Alpenrand-Magazin Archiv 2023/02

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KW 09 – 2023
27.02 – 05.03.2023

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Künstliche
Intelligenz
warnt
vor Unwetter
und Hochwasser

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Region Bayern – Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach hat ein völlig neuartiges Frühwarnsystem für Unwetter und Hochwasser vorgestellt. Hierbei analysiert eine Künstliche Intelligenz (KI) speziell für das Projekt erhobene, lokale Wetterdaten und alarmiert bei Überschreitung kritischer Messwerte automatisch Bevölkerung und Einsatzkräfte. Das bayerische Digitalministerium fördert die Entwicklung mit 450.000 Euro.

Der Prototyp des KI-gestützten Unwetterfrühwarnsystems soll nach der Fertigstellung allen bayerischen Kommunen als „Best-Practice-Beispiel“ zur Verfügung gestellt werden. Gerlach erklärte: „Neuartige Technologien können dabei helfen, vor Unwetter-Katastrophen wie 2022 im Ahrtal künftig besser zu warnen. Starkregen, Hochwasser und extreme Dürre nehmen leider auch bei uns im Freistaat zu.“

Das neue KI-Warnsystem für Unwetter nutzt Daten von rund 30 örtlichen Wetter- und Pegelsensoren im Gemeindegebiet, um lokale Extremwettersituationen künftig besser und ortsgenau vorhersagen zu können. Dabei werden beispielsweise Niederschlagsmenge, Feuchtigkeit, Temperatur, und Windrichtung sowie die Pegelstände an Gewässern gemessen. Für die Vorhersage künftiger Wetterentwicklungen fließen ferner meteorologische Daten des Deutschen Wetterdienstes in das System ein und werden in Echtzeit ausgewertet.

Die Anwendung nutzt dann die KI für eine Prognose der Entwicklung, beispielsweise über die Pegelstände in den nächsten zwei Stunden. So kann etwa eine drohende Hochwassergefahr für bestimmte Ortsteile erkannt werden. Übersteigen die Daten bestimmte Werte, warnt das System die die Einsatzkräfte sowie die Bevölkerung nach Registrierung automatisch per E-Mail, SMS, Messengerdienst, App und automatisierte Anrufe. Das Projekt ist Teil des vom bayerischen Digitalministerium ausgeschriebenen Ideenwettbewerbs „Kommunal?Digital!“. Dabei wurden insgesamt zehn Projekte mit innovativen Ideen für Nachhaltigkeit in bayerischen Kommunen ausgewählt, die nun schrittweise realisiert werden. Die Projekte werden jeweils mit bis zu 500.000 Euro gefördert. Dabei werden sie zusätzlich wissenschaftlich begleitet. Im Anschluss werden die Projekte aufbereitet und sollen auch anderen Kommunen zur Verfügung stehen. Die Kommunen des Wettbewerbs tragen einen Eigenanteil an den Gesamtkosten des Projektes von mindestes zehn Prozent der geförderten Summe.

-stmd-

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Weitere
Verstärkung
der bayerischen
Grenzpolizei

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Region Bayern – Erheblich mehr unerlaubte Einreisen, sichergestelltes Rauschgift, illegale Waffen, Fahndungstreffer und weitere Straftaten – das ist die Bilanz der bayerischen Grenzpolizei für das Jahr 2022. Die Anzahl der jährlich bearbeiteten Fälle stieg im vergangenen Jahr auf insgesamt 56.067, ein Plus von 5,5 Prozent im Vergleich zu 2021 (53.131) und ein Rekordwert seit Bestehen.

Die bayerische Grenzpolizei soll deutlich ausgebaut werden. Seit ihrer Gründung im Juli 2018 ist die Zahl der Grenzpolizisten bereits um 300 auf 800 gestiegen, Zielmarke seien 1.000 Stellen in 2025. Dazu komme eine hochmoderne Ausstattung. Vor allem besorge die massive Zunahme im Bereich der illegalen Migration. Der EU-Außengrenzschutz sei nach wie vor völlig unzureichend und müsse dringend verbessert werden. „Jetzt ist eine rasche Umsetzung der Beschlüsse des EU-Gipfels notwendig. Wir müssen wieder mehr Kontrolle über das Migrationsgeschehen nach Europa und Deutschland bekommen und geltendes europäisches Recht für unsere Sicherheit durchsetzen“, betonte der bayerische Innenminister Joachim Herrmann und verwies auch auf eine Auswertung des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge, wonach 2022 rund zwei Drittel der nach Deutschland gekommenen Asylsuchenden zuvor nicht in einem anderen EU-Land registriert wurden, was etwa 101.000 von 151.000 Erstantragsstellern ab 14 Jahren entspricht, obwohl sie offenkundig die EU-Außengrenze überschritten hatten.

Bei den Schleierfahndungskontrollen, den vorübergehenden Grenzkontrollen an der Landesgrenze zu Österreich und den Grenzkontrollen an den bayerischen Flughäfen Nürnberg und Memmingen erzielten die bayerischen Grenzfahnder 2022 insgesamt 21.090 Fahndungstreffer, beispielsweise weil ein Haftbefehl vorlag oder ein Fahrzeug wegen Diebstahls zur Fahndung ausgeschrieben war. Außerdem stellte die bayerische Grenzpolizei im vergangenen Jahr 3.068 Fälle der unerlaubten Einreise fest. Dazu kamen 191 Schleusungsfälle. Ferner deckte man 2022 im Bereich der Waffen- und
Sprengstoffdelikte 1.116 Fälle auf, das bedeutet 61,0 Prozent mehr als im Vorjahr. Im Bereich der Urkundsdelikte waren es 1.576 Fälle, worunter beispielsweise Passfälschungen oder die missbräuchliche Verwendung von Ausweisen fallen, sowie im Bereich der Rauschgiftkriminalität 3.708 Fälle. Die Menge sichergestellter Drogen stieg um 20,7 Prozent auf 414 Kilogramm.

-stmi- Bild: bsk

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Virtuoses
Multitalent
Daniel Prohaska

zum
Bayerischen Kammersänger
ernannt

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Region München – Daniel Prohaska wurde im Anschluss an die Aufführung der Operette „Die Fledermaus“ im Staatstheater am Gärtnerplatz in München von Kunstminister Markus Blume zum Bayerischen Kammersänger ernannt. „Virtuoses Multitalent – Daniel Prohaska kann alles, was die darstellende Kunst zu bieten hat. Sein breit gefächertes Repertoire umfasst Hauptrollen in Schauspiel, Operette, Musical und Oper. Mit stimmlicher Vielseitigkeit und herausragenden darstellerischen Fähigkeiten ist er auf den großen Opernbühnen ein gefeierter Gast. Ich freue mich, dass er seit über 20 Jahren regelmäßig das Publikum am Gärtnerplatztheater begeistert. Die Ernennung zum Bayerischen Kammersänger ist zugleich verdiente Würdigung herausragender künstlerischer Leistungen und herzliche Einladung für weitere regelmäßige Auftritte in München“, so Blume.

Die Dienstbezeichnung „Bayerische/r Kammersänger/in“ wird durch das Bayerische Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst auf Vorschlag der Bayerischen Staatsoper bzw. eines der anderen Bayerischen Staatstheater für herausragende künstlerische Leistungen verliehen. Voraussetzung ist eine mindestens fünfjährige Zugehörigkeit zu den Bayerischen Staatstheatern als Ensemblemitglied oder im Rahmen regelmäßiger Gastauftritte. Zu den zuletzt ausgezeichneten Sängerinnen und Sängern gehören unter anderem Anja Kampe, Marlis Petersen, Jonas Kaufmann, Christian Gerhaher, Bo Skovhus und Nina Stemme.

Informationen zum Künstler:
Daniel Prohaska wurde in Frankfurt am Main als Sohn einer britischen Opernsängerin und eines österreichischen Regisseurs geboren. Am Konservatorium der Stadt Wien absolvierte er seine Ausbildung in Gesang, Schauspiel und Tanz u. a. bei Sebastian Vittucci, Previn Moore und Wicus Slabbert. Als Mitglied im „Neuen Wiener Vocalensemble“ trat er beispielsweise bei der „Schubertiade“ auf, von 1998 bis 2000 gehörte er der englischsprachigen Theatergruppe „VISPA- Players“ an. Im Jahr 2001 war er im Stück „Hello Dolly!“ erstmalig am Staatstheater am Gärtnerplatz in München zu sehen. Sein breit gefächertes Repertoire umfasst Hauptrollen im Schauspiel – „Romeo und Julia“, „Bouncers“, „Der Reigen“; in der Operette – „Die Fledermaus“, „Die lustige Witwe“, „Der Vogelhändler“,
„Gräfin Mariza“, „Der Vetter aus Dingsda“, „Der Opernball“, „Frau Luna“, „Pariser Leben“, „Die Zirkusprinzessin“, „Wiener Blut“, „Viktoria und ihr Husar“, „Die Faschingsfee“, „Die Großherzogin von Gerolstein“); in Musicals – „Les Misérables“, „West Side Story“, „Jesus Christ Superstar“, „Singinʼ in the Rain“, „Show Boat“, „Evita“, „Sweeney Todd“ „Hello, Dolly! “, „Der Mann von La Mancha“, „Das Lächeln einer Sommernacht“ und in der Oper – „Die Entführung aus dem Serail“, „Fidelio“, „Der fliegende Holländer“ und die Titelpartien in den Uraufführungen von Luigi Cherubinis „Koukourgi“ und Johanna Doderers „Liliom“ und „Schuberts Reise nach Atzenbrugg“; an Häusern wie der Nationaloper Straßburg, der Volksoper Wien, der Oper Graz, dem Stadttheater Klagenfurt, dem Staatstheater am Gärtnerplatz in München, der Semperoper in Dresden, dem Theater Liepaja in Lettland, der Londoner Royal Festival Hall und dem Teatro del Maggio Musicale Fiorentino.

-stmwk- Bild: Marie-Laure Briane

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Essen
außer Haus

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Region Bayern – Immer mehr Menschen essen außer Haus – ob in Kita und Schule, Betriebskantinen, Unimensen und Senioreneinrichtungen. Hierbei wünschen sich die Gäste immer mehr regionale und ökologische Lebensmittel. Dieses Potenzial soll genutzt, um den Absatz von Bioprodukten zu stärken – das hat die bayerische Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber bekräftigt: „Wir wollen mehr Bio in Bayern, aber die ökologische Landwirtschaft kann nur ausgebaut werden, wenn auch die Nachfrage entsprechend steigt. Daher werden wir in der Gemeinschaftsverpflegung mit gutem Beispiel voran gehen und Werbung für die hervorragenden Ökoprodukte aus Bayern machen“. Ziel sei es, bis 2025 mindestens 50 Prozent regionale oder ökologische Lebensmittel in den staatlichen Kantinen zu verwenden.

Die Ämter für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten bieten nun in den Öko-Modellregionen spezielle Beratungsangebote, sogenannte „BioRegio-Coachings“ an. Erfahrene Bio-Küchenleiter geben hier ihre praxisnahen Erfahrungen an interessierte Einrichtungen weiter. Dabei werden gemeinsam individuelle Lösungsansätze erarbeitet, um mehr „regionales Bio“ auf den Speiseplan zu bringen. Im vergangenen Jahr haben acht Einrichtungen das Coaching erfolgreich abgeschlossen, darunter Senioren- und Pflegeheime sowie Grundschulen und Kitas. Aktuell werden fünf weitere Küchen begleitet. Künftig werde diese Beratungsmöglichkeit allen Großküchen in ganz Bayern zur Verfügung stehen.

-stmelf-

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Modernisierung
des Schienennetzes
am Hafen in Kelheim

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Region Niederbayern – Das bayerische Verkehrsministerium unterstützt die Reaktivierung und Erneuerung von Gleisanlagen am Hafen Kelheim. Dafür hat Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter in Kelheim zwei Förderbescheide übergeben. Mit rund 360.000 Euro wird der Zweckverband „Häfen im Landkreis Kelheim“ bei der Erneuerung einer Eisenbahnüberführung seiner Hafenbahn unterstützt. Außerdem erhält die KM Süd Invest GmbH zwei Millionen Euro, um mehrere Gleise für den Güterverkehr zu reaktivieren. „Unsere Häfen sind unverzichtbar für nachhaltige Transportketten im Güterverkehr. Dabei sorgt die Hafenbahn dafür, die umweltschonenden Verkehrsträger Wasser und Schiene miteinander zu verknüpfen“, so Bernreiter. Die Förderung des Freistaats erfolgt aus Mitteln des bayerischen Corona-Investitionsprogramms für Maßnahmen zur Erhaltung und Reaktivierung von nichtbundeseigenen Eisenbahninfrastrukturen.

-stmb-

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400 Jahre
Kurfürstenwürde

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Region Bayern –Vor 400 Jahren, am 25. Februar 1623, wurde Herzog Maximilian I. die Würde eines Kurfürsten des Heiligen Römischen Reiches und damit erstmals und dauerhaft auf die bayerische Linie der Wittelsbacher übertragen. Gleichzeitig steht sein 450. Geburtstag an. Als Sohn von Herzog Wilhelm V. und seiner Gemahlin Renata von Lothringen, kam er am 17. April 1573 zur Welt und wurde später zu einer der markantesten Herrschergestalten des Hauses Wittelsbach“, erklärte der bayerische Finanz- und Heimatminister Albert Füracker.

Ab 1597 regierte Maximilian I. anstelle seines abgedankten Vaters Wilhelm V. als Herzog über Bayern. Neben seinen Sparmaßnahmen zum Schuldenabbau veranlasste er ab circa 1600 zugleich auch den großzügigen Ausbau der Residenzanlage mit annähernder Verdoppelung des bisherigen Bauvolumens und zukunftsweisender künstlerischer Ausstattung. Die ererbte Münchner Residenz wurde so zur damals wohl prachtvollsten Schlossanlage des Reichs. Sein bauliches Wirken hat bis heute sichtbare Auswirkungen in Bayern hinterlassen. Neben dem Ausbau der Münchner Residenz lies Maximilian I. ab 1617 bis circa 1623 auch das Alte Schloss Schleißheim großflächig umbauen und neu ausstatten.

Als prägende Herrscherfigur des konfessionellen Zeitalters wurde Maximilian I. zu einem politischen Haupt der katholischen Partei im Reich und führte Bayern in die Wirren des Dreißigjährigen Krieges. Mit 50 Jahren konnte er schließlich seinen wohl langfristigsten politischen Erfolg feiern: Als Lohn für die erfolgreiche militärische Unterstützung seines Vetters Kaiser Ferdinand II. in dessen Kampf um seine vielfach bedrohte Krone übertrug dieser ihm 1623 die Würde eines Kurfürsten auf Lebenszeit und sprach ihm gleichzeitig die Oberpfalz zu. Die zuvor beim pfälzischen Zweig der Dynastie angesiedelte Kurstimme der Wittelsbacher konnte durch Maximilian I. so letztendlich dauerhaft auf die bayerische Linie übertragen werden. Diese reichspolitisch enorm einflussreiche Position erlaubte Maximilian I., zusammen mit seinen sechs Kurkollegen, den deutschen König und „erwählten römischen Kaiser“ zu küren, also gemeinschaftlich zu wählen. Maximilian I. starb am 27. September 1651 in Ingolstadt. Anno 1806, mit dem Ende des Alten Reichs, wurde der letzte bayerische Kurfürst Max IV. Joseph zum ersten bayerischen König Max I. Joseph proklamiert.

-stmfh-

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Verkehrs-
unfallstatistik

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Region Bayern – Durch die Aufhebung der Corona-Einschränkungen waren 2022 auf Bayerns Straßen wieder deutlich mehr Verkehrsteilnehmer unterwegs. Damit verbunden waren wie überall in Deutschland auch mehr Verkehrsunfälle und mehr Unfallopfer als 2021. Insgesamt gab es im vergangenen Jahr in Bayern 375.700 Verkehrsunfälle. Das sind 4,7 Prozent mehr Unfälle als 2021 (359.002), aber 9,8 Prozent weniger als 2019 (416.611). Dabei sei auch zu berücksichtigen, dass sich die Zahl der zugelassenen Kraftfahrzeuge in Bayern um rund 120.000 auf rund 10,6 Millionen erhöht habe. Die Zahl der Verletzten stieg auf 61.781, 9,0 Prozent mehr im Vergleich zum Vorjahr (2021: 56.683), jedoch 7,9 Prozent weniger als 2019 (67.079). 519 Menschen kamen 2022 auf Bayerns Straßen ums Leben, 76 Verkehrstote mehr als 2021 (2021: 443), allerdings 22 Verkehrstote weniger als 2019 (541).

Die Zahl der Radunfälle sei in Bayern in den vergangenen Jahren deutlich angestiegen. 2022 verglichen mit 2015 um ein Viertel (2015: 15.405, 2022: 19.646). Dabei wurden 18.296 Radfahrer verletzt (2021: 16.039, 2019: 16.210) und 84 Radfahrer getötet (2021:63; 2019: 77). Das sei die höchste Zahl an getöteten Radfahrern seit 2009 (97). Bei gut einem Drittel der Verkehrsunfälle (37,3 Prozent) waren Radfahrer beteiligt. Rund zwei Drittel der Radunfälle (68,4 Prozent) haben Radfahrer selbst verursacht. Mehr als ein Drittel aller Getöteten (31, 37 Prozent) waren mit einem Pedelec unterwegs. Weitere Informationen zur Verkehrsunfallentwicklung in Bayern und zu den Maßnahmen für mehr Verkehrssicherheit sind unter www.sichermobil.bayern.de ersichtlich.

-stmi-

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Zusätzliche
Ferienangebote

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Region Bayern – Auch 2023 gibt es in Bayern wieder zusätzliche Ferienangebote für junge Menschen in den Jahrgangsstufen eins bis zehn. Damit werde das „Sonderprogramm Ferienangebote“ fortgesetzt, das der Bayerische Jugendring (BJR) koordiniert. Das Sonderprogramm komme den Interessen und Wünschen junger Menschen entgegen, die ein großes Bedürfnis haben, Zeit mit Gleichgesinnten zu verbringen und in Gemeinschaft aktiv zu sein. Das Angebot reicht von der Erlebnispädagogik über Umweltbildung bis zu sportlichen und kreativen Aktivitäten.

Auf dem BJR-Online-Ferienportal finden Interessierte eine Bayern-Landkarte mit Stecknadeln – jede Stecknadel steht für ein Angebot, teils mit mehreren Gruppen. „In nächster Zeit stellen Träger ihre Angebote im BJR-Ferienportal ein. Ich bitte alle Eltern mit ihren Kindern immer wieder reinzuschauen, eine wohnortnahe Aktivität auszuwählen und sich anzumelden“, erläuterte Matthias Fack vom BJR. Ab sofort können Träger ihre bestehenden und zusätzlich organisierten Angebote über das BJR-Ferienportal eintragen. Zusätzliche Ferienangebote fördert der BJR auf Antrag mit bis zu 2.500 Euro pro Woche.

-stmuk-

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Energie-
gewinnung
aus Bioreststoffen

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Region Bayern – Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger fordert eine Gleichbehandlung für die heimische Zuckerindustrie. „Unserer Zuckerindustrie drohen Wettbewerbsnachteile. Die geplante europäische Richtlinie RED III (Renewable Energy Directive), Annex IX, sieht Regelungen für die Nutzung von Zuckerrübenschnitzel vor, die unsere heimische Industrie höher belasten würde als die Zuckerindustrie in Übersee. Das darf man so nicht laufen lassen. Hier muss dringend bei der Novellierung der RED III nachgebessert werden“, fordert der Staatsminister und verweist auf entsprechende Planungen der EU. Demzufolge sollen heimische Zuckerrübenschnitzel nicht zur Gewinnung von erneuerbarer Energie als Reststoffe bei der THG-Quote anerkannt werden dürfen, Reste aus der Zuckerrohrverarbeitung, die sogenannte Bagasse aus Übersee hingegen schon.

Bei der Produktion von heimischen Zucker aus Zuckerrüben fallen Zuckerrübenschnitzel an. Soll aus dem nicht als Futtermittel erforderlichen Anteil wertvolle erneuerbare Energie gewonnen werden, sind hierfür Emissionszertifikate erforderlich. „Die EU plant diese Regelung festzusetzen. Das wird teuer für unsere Unternehmen, das schwächt die Unternehmen, das ist völlig unnötig. Es muss möglich sein, dass unsere Unternehmen in einem wettbewerbsfähigen Rahmen produzieren können“, so Aiwanger und hat sich in dieser Frage an Bundeswirtschaftsminister Habeck gewandt und ihn gebeten sich dafür einzusetzen, dass Rübenschnitzel als CO2-neutrale Energiequelle in der RED III ergänzt werden. Aktuell laufen die Trilogverhandlungen zur „Erneuerbaren-Energien-Richtlinie“, „Renewable Energy Directive III“ (RED III). Im Anhang IX der RED III wird die Anerkennung der Einsatzstoffe zur Produktion von Biogas für den Verkehr und für fortschrittliche Biokraftstoffe sowie die Nachhaltigkeit von flüssigen Biobrennstoffen geregelt. Bagasse, also Überreste aus Zuckerrohr bzw. Zuckerhirse, sei hier aufgenommen, heimische Zuckerrübenschnitzel allerdings nicht. Eine weitere Möglichkeit wäre, dass Rübenschnitzel in Annex VI eindeutig mit Standardwerten aufgeführt würden, um die Angabe zur Minderung von Treibhausgasemissionen zu erleichtern.

-stmwi-

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Bereits
12.200
arbeitstätige
ukrainische
Flüchtlinge

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Region Bayern – Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann hat gemeinsam mit dem Geschäftsführer der Regionaldirektion von der Bundesagentur für Arbeit, Ralf Holtzwart, eine erste Zwischenbilanz zur Integration ukrainischer Flüchtlinge in den bayerischen Arbeitsmarkt gezogen. „Seit Februar 2022 haben bereits rund 12.200 ukrainische Flüchtlinge bei uns in Bayern Arbeit gefunden – so viele wie in keinem anderen Bundesland. Gerade die ukrainischen Kriegsflüchtlinge sind für den Arbeitsmarkt wegen ihres hohen Bildungsniveaus eine große Chance. Ausreichend Fachkräfte sind ein entscheidender Erfolgsfaktor für unsere Wirtschaft und den Wohlstand in Bayern“, erklärte Herrmann. Holtzwart ergänzte: „Wichtig ist, dass die erworbene Qualifikation nicht verloren geht. Wir informieren die Geflüchteten frühzeitig und umfassend über unsere Angebote und wollen hier bestmöglich beraten und in Arbeit vermitteln. Dies gilt insbesondere mit Blick auf die vielen geflüchteten Frauen, die besonders qualifiziert sind.“

Um die Integration in Arbeit insgesamt weiter zu verstärken, kündigte Herrmann an, die Bereitstellung weiterer Landesmittel zu prüfen. „Der Bund sieht sich leider nicht in der Verantwortung und hat beim Flüchtlingsgipfel in Berlin zusätzliche Fördermittel für die Integration abgelehnt“, begründete der Minister diesen Schritt. Nach Herrmanns Worten könne Bayern bereits schon jetzt im Bereich der Arbeitsmarktintegration beachtliche Erfolge vorweisen: „Wir haben im Freistaat mit 9,1 Prozent bundesweit die niedrigste Arbeitslosenquote von Ausländern – übrigens auch bei den ausländischen Frauen mit 10,8 Prozent. Damit ist Bayern Spitzenreiter bei der Integration in Arbeit.“

-stmi-

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Gigabit-
förderung

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Region Bayern – Bayernweit konnten seit 2018 insgesamt 3.799 Einrichtungen, davon 2.900 öffentliche Schulen, mit über 106 Millionen Euro gefördert werden. Mit dem bayerischen Förderprogramm „Glasfaser/WLAN-Richtlinie“ können alle öffentlichen Schulen im Freistaat direkt an leistungsstarke Glasfaser angebunden werden. 91 Prozent der öffentlichen Schulen sind bereits gigabitfähig versorgt. Mit der Bayerischen „Gigabitrichtlinie“ hat der Freistaat den Weg geebnet und kann als erste Region in der Europäischen Union den Glasfaserausbau auch dort fördern, wo bereits ein Netzbetreiber mindestens 30 Mbit/s anbietet. Bislang sind über 1.260 Gemeinden in das Förderverfahren eingestiegen, Bayerns ambitioniertes Ziel lautet: „Gigabit bayernweit bis 2025“.

Im Zuge der bayerischen Breitbandförderung hat der Freistaat seit 2014 über 2,1 Milliarden Euro investiert. Damit werden über 77.000 Kilometer Glasfaser in Bayern verlegt. Die Kommunen entscheiden im Rahmen ihrer kommunalen Planungshoheit über die Inanspruchnahme eines Förderverfahrens und über den Umfang der Fördergebiete.

-stmfh-

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Prämien
für den Erhalt
von gefährdeten
heimischen
Nutztierrassen

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Region Bayern – Mit einem eigenen Förderprogramm für gefährdete heimische Nutztierrassen unterstützt der Freistaat Züchterinnen und Züchter. Die entsprechende Förderung wird deutlich verbessert. Der Zeitraum zur Förderantragstellung wurde bis zum 31. März 2023 verlängert. Im vergangenen Jahr wurden rund 900.000 Euro an 800 Betriebe ausbezahlt, die Zuchttiere gefährdeter Rinder-, Pferde-, Schaf- und Ziegenrassen halten. Der Freistaat habe schon frühzeitig erkannt, wie wichtig der Erhalt tiergenetischer Ressourcen sei und bereits seit Mitte der 1970er Jahre gezielte Fördermaßnahmen angeboten. Seit 2009 habe sich der Bestand der gefährdeten Rassen mehr als verdoppelt. Zu den gefährdeten Rinderrassen gehören etwa das Gelbvieh, Murnau-Werdenfelser Rind, Original Braunvieh, Pinzgauer, Rotes Höhenvieh oder Ansbach-Triesdorfer. Zu den seltenen Schaf- und Ziegenrassen zählen etwa das Coburger Fuchsschaf, Rhön-, Brillen-, Stein-, Berg- oder Waldschaf, sowie die Bunte und Weiße Deutsche Edelziege und die Thüringer Waldziege.

-stmelf- Bild: am

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Heimat-
Erlebnistag

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Region Bayern – Das bayerische Heimatministerium initiiert gemeinsam mit dem Bayerischen Landesverein für Heimatpflege e.V. und den Bezirken erstmals am 21. Mai 2023 einen bayernweiten Heimat.Erlebnistag. An diesem Tag sollen in ganz Bayern Aktionen, Führungen und Vorträge zu Heimatthemen, wie Ortsgeschichte, Traditionen, Vereinsleben und Ehrenamt stattfinden. Ehrenamtliche, Heimatpflegerinnen und -pfleger, Geschichtsvereine und Feldgeschworene sind eingeladen, Veranstaltungen anzubieten. „Wir wollen dazu beitragen, dass am 21. Mai ein buntes Mosaik an Veranstaltungen geboten wird, das zeigt, wie vielfältig und wertvoll die bayerische Heimat ist. Beteiligen Sie sich, machen Sie mit – bieten Sie selbst Aktionen an oder nehmen Sie als Besucher an solchen teil!“, betonte der Vorsitzende des Bayerischen Landesverein für Heimatpflege e.V., Dr. Olaf Heinrich.

Veranstalter können ihre Aktionen bis Ende April 2023 anmelden. Eine interaktive Bayern-Karte gibt einen Überblick, an welchen Orten Veranstaltungen stattfinden. Der „Heimat.Erlebnistag“ ist eine Umsetzungsmaßnahme aus dem „Zukunftsdialog Heimat.Bayern“.

-stmfh- Bild: am

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KW 08 – 2023
20. – 26.02.2023

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Rathaus-
stürmung
2023

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Region Miesbach – Ganz traditionsgemäß hat die Faschingsgesellschaft „Chrachia Hausham“ erst am Faschingsdienstag das Rathaus der Gemeinde Hausham gestürmt. Die „Machtübernahme“ von Prinz Anton II und Prinzessin Sophie II – nebst Hofstaat –  erfolgte um 9:00 Uhr. Widerstandslos übergab Bürgermeister Jens Zangenfeind den symbolischen Rathausschlüssel an die Narrenschaar und räumte seinen Rathaussessel.

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Jens Zangenfeind, Bürgermeister der Gemeinde Hausham im Landkreis Miesbach,
übergab den symbolischen Rathausschlüssel an die Narrenschar.

-am- Bilder: am

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Münchner
Sicherheits-
konferenz
2023

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Region München – Die 59. Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) fand heuer vom 17. bis zum 19. Februar im Hotel Bayerischer Hof in München statt. Drei Tage lang fungierte die Konferenz abermals als eine Plattform für hochrangige Debatten zu den größten außen- und sicherheitspolitischen Herausforderungen der Zeit. Fast ein Jahr nach Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine bot sie auch eine Gelegenheit zur Bestandsaufnahme des Zusammenhaltes innerhalb der Allianz und der politischen Verpflichtung gegenüber der regelbasierten internationalen Ordnung.

Für drei Tage waren wichtige Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger aus der ganzen Welt versammelt. Mehr als 45 Staats- und Regierungschefs waren dabei. Zu ihnen gesellten sich fast 100 Ministerinnen und Minister aus allen Teilen der Welt sowie die Leiterinnen und Leiter der wichtigsten internationalen Organisationen – wie UNO, NATO und EU. Die größte Delegation kam aus den Vereinigten Staaten, darunter mehr als ein Drittel des US-Senats. Das Hauptprogramm der Konferenz wurde wieder durch Hunderte von Nebenveranstaltungen und multilateralen Formaten sowie bilateralen Treffen ergänzt.

Die erste Konferenz unter dem Vorsitz von Botschafter Heusgen gilt als die vielfältigste MSC aller Zeiten. Weit über 100 Länder hatten offizielle Delegationen nach München entsenden. Neben der größten US-Kongressdelegation – in der 60-jährigen Geschichte der MSC – waren auch eine besonders hochrangige Gruppe von Staats- und Regierungschefinnen und Regierungschefs sowie wichtige Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger aus aller Welt anwesend. Globale und systemische Herausforderungen, der Krieg in der Ukraine, die Zeitenwende in Europa sowie die Notwendigkeit, den globalen Süden in alle Diskussionen einzubeziehen, standen im Mittelpunkt der Gespräche.

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-msc- Bilder: msc/kuhlmann, bsr

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Bayerns
Best 50

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Region Bayern – Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat Unternehmen aus Industrie, Handwerk, Dienstleistung, Gewerbe und Handel aufgerufen, sich um den Mittelstandspreis „Bayerns Best 50“ zu bewerben. Zum 22. Mal werden besonders wachstumsstarke, inhabergeführte mittelständische Unternehmen aus Bayern gesucht. Bis zum 24. März 2023 können sich Firmen um den Mittelstandspreis bewerben, die in den vergangenen fünf Jahren sowohl ihren Umsatz als auch ihre Mitarbeiterzahl überdurchschnittlich gesteigert haben. Ferner gibt es im Rahmen des Wettbewerbs Sonderpreise für die „Bayerische Unternehmerin des Jahres“ sowie für Betriebe, die sich stark bei der Ausbildung engagieren. Die Bewerbung ist kostenlos. Die Sieger werden von einer unabhängigen Jury ausgewählt.

Aiwanger: „Die mittelständischen Unternehmen stehen für Unternehmertum, Innovation, unternehmerische Kreativität, zukunftssichere Geschäftsmodelle und Ausbildung. Mit Bayerns Best 50 würdigen wir diese Leistungen. Für die Auszeichnung können sich Hidden Champions genauso bewerben wie Weltmarktführer. Denn sie alle sorgen bayernweit für zukunftsfähige Arbeits- und Ausbildungsplätze. Damit sie auch in Zukunft für Erfolg und Wohlstand des Freistaats stehen, müssen die Herausforderungen wie die digitale Transformation, steigende Strom- und Gaspreise sowie der Fachkräftemangel angepackt werden. Ich bin mir sicher, dass der Mittelstand diese Anforderungen meistert. Denn ihn zeichnet eine besondere Wandlungs- und Anpassungsfähigkeit aus, um auch in Zeiten sich verändernder Rahmenbedingungen zukunftsfähige Geschäftsmodelle zu entwickeln. Die ausgezeichneten Mittelständler bei Bayerns Best 50 werden stellvertretend für ihren Ideenreichtum stehen, die große Stärke des Mittelstands.“

-stmwi-

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Chefwechsel
bei
„Immobilien Freistaat Bayern“

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Region Bayern – Die „Immobilien Freistaat Bayern“ (IMBY), der wichtigste Partner bei der Bewirtschaftung und Verwaltung staatlicher Gebäude und Grundstücke in Bayern, hat einen neuen Geschäftsführer. Die IMBY bewirtschaften alle Immobilien des Freistaates Bayern. Sie wurden am 16. Mai 2006 gegründet und sind ein Staatsbetrieb im Geschäftsbereich des Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr. Gut 200 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind engagiert in den Geschäftsfeldern Immobilien- und Flächenmanagement, Immobilienverkehr und Eigentum, kaufmännische Liegenschafts- und Grundbesitzverwaltung sowie in der Verwaltung der staatlichen Berg- und Fischereirechte tätig. Neben der Zentrale in München gibt es sieben Regionalvertretungen in Augsburg, Bamberg, Landshut, München, Nürnberg, Regensburg und Würzburg sowie zwei Büros in Bad Kissingen und Ingolstadt. Aktuell sind rund 184.100 Flurstücke mit einer Gesamtfläche von circa 950.800 Hektar und rund 9.300 Gebäude mit einer Bruttogrundfläche von 17,4 Millionen Quadratmetern im Bestand.

Der bayerische Staatsminister Christian Bernreiter hat nun im Rahmen eines Festaktes den bisherigen Leiter der Abteilung „Planung, Recht und Bautechnik“ und der Abteilung „Zentrale Angelegenheiten“ des Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr, Ministerialdirigent Gerhard Reichel, in sein neues Amt eingeführt. Gleichzeitig verabschiedete er dessen Vorgänger Dieter Knauer in den Ruhestand. „Die IMBY ist die zentrale Einrichtung für die Steuerung der staatlichen Immobilien Bayerns. Ich weiß, dass Gerhard Reichel mit der IMBY und ihren 200 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern einen entscheidenden Beitrag zur Bewältigung der Herausforderungen im Bereich Wohnen und Bauen leisten kann und wird“, erklärte Bernreiter.

-stmb-

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Bayern
übernimmt
GEMA-Gebühren

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Region Bayern – Bürgerschaftliches Engagement sei unverzichtbarer Bestandteil der bayerischen Gesellschaft. Die bayerische Staatsregierung will nun das Ehrenamt mit Rahmenbedingungen stärken. Dabei sei das Thema Bürokratieabbau wichtig für die Zukunftsfähigkeit des Ehrenamts. Denn die Ehrenamtlichen sollten nicht mit bürokratischen Hemmnissen belastet werden, sondern sich auf ihr Engagement konzentrieren können.

Themen, die von Ehrenamtlichen häufig als sehr aufwendig und belastend empfunden werden, u.a. seien aufgrund des Urheberrechts die Abrechnung mit der Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) und die Kosten für musikalische Darbietungen bei Veranstaltungen. Um die Ehrenamtlichen zukünftig in diesem Zusammenhang von Bürokratie und Kosten zu entlasten, hat der bayerische Ministerrat das Arbeitsministerium ermächtigt, einen entsprechenden Pauschalvertrag mit der GEMA abzuschließen. Damit können Ehrenamtliche in Bayern Musikveranstaltungen ohne Zahlung von GEMA-Gebühren durchführen, wenn diese für Besucher kostenlos sind. Das betriffe in Bayern im Jahr 2023 über 45.000 Veranstaltungen. Die entsprechenden Kosten für den Freistaat Bayern betragen 1,5 Millionen Euro pro Jahr.

-bsr-

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Bio,
regional
und kreativ

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Region Nürnberg – 2.700 Aussteller aus über 100 Ländern – die Messe „BIOFACH“ in Nürnberg ist die weltweit wichtigste Fachmesse im Bereich Bio-Lebensmittel und das bereits seit 1999. Dieses Jahr präsentierten sich auf der Messe 26 Aussteller aus Bayern. Bayerns Agrarministerin Michaela Kaniber stattete der Veranstaltung einen Besuch ab. Sie führte Fachgespräche mit den Erzeugerverbänden sowie Ausstellern und prämierte die Gewinner der Preise für den „Schönsten Bio-Erlebnistag 2022“. „Bio und regional das gehört für mich untrennbar zusammen. Bio-Produkte aus Bayern schützen sowohl die Biodiversität als auch das Klima. Und diese Messe zeigt, wie viele großartige Bio-Spezialitäten der Freistaat als Bio-Land Nummer eins zu bieten hat.“, erklärte Kaniber.

Rund 30 Prozent aller deutschen Ökobetriebe wirtschaften in Bayern und erzeugen unter anderem die Hälfte der in der Bundesrepublik produzierten Bio-Milch. Das bayerische Landwirtschaftsministerium investierte im letzten Jahr über 1,6 Millionen Euro allein in die Absatzförderung von Bio-Produkten. Wie Kreativität im Bio-Bereich aussehen könne, zeigten die jährlich stattfindenden Bio-Erlebnistage. Unter dem Motto „Bio zum Erleben und Mitmachen“ öffnen bereits seit 2001 jährlich zahlreiche Bio-Betriebe aus Landwirtschaft und Lebensmittelverarbeitung in ganz Bayern ihre Tore für die Öffentlichkeit. Die Besucher können so mit den Landwirten und Vermarktern ins Gespräch kommen und erlebten hautnah, wie regionale Bio-Produkte erzeugt werden. Im vergangenen Jahr führten die Betriebe über 200 Tage der offenen Tür, Führungen und weitere Aktionen erfolgreich durch. Die sechs besten Veranstaltungen hat Agrarministerin Kaniber im Rahmen der BIOFACH prämiert. „Ich bin beeindruckt, mit welcher Kreativität und Leidenschaft die Veranstalter ihre Arbeit präsentiert haben. Das schafft Vertrauen in die landwirtschaftlichen Familienbetriebe und ist beste Werbung für Bio-Produkte aus Bayern.“, so Kaniber.

Die Gewinner wurden durch die Öko-Verbände Demeter, Bioland, Naturland und Biokreis ausgewählt. In der Wertung gibt es die Kategorien Landwirtschaft, Verarbeitung und Gemeinschaftsveranstaltung. Das bayerische Landwirtschaftsministerium unterstützt die Durchführung und die begleitende Öffentlichkeitsarbeit über die Agentur für Lebensmittelprodukte aus Bayern personell sowie finanziell mit bis zu 300.000 Euro.

In der Kategorie Landwirtschaft wurden die Justizvollzugsanstalt Laufen-Lebenau mit der Veranstaltung „Erdäpfel selber sammeln“ und die abokiste GmbH aus Hemhofen für das Hoffest auf Landgut Schloß Hemhofen ausgezeichnet. Die Gewinner der Kategorie Verarbeitung waren das Biohotel Schwarzer Bock aus Ansbach mit der Veranstaltung „Bio-Bier brauen im Schwarzen Bock“ sowie die Allgäuer Ölmühle aus Kempten für ihre Führung durch die Mühle. In der Kategorie Gemeinschaftsveranstaltung wurden die Ökomodellregionen Ilzer Land, Passauer Oberland und das Staatsgut Kringell für den „Kringeller Herbst- und Bauernmarkt“ ebenso prämiert wie die Ökomodellregion Fränkische Schweiz für die Veranstaltung „Zu Gast auf der Texas Longhorn Ranch – Cattle for real cowboys“.

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Styropor
darf jetzt
in den
„Gelben Sack“

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Region Bayern – Seit Januar dürfen Styroporverpackungen in den „Gelben Sack“ und müssen nicht mehr als „sortenreine Sammlung“ an den Wertstoffhöfen abgegeben werden. Ab sofort darf der Kunststoff in den „Gelben Sack“, und zwar zusammen mit Plastikflaschen, beispielsweise für Spülmittel, Duschgel, Schampoo, Waschmittel, Essig, Saucen etc., Plastikbechern, zum Beispiel für Joghurt, Sahne, Margarine etc. und Plastikbeuteln für Nudeln, Karotten oder Netze für Kartoffeln, Verbundstoffen wie Tetrapaks für Milch oder Saft, Obst-, Fleisch- und Gemüseschälchen aus geschäumtem Kunststoff, Aluminium, beispielsweise Alufolie, Getränkedosen oder Schalen von Fertiggerichten oder Katzenfutter.

Wichtig: In den „Gelben Sack“ gehören nur Verkaufsverpackungen. Denn die „Dualen Systeme“, zu denen der Gelbe Sack gehört, finanzieren sich nicht aus den Abfallgebühren, sondern über den Kauf von Produkten, bei denen ein Teil des Kaufpreises der Sammlung, Sortierung und Verwertung der Produktverpackungen dient. Dieses Sammelsystem existiert seit 1993. Deswegen gehören andere Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff wie beispielsweise defektes Kinderspielzeug, Gießkannen oder Eimer in den Restmüll.

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Fortschritte
beim
Netzausbau

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Region Bayern – Bayern war 2022 bundesweit Spitzenreiter beim Ausbau der erneuerbaren Energien. Der Zubau erfordere jedoch auch eine Stärkung der Stromnetze. Hier gebe es spürbare Fortschritte: Mitte Januar genehmigten die bayerischen Behörden per Planfeststellungsbeschluss den ersten von drei Abschnitten des Ausbauprojekts Altheim in Niederbayern nach St. Peter in Oberösterreich. Der Bau soll zeitnah beginnen. Die Höchstspannungsleitung erleichtere auch den Transport von Ökostrom zu österreichischen Pumpspeichern. Daneben wurde Ende 2022 ein Teilabschnitt des Ostbayernrings in Oberfranken in Betrieb genommen. Ein weiterer Abschnitt befindet sich bereits im Bau. Eine Vielzahl weiterer Übertragungsnetzvorhaben befinden sich derzeit im Genehmigungsverfahren.

Auf den vom Bund und den Übertragungsnetzbetreibern verantworteten Bau der Stromautobahnen „SuedLink“ und „SuedOstLink“ habe Bayern nur begrenzten Einfluss. Allerdings komme im Verteilnetzbereich eine Welle an Verfahren auf die bayerischen Genehmigungsbehörden zu. Aufmerksam beobachte die bayerische Staatsregierung die Gespräche über einen Verkauf des Netzbetreibers „TenneT“ zwischen dem niederländischen Staat als derzeitigem Eigentümer und dem Bund. „TenneT“ trage die Verantwortung für das Überragungsnetz in weiten Teilen Bayerns.Kürzlich stellte der Netzbetreiber einen Verkauf seines Deutschland-Geschäfts an den Bund in Aussicht. Der mögliche Einstieg des Bundes dürfe jedoch zu keinen Verzögerungen beim Leitungsausbau in Deutschland und in Bayern führen.

Um die Verfahren beim Ausbau erneuerbarer Energien zu beschleunigen, stockt Bayern nun das Personal bei den Genehmigungsbehörden auf. Die von Bayern im Herbst 2022 beschlossenen 100 zusätzlichen Stellen würden dort eingesetzt, wo der Bedarf und Nutzen am größten sei. Um eine gute Zusammenarbeit zu gewährleisten, sollen unter anderem bereichsübergreifende Expertenteams an den Regierungen gebildet werden. Die Stellen sollen im Expressverfahren besetzt werden. Die Ausschreibungen sollen noch vor Abschluss des Haushaltsverfahrens im Bayerischen Landtag beginnen, um keine Zeit zu verlieren und die Stellen unmittelbar nach den Haushaltsbeschlüssen des Parlaments zu besetzen.

-bsr-

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Regional-
prämie
für Lehrkräfte

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Region Bayern – Die bayerische Staatsregierung bringt die „Regionalprämie für Lehrkräfte“ auf den Weg. Lehrkräfte aus Bayern und anderen Bundesländern sollen – zunächst bis 2025 – einmalig 3.000 Euro (brutto) erhalten, wenn sie sich für den Einsatz an einer Schule in einer Region entscheiden, in der ein besonderer Personalbedarf besteht. Für diese weitere Maßnahme zur Lehrkräftegewinnung sollen zunächst 1,5 Millionen Euro vorgesehen werden. Die „Regionalprämie“ soll bereits zur Einstellungsrunde für das kommende Schuljahr ausbezahlt werden. Sie ist neben den umfangreichen Kampagnen für Quereinsteiger und Lehramtsstudierende ein weiterer Baustein zur Personalakquise für die Schulen im Freistaat.

-bsr-

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Umsatz
im
Gastgewerbe

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Region Bayern – Das Gastgewerbe in Bayern erholt sich nach der Corona-Krise. Der Umsatz stieg im Jahr 2022 gegenüber 2021 nominal um 57,6 Prozent und preisbereinigt um 47,2 Prozent. Den Zahlen des Bayerische Landesamts für Statistik zufolge nahm auch die Zahl der Beschäftigten um 15,7 Prozent zu. Viele Betriebe konnten wieder neues Personal gewinnen, das während der Pandemie in andere Branchen abgewandert war. Allerdings sei das Vor-Corona-Niveau im Gastgewerbe noch nicht erreicht. Im Vergleich zum Jahr 2019 nahm der nominale Umsatz im Gastgewerbe 2022 um ein Prozent zu, preisbereinigt ging er um elf Prozent zurück.

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Rückverfolgbarkeit
von Lebensmitteln

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Region Bayern – Mit neuen bayerischen Vollzugshinweisen zur Rückverfolgbarkeit von Lebensmitteln wird die Rechtssicherheit für die Tafeln in Bayern weiter erhöht. Neue Rechtsvorgaben des Bundes sehen seit dem 31. Dezember 2022 eine Verschärfung der gesetzlichen Anforderungen an die Rückverfolgbarkeit von Lebensmitteln vor. Danach müssen der zuständigen Behörde Informationen über die Rückverfolgbarkeit spätestens 24 Stunden nach Aufforderung in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format elektronisch übermittelt werden können. Dies diene insbesondere einer vereinfachten Auswertbarkeit der Informationen für die zuständigen Überwachungsbehörden. Die gesetzliche Regelung sieht die Möglichkeit von Ausnahmen vor, soweit dies zur Vermeidung unbilliger Härten für Lebensmittelunternehmer geboten erscheint und mit den Anforderungen an die Lebensmittelsicherheit vereinbar ist. Von dieser Möglichkeit wurde nun zugunsten von Tafeln in Bayern Gebrauch gemacht. Bayerische Tafeln genügen der gesetzlichen Pflicht, wenn sie die Lieferscheine nach Aufforderung elektronisch, beispielsweise als Foto, an die zuständige Lebensmittelüberwachungsbehörde übermitteln. Die Beantragung einer Ausnahmegenehmigung im Einzelfall ist für die Tafeln nicht erforderlich.

-stmuv-

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KW 07 – 2023
13. – 19.02.2023

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Neuer
Rekord
für
„Fastnacht in Franken“

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Region Franken – Rund 3,8 Millionen Zuschauerinnen und Zuschauer bundesweit sahen die „Fastnacht in Franken 2023“ im BR Fernsehen, in Bayern verfolgten 2,3 Millionen Menschen die Sendung. Mit einem Marktanteil von 53,3 Prozent schaute mehr als die Hälfte des gesamten Fernsehpublikums in Bayern zu – das ist ein neuer Rekord für die Prunksitzung des Fastnacht-Verband Franken. Bundesweit lag der Marktanteil bei 14,8 Prozent. In diesem Jahr fand die BR-Kultsendung wieder als Live-Übertragung und ohne die Einschränkungen der letzten Jahre statt.

Hochkarätige Büttenreden, spektakuläre Tanzdarbietungen und jede Menge Musik und Spaß sorgten für gute Laune. „Die ‚Fastnacht in Franken‘ hat wieder einmal bewiesen, dass sie ein echter Publikumsmagnet ist – und ein Lagerfeuer, um das sich von den Jüngsten bis zu den Großeltern die ganze Familie versammelt. Die Fastnacht ist öffentlich-rechtliches Fernsehen, wie es sein sollte: Sie vereint karnevalistisches Brauchtum, regionale Kultur und intelligente Unterhaltung auf höchstem Niveau. Ich war zum ersten Mal live in Veitshöchheim dabei und habe ein vierstündiges Feuerwerk aus Büttenreden, Gags und Tanzdarbietungen gesehen, das nicht nur mich und das Publikum im Saal, sondern auch die Zuschauerinnen und Zuschauer daheim begeistert hat“, betonte Dr. Katja Wildermuth, Intendantin des Bayerischen Rundfunks. „Die Livesendung hat Millionen von Zuschauern in ganz Deutschland begeistert. Mein Dank gilt unseren wunderbaren Künstlern, die in höchster Professionalität ein schwungvolles, kurzweiliges und humorvolles Programm in bester Qualität in den Mainfrankensälen gezeigt haben. Besonderen Dank sage ich der Fastnachtredaktion des BR Franken und allen Produktionsgewerken. Im gemeinsamen Schulterschluss ist wieder eine ‚Fastnacht in Franken‘ entstanden, die vielen Zuschauern und Gästen große Freude und schöne Stunden bereitet hat“, erklärte Marco Anderlik, Präsident Fastnacht-Verband Franken.

Über 235 Sendeminuten unterhielten die bekannten und beliebten Künstler und Künstlerinnen der ‚Fastnacht in Franken‘ das Publikum: „Dreggsagg“ Michl Müller, Bauchredner Sebastian Reich mit Nilpferddame Amanda, „Putzfraa“ Ines Procter, das Komödianten-Duo Volker Heißmann und Martin Rassau, Büttenredner Peter Kuhn und der „Mann am Klavier“ Matthias Walz. Nicht fehlen durften außerdem Oti Schmelzer, Oliver Tissot, Klaus Karl-Kraus, die A-capella-Band Viva Voce sowie Tanzmariechen Lorena Ruthardt und die „Selleriegarde“ der KK Buchnesia. Besonders groß war die Freude, dass in diesem Jahr die „Altneihauser Feierwehrkapell’n“ wieder aus der Oberpfalz angereist war, um ihren Spott über die fränkischen Gastgeber auszuschütten. Eine Überraschung war der Auftritt von „Gankino Circus“ aus Dietenhofen, die Clownerie mit schrägem fränkischem Folk verbanden. Durchs Programm führte zum zweiten Mal Sitzungspräsident Christoph Maul.

Das Programm der Traditionssendung verfolgten bayerische Spitzenvertreter aus Politik und Gesellschaft vor Ort in den Mainfrankensälen, unter anderem Ministerpräsident Markus Söder, Landtagspräsidentin Ilse Aigner, zahlreiche Ministerinnen und Minister aus dem bayerischen Kabinett sowie fast alle Fraktionschefs im Landtag. Zu Ehren der kürzlich verstorbenen ehemaligen Landtagspräsidentin Barbara Stamm, die der ‚Fastnacht in Franken‘ sehr verbunden war, hatten sich die Narren etwas ausgedacht: Sie laden nun jedes Jahr eine Person, die sich um die Gesellschaft verdient gemacht hat, auf den sogenannten „Barbara-Stamm-Platz“ ein – in diesem Jahr war es die Krankenschwester Karin Müller von der Uniklinik Würzburg, stellvertretend für alle Pflegekräfte.

Die „Fastnacht in Franken“ wird seit 1987 als Live-Sendung ausgestrahlt – lediglich in 2021 und 2022 als Aufzeichnung – und ist im BR Fernsehen seit den 1990er-Jahren die erfolgreichste Sendung überhaupt. Im ersten Jahr kam „Fastnacht in Franken“ noch aus dem oberfränkischen Lichtenfels, seit 1988 findet sie in den Mainfrankensälen in Veitshöchheim statt. Alle Fastnachtssendungen sind nach der Ausstrahlung in der ARD Mediathek abrufbar.

-br- Bild: am

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70 Millionen Euro
für Akzente und
regionale Projekte

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Region Bayern – Die Regierungsfraktionen von den Freien Wählern und der CSU im Bayerischen Landtag haben im Haushalt 2023 rund 70 Millionen Euro eingeplant, um als Fraktionen eigene Akzente zu setzen und den Haushalt 2023 abzurunden. Besonders unterstützt werden soll dabei unter anderem der Bereich Wissenschaft – mit einer Stärkung von Universitäten und Hochschulen sowie zahlreichen Forschungsprojekten – sowie Kunst und Kultur mit Musik, Theater, Museen und Baudenkmälern. Auch der ländliche Raum sei ein besonderes Anliegen, wie die massive Aufstockung der Mittel für die Dorferneuerung zeige. „Bayern kann seine Spitzenposition nur halten, wenn wir Innovation fördern. Deshalb unterstützen wir mit unseren Fraktionsinitiativen zukunftsweisende Schlüsseltechnologien „made in Bavaria“. Und weil uns beste Beziehungen zu unseren Nachbarländern besonders wichtig sind, fördern wir grenzübergreifendes Lernen im Rahmen unseres „Bayerischen Jahres der Jugend“ und schaffen mit der Initiative „EuropaGemeindeRat Bayern“ eine innovative Plattform zur Vernetzung von Kommunalpolitikern aus ganz Europa“, erklärte der Vorsitzende der Freien Wähler-Landtagsfraktion Florian Streibl. CSU-Fraktionschef Thomas Kreuzer ergänzte: „Der Haushalt 2023 stärkt Bayerns Weg in die Zukunft, indem wir deutlich in Wissenschaft und Forschung investieren. Bayern ist ein Hightech-Standort. Mit unseren attraktiven Bedingungen ziehen wir erstklassige Wissenschaftler aus aller Welt an. Der weitere Ausbau der strategischen Partnerschaft der Ludwig-Maximilians-Universität mit Cambridge, den wir über die Fraktion vorantreiben, ist dafür ein gutes Beispiel. Daraus entstehende Innovationen sind die Grundlage für Bayerns wirtschaftlichen Erfolg in der Zukunft.“

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Haben im bayerischen Haushalt 2023 rund 70 Millionen Euro eingeplant (v.l.):
Bernhard Pohl, haushaltspolitischer Sprecher der Freien Wähler-Landtagsfraktion;
Florian Streibl, Vorsitzender der Freien Wähler-Landtagsfraktion;
Thomas Kreuzer, CSU-Fraktionschef und Josef Zellmeier (CSU), Vorsitzender des Haushaltsausschusses

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„Mit mehreren Millionen Euro unterstützen wir bayernweit Kultur- und Kreativangebote und -einrichtungen, um die kulturelle Vielfalt in allen Teilen Bayerns zu schützen und zu bewahren – wie etwa die Wiederbelebung des Laienschauspiels im ländlichen Raum. Viel Geld nehmen wir auch für den Erhalt unserer historischen Baudenkmäler jenseits der Metropolregionen in die Hand – darunter für die Generalsanierung der Mindelburg in der Kreisstadt Mindelheim. Und weil uns eine vielseitige Medienlandschaft am Herzen liegt, unterstützen wir die regionalen Fernsehsender mit einer Million Euro“, betonte der haushaltspolitische Sprecher der Freien Wähler-Landtagsfraktion Bernhard Pohl.

„Mit den Initiativen unserer Fraktion runden wir den Haushalt 2023 mit bayernweit wirkenden Projekte und einigen regionalen Schmuckstücken ab. Fünf Millionen Euro zusätzlich für unsere erfolgreiche Dorferneuerung steigern die Lebensqualität in den kleinen und mittleren Ortschaften unmittelbar. Daneben zeigt die Breite unserer Fraktion eine besondere Stärke: Wir kennen Bayern bis in den letzten Winkel und setzen uns für unsere Heimat ein: Sanierung herausragender Wallfahrtskirchen im Schwäbischen, Stärkung des Austauschs im Grenzraum zu Tschechien oder eine Förderung unserer weltweit bekannten Knabenchöre in Bayern – wir decken das ganze Land ab“, resümiete der Vorsitzende des Haushaltsausschusses Josef Zellmeier (CSU).

Insgesamt 16,4 Millionen Euro sollen in den Wissenschaftsbereich gehen. Davon allein 1,5 Millionen Euro an die Technische Universität München, um die Anschaffung von erstklassigen Scannern für die Nuklearmedizin und eines Hyperthermiegerätes für die Krebstherapie zu forcieren. Insgesamt 3,5 Millionen Euro stehen für Forschungsprojekte bereit. Diese reichen über didaktische Forschungen zu KI-basierten Lehrmethoden an der Schule bis zu nicht-pharmakologischen Ansätzen, ein Reizdarmsyndrom zu reduzieren. Besonders hervorzuheben sei ein Forschungsprojekt zu einem markierten Impfstoff gegen die Geflügelpest. Damit könnten infizierte von geimpften Vögeln unterschieden werden.

Der ländliche Raum werde mit insgesamt 14,5 Millionen Euro unterstützt. Davon rund fünf Millionen Euro in die Stärkung der Dorferneuerung. Durch die hohe Nachfrage der Gemeinden, von Kleinstunternehmern und privaten Bauherren nach Maßnahmen der Dorferneuerung konnten bislang nicht alle Projekte zeitnah gefördert werden. Vor allem die Initiative „Innen statt Außen“ komm  sehr gut an. Die Dorferneuerung sei in Bayern seit über 40 Jahren ein Erfolgsmodell. Durch Bürgermitwirkung und ihr breites Themenspektrum trage sie erfolgreich dazu bei, gleichwertige Lebensverhältnisse und Arbeitsbedingungen in Bayern zu schaffen.

In den Kunst- und Kulturbereich sollen insgesamt 15,1 Millionen Euro fließen. Darin seien zusätzliche Mittel für den Denkmalschutz und für Museen und Kulturveranstaltungen enthalten. Auch stockten die Fraktionen die „Kino-Programmprämien“ um 400.000 Euro auf. Davon profitieren vor allem kleinere und mittlere Kinos abseits der Ballungsräume. Die Fraktionsinitiativen werden ab 13. Februar 2023 im Haushaltsausschuss beraten. Die Abstimmung über den Haushalt 2023 ist ab dem 28. März 2023 geplant.

-am- Bild: lf

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Schwimmende
Stromerzeuger

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Region Oberpfalz – Im Rahmen des „HyExpert-Prozesses des Landkreises Neustadt an der Waldnaab werden nun Optionen zur Erzeugung regenerativer elektrischer Energie in der Region analysiert, auch für innovative Technologien – wie auf Gewässern schwimmende Photovoltaikmodule, sog. Floating-PV-Anlagen. Hier wurden jetzt mehrere Gewässer als potenziell geeignet ausgemacht. „Wir haben den gesamten Landkreis im Hinblick auf mögliche Solarkraftwerke auf den Oberflächen von Gewässern unter die Lupe genommen“, erklärte Maximilian Schinhammer vom Institut für Energietechnik (IfE) GmbH an der Ostbayerischen Technische Hochschule (OTH) Amberg-Weiden. Das „IfE“ unterstützt den „HyExpert-Prozess“ des Landkreises Neustadt an der Waldnaab unter anderem in puncto technisch-wirtschaftlicher Analysen. Beide Aspekte – die technologischen Herausforderungen und die ökonomische Betrachtung – seien bei Floating PV besonders relevant. Schinhammer: „Es geht dabei eben um einen noch relativ neuen, aber vielversprechenden Ansatz.“

So hat das „IfE“ mithilfe eines Geoinformationssystems sozusagen den Landkreis gescannt. Denn „Floating PV“ könne keineswegs einfach auf jedem Gewässer installiert werden. Die Anlage dürfe nur in einem Abstand von mindestens 40 Metern vom Ufer errichtet werden sowie maximal 15 Prozent der Gewässeroberfläche bedecken. Mit Blick auf die wasserhaushaltsrechtlichen Anforderungen gilt, dass keine schädlichen Gewässerveränderungen zu erwarten sein dürfen. Dabei seien insbesondere ausgewiesene Schutzgebiete und der Arten- und Naturschutz zu beachten. Was den Arten- und Naturschutz betrifft, könnte es nach ersten Ergebnissen entsprechender Studien sogar einen positiven Einfluss geben: Die Module reduzierten die Verdunstung von Wasser.

Mehrere Gewässer im Landkreis Neustadt an der Waldnaab erfüllten laut „IfE“ die Kriterien für die Installation von „Floating-PV-Anlagen“. So könnte in den Regionen um Mantel, Grafenwöhr und Pressath künftig Solarstrom auf dem Wasser erzeugt werden, und zwar mit einer maximalen Spitzenleistung von insgesamt 31 Megawatt-Peak, was einem maximal möglichen Jahresertrag von circa 34 Millionen Kilowattstunden entspricht. „Solche Anlagen müssen Schnee- und Windlast aushalten, stabil am Gewässergrund oder Ufer fixiert werden und man braucht eine Möglichkeit der Netzeinspeisung in der Nähe. Ferner werden nun prüfen, wie sich der für die Wasserstofferzeugung im Landkreis nutzen lässt“, so Schinhammer. Parallel kläre die Kanzlei Watson, Farley & Williams aus München rechtliche Aspekte – etwa, ob Baurecht zu beachten ist und was die Anforderungen des Wasserhaushaltsrecht vorgeben.

Hintergrund:
Als einer der wenigen Landkreise in Deutschland hat sich der Landkreis Neustadt an der Waldnaab mit seinem Projekt „HyPerspectives“ im Rahmen des „HyLand“-Wettbewerbs des Bundes qualifiziert. Nachdem in der „HyStarter“-Phase bereits geeignete Anknüpfungspunkte für die Wasserstofftechnologie in der Region identifiziert wurden, steht in der „Expert-Phase“ die Erstellung eines Gesamtkonzeptes für eine regionale Wasserstoffwirtschaft im Vordergrund. Die Entwicklung der Region Neustadt an der Waldnaab als Wasserstoffregion wird im Rahmen des Nationalen Innovationsprogramms Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologie (NIP2) in der „HyExpert-Phase“ mit rund 400.000 Euro durch das Bundesministerium für Digitales und Verkehr gefördert.

-lanew- Bild: lanew

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140 Jahre
Trachtenbewegung
in Bayern

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Region Bayern – König Maximilian II. hat 1853 mit dem sogenannten „Trachtenerlass“ den Weg für die heutige Trachtenbewegung geebnet. 30 Jahre später, 1883 wurde der erste Trachtenverein als „Verein zur Erhaltung der Volkstracht im Leitzachtale“ in Bayrischzell im Landkreis Miesbach gegründet. Dies markiert den Beginn organisierter Trachtenpflege in Bayern. In den Folgejahren gab es immer weitere Zusammenschlüsse von Trachtenvereinen zu Gau- und Landesverbänden. Bis heute haben sich Trachtenvereine als fester Bestandteil der bayerischen Kulturszene etabliert: Der Bayerische Trachtenverband e.V. mit rund 800 Vereinen in 22 Gauen und ca. 165.000 Mitgliedern ist der größte Verband der organisierten Trachtenpflege. Daneben gibt es viele weitere Trachtenvereine, die sich für Trachtenpflege einsetzen.

„Tracht ist mehr als nur Kleidung – Tracht ist identitätsstiftend und Teil unserer bayerischen Heimat. Die Vielfalt an unterschiedlichen Trachten ist beeindruckend, jede für sich ist besonders. Noch heute ist das „zeitlose Gewand“ bei den verschiedensten Festlichkeiten, insbesondere auch bei der jungen Generation, sehr beliebt. Die Trachtler sind Vorbild für die Bewahrung unserer bayerischen Heimat. Die Trachtenbewegung deckt mit der Vermittlung und dem Erhalt von Mundart, Volkstänzen und Volksmusik sowie Traditionen und Werten ein breites kulturelles Spektrum ab. Wir brauchen Menschen wie Sie, die ihren Lebensraum aktiv gestalten und ihr Wissen und Können an die nächste Generation weitergeben“, betonte der bayerische Finanz- und Heimatminister Albert Füracker beim Staatsempfang anlässlich des 140-jährigen Jubiläums in der Allerheiligen-Hofkirche der Residenz München.

-stmfh- Bild: am

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Bundestag
ermöglicht
digitale
Mitglieder-
versammlungen
für Vereine

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Am 09. Februar 2023 hat der Bundestag einem Gesetzesentwurf des Bundesrats zugestimmt, der Vereinen nun rechtssicher und dauerhaft das Abhalten von digitalen Mitgliederversammlungen erlaubt. Während der Pandemie hatten sich digitale Mitgliederversammlungen bei Vereinen bewährt. Nach dem Auslaufen der Covid-Gesetzgebung konnten Vereine allerdings keine digitalen Mitgliederversammlungen mehr durchführen, wenn die Satzung das nicht hergab. Weder Bundesregierung noch Ampel-Fraktionen legten ein eigenes Nachfolgegesetz vor. Erst durch Druck der Unionsfraktion und durch eine Initiative des Bundesrats sei das Gesetz nun zustande gekommen. Künftig können Vereine mit Vorstandsbeschluss bestimmen, dass Mitgliederversammlungen „hybrid“ stattfinden. „Hybrid“ heißt dabei, dass sich Mitglieder je nach Wunsch entweder am Veranstaltungsort einfinden oder digital zuschalten können. Für rein digitale Mitgliederversammlungen braucht es künftig einen einmaligen Mitgliederbeschluss. Nicht mehr erforderlich ist, dass die Vereinssatzung angepasst werden muss.

“Wir mussten die Ampel mal wieder zum Jagen tragen, doch das Ergebnis ist ein gutes für die vielen Vereine und Ehrenamtlichen. Die digitale Mitgliederversammlung gehört zu den Erkenntnissen und Digitalisierungsfortschritten aus der Pandemie, die wir unbedingt beibehalten sollten. Vorstände wissen am besten, welche Form der Mitgliederversammlung am meisten Sinn ergibt. Jetzt haben sie endlich die Wahl. Das erleichtert das Engagement und Vereinsleben. Es macht notwendige Versammlungen attraktiver und vereinbarer mit Beruf, Familie und Privatleben“, erklärte dazu der Bundestagabgeordnete Alexander Radwan.

-am-

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2.000
Projekte
über „Regionalbudgets“
unterstützt

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Region Bayern – Das erfolgreiche „Regionalbudget“ wird fortgesetzt. In den drei Jahren, seit es das Regionalbudget in Bayern gibt, haben die Ämter für Ländliche Entwicklung fast 5.000 Kleinprojekte von Gemeinden, Vereinen und Privatpersonen mit insgesamt fast 23 Millionen Euro aus Bundes- und Landesmitteln gefördert. Über das Regionalbudget können Projekte in Gemeinden gefördert werden, die sich freiwillig im Rahmen einer Organisation, Integrierte Ländlichen Entwicklung (ILE) genannt, zusammengeschlossen haben. Die ILEs können jährlich ein Regionalbudget in Höhe von 100.000 Euro beantragen und damit örtliche Kleinprojekte fördern. 113 der 118 ILEs in Bayern haben im vergangenen Jahr davon Gebrauch gemacht. Insgesamt wurden im letzten Jahr knapp 2.000 Projekte mit fast neun Millionen Euro gefördert. Träger der Projekte waren 870 Kommunen, 813 Vereine und Verbände und 259 einzelne Personen.

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140 Jahre
Wasserwacht

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Region Bayern – Die Wasserwacht Bayern, die erste führende Wasserrettungsorganisation des Deutschen Roten Kreuzes, begeht ihr 140jähriges Jubiläum. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann gratulierte den rund 77.000 Aktiven und insgesamt rund 132.000 Mitgliedern der Wasserwacht, die am 7. Februar 1883 in Regensburg ihren Anfang nahm. Der Freistaat unterstützt das beachtliche Engagement der weit überwiegend vom Ehrenamt geprägten Organisationen der Berg- und Wasserrettung zum Beispiel bei der Erstattung von Kosten für Ausrüstungsgegenstände. In den Jahren 2021 und 2022 waren das insgesamt mehr als 18 Millionen Euro. Für 2023 werden noch einmal mehr als acht Millionen Euro im Haushalt eingeplant. Darüber hinaus investiert der Freistaat Bayern im Rahmen des Sonderinvestitionsprogramms Katastrophenschutz Bayern 2030 in die Ausstattung der Wasserwacht für den Katastrophenschutz.

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Neue
Windkraft-
Richtlinien
unterstützen
schnelleren Ausbau

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Region Bayern – Der Ausbau der erneuerbaren Energien in Bayern soll deutlich beschleunigt werden. „Die Zukunft ist erneuerbar. Vorfahrt für erneuerbare Energien steht deshalb ganz oben auf der Agenda. Im Hinblick auf die Energiekosten, auf die heimische Wirtschaft und auf Arbeitsplätze ist der Umbau der Energieversorgung elementar. Wir wollen bei der Windkraft weiter antreiben. Unser Ziel sind schlanke Verfahren im Einklang mit den Belangen des Naturschutzes. Mit der neuen EU-Notfallverordnung sind die richtigen Weichen gestellt. Wir wollen den Weg freimachen, damit es zukünftig noch schneller geht, bis sich ein Windrad dreht. Damit die Regelungen des Bundesnaturschutzgesetzes rechtssicher und praxisgerecht umgesetzt werden, haben wir in Bayern neue Kartierungsrichtlinien für den Artenschutz erlassen. Damit sollen die Behörden vor Ort sowie die Vorhabenträger im Genehmigungsverfahren weiter entlastet werden“, erklärte der bayerische Umweltminister Thorsten Glauber.

Mit den Richtlinien werde eine Lücke geschlossen, die entstanden sei, weil der Bund entgegen ursprünglicher Ankündigungen keine bundesweiten Vollzugsregeln vorlegen wolle. Begleitend werden in Bayern aktuell technische Lösungen erprobt. Im Rahmen eines von Umwelt- und Wirtschaftsministerium geförderten Pilot- und Forschungsprojekts in der Gemeinde Fuchstal wird dabei ein kamerabasiertes Abschaltsystem getestet, bei dem mit neuester, KI-gestützter Technik Gefahren für Vögel durch rechtzeitiges Abschalten der Anlage verhindert werden können. Um die Akzeptanz der Planungen vor Ort zu erhöhen, sollten auch die Bürger eng eingebunden werden. Die bayerischen Kartierungsrichtlinien sind unter Windenergie und Vogelschutz – LfU Bayern ersichtlich.

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12.056
Zivilverfahren
per Videoverhandlung

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Region Bayern – Verhandeln über Videokonferenzanlagen, Beweisaufnahmen per Videokonferenz-Tool: Videoverhandlungen sind in Bayern in Zivilverfahren immer beliebter. Tausende Zivilprozesse werden an Bayerns Gerichten inzwischen digital geführt. Allein im Jahr 2022 gab es 12.056 Videoverhandlungen und -anhörungen im Freistaat. Ob sich ein Verfahren für eine Videoverhandlung anbietet, entscheidet die jeweilige Richterin oder der jeweilige Richter. Die Digitalisierungsoffensive in den Gerichten hat in Bayern nicht erst mit der Corona-Pandemie begonnen. Seit 2018 werden zentral mobile Videokonferenzanlagen für die Gerichte und Staatsanwaltschaften beschafft. Allein im vierten Quartal 2022 wurden 3.031 Verhandlungen und Anhörungen als Videoschalten geführt. Bayernweiter Spitzenreiter unter den Gerichten ist das Landgericht Traunstein. Dort verhandelten die Richterinnen und Richter vom 1. Januar bis 31. Dezember 2022 mehr als 1.407 Verfahren auf digitalem Weg. Im Oberlandesgerichtsbezirk Bamberg ist das Landgericht Bayreuth mit 839 digital verhandelten Fällen im Jahr 2022 führend. Im Bezirk des Oberlandesgerichts Nürnberg hat das Landgericht Nürnberg-Fürth mit 776 im Jahr 2022 am meisten Fälle digital verhandelt. Bayernweiter Spitzenreiter bei den Amtsgerichten ist das Amtsgericht München. Dort wurden im Jahr 2022 insgesamt 643 Videoverhandlungen und -anhörungen durchgeführt. Zum Ausbau der Videoverhandlungen in den Gerichten setzt die bayerische Justiz auf ein Zwei-Säulen-Konzept: Zum einen wurden alle Gerichte des Freistaates mit mobilen Videokonferenzanlagen ausgestattet.

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Europäischer
Tag
des Notrufs

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Die Notrufnummer 112 rettet Leben“, sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann anlässlich des „Europäischen Tags des Notrufs“ am 11. Februar. Der jährliche Aktionstag erinnert an die Bedeutung und Reichweite der Notrufnummer für Feuerwehr und Rettungsdienst. „Mit einer einheitlichen Nummer erhalten Sie innerhalb der EU und weiteren europäischen Ländern kostenlos und schnelle Hilfe im Notfall. Alleine im Jahr 2022 erreichten die bayerischen Integrierten Leitstellen rund 3,1 Millionen Notrufe“, so Herrmann.

Der Minister dankte den vielen Einsatzkräften, die tagtäglich Enormes leisten würden, um die Anrufe zu bewältigen. Wichtig sei hierbei jedoch auch eine moderne Technik: Der Freistaat Bayern investiere daher kräftig mit rund 45 Millionen Euro in ein neues Einsatzleitsystem samt Kommunikationssystem in allen Integrierten Leitstellen. Ebenso werde die Integrierte Lehrleitstelle bei der Feuerwehrschule Geretsried komplett erneuert. Gleichzeitig appellierte Herrmann mit Blick auf immer mehr unnötige Alarmierungen von Notärzten und Rettungsdiensten: „Nicht für alle Fälle ist die 112 die richtige Nummer. Besonders bei medizinischen Anliegen, bei denen nicht jede Minute zählt, sollte der Hausarzt angerufen werden oder die 116 117 des Kassenärztlichen Bereitschaftsdienstes, die außerhalb der Praxisöffnungszeiten zeitnahe medizinische Hilfe vermittelt.“ Weitere Informationen zum Notruf 112, zum richtigen Verhalten im Notfall unter www.notruf112.bayern.de

-stmi- Bild: am

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Bahnausbau
im
Berchtesgadener Land

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Region Berchtesgadener Land – Bayern will das Bahnfahren im Berchtesgadener Land beschleunigen. Der Freistaat stellt nun 110.000 Euro bereit, damit die DB Netz AG in einer Machbarkeitsstudie eine Geschwindigkeitserhöhung im Streckenabschnitt zwischen Bad Reichenhall und Berchtesgaden untersucht. „Das ist eine der langsamsten Strecken in Bayern. Wir wollen, dass sich das bald ändert und das Reisen mit dem Zug dort attraktiver wird“, betonte Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter anlässlich der Förderbescheidübergabe an die DB. Zusammen mit Bayerns Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber, die auch für die ländliche Entwicklung zuständig ist, zeichnete er ferner den kürzlich von der DB modernisierten Bahnhof mit dem Signet „Bayern barrierefrei“ aus. „Ein attraktiver Bahnverkehr bedeutet mehr Lebensqualität im ländlichen Raum. Er ist auch ein absolutes Plus für eine nachhaltige Tourismusregion, die den Klimaschutz im Blick hat. Gerade für ältere und Fahrgäste mit Behinderung bedeutet die Barrierefreiheit der Bahnhöfe eine wirkliche Erleichterung“, so Staatsministerin Michaela Kaniber bei der Übergabe. Der Freistaat hatte den 2022 fertiggestellten Ausbau des Bahnhofs in Bayerisch Gmain mit 400.000 Euro unterstützt. Seitens der DB nahm Helmut Zöpfel, Leiter des Bahnhofsmanagements Rosenheim, den Bescheid und das Signet entgegen.

Klaus-Dieter Josel, DB-Konzernbevollmächtigter für Bayern: „Wir bauen die Bahninfrastruktur im Freistaat kontinuierlich aus. Die Modernisierung von Bahnhöfen ist dabei ein wichtiger Baustein – ebenso die Ertüchtigung auch kleinerer Bahnstrecken. Denn, Bayern braucht eine starke Schiene, um für die Herausforderungen der Zukunft gewappnet zu sein, darum sind wir dankbar für den finanziellen Rückenwind aus öffentlicher Hand, der auch in diesen Zeiten Planungen und Investitionen ermöglicht.“

Die angestrebte Geschwindigkeitsanhebung auf der Strecke südlich von Bad Reichenhall wird als Nebeneffekt zusätzliche Barrierefreiheit mit sich bringen. Denn durch den Zeitgewinn könnten die Züge im Bahnhof Berchtesgaden nahezu ausschließlich am barrierefrei erreichbaren Bahnsteig 1 halten und wieder abfahren. Hauptzweck sei aber, mit der Erhöhung der Streckengeschwindigkeit auf 60 km/h beziehungsweise teilweise sogar auf 70 km/h mehr Stabilität im Fahrplan zu bekommen. „Wir wollen damit noch mehr Fahrgäste auf die Schiene bringen. Deshalb macht der Freistaat für die Untersuchung auch freiwillig Mittel aus dem bayerischen Klimaschutzprogramm locker“, so Bernreiter. Der Fördersatz beträgt 90 Prozent. Die DB schätzt, dass sie bis Mitte 2024 erste Ergebnisse liefern kann. Die Stationsumbaukosten in Höhe von rund 3,1 Millionen Euro finanzierte der Bund alleine im Rahmen der Förderinitiative zur Attraktivitätssteigerung und Barrierefreiheit von Bahnhöfen. Der Freistaat beteiligt sich bei Bayerisch Gmain mit rund 400.000 Euro an den Folgekosten für Betrieb und Unterhalt der Station. Der Bahnhof Bayerisch Gmain war 2021 und 2022 vom Bahnhofsbetreiber DB Station&Service AG im Rahmen des vom früheren Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer initiierten Sonderprogramms FABB 1 modernisiert und barrierefrei ausgebaut worden. Insgesamt sind dort rund 3,1 Millionen Euro investiert worden. Davon profitieren im Schnitt täglich rund 350 Ein- und Aussteiger. Nachdem parallel dazu auch der Nachbarbahnhof Bischofswiesen barrierefrei umgebaut worden ist, sind nun mit Ausnahme des Kopfbahnhofs in Berchtesgaden alle Stationen entlang dieser Strecke barrierefrei.

Die knapp 20 Kilometer lange Bahnstrecke zwischen Bad Reichenhall und Berchtesgaden, an der auch der Bahnhof Bayerisch Gmain liegt, kann aktuell mit 50 km/h, teilweise sogar nur mit 40 km/h befahren werden. Ursächlich hierfür ist insbesondere die Topographie mit zahlreichen engen Kurven und einer für Bahnstrecken ungewöhnlichen Steilstrecke von bis zu 41 Promille sowie über 50 Bauwerken und vielen, nicht technisch gesicherten Bahnübergängen. Zuständig für die bundeseigene Schieneninfrastruktur und damit auch für barrierefreie Ausbauten und Geschwindigkeitserhöhungen ist gemäß Grundgesetz eigentlich der Bund.

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Exporte
und Importe
erreichen neue
Spitzenwerte

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Region Bayern – Der Bayerische Außenhandel blicke mit einem Volumen von über 460 Milliarden Euro auf das stärkste Jahr seit langem zurück. Exporte als auch Importe haben 2022 neue Spitzenwerte erreicht, wie aus der Jahresbilanz des Landesamtes für Statistik hervorgeht. Gegenüber dem Vorjahr sind die Exporte um 13,7 Prozent auf 215,8 Milliarden Euro gestiegen. Damit übertreffen die Ausfuhren den bisherigen Rekordwert aus 2017. Trotzdem fahre die Weltwirtschaft weiterhin mit angezogener Handbremse. Die hohen Energiepreise, gestörte Lieferketten, Materialengpässe sowie die Kriegsfolgen erschwerten auch für bayerische Unternehmen das internationale Geschäft.

Wichtigster Einzelmarkt für Produkte aus dem Freistaat waren im vergangenen Jahr erneut die USA mit 25,2 Milliarden Euro, was einem Plus von 26,3 Prozent entspricht, gefolgt von Österreich mit 20,0 Milliarden Euro (plus 25,2 Prozent) und China mit 18,4 Milliarden Euro (plus 4,7 Prozent). Mit einem Volumen von 249,7 Milliarden Euro (plus 17,9 Prozent) erreichten auch die Importe einen neuen Rekordwert. Die Wareneinfuhren lagen damit höher als die Warenausfuhren. Der Einfuhrüberschuss erreichte einen Rekordwert von 33,8 Mrd. Euro.

-stmwi-

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Hinweisgeber-
schutzgesetz

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Bayern hat im Bundesrat dem von der Bundesregierung beschlossenen neuen „Hinweisgeberschutzgesetz“ nicht zugestimmt. Unter anderem verpflichtet das Gesetz Unternehmen ab 50 Beschäftigten dazu, interne Meldestellen für Meldungen über im Gesetz genannte Verstöße einzurichten. Bayerns Justizminister Georg Eisenreich betonte: „Im Kampf gegen Betrug und Korruption sind unsere Strafverfolger auf Meldungen von Insidern angewiesen. Hinweisgeber müssen deshalb bestmöglich vor Sanktionen oder gar Kündigungen geschützt werden. Das Gesetz in seiner jetzigen Fassung schießt aber weit über das Ziel hinaus. Es belastet vor allem kleine und mittlere Betriebe. Die Vorlage führt zu übermäßiger Bürokratie und zusätzlichen Kosten in wirtschaftlich ohnehin angespannten Zeiten.“ Die Umsetzung der europäischen „Whistleblower-Richtlinie“ in Deutschland erfolgt verspätet. Die Umsetzungsfrist lief bereits am 17. Dezember 2021 ab.

-stmj-

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Das
Tourismusjahr
2022

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Region Bayern – Bayerns Tourismusbilanz 2022 fällt nach zwei Jahren Corona wieder merklich erfreulicher aus. Wie die Zahlen des Landesamtes für Statistik bestätigen, lagen die Gästeankünfte und die Übernachtungen wieder deutlich über dem Niveau von 2021. In der „Jahresbilanz 2022“ haben die Gästeankünfte im Vergleich zu 2021 um 75 Prozent zugelegt. Statt 19,5 Millionen reisten im vergangenen Jahr 34,2 Millionen Personen an. Die Zahl der Übernachtungen ist mit einem Plus von 51,3 Prozent ebenfalls gestiegen. Insgesamt gab es über 92 Millionen Übernachtungen, 2021 waren es knapp 61 Millionen. Insgesamt wurde das Vorkrisenniveau noch nicht vollständig erreicht. Trotz der starken Sommersaison lag das vergangene Jahr noch rund neun Prozent unter dem Niveau von 2019. Ein besseres Abschneiden hätten die coronabedingten Einschränkungen zu Jahresanfang verhindert. Die Zahl der ausländischen Gäste habe im vergangenen Jahr ebenfalls wieder deutlich angezogen. Während in diesem so genannten „Incoming-Tourismus“ der asiatische Markt weiter schwächelt, haben sich andere Regionen erholt. Nahezu alle Segmente der Tourismuswirtschaft hätten sich merklich erholt.

-stmwi- Bild: am

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KW 06 – 2023
06. – 12.02.2023

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Keine
landesrechtlichen
Corona-Pflichten mehr

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Region Bayern – Seit Mittwoch, 1. Februar 2023 gibt es in Bayern wegen der entspannteren Pandemie-Lage keine landesrechtlichen Corona-Pflichten nach der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung mehr. Darauf hat Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek hingewiesen. Er betonte: „Am 1. Februar endet auch die landesrechtliche Maskenpflicht für Beschäftigte in Arztpraxen, in Einrichtungen für ambulantes Operieren, in Dialyseeinrichtungen, in Tageskliniken und in Rettungsdiensten sowie die landesrechtliche Maskenpflicht in Gemeinschaftsunterkünften. Damit gelten zum ersten Mal seit Beginn der Corona-Pandemie vor drei Jahren nach bayerischem Recht keine allgemeinen verpflichtenden Schutzmaßnahmen mehr. Das ist ein Meilenstein und zeigt, dass die Normalität immer mehr Einzug hält. Jetzt sollte auch die Bundesregierung handeln und die bundesrechtlichen Vorgaben rasch überprüfen. Im Rückblick sind wir alles in allem gut durch die Pandemie gekommen, auch dank des großen Einsatzes vieler Menschen in den medizinischen und pflegerischen Einrichtungen, in Hilfsorganisationen und in der Gesellschaft. Derzeit gelten nach Bundesrecht noch mehrere Corona-Regelungen. Beispielsweise herrschen in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen und für Patientinnen und Patienten sowie Besucherinnen und Besucher von Arztpraxen FFP2-Maskenpflichten sowie Testpflichten bei Besuchen von Krankenhäusern, Rehabilitationseinrichtungen und Pflegeeinrichtungen. Nach dem Infektionsschutzgesetz gelten diese Regelungen bis 7. April 2023. Durch die bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung wird der Freistaat ab 1. Februar nur noch landesrechtliche Ausnahmen von den bundesrechtlichen Testnachweiserfordernissen anordnen, also Erleichterungen zu den Testpflichten. Bayern hat bereits etliche Ausnahmen bei Besuchen von Krankenhäusern, Rehabilitationseinrichtungen und Pflegeeinrichtungen erlassen. Daran halten wir zunächst fest. Mit dem fortschreitenden Ende der Pandemie muss Eigenverantwortung an die Stelle staatlicher Vorgaben treten. Dazu gehört auch, dass freiwilliges Maskentragen in bestimmten Situationen sinnvoll und angezeigt ist.“ Von den Änderungen der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung nicht betroffen sind die Maskenpflichten und Beschäftigungsverbote für positiv getestete Personen nach der Allgemeinverfügung Corona-Schutzmaßnahmen.

-stmgp-

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Neue
Regeln
für digitale Dienste

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Ab 17. Februar 2024 gelten in der Europäischen Union neue Regeln für Internet-Plattformen – der sogenannte „Digital Services Act“ (DSA). Über die Chancen und Risiken des europäischen Regelwerks haben kürzlich hochrangige Experten im Münchner Justizpalast debattiert. Unter dem Titel „Rebooting Social Media – eine Herausforderung für Recht, Politik und Gesellschaft“ hatten das bayerische Staatsministerium der Justiz und das „Reboot Social Media Lab“ des „TUM Think Tank“ an der Hochschule für Politik München zur Podiumsdiskussion eingeladen. „Der DSA löst das deutsche Netzwerkdurchsetzungsgesetz weitgehend ab. Er kann im weltweiten Kampf gegen Hass und Hetze helfen, könnte aber in seiner jetzigen Form zu Rückschritten führen. Das gilt vor allem für das schnelle Löschen und Melden strafbarer Inhalte“, erklärte Bayerns Justizminister Georg Eisenreich. Er moderierte die Podiumsdiskussion gemeinsam mit Prof. Dr. Urs Gasser, Rektor der Hochschule für Politik München (HfP) und Professor für „Public Policy, Governance and Innovative Technology“ an der Technischen Universität München (TUM). „Soziale Plattformen sind auch Spiegel einer sich verändernden Gesellschaft. Innovative Gesetze wie der DSA können Impulse liefern, um die Spielregeln an der Schnittstelle von Technologie, Markt und öffentlichem Interesse den neuen Gegebenheiten anzupassen“, so Prof. Dr. Gasser.

Über die Herausforderungen für den Gesetzgeber, die Strafverfolger und die sozialen Plattformen diskutierten auf dem Podium: Anna Wegscheider, Juristin bei HateAid gGmbH, einer gemeinnützigen Organisation für Menschenrechte im digitalen Raum. Als Expertin für Hassrede stellte sie die Sicht der Opfer von Hate Speech in den Mittelpunkt. Svea Windwehr, Senior Analyst für Public Policy und Government Affairs bei Google Deutschland, vertrat die Sichtweise der großen Plattformen. Teresa Ott, Hate-Speech-Beauftragte der bayerischen Justiz, gab Einblicke in die Arbeit der Staatsanwaltschaften bei der Verfolgung von Hasskriminalität im Internet.

Im „Reboot Social Media Lab“ des TUM Think Tank arbeiten Forscher und Forscherinnen aus verschiedenen Disziplinen gemeinsam mit gesellschaftlichen Akteuren daran, die sozialen Medien zu verbessern. Die Projekte entwickeln beispielsweise Tools für die stärkere Einbindung von Bürgerinnen und Bürger in die Gestaltung der Plattformen, konstruieren einen Instagram-Klon für den Informatikunterricht oder beschäftigen sich mit der Frage, wie Menschen mit Unterstützungsbedarf an Social Media teilhaben können. Der 2022 gegründete TUM Think Tank bringt Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Politik zusammen, um Lösungsvorschläge und Instrumente zu drängenden Problemen zu entwickeln. Entscheidend sei dabei die Zusammenarbeit auf Augenhöhe.

-stmj-

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Benefizkonzert
mit Bob Ross
und seinen
Dorfschotten

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Region Miesbach – Beim gut besuchten Benefizkonzert – zugunsten des sonderpädagogischen Förderzentrums in Hausham – führte kürzlich „Schottlands größter Dirigent“ – Bob Ross – mit lustigen Einlagen durch das Musikprogramm und präsentierte mit seinen Dorfschotten Ausflüge in die Musikgeschichte und eine Reise in die Tiefen der Blasmusik. Organisiert wurde die Veranstaltung vom Gmunder Dorfmusikantenverein.

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Nein
zur
„Übernachtungssteuer“

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Region Bayern – Der Kommunal- und Innenausschuss des Bayerischen Landtags hat nach Anhörung der kommunalen Spitzenverbände den Gesetzesentwurf zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes mehrheitlich befürwortet und damit die Weichen für das Verbot einer „Übernachtungssteuer“ gestellt. Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann begrüßte die Entscheidung des Ausschusses: „Mit der Änderung des Kommunalabgabengesetzes können Kommunen künftig keine Übernachtungssteuer mehr einführen. Damit schieben wir unter anderem den Plänen der Landeshauptstadt München rechtzeitig einen Riegel vor.“

Herrmann hatte bereits zuvor mehrmals deutlich gemacht, dass eine Übernachtungssteuer negative Folgen für den Tourismus habe und den bayerischen Beherbergungsbetrieben nach den starken Belastungen durch die Corona-Pandemie und der aktuellen Energiekrise nicht zuzumuten sei. 1979 habe man zur Vereinfachung des kommunalen Abgabensystems sowie zu Verbesserung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen im Freistaat bewusst „Bagatellsteuern“ abgeschafft, erklärte Herrmann. Außerdem habe der Bundesgesetzgeber Anfang 2010 den Umsatzsteuersatz für die unternehmerische Vermietung von Wohn- und Schlafräumen auf sieben Prozent gesenkt, um das Beherbergungsgewerbe zu entlasten. „Diese Entlastungsziele durch die Einführung einer Übernachtungssteuer zu konterkarieren, um die eigene Stadtkasse aufzubessern, ist unlogisch, investitionsfeindlich und schädlich für den Tourismus. Sie belastet einseitig Privatreisende und Beherbergungsbetriebe. Für die Unterkünfte bringt sie zusätzlichen Verwaltungsaufwand“, betonte der Kommunalminister mit Blick auf die Ankündigung der Landeshauptstadt, eine solche Abgabe einführen zu wollen.

Voraussichtlich Mitte Februar 2023 soll das Gesetz im Plenum des Bayerischen Landtags abschließend beraten werden. Sollte die Landeshauptstadt München bis zum Inkrafttreten der Änderung die Einführung einer Übernachtungssteuer beantragen, werde das laut Herrmann aus rechtlichen Bedenken abgelehnt. „Eine Übernachtungssteuer erhebt bislang keine Gemeinde in Bayern. Mit der auf den Weg gebrachten Änderung des Kommunalabgabengesetzes sorgen wir dafür, dass das so bleibt“, betonte Herrmann.

-stmi-

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Zukunfts-
technologie
„Künstliche Intelligenz“

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Region Bayern – Bayern wird zur „baiosphere“: Unter dem Namen „baiosphere – the Bavarian AI Network“ präsentiert der Freistaat künftig sein internationales Ökosystem im Bereich der „Künstlichen Intelligenz“. Dank der Hightech Agenda Bayern verbinde dieses landesweite Netzwerk schon heute mehrere Hundert hochkarätige Akteure aus Wissenschaft und Wirtschaft und mache Bayern in Forschung, Entwicklung und Anwendung der Zukunftstechnologie zu einem „Premium-Standort von Weltrang“. Am 23. und 24. Februar bringt „baiosphere“ die bayerische und die internationale KI-Szene bei der ersten Bayerischen KI-Konferenz AI.BAY 2023 zusammen. Eröffnet wird die Konferenz vom Bayerischen Ministerpräsident Dr. Markus Söder.

„AI.BAY 2023“: Spektakuläres Highlight
Hochkarätige Stars der KI-Szene auf dem Podium, über 500 Gäste vor Ort und ein weltweit abrufbarer Livestream: Zum Hotspot der weltweiten KI-Elite werde am 23. und 24. Februar die Münchener Museumsinsel. Auf Einladung der Bayerischen Staatregierung bietet „baiosphere“ im Forum der Zukunft des Deutschen Museums führenden bayerischen wie internationalen KI-Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Wirtschaft zwei Tage lang eine Bühne für spannende Diskussionen und visionäre Vorträge. Die Themen reichen vom Einfluss Künstlicher Intelligenz auf unseren Alltag über ihre Auswirkungen auf die Wirtschaft bis zum Potenzial von bei der Lösung sozialer und ökologischerHerausforderungen. Zusätzlich zu dem Programm auf der Bühne stellen sich Forschungseinrichtungen und Unternehmen in einer Ausstellung vor.

„baiosphere“: Neue internationale Marke des KI-Standorts Bayern
„baiosphere – the Bavarian AI Network“ mache die beeindruckende Vielfalt und das herausragende Standing von „Made in Bavaria“ sichtbar. Mit der neuen Marke präsentiere sich Bayern auch international als einer der führenden Innovationsstandorte im weltweiten Wettbewerb um die klügsten Köpfe und hochqualifizierte Fachkräfte in der Schlüsseltechnologie.

Hebelwirkung der Hightech Agenda
Mithilfe einer Hebelwirkung der Hightech Agenda habe die Bayerische Staatsregierung seit 2020 vom KI-Zentrum in München und Knotenpunkten in Würzburg, Erlangen-Nürnberg und Ingolstadt aus ein landesweites Forschungsnetzwerk der Künstlichen Intelligenz aufgespannt. Darin wurde eine Vielzahl von KI-Initiativen vernetzt, wodurch bayerische Einrichtungen nicht zuletzt als Partner für internationale Konsortien aufgebaut und positioniert werden. Darüber hinaus werde den Ergebnissen dieser Spitzenforschung durch die gezielte Bündelung von Kräften möglichst direkte Wege in die konkrete Anwendung geebnet. Große internationale Tech-Firmen sowie dynamische Start-ups arbeiten eng mit den Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen zusammen, sodass die unternehmerische Umsetzung getriebener Technologien und Prozesse beschleunigt werde. Weitere Infos: „baiosphere

-stmd-

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Stadtplanung
neu denken

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Region Bayern – Ein neuer Leitfaden für mehr Artenvielfalt in der Stadt ist das Ergebnis des Projekts „Animal Aided Design“ (AAD) des „Zentrums Stadtnatur und Klimaanpassung“ der Technischen Universität München (ZSK). Kommunen und Planer sollen diese Handlungsempfehlungen künftig zur tierfreundlichen und naturnahen Gestaltung von Wohnbauprojekten nutzen können. Beim Projekt AAD haben Wissenschaftler und Planer in der Münchner Brantstraße eine Wohnanlage nachverdichtet und erstmals schon in der Planungsphase die Bedürfnisse ausgewählter Tierarten – Grünspecht, Haussperling, Igel und Zwergfledermaus – gezielt integriert. Beispielsweise wurden speziell gefertigte Nistmöglichkeiten aus Holz für Spechte, Einbaukästen (Fassadenquartiere) und Plätze zum Staubbaden für Sperlinge, Fledermausquartiere in Fassaden und Mauernischen für Igel gebaut sowie ausgewählte Dachbegrünungen, extensive Wiesen, Stauden und Sträucher als Nahrungsquellen und Lebensräume angelegt. Hinweisschilder und Informationen helfen den Anwohnern, auf die tierischen Mitbewohner zu achten.

Das Forschungsprojekt knüpft an die Handlungsempfehlungen des Leitfadens für Stadtbäume im Klimawandel an, der im November veröffentlicht wurde. Er zeigt Kommunen und Planern, welche Baumart an welchem Ort in der Stadt gepflanzt werden sollte, um in Zeiten des Klimawandels die Ökosystemleistungen von Stadtbäumen optimal zu nutzen. Für große Städte im trockenen Franken rät der Leitfaden beispielsweise unter Berücksichtigung zukünftiger Klimabedingungen zur Pflanzung von Arten wie der Scheinakazie mit einem geringen Wasserverbrauch und einer hohen Trockenheitstoleranz. Hierzu wurden rund 2.000 Stadtbäume in ganz Bayern untersucht.

Über 70 Prozent der Bevölkerung Bayerns lebt in Städten. Städte sind auch ein wichtiger Lebensraum für Tiere und Pflanzen und können sehr artenreich sein. Allein in der bayerischen Landeshauptstadt München unterliegen rund 18 Prozent der Stadtfläche einem naturschutzrechtlichen Schutz, mit bisher über 3.000 kartierten Pflanzen- und Tierarten. Die Landeshauptstadt beherbergt damit auf weniger als 0,5 Prozent der Landesfläche je nach Artengruppe 30 bis 60 Prozent der in Bayern gefundenen Pflanzen- und Tierarten. Darunter befinden sich viele seltene und zu schützende Arten. Das ZSK erarbeitet seit 2013 zusammen mit Kommunen und Partnern der Klima-Allianz praxisnahe Lösungen für eine nachhaltige und klimaangepasste Stadtentwicklung. Die Methode AAD hat der Lehrstuhl für Terrestrische Ökologie der TUM zusammen mit der Universität Kassel, der Technischen Universität Wien, der Wohnungsbaugesellschaft GEWOFAG und dem Klima-Allianz-Partner Bayerischer Landesbund für Vogelschutz e.V. (LBV) entwickelt und in München umgesetzt.

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Sparsamer
Umgang
mit Ressourcen

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Region Bayern – Zum zweiten Mal verleiht das Bayerische Umweltministerium in Zusammenarbeit mit dem Ressourceneffizienz-Zentrum Bayern (REZ) den Bayerischen Ressourceneffizienzpreis. Dieser ist heuer mit 10.000 Euro dotiert. Der Preis wird dieses Jahr an bayerische Unternehmen verliehen, die sich mit herausragenden, zukunftsweisenden Leistungen für einen nachhaltigen Einsatz von natürlichen Ressourcen einsetzen. Der Fokus liegt auf der Erhöhung der Rohstoff- und Materialeffizienz, insbesondere von abiotischen Rohstoffen und Materialien.

Themenschwerpunkte sind unter anderem die Steigerung der Ressourceneffizienz durch Automatisierung, Digitalisierung und neue Geschäftsmodelle, zum Beispiel Entwicklung und Einführung von Digitalisierungsprozessen in der Produktion, Anwendung neuer Geschäftsmodelle zu effizienterer Produktnutzung sowie im Bereich der Produktion, beispielsweise geringerer Material-/ Rohstoffeinsatz, ressourceneffizientere Produktionsprozesse; durch Substitution von Werkstoffen/ Materialien, zum Beispiel Vermeidung kritischer Rohstoffe und Nutzung umweltfreundlicher Stoffe/Materialien; durch den Einsatz von Sekundärrohstoffen; durch integrierte Produktpolitik: Ökologische Produktentwicklung unter Berücksichtigung des gesamten Produktlebenszyklus, zum Beispiel Verlängerung der Produktlebensdauer, modularer Aufbau, Ökodesign, Reduzierung der Materialvielfalt, Vermeidung von Abfällen; durch Stärkung der Kreislaufwirtschaft: Recyclingtechnologien und ressourceneffiziente Rohstoffrückgewinnung und -aufbereitung, zum Beispiel Effizienzsteigerung von Aufbereitungsprozessen, Verbesserung von Rezyklatqualitäten; Ressourcenschonung durch zielgerichtete Änderung von eingesetzten Prozessen beziehungsweise Verfahren, etwa Ressourcenschonung durch integrierte, umweltmedienübergreifende Technologien und Verfahren, Reduktion des ökologischen Fußabdrucks.

Teilnahmeberechtigt sind Unternehmen, die ihren Hauptsitz oder eine Niederlassung in Bayern haben. Die Bewerbung von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU), Handwerksbetrieben und Nachwuchsunternehmen („Start-Ups“) wird begrüßt. Die Unternehmen sollten sich bereits auf den Weg hin zu einem mittel- bis langfristigen ressourceneffizienten Wirtschaften gemacht haben. Die Teilnahme ist kosten- und gebührenfrei. Alle Bewerbungen, welche die Ziele und Kriterien des Bayerischen Ressourceneffizienzpreises erfüllen, werden von einer unabhängigen Expertenjury begutachtet. Bewertungskriterien sind unter anderem ein qualitativer und quantitativer Beitrag zur Ressourceneffizienz, Umweltrelevanz, „Leuchtturmcharakter“ und bei bestehenden Produkten und Verfahren bereits erreichte Erfolge. Weitere Informationen: www.rez.bayern.de/ressourceneffizienzpreis

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Geldautomaten-
sprenger
gefasst

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In einer groß angelegten Festnahme- und Durchsuchungsaktion der Staatsanwaltschaft Bamberg, des Bayerischen Landeskriminalamts und des Landeskriminalamts Baden-Württemberg konnte am 30. Januar 2023 in den Niederlanden und in Belgien eine Geldautomatensprenger-Bande festgenommen werden, der mehr als 50 Straftaten in Deutschland mit einem Gesamtschaden von mehr als zehn Millionen Euro zugerechnet werden. Darüber haben Ermittler von Staatsanwaltschaft und Polizei im Bayerischen Landeskriminalamt informiert. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und Justizminister Georg Eisenreich sprachen von einem „großen Ermittlungserfolg“ und einer „hervorragenden internationalen Zusammenarbeit“. „Wir müssen solche skrupellosen Verbrecherbanden und deren Hintermänner konsequent hinter Gitter bringen“, so Herrmann. Nach Herrmanns Worten hat sich die Problematik mit gesprengten Geldautomaten im vergangenen Jahr deutlich verschärft. Mit 37 Geldautomatensprengungen musste 2022 in Bayern ein Rekordwert verzeichnet werden. Auch bundesweit gab es vergangenes Jahr einen Rekordstand mit 493.

Seit 1995 gibt es laut Bundesbank etwa 70 Prozent weniger Bankniederlassungen, bedingt durch die fortschreitende Digitalisierung. Die Zahl der Geldautomaten hat gemäß des Bundesverbands der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken seit 1995 um mehr als 50 Prozent zugenommen. Die hochprofessionellen Täterbanden würden laut Herrmann nicht nur hohe wirtschaftliche Schäden verursachen. Besonders problematisch sei auch, dass mit den Sprengungen eine rücksichtslose Gefährdung von unbeteiligten Dritten, Anwohnern und Einsatzkräften verbunden sei.

-stmi-

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Über
38.000
Quadratmeter
Blütenparadies

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Region München – Mit den Wildblumenwiesen beteiligt sich die Bayerische Schlösserverwaltung am diesjährigen „Flower-Power-Festival„, welches unter dem Motto „München blüht auf“ vom 3. Februar bis zum 7. Oktober 2023 in München stattfindet. Um den städtischen Lebensraum für Bienen, Falter und andere Insekten ökologisch aufzuwerten und die vorhandene Biodiversität großflächig zu stärken, werden erneut Grünflächen zu Wildblumenwiesen umgewandelt. Langfristiges Ziel sei es, die Wildblumenflächen im Englischen Garten auszudehnen und zu vernetzen. So sollen artenreiche Wiesen zurückgewonnen werden, wie sie bereits seit Anfang des 19. Jahrhunderts bis in die 70er-Jahre des 20. Jahrhunderts im Englischen Garten München existierten.

Bereits vergangenes Jahr wurden auf einer Fläche von rund 3.500 Quadratmetern im südlichen Teil des Englischen Gartens verschiedene Wildblumenmischungen erfolgreich getestet. Nun werden ab März 2023 auf weiteren 35.000 Quadratmetern Wildblumenflächen angelegt werden. Gesät werden wieder spezielle Mischungen aus regionalem Saatgut der Münchner Schotterebene, deren Zusammensetzung auf den Englischen Garten optimal abgestimmt seien. Für einen schnellen und ansehnlichen Blühaspekt sollen einjährige Wildblumen, die den heimischen Wiesenblumen-, Gräser- und Kräuterarten beigemischt werden sorgen. Die blühenden Wiesen seien als Bereicherung des Landschaftsbildes und auch als wertvoller Beitrag zum Natur- und Artenschutz zu verstehen. Sie steigerten in ihrer Wirkung die Lebensqualität für Tiere, Pflanzen und Menschen erheblich. Als historische Parkanlage biete der Englische Garten in München bedeutenden Lebensraum für eine große Anzahl gefährdeter Tier- und Pflanzenarten.

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Bayerischer
Staatspreis
für Musik

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Region Bayern – Fünf  Künstlerinnen und Künstler bzw. Musikensembles erhalten den Bayerischen Staatspreis für Musik 2023. Er wird vom Bayerischen Staatsminister für Wissenschaft und Kunst verliehen und umfasst sowohl den Profibereich als auch die Laienmusik. Eine hochrangig besetzte Expertenjury unter dem Vorsitz des Münchner Dirigenten Alexander Liebreich, Chefdirigent und Künstlerischer Leiter des Orquesta de Valencia, schlägt nach fachlicher Beratung eine Auswahl an geeigneten Kandidatinnen und Kandidaten vor. Der Preis kann sowohl an Einzelpersönlichkeiten als auch an Musikensembles vergeben werden, die sich durch herausragende Leistungen oder innovative Konzepte in besonderer Weise um die Musik, das Singen und Musizieren in Bayern verdient gemacht haben. Grundsätzlich werden jeweils zwei Musikpreise in den Kategorien „Laienmusizieren“ und „Professionelles Musizieren“ vergeben. Hinzu kommt ein Sonderpreis zur Würdigung eines herausragenden Lebenswerkes. Die Preise in der Kategorie „Laienmusizieren“ sind jeweils mit 3.000 Euro dotiert. Die Auszeichnungen werden bereits zum fünften Mal verliehen. Die Verleihung soll im Rahmen einer Festveranstaltung am 5. Juli 2023 im Cuvilliéstheater in München stattfinden.

-stmwk-

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Bayern
stärkt die
Langzeitpflege

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Region Bayern – Die Pflege ist eine der größten gesamtgesellschaftlichen Herausforderungen unserer Zeit. Derzeit leben rund 580.000 Pflegebedürftige in Bayern. Bis zum Jahr 2050 werden voraussichtlich bis zu eine Million Menschen im Freistaat pflegebedürftig sein. Bayern setze sich dafür ein, auch in Zukunft eine hochwertige Pflege zu sichern. Die Staatsregierung investiere daher kräftig in die Verbesserung der Arbeitsbedingungen in der Langzeitpflege. Nun wurde beschlossen, innovative Springerkonzepte mit 7,5 Mio. Euro zu fördern. Der Freistaat plant die Förderung von 30 Modellprojekten zu innovativen Springerkonzepten in Langzeitpflegeeinrichtungen. Dabei sollen unterschiedliche Springermodelle zum Einsatz kommen: Springerdienste, Springerkräfte oder Springerpools. Springerkonzepte seien ein wichtiger Baustein für verlässliche Arbeitszeiten und damit mehr Gesundheit und Zufriedenheit des Pflegepersonals. Sie außerdem dazu beitragen, den Einsatz von Leiharbeit einzudämmen, vorhandenes Personal zu halten und neues zu gewinnen.

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Fehlende
Umweltplaketten

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Region Bayern – Für Bayerns Innenminister Joachim Herrmann ist die derzeitige Regelung im Bundesimmissionsschutzrecht, wonach Fahrzeuge mit einem E-Kennzeichen in Umweltzonen auch eine Umweltplakette benötigen, schwer nachvollziehbar. „Die bayerische Staatsregierung hatte deshalb bereits letztes Jahr die Bundesregierung um eine Anpassung der Rechtslage gebeten, leider vergebens. Daher haben wir jetzt die Bayerische Polizei und die betreffenden Kommunen gebeten, Verstöße wegen fehlender Umweltplakette bei Fahrzeugen mit E-Kennzeichen künftig nicht mehr zu ahnden“, betonte Herrmann und ergänzte, dass dies bei Ordnungswidrigkeiten im Rahmen des Opportunitätsprinzips möglich ist. „Es ist doch völlig widersinnig und ein bürokratischer Starrsinn der Bundesregierung, Fahrer von Autos mit E-Kennzeichen weiter mit der Umweltplakettenpflicht zu gängeln. Faktisch alle Fahrzeuge, die ein deutsches E-Kennzeichen haben, erfüllen die Voraussetzungen für die grüne Umweltplakette“, so Herrmann.

Bei den Vorschriften zur Umweltplakette handelt es sich um bundesgesetzliche Regelungen in der 35. Bundes Immissionsschutzverordnung, in der Straßenverkehrsordnung und in der Bußgeldkatalog-Verordnung. Entsprechend benötigen alle Kraftfahrzeuge und damit auch alle Elektrofahrzeuge eine der jeweiligen Beschilderung am Beginn einer Umweltzone entsprechende Plakette, Kostenpunkt rund zehn Euro. Ein Verstoß gegen die Plakettenpflicht stellt eine mit 100 Euro sanktionierbare Ordnungswidrigkeit dar. Ausnahmen gibt es bislang nur für Kraftfahrzeuge mit einem H-Kennzeichen.

-stmi-

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Drei
neue Einträge
im Landesverzeichnis
des immateriellen Kulturerbes

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Region Bayern –Bräuche und Feste, Musik und Tanz, überliefertes Wissen und traditionelle Handwerkstechniken: Das Bayerische Landesverzeichnis des Immateriellen Kulturerbes stärkt das öffentliches Bewusstsein für unsere lebendigen Traditionen. Jede Neuaufnahme trägt dazu bei, die kulturelle Vielfalt in Bayern sichtbarer zu machen. Ich freue mich deshalb sehr über die drei neuen Einträge im Verzeichnis. Der „Evangelische Hochzeitszug“ aus der ehemaligen Grafschaft Wertheim, die „Kirwa“ im Amberg-Sulzbacher Land und das „Neustadter Kinderfest“ zeigen wie sich unzählige Menschen für ihre lebendige Tradition einsetzen und ihr Wissen und Können an die nächste Generation weitergeben. Dabei bleiben sie aber auch offen für Neuinterpretationen und Weiterentwicklungen. Die Aufnahme in das Landesverzeichnis ist auch ein Zeichen der Wertschätzung und Anerkennung für alle Trägerinnen und Träger der Kulturformen und ihrem bedeutsamen Ausdruck gelebter Heimatverbundenheit“, “, erklärte der bayerische Finanz- und Heimatminister Albert Füracker.

Evangelischer Hochzeitszug
Die öffentliche Inszenierung eines evangelischen Hochzeitszuges aus der ehemaligen Grafschaft Wertheim durch den Gesang- und Trachtenverein Glasofen e.V. soll das Wissen über lokale historische Hochzeitsbräuche und Trachten aus der Zeit um 1890/1900 sowie die mit ihnen verbundenen handwerklichen Fähigkeiten vermitteln. Aufführungen finden bei festlichen Gelegenheiten vor Ort und in der Umgebung statt, aber auch bei Ereignissen wie dem Trachten- und Schützenzug des Münchner Oktoberfests. Die kontinuierliche Brauch- und Trachtenpflege begann 1951 mit der Gründung einer Trachtengruppe durch einen örtlichen Lehrer. Neben den Umzügen stehen die Bewahrung und Nachbildung der historischen Kleidungsstücke, Kenntnisse um deren angemessene Verwendung und das teilweise sehr komplizierte Ankleiden im Fokus der Erhaltungsbemühungen.

Kirwa im Amberg-Sulzbacher Land
In etwa einhundert Ortschaften im Landkreis Amberg-Sulzbach wird jährlich Kirwa (Kirchweih) als lokales Fest gefeiert. Die öffentlichen Feste dauern üblicherweise drei Tage, die Hauptelemente – darunter die Errichtung des Kirwabaumes – sind ähnlich, jedoch gibt es lokale und regionale Besonderheiten. Im Zentrum der Organisation stehen meist Gruppen von unverheirateten Jugendlichen und jungen Erwachsenen. Eine wichtige Rolle für deren Ausgestaltung spielt der im Landkreis institutionalisierte „Kreisheimatpfleger für die Kirwa“. Er regte verschiedene Elemente, Gestaltungen und Abläufe an, die von den Trägergruppen übernommen und weitergeführt wurden. Wissen und Können werden innerhalb der Gemeinschaften sowie mit Unterstützung der Heimatpflege weitergegeben.

Neustadter Kinderfest
Das „Neustadter Kinderfest“ findet jährlich an einem Samstag im Juli statt und hat sich aus einem früheren Gregoriusfest entwickelt. Im Zentrum des Kinderfests steht der von der örtlichen Schule organisierte Kinderumzug, bei dem die Schülerinnen und Schüler kostümiert durch die Straßen ziehen, begleitet von Musikkapellen und geschmückten Festwagen. Jede Klasse legt individuell ihr jährliches Leitthema fest und führt es im Rahmen des Festzuges auf. Im Anschluss an den Umzug finden Sport- und Freiübungen, Spiele wie auch der traditionelle Neustadter „Rutscher“-Tanz statt, der schon im 19. Jahrhundert für Kinder adaptiert wurde.

Seit 2003 stellt die UNESCO immaterielle kulturelle Ausdrucksformen in den Fokus der Öffentlichkeit. Überall auf der Welt sollen überliefertes Wissen und Können, das einen wesentlichen Bestandteil der Alltagskulturen ausmacht, als immaterielles Kulturerbe sichtbar gemacht sowie Maßnahmen unterstützt werden, die zur Erhaltung und Weiterentwicklung geeignet sind. Bis heute sind 180 Staaten dem UNESCO-Übereinkommen zur Erhaltung des Immateriellen Kulturerbes beigetreten. Deutschland ist seit 2013 Vertragsstaat. Neben dem Bundesweiten Verzeichnis des Immateriellen Kulturerbes gibt es in Bayern ein eigenes Landesverzeichnis, das nun 69 Eintragungen enthält.

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Arbeitsmarkt-
zahlen

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Region Bayern – Trotz eines leichten Anstiegs bei der Arbeitslosigkeit, sei der bayerische Arbeitsmarkt gut in das neue Jahr gestartet. In der Winterpause ist die Arbeitslosigkeit in Bayern im Januar 2023 gegenüber Dezember leicht angestiegen, allerdings deutlich geringer als saisonal üblich. Die bayerische Arbeitslosenquote liegt bei 3,6 Prozent (Dezember 2022: 3,1 Prozent) und damit erneut deutlich unter dem Bundesschnitt (5,7). In den bayerischen Regierungsbezirken lagen die Arbeitslosenquoten zwischen 4,1 Prozent in Niederbayern und 3,1 Prozent in Schwaben und somit überall weit unter dem Bundesdurchschnitt.

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Angebote
zur
Krebsfrüherkennung
nutzen

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Region Bayern – Krebs ist in Deutschland die zweithäufigste Todesursache nach Herz-Kreislauf-Erkrankungen. Für 2019 wurden im bayerischen Krebsregister für den Freistaat 68.760 Neuerkrankungen gemeldet, davon 36.834 – rund 54 Prozent – bei Männern und 31.914 – rund 46 Prozent – bei Frauen (Meldungsstand 31. Dezember 2022). Die häufigste Krebsart war Brustkrebs (10.503 Fälle), gefolgt von Prostatakrebs (9.637), Darmkrebs (8.431) und Lungenkrebs (6.016). „Die Zahlen sind weiterhin hoch, aber wir erkennen einen positiven Trend. Es gibt viele Angebote zur Krebsfrüherkennung. Sie umfasst Brustkrebs – klinische Untersuchung der Brust ab 30 Jahren, Mammographie-Screening ab 50 Jahren, Darmkrebs (ab 50 Jahren), Gebärmutterhalskrebs (ab 20 Jahren), Hautkrebs (ab 35 Jahren) und Prostatakrebs (ab 45 Jahren). Nutzen Sie diese Angebote!“, betonte der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek.

Im Rahmen der Initiative „Gesund.Leben.Bayern.“ fördert das Staatsministerium für Gesundheit und Pflege wegweisende Modell-Projekte für Gesundheitsförderung und Prävention mit dem Potenzial der bayernweiten Anwendung und will so zu einem gesundheitsbewussten Lebensstil motivieren. Das laufende Projekt „CCC München macht Schule digital – Digitale Vermittlung von Gesundheitskompetenz zur Prävention von Krebserkrankungen an Schülerinnen und Schüler“ des Klinikums der Universität München – „Comprehensive Care Center“ (CCC) soll Schülerinnen und Schülern Wissen zur Krebsprävention vermitteln. Das Modellprojekt beinhaltet die Durchführung von insgesamt zwölf Projekttagen in verschiedenen Klassenstufen und Schularten anhand eines digitalen Lernkonzepts zu Themen wie „Krebsprävention durch Ernährung und Bewegung sowie praktische Umsetzung“ oder „Krebsprävention durch medizinische und umweltbedingte Maßnahmen“ in interdisziplinären Arbeitsgruppen unter Beteiligung von Schülern, Lehrern, Medizinern, Psychologen, Sportmedizinern oder Ernährungswissenschaftlern.

Krebserkrankungen werden seit 1998 im bayerischen Krebsregister erfasst. Dieses wird seit 2017 in erweiterter Form vom Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit geführt. Ziel ist es, die klinische Versorgung von Patientinnen und Patienten in den Regionen zu optimieren, Über- und Unterversorgung vorzubeugen und etwaige epidemiologische Häufungen abzuklären.

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