensive Kontrollen an Deutschlands Grenzen, um die Defizite beim Schutz der EU-Außengrenzen zu kompensieren“, erklärte Herrmann unter Hinweis auf eine Auswertung des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge, nach der 2022 rund zwei Drittel der nach Deutschland gekommenen Asylsuchenden – 101.000 von 151.000 Erstantragsstellern ab 14 Jahren – zuvor nicht in einem anderen EU-Land registriert wurden. Der Innenminister kündigte an, dass die bayerische Grenzpolizei die unmittelbaren Grenzkontrollen zu Österreich und Tschechien in Abstimmung mit der Bundespolizei konsequent fortsetzen werde, ebenso die intensiven Schleierfahndungsmaßnahmen im gesamten grenznahen Raum. Dabei helfe die kontinuierliche Personalverstärkung.

Seit der Gründung der Bayerischen Grenzpolizei im Juli 2018 stieg laut Herrmann die Zahl der bayerischen Grenzpolizisten auf aktuell rund 900, der bislang höchste Personalstand. „Bis 2028 werden wir die bayerische Grenzpolizei auf insgesamt 1.500 Stellen verstärken. Dazu kommen laufend Investitionen in eine hochmoderne Ausstattung“, so Herrmann. Derzeit teste man innovative Personendetektionsgeräte, die über den Herzschlag beispielsweise auf Ladeflächen versteckte Personen erkennen könnten. Nach Herrmanns Worten war die Zahl der festgestellten unerlaubten Einreisen und Schleuserdelikte 2023 so hoch wie nie seit Gründung der bayerischen Grenzpolizei. So hätten die Grenzfahnder durch Schleierfahndungskontrollen und bei stationären Grenzkontrollen zu Österreich und Tschechien sowie bei den Grenzkontrollen an den bayerischen Flughäfen Nürnberg und Memmingen im Jahr 2023 insgesamt 4.667 unerlaubte Einreisen und Wiedereinreisen festgestellt, was einer Zunahme von 52,1 Prozent entspreche. Vor allem an den Landesgrenzen seine die Aufgriffszahlen auffallend hoch, insbesondere an der Südgrenze zu Österreich (2023: 3.211 Fälle, 2022: 1.592 Fälle). Bei den Schleusungsdelikten gab es einen Anstieg von 191 Schleuserfällen an Land- und Luftgrenzen in 2022 auf 413 Fälle in 2023 (+116,2 Prozent).

Auch durch die Bekämpfung der allgemeinen grenzüberschreitenden Kriminalität habe die bayerische Grenzpolizei laut Herrmann für deutlich mehr Sicherheit gesorgt. Bei Schleierfahndungskontrollen und Grenzkontrollen erzielten die bayerischen Grenzfahnder 2023 insgesamt 19.165 Fahndungstreffer, beispielsweise weil ein Haftbefehl vorlag oder ein Fahrzeug wegen Diebstahls zur Fahndung ausgeschrieben war. Unter den Fahndungstreffern befanden sich 1.352 Personen, nach denen von Justizbehörden mit Haftbefehl gefahndet wurde. Ferner deckten die bayerischen Grenzpolizisten im Bereich der Waffen- und Sprengstoffdelikte 1.064 Fälle auf. Im Bereich der Urkundsdelikte waren es 1.296 Fälle, worunter beispielsweise Passfälschungen oder die missbräuchliche Verwendung von Ausweisen fallen. Im Bereich der Rauschgiftkriminalität stellten die Grenzfahnder an den Land- und Luftgrenzen 3.587 Fälle fest. Mit 293 Kilogramm sichergestelltem Kokain verdoppelte sich die Menge nahezu im Vergleich zum Vorjahr mit 153 Kilogramm. Rund 370 Kilogramm Drogen wurden 2023 insgesamt sichergestellt.

-stmi- Bild: stmi

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Neue Richtlinie
für Entschädigungszahlungen
nach Elementarschäden

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Region Tirol – Ein verwüstetes Haus nach einem Steinschlag oder auch ein überfluteter Keller nach einem Hochwasser: Immer wieder verursachen Lawinen, Muren, Erdrutsche oder Starkniederschlagsereignisse erhebliche Schäden und damit auch finanzielle Probleme. Betroffene solcher privaten Elementarschäden erhalten seitens des Landes Tirol Entschädigungszahlungen. Auf Antrag von Sicherheitslandesrätin Astrid Mair beschloss die Tiroler Landesregierung eine neue Richtlinie für die Gewährung solcher Beihilfen. Damit werde die Auszahlung der Beihilfen nicht nur transparenter, sondern vor allem auch schneller.

„Von Elementarschäden nach Muren, Hochwasser oder Ähnlichem kann jede und jeder betroffen sein. Das finanzielle Ausmaß der Schäden reichen oft an die Existenzgrenze heran. Die Betroffenen stehen damit meist nicht nur vor einer emotionalen Herausforderung, sondern auch vor einer finanziellen – und das in besonders schwierigen Situationen. Umso wichtiger ist es, dass die Betroffenen transparent nachvollziehen können, ob sie seitens des Landes entschädigt werden können und wenn ja, dass sie rasch das Geld bekommen. Mit der neuen Richtlinie schaffen wir noch mehr Transparenz und eine raschere Abwicklung der Anträge“, betonte Mair.

Schäden bis 100.000 Euro: Allgemeine Vorgaben statt Einzelfallprüfung
Bisher wurden Schadensfälle und mögliche Beihilfen stets im Einzelfall von einer Kommission – bestehend aus VertreterInnen des Landes, der Landwirtschaftskammer, der Wirtschaftskammer, der Arbeiterkammer und der Finanzlandesdirektion – beurteilt. Die neue Richtlinie schaffe nun eine Vereinfachung: In ihr enthalten sind detaillierte Bestimmungen unter anderem über die Förderungsvoraussetzungen, mögliche Förderungswerberinnen und Förderungswerber sowie die Abwicklungsmodalitäten. Informationen über die Beihilfen im Katastrophenfall würden ferner übersichtlich und nachvollziehbar dargestellt.

Künftig können Anträge von Schäden von unter 100.000 Euro nun anhand der Richtlinien auf Verwaltungsebene von der Geschäftsstelle für private Elementarschäden des Landes Tirol abgewickelt werden. Eine Einzelfallprüfung durch die Kommission ist nicht mehr notwendig. „Die Einzelfallbearbeitung durch die Kommission braucht ihre Zeit. Mit den neuen Richtlinien können die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Geschäftsstelle nun selbstständig Anträge unverzüglich abarbeiten und sparen damit enorm Zeit. Konkret heißt das: Betroffene erhalten das Geld, um Schäden zu reparieren, schneller“, so Mair. Die Entschädigungen werden aus einem eigens eingerichteten Krisen- und Katastrophenfonds des Landes Tirol ausbezahlt.

Voraussetzungen für Entschädigungen
Voraussetzung für die Entschädigung durch das Land Tirol sind Schäden durch Naturkatastrophen oder diesen gleichzusetzenden Ereignissen. Die Beihilfe richten sich dabei nach den Kosten, die für eine Wiederherstellung des ursprünglichen Zustandes anfallen. Schäden, die zumutbar versicherbar sind oder für die eine öffentliche Förderung zu den Versicherungsprämien angeboten wird, werden nicht berücksichtigt. Ferner muss eine Notlage vorliegen. Das bedeutet, dass die Behebung des Schadens ohne finanzielle Hilfe unmöglich oder nur unter schwerer Beeinträchtigung der weiteren Existenz möglich wäre.

-lt-

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Gaufest
für die Jugend
2024

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Region Bayern – Leider war das Wetter den Kindern und Jugendlichen beim Gaujugendtag 2024, welcher heuer am Tegernsee erfolgte, nicht geneigt. Doch ließen sich die großen und kleinen Trachtler aus insgesamt 47 Mitgliedsvereinen davon nicht beeinflussen und trafen sich trotzdem zum Plattln, Tanzen und Feiern. Selbst die kleinsten Trachtler hatten die perfekte Ausstattung von der Joppe bis zu den Schuhen. …weiterlesen

-am- Bild: am

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Mobilität
trifft Informatik

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Region Südtriol – Kürzlich erfolgte ein Expertenmeeting in Bozen, daran nahmen Vertretende der Landesabteilungen Informatik und Mobilität und Vertreter der Verwaltungen aller österreichischen Bundesländer teil. Dieses sogenannte „GIP-Treffen“ fand erstmals in Südtirol statt. „GIP“ steht dabei für die Graphenintegrationsplattform, das österreichische Verkehrsreferenzsystem. Auch Südtirol wurde in die Arbeitsgruppe aufgenommen. Die Plattform ist – plastisch dargestellt – die Werkstatt aller straßenbezogenen Daten hinter Instrumenten wie dem Geobrowser. Auf der Plattform werden alle verfügbaren Daten über begeh- oder befahrbare Wege, Straßen und Verbindungen gesammelt, Daten über Brücken und Tunnels eingespeist und ständig aktualisiert. Die Informationen sind auf dem Geoportal und dem Open Data Portal auf der Homepage des Landes hinterlegt, werden täglich aktualisiert und sind für jedermann frei verfügbar.

Wichtige Daten für Mobilitätsplanung und Notfalleinsätze
„Validierte Daten sind die Grundlage für jede seriöse Mobilitätsplanung. Dies war auch der Ausgangspunkt für die Erstellung des neuen Südtirolplans für die Mobilität von morgen. Die Abteilung Mobilität hat mehrere Projekte in Ausarbeitung, für welche diese Daten von großer Bedeutung sind. In der täglichen Nutzung verschiedener Dienstleistungen im öffentlichen Nahverkehr bringen diese einen Qualitätssprung für die Nutzerinnen und Nutzer“, erklärte Mobilitätslandesrat Daniel Alfreider. Positiv sei es auch, dass lokal erfasste und überprüfte Daten auf eine Plattform gespeist würden. So könne man sich auf die Daten verlassen. Ein Stichwort in diesem Zusammenhang ist das Routing, vor allem adressgenaues Routing – das werde Einsätzkräften im Notfall dabei helfen, sowohl im Stadtbereich als auch in der Peripherie jede Adresse sofort zu finden und somit keine unnötigen Zeitverluste hinnehmen zu müssen. Ebenso solle ein zielgenaues, auf Radfahrerinnen und Radfahrer abgestimmtes Routing, sprich, hinleiten auf verkehrsarme und radtaugliche Verbindungen, möglich sein.

„Interessant ist es, wenn dank digitaler Daten in der realen Welt Dinge verbessert werden können“, so Josef Hofer, Direktor der Landesabteilung Informatik. Solche praktischen Beispiele von grenzüberschreitender Zusammenarbeit und des Datenaustauschs seien es, die der Bevölkerung die Sinnhaftigkeit der Digitalisierung und der Digitalisierungsstrategie des Landes vor Augen führe.

-lvst-

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150 Jahre
Donautalbahn

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Region Bayern – Mitte des 19. Jahrhunderts hatten dreizehn Donaustädte zwischen Günzburg und Regensburg erfolgreich beim Bayerischen Landtag den Bau der Donautalbahn bewirkt, welcher dann konkret im April 1869 per Baugesetz beschlossen worden war. Als erster Abschnitt ging am 1. Juni 1874 die 74 Kilometer lange Strecke zwischen Ingolstadt und Regensburg in Betrieb, über deren genaue Streckenführung es Meinungsverschiedenheiten gegeben hatte, ehe sich eine kostengünstigere Linienführung über Abensberg anstelle über den Donaudurchbruch und Kelheim durchsetzte. Am Streckeneröffnungstag begegneten sich im Kreuzungsbahnhof Abensberg auf der Mitte der Strecke die ersten Züge aus Regensburg und Ingolstadt.

Mit der Donautalbahn beging eine der wichtigsten West-Ost-Bahnverbindungen im bayerischen Bahnnetz am 1. Juni 2024 ein rundes Jubiläum. Vor genau 150 Jahren ist die Strecke mit dem Teilabschnitt zwischen Ingolstadt und Regensburg offiziell in Betrieb genommen und zum ersten Mal mit Personenzügen befahren worden. Am 15. August 2024 jährt sich dann auch die Eröffnung der weiterführenden Strecke von Ingolstadt bis Donauwörth zum 150. Mal.

Die sogenannte Donautalbahn ist eine eingleisige Hauptbahn, welche in West-Ost-Richtung vom Bahnhof Neuoffingen im Landkreis Günzburg bis nach Regensburg führt und dabei mehrere andere bayerische Hauptbahnen wie die Strecken Ulm – Augsburg, Nürnberg – Augsburg und München – Nürnberg verbindet. Seit 1980 ist die Strecke durchgehend elektrifiziert. Im Schienenpersonennahverkehr wird sie seit Ende 2010 vom Eisenbahnverkehrsunternehmen Agilis im Auftrag des Freistaats als Teil des E-Netzes Regensburg bedient. Gerade auch für den Schienengüterverkehr sei sie durch die Elektrifizierung und einer Vielzahl von Kunden entlang der Strecke wie den Raffinerien, der Firma Audi oder den Häfen in Regensburg und Kelheim sehr wichtig. Daneben dient sie oft als elektrische Ausweichstrecke bei Sperrungen der wichtigen Nord-Süd-Verbindungen. Auch bei der anstehenden Sanierung des Hochleistungskorridors Nürnberg – Regensburg – Passau im Jahr 2026 werde sie eine tragende Rolle für die Umleitungsverkehre spielen. Zur Umsetzung des Deutschlandtakts planen der Bund und die Streckenbetreiberin DB InfraGO mittelfristig weitere kapazitätssteigernde Investitionen – wie beispielsweise den Bau eines Kreuzungsbahnhofs in Thaldorf-Weltenburg.

-stmb-

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Wetter:
„deutlich zu nass“

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Region Südtriol –Der Monat Mai war im ganzen Land deutlich zu nass. Vor allem in der zweiten Monatshälfte hat es immer wieder ergiebig geregnet. In Meran, Brixen und Bruneck fielen zwischen 170 und 180 Liter Regen pro Quadratmeter“, berichtete Meteorologe Dieter Peterlin vom Landesamt für Meteorologie und Lawinenwarnung in der Agentur für Bevölkerungsschutz. Die Temperaturen lagen um oder leicht unterhalb des langjährigen Durchschnitts der Vergleichsperiode 1991 bis 2020. Die höchste Temperatur wurde am 11. Mai an der Wetterstation Gargazon mit 28,9 Grad Celsius gemessen. Den tiefsten Wert gab es am Morgen des 17. Mai in Sexten mit 0,4° Grad.

Daten der 95 Wetterstationen in Echtzeit
Das Messnetz der Wetterstationen in Südtirol umfasst 95 automatische Messstationen, davon stehen 58 Wetterstationen im Siedlungsraum und 37 auf den Bergen. Die Daten der einzelnen Wetterstationen können in Echtzeit abgelesen werden. Mit dem Niederschlagsradar werden die Niederschläge erfasst. Die Bilder werden im Fünf-Minuten-Takt aktualisiert, die Farbe zeigt die Intensität an.

Vergleich durch Klimadiagramme
Die Angaben zu den Temperaturen und den Niederschlagsmengen für Bozen, Auer, Meran, Schlanders, Brixen, Sterzing, Bruneck und Toblach können den Klimadiagrammen entnommen werden: Diese Klimadiagramme werden auf der Internetseite des Landes täglich aktualisiert und vergleichen die Daten mit dem langjährigen Durchschnitt. Informationen über die Wetterlage und die weitere Entwicklung gibt es laufend aktualisiert im Onlineportal Wetter Südtirol.

-lvst-

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Grünes Licht
für Wasserstoffprojekte

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Die EU-Kommission hat die staatlichen Beihilfen für das grenzübergreifende Wasserstoffvorhaben mit sieben EU-Ländern „IPCEI Hy2Move“ in Höhe von bis zu 1,4 Milliarden Euro genehmigt. Damit werde der Einsatz von Wasserstoff in den Bereichen Mobilität und Verkehr unterstützt. Konkret werde Forschung, Innovation und die erste gewerbliche Nutzung in der Wasserstoff-Wertschöpfungskette gefördert. Bund und der Freistaat Bayern planen dabei die Förderung eines Projektes des Münchner Automobilherstellers BMW in gemeinsamer Ko-Finanzierung. Das genannte Vorhaben wird in Form eines so genannten Important Project of Common European Interest (Wichtiges Projekt von gemeinsamen europäischen Interesse) durchgeführt. Daran beteiligt sind die EU-Mitgliedsstaaten Deutschland, Estland, Frankreich, Italien, die Niederlande, die Slowakei und Spanien.

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Öffi
Gäste
Ticket

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Region Salzburger Land –Wir werden mit dieser Maßnahme Vorbild für viele Regionen in Europa sein und wir senden damit ein wichtiges Signal aus“, betonte Landeshauptmann-Stellvertreter Stefan Schnöll. Das Land Salzburg wird als absoluter Vorreiter eine gesetzliche Grundlage einführen, um ein „Öffi-Gäste-Ticket“ einzuführen. Touristen benutzen mit dieser Zusatzgebühr, die bei jeder abgabepflichtigen Nächtigung anfällt, ab 1. Juli 2025 die öffentlichen Verkehrsmittel im gesamten Bundesland gratis. Das Geld fließt in den Ausbau des öffentlichen Verkehrs.

Die Lösung klingt einfach und doch basiert sie in vielen Regionen auf nicht einheitlichen Lösungen: Eine höhere Nächtigungsabgabe, dafür nutzen Touristen die öffentlichen Verkehrsmittel „gratis“ und die Verbesserungen kommen auch der einheimischen Bevölkerung zugute. „Wir wollen das gesetzlich verankern und damit Vorreiter sein. Aus meiner Sicht bedeutet dieses Vorhaben einen enormen touristischen Schub, einen wichtigen Beitrag zur Erreichung der Klimaziele und einen spürbaren Ausbau der Öffis von dem alle profitieren. Wir haben das gut durchdacht und sind zu einer praktikablen Lösung gekommen, die sowohl den Gästen im Land Salzburg als auch den Einheimischen viel bringt. Dass man im Urlaub das Auto stehen lassen kann, ist sehr vielen wichtig, trägt zum Qualitätstourismus bei. Die Einheimischen werden von den Verbesserungen im öffentlichen Verkehr profitieren. Und auch jene, die auf das Auto angewiesen sind, sollen künftig etwas davon haben, wenn es weniger Staus gibt. Jetzt müssen wir noch die gesetzliche Grundlage schaffen, dass das Konzept einheitlich für ganz Salzburg umgesetzt werden kann. Touristen zahlen dann 1,10 Euro pro Tag für alle Öffis“, erklärte Schnöll.

Daten und Fakten zum Salzburger Tourismus
Das Tourismusjahr 2022/2023 brachte für das Bundesland Salzburg erstmals mehr als 30 Millionen Nächtigungen. Von 1. November 2022 bis 31. Oktober 2023 waren es exakt 30.062.746 Übernachtungen, davon fielen rund 14,5 Millionen auf die Sommersaison und rund 15,6 Millionen auf die Wintersaison. Die meisten Nächtigungen 2022/23 entfallen auf den Pinzgau. Der Pinzgau lag mit 12.532.801 vor dem Pongau (9.589.380). Dahinter reihten sich die Stadt Salzburg (3.176.970), der Flachgau (2.124.897), der Lungau 1.592.938 und der Tennengau (1.045.760) ein.

-ls-

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SV Miesbach
feierte Meistertitel

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Region Bayern – Als im Jahr 2016 die Ortvereine ASV Miesbach und der FC Miesbach fusionierten, wurde als Etappenziel die Bezirksliga ausgegeben. In der Saison 2016/2017 wurde dann mit dem Gewinn der Kreisklassenmeisterschaft der Aufstieg in die Kreisliga geschafft. Kürzlich konnte sich der SV Miesbach auch die Meisterschaft in der Kreisliga erkämpfen, was zum Aufstieg in die Bezirksliga führte und ausgiebig in der Vereinsgaststätte gefeiert wurde. Ferner wurde Josef Sontheim mit 27 erzielten Toren als Kreisliga-Torschützenkönig geehrt. Als Gratulanten waren u.a. Dr. Gerhard Braunmiller, Bürgermeister der Stadt Miesbach sowie Astrid Güldner, 2. Bürgermeisterin der Stadt Miesbach gekommen. „Ich bin unwahrscheinlich stolz auf die Mannschaft“, bekannte Dr. Braunmiller und spendierte den Fußballhelden im Namen der Stadt als Anerkennung drei 30 Liter Fässer mit Bier. Natürlich ließ es sich das Stadtoberhaupt nicht nehmen, sogleich eines der Fässer anzuzapfen. Dies geschah, in gewohnter Manier, mit nur einem gekonnten Schlag mit dem Holzschlegel auf den Zapfhahn und das Bier strömte in die Gläser.         … weiterlesen

-am- Bild: am

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Filme
für EINE Welt

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Region Tirol – Anhand von entwicklungspolitischen Filmen die Herausforderungen für Menschen im globalen Süden thematisieren – das ist das Ziel der Filmreihe SÜDLICH(T)ER. Seien es die Probleme durch Plastikmüll, negative Auswirkungen von „Fast Fashion“ oder der Klimawandel, der vor allem die ärmsten Menschen im globalen Süden hart trifft: SÜDLICH(T)ER greife solche Themen auf. Bereits in der ersten Auflage konnte die Filmreihe zahlreichen Schülerinnen und Schüler sowie Interessierte begeistern. Jetzt wird das Erfolgsmodell fortgeführt und regional ausgeweitet: „SÜDLICH(T)ER – Filme für EINE Welt“ startet im Herbst 2024 erneut im Metropolkino in Innsbruck und ist ferner für Schülerinnen und Schüler auch in Imst, Kufstein und Lienz zu sehen. Die erste Aufführung – der Dokumentarfilm „Plastic Fantastic“ – findet am Donnerstag dem 24. Oktober um 19:00 Uhr im Metropol Kino in Innsbruck statt. Der Film wird dabei erstmals in Tirol präsentiert. Insgesamt werden sieben verschiedene Filme im Rahmen der Filmreihe ausgestrahlt. Die Vorführungen sind kostenlos.

Der für Entwicklungsarbeit zuständige Georg Dornauer erinnert in diesem Zusammenhang an die Bedeutung von Veranstaltungsreihen wie dieser: „Von der Kleiderverarbeitung in Bangladesch bis zu Herausforderungen mit Plastikmüll auf der ganzen Welt – mit der Filmreihe SÜDLICH(T)ER wollen wir auf dringliche Probleme und Herausforderungen unserer Zeit aufmerksam machen, die uns alle angehen. Dazu gehört der Klimawandel genauso wie etwa negative Entwicklungen in der Lebensmittelproduktion oder in der Textilbranche. Mit der Ausweitung des Projektes wollen wir noch mehr Schulen erreichen und junge Menschen für diese wichtigen Themen sensibilisieren.“

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EU-Programm
Copernicus:
Einsatz im Bereich Umwelt und Zivilschutz

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Region Südtirol – Um die Nutzung von Instrumenten und Methoden der Erdbeobachtung im Rahmen des EU-Programms „Copernicus“ ging es kürzlich bei einer Veranstaltung der Südtiroler Landesagentur für Umwelt und Klimaschutz in Zusammenarbeit mit der Agentur für Bevölkerungsschutz des Landes. Im Mittelpunkt standen dabei Techniken zur Sammlung und Verarbeitung von Informationen mit Hilfe von Satellitendaten, Bodendaten und Daten aus der Luft. Landüberwachung, Überwachung der Atmosphäre, Katastrophen- und Krisenmanagement sowie Überwachung des Klimawandels waren die vier Schwerpunktthemen. „Diese Veranstaltungstage waren eine Gelegenheit, an Themen zu wachsen, die heute als auch in Zukunft von strategischer Bedeutung sind“, betonte der Landesrat für Umwelt- Natur- und Klimaschutz Peter Brunner. Die Schulung richtete sich an die Fachabteilungen der öffentlichen Verwaltung, auch Vertreter der Provinz Trient waren anwesend.

Copernicus-Daten auf lokaler Ebene nutzen
„Das Copernicus-Programm stellt eine große Anzahl offener und kostenloser Dienste zur Verfügung, um Erdbeobachtungsinformationen auf europäischer und sogar globaler Ebene zu erhalten“, erklärte Luca Verdi, Leiter des Labors für Luftanalyse und Strahlenschutz in der Landesagentur für Umwelt und Klimaschutz und – gemeinsam mit Diego Mantovani vom Landeswarnzentrum in der Agentur für Bevölkerungsschutz – Mitglied der „Copernicus Training Task Force“. „Im Rahmen der Schulung konnten wir über innovative Instrumente diskutieren, die wir bei unserer Arbeit – nicht nur bei reinen Umweltfragen – einsetzen können.“ Weitere Informationen: Copernicus-Programm.

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Energie-
sparmeister

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Region Bayern – In diesem Jahr dürfen sich gleich mehrere bayerische Schulen „Energiesparmeister“ nennen und werden dafür vom Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz mit Preisen ausgezeichnet. Die Berufsfachschule für Büroberufe und die Berufsoberschule Wirtschaft in Regensburg erhalten den mit 2.500 Euro dotierten Preis als bayerischer Landessieger. Das Hildegardis-Gymnasium in Kempten wird in diesem Jahr mit dem mit 1.000 Euro dotierten Sonderpreis Energiesparmeister ausgezeichnet. Der Sonderpreis geht damit erstmals nach Bayern.

Die Berufsfachschule für Büroberufe und die Berufsoberschule Wirtschaft in Regensburg erhalten den Preis des bayerischen Landessiegers für ihre Schulungsoffensive „Sei dein Energiemanager“. Allein im Wärmebereich konnten dort bereits Einsparungen von über 100 Tonnen CO2 erzielt werden. Für ihr Ziel, bis 2030 klimaneutral werden, erarbeiten alle Klassen jährlich in einer mindestens 90-minütigen Trainingseinheit, wie sie zum Beispiel durch optimales Lüften, Müllvermeidung und -trennung die CO2-Bilanz des Schulgebäudes messbar verbessern können. Bereits mehr als 170 Schulen aus ganz Bayern haben sich zum Programm„Klimaschule Bayern“ angemeldet. Mit dabei sind von der Grundschule bis zum Berufsschulzentrum verschiedene Schularten aus allen Regierungsbezirken im Freistaat.

-stmuk-

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Gesetzentwurf
zum elektronischen Erstellen
öffentlicher Urkunden

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Das deutsche Bundeskabinett hat kürzlich einen Gesetzentwurf zum Erstellen öffentlicher Urkunden in elektronischer Form beschlossen. „Ich begrüße, dass die Bundesregierung den Vorschlag für eine Änderung des Beurkundungsrechts aufgreift und damit einen überfälligen Beitrag zur Digitalisierung der Justiz leistet. Für die Digitalisierung der Justiz ist jedoch auch die Modernisierung von Bundesgesetzen notwendig. Der bestehende gesetzliche Rahmen ist noch viel zu oft ein Hemmschuh und muss durch den Bund an vielen Stellen modernisiert werden. Bayern hat mehrere rechtspolitischen Initiativen über den Bundesrat und die Justizministerkonferenz eingebracht. Bislang bedürfen öffentliche Urkunden von Gerichten und Notariaten einer händischen Unterschrift auf Papier. Schon seit dem vergangenen Jahr arbeiten alle bayerischen Gerichte in Zivil-, Familien- und seit kurzem auch in Immobiliarvollstreckungs- und Betreuungssachen vollständig mit der elektronischen Akte. In Kürze sollen die Nachlassgerichte hinzukommen. Hier kommt es häufig zu Medienbrüchen: Digital erstellte aber auf Papier unterschriebene Urkunden müssen vor der Weiterbearbeitung umständlich eingescannt werden. Das ist nicht mehr zeitgemäß, verzögert die Verfahren und bindet Kapazitäten der Justiz“, so Bayerns Justizminister Georg Eisenreich. Künftig kann die Unterschrift bei Beurkundungen mit elektronischen Hilfsmitteln erfolgen – auf einem Unterschriftenpad oder per Touchscreen. Die so geschaffene Urkunde kann unmittelbar digital weiterbearbeitet werden.

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Eine Million
BayernID-Nutzerkonten

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Region Bayern – Die „BayernID“, das zentrale Nutzerkonto für Bürgerinnen und Bürger des Freistaats Bayern, hat einen bedeutenden Meilenstein erreicht: Mit mehr als 1 Millionen aktiven Konten verzeichne sie einen beständigen jährlichen Zuwachs um ca. 40 Prozent und etabliere sich so im Alltag als Zugang für digitale Behördengänge. Die BayernID ermögliche den sicheren und einfachen Zugang zu zahlreichen Online-Diensten der staatlichen und kommunalen Verwaltung, darunter die Beantragung von Führungszeugnissen oder Kfz-Zulassungen. Wichtiger Treiber für die Zunahme in der Nutzung sei die Authentifizierung über die ELSTER-Technologie, die bei digitalen Behördengängen starke Zuwächse verzeichne. Die Methode ist durch die digitale Steuererklärung in der Bevölkerung weit verbreitet und könne als Zugang auch für den digitalen Verwaltungsservice genutzt werden.

-stmd-

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980.000 Euro
für Sportförderungen

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Region Tirol – Sportlerinnen und Sportlern sowie Vereine fördern und damit den Breiten- und Spitzensport in Tirol weiter voranbringen: Das ist das Ziel der Sportförderung. Kürzlich beschloss die Tiroler Landesregierung auf Antrag von Sportreferent Georg Dornauer weitere Förderungen in Höhe von rund 980.000 Euro für den Sport in Tirol. Im Fokus dieser Förderungen steht der Jugendsport: Mit den Geldern werden vor allem die Aufwendungen der Nachwuchstrainerinnen und Nachwuchstrainer sowie Kosten bei Reisen und für Sportgeräte finanziert, um eine qualitativ hochwertige Nachwuchsarbeit der Vereine weiterhin gewährleisten zu können. Die Fördergelder entstammen dem Sportförderungsfonds des Landes Tirol.

2.000 Sportvereine in Tirol profitieren von Fördermitteln
Im ersten Quartal 2024 werden rund 2,55 Millionen Euro in das Sportland Tirol investiert. Mit den Mitteln aus dem Sportförderungsfonds werden 19 Sportleistungszentren sowie die Kader in 26 anerkannten Sportarten als auch Tiroler Sportvereine, die an einer ersten oder zweiten Bundesliga teilnehmen, unterstützt. Der Tiroler Sport lebt vor allem von seinen Freiwilligen. 2.000 Sportvereine mit 195.000 Mitgliedschaften und 18.000 überwiegend ehrenamtlich tätigen Funktionärinnen und Funktionären sowie Trainerinnen und Trainern setzen sich in Tirol für das Funktionieren der Sportstruktur ein.

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Digitalcheck
für Gesetze

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Region Bayern – Kürzlich hat das bayerische Kabinett die Einführung des Digitalchecks beschlossen. Dieser soll dazu beitragen, neue Gesetze auf ihre Digitaltauglichkeit zu überprüfen und mögliche Digitalisierungshemmnisse zu erkennen. Die Umsetzung des Digitalchecks wird von der Zentralstelle des bayerischen Digitalministeriums übernommen. Leitlinien sind dabei unter anderem, vorhandene digitale Infrastruktur auszuschöpfen und zu nutzen, digitale Kommunikation zu ermöglichen und automatisierte Sachbearbeitung – wo möglich – einzusetzen. Die Zentralstelle soll die jeweiligen Ministerien bestmöglich bei der Umsetzung unterstützen.

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Vernetzungstreffen
für Krisen-
und Katastrophenmanagement

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Region Tirol – Ob Hochwasser, Steinschläge, Waldbrände oder Hitzewellen – von Vorarlberg im Westen bis ins Burgenland im Osten: Alle neun Bundesländer können jederzeit mit einer Krise Katastrophe konfrontiert sein. Um diese Herausforderungen noch besser zu bewältigen und sich noch enger auszutauschen, werde die Zusammenarbeit der Bundesländer weiter intensiviert. Auf Einladung von Sicherheitslandesrätin Astrid Mair fand erstmals ein Vernetzungstreffen für das Krisen- und Katastrophenmanagement mit politischen Vertreterinnen und Vertreter der höchsten Beamtenschaft der Bundesländer statt. Ergebnis der Konferenz am Bergisel waren insgesamt fünf Beschlüsse, die von allen Bundesländern mitgetragen werden. Im Rahmen einer Pressekonferenz präsentierte in Mair gemeinsam mit ihrem Amtskollegen Daniel Fellner aus Kärnten sowie dem Leiter des Tiroler Zentrums für Krisen-und Katastrophenmanagement, Elmar Rizzoli, die Beschlüsse. Diese werden den zuständigen Bundesministerien übermittelt.

„Den Bundesländern kommt eine zentrale Rolle bei der Bewältigung von Krisen und Katastrophen zu. Umso wichtiger ist es, dass wir gemeinsam an einem Strang ziehen und uns über die Landesgrenzen hinweg vernetzen und austauschen – schließlich kennen auch Krisen und Katastrophen keine Grenzen“, erklärte Mair und führt weiter aus: „Die Herausforderungen, mit denen die einzelnen Bundesländer konfrontiert sind, sind nicht zuletzt auf Grund der vielfältigen österreichischen Topographie oftmals unterschiedlich. Unsere Aufgabe, sich bestmöglich im Sinne des Bevölkerungsschutzes auf Krisen und Katastrophen vorzubereiten, ist jedoch die gleiche. Mit den Beschlüssen sprechen wir uns gemeinsam für eine verbesserte Zusammenarbeit und für verbesserte Lagebilder, Wetterdaten, Warnmöglichkeiten, Entschädigungen und gemeinsame sowie vereinheitlichte Ausbildungen aus. Gemeinsam treten wir jetzt an den Bund heran, um jeden dieser Punkte umzusetzen.“

So seien im Krisen- und Katastrophenfall unter anderem möglichst genaue und umfassende Lagebilder über die aktuelle Situation entscheidend. Erstellt werden solche etwa infolge von Meldungen der Einsatzkräfte oder Luftaufnahmen. Im Rahmen eines neuen, innovativen Ansatzes werden teilweise auch Soziale Netzwerke für die Erstellung von Lagebildern verwendet. In Deutschland seien bei Großeinsätzen – etwa großflächigen Hochwasserszenarien – bereits „Virtual Operations Support-Teams“ (VOST) im Einsatz und unterstützten die Einsatzstäbe mit digital erstellten Lagebildern, welche sich aus Social Media-Posts speisen.

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Biogas
als Ausgangsstoff
für erneuerbares Kerosin

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Region Bayern – Bayerisches Biogas könnte Ausgangsstoff für erneuerbares Kerosin sein. Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger will diese Technologie voranbringen und erklärte dazu: „In Bayern erzeugen über 2800 Anlagen Biogas. Diesen regionalen Rohstoff können wir auch zur Herstellung moderner Kraftstoffe nutzen. Statt fossilem Kerosin könnte bayerisches Biogas künftig Flugzeuge bewegen. Das ist ein echter Zukunftsmarkt für die Betreiber von Biogasanlagen.“ Um dieses Ziel zu erreichen, müsse Biogas zu Biomethan aufbereitet werden. Erst dann könne daraus Kerosin hergstellt werden. Entsprechende Projekte in Bayern hätten dies bereits demonstriert.

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