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KW 39 – 2024
23. – 29.09.2024

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Münchner
Oktoberfest
2024

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Region Bayern – Beim «189. Oktoberfest» wird dieses Jahr 16 Tage lang gefeiert, und zwar vom 21. September bis 6. Oktober. Es ist ein Fest der Landeshauptstadt München. Veranstalter ist das städtische Referat für Arbeit und Wirtschaft. Für die Organisation und Abwicklung der Wiesn ist der Referent für Arbeit und Wirtschaft, Clemens Baumgärtner, verantwortlich. Den Auftakt bildete der traditionelle Fassanstich durch Oberbürgermeister Dieter Reiter am Samstag, 21. September, um 12:00 Uhr, in der Schottenhamel Festhalle.

Das Festgelände erstreckt sich über eine Fläche von 34,5 Hektar. Zum «Oktoberfest 2024» haben sich insgesamt 927 Betriebe beworben. 470 Betriebe wurden in diesem Jahr zugelassen, darunter 153 aus der Gastronomie, 123 Schaustellergeschäfte, 194 Marktkaufleute sowie mehrere Servicebetriebe. Auf der «Oidn Wiesn» hatten sich dieses Jahr 101 Betriebe beworben. 41 wurden zugelassen, davon 18 gastronomische Betriebe und 23 Schaustellergeschäfte. Auch heuer hält das größte Volksfest der Welt wieder zahlreiche Neuheiten bereit.

Barrierefreiheit auf der Wiesn
Das «Oktoberfest» bietet dieses Jahr zum ersten Mal auf der Website-Unterseite „Barrierefreiheit“ individuelle Karten der großen Festzelte an. Diese beinhalten eine Verortung der barrierefreien Zugänge, der behindertengerechten Sitzplätze und auch der barrierefreien Toiletten. Genutzt wird hierfür das System «what3words». Dieses wird bereits von Sicherheitskräften -wie Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten- zur Ortung und Standortbestimmung genutzt. Das System kann den Oktoberfest-Besuchern auch beim Finden der Trinkwasserbrunnen helfen. Inzwischen gibt es zehn Brunnen mit kostenlosem Trinkwasser auf dem Gelände. Diese befinden sich unter anderem auf der «Oidn Wiesn», an den Toilettenanlagen, am Eingang des «Familienplatzls» und am Wiesn-Eingang am Esperantoplatz. Zusätzlich gibt es auch einen Brunnen beim Weißbierkarussell.

Das große Riesenrad (Straße 5) ist mit dem Signet «Bayern barrierefrei – wir sind dabei» vom Bayerischen Staatsministerium für Familie, Arbeit und Sicherheit ausgezeichnet. Das Riesenrad hat eine Rampe, über die man aus eigener Kraft mit dem Rolli oder Rollator bis zu den beiden für Rollstühle geeigneten Gondeln gelangen kann. Die Rampe zum Bahnhofsbereich des Fahrgeschäfts ist normgerecht ausgelegt. Die Autoskooter-Betriebe Distel (Schausteller Straße 1), «Bayern-Crash» (Schaustellerstraße 35), «Skooter Zone» (Schaustellerstraße 17) und der «Zwei-Säulen-Autoskooter» (Straße 5) laden mit einer Rampe und Fahrzeugen mit Handgasbetätigung zum Fahrvergnügen ein. Auch der «Euroscooter» bietet jedem eine Mitmachmöglichkeit (Wirtsbuden Straße 98). Die neue interaktive Erlebnisbahn «Laserpix» bietet barrierefreie Mitfahrten (Schausteller Straße 41), genauso wie der «Wellenflieger» (Schaustellerstraße 37). Auch für Kinder mit Behinderung ist gesorgt: Neben Rampen ist das Karussell «Kindertraumschleife» (Straße 5), zusätzlich mit einem Beckengurt-Rückhaltesystem ausgestattet und es gibt ein Behinderten WC (Straße 5). Doch auch weitere Kindergeschäfte bieten eine barrierefreie Fahrt: Das «Kinderkarussell Kraus» (Straße C), das «Kinderkarussell Bayern-Rallye» (Schaustellerstraße 36), der «Baby Flug» (Schaustellerstraße 30) und die «Kinderschleife Zauberwelt» (Straße 4). Der barrierefreie Zugang zu den Schieß- und Wurfbuden ist je nach Beschaffenheit des Standplatzes durch Rampen gewährleistet. Ist eine niedrige Theke vorhanden, wie in der «Schießhalle Kraus», (Schaustellerstraße 27), kann man auch vom Rollstuhl aus seine Zielsicherheit testen. Aber auch viele weitere Schießbuden ermöglichen barrierefreies Mitmachen.

Der Zugang zu Imbissstand und Bierausschank-Betrieben ist je nach der Beschaffenheit des Standplatzes durch Rampen gewährleistet. Eine niedrige Verkaufstheke wie beim «Zehle Weißbierausschank» (Matthias-Pschorr-Straße 6), der «WIldstubn Renoldi» (Matthias-Pschorr-Straße 58), bei «Ziegler’s Rahmschmankerl» auf der Oidn Wiesn, dem «Schlemmerhaus Kübler-Drager» (Straße C) oder der «Wurstbraterei Rosai» (Matthias-Pschorr-Straße 57) erleichtert Menschen im Rollstuhl den Einkauf. Verschiedene Bierausschank-Betriebe bieten neben Getränken auch eine Behindertentoilette an.
Special für blinde Wiesn-Gäste: Einige Fahrgeschäfte geben ihre Fahrpreise in Blindenschrift an. Ebenso bieten Imbissstände und verschiedene Festbetriebe Speisekarten in Braille-Schrift an.

Alle Festhallen bieten mindestens einen barrierefreien Zugang und sind vertraglich verpflichtet, Rollstuhlfahrerplätze einzurichten. Für die großen Zelte gilt, dass sie mindestens 20 behindertengerechte Plätze im Zelt und 20 im Biergarten anbieten müssen. «Käfer‘s Wiesn-Schänke und Weinzelt » müssen mindestens zehn behindertengerechte Plätze im Zelt und zehn im Biergarten vorhalten. Diese Plätze werden wochentags bis 17:00 Uhr und an den Samstagen und Sonntagen sowie, bis 14:00 Uhr ohne Reservierung für Rollstuhlfahrerinnen und Rollstuhlfahrer und ihre Begleitperson freigehalten. Nach diesen Zeiten können die Plätze im Festzelt nur für Rollstuhlfahrerinnen und Rollstuhlfahrer sowie Ihre Begleitperson reserviert werden. Eine Reservierung bei den Festwirten wird empfohlen. Neben den Festhallen bieten auch die kleinen Wiesn-Zelte ein Kontingent mit Plätzen für Rollstuhlfahrerinnen und Rollstuhlfahrer an. Für große wie für kleine Zelte gilt: Wenn die Zelte wegen Überfüllung geschlossen sind, können auch Rollstuhlfahrerinnen und Rollstuhlfahrer nur mit Reservierung eingelassen werden.

Alle 17 große Festhallen sind mit Behinderten-WCs ausgestattet, ebenso die meisten der kleinen Wiesn-Zelte. Die Behinderten-WCs sind mit einer einheitlichen Schließanlage ausgerüstet, die mit dem sogenannten EURO-Schlüssel genutzt werden kann. Eine detailliertere Übersicht der barrierefreien Zugänge zu den Zelten findet sich unter: https://www.oktoberfest.de/informationen/service-fuer-besucher/barrierefreie-zugaenge-zu-den-grossen-wiesnzelten-im-ueberblick

Wiesn für Familien
Eine gute Gelegenheit für einen Familien-Wiesnbummel sind die zwei «Oktoberfest-Familientage», die an den ersten beiden Dienstagen stattfinden. An diesen Tagen gibt es u.a. ermäßigte Fahr-, Eintritts- und Verkaufspreise.

Öffnungs- und Betriebszeiten des Oktoberfests 2024
Öffnungszeiten der Großbetriebe
Eröffnungstag – Öffnung: 9:00 – 23:30 Uhr / Ausschank: 12:00 – 22:30 Uhr / Musik: 12:00 – 22:30 Uhr
Werktage – Öffnung: 10:00 – 23:30 Uhr / Ausschank: 10:00 – 22:30 Uhr / Musik: 12:00 – 22:30 Uhr
Samstag, Sonn- und Feiertag – Öffnung: 9:00 – 23:30 Uhr / Ausschank: 9:00 – 22:30 Uhr / Musik: 11:00 – 22:30 Uhr

Öffnungszeiten der Gastronomischen Mittelbetriebe
Eröffnungstag – Öffnung: 9:00 – 23:30 Uhr / Ausschank: 12:00 – 23:00 Uhr / Musik: 12:00 – 23:00 Uhr
Werktage – Öffnung: 10:00 – 23:30 Uhr / Ausschank: 10:00 – 23:00 Uhr / Musik: 12:00 – 23:00 Uhr
Samstag, Sonn- und Feiertag – Öffnung: 9:00 – 23:30 Uhr / Ausschank: 9:00 – 23:00 Uhr / Musik: 11:00 – 23:00 Uhr
Die Schaustellergeschäfte öffnen von Montag bis Donnerstag ab 10:00 Uhr und sind bis 23:30 Uhr geöffnet. Samstags von 9:00 bis 24:00 Uhr, an den Sonntagen und Feiertagen von 9:00 bis 23:30 Uhr.

Die Festzelte auf der «Oidn Wiesn» sind jeden Tag von 10:00 bis 23:30 Uhr geöffnet. Der Ausschank endet um 22:30 Uhr.
Die Schaustellergeschäfte sind von Montag bis Donnerstag von 10:00 bis 23:30 Uhr; freitags, samstags und am Mittwoch (2.10.) von 10:00 bis 24:00 Uhr geöffnet. Sonntags und am Feiertag öffnet die «Oide Wiesn» um 10:00 Uhr und schließt um 23:30 Uhr.

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-lmraw- Bild: Nagy/PAM

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100. Geburtstag
von Bergsteigerlegende
Hermann Buhl

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Region Tirol – Hermann Buhl wurde vor 100 Jahren am 21. September 1924 in Innsbruck geboren und starb im Juli 1957 im Alter von nur 32 Jahren bei einer Himalaya-Expedition. Aus diesem Anlass lädt das «Tiroler Landesarchiv» in Zusammenarbeit mit dem «Österreichischen Alpenverein» zu einer Lesung mit Kriemhild Buhl, der ältesten von drei Töchtern des Extrembergsteigers, sowie einem Gespräch mit Zeitzeuge und Bergsteigerlegende Kurt Diemberger. Die Veranstaltung findet am Dienstag, 19. November 2024, um 19:30 Uhr, im Lesesaal des «Tiroler Landesarchivs» in der Michael-Gaismair-Straße 1 in Innsbruck statt. Die Teilnahme an der Lesung ist kostenfrei.

Landeshauptmann Anton Mattle, selbst begeisterter Bergsteiger, zollt Hermann Buhl Respekt: „Hermann Buhl zählt weltweit zu den Pionieren des Alpinismus. Mit der Erstbesteigung des Nanga Parbat im Alleingang und ohne Flaschensauerstoff schrieb Buhl am 3. Juli 1953 Alpingeschichte. Eine bis heute unvorstellbare Leistung. Der zu seiner Zeit beste Bergsteiger der Welt bleibt weiterhin eine Bergsteigerlegende mit vielen Bewunderern.“

Erzählungen aus erster Hand
Kriemhild Buhl liest aus ihrer Biografie «Mein Vater Hermann Buhl» und gibt Einblick in ihre Familiengeschichte und das Leben ihres Vaters. Als Wegbegleiter von Hermann Buhl und Zeitzeuge wird Kurt Diemberger, selbst Bergsteigerlegende, im Gespräch von seinen Abenteuern und Erfahrungen erzählen. Der 92-Jährige ist einer von zwei Erstbesteigern von zwei Achttausendern und setzte auch als Autor, Filmemacher und Fotograf Ausrufezeichen. Im «Alpinstil» erreichte er mit Hermann Buhl und weiteren Alpinisten im Jahr 1957 den Gipfel des «Broad Peak» auf über 8.000 Metern.

-lt-

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No Women
No Panel

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Region Südtriol – 69 lokale Organisationen und Verbände sind am 19. September 2024 die Verpflichtung eingegangen, bei Veranstaltungen und in der Berichterstattung auf eine gerechte Vertretung der Geschlechter zu achten. Den Rahmen dafür bietet die 2018 gestartete europäische Initiative «No Women No Panel», die von der Rundfunkanstalt «Rai» seit 2022 auf regionaler Ebene vorangetrieben wird. Das Land Südtirol, die Gemeinde Bozen und die Freie Universität Bozen, vertreten durch Landeshauptmann Arno Kompatscher, Stadträtin Chiara Rabini und Präsidentin Ulrike Tappeiner, haben das entsprechende Memorandum unterzeichnet.

Präsidentin und Vizepräsidentin des Landesbeirates für Chancengleichheit für Frauen, Ulrike Oberhammer und Nadia Mazzardis, hielten einleitend fest, dass es sich um einen historischen Moment handle: «Wir wollen, dass der Gleichstellungsaktionsplan Æquitas Wurzeln schlägt und das Leben der Frauen in Südtirol nachhaltig verändert. Durch unser Tun wollen wir Vorbilder sichtbar machen, damit Mädchen an ihre Träume glauben können», betonte Präsidentin Oberhammer.

«Sichtbarkeit ist ein Grundrecht, das aber bisher nicht für Frauen galt», führte Vizepräsidentin Mazzardis aus und ergänzte, dass sich dies auch durch Initiativen wie «No Women No Panel» und daraus folgende Maßnahmen ändern werde. «Initiativen wie diese sind von enormer Bedeutung, nicht nur symbolisch», ist auch Landeshauptmann Arno Kompatscher überzeugt. Die Thematiken des «Sichtbarmachens und Gleichstellens» sei in den Handlungsfeldern des Gleichstellungsplanes enthalten und nun gelte es dies konsequent umzusetzen.

«Keynote Speakers» Sara Rosa Losilla und Julia Ganterer gingen auf die Notwendigkeit ein, dass Frauen sichtbarer werden müssten. Schauspielerin Rosa Losilla berichtete über «Amleta», einen Zusammenschluss von Schauspielerinnen aus ganz Italien, der aus dem Gefühl der ungleichen Behandlung von Frauen im Bereich Theater entstand. «Wenn Frauen nicht gleichberechtigt auf der Bühne mitmischen, werden Geschichten überwiegend aus der männlichen Perspektive erzählt. Die Darstellung wirkt sich auf die persönliche Wahrnehmung aus», hielt Rosa Losilla fest. Julia Ganterer vom «Center Interdisziplinäre Geschlechterforschung» der Universität Innsbruck beleuchtete die «Geschlechterrepräsentationen» in den Medien – eine Debatte über die (un-)sichtbare «pinke Linie» in der Kommunikations- und Medienwelt. Sie hielt dabei fest, dass sich auch die Darstellung in den Medien auf das Selbstbild vor allem von jungen Menschen auswirke: «Wir brauchen Sensibilisierung, Bildung und Medienkompetenz, um Stereotypen zu erkennen und unser Ziel muss eine geschlechtersensible Grundhaltung sein», so Ganterer. Dass Frauennetzwerke schon bestehen, machte ein «Flashmob» der Mitglieder des Landesbeirates für Chancengleichheit für Frauen sichtbar.

Über die Bedeutung der «No Women No Panel»-Initiative für die öffentliche Kommunikation sprachen Lucio Pisacane vom «Gesamtstaatlichen Forschungsrat CNR» und Kurator des Monitorings von «No Women No Panel», Arianna Voto, RAI-Verantwortliche für die Initiative, sowie Michaela Mahlknecht, Chefredakteurin von RAI Südtirol. Arianna Voto freute sich über die große Bereitschaft, die Initiative mitzutragen, Lucio Pisacane hob die Bedeutung der Daten hervor, die es brauche, um Verbesserungspotentiale aufzuzeigen und Michaela Mahlknecht rief dazu auf, dass sich mehr Expertinnen und Frauen die Diskussionen in den Medien zutrauen sollten.

-lpast- Bild: Fabio Brucculeri

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Festspiele
des Pferdesports

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Region Salzburger Land – Ganz im Zeichen des internationalen Pferdesports steht Salzburg vom 5. bis 8. Dezember 2024. Die Vorbereitungen für die «Amadeus Horse Indoors» laufen bereits auf Hochtouren. 2024 werden Weltklasse-Reiter aus mehr als 30 Nationen zur Veranstaltung im Salzburger Messezentrum erwartet, die sich in fünf Disziplinen messen. Ferner bietet man ein Rahmenprogramm mit Pferdeshows für die ganze Familie und einer Messe mit über 130 Ausstellern. Seit ihrer Premiere im Jahr 2006 hat sich die Veranstaltung zu einem Höhepunkt der Hallensaison entwickelt.

Salzburgs Sportlandesrat Martin Zauner betonte im Vorfeld: „Die Festspiele als Kulturfestival von Weltrang sind das eine, die Amadeus Horse Indoors andererseits sind Europas größtes Indoor-Pferdesportevent. Beide sind untrennbar mit Salzburg verbunden, und das seit vielen Jahrzehnten. Sportgroßveranstaltungen wie diese unterstreichen die hervorragenden Rahmenbedingungen im Land und die Kapazitäten zur Austragung.“

Nachwuchsförderung für Reitsport-Zukunft
Ein besonderes Anliegen der Veranstalter sei die Nachwuchsförderung. Dafür werde es eine eigene Halle mit Wettbewerben für alle Altersgruppen geben. Die Kombination aus Spitzensport und Nachwuchsförderung soll die Zukunft der Veranstaltung sichern. Ziel sei es, eines Tages ein Weltcup-Event in der Mozartstadt auszutragen.

-ls-

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Re-Use-Herbst

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Region Steiermark – Zum dritten steirischen  «Re-Use-Herbst» laden das Land Steiermark und die steirischen Abfallwirtschaftsverbände bis zum 4. Oktober 2024 gemeinsam mit regionalen Partnern ein. Das Land Steiermark will damit zum sorgsamen Umgang mit Ressourcen aufrufen. Entsprechend finden im ganzen Land Veranstaltungen und Aktionen zum Thema  «Re-Use» statt.  «Der Weg hin zu einer steirischen Kreislaufwirtschaft geht nur gemeinsam. Daher freut es mich, dass wir rund 125 Unternehmerinnen und Unternehmer sowie zahlreiche Institutionen als Partner für den  «Re-Use-Herbst» gewinnen konnten. Gemeinsam setzen wir ein Zeichen für das Wiederverwenden, statt Ressourcen zu verschwenden», erklärte die steirische Wirtschaftslandesrätin Barbara Eibinger-Miedl.

Der  «Ramsch und Raritätenmarkt» der Caritas Steiermark bildete den Auftakt zu einer Reihe von Veranstaltungen in allen steirischen Regionen – von der  «Re-Use-Messe» in Leibnitz bis hin zum  «3. Umweltkirtag» in Leoben. bis zum 4. Oktober finden 46  «Re-Use-Veranstaltungen» statt.

Kreislaufwirtschaft verbindet Soziales und Ökologisches
Eine von vielen Partnerorganisationen des steirischen  «Re-Use Herbst» ist die Caritas der Diözese Graz-Seckau. Sie führt bereits seit 40 Jahren Beschäftigungsprojekte, die mit dem Sammeln, Upcyceln und Weiterverkauf eine wichtige Rolle bei Wiederverwertung und Müllreduktion spielten. Sie verbinden auf diese Weise soziale Hilfsangebote mit ökologischer Kreislaufwirtschaft. «Wir feiern in diesem Jahr das 100-jährige Bestehen der Caritas Steiermark unter dem Motto «Ein gutes Leben für alle». Dieses gute Leben ist nur erreichbar, wenn wir das Soziale und das Ökologische verbinden. Das geschieht in den Beschäftigungsprojekten der Caritas. Der «Re-Use-Herbst» gibt mit seiner großen Breitenwirkung einen wichtigen Impuls und animiert dazu, mit dem Einkauf von Second-Hand Ware oder mit Sachspenden Teil dieses Kreislaufes zu werden“, erklärte die Vizedirektorin, Petra Prattes, von der Caritas der Diözese Graz-Seckau.

-lstm-

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1.300 Gurtmuffel
und ungesicherte Kinder

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Region Bayern – Vier Tage lang hat die bayerische Polizei zum Schuljahresbeginn wieder verstärkt die Gurtanlege- und Kindersicherungspflicht kontrolliert. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann erklärte diesbezüglich: „Zwar hat sich erfreulicherweise die Zahl der festgestellten Gurtverstöße von 1.188 im Jahr 2023 auf 858 verringert. Die Anzahl der Ahndungen wegen fehlender oder falscher Sicherung der Kinder ist dagegen von 384 auf 453 gestiegen.“ Herrmann nannte es besonders verantwortungslos, wenn sich Eltern nicht darum kümmerten, dass ihre Kinder ordnungsgemäß gesichert sind: „Ohne Anschnallen unterwegs zu sein, ist lebensgefährlich, auch auf kurzen Strecken. Angurten rettet Leben“, so Herrmann.

2023 kamen auf Bayerns Straßen 54 Menschen ums Leben, die nicht ordnungsgemäß gesichert waren, darunter ein Kind. „Fast jeder vierte tödlich verunglückte Autoinsasse war im vergangenen Jahr nicht angeschnallt“, erklärte Herrmann. Der Innenminister kündigte an, dass die bayerische Polizei auch weiterhin «Gurtmuffel» konsequent aus dem Verkehr ziehen und ein besonderes Augenmerk auf die richtige Sicherung der Kinder im Fahrzeug legen werde. Allein 2023 hat die bayerische Polizei insgesamt 23.087 Verstöße gegen die Gurt- und Kindersicherungspflicht geahndet.

–bstmi- Bild: bstmi

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Asylstatistik

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Region Schweiz – Die Zahl der Asylgesuche in der Schweiz lag im August 2024 mit 2214 um 787 (-26,2 Prozent) tiefer als im August 2023. Auch gegenüber dem Vormonat ist die Zahl um 50 (-2,2 Prozent) zurückgegangen. Im Jahr 2023 war die Zahl von Juli auf August noch um mehr als 800 Gesuche gestiegen. Insgesamt registrierte das Staatssekretariat für Migration (SEM) in den ersten acht Monaten dieses Jahres insgesamt 18.599 Asylgesuche. Davon stammten knapp 3.000 von Personen aus Afghanistan, die sich bereits in der Schweiz aufgehalten haben und die Asylstrukturen nicht zusätzlich belasteten.

Das SEM konnte die Zahl der pendenten Asylgesuche im August 2024 weiter senken. Die vom Bundesrat ergriffenen Massnahmen wirkten sich wie erhofft aus. In den letzten beiden Jahren war die Zahl der neuen Asylgesuche im August jeweils deutlich höher als im Juli. 2024 zeigt sich ein anderes Bild. Die Zahl der Asylgesuche ist im August 2024 gegenüber dem Vormonat gesunken. Von den 2.214 neu registrierten Gesuchen waren 433 Sekundärgesuche. Dabei handelt es sich beispielsweise um Geburten, Familiennachzüge oder Mehrfachgesuche. In 1.781 Fällen waren es Primärgesuche, dies sind 38 (+2,2 Prozent) mehr als im Vormonat, jedoch 673 (-27,4 Prozent) weniger als im August 2023. Auch im August 2024 war Afghanistan mit 632 (+60 gegenüber Juli 2024) das wichtigste Herkunftsland. Rund 140 dieser Gesuche stehen im Zusammenhang mit einer Praxisänderung des SEM. Sie stammen von Personen, die bereits als vorläufig Aufgenommene in der Schweiz leben und ein Zweitgesuch gestellt haben, um Asyl zu beantragen.

Weitere wichtige Herkunftsländer waren im August 2024 die Türkei mit 287 (-82 gegenüber Vormonat) Gesuchen, Algerien mit 190 (-25) Gesuchen und Eritrea (+10) mit 176 Gesuchen. Das SEM konnte die Zahl der erstinstanzlich hängigen Asylgesuche im August 2024 um weitere 190 auf insgesamt 12.390 reduzieren. Im Januar 2024 lag die Zahl noch bei 15.655 Asylgesuchen. Im vergangenen Monat konnte das SEM erstinstanzlich über 2.849 Gesuche entscheiden. Von diesen wurden knapp ein Drittel gutgeheissen. 780 Personen ohne Aufenthaltsrecht verliessen die Schweiz selbständig, weitere 295 wurden in den Herkunftsstaat, den zuständigen «Dublin-Staat» oder in einen Drittstaat zurückgeführt.

-bkch-

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Honorarkonsuln
zu Besuch

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Region Liechtenstein – Bei einem zweitägigen Besuch in Liechtenstein informierten sich «die liechtensteinischen Honorarkonsulinnen und -konsuln» über aktuelle Entwicklungen in den Bereichen Politik, Wirtschaft und Kultur und tauschten sich mit Entscheidungsträgern aus. Das vielseitige Programm ermöglichte den Honorarkonsulinnen und -konsuln einen Einblick in den Wirtschafts- und Finanzdienstleistungsstandort Liechtenstein. Firmenbesuche bei der Hilti Aktiengesellschaft und bei LiCONiC Instruments sowie die Treffen mit Verbandsvertretern und Vertretern der Finanzmarktaufsicht ergänzten das Ganze.

In einem umfangreichen Austausch mit dem «Amt für Auswärtige Angelegenheiten» standen aktuelle aussenpolitische Schwerpunkte Liechtensteins im Zentrum. Gleichzeitig wurden Möglichkeiten für die weitere aktive Einbindung der Honorarkonsulinnen und -konsuln in der liechtensteinischen Aussenpolitik diskutiert. Höhepunkt des Aufenthalts bildete das Treffen mit Liechtensteins Aussenministerin Dominique Hasler. Abgerundet wurde das Programm mit einem Konzert der Musikakademie Liechtenstein.

Liechtenstein verfügt derzeit über elf Honorarkonsuln und -konsulinnen in verschiedenen Städten der USA und Deutschlands sowie in London, Brünn (Tschechien), Hong Kong und Singapur. Ihre Hauptaufgabe sei es, die Vielfalt und die Stärken Liechtensteins im Ausland sichtbar zu machen und den wirtschaftlichen, kulturellen und bildungspolitischen Austausch zu fördern. Ihre Aktivitäten verfolgten die Honorarkonsulinnen und -konsuln jeweils in enger Abstimmung mit dem «Amt für Auswärtige Angelegenheiten» und – wo vorhanden – der liechtensteinischen Botschaft vor Ort. Alle zwei Jahre besuchen die Honorarkonsulinnen und -konsuln Liechtenstein.

-RdFl-

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Berufs-
weltmeisterschaft

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Region Tirol – Mehr als 1.500 Teilnehmerinnen und Teilnehmer in mehr als 60 Wettbewerbsberufen zeigten bei den «47. Berufsweltmeisterschaften» – den «WorldSkills» – kürzlich im französischen Lyon ihr Können. Mit Stefan Moser aus Wildschönau konnte sich heuer wieder ein Tiroler die Bronzemedaille sichern. Im Bewerb «Chemielabortechnik» setzte er sich gegen starke internationale Konkurrenz durch. Mit einem «Medallion for Excellence» wurde das Gartengestalter-Duo Benedikt Laiminger (Itter) und Thomas Sojer (Söll) ausgezeichnet. Tirols Arbeitslandesrätin Astrid Mair und Wirtschaftslandesrat Mario Gerber zeigten sich von der Leistung der Tiroler beeindruckt: „Die beachtliche Leistung von Stefan Moser sowie Benedikt Laiminger und Thomas Sojer bei den WorldSkills 2024 zeigt einmal mehr, welch großartige Fachkräfte wir in Tirol haben. Wir dürfen herzlich zur Leistung und den Medaillen gratulieren. Auch allen anderen Teilnehmerinnen und Teilnehmern gebührt großer Respekt.“

«Die Bronzemedaille von Stefan Moser bei der diesjährigen Berufsweltmeisterschaft ist nicht nur ein persönliches Zeugnis für sein Talent und Engagement, sondern auch für die hohe Qualität der Berufs-Lehrausbildung in Tirol. Gratulation auch an das Unterländer Gartenbau-Duo zum Erfolg“, betonte Mair. Gerber ergänzte: „Großer Dank gilt auch den Ausbildungsbetrieben, die hervorragende Arbeit leisten, indem sie die Fachkräfte von morgen ausbilden und damit aktiv dem Fachkräftemangel entgegenwirken. Ihre Investition in die Jugend ist eine Investition in die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts.“

-lt-

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Neues Leben
in alten Mauern

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Region Steiermark – Die Auszeichnung «Steirische Wahrzeichen» ist eine Anerkennung, die seit über zwei Jahrzehnten für vorbildlich restaurierte und vom Revitalisierungsfonds des Landes Steiermark geförderte Bauwerke verliehen wird. Um das öffentliche Bewusstsein für die Baukultur hochzuhalten, werden in regelmäßigen Abständen besondere Projekte mit dem Titel ausgezeichnet.

Engagierte Steirerinnen und Steirer sowie Organisationen belebten mit viel Einsatz und der Unterstützung des «Wohnbauressorts historische Gebäude» und tragen so zu ihrem Erhalt bei. Kürzlich zeichnete Steiermarks Wohnbaulandesrätin Simone Schmiedtbauer im Weißen Saal der Grazer Burg mustergültige Revitalisierungsprojekte mit dem Preis „Steirische Wahrzeichen“ aus. Die Revitalisierung von alten Gebäuden sei nicht nur historisch wertvoll, sondern leiste auch einen wichtigen Beitrag gegen Bodenversiegelung. „Es freut mich außerordentlich, besonders gelungene Revitalisierungsprojekte vor den Vorhang zu holen. Die Liebe zum Detail, das denkmalpflegerische Gespür und die Wertschätzung traditionellen Handwerks sind die Voraussetzungen, um solche Gebäude wieder zum Leben zu erwecken. Von der Burg bis zum Bauernhaus, vom historischen Industriegebäude bis zur Kirche oder Kapelle reicht die Bandbreite der historischen Bauten in der Steiermark. Diese Vielfalt gilt es zu Erhalten und zu fördern. Mit dem Revitalisierungsfonds des Landes Steiermark unterstützen wir genau das und investieren jährlich über eine Million Euro, um Projekte wie diese zu bewahren, damit noch viele Generationen von Steirerinnen und Steirern sich an diesen kulturellen Juwelen inmitten der steirischen Landschaften erfreuen können“, erklärte Schmiedtbauer.

-lstm-

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GülleApp

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Region Bayern – Die Bayerische Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber und der Präsident des Bayerischen Bauernverbands, Günther Felßner, haben kürzlich die sogenannte «GülleAppBayern» vorgestellt. Diese sei eine der Vereinbarungen im Zukunftsvertrag zur Landwirtschaft in Bayern, den die Bayerische Staatsregierung mit dem Bayerischen Bauernverband vor einem Jahr geschlossen habe. Kaniber betonte anlässlich der Freischaltung und Vorstellung der Anwendung: „Mit der «GülleAppBayern» haben wir nicht nur eine wichtige Vereinbarung aus dem Zukunftsvertrag realisiert. Wir schaffen damit auch verlässlich Klarheit und Rechtssicherheit, wie ab dem 1. Februar 2025 Rindergülle ausgebracht werden darf.“

Neu sei auch die Anerkennung eines Trockensubstanzgehalts von 4,6 Prozent bei Rindergülle als sogenanntes «Alternatives Verfahren» zur streifenförmigen Ausbringung. Die Grundlagen für diese Entscheidung konnten im Forschungsprojekt «Alternative Ammoniak-Minderungsoptionen bei Gülleausbringung – AlterMin» gelegt werden. Das Forschungsprojekt wurde ebenfalls im Zukunftsvertrag für die Landwirtschaft vereinbart. «Die Ergebnisse des Forschungsprojekts und die «GülleAppBayern» bauen aufeinander auf“, so Kaniber.

Die «GülleAppBayern» wurde als Web-App entwickelt – ein Download im App-Store sei nicht erforderlich, die geräteunabhängig sowohl auf dem PC wie auch am Tablet oder Smartphone bedient werden könne. Landwirte müssten lediglich ihre Betriebsnummer eingeben und gelangten mit wenigen Klicks zu den Auswertungen, die auch als PDF inklusive aktuellen Wetterdaten ausgegeben werden. Die Anwendung sei ein freiwilliges Angebot für die Betriebe und gebe rechtsverbindliche Planungssicherheit für die Benutzer.

-bstmelf-

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GesellschaftsReport
zur Arbeitsmarktsituation
von Migrantinnen

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Region Baden-Württemberg – Im Fokus der aktuellen «GesellschaftsReport BW»-Ausgabe steht die Untersuchung der Gründe, weshalb Migrantinnen nicht erwerbstätig sind, obwohl sie arbeiten wollen. Die aktuelle Ausgabe der Berichtsreihe, die im Auftrag des baden-württembergischen Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration von der «FamilienForschung Baden-Württemberg» verfasst wird, widmet sich der Frage, weshalb Frauen mit Migrationserfahrung, bei denen ein Arbeitswunsch besteht, diesem nicht nachkommen. Als Schlüsselfaktoren identifiziert der Report unter anderem den Zuzugsgrund, die Aufenthaltsdauer, das Vorhandensein der deutschen Staatsangehörigkeit und die Verwendung der deutschen Sprache im Alltag. „Mit der Förderung von lokalen Empowermentprojekten für Frauen mit Zuwanderungsgeschichte sind wir bereits einen wichtigen Schritt gegangen. Die Ergebnisse des «GesellschaftsReports» geben uns nun weitere Impulse für die fachliche Arbeit in diesem Bereich“, erklärte Staatssekretärin Dr. Ute Leidig anlässlich der Veröffentlichung des Reports.

Aufenthaltsdauer, deutsche Staatsangehörigkeit und deutsche Sprache spielten Schlüsselrolle
Um die Zeit zwischen Ankunft in Deutschland und Beginn der Erwerbstätigkeit zu verkürzen, setzt Baden-Württemberg auf niedrigschwellige Beratungsangebote und zielgruppenspezifische Sprachkurse. „Wir haben in Baden-Württemberg eine gute Struktur an Unterstützungsangeboten für die Zielgruppe. Diese werden mit den neuen Projekten zur Teilhabe von Frauen mit Zuwanderungsgeschichte an der Gesellschaft und am Erwerbsleben im Rahmen des Förderaufrufs Empowerment noch gestärkt“, so Leidig. Auch die familiäre Situation spiele eine Rolle. „Die Auswertung der Daten bestätigt, dass auch das Vorhandensein von Kindern unter zwölf Jahren einen hohen Einfluss auf die Erwerbstätigkeit hat“, resümierte Leidig. Deshalb gelte es weiterhin, den Zugang zu einer bedarfsgerechten Kinderbetreuung zu ermöglichen.

-lbw-

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UNO-
Klimakonferenz

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Region Schweiz – Der Schweizer Bundesrat hat kürzlich der Schweizer Delegation das Mandat für die «29. Klimakonferenz der Vereinten Nationen» (COP29) erteilt. Die Vertragsstaaten des Pariser Übereinkommens treffen sich vom 11. November bis zum 22. November 2024 in Baku in Aserbaidschan. Im Zentrum steht die Verabschiedung eines neuen kollektiven Finanzziels für Investitionen in den weltweiten Klimaschutz. Die Schweiz setze sich dafür ein, dass diese Investitionen gestärkt werden und dass alle Länder nach ihren Möglichkeiten dazu beitragen; insbesondere wohlhabende Länder mit hohem Treibhausgas-Ausstoss. Auch das Potential der Wirtschaft solle dabei besser genutzt werden.

Das Übereinkommen von Paris verpflichtet alle Staaten, konkrete Schritte zur Verminderung ihrer Treibhausgasemissionen zu unternehmen, um die weltweite Erwärmung auf einen Anstieg von plus 1,5 Grad zu begrenzen. Die Staaten müssen alle fünf Jahre ihr Verminderungsziel erhöhen, Massnahmen zu dessen Erreichung ergreifen und über die Fortschritte berichten. Das Übereinkommen umfasst ferner Bestimmungen zur Anpassung an den Klimawandel und zu Unterstützungsmassnahmen, wie die Finanzierung und den Technologietransfer für Entwicklungsländer.

Wichtige Themen der Konferenz
Unter dem Pariser Übereinkommen sollen die Industrieländer bis 2025 jährlich 100 Milliarden US-Dollar für Klimaschutzmassnahmen in Entwicklungsländern zur Verfügung stellen. Dieses Ziel wurde 2022 erstmals erreicht. Bei der «COP29» soll nun das neue kollektive Finanzziel für die Zeit nach 2025 beschlossen werden. Weiter sei vorgesehen, die Umsetzungsregeln für den weltweiten Marktmechanismus zu verabschieden. Mit diesem können Länder Klimaschutzprojekte im Ausland umsetzen und sich die erzielten Emissionsverminderungen an ihr Klimaziel anrechnen lassen. Und schliesslich sollen an der «COP29» die neuen Klimaziele der Länder für die Zeit bis 2035 vorbereitet werden. Dabei stehe die Frage im Zentrum, wie die Länder die Empfehlungen aus der letztjährigen Klimakonferenz verankern, namentlich den Ausbau der erneuerbaren Energien und der Energieeffizienz bis 2030 sowie die Abkehr von Kohle, Öl und Gas bis 2050. Die Ziele müssen 2025 eingereicht werden.

Breit abgestützte und wirksame Finanzierung
Die Schweiz werde sich gemäss dem Mandat des Bundesrats dafür einsetzen, dass alle Länder -die dazu in der Lage sind- zum neuen Finanzziel beitragen; insbesondere solche mit einem hohen Treibhausgas-Ausstoss. Auch das Potential der Wirtschaft solle bei Investitionen in Klimaschutzmassnahmen genutzt werden. Die Unterstützung solle sich auf wirksame Projekte zur Verringerung der Emissionen und zur Anpassung an den Klimawandel in den bedürftigsten Entwicklungsländern konzentrieren. Die Klimaziele der Staaten für 2035 – vor allem jener mit grossem Ausstoss – sollen sich an den Empfehlungen der «COP28» orientieren.

-bkch-

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Gütesiegel
«Gesunde Schule»

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Region Tirol – Ob Bewegungspausen im Unterricht, Entspannungszonen auf dem Schulgelände oder Workshops zur mentalen Gesundheit für Lehrkräfte – all das sind Beispiele für die vielfältigen Maßnahmen, die eine Schule zu einer «Gesunden Schule» machten. Auch in diesem Jahr wurde das Gütesiegel «Gesunde Schule Tirol» an insgesamt 14 Tiroler Schulen verliehen. Das Gütesiegel wird für die nachweisliche Umsetzung gesundheitsfördernder Maßnahmen unter Beteiligung von Lehrkräften, Eltern, Schülerinnenund Schülern, sowie Gemeinden für jeweils drei Jahre vergeben. Acht Schulen erhielten das Siegel zum ersten Mal, vier zum zweiten Mal und zwei Schulen zum dritten Mal.

Ein gutes Miteinander im Klassenzimmer, Gewaltprävention sowie die Förderung der körperlichen und psychischen Gesundheit der Lehrpersonen spielten eine zentrale Rolle, ebenso wie die ausgewogene Gestaltung des Schultages mit Aktivität und Erholung. „Eine gesunde Schule ist die Grundlage für erfolgreiches Lernen und Lehren. Wenn Schülerinnen und Schüler sowie Lehrpersonen und das gesamte Schulteam sich körperlich und mental wohlfühlen, entsteht ein Umfeld, in dem Bildung und persönliche Entwicklung nachhaltig gefördert werden. Das Gütesiegel «Gesunde Schule Tirol» ist eine wichtige Maßnahme, um diese Werte in unseren Schulen zu verankern und langfristig zu stärken“, betonte Tirols Bildungs- und Gesundheitslandesrätin Cornelia Hagele anlässlich der Verleihung im Landhaus.

Bereits 84 „Gesunde Schulen“ in Tirol ausgezeichnet
Seit 2016 haben bereits insgesamt 84 Schulen das Gütesiegel erhalten, davon 48 Schulen bereits zum zweiten Mal und 13 zum dritten Mal. Grundsätzlich können Schulen aller Stufen, von der Volksschule bis zur höheren Schule, das Gütesiegel erhalten. Nach der Anmeldung und der Teilnahme an einer Informationsveranstaltung nimmt das Gesundheitsteam der Schule an einer unterstützenden Seminarreihe teil, um spezifische Schwerpunkte für die Schule festzulegen. Diese Schwerpunkte können Themen wie gesunde Ernährung, Bewegung und Sport, psychosoziale Gesundheit, geeignete Räume für Lehrkräfte und Schülerinnen und Schüler, Sucht- und Gewaltprävention oder allgemeine Präventionsthemen wie Impfen, Erste Hilfe und Hygiene umfassen.

Das Gütesiegel «Gesunde Schule Tirol» ist ein Gemeinschaftsprojekt von Land Tirol, Bildungsdirektion Tirol, der Österreichischen Gesundheitskasse (ÖGK), der Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter, Eisenbahnen und Bergbau (BVAEB) und der Pädagogischen Hochschule Tirol (PH Tirol). Die Ausschreibung an alle Schulen erfolgt jährlich im Jänner durch die Bildungsdirektion Tirol. Weitere Infos unter www.gesundeschule.tsn.at

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Emissions-
kataster
ist online

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Region Südtriol – Im Themenbereich «Umwelt» des Webportals des Landes Südtirol kann seit kurzem das überarbeitete «Südtiroler Emissionskataster» eingesehen werden: Es handelt sich um die Datenzusammenstellung des Jahres 2022 zum Ausstoß aller relevanten Luftschadstoffe in Südtirol. «In diesem Emissionskataster sind Daten zu den verschiedenen Luftschadstoffen und deren Quantität, zu den verschiedenen Emissionsquellen und deren räumlichem Vorkommen sowie zu den Verursachern der Emissionen dargestellt. Das Kataster spielt eine wichtige Rolle, wenn es darum geht, die Luftqualität in Südtirol zu beurteilen und Bereiche festzulegen, in denen Maßnahmen zur Schadstoffreduzierung gesetzt werden sollen. Insbesondere im Hinblick auf die künftige EU-Luftqualitätsrichtlinie, welche die derzeitigen Grenzwerte deutlich senken wird», erläuterte der Südtiroler Landesrat für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz und Energie, Peter Brunner. Aufgrund der Komplexität und der Menge der vorhandenen Emissionsquellen stellt das Kataster keine genaue Berechnung, sondern vielmehr eine sehr gute Schätzung der Emissionen der wichtigsten anthropogenen und natürlichen Aktivitäten in einem bestimmten Gebiet und Zeitraum dar.

Elf Hauptgruppen von Emissionsquellen
Die Emissionsquellen werden nach der europaweit angewandten «CORINAIR-Klassifizierung» in elf Hauptgruppen unterteilt. „In Südtirol verursachen der Straßenverkehr und die nicht-industriellen Verbrennungsprozesse, insbesondere der Hausbrand, den Großteil der Emissionen – dies gilt vor allem für die Stickoxide (NOx), den Feinstaub (PM10 und PM2.5) und das Benzo(a)pyren“, berichtete Georg Pichler, Direktor des Landesamtes für Luft und Lärm in der Landesagentur für Umwelt und Klimaschutz.

Makroschadstoffe und deren Emissionsquellen
Als «Makroschadstoffe» sind im Emissionskataster Schwefeldioxid (SO2), Kohlenmonoxid (CO), Stickoxide (NOX), Feinstaub (PM10 und PM2.5), Ammoniak (NH3) und flüchtige organische Kohlenwasserstoffe (VOC) geführt. Die Daten zeigten, dass der Verkehr für 51 Prozent der gesamten NOX-Emissionen verantwortlich sei. „Die immer restriktiveren europäischen Grenzwerte für Kraftfahrzeuge drücken sich bereits in einem Rückgang der Emissionen aus, der anhalten wird“, betonte Pichler.

Für die Feinstaub-Produktion (PM10-Emissionen) sei auf Landesebene zu 73,9 Prozent der Hausbrand, verantwortlich – wobei fast alle Emissionen von Kamin- oder Kachelöfen usw. verursacht werden – der Straßenverkehr hingegen in geringerem Maße. Anders falle die Emissionsbilanz bei den PM10-Emissionen für die Stadt Bozen aus: Dort sei der Anteil der PM10-Emissionen durch den Hausbrand halbiert, insbesondere zugunsten des Verkehrs.

Mikroschadstoffe und Treibhausgase
Unter den Mikroschadstoffen im Emissionskataster des Landes sind insbesondere die polyzyklischen aromatischen Kohlenwasserstoffe (PAK), darunter das Benzo(a)pyren, zu nennen -ein nachweislich krebserregenden Luftschadstoff, der fast ausschließlich bei der unvollständigen Verbrennung von Holz in kleinen Anlagen gebildet werde. Auch die Emissionen der Treibhausgase Kohlendioxid (CO2), Methan (CH4) und Distickstoffmonoxid (N2O) werden im Emissionskataster angeführt. Ihr Beitrag zur Erwärmung der Erdoberfläche werde in so genannten «CO2-Äquivalenten» ausgedrückt. Am meisten «CO2-Äquivalenten» entstünden im Straßenverkehr (45 Prozent), gefolgt von nicht-industriellen Verbrennungsprozessen (21 Prozent) und der Landwirtschaft (15 Prozent).

-lpast-

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Junge Forschung
wurde ausgezeichnet

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Region Salzburger Land – Kürzlich wurden im Chiemseehof des Salzburger Landtags die besten vorwissenschaftlichen Arbeiten von Salzburgs Schülerinnen und Schülern ausgezeichnet. Es wurden Jugendliche prämiert, die sich intensiv und mit wissenschaftlichem Anspruch mit gesellschaftspolitischen Themen auseinandersetzen. «Hinter den hervorragenden Ergebnissen steckt viel Geduld, Anstrengung, Durchhaltevermögen und Zeitaufwand», betonte Salzburgs Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf.

Zwölf vorwissenschaftliche Arbeiten von Salzburger Schülerinnen und Schülern wurden beim Preis in den Kategorien «Demokratiepolitische Bildung. Salzburger Gegenwarts- und Zukunftsfragen» sowie «Geschichte und Landeskunde» eingereicht. Eine Fachjury hat jeweils die drei besten in den beiden Bereichen gekürt. Unterstützt wird die Initiative des Salzburger Landtags vom Landesverband Salzburger Museen und Sammlungen, von der Gesellschaft für Salzburger Landeskunde sowie vom Entwicklungspolitischen Beirat des Landes.

Der Salzburger Landtag will mit dem Preis die Jugend motivieren, sich mit demokratiepolitischen Themen auseinanderzusetzen. «Die Einreichungen heuer bestätigen, wie sehr die jungen Menschen am Land Salzburg, seiner Geschichte, seiner Entwicklung und seiner demokratischen Verfasstheit interessiert sind. Ich bin begeistert, welch umfangreiches Wissen und Kompetenzen sie sich bereits in jungen Jahren angeeignet haben und gratuliere sehr herzlich zu den hervorragenden Arbeiten», so Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf.

Die Zukunft im Blick
Fünf Einreichungen gab es in der Kategorie „Demokratiepolitische Bildung. Salzburger Gegenwarts- und Zukunftsfragen“.
Die Preisträger sind:
1. Platz: Patrick Bräunlinger vom Privatgymnasium Borromäum mit «Das Gasteinertal im Wandel. Die Weiterentwicklung des Tourismus».
2. Platz: Caspar Lechner vom Pierre de Coubertin BORG Radstadt mit «Ortsentwicklung eines touristisch geprägten Ortes im Land Salzburg am Beispiel der Gemeinde Altenmarkt im Pongau».
3. Platz: Julia Eisl vom Bundesgymnasium Seekirchen am Wallersee mit «Die Veränderung von Nationalrats-Wahlkämpfen in der Zweiten Republik Österreich».

Geschichte regional
In der Kategorie «Geschichte und Landeskunde» hat die Jury aus den sieben Einreichungen gleich zwei erste Preise verliehen. Die beiden Erstplatzierten beschäftigten sich mit regionaler Geschichte.
Die Preisträger sind:
1. Platz: Ulrich Brugger vom Bundesgymnasium Tamsweg mit «Blasmusik in der Zeit des Nationalsozialismus».
1. Platz: Martin Lanschützer Bundesgymnasium Tamsweg mit «Alpensteinwild im Lungau – Von der Ausrottung zur Wiederansiedlung».
2. Platz: Beatrix Umlauf vom Realgymnasium für Sport und Musik Salzburg mit «Macht und Mutterschaft – Die Rollen der Frau bei den Kelten».

Insgesamt wurden 3.000 Euro an Preisgeld ausgelobt, die Siegerinnen und Sieger in den Kategorien erhielten jeweils 500 Euro.

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Salzburgs Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf mit den Preisträgern Ulrich Brugger, Beatrix Umlauf,
Patrick Bräunlinger, Julia Eisl, Caspar Lechner und Martin Lanschützer sowie den Juroren
Andrea Dillinger und Oskar Dohle (v.l.).

-ls- Bild: Franz Neumayr

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Digital Hub
für Sicherheit
und Verteidigung

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Region Bayern – Bayern wird Standort des neuen «Digital Hubs für Sicherheit und Verteidigung». Diese Entscheidung hat die Bundesregierung bekannt gegeben. Ein bayerisches Konsortium aus Vertretern von Wirtschaft und Wissenschaft hat sich in einem bundesweiten Verfahren im Rahmen der Digital Hub Initiative durchgesetzt. Mit der «Digital Hub» Initiative fördert das Bundeswirtschaftsministerium digitale Innovation in Deutschland. Der Schwerpunkt liegt in der Vernetzung von Start-ups mit Unternehmen und Wissenschaft. Bayern ist bereits Standort der drei «Digital Hubs Digital Health» in Nürnberg/Erlangen sowie «Mobility» und «InsureTech» in München.

-bstmd-

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KW 38 – 2024
16. – 22.09.2024

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Wie viel
Religion
braucht die Demokratie?

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Region Bayern – „Die großen Weltreligionen stehen für Frieden, Nächstenliebe und Achtung vor der Würde jedes und jeder Einzelnen. Aufgrund dieses einzigartigen ethischen Fundaments kommt den Religionen in unserer Demokratie auch eine wichtige Rolle zu. Wenn wir den interreligiösen Dialog auf Augenhöhe suchen, können wir mehr Verständnis füreinander schaffen und zu einem friedlichen Zusammenleben beitragen“,  das hat Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann bei der Konferenz „Wie viel Religion braucht die Demokratie?“ betont, zu der er in Kooperation mit der Hanns Seidel-Stiftung kürzlich eingeladen hatte. Bei der Veranstaltung haben Vertreter von Glaubensgemeinschaften sowie der Wissenschaft miteinander zu verschiedenen Positionen der Religionen diskutiert.

Herrmann erklärte, wie wichtig Religion gerade in Zeiten sei, in denen die Zahl der Kirchenaustritte steige und die Bundesregierung die staatlichen Leistungen an die beiden großen christlichen Kirchen abschaffen möchte: „Wir haben in Bayern und Deutschland keinen laizistischen Staat, unsere Bayerische Verfassung und Grundgesetz haben einen eindeutigen Bezug zur Religion.“ Dabei sei auch religiöse Toleranz, unabhängig vom Glauben des Einzelnen, eine Grundvoraussetzung für ein friedliches Miteinander. „Ohne das gelingende Miteinander in religiösen Fragen wird es für unsere Demokratie schwer“, so Herrmann.

Nach den Worten des Ministers zeigten Taten – wie das durch die bayerische Polizei vereitelte Attentat auf das israelische Generalkonsulat in München oder der islamistische Anschlag in Solingen – die Gefahren der Radikalisierung und die Ausmaße religiös-fanatisch motivierten Hasses. Man dürfe jedoch nicht vergessen, dass die überragende Mehrheit der Muslime in Deutschland ihren Glauben friedlich auslebe und das Land durch ihre religiöse und kulturelle Tradition bereichere. „Es ist oft fehlendes Wissen über einen anderen Glauben, der empfänglich für Intoleranz macht. Als Integrationsminister ist es mir daher ein sehr wichtiges Anliegen, den Dialog mit den Religionsgemeinschaften zu führen“, so Herrmann.

Als „sehr beeindruckend“ bezeichnete Herrmann das «Abrahamic Family House» in Abu Dhabi, das er in diesem Jahr bei einer Reise in die Vereinigten Arabischen Emirate besucht hatte: „Dort erlebt man die drei abrahamitischen Religionen mitten in Arabien, architektonisch vollkommen gleichberechtigt und in nachbarlicher Eintracht.“ Genau diesen Weg des Miteinanders gelte es weiterhin zu gehen, damit Religion die Gesellschaft nicht spalte, sondern zum respektvollen Zusammenleben beitrage.

-bstmi-

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Erfolge
und Herausforderungen
der Verkehrswende

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Region Baden-Württemberg – Der «KlimaMobilitätsMonitor» zeige Erfolge und Herausforderungen der Verkehrswende auf. Durch Erfüllung der Verkehrswendeziele sollen auch die Klimaziele erreicht werden. Wo Baden-Württemberg bei der Verkehrswende zu klimaschonender Mobilität stehe, werde vom baden-württembergischen Verkehrsministerium quartalsweise überprüft und im «KlimaMobilitätsMonitor» veröffentlicht. Erfolge seien sichtbar, auch wenn das Gesamtbild ernüchternd sei. Was getan werden müsse, zeige der Monitor auch.

Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann erklärte: „Um die Klimaschutzziele zu erreichen, müssen alle politischen Ebenen ihren Beitrag leisten. In Baden-Württemberg arbeiten wir lange und intensiv an der Verkehrswende, stoßen aber an unsere Grenzen, wenn der Bund nicht mitzieht. Aber auch die Unternehmen, die Kommunen sowie jede und jeder Einzelne können und müssen zum Erfolg beitragen. Wir machen transparent, wo wir stehen und was von wem getan werden muss.“

Der «KlimaMobilitätsMonitor» besteht aus fünf Kennzahlen zu den fünf Verkehrswendezielen des Landes Baden-Württemberg. „Erreichen wir die Verkehrswendeziele, erreichen wir auch die Klimaziele. Ich bin überzeugt, dass wir das Zwischenziel, also minus 55 Prozent schaffen können, wenn sich alle zusammen verstärkt bemühen“, so Hermann. Um zeitnah zu sehen, wo das Land steht, werden die Zahlen quartalsweise erfasst. Gleichzeitig müssen sie hinreichend aussagekräftig für das Gesamtziel sein. Das Land sei dabei nicht allein verantwortlich, dass die Ziele erreicht werden. Über die Hälfte der Emissionseinsparung bis 2030 müssten Bund und Europäische Union (EU) bewirken, 20 Prozent lägen in Verantwortung der Kommunen.

Das Ergebnis des «KlimaMobilitätsMonitors» für das erste Quartal 2024 sei ernüchternd: Kein Verkehrswendeziel sei auf dem Stand, auf dem es sein sollte. Am besten stehe es um den Rad- und Fußverkehr im Land. Im Vergleich zu 2017 wurden 34 Prozent mehr Radfahrende im ersten Quartal 2024 gezählt. Das Land stellt den Kommunen immer mehr Mittel für den Radwegebau zur Verfügung und habe als erstes Bundesland eine Fußverkehrsstrategie angeschoben. Wenn Fußwege und Rad in Kombination mit öffentlichen Verkehrsmitteln noch bessere Alternativen zum Auto werden, werde ab 2030 jeder zweite Weg selbstaktiv abgewickelt. Dann gäbe es auch weniger Kraftfahrzeug-Verkehr. Dieser müsse abnehmen, steige aber und liege 2,5 Prozent über dem Niveau von 2010.

Insgesamt 32 baden-württembergische Städte haben ihre Anwohnerparkgebühren „angepasst“. Das Land fördere dafür unter anderem Personalstellen zur Parkraumkonzeption. Das Parkraummanagement ist eine der wirksamsten Klimaschutzmaßnahmen und generiere auch noch wichtige Einnahmen durch eine „realistischere Bewirtschaftung“ von Parkflächen.

Mobilitätspass als neues Finanzierungsinstrument für Kommunen
Für den «Mobilitätspass» würden derzeit die rechtlichen Grundlagen im baden-württembergischen Landesmobilitätsgesetz geschaffen. Der «Mobilitätspass» sei ein neues Finanzierungsinstrument für Kommunen – für ein besseres Bus- und Bahnangebot. Denn das Ziel «Verdopplung des öffentlichen Verkehrs» sei für ein Flächenland wie Baden-Württemberg ein Mammut-Projekt. Mit dem Zukunftsfahrplan definiere das baden-württembergische Verkehrsministerium derzeit zusammen mit den Beteiligten den Prozess für den Weg zu diesem Ziel. Noch immer erhole sich der öffentliche Verkehr von der Corona-Pandemie, wenn auch im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) deutlich Aufschwung zu spüren sei.

Ein Förderaufruf für E-Zonen soll den Kauf eines E-Pkws noch attraktiver machen. Denn deren Neuzulassungsanteile müssten steil ansteigen, damit die «Antriebswende» gelinge. Idealerweise sollten im ersten Quartal 2024 bereits fünf statt derzeit 3,4 Prozent der Pkw vollelektrisch sein. Ein ähnliches Bild zeichne sich bei der Lastkraftwagen-Antriebswende ab, wo 0,3 statt 2,5 Prozent der Sattelzugmaschinen elektrisch seien. Der Rückstand dort lasse sich noch aufholen, weil sich die Lkw-Flotte schneller als die Pkw-Flotte erneuere. Hier arbeite das Land vor allem an der Unterstützung des Ladeinfrastrukturausbaus.

Um den Kfz-Verkehr zu reduzieren, fordere das Land Baden-Württemberg vom Bund einen wirksamen Kohlenstoffdioxid(CO2)-Preis. Dieser solle sich frei am Markt bilden, statt gedeckelt zu sein. Die Erlöse sollen als Regionalisierungsmittel und Klimageld, das den CO2-Preis sozial verträglich mache, rückverteilt werden. Mehr Regionalisierungsmittel brauche das Land, um den öffentlichen Verkehr auszubauen.

Um die Pkw-Antriebswende noch bis 2030 zu meistern, müsse schnell mehr passieren. Die Verkehrsministerkonferenz bat die Bundesregierung im April 2024 um Maßnahmen. Darüber hinaus habe Baden-Württemberg, gemeinsam mit Hamburg und Nordrhein-Westfalen, bereits konkrete Vorschläge gemacht: Zum einen eine klimaorientierte Neugestaltung der Kfz-Steuer, sodass sich die Lenkungswirkung stärker und bereits zum Zeitpunkt des Kaufs entfalte. Zum anderen die Umgestaltung der Dienstwagenbesteuerung, sodass nur noch klimafreundliche Fahrzeuge einen Steueranreiz erhalten. Dieser trage auch dazu bei, klimaschädliche Subventionen abzubauen. Denn die pauschale Besteuerung privat genutzter Dienstwagen führe zu Mehremissionen von acht Millionen Tonnen CO2 (2023 bis 2030) und Steuermindereinnahmen von sechs Milliarden Euro (2020) und komme vorwiegend Besserverdienenden zugute.

-lbw-

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Ausbau
der Hilfe
für die Ukraine

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Region Schweiz – Die Schweiz will sich mit 96,11 Millionen Franken an der Kapitalerhöhung der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBRD) zugunsten der Ukraine beteiligen. Der Bundesrat hat am Freitag, 13. September 2024 die entsprechende Botschaft verabschiedet. Damit stärke die Schweiz ihr Engagement zugunsten der Ukraine. Ferner beantragte der Schweizer Bundesrat eine Änderung des Gründungsabkommens der EBRD, damit die Bank ihre Aktivitäten schrittweise auf Subsahara-Afrika und den Irak ausweiten könne.

Die militärische Aggression von Russland gegen die Ukraine verursache eine hohe Anzahl an Todesopfern und immense Zerstörung. Sie gefährde die Sicherheit und Stabilität in Europa. Die EBRD ist für die Ukraine die wichtigste institutionelle Anlegerin und darum eine Schlüsselpartnerin. Die Mitgliedsländer der Bank haben eine Kapitalerhöhung von vier Milliarden Euro beschlossen. Dank des Geschäftsmodells der EBRD werde dieses zusätzliche Kapital bis 2032 Darlehen in Höhe von rund 24 Milliarden Euro für die Ukraine generieren. Damit sollen das Geschäftsumfeld reformiert und im Rahmen des Wiederaufbaus bedeutende Klimainvestitionen in Zusammenarbeit mit dem Privatsektor getätigt werden. Die Beteiligung an der Kapitalerhöhung unterstreiche die Rolle der Schweiz als glaubwürdige und verlässliche Partnerin. Mit der Erweiterung auf Subsahara-Afrika und den Irak leiste die Schweiz einen Beitrag zur Erreichung der Ziele für die nachhaltige Entwicklung.

Die EBRD wurde 1991 gegründet, um den Aufbau der Marktwirtschaft in Mittel- und Osteuropa zu unterstützen. Für die Schweiz sei sie eine wichtige multilaterale Partnerin für die internationale Zusammenarbeit. Die Schweiz ist Gründungsmitglied der EBRD. Sie ist permanent im Exekutivrat vertreten und führt eine Stimmrechtsgruppe an, der auch die Ukraine angehört.

-bkch-

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Unternehmertag
habe Wege
zum Erfolg
aufgezeigt

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Region Liechtenstein – Der «Unternehmertag» in Vaduz sei seit der ersten Durchführung im Jahre 2006 der wichtigste Treffpunkt für Unternehmer und Entscheidungsträger in Liechtenstein und der Region, um aktuelle Chancen und Herausforderungen für die Wirtschaft zu diskutieren. An der 19. Durchführung beleuchteten hochkarätige Referentinnen und Referenten das Tagungsthema «Wege zum Erfolg» vor rund 400 Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus unterschiedlichen Perspektiven.

Am Unternehmertag 2024 haben unter anderem Wirtschaftsministerin Sabine Monauni, Hilti-Ehrenpräsident Michael Hilti, Sulzer-CEO Suzanne Thoma, Ökonom Marcel Fratzscher, und KMU-Gründer Marco Weishaupt das Tagungsthema beleuchtet. In ihrer Begrüssungsansprache zeichnete Regierungschef-Stellvertreterin und Wirtschaftsministerin Sabine Monauni den Weg Liechtensteins vom armen Bauernstaat zum hochdiversifizierten Wirtschaftsstandort mit hoher Exporttätigkeit. Sowohl Liechtenstein als auch die Schweiz sind stark von der Weltwirtschaft abhängig: Der deutsche Ökonom Marcel Fratzscher analysierte die aktuelle Wirtschaftslage in Europa und stellte ein positives Fazit für den Wirtschaftsstandort Liechtenstein und Schweiz aus. Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaft wies dabei insbesondere darauf hin, dass der Wirtschaftsmotor Deutschland an Fahrt aufnehmen müsse, um die ökologische und digitale Transformation in Europa erfolgreich meistern zu können.

Herausforderungen für den Wirtschaftsstandort
Im Anschluss nahm der Liechtensteiner Unternehmer Michael Hilti einen seiner seltenen öffentlichen Auftritte wahr. Er ist Ehrenpräsident des Verwaltungsrats der Hilti AG und bestimmt die Geschicke des Bautechnologiekonzerns seit mehr als 50 Jahren massgeblich mit. Der Sohn des Unternehmensgründers Martin Hilti erzählte im Gespräch mit Moderator Tobias Müller über seinen schwierigen Start in das Familienunternehmen und wegweisende Entscheidungen, um die Hilti AG zu einem weltweit führenden Unternehmen der Bauindustrie zu formen. Michael Hilti gab auch sein persönliches Erfolgsrezept an das Publikum weiter: «Immer bessere Mitarbeitende einzustellen als man selbst ist. Nur so entwickelt man sich selbst als Führungskraft weiter und nur so bleibt die Führungstätigkeit faszinierend und spannend.»

Suzanne Thoma ist eine der mächtigsten Frauen der Schweizer Industrie. Sie leitet den Industriekonzern Sulzer im Doppelmandat und sprach darüber, welche Erfolgsfaktoren für den Industriestandort langfristig entscheidend seien. Thoma ist überzeugt, dass die Schweiz und Liechtenstein auf offene Märkte angewiesen sind, um ihren Wohlstand zu erhalten. Im internationalen Wettbewerb drohten beide Kleinstaaten zwischen hausgemachten Problemen und interessensgeleiteter Geopolitik eingeklemmt zu werden. Aus ihrer Sicht müssten deshalb sowohl Politik und Wirtschaft als auch die Bevölkerung stärkeren Innovationsgeist zeigen.

Innovationstreiber aus Liechtenstein
Liechtenstein biete auch gute Rahmenbedingungen für junge Unternehmen. Christian Bredemeier stellte das Startup «Jedsy» mit Niederlassungen in der Schweiz und Liechtenstein vor und erklärte wie Drohnen für den Transport von Medikamenten und Laborproben eingesetzt werden sollen. Der ehemalige Absolvent der Universität Liechtenstein zeigte, dass Startups von Anfang an in grossen Dimensionen denken müssten, um neue Märkte erschliessen zu können. Eine weitere Erfolgsgeschichte zeichnete der Liechtensteiner Unternehmer Marco Weishaupt. Der Gründer und Verwaltungsratspräsident von «b_smart selection» erzählte, wie aus einer Idee beim Feierabendbier eine Hotelgruppe mit mehr als 200 Mitarbeitenden entstehen konnte. Das Unternehmen betreibt mittlerweile zahlreiche Übernachtungsbetriebe in der Schweiz und Liechtenstein und biete Hotelservice für weitere Betriebe an. Weishaupt wies dabei vor allem auf die zentrale Rolle der Menschen hin: «Wichtig ist, dass wir Technologie so nutzen, dass unsere Mitarbeitenden mehr Zeit für die zwischenmenschlichen Momente mit dem Gast erhalten.»

Grosse Fragen in wenigen Strichen erklärt
Zum Abschluss des «Unternehmertags 2024» unterhielten Mikael Krogerus & Roman Tschäppeler das Publikum. Ihr internationaler Bestseller «50 Erfolgsmodelle» ist in 25 Sprachen erschienen und zum Klassiker geworden. In ihrem ebenso unterhaltsamen wie informativen Vortrag erklärten die beiden Autoren mit wenigen Strichen an der Wandtafel, warum uns Entscheidungen so schwerfallen, und was wir machen können, um sie doch zu treffen. Abgerundet wurde die Veranstaltung mit einem Networking-Apéro zum Kennenlernen und Austausch.

Der «Unternehmertag» gilt als die führende Tagung für Unternehmertum in der Region und biete Entscheidungsträgern und Wirtschaftsinteressierten eine besondere Wissens- und Netzwerk-Plattform. Träger der Veranstaltung ist die Regierung Liechtensteins. An Bord sind zahlreiche Partner aus der Privatwirtschaft und Wirtschaftsverbände. Veranstalter ist der «Verein Unternehmertag» in Zusammenarbeit mit der Eventagentur Skunk AG.

-RdFL-

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Rund
183.500
zurückgewiesene
Fahrzeuge

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Region Tirol – Seit Anfang Mai 2024 galten in den Tiroler Bezirken Kufstein, Imst, Reutte und im Großraum Innsbruck an ausgewählten, besonders stark als Ausweichrouten genutzten Straßen am niederrangigen Verkehrsnetz Fahrverbote, wobei mit Ausnahme des Ziel- und Quellverkehrs Fahrzeuge nicht von den Hauptreisestrecken abfahren dürfen. Damit solle an den Wochenenden die Verkehrs- und Versorgungssicherheit in den umliegenden Ortschaften bestmöglich sichergestellt werden. Mit dem Ende der Sommerferien liegt nun eine Bilanz vor: Rund 183.500 Fahrzeuge wurden seit Mai auf die Hauptverkehrsrouten zurückgewiesen. „Die Zahlen des heurigen Sommers unterstreichen einmal mehr, dass es diese Fahrverbote in Tirol dringend braucht. In stark belasteten Gemeinden ist es notwendig, durchreisende Fahrzeuge auf die Hauptverkehrsrouten zu verbannen“, so Landeshauptmann Anton Mattle. Vergangenes Jahr waren es insgesamt noch knapp 139.000 zurückgewiesene Fahrzeuge.

„Auch diesen Sommer rollte Wochenende für Wochenende der Verkehr durch Tirol Richtung Süden oder zurück in den Norden – viele eben ohne Ziel in Tirol. Die Fahrverbote in Tirol sind zweifelsohne auch weiterhin notwendig, um die Bevölkerung entlang der Hauptverkehrsachsen zu schützen und die Versorgungssicherheit aufrechtzuerhalten. Wir brauchen dringend eine Gesetzesänderung, damit Navi-Betreiber künftig verpflichtet sind, solche temporären Fahrverbote in ihre Software einzuspielen“, betonte Tirols Verkehrslandesrat René Zumtobel und ergänzte: „Aktuell stehen diese Daten bereits allen Software-Anbietern zur Verfügung. Sie sind jedoch nicht verpflichtet, diese auch in ihre Systeme einzuspielen. So schlagen viele Navigationssysteme bei Staus und Verzögerungen sehr rasch Alternativrouten vor, um die Menschen noch schneller ans Ziel zu bringen. Ob die vorgeschlagenen Straßen jedoch überhaupt für den Ausweichverkehr geeignet sind und welche Folgen das hat, wird vom System selbstredend nicht erkannt.“

Unaufschiebbare und dringende Sanierungsarbeiten an der L 38 Ellbögener Straße, dem Zirler Berg und auch auf der A 13 Brennerautobahn waren in diesem Sommer eine zusätzliche Herausforderung im Tiroler Verkehrsbereich. Die Fahrverbote und deren Kontrollen wurden beobachtet und auf aktuelle Entwicklungen angepasst. Der Großteil der Zurückweisungen entfiel auf die Hauptreisezeit ab Juli – zwischen Anfang Mai und Ende Juni waren es insgesamt 38.500 zurückgewiesene Fahrzeuge. Die Fahrverbote im Großraum Innsbruck gelten noch bis inklusive 13. Oktober 2024 an Samstagen, Sonn- und Feiertagen sowie am Donnerstag, 3. Oktober jeweils von 7:00 bis 19:00 Uhr. Im Bezirk Reutte gelten die Fahrverbote noch am Wochenende des 5. und 6. Oktober. Auch in der Wintersaison werde es wieder Fahrverbote auf dem niederrangigen Tiroler Straßennetz geben.

-lt-

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Rund
60.000 Menschen
können nicht
ausreichend lesen

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Region Salzburger Land – 15 von 100 Erwachsenen in Österreich können nicht ausreichend lesen, schreiben oder rechnen. In der Region Salzburg sind rund 60.000 betroffen, davon 20.000 in der Landeshauptstadt. Kürzlich war «Weltalphabetisierungstag», der auf das meist verborgene Problem aufmerksam macht. Dazu gibt es in Salzburg eine Info-Aktion über kostenlose Kurse, die helfen können, Lücken bei wichtigen Alltagskompetenzen zu schließen.

Im «Forum 1» am Salzburger Hauptbahnhof konnten unlängst kostenlos Bücher für Kinder, Jugendliche und Erwachsene mit nach Hause genommen werden. Die von Salzburgs Landesrätin Daniela Gutschi eröffnete Verteilaktion trage zur Sensibilisierung beim Thema «Basisbildung» bei. In den Büchern finden sich die Informationen, die vielen verschlossen bleibt. Die Leserinnen und Leser werden aufgefordert, über das Thema zu sprechen und Mitmenschen über die kostenlosen Kurse zu informieren.

Kompetenzen für Alltag, Beruf und gesellschaftliche Teilhabe können in den Kursen erworben, aufgefrischt oder erweitert werden: Lesen, Schreiben, Rechnen im Alltag, Umgang mit Computer und Smartphone und Englisch-Grundlagen. „Bildung ist ein Menschenrecht. Wir haben ein dichtes Kursangebot im Land für Jugendliche und Erwachsene, die mit Deutsch als Alltagssprache aufgewachsen sind. Es gibt aber auch zahlreiche Kurse für Menschen mit Basisbildungsbedarf, die zusätzlich noch Deutsch sprechen lernen wollen oder müssen“, so Gutschi.

-ls-

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Jagdkarte
wird digital

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Region Steiermark – Das amtliche Dokument für die rund 25.000 steirischen Jägerinnen und Jäger wird künftig auch digital, und zwar über die «Land Steiermark App» ausgestellt. Für alle bisherigen Jagdkartenbesitzerinnen und- besitzer erfolgt die Umstellung automatisch. „Die rund 25.000 steirischen Jägerinnen und Jäger leisten mit ihren Hege- und Pflegemaßnahmen einen wertvollen Beitrag für ein gesundes Ökosystem. Dafür brauchen sie die richtigen Rahmenbedingungen. Mit der digitalen Jagdkarte schaffen wir als erstes österreichisches Bundesland eine praktische und unkomplizierte Alternative für die Jägerinnen und Jäger: Statt einer weiteren Karte im Geldbörserl kann man seine Jagdausübungsberechtigung und die aufrechte Jagdhaftpflichtversicherung künftig über die «Land Steiermark App» am Smartphone nachweisen. Außerdem kann die Jagdkarte künftig unkomplizierter und wohnortunabhängig beantragt werden”, erklärt Landesrätin Simone Schmiedtbauer.

„Die digitale Jagdkarte ist ein weiterer Baustein um zeit- und ortsunabhängigen Service des Landes Steiermark in Anspruch zu nehmen”, erklärte Landeshauptmann Christopher Drexler und ergänzte: „Bereits 160 Serviceleistungen können über die «Land Steiermark App» erledigt werden und sorgen dafür, dass die Steirerinnen und Steirer die Leistungen des Landes noch leichter in Anspruch nehmen können. Mit der digitalen Jagdkarte erweitern wir das Angebot.”

„Der Wunsch nach einer Jagdkarte im zeitgemäßen Format wurde von den steirischen Jägerinnen und Jägern immer wieder an uns herangetragen. Wir freuen uns sehr, dass dieser Wunsch von den politischen Entscheidungsträgern gehört und in Form der modernsten Jagdkarte Österreichs umgesetzt wurde. Das Handy ist aus dem Alltag nicht mehr wegzudenken und auch im Revier immer mit dabei. Damit ist die Jagdkarte auf dem Handy über die «ID Austria» nicht nur eine praktische Lösung, sondern auch ein weiteres Signal einer zukunftsorientierten steirischen Jagd”, erläuterte die Geschäftsführerin der steirischen Jagd Marion Kranabitl-Sarkleti. Für all jene, die weiterhin eine Jagdkarte in Papierform haben wollen, könne diese in den Bezirkshauptmannschaften beantragt werden.

-lstm-

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Schnellere
und flexiblere
Ausweisung
von Waffen- und Messerverbotszonen

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Region Bayern – Die Bayerische Staatsregierung hat kürzlich die rechtliche Grundlage dafür auf den Weg gebracht, dass künftig schneller und flexibler Waffen- und Messerverbotszonen nach dem Waffengesetz für bestimmte öffentliche Orte festgesetzt werden können. Schon bisher hatten die Kommunen die Möglichkeit, nach dem Landesstraf- und Verordnungsgesetz das Mitführen von gefährlichen Gegenständen – wie Messern – beispielsweise bei öffentlichen Veranstaltungen zu untersagen. Ein solches Verbot gilt etwa für das Münchner Oktoberfest. Zusätzlich soll für die Sicherheitsbehörden künftig die Möglichkeit bestehen, an öffentlichen Orten, an denen wiederholt Gewaltdelikte zu beobachten sind, besondere Waffen- und Messerverbotszonen nach dem Waffengesetz auszuweisen. Dies soll jeweils in enger Abstimmung mit der Polizei geschehen.

-bstmi-

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Transparenz-
register
zur Anpassung
der Grundsteuer-Hebesätze

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Region Baden-Württemberg – Bald steht fest, wie viel Grundsteuer jeder Grundstückseigentümer ab 2025 zahlen muss. Denn die Gemeinderäte einer jeden Kommune entscheiden im nächsten Schritt über die Hebesätze. Und die braucht es, um die Grundsteuer berechnen zu können. Das baden-wüttembergische Finanzministerium hat in diesem Zusammenhang ein «Transparenzregister» für das Grundvermögen (Grundsteuer B) erstellt. Es zeigt, welche Hebesätze für die sogenannte «Aufkommensneutralität» notwendig wären.

«Aufkommensneutralität» bedeutet, dass die Einnahmen einer Kommune nach der Reform der Grundsteuer in etwa so hoch sind wie davor. Ein Beispiel: Eine Kommune hat im Jahr 2024 insgesamt 50 Millionen Euro Grundsteuer bekommen. Um aufkommensneutral zu handeln, müsste sie ihren Hebesatz also so wählen, dass sie auch im Jahr 2025 in etwa 50 Millionen Euro einnimmt. Aufkommensneutralität bedeutet allerdings nicht, dass es keine Belastungsverschiebungen bei den Eigentümerinnen und Eigentümern gibt.

Transparenzregister als Anhaltspunkt für Kommunen
Mithilfe des «Transparenzregisters» des Finanzministeriums lasse sich nachvollziehen, welche Hebesätze aufkommensneutral wären. Dabei handelt es sich um unverbindliche Angaben. Über die Höhe ihrer Hebesätze entscheiden die Kommunen eigenständig. Die Angaben im «Transparenzregisters» können den kommunalen Verwaltungen und Gemeinderäten dabei als Anhaltspunkte dienen, wie sie die Grundsteuer insgesamt auf einem stabilen Niveau halten können. Auch andere Bundesländer informieren über die Hebesätze, die für die Aufkommensneutralität erforderlich seien, und machen diese transparent.

Für die Berechnung greift das «Transparenzregister» zurück auf die alten Grundsteuermessbeträge, die Hebesätze aus dem Jahr 2024 sowie die Grundsteuermessbeträge, welche die Finanzämter für die neue Grundsteuer bislang ermittelt haben. Derzeit liegen noch nicht alle neuen Grundsteuermessbeträge vor. Deshalb zeige die Übersicht auch keinen einzelnen Wert an, sondern eine Bandbreite an möglichen Hebesätzen.

Modifiziertes Bodenwertmodell
Die Grundsteuer musste wegen einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts im Jahr 2018 bundesweit reformiert werden. Die Begründung damals: Die bisherige Einheitsbewertung sei verfassungswidrig. Ab dem 1. Januar 2025 wird die Steuer für das Grundvermögen (Grundsteuer B) in Baden-Württemberg deshalb nach dem neuen «modifizierten Bodenwertmodell» erhoben. Berechnet wird die Grundsteuer wie folgt: Grundsteuermessbetrag x Hebesatz / 100. Die Grundsteuermessbeträge hat das Finanzamt ermittelt und den Eigentümerinnen und Eigentümern im Grundsteuermessbescheid mitgeteilt. Die Grundsteuermessbeträge basieren auf den Grundstücksdaten, welche die Eigentümer erklärt haben. Erhoben wird die Grundsteuer schlussendlich von den Kommunen. Voraussichtlich Anfang kommenden Jahres verschicken sie die neuen Grundsteuerbescheide an die Eigentümerinnen und Eigentümer und teilen ihnen darin die Höhe der zu zahlenden Grundsteuer mit.

-lbw- Bild: am

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Mehrwertsteuer
soll um 0,7 Prozentpunkte
erhöht werden

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Region Schweiz – Die «13. AHV-Rente» soll über eine Erhöhung der Mehrwertsteuer finanziert werden, und zwar so, dass der AHV-Ausgleichsfonds bis 2030 im Gleichgewicht bleibe. Dies hatte der Schweizer Bundesrat als Eckwert beschlossen. Auf der Basis der validierten AHV-Finanzperspektiven habe das Innendepartement nun die notwendige Erhöhung um 0,7 Mehrwertsteuer-Prozentpunkte berechnet.

Die «13. Altersrente» werde im Einführungsjahr 2026 rund 4,2 Milliarden Franken kosten. Die finanzielle Lage von AHV und Bundeshaushalt bedingten umgehende Massnahmen, um diese zusätzlichen Ausgaben zu finanzieren. Der Schweizer Bundesrat schlage einerseits eine Erhöhung der Mehrwertsteuer vor. Andererseits soll der Bundesanteil 19,5 Prozent der AHV-Ausgaben betragen – bisher: 20,2 Prozent. Indem auf eine weitergehende Kürzung des Bundesanteils auf 18,7 Prozent verzichtet werde, würde der Bund ab 2026 rund 450 Millionen Franken an den Kosten der 13. AHV-Rente beitragen.

-bkch-

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Jugendschutz-
Infos
auf einem Deckel

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Region Tirol – Wie lange dürfen 14-Jährige am Abend ausgehen? Ab welchem Alter ist der Konsum von Bier und Wein erlaubt? Ist es erlaubt, mit 16 Jahren zu einer E-Shisha zu greifen? „Ob im Jugendzentrum, einem Stadtfest oder im Vereinslokal – ein Gläseruntersetzer des «InfoEck» schützt nicht nur die Tischoberfläche, sondern vor allem unsere jungen Menschen vor falschen Entscheidungen. Die entsprechenden Bestimmungen des Tiroler Jugendgesetzes werden auf nur neun mal neun Zentimetern zusammengefasst. Auf einen Blick weiß man über die Regeln für Ausgehen, Alkohol und Tabak Bescheid“, erklärte Tirols Jugendlandesrätin Astrid Mair. Bis zu 1.000 Stück der Gläseruntersetzer können beim «InfoEck» der Generationen am Bozner Platz 5 in Innsbruck kostenlos abgeholt oder bestellt werden – auch für den Einsatz in Gastronomie, Jugendzentrum oder Gemeinde, solange der Vorrat reicht.

Farbbänder zur Alterskontrolle
Bei Veranstaltungen erleichtern Farbbänder im Ampelsystem rot (für unter 16 Jahre), gelb (für 16- und 17-Jährige), grün (ab 18 Jahre) die Alterskontrolle. Das Land Tirol stellt dieses Produkt zu einem günstigen Preis zur Verfügung: Die Bänder sind farblich sortiert in Paketen zu 50 Stück um einen Euro erhältlich. Die Farbbänder können auch in Kombination mit den Gläseruntersetzern und weiteren Jugendschutz-Informationsmaterialien über das entsprechende Bestellformular der Landesabteilung Gesellschaft und Arbeit angefordert werden. „Das Tiroler Jugendgesetz muss nicht nur von Kindern und Jugendlichen eingehalten werden, sondern auch von Eltern, Erwachsenen oder der Gastronomie. Im Fokus stehen dabei die Prävention und Sensibilisierung. Es hat einen Grund, warum es diese Regeln gibt – nämlich den Schutz der nachfolgenden Generationen“, so Mair. Außerdem verweist sie darauf, dass in Österreich die Jugendschutzgesetze in den Bundesländern geringfügig voneinander abweichen. Es gelte also immer das Gesetz jenes Bundeslandes, in dem man sich gerade aufhält, weshalb eine entsprechende Vorab-Information empfohlen werde.

-lt-

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Sonder-
maßnahmen
für Dorfgasthäuser und Dorfbars

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Region Südtirol – Die bedeutende wirtschaftliche und soziale Funktion der Nahversorgungsbetriebe in Südtirol habe die Südtiroler Landesregierung veranlasst, weitere Maßnahmen zur Unterstützung dieser Betriebe in die Wege zu leiten. „Die Dörfer müssen auch weiterhin belebt sein – vor allem für die einheimische Bevölkerung. Diese Einrichtungen steigern die Lebensqualität und die Attraktivität der Dörfer“, so Landwirtschaftslandesrat Luis Walcher.

Nachdem das Siedlungsgebiet einer Ortschaft oft weitläufig ist, erscheine es notwendig, den gastgewerblichen Nahversorgungsbetrieb im Ortskern zu fördern, auch wenn es außerhalb davon und in einem Mindestabstand von einem Kilometer einen weiteren Betrieb gebe. „Damit kommen mehr Betriebe zu Förderungen und können ihren Beitrag zur Nahversorgung und Belebung der Orte leisten“, erklärte Walcher. Bisher war es nicht möglich, solche Betriebe zu fördern, da die Kriterien nur dann eine Förderung vorsahen, wenn es sich um den einzigen Betrieb der Ortschaft handelte. Ebenso genehmigt hat die Südtiroler Landesregierung den Vorschlag, auch jene gastgewerblichen Nahversorgungsbetriebe zu fördern, die sich in einer Immobilie in öffentlichem Eigentum befindet. Grund dafür ist, dass es zunehmend schwieriger werde, für diese Betriebe Pächter zu finden.

-lpast-

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Ländliches
Wegenetz
ist 3.100 Kilometer lang

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Region Salzburger Land – 3.100 Kilometer: So lang ist das ländliche Wegenetz im Bundesland Salzburg. Doch nicht nur Wege sind umfasst, sondern auch das nötige Zubehör: 1.024 Brücken gehören ebenso dazu wie Viehsperren und Sicherungsmauern. Finanziert, betrieben und ausgebaut wird diese Grundlage des Lebens am Land seit vier Jahrzehnten über den «FELS», den Fonds zu Erhaltung der ländlichen Straßeninfrastruktur.

Landesrat Josef Schwaiger ist Vorsitzender der FELS-Kommission. Weitere Mitglieder sind sechs Landtagsabgeordnete, Landeshauptmann-Stellvertreter Stefan Schnöll als zuständiges Regierungsmitglied für Gemeinden, zwei Vertreter des Gemeindeverbands, je einer vom Städtebund und der Landeshauptstadt sowie die Abteilungsleiter für Land- und Forstwirtschaft, Landesfinanzen und der Gemeindeaufsicht. Landesrat Schwaiger hat die Kommissionsmitglieder sowie Bürgermeister kürzlich zu einer Exkursion zu Wegprojekten im Pongau eingeladen, damit sie sich vor Ort ein Bild machen konnten und um sie über die Arbeitsweise beim ländlichen Wegebau zu informieren.

„Wir können uns ohne das ländliche Wegenetz ein Wirtschaften aber auch die hohe Lebensqualität am Land heute nicht mehr vorstellen. Was hier über die Jahrzehnte gewachsen ist, heute tagtäglich in Schuss gehalten und ausgebaut wird, ist inzwischen unverzichtbar und meist selbstverständlich. In dieser in Österreich einzigartigen Zusammenarbeit zwischen Güterwegerhaltungsverband, den Mitarbeitern im Land, den Genossenschaften, Gemeinden und Privaten, steckt eine enorme gemeinsame finanzielle und persönliche Kraftanstrengung“, betonte Schwaiger.

Wegeprojekte vorgestellt
Die Exkursion führte Landesrat Schwaiger mit drei Landtagsabgeordneten, vier Bürgermeistern und sechs Verantwortlichen aus der Verwaltung zu ausgewählten Projekten im Salzburger ländlichen Wegenetz unter anderem nach Pfarrwerfen, Bischofshofen, Großarl und Hüttschlag. „Mir ist wichtig, dass allen dadurch die Herausforderungen und die Bedeutung dieser ländlichen Lebensadern bewusst werden und sie so einen wertvollen Blick aufs Ganze bekommen“, erläuterte Schwaiger.

Jährlich werden elf Millionen Euro an Fördergeld in das ländliche Wegenetz investiert. 50 Prozent kommen vom Land, die zweite Hälfte von den Gemeinden und dem Gemeindeausgleichsfonds zu gleichen Teilen. „Eine solidarische Leistung für die Gemeinschaft, denn Steilhänge und Gebirgsbäche erfordern natürlich höhere Investitionen beim Wegebau. Deshalb achten wir auf einen fairen Ausgleich zwischen allen 119 Gemeinden“, so Landeshauptmann-Stellvertreter Stefan Schnöll, zuständig für den Gemeindeausgleichsfonds.

Elf Millionen jährlich investiert
1.000 Kilometer des Wegenetzes seien es, die Jahr für Jahr ausgebessert werden, was bereits die Hälfte des FELS-Budgets von elf Millionen Euro beanspruche. Die andere Hälfte fließe in Einzelmaßnahmen wie Brückenerneuerungen, Fischsperren und Generalsanierungen. Ein Schwerpunkt in diesem Jahr ist der 1,8 Kilometer lange Güterweg Oberneureith in Hüttschlag (Pongau).

-ls-

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Neuerungen
im Schuljahr
2024/25

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Region Bayern – Schulstart in Bayern: Für rund 1,72 Millionen Schülerinnen und Schüler und ihre Lehrkräfte hat kürzlich das Schuljahr 2024/2025 begonnen. Die Gesamtschülerzahl steigt damit erneut um rund 31.000 an. Um die Unterrichtsversorgung zu sichern, stockte der Freistaat die Personalkapazitäten an den Schulen mit 1.600 neu geschaffenen Stellen für Lehrkräfte sowie 600 Stellen für multiprofessionelle Kräfte deutlich auf. Zum Schulstart wurden rund 3.800 Lehrkräfte neu eingestellt; hinzu kommen rund 3.700 Lehramtsabsolventinnen und -absolventen, die genauso wie 600 Quereinsteigerinnen und Quereinsteiger in den zweijährigen Vorbereitungsdienst starten.

Das neue Schuljahr bringt eine Reihe von Neuerungen und Innovationen:
So startete mit Beginn des Schuljahres auch die Umsetzung der bayerischen PISA-Offensive: Durch die Umgestaltung der Stundentafel sowie die Einführung neuer Instrumente für Diagnose und Monitoring, sollen – begleitet durch entsprechende Förderprogramme – die Basiskompetenzen in den Grundschulen nachhaltig gestärkt werden. Eine kontinuierlich wachsende Aufgabe ist auch die schulische Integration. Im Lauf des Schuljahres setze der Freistaat daher erstmalig verbindliche Sprachtests 1,5 Jahre vor Einschulung und – bei festgestelltem Förderbedarf – verpflichtende Sprachförderung um. Die schulische Erstintegration werde ferner durch die Einführung schulartunabhängiger Deutschklassen weiterentwickelt.

Die bayerischen Schülerinnen und Schüler fit für die Zukunft zu machen, bedeute auch Digitalisierung mit Augenmaß. Deshalb starte im Freistaat die Lieferung der 1:1-Ausstattung mit digitalen Endgeräten an über 900 staatlichen Schulen – dies entspreche rund zwei Drittel aller teilnahmeberechtigten Schulen. Hinzu kommen ein Medien- und KI-Budget mit einem jährlichen Gesamtvolumen von 14,5 Mio. Euro.

Neue pädagogische Impulse gebe es beispielsweise bei der politischen Bildung durch die Einführung der «Verfassungsviertelstunde» oder die Stärkung des «Lebensweltbezugs» durch die Ausweitung des Konzepts «Alltagskompetenzen – Schule fürs Leben».

-bsr-

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25 Jahre
deutsch-französische
Polizei- und Zollzusammenarbeit

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Region Baden-Württemberg – Deutschland und Frankreich feiern heuer das 25-jährige Bestehen des Gemeinsamen Zentrums der deutsch-französischen Polizei- und Zollzusammenarbeit. Mit dem Gemeinsamen Zentrum in Kehl habe Baden-Württemberg Pionierarbeit geleistet und eine Drehscheibe zur Kriminalitätsbekämpfung in der Grenzregion etabliert. „Mit Frankreich verbindet uns weit mehr als eine knapp 200 Kilometer lange Grenze. Die deutsch-französische Partnerschaft war und ist immer ein ganz starker Motor der europäischen Integration. Gerade der Krieg in der Ukraine zeigt uns: Europa muss zusammenstehen, Europa braucht eine starke Stimme, auch und insbesondere bei Themen der Sicherheit. Eine gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit unserem Nachbarn Frankreich – gerade auch bei der Inneren Sicherheit – ist ganz entscheidend und mir auch persönlich ein großes Anliegen. Gerade im Sicherheitsbereich hat Baden-Württemberg da Pionierarbeit geleistet – und sie vor 25 Jahren mit dem Gemeinsamen Zentrum (GZ) der deutsch-französischen Polizei- und Zollzusammenarbeit erstmals in der Praxis umgesetzt. Was sich zu Lande seit 25 Jahren erfolgreich etabliert hat, wurde mit der Wasserschutzpolizei auf dem Wasser ausgeweitet“, so der stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl in seiner Rede anlässlich der Feierlichkeiten zum 25-jährigen Bestehen des Gemeinsamen Zentrums in Kehl am Rhein.

In einer Feierstunde würdigten Innenminister Strobl und die Präfektin der Région Grand Est, Josiane Chevalier mit Expertinnen und Experten und weiteren Gästen aus Deutschland und Frankreich die in 25 Jahren geleistete Arbeit des Gemeinsamen Zentrums der deutsch-französischen Polizei- und Zollzusammenarbeit. Das GZ Kehl habe Strahlkraft in ganz Europa und war seither Vorbild für rund 60 weitere solcher gemeinsamen Zentren in Europa und stehe für eine vorbildliche Länderpartnerschaft.

Kernelement der Sicherheitspartnerschaft
Schon kurze Zeit nach der Aufnahme des Betriebs am 10. März 1999 in Offenburg und später dann in Kehl wurde das Gemeinsame Zentrum zu einer Drehscheibe des polizeilichen Daten- und Informationsaustauschs – und damit zu einem Kernelement der Sicherheitspartnerschaft zwischen Deutschland und Frankreich. Zu den wesentlichen Aufgaben des Gemeinsamen Zentrums gehöre, die Behörden im Grenzgebiet bei allen polizeilichen Aufgaben zu unterstützen und somit die Sicherheit im grenzüberschreitenden Lebensraum zu gewährleisten. Aktuell arbeiten dort mehr als 60 Beamtinnen und Beamte der Polizei Baden-Württemberg, der Bundespolizei und des Zolls rund um die Uhr gemeinsam mit ihren französischen Kolleginnen und Kollegen der Police Nationale, der Gendarmerie Nationale und der Douane. Dass das Gemeinsame Zentrum gefordert und gebraucht werde, zeige sich auch in Zahlen: Im Gründungsjahr unterstützte das Gemeinsame Zentrum bei 2.928 Vorgängen. Im Jahr 2008 war die Zahl bereits auf 16.831 gestiegen, und seit 2018 wirkt es regelmäßig an jährlich über 20.000 Vorgängen deutscher und französischer Dienststellen mit.

Neben dem Gemeinsamen Zentrum der deutsch-französischen Polizei- und Zollzusammenarbeit in Kehl bilde die deutsch-französische Wasserschutzpolizeistation mit ihren drei Standorten in Kehl und in den elsässischen Gemeinden Vogelgrun und Gambsheim eine weitere Basis der Zusammenarbeit beider Länder. Dies werde durch einen Polizeiposten in Rust ergänzt, der regelmäßig von französischen Polizeikräften unterstützt werde.

Deutsch-Französisches Projektbüro hat 2024 Arbeit aufgenommen
Der nächste Schritt auf dem gemeinsamen Weg der deutsch-französischen Sicherheitspartnerschaft sei auch getan: Zu Beginn des Jahres 2024 hat auch das Deutsch-Französische Projektbüro beim GZ Kehl seine Arbeit aufgenommen. Es unterstütze nicht nur Einsätze im Grenzgebiet, sondern koordiniere auch unterstützende Einsätze im Nachbarland, zum Beispiel die Unterstützung Baden-Württembergs bei den Olympischen Spielen in Paris.

-lbw-

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Koordination
von künstlicher Intelligenz
in der Verwaltung

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Region Schweiz – Künstliche Intelligenz (KI) gewinnt rasant an Bedeutung und ihr Einsatz stellt komplexe wie auch dynamische Anforderungen. Deshalb will der Schweizer Bundesrat die Koordination von KI in der Bundesverwaltung stärken. KI spielt heutzutage eine wesentliche Rolle bei der digitalen Transformation aller Bereiche der Gesellschaft, Wirtschaft, Wissenschaft, Bildung und Forschung wie auch der öffentlichen Verwaltung. Gleichzeitig bringe KI vielfältige Herausforderungen in Bezug auf die Zukunft der Arbeit, die Grundrechte, die Demokratie, die Rechtsstaatlichkeit sowie die Sicherheit mit sich. Grundlegende Fragen zum Einsatz der KI müssen beantwortet und Entwicklungen in diesem Spezialgebiet antizipiert werden. Dabei sei nicht nur eine interdisziplinäre Abstimmung nötig, sondern auch eine Koordination der Aktivitäten auf nationaler wie auf internationaler Ebene.

Der Schweizer Bundesrat hat die Bedeutung der KI seit 2019 mehrfach bekräftigt. Unter anderem beauftragte er das EDI, namentlich das Bundesamt für Statistik (BFS), mit dem Aufbau eines Kompetenznetzwerks für künstliche Intelligenz (Competence Network for Artificial Intelligence, CNAI). Seit 2022 unterstützt das CNAI den Wissensaustausch und die Vernetzung im Bereich der KI, sei dies innerhalb der Verwaltung wie auch darüber hinaus. Ziel sei es, bei allen öffentlichen Verwaltungen der Schweiz Synergieeffekte, Innovationen und Vertrauen beim Einsatz der KI zu fördern. Der Bund möchte eine gemeinsame strategische Ausrichtung im Bereich der KI sowie eine Koordination aller diesbezüglichen Aktivitäten. Beispielsweise sollen Fragen zur Entwicklung und Beschaffung von KI-Anwendungen, zu den erforderlichen Infrastrukturen für die öffentliche Hand und zur Innovationsförderung oder Befähigung der Mitarbeitenden beantwortet und miteinander abgestimmt werden. Zivilgesellschaftliche und wissenschaftliche Akteure sollen ebenfalls eingebunden werden.

-bkch-

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Wetterbox

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Region Tirol – Wetterdaten als wichtige Entscheidungsgrundlage, ob für das Krisen- und Katastrophenmanagement, die Straßenmeistereien oder auch den Waldschutz: Im Rahmen eines neuen Vertrages mit der «GeoSphere Austria» (GSA), der Bundesanstalt für Geologie, Geophysik, Klimatologie und Meteorologie, investiert das Land Tirol künftig jährlich rund 140.000 Euro in umfangreiche Daten zu Niederschlag, Wind, Neuschnee und viele weitere Parameter.

Die Wetterdaten – von Satellitenbildern über Niederschlagswahrscheinlichkeiten sowie grafischen Analysen der Niederschlagsmengen und der Niederschlagsart bis hin zu Blitzortungen – werden von der GSA zur Verfügung gestellt. Für die verschiedenen Dienststellen des Landes, aber auch für die Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger auf Gemeindeebene sowie die Tiroler Feuerwehren sind sie dann über die sogenannte «Wetterbox Tirol» abrufbar. Durch den neuen Vertrag mit der GSA erfolge die Koordination des umfangreichen Informationsportals durch die Landeswarnzentrale.

Wetterdaten, Warn-SMS und automatische Straßensperren
Seitens der GSA werden über die «Wetterbox Tirol» verschiedenste Wetterprognosen zur Verfügung gestellt. Gleichzeitig werden eigene «Winterdienst-SMS» für die Straßenmeistereien aber auch das «Alm-SMS» als Witterungs-Frühwarnsystem für Almbewirtschafterinnen und Almbewirtschafter versandt. Auf Gemeindeebene erhalten Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger zusätzlich Warnungen, bei potentiell gefährlichen Wetterentwicklungen in ihrem Gemeindegebiet. Das eigene «Hahntennjoch-Starkregenwarnsystem» ermöglicht es zusätzlich, die Passstraße bei Starkregenereignissen zur Sicherheit der Verkehrsteilnehmenden automatisch zu sperren. Zusätzlich stelle die GSA auch Daten für den Euregio-Wetterbericht «Tinia» zur Verfügung. Umgekehrt stelle das Land Tirol wiederum der GSA zusätzliche Daten zur Verfügung, die über die rund 200 Wettermessstationen und die über 650 Niederschlagsmessstellen gesammelt werden.

-lt-

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Ausbau
des Bahnverkehrs

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Region Südtirol – Die Südtiroler Landesregierung unterstützt den Ankauf von Zügen für den Ausbau des Bahnverkehrs in Südtirol. Es wurde beschlossen, der «Inhouse-Gesellschaft Südtiroler Transportstrukturen AG» (Sta) rund 34 Millionen Euro für den Kauf von zehn Zuggarnituren und strategischen Ersatzteilen bereitzustellen. Mit den bereitgestellten Geldern werde die «Sta» zehn FLIRT-Garnituren der italienischen Bahngesellschaft «Trenitalia» erwerben. Ferner werde eine Servicelokomotive für die Vinschger Bahn angeschafft, um bei Störungen schnell reagieren zu können und die Zuverlässigkeit des Bahnnetzes zu erhöhen. Auch der Ankauf von Ersatzteilen für die neuen Elektrozüge werde die Zuverlässigkeit des Schienennetzes stärken.

-lpast- Bild: Alessandro Veronesi

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5.712
Wohnungen
mit Sanierungsförderung
erneuert

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Region Salzburger Land – Neue Fenster und Fassaden, Wärmedämmung, moderne Elektroinstallationen oder eine alten- und behindertengerechte Ausstattung: Die Sanierungsförderung des Landes Salzburg ist die zentrale Förderung für private Haushalte oder gemeinnützige Wohnbauträger im Bundesland. In den vergangenen sieben Monaten wurden insgesamt 5.712 Wohnungssanierungen gefördert. Mehr als 40 Millionen Euro wurden dafür ausgegeben. Die Sanierungsförderung sei sozusagen ein „Alleskönner“ und ermögliche thermische Sanierungen oder auch die Adaptierungen von Heizsystemen. Bis zu 50 Prozent der Kosten können als einmaliger Zuschuss beim Land eingereicht werden. Zwischen 1. Januar 2024 und 31. Juli 2024 wurden die meisten Wohnungen im Flachgau saniert, es waren 1.625 Einheiten. Die Bezirke im Überblick: Flachgau: 1.625 Wohnungen; Stadt Salzburg: 1.499 Wohnungen; Pongau: 1.055 Wohnungen; Pinzgau: 880 Wohnungen; Tennengau: 504 Wohnungen und Lungau: 149 Wohnungen. Doch nicht nur Sanierungen sind gefragt: Erstmalig seit Jahren habe es die Landesregierung 2023 geschafft, das zur Verfügung stehende reguläre Wohnbaubudget zuzüglich der Verstärkungsmittel in Höhe von 178 Millionen Euro voll auszuschöpfen.

-ls-

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44 GenussOrte

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Region Bayern – Bayern ist nicht nur für seine Königsschlösser, für malerische Landschaften und kulturreiche Städte bekannt, sondern auch für seine kulinarischen Schätze. Überall im Freistaat gibt es lokale Spezialitäten und handgemachte Leckereien. Kürzlich wurden 44 bayerische Städte und Gemeinden als «GenussOrt 2024» ausgezeichnet. Auch dieses Mal stand eine unabhängige, fachkundig besetzte Jury vor einer anspruchsvollen Aufgabe: 15 Vertreter aus Bereichen Landwirtschaft, Tourismus und Gastronomie, aber auch Medien sowie Verbraucherinteressen und -schutz wählten aus über 80 Bewerbungen die besten «GenussOrt 2024» Bayerns aus. Dabei wurde insbesondere auf regionale Spezialitäten, handwerkliche Herstellung und erlebbaren Genuss vor Ort – sei es durch Führungen, Direktvermarktung oder Gastronomie – geachtet. Der Wettbewerb ist ein Baustein der Premiumstrategie für bayerische Lebensmittel.

-bstmelf-

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Eröffnung
der Fruchtsaftsaison

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Region Baden-Württemberg – Im Rahmen der diesjährigen «Fruchtsaftsaisoneröffnung» startet auch die neue baden-württembergische «Streuobst-Kampagne». Die Kampagne mache Verbraucherinnen und Verbraucher auf die Bedeutung der heimischen Streuobstwiesen für die Artenvielfalt aufmerksam. Außerdem stelle sie Menschen in den Mittelpunkt, die mit ihrem engagierten Einsatz die Streuobstwiesen bewirtschaften, hochwertige Produkte daraus herstellen und dadurch einen maßgeblichen Teil zum Erhalt dieses wichtigen Kulturgutes beitragen.

In Baden-Württemberg gibt es europaweit die größten zusammenhängenden Streuobstbestände, deren Sortenvielfalt einen genetischen Schatz und ein Naturerbe darstellt. Das «Qualitätszeichen Baden-Württemberg» (QZBW) steht für Lebensmittel mit geprüfter Qualität und nachvollziehbarer Herkunft, die in einem dreistufigen Kontrollsystem sichergestellt werden. Träger des Zeichens ist das Land Baden-Württemberg. Die Qualitätsprogramme, das «QZBW und das «Biozeichen Baden-Württemberg» erfüllen die Anforderungen der Europäischen Union (EU) für staatlich getragene regionale Qualitätsprogramme und sind von der EU-Kommission notifiziert.

-lbw- Bild: am

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KW 37 – 2024
09. – 15.09.2024

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Verstärkte
Bekämpfung
der grenzüberschreitenden
Kriminalität

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Region Bayern – Auch in diesem Jahr sei die bayerische Grenzpolizei bei der Bekämpfung grenzüberschreitender Kriminalität voll gefordert. Bei einer ersten Zwischenbilanz für das laufende Jahr erklärte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: „Die hochprofessionelle Arbeit der bayerischen Grenzpolizei ist wichtiger denn je und sorgt für mehr Sicherheit. Illegale Migration, menschenverachtende Schleuserbanden und internationale Verbrecherbanden – der immer noch absolut desolate Schutz der EU Außengrenzen ist leider ein großes Sicherheitsproblem.“ Vor allem seien weiterhin konsequente Kontrollen an deutschen Grenzen erforderlich. „Um die Kontrolldichte spürbar zu erhöhen, werden wir die bayerische Grenzpolizei bis 2028 um weitere 500 auf dann insgesamt 1.500 Stellen verstärken“, betonte Herrmann. Ferner setze die bayerische Grenzpolizei auf eine sehr enge Zusammenarbeit mit der Bundespolizei, die ebenfalls im grenznahen Raum und an den Grenzen kontrolliert.

Die bayerische Justiz habe ihre Schlagkraft gegen die Organisierte Kriminalität durch das bereits im April 2021 erfolgreich bei allen grenznahen Staatsanwaltschaften eingeführte «Traunsteiner Modell» weiter erhöht. „Organisierte Kriminalität macht vor Ländergrenzen nicht Halt. Die Täter gehen insbesondere bei Schleusungen teilweise skrupellos vor. Unsere Strafverfolger vernetzen sich mit Ermittlern aus dem
Ausland, um an die Hintermänner der Verbrechen im In- und Ausland heranzukommen“, erklärte Bayerns Justizminister Georg Eisenreich.

Laut Herrmann habe die bayerische Grenzpolizei von Januar bis einschließlich August 2024 insgesamt 34.478 Vorgänge zu bearbeiten – im Vorjahreszeitraum: 36.710. Bei den Schleierfahndungskontrollen, den vorübergehenden Grenzkontrollen an der Landesgrenze zu Österreich und Tschechien sowie bei den Grenzkontrollen an den bayerischen Flughäfen Nürnberg und Memmingen erzielten die Grenzfahnder in diesem Zeitraum insgesamt 12.575 Fahndungstreffer – im Vergleichszeitraum 2023: 14.973; beispielsweise weil ein Haftbefehl vorlag oder ein Fahrzeug wegen Diebstahl ausgeschrieben war.

Unter den Fahndungstreffern befanden sich 739 Personen, nach denen von Justizbehörden mit Haftbefehl gefahndet wurde – im Vergleichszeitraum 2023: 950. Dazu komme eine Vielzahl aufgedeckter Straftaten: Im Bereich der Waffen- und Sprengstoffdelikte waren das 615 Fälle – im Vergleichszeitraum 2023: 645; im Bereich der Urkundendelikte 956 Fälle – im Vergleichszeitraum 2023: 921; worunter beispielsweise Passfälschungen oder die missbräuchliche Verwendung von Ausweisen fallen. Im Bereich der Rauschgiftkriminalität stellten die Grenzfahnder 1.609 Fälle fest – im Vergleichszeitraum 2023: 2.701. Der Rückgang dürfte laut Herrmann vor allem in der Legalisierung von Cannabis in Deutschland begründet sein.

Das von der Justiz etablierte «Traunsteiner Modell» zeichne sich durch hohe fachliche Spezialisierung der Staatsanwältinnen und Staatsanwälte, starke Vernetzung mit den Dienststellen von bayerischer Grenzpolizei und Bundespolizei sowie einer engen Zusammenarbeit mit grenznahen Staatsanwaltschaften der Nachbarländer, mit Eurojust und Europol aus. „Bayern hat seine Schlagkraft gegen das organisierte Verbrechen erhöht und von 2018 bis 2021 das sogenannte «Traunsteiner Modell» erfolgreich bei allen grenznahen Staatsanwaltschaften eingeführt. Die Spezialstaatsanwälte ermitteln an Bayerns potenziellen Einfallstoren der internationalen Kriminalität. Die Staatsanwaltschaft Traunstein hat Pionierarbeit geleistet. Der Freistaat stärkt seit Jahren die Justiz und vor allem die Staatsanwaltschaften. Die Justiz erhält in den Jahren 2024/2025 350 zusätzliche Stellen. Ich bin froh, dass wir insbesondere 120 neue Stellen für Staatsanwältinnen und Staatsanwälte schaffen. Wir haben dann über 1.000 Staatsanwältinnen und Staatsanwälte. DieStaatsanwaltschaft Traunstein erhält acht zusätzliche Stellen und schafft damit unter anderem eine zusätzliche Abteilung für Schleuserverfahren“, so Eisenreich.

Auch bei der Eindämmung der illegalen Migration leistete die bayerische Grenzpolizei nach Herrmanns Worten einen wichtigen Beitrag. So gelang es den bayerischen Fahndern an der Grenze zu Österreich in diesem Jahr bislang 888 Fälle unerlaubter Einreisen festzustellen – im Vorjahreszeitraum 2023: 1.281 und an der Grenze zu Tschechien 499 Fälle – im Vorjahreszeitraum 2023: 483. Außerdem haben bayerische Grenzpolizisten und Grenzpolizistinnen 104 Schleuser festgenommen – im Vorjahreszeitraum 2023: 160. „Der aktuelle Rückgang der hohen Fallzahlen im illegalen Migrationsgeschehen bedeutet leider noch keine Trendwende. Die nach dem schrecklichen Solinger Anschlag angekündigten Maßnahmenpakete der Bundesregierung zur Eindämmung der illegalen Migration müssen nicht nur schleunigst umgesetzt, sondern insbesondere deutlich ausgebaut werden“, betonte Herrmann.

Mit Blick auf den mangelhaften Schutz der EU-Außengrenzen und auch darauf, dass Mitgliedstaaten, wie Italien, sich beharrlich weigerten, Asylbewerber im «Dublin-Verfahren» zurückzunehmen, erklärte Herrmann: „Das sind schwere Verstöße gegen geltendes europäisches Recht. Ich fordere die Bundesregierung auf, die Bundespolizei endlich anzuweisen, Personen auch dann an den Binnengrenzen zurückzuweisen, wenn sie ein Asylersuchen äußern. Denn Flüchtlinge an den deutschen Landesgrenzen kommen ausnahmslos aus sicheren Drittstaaten.“

Bayerns Justizminister Eisenreich ergänzte: „Die verfehlte Asyl- und Zuwanderungspolitik der Ampelregierung wirkt sich auf die gesamte Sicherheitslage in Deutschland aus. Die Zahl der Schleuserkriminalität bewegt sich seit Jahren auf einem hohen Niveau. Die Beschlüsse der Ampelregierung sind unzureichend. Der Bundesregierung fehlt bislang der Wille, die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen. Die Bundesregierung darf nicht wieder auf Zeit spielen. Wir brauchen dringend eine Steuerung und konsequente Begrenzung der Zuwanderung. Dazu brauchen wir auch Zurückweisungen an der deutschen Grenze. Bei der besonders stark betroffenen Staatsanwaltschaft Traunstein bewegt sich die Zahl der wegen Schleusungen eingeleiteten Ermittlungsverfahren auf einem unverändert hohen Niveau. Die Täter gehen immer rücksichtsloser gegen die geschleusten Menschen, Unbeteiligte und die Polizeikräfte vor. Bayern bekämpft organisierte Kriminalität intensiv und erfolgreich.“ Bei einem besonders tragischen Beispiel im Oktober 2023 auf der Autobahn A94 starben bei einem Schleuser-Unfall sieben Menschen, darunter ein Kind, in einem völlig überfüllten Kleinbus. Der Fahrer wurde inzwischen durch die Staatsanwaltschaft Traunstein unter anderem wegen mehrfachen Mordes angeklagt.

-bstmi- Bild: bstmi

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Internationale
Biogas-Konferenz

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Region Baden-Württemberg – An der Universität Hohenheim in Stuttgart fand die internationale Konferenz «Progress in Biogas VI» statt. Ziel der Konferenz war der Austausch über Forschungsergebnisse, Best Practice-Beispiele und Erfahrungen aus Wissenschaft und Praxis. „Biomethan ist einer der wenigen erneuerbaren Energieträger, der bereits heute in relevanten Mengen zur Verfügung steht sowie auf eine bereits vorhandene Infrastruktur zurückgreifen kann. Ferner steht Biogas auch dann verlässlich zur Verfügung, wenn gerade weniger Strom aus Wind oder Sonne erzeugt werden kann. Dies macht Biogasanlagen zu einem wichtigen Bestandteil eines nachhaltigen Systems mit erneuerbaren Energieträgern. Es war daher absolut richtig, Landwirte zur Bioproduktion zu motivieren. Aber genau jetzt, wo das System etabliert ist und wir dringend von der Biogasproduktion abhängig sind, fällt die Förderung über das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) weg und die Landwirte werden alleine gelassen. Es ist daher eine zentrale Zukunftsaufgabe, den Energieträger Biogas weiterzuentwickeln. Damit stärken wir auch die regionale Wertschöpfung und leisten einen wesentlichen Beitrag zur Stabilisierung des Stromnetzes“, erklärte der baden-württembergische Minister für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Peter Hauk, anlässlich der internationalen Konferenz „Biogas in Progress VI“.

Netto-Treibhausgasneutralität bis 2040
Mit dem Klimaschutz- und Klimawandelanpassungsgesetz hat sich Baden-Württemberg zum Ziel gesetzt, bis zum Jahr 2040 die Netto-Treibhausgasneutralität zu erreichen. Wesentliche Voraussetzung dafür sei der Ausbau der Erneuerbaren Energien. „Biogas leistet schon heute als speicherfähiger und flexibel einsetzbarer Energieträger einen bedeutenden Beitrag zur Energieversorgung im Land. Aber Biogasanlagen können mehr: Perspektivisch sind Biogasanlagen auch als Multiproduktionsstätten für Pflanzenfasern, Plattformchemikalien zum Ersatz fossiler Rohstoffe – wie Dünge- und Torfersatzprodukte – denkbar. Auf diese Weise wird die Ressource Biomasse effizient und intelligent verwertet“, erläuterte Minister Hauk.

-lbw-

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Warnungen
direkt auf das
Mobiltelefon

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Region Tirol – Warnungen im Ernstfall für alle Betroffenen direkt auf das Mobiltelefon – ohne App oder Anmeldung: Mit dem neuen «Cell Broadcast-System „AT-Alert“» ist das künftig in ganz Österreich möglich. Am Montag, 9. September 2024, startet österreichweit die Testphase für das neue Bevölkerungswarnsystem: Testwarnungen werden dann von den zuständigen Behörden an Mobiltelefone ausgesendet. In Tirol werden die Benachrichtigungen von der Landeswarnzentrale ausgelöst und über den jeweiligen Mobilfunkbetreiber versendet. Das heißt: Ab 9. September kann es auch in verschiedenen Gemeinden Regionen in Tirol dazu kommen, dass die Landeswarnzentrale Nachrichten – eindeutig als Testwarnung formuliert – an Mobiltelefone aussendet. Systembedingt kann man in Grenznähe auch Warnungen des Nachbar-Bundeslandes erhalten. Eine App oder Anmeldung ist nicht notwendig: Im Mobiltelefon muss lediglich der Empfang solcher Nachrichten aktiviert sein. Die höchste Warnstufe (Notfallalarm), die großteils auch für die Testphase verwendet wird, ist automatisch aktiviert. «AT-Alert» wurde federführend vom österreichischen Bundesministerium für Inneres entwickelt.

„Kommt es zu einer Krise oder Katastrophe – etwa bei Extremwetterereignissen, bedrohlichen polizeilichen Situationen oder auch technischen Gefahren -wie Chemieunfällen- können die Katastrophenschutz- und Sicherheitsbehörden künftig über «AT-Alert» eine Warnung an alle Mobilfunkgeräte senden, die sich in dem von der Gefahr betroffenen Gebiet befinden. Das bedeutet, dass – egal ob Einheimische, Gäste oder Durchreisende – alle Betroffenen innerhalb kürzester Zeit vor einer möglichen Gefahr gewarnt werden. Der Vorteil an diesem System ist es auch, dass allen voran die höchste Warnstufe «Notfall» automatisch aktiviert ist und es kein Zutun der Nutzerinnen und Nutzer benötigt. Es wird jedoch dringend empfohlen, auch alle weiteren Warnstufen zu aktivieren“, erklärt Tirols Sicherheitslandesrätin Astrid Mair und führte weiter aus: „Mit AT-Alert revolutionieren wir die Bevölkerungswarnung in Österreich. Wir können künftig schneller und zielgerichteter warnen und Handlungsempfehlungen an alle Betroffenen übermitteln. Ferner ist das System in höchstem Maß ausfallsicher. Diese Notfallwarnungen über Mobiltelefone sind jedoch kein Ersatz, sondern eine Ergänzung zu anderen Arten öffentlicher Warnsysteme wie Sirenensignale und Mitteilungen des Landes der Behörde, die es selbstverständlich auch weiterhin geben wird. Das heißt: Auch wer kein Mobiltelefon besitzt, wird weiterhin gewarnt.“

Elmar Rizzoli, Leiter des Tiroler Zentrums für Krisen- und Katastrophenmanagement, ergänzte: „AT-Alert umfasst mehrere Warnstufen, die je nach Gefahrenlage genutzt werden können – von der höchsten Stufe, der Notfallmeldung, über Warnungen zu erheblichen Gefahren bis hin zu Informationen über abgängige Personen. Im Rahmen der nun beginnenden Testphase werden wir in einzelnen Gebieten Testnachrichten aller Warnstufen über AT-Alert versenden. Teilweise werden wir den Versand solcher Meldungen an einzelne Gemeinden, aber auch an ganze Bezirke testen. Diese Testnachrichten wird auch die Bevölkerung erhalten. Die höchste Warnstufe, der Notfallalarm, ist standardmäßig eingeschaltet und kann auch nicht deaktiviert werden. Diese Nachricht bekommen ausnahmslos alle, die sich im Testgebiet aufhalten und eben ein Mobiltelefon mit sich führen. Die darunterliegenden Warnstufen müssen teilweise auf den Mobiltelefonen aktiviert werden.“

So funktioniert «AT-Alert»
Ausschlaggebend ist der geografische Aufenthaltsort: Konkret werden bei «AT-Alert» Warnmeldungen der Landeswarnzentralen, der weiteren Sicherheitsbehörden oder des Bundes über die Mobilfunkbetreiber an alle Mobiltelefone versendet, die sich in einem bestimmten Abschnitt des Mobilfunknetzes, einer sogenannten Funkzelle, befinden. Das heißt: Die Warnungen werden an alle Mobiltelefone gesendet, die sich in einem bestimmten Gebiet befinden. Damit können Nachrichten versendet werden, ohne personenbezogene Daten abzufragen oder zu nutzen. Dies geschieht unabhängig davon, aus welchem Land eine Person ist und welchen Mobilfunkanbieter diese Person nutzt. Es zählt nur der aktuelle geografische Aufenthaltsort. Vom Versenden der Nachricht bis zum Erscheinen am Mobiltelefon vergehen nur wenige Sekunden.

Kurze Textnachrichten:
Bei den Warnungen handelt es sich um kurze Textnachrichten, in denen über die Gefahr informiert und Handlungsempfehlungen gegeben werden. Ferner wird allenfalls auch ein Link mit weiterführenden Informationen übermittelt. Sowohl die Nachricht als auch die weiterführenden Informationen werden in Deutsch und Englisch übermittelt.

Keine aktive Anmeldung oder App:
Eine App oder eine Anmeldung wird für «AT-Alert» nicht benötigt – im Mobiltelefon muss gegebenenfalls lediglich der Empfang solcher Nachrichten aktiviert sein. Die höchste Warnstufe (Notfallalarm) kann nicht im Einstellungsmenü der Mobiltelefone eingesehen werden. Diese ist standardmäßig bei allen Mobiltelefonen aktiviert und kann nicht deaktiviert werden. Meldungen über diese Warnstufe kommen immer mit einem lauten Ton am Mobiltelefon an, auch wenn dieses auf leise geschaltet ist. Die weiteren Warnstufen können über das Einstellungsmenü am Mobiltelefon ein- oder ausgeschaltet werden.

-lt-

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Geschlossene
Fahrerkabinen
für Überlandbusse

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Region Südtirol – Die In-House-Gesellschaft des Landes Südtirol und der Gemeinden Bozen, Meran und Leifers Sasa setzt weitere wichtige Schritte im Sinne der Sicherheit von Fahrgästen und Fahrpersonal: In 30 Überlandbussen wurden nun geschlossene Fahrerkabinen eingebaut. Dank dieser Nachrüstung verfügen jetzt noch mehr Busse der «Sasa-Flotte» über einen geschlossenen Fahrerbereich. „Wir sind darum bemüht, alles zu unternehmen, um die Fahrt mit den Öffis für alle angenehm und sicher zumachen. Veränderte gesellschaftliche Umstände erfordern eben auch neue Maßnahmen“, so südtriols Mobilitätslandesrat Daniel Alfreider.

Die neuen Kabinen wurden eigens für die Busse von Sasa entwickelt. Sie erlauben die Interaktion zwischen Fahrgästen und Fahrpersonal für alle wichtigen Funktionen, wie den Verkauf der Tickets. Gleichzeitig sorgten die Wände für ein zusätzliches Gefühl der Sicherheit, besonders in Stoßzeiten oder bei unvorhergesehenen Ereignissen. Zur Realisierung dieses Projekts wurde die gesamte äußere Stirnwand des Fahrerplatzes durch den Einbau einer Seitenverglasung verändert. Das Deckglas ist gehärtet. „Diese geschlossenen Kabinen bieten dem Fahrpersonal einen zusätzlichen Schutz und einen sicheren Raum – potenzielle Unruhestifter werden abgeschreckt“, erklärte SASA-Präsidentin Astrid Kofler.

Maßnahmenpaket für die Sicherheit in Bussen
Die neuen Fahrerkabinen reihen sich ein in ein Gesamtpaket an Maßnahmen für mehr Sicherheit in Südtirols Öffis. So war bereits im Sommer und Herbst 2023 die Präsenz von Wach- und Sicherheitspersonal auf zahlreichen Linien erhöht worden. Seit Mai 2024 ist das gesamte Kontrollpersonal der Inhouse-Gesellschaft Sasa mit BodyCams ausgestattet und Anfang Juni 2024 wurde ein Protokoll zur engeren Zusammenarbeit mit der Polizeibehörde unterzeichnet. „Sicherheit hat für uns höchste Priorität. Übergriffe gegenüber dem Fahrpersonal sind Einzelfälle. Wir sind jedoch bemüht, durch verschiedene Maßnahmen ein Höchstmaß an Sicherheit für unsere Fahrer zu gewährleisten“, betonte auch SASA-Generaldirektor Ruggero Rossi de Mio.

-lpast- Bild: Federica Longhin

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Salzburg
und China
arbeiten noch enger
zusammen

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Region Salzburger Land – Landeshauptmann-Stellvertreter Stefan Schnöll und Liu Dongwei, Gouverneur der Volksregierung des Pekinger Bezirks Xicheng, haben kürzlich eine Absichtserklärung zur Zusammenarbeit im Bereich Kultur unterzeichnet. Vor allem in diesem Bereich möchte Salzburg noch enger mit dem Pekinger Stadtteil und seinen mehr als einer Million Einwohnern zusammenarbeiten. Besonders interessiert zeigten sich die Gäste aus dem Reich der Mitte an den Kulturinstitutionen im Land – mit dem Flaggschiff Salzburger Festspiele. „Beispielsweise liegt das Nationale Zentrum für Darstellende Künste in diesem Stadtbezirk. Wir werden die Zusammenarbeit im Bereich Kultur ausbauen. Das war ein Punkt der von mir und dem Gouverneur unterzeichneten Absichtserklärung“, betonte Schnöll.

Neben der Kooperation im Kulturbereich forciert Salzburg auch die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit China. „Das Reich der Mitte ist einer der wichtigsten Handelspartner der heimischen Unternehmen. Das belegen auch die aktuellen Zahlen der Wirtschaftskammer Salzburg. 2023 wurden Waren um rund 825 Millionen Euro importiert. China liegt hier nach Deutschland und Tschechien auf Platz drei. Gleichzeitig exportieren Salzburger Betriebe Güter um rund 105 Millionen Euro“, resümierte Schnöll.

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„Salzburg und der Pekinger Bezirk Xicheng bauen die Zusammenarbeit im Kulturbereich aus“,
so Liu Dongwei und Stefan Schnöll
bei der Unterzeichnung der gemeinsamen Absichtserklärung.

-ls- Bild: Alexander Paier

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Neue
Wirtschafts-
und Finanzdaten
zu Liechtenstein

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Region Liechtenstein – Liechtensteins Ministerium für Präsidiales und Finanzen stellte kürzlich eine aktualisierte Fassung der Broschüre «Wirtschafts- und Finanzdaten zu Liechtenstein» online bereit. Die Informationsbroschüre gibt einen Überblick über die relevanten Daten und Fakten zur liechtensteinischen Wirtschaft sowie zu den öffentlichen Finanzen. Interessierte haben so die Möglichkeit, sich schnell und zielgerichtet über die jüngsten wirtschaftlichen Entwicklungen des Landes zu informieren.

Wertvoll sei die Zusammenstellung der zentralen Wirtschafts- und Finanzdaten dabei insbesondere für die Aussendarstellung Liechtensteins gerade im Hinblick auf die Länderassessments und Länderratings sowie hinsichtlich der Berücksichtigung Liechtensteins in Datenbanken internationaler Organisationen. Die Broschüre diene aber auch als Quelle für Hintergrundinformationen für Gespräche und Verhandlungen sowie Medienberichterstattungen der Regierung und der Verbände.

Die grösstenteils international vergleichbaren Daten stammen hauptsächlich aus Publikationen des Amts für Statistik, der Finanzmarktaufsicht Liechtenstein (FMA), des Bundesamts für Statistik (BFS), von Eurostat, der Vereinten Nationen (UNO) sowie des Liechtenstein-Instituts. Datenstand der vom Liechtenstein-Institut im Auftrag des Ministeriums für Präsidiales und Finanzen erarbeiteten Publikation ist der 30. Juni 2024. Neben der deutschen Version ist auch eine englische Fassung verfügbar.

-RdFL-

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3:2-Erfolg:
TEV-Miesbach
besiegte
Tölzer Löwen

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Region Bayern – Stolz präsentierte sich kürzlich die Bayernliga-Mannschaft des TEV Miesbach in der Stadiongaststätte der oberbayerischen Stadt Miesbach, bevor es zum Testspiel gegen die Lokalrivalen aus Bad Tölz, die „Tölzer Löwen“, aufs Eis ging. Der Landkreisnachbar aus der Eishockey-Oberliga machte zuletzt mit einem Sieg über die „Starbulls Rosenheim“ auf sich aufmerksam. Als schöne Geste an den Nachwuchs gestaltete sich der gemeinsame Auftritt der Spieler mit den „Eishockey-Zwergen“, welche die Spannung vor dem Wettkampf im vollen Stadion live erleben konnten. …weiterlesen

-am- Bild: am

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Nationale
Datenbank
für Beherbergungsbetriebe

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Region Südtirol – Kürzlich wurde im Südtiroler Amtsblatt der Hinweis veröffentlicht, der den Start der Aktivierung der „Nationalen Datenbank für Beherbergungsbetriebe und Immobilien für Kurzzeitvermietungen oder touristische Zwecke“ auf dem gesamten Staatsgebiet bestätigt. Ab diesem Datum haben die Beherbergungsbetriebe auch im Land Südtirol bis zum 01. November 2024 Zeit, um über die Website des Ministers für Tourismus auf die Datenbank zuzugreifen und sich mittels SPID oder CIE zu authentifizieren, um den CIN (Codice Identificativo Nazionale) zu erhalten. Betroffen sind touristische gasthofähnliche und touristische nicht gasthofähnliche Beherbergungsbetriebe, Strukturen zur Vermietung von Gästezimmern und möblierten Ferienwohnungen sowie Strukturen zur Beherbergung im Rahmen von Urlaub auf dem Bauernhof.

Jeder Inhaber oder Betreiber eines Beherbergungsbetriebs und von Immobilien für Kurzzeitvermietungen oder touristische Zwecke ist verpflichtet, über diesen Nationalen Kenncode zu verfügen. Der Code muss außen an den Beherbergungsstrukturen und Immobilien für Kurzzeitvermietungen oder touristische Zwecke sichtbar angebracht werden. Ferner muss er bei jeder Werbeanzeige oder Mitteilung angegeben werden, und zwar unabhängig davon, wo diese veröffentlicht wird.

Nach Ablauf der Anmeldefrist führe die Nichteinhaltung der Verpflichtungen zu Geldstrafen gemäß Artikel 13-ter, Absatz 9, des Gesetzesdekrets vom 18.10.2023, Nr. 145. Bei fehlendem CIN drohe eine Geldstrafe von mindestens 800 bis maximal 8.000 Euro – je nach Größe der Struktur oder der Immobilie. Für fehlendes Aushängen und fehlende Angabe des CIN werde eine Geldstrafe von mindestens 500 bis maximal 5.000 Euro, je nach Größe der Struktur oder der Immobilie, verhängt. Die Kontroll- und Überwachungsfunktionen sowie die Anwendung der Verwaltungsstrafen obliegen der zuständigen Gemeinde durch die Behörden der Ortspolizei.

-lpast-

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Airpower24
Flugshow

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Region Steiermark – Tausende Flugfans lockte die zehnte Auflage der größten Flugshow Europas, der «Airpower», in das obersteirische Zeltweg zum Fliegerhorst Hinterstoisser. Im Rahmen dieses steirischen Highlights in der internationalen Luftfahrtszene haben rund 200 Fluggeräte aus 20 Nationen die Besucherinnen und Besucher aus dem In- und Ausland mit spektakulären Flugshows begeistert, verschiedene Ausstellungen, Simulatoren und Stände am Gelände boten ferner spannende Einblicke in die Luftfahrt.

Ermöglicht wurde dies nicht nur durch die enge partnerschaftliche Zusammenarbeit zwischen dem Österreichischen Bundesheer, dem Land Steiermark und Red Bull, sondern auch durch die rund 6.500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die maßgeblich dazu beigetragen haben, diese Ausnahmeveranstaltung möglich zu machen: „Das Grüne Herz schlägt bei der Airpower besonders kraftvoll. Ich freue mich, dass es gelungen ist, mit der Airpower24 als Flugshow der Superlative, auch heuer wieder einen kräftigen Impuls im steirischen Murtal zu setzen. Die Airpower ist nicht nur eine große Leistungsschau des österreichischen Bundesheeres, sondern vor allem auch ein Platz, wo der Wissenschaft, Forschung und Lehre, immer eine ganz besondere Bühne geboten wird′′, erklärte Landeshauptmann Christopher Drexler.

Nachdem Drexler die Airpower gemeinsam mit Bundesministerin Klaudia Tanner eröffnet hatte, besuchte er die Einsatzstäbe, welche die reibungslose Durchführung der Großveranstaltung ermöglichten. Der Landeshauptmann begrüßte auch US- Botschafterin Victoria Reggie Kennedy am Fliegerhorst Hinterstoisser: „Der Besuch von US-Botschafterin Kennedy unterstreicht die große internationale Beachtung der Airpower“, so Drexler.

-lstm- Bild: Land Steiermark

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Raum
und Mobilität
2050

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Region Liechtenstein – Das Projekt «Raum und Mobilität 2050» ziele darauf ab, umfassende und langfristige Verkehrslösungen für die Mobilitätsbedürfnisse Liechtensteins zu evaluieren und im Hinblick auf die Realisierung zu prüfen. Im Projekt sollen dabei insbesondere auch raumplanerische Aspekte berücksichtigt werden. Es werde ein ergebnisoffener Prozess verfolgt. Um die Bevölkerung möglichst gut in die Projektentwicklung einzubeziehen, fand kürzlich ein erstes öffentliches Forum statt. An der Abendveranstaltung in Triesen haben knapp 70 Personen teilgenommen. Zu Beginn der Veranstaltung wurde das Projekt vorgestellt. Anschliessend konnten die Teilnehmenden in zwei Workshops die von der Projektleitung und den Begleitgremien bereits erarbeiteten Ziele diskutieren. Im weiteren Projektverlauf sollen die Zielrichtungen weiter konkretisiert werden. Im Winter 2024/2025 werde das nächste öffentliche Forum stattfinden.

-RdFL-

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Interkulturelle
Elternmentoren-
programme

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Region Baden-Württemberg – Elternmentorinnen und -mentoren beraten und begleiten Eltern in Bildungsfragen, insbesondere an den Systemübergängen. Dies schaffe eine wichtige Voraussetzung für einen gesicherten sozialen Status von Kindern mit Migrationsgeschichte. Auch in den kommenden beiden Jahren fördert das Land Baden-Württemberg den Einsatz von interkulturellen Elternmentorinnen und Elternmentoren. Diese haben eine wichtige Brückenfunktion zwischen Eltern mit Flucht- oder Migrationsgeschichte und den Bildungseinrichtungen inne. Durch die Unterstützung der Eltern steigern sie die Bildungs- und Chancengleichheit der Kinder. Das Land stellt hierfür in den Jahren 2025 und 2026 insgesamt 600.000 Euro zur Verfügung.

„Kinder mit eigener oder familiärer Einwanderungsgeschichte haben noch immer ungleiche Bildungschancen. Hier müssen wir als Land eingreifen und den Familien Unterstützung bieten“, erklärte Dr. Ute Leidig Staatssekretärin im baden-württembergischen Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration. Durch die seit 2020 laufende Förderung von Elternmentorenprogrammen sei bereits viel erreicht worden. Es gebe aber noch Einiges zu tun. „Deshalb wollen wir die Förderung auch in den kommenden beiden Jahren fortsetzen“, so Leidig.

-lbw-

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Strategieprozess
für die Landwirtschaft

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Region Tirol – Vom Weinbau im Osten bis zu den Bergbauern in den Alpen, vom Ackerbau bis zur Milch- und Fleischproduktion, von Obst und Gemüse bis zu Sonderkulturen – Österreichs Landwirtschaft sei stark, einzigartig und vielfältig. Genauso vielfältig seien aber auch die Herausforderungen. „Schwankende Preise, steigende gesellschaftliche Ansprüche bei sinkender Zahlungsbereitschaft oder der Klimawandel – um diesen Hürden zu begegnen, braucht es gerade in unsicheren Zeiten klare agrarpolitische Perspektiven und Rahmenbedingungen. Mit der «VISION 2028+» hat der Weg hin zu einer zukunftsfähigen Landwirtschaft ein tragfähiges Fundament“, erklärte Bundesminister Norbert Totschnig. 3.000 Personen haben sich seit Herbst 2023 am Strategieprozess «VISION 2028+» beteiligt. 170 Maßnahmen für eine zukunftsfähige Landwirtschaft wurden erarbeitet. Kürzlich wurden die Ergebnisse in Tirol präsentiert und diskutiert.

Transparenz ist keine Einbahnstraße
Eine der wesentlichen Forderungen der Tiroler Landwirtschaft ist die klare Kennzeichnung von Lebensmitteln. „Die gläserne Landwirtschaft ist schon lange Realität. Transparenz kann aber keine Einbahnstraße sein. Sie muss entlang der gesamten Wertschöpfungskette vom Stall bis zum Teller gewährleistet sein“, betonte Tirols Agrarlandesrat Josef Geisler.

„Alleine von der Wertschätzung ihrer Arbeit können unsere Betriebe nicht leben. Für die Zukunftsfähigkeit der Betriebe ist ein wirtschaftlicher Erlös unabdingbar. Es muss wieder mehr Wertschöpfung auf den Betrieben bleiben. Ich will, dass wir auch in 20 Jahren eine wettbewerbsfähige, nachhaltige Land- und Forstwirtschaft und einen vitalen ländlichen Raum haben“, sieht Bundesminister Totschnig ein klares Ziel. Hier gelte es zum einen, das Unternehmertum und die Ausbildung in der Landwirtschaft noch stärker in den Vordergrund zu rücken und überbetriebliche Kooperationen in Produktion und Vermarktung zu stärken. Man brauche aber auch eine faire Partnerschaft entlang der gesamten Wertschöpfungskette.

Viele Leistungen rund um die Lebensmittelproduktion
Für Tirol stehe nicht nur die Produktion hochwertiger Lebensmittel im Vordergrund, sondern auch die damit verbundenen Ökosystemleistungen für die Gesellschaft als Gesamtes. Eine gepflegte Kulturlandschaft, bewirtschaftete artenreiche Almen, der Schutz vor Naturgefahren seien Grundlage für das Leben im Alpenraum und für den Tiroler Tourismus. Was passieren würde, wenn die bäuerliche Bewirtschaftung großflächig aufgegeben würde und der Wald die Flächen erobert, fasst Professor Ulrike Tappeiner vom Institut für Ökologie an der Uni Innsbruck zusammen: „Tirol würde finster werden. Ohne eine flächendeckende bäuerliche Bewirtschaftung gibt es all diese Leistungen nicht. Wir brauchen gerade im Berggebiet jeden einzelnen Betrieb.“

Schlössen in Österreich im Schnitt jährlich 0,7 Prozent der Betriebe ihre Türen, seien es in Tirol 0,3 Prozent. Aktuell bewirtschaften rund 11.500 bäuerliche Betriebe rund 218.00 Hektar landwirtschaftliche Fläche und Almen. Die Mehrleistungen der Tiroler Landwirtschaft würden zwar teilweise durch öffentliche Leistungsabgeltungen honoriert, ohne entsprechende Erlöse aus dem Verkauf von Lebensmitteln, können die Aufwendungen aber nicht gedeckt werden. „Wenn es um die Zukunft unserer Ernährung geht, muss der Fokus weiter auf natürlichen und nachhaltigen Qualitätslebensmitteln anstelle von hochverarbeiteten Produkten aus der Fabrik liegen. Mit der Verbindung von Tradition und Innovation können wir unsere kleinstrukturierte Landwirtschaft erhalten und auch in Zukunft Lebensmittel zu höchsten Qualitäts-, Tierwohl- und Umweltstandards produzieren. Daher ein klares Bekenntnis zur Tierhaltung in Österreich“, hält Totschnig fest.

Wunsch nach Investitions- und Planungssicherheit
Im Rahmen des Strategieprozesses für eine zukunftsfähige Landwirtschaft wurde auch die Probleme und Sorgen der landwirtschaftlichen Betriebe erhoben. Die Spannungsfelder umfassten dabei vor allem die Wirtschaftlichkeit der Betriebe durch steigenden Kapitalbedarf zur Erhaltung und Modernisierung. Die langfristige Investitions- und Planungssicherheit sei durch Preisschwankungen sowie immer neue Produktions-und Umweltauflagen, die gesetzlich vorgeschrieben oder vom Handel verlangt werden, stark beeinträchtigt. Im Bereich Almwirtschaft stelle die Rückkehr von Großraubtieren – wie Wolf und Bär – die zukünftige Bewirtschaftung vor enorme Herausforderungen.

Die «VISION 2028+» sei nicht das Ende eines umfangreichen Prozesses, sondern der Startschuss für die ersten Umsetzungsschritte. So seien ab Herbst 2024 zielgerichtete Veranstaltungen mit Bäuerinnen und Bauern geplant, um in Tirol eine wettbewerbsfähige, aktive Land- und Forstwirtschaft in einem vitalen, ländlichen Raum weiterzuentwickeln.

Tiroler Landwirtschaft in Zahlen
– 11.500 bäuerliche Betriebe, davon 2.300 Biobetriebe
– Durchschnittlich 22.699 Euro jährliches Einkommen/Betrieb
– Rund ein Drittel Haupterwerbsbetriebe
– Knapp 40 Prozent aller landwirtschaftlichen Betriebe setzen auf Erwerbskombination mit Direktvermarktung, Urlaub am Bauernhof, Winterdienst etc.
– Land- und forstwirtschaftlicher Produktionswert rund 830 Millionen Euro.

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Neues
Autonomy Dashboard
South Tyrol

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Region Südtriol – Mit dem neu gestarteten «Autonomy Dashboard South Tyrol» stehe nun ein neues Instrument zur Verfügung, um das Verständnis für die Komplexität der Südtiroler Autonomie und des Minderheitenschutzes zu stärken. Dafür wurden unterschiedlichste Daten zusammengetragen, visualisiert und analysiert. Das «Center for Autonomy Experience» von Eurac Research entwickelte das Dashboard, um sowohl für internationale Delegationen als auch für Forschende, Expertinnen und Experten eine umfassende und verständliche Darstellung der relevanten Daten zu bieten.

Das Dashboard erlaubt den Nutzerinnen und Nutzern, schnell und einfach auf relevante Informationen zuzugreifen und diese im Kontext zu betrachten. Dargestellt sind Kennzahlen aus den Bereichen Demografie, Sprache und Sprachgruppen, Politik und Verwaltung, Wirtschaft und Finanzen. Forschende, Expertinnen und Experten können mithilfe der bereitgestellten Daten fundierte Analysen durchführen und neue Erkenntnisse gewinnen.

Südtriols Landeshauptmann Arno Kompatscher unterstreicht die Bedeutung des neuen Instruments: „Das Autonomy Dashboard soll einen Eindruck davon vermitteln, wie unsere Autonomie in der Praxis funktioniert und macht viele Entwicklungen leichter nachvollziehbar.“ Das Tool könne nicht nur die wissenschaftliche Forschung bereichern, sondern auch für die politische Entscheidungsfindung wertvolle Impulse geben. „Das Autonomy Dashboard South Tyrol ist nicht nur ein technisches Hilfsmittel, sondern ein strategisches Instrument. Es bereichert die Forschung und unterstützt politische Entscheidungsprozesse, indem es komplexe Daten in eine verständliche und zugängliche Form bringt. Unser Ziel ist es, die Entwicklung der Südtiroler Autonomie und des Minderheitenschutzes auf eine neue und innovative Weise erlebbar zu machen“, betonte Marc Röggla, Leiter des «Center for Autonomy Experience».

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Turbo
für Frauen
in der IT

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Region Salzburger Land – Es gebe keine Branche, welche die Gesellschaft und das Leben so schnell verändert, wie die IT-Branche. Doch nach wie vor seien Frauen dort unterrepräsentiert. «ditact_women’s IT summer studies» setze dem ein Förderprogramm entgegen. Kürzlich wurde die Veranstaltungsreihe nur für Frauen an der Uni Salzburg durchgeführt. Die «ditact_women’s IT summer studies» ist eine jährliche Veranstaltung an der «Paris Lodron Universität Salzburg», die sich darauf konzentriere, Frauen im Bereich IT zu fördern. Kooperationspartner sind das Land Salzburg sowie weitere Bildungseinrichtungen. „Die ditact bietet jedes Jahr eine hervorragende Gelegenheit, das eigene Interesse für den IT-Bereich zu erforschen und die vielen Möglichkeiten in diesem Berufsfeld zu entdecken. Ich möchte alle Mädchen und Frauen dazu ermutigen, sich mit der Computerwissenschaft auseinanderzusetzen und die vielen Karrieremöglichkeiten auszuschöpfen“, so Landesrätin Daniela Gutschi.

Weibliche Vorbilder geben Wissen weiter
Die «ditact» biete ein breit gefächertes Programm mit Kursen und Workshops von Expertinnen aus der Praxis, die Themen von Programmierung und künstlicher Intelligenz bis hin zu IT-Recht und Green IT abdecken. Ein besonderer Fokus liege auf dem Aufbau von Netzwerken und die Förderung von weiblichen Vorbildern in der IT.

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Abänderung
des Finanzmarkt-
aufsichtsgesetzes

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Region Liechtenstein – Die Regierung des Fürstentums Liechtenstein hat kürzlich unter anderem den Bericht und Antrag betreffend der Abänderung des Finanzmarktaufsichtsgesetzes (FMAG) verabschiedet. Mit dem Erlass sollen verschiedene Anpassungen am FMAG vorgenommen und damit Defizite im Instrumentarium der FMA adressiert werden, die sich aus der Aufsichtspraxis und der jüngeren Rechtsprechung ergeben. Dies solle eine effektive Aufsicht ermöglichen und damit einhergehend die Glaubwürdigkeit der FMA als gleichwertige Aufsichtsbehörde im europäischen und globalen Kontext sichern.

Entsprechend sieht der Erlass zum einen die Schaffung einer separaten gesetzlichen Grundlage für Warnmeldungen der FMA vor. Zum anderen sollen durch eine Berufsausübungsverbotsbestimmung im FMAG bestehende spezialgesetzliche Berufsverbotsbestimmungen ergänzt und die umfassende Abdeckung aller Tätigkeitsbereiche der FMA gewährleistet werden. Darüber hinaus werde vorgeschlagen, der FMA eine Beschwerdebefugnis gegen Entscheidungen der FMA-Beschwerdekommission sowie das Recht auf Stellungnahme vor der FMA-BK einzuräumen.

Daneben diene die Vorlage auch der Umsetzung EWR-rechtlicher Verpflichtungen im Bereich der Wertpapieramtshilfe und enthalte Anpassungen der Bestimmungen betreffend der Zusammenarbeit mit anderen Behörden. Hierzu zähle insbesondere die Ausweitung der Mitteilungspflicht der Staatsanwalt an die FMA auf Strafverfahren, in denen von der FMA Beaufsichtigte oder bei diesen in leitender Funktion tätige Personen Verdächtige sind. Gleichzeitig werde die Vorlage dazu genutzt, analog zu bereits in anderen Finanzmarktaufsichtsgesetzen vorgesehenen Bestimmungen, in diversen Gesetzen des Versicherungsbereichs sowie im Finanzkonglomeratsgesetz Regelungen zur Strafbarkeit von juristischen Personen zu ergänzen.

-RdFL-

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Frist
für Schlussabrechnungen
der Corona-Hilfen

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Deutsche Unternehmen können nur noch bis zum 30. September 2024 die «Schlussabrechnungen für die Corona-Wirtschaftshilfen» vorlegen. Mit Stand 1. September 2024 waren erst rund 65 Prozent eingereicht worden. Unternehmen, die eine der Wirtschaftshilfen erhalten haben, aber keine Schlussabrechnung vorlegen, müssen den erhaltenen Betrag nach den Vorgaben des Bundes vollständig zurückbezahlen. In Bayern wurden mehr als elf Milliarden Euro Corona-Wirtschaftshilfen an über 440.000 Antragsteller ausgezahlt, und zwar als Überbrückungs-, November- und Dezemberhilfen. Die Deutsche Bundesregierung hatte die Mittel zur Verfügung gestellt, die Länder übernahmen die Abwicklung. Damit die Auszahlung der Mittel an die Antragsteller zügig erfolgen konnte, wurde zumeist auf Prognosebasis vorläufig bewilligt. Von Beginn an sei ein nachträglicher Abgleich der Prognosezahlen mit der tatsächlichen Umsatzentwicklung und den angefallenen Fixkosten vorgesehen gewesen. Die Schlussabrechnung sei somit notwendig, um einen Abgleich zwischen den aufgrund von Prognosewerten ursprünglich beantragen Zuschüssen und den aufgrund der tatsächlich eingetretenen Entwicklungen abschließend berechneten und berechtigten Hilfen vorzunehmen. Das kann je nach Programm zu einer Bestätigung der erhaltenen Mittel oder zu einer Nach- oder Rückzahlung führen.

-bstmwi-

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Grenz-
überschreitenden
Schienenverkehr
verbessern

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Region Baden-Württemberg / Vorarlberg – Baden-Wüttemberg und Vorarlberg möchten den grenzüberschreitenden Schienenverkehr verbessern. Neue Direktverbindungen und ein ausgebauter Schienengüterverkehr sollen den gemeinsamen Lebens-, Wirtschafts- und Tourismusstandort stärken. Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann und Daniel Zadra, Vorarlberger Mobilitätslandesrat, haben in der baden-württembergischen Gemeinde Langenargen eine gemeinsame Absichtserklärung unterzeichnet: Planung und Umsetzung von Maßnahmen für die kurz- bis mittelfristige Verbesserung des grenzüberschreitenden Schienenpersonenverkehrs sollen forciert werden.

Es sollen außerdem Direktverbindungen zwischen den beiden Ländern geprüft werden, beispielsweise von Friedrichshafen nach Vorarlberg oder auch Ski-Züge mit direkten Verbindungen zwischen Stuttgart, Bregenz und Schruns. Außerdem soll auch die Zusammenarbeit für eine leistungsfähige Anbindung des Wirtschaftsraums im Schienengüterverkehr gestärkt werden. Während im Binnenverkehr der Regionen jeweils attraktive Angebote im öffentlichen Verkehr vorhanden sind und intensiv genutzt werden, bestehe angebots- wie auch nachfrageseitig grenzüberschreitend im öffentlichen Verkehr noch Nachholbedarf.

Internationale Bodenseekonferenz für langfristig besseren Bahnverkehr
So haben sich die Länder im Rahmen der Internationalen Bodenseekonferenz (IBK) im Jahr 2022 zum Projekt «BODANRAIL 2045» für die langfristige Entwicklung des Schienenpersonenverkehrs bekannt. Das Land Vorarlberg hat ferner mit dem Kanton St. Gallen und dem Fürstentum Liechtenstein im Herbst 2022 eine «Absichtserklärung betreffend der Planung und Umsetzung von Maßnahmen zur Verbesserung des grenzüberschreitenden öffentlichen Verkehrs» beschlossen, welche in den kommenden Jahren als Grundlage für die enge Kooperation mit St. Gallen und Liechtenstein bei der Planung und Umsetzung von Maßnahmen zur Verbesserung des grenzüberschreitenden öffentlichen Verkehrs mit diesen Regionen diene.

Tourismus und Wirtschaftsstandort stärken
„Baden-Württemberg und Vorarlberg sind in vielerlei Hinsicht miteinander verbunden. Ob abstrakt, kulturell oder kulinarisch, oder auf der praktischen Ebene – etwa durch den grenzüberschreitenden Berufspendlerverkehr und den Schienengüterverkehr, der zunehmend an Bedeutung gewinnt. Unsere gemeinsame Region ist außerdem eine attraktive Destination für Tourismus und Naherholung. Es ist daher nur folgerichtig, dass wir diesen gemeinsamen Lebens-, Wirtschafts- und Tourismusstandort stärken wollen. Hierbei sind die Mobilitätsbedürfnisse aller hier lebenden Menschen und der vielen Gäste besonders wichtig“, erklärte Daniel Zadra, Landesrat für Umwelt, Klimaschutz, Energie in Vorarlberg.

Beide Länder fördern klimaschonende Mobilität
Der baden-württembergische Verkehrsminister Winfried Hermann betonte: „Vorarlberg und Baden-Württemberg wollen gemeinsam klimaschonende Mobilität voranbringen. Deshalb haben sich beide Länder bei der Internationalen Bodenseekonferenz vor gut zwei Jahren zu dem Ziel bekannt, den grenzüberschreitenden Schienenverkehr zu verbessern. Touristinnen und Touristen sowie Pendlerinnen und Pendler sollen durch ein besseres Angebot zum Umstieg auf die klimafreundliche Bahn motiviert werden. Außerdem wollen beide Länder den Schienengüterverkehr ausbauen. Dadurch könnten die Kohlenstoffdioxid-Emissionen wirksam gesenkt und die Straßen vom Schwerlastverkehr entlastet werden.“

Bei den genannten möglichen Direktverbindungen ist bereits im September 2024 auf Fachebene eine weitere Besprechung zu möglichen Maßnahmen für den Fahrplan 2027 anberaumt, in welcher Fragen zu Kapazitätsbedarf und Fuhrparkverfügbarkeit bearbeitet werden sollen. Ebenso sollen Maßnahmen zur Erhöhung der Fahrplanrobustheit und der Betriebsqualität im Bereich des Knoten Lindau und an den angrenzenden Streckenabschnitten forciert werden. Hier werden das Land Vorarlberg und das Land Baden-Württemberg gemäß Absichtserklärung auch weitere Partner in der Bodenseeregion, insbesondere den Freistaat Bayern, bei den gemeinsamen Planungen und Umsetzungen einbinden.

Neben Maßnahmen zur Verbesserung des Angebots und der Fahrplanstabilität sollen im Zentrum der gemeinsamen Anstrengungen auch Maßnahmen im Bereich der Tarifstrukturen und beim Kunden-Service stehen. Baden-Württemberg und Vorarlberg unterstützen die diesbezüglichen Aktivitäten der Gesellschaft ÖV Bodenseeraum, in der die wesentlichen Akteure des Öffentlichen Verkehrs um den Bodensee verbunden sind. Ferner wollen sich die Partner für eine verbesserte Schieneninfrastruktur und eine leistungsfähige Anbindung des Wirtschaftsraums im Schienengüterverkehr einsetzen. Hier gelte es für beide Seiten, sich gegenüber den zuständigen nationalen Behörden beziehungsweise im eigenen Wirkungsbereich für den notwendigen Ausbau der Eisenbahninfrastruktur starkzumachen, damit Fahrplanangebote verbessert und eine Verlagerung von Güterverkehren auf die Schiene erreicht werden können.

-lbw- Bild: am

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Nachhaltigkeits-
maßnahmen

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Region Tirol – Mit Ende dieses Jahres werde das erste von insgesamt drei Maßnahmenprogrammen der «Tiroler Nachhaltigkeits- und Klimastrategie» abgeschlossen. Der aktuelle Zwischenbericht zum Umsetzungsstand für den Bereich «Landesverwaltung als Vorbild» liegt vor und bestätige den Erfolg des eingeschlagenen Weges. „Es ist essentieller Bestandteil der Strategie, dass wir sie in unserem eigenen Wirkungsbereich mit Leben füllen. Deswegen gehen wir als Landesverwaltung auch als Vorbild voran und nehmen unsere Verantwortung wahr“, betonte Tirols Landeshauptmann Anton Mattle und verweist auf die Zwischenbilanz: „Wir konnten in den letzten zwei Jahren viele wichtige Impulse setzen – beispielsweise beim Photovoltaik-Ausbau und der Senkung des Energieverbrauchs bei den Landesgebäuden oder bei der Umrüstung des Landesfuhrparks auf emissionsarme Antriebe.“

So wurden im Bereich Mobilität das «JobTicket» für Landesbedienstete eingeführt und bereits rund 50 E-Autos für den Landesfuhrpark angeschafft. In Sachen Nachhaltigkeit bei Gebäuden setze man vor allem auf Photovoltaik (PV): Rund 30 PV-Anlagen wurden in den vergangenen zwei Jahren auf Landesgebäuden installiert. Auch der zuständige Klimaschutzlandesrat René Zumtobel blicke zufrieden auf den Zwischenstand: „Die Landesverwaltung wird Schritt für Schritt klimafreundlicher. Ob es der ökologische Fußabdruck unserer eigenen Veranstaltungen ist, der tägliche Arbeitsweg oder die hauseigene Stromproduktion mit der Kraft der Sonne: Wir sind auf einem guten Weg, der allerdings noch lange nicht zu Ende ist.“ Das zweite Maßnahmenprogramm für die Jahre 2025 bis 2027 befinde sich derzeit in Vorbereitung: „Wir werden die begonnene Arbeit intensiv fortsetzen, und vertiefen, um unser ambitioniertes Ziel einer klimaneutralen Landesverwaltung zu erreichen“, kündigt Zumtobel an.

Landesverwaltung produziert Strom für 820 Durchschnittshaushalte
Bei allen Neubau- und Sanierungsprojekten des Landes Tirol bestehe seit 2022 die Pflicht, eine PV-Anlage auf mindestens 30 Prozent der projizierten Grundfläche zu installieren. „Das Land wird bis Ende dieses Jahres über mehr als 22.400 Quadratmeter PV-Anlagen verfügen und kann damit so viel Strom erzeugen, wie rund 820 durchschnittliche Vier-Personen-Haushalte in Österreich pro Jahr verbrauchen. In zwei Jahren hat sich die verbaute Dachfläche mehr als verdreifacht – von rund 6.400 Quadratmeter Anfang 2023 auf über 22.000 Quadratmeter Ende 2024. Das zeigt, dass wir in den Bereichen Infrastruktur und Ausbau erneuerbarer Energie bereits sehr gute Ergebnisse erzielt haben“, berichtete der für Hochbau und Liegenschaften zuständige Georg Dornauer und ergänzte, dass „bis 2030 alle Landesgebäude mit einer PV-Anlage ausgestattet werden sollen.“ Heuer wurden beispielsweise bei den Straßenmeistereien Stanzach (Bezirk Reutte) und Haiming (Bezirk Imst), der Landeck, der Rotholz sowie der TFBS für Metalltechnik in Innsbruck und am Landhaus neue PV-Anlagen mit einer Leistung von insgesamt 770 Kilowatt-Peak installiert.

Bei der Sanierung von Landesgebäuden werde nicht nur auf die Nachrüstung mit PV-Anlagen gesetzt: Entsprechend des Aktionsplans für nachhaltige öffentliche Beschaffung werden vorhandene Infrastrukturen bestmöglich genutzt, verdichtet und vermehrt umweltfreundliche Baustoffe eingesetzt, wie beispielsweise die Sanierung der Imst, die in Holzbauweise umgesetzt wird.

Mit «JobTicket» oder E-Auto mobil
Im Herbst 2023 machte die Tiroler Landesverwaltung in Sachen Mitarbeiterinnen- und Mitarbeiter-Mobilität einen weiteren wichtigen Schritt und stellt seither allen Landesbediensteten, unabhängig von der Entfernung zwischen Arbeits- und Wohnort, auf Wunsch ein kostenloses «KlimaTicket» für das gesamte Bundesland zur Verfügung. „Pendeln macht in Tirol mehr als ein Viertel der täglichen Wege aus. Hier gibt es also großes CO2-Einsparungspotenzial, weshalb es wesentlich ist, attraktive und klimafreundliche Alternativen zum Pkw anzubieten“, erklärte Zumtobel. „Aktuell verfügen über 2.000 Landesbedienstete über ein JobTicket. Viele weitere sind ebenfalls mit den Öffis mobil, steigen aufs Rad oder organisieren sich in Fahrgemeinschaften – dadurch wirkt man auch Parkplatzproblemen entgegen und erhöht gleichzeitig die Attraktivität als Arbeitgeber“, so Landesamtsdirektor Herbert Forster.

Die für die MitarbeiterInnen des Landes zur Verfügung gestellten «JobTickets» würden nicht nur für den Weg zur Arbeit, sondern auch für Dienstfahrten bestmöglich genutzt. Dadurch konnte im heurigen Jahr das Kilometerkontingent für private Fahrzeuge um mehr als zehn Prozent auf unter 600.000 Kilometer pro Jahr reduziert werden. Ferner stehen in Innsbruck auch eigene Dienstfahrräder und E-Scooter für kürzere Strecken zur Verfügung. Der Fuhrpark des Landes Tirol werde schrittweise auf E-Fahrzeuge umgerüstet. „Aktuell ist jeder sechste Pkw des Landes bereits elektrisch angetrieben“, so Dornauer. Auch die entsprechend notwendige Ladeinfrastruktur werde Schritt für Schritt errichtet. Aktuell gebe es bereits mehr als 50 Ladepunkte auf Liegenschaften des Landes.

Ressourcen schonen – auch bei Veranstaltungen
Anfang 2023 hat die hauseigene Druckerei des Landes das «Österreichische Umweltzeichen» erhalten. „Ein Meilenstein – seither können wir alle intern produzierten Drucksorten nach höchsten Umweltstandards herstellen“, erklärte Landesamtsdirektor Forster und betonte gleichzeitig, dass es „generell jedoch das Ziel ist, Drucksorten so weit als möglich einzusparen.“ So werde derzeit auch an der Umsetzung des digitalen Einladungsmanagements gearbeitet, wodurch große Mengen an Papier und lange Postwege eingespart werden sollen.

Bei Veranstaltungen setzt das Land auf die Einhaltung der Kriterien von «Green Events». Ein großes Augenmerk liege dabei auf der Verpflegung mit regionalen und saisonalen Lebensmitteln und Getränken. Der Tag der offenen Tür im Landhaus am 26. Oktober ist bereits seit 2014 ein «Green Event». Aber auch zahlreiche weniger bekannte auch interne Veranstaltungen, Fortbildungen und Vernetzungstreffen werden nachhaltig ausgerichtet.

Klima-Check seit 2022 als wesentliches Kontrollinstrument
Neben weiteren Maßnahmen – wie einem Fortbildungsangebot für Landesbedienstete zu klima- und nachhaltigkeitsrelevanten Themen, späteren Mäharbeiten entlang von Landesstraßen zum Insektenschutz oder eigenen „Landhaus-Bienen“ am Dach des Landhaus 2 – sei die Einführung des  «Klima-Checks» für neue Landesgesetze ein wesentlicher Meilenstein bei der Umsetzung der Tiroler Nachhaltigkeits- und Klimastrategie gewesen. „Tirol hat sich als erstes Bundesland in Österreich selbst dazu verpflichtet, Gesetzesnovellierungen auf ihre Klimaauswirkungen hin zu überprüfen. Dieses Instrument stellt sicher, dass mögliche negative Auswirkungen auf das Klima bereits frühzeitig erkannt und reduziert werden können“, resümierte Landeshauptmann Mattle.

-lt- Bild: Christanell

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89.209
Kinder und Jugendliche
starten ins neue Schuljahr

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Region Südtirol – Am Donnerstag, 5. September, endeten für Südtirols Kindergartenkinder, für Schülerinnen und Schüler die Sommerferien. Für insgesamt 89.209 Kinder und Jugendliche begann das Schuljahr 2024/25. Der Geburtenrückgang ist auch in Südtirols Schullandschaft ersichtlich: Im Schuljahr 2023/24 begann für 90.958 Kinder und Jugendliche das Schuljahr, im Jahr davor für 90.366 (Schuljahr 2022/23) und im Schuljahr 2021/22 für 90.454. Die Kindergärten und Schulen mit deutscher Unterrichtssprache zählen im kommenden Schuljahr insgesamt 64.026 Kinder und Jugendliche. 11.302 werden einen Kindergarten besuchen, 20.478 Kinder die Grundschule. 11.472 Schülerinnen und Schüler wurden in die Mittelschule eingeschrieben. 12.346 Jugendliche werden eine deutschsprachige Oberschule besuchen, 8428 eine Berufs- oder Fachschule. Südtirols Bildungslandesrat Philipp Achammer wies zu Schulanfang auf die soziale Funktion des Schulwesens hin: „Viele Schülerinnen und Schüler freuen sich wieder auf ihre Klassengemeinschaft. Denn gerade diese Gemeinschaft ist ein wichtiges soziales Netz für Kinder und Jugendliche.“

Insgesamt 22.244 Kinder und Jugendliche besuchen im Schuljahr 2024/25 eine Bildungseinrichtung mit italienischer Unterrichtssprache. 3166 Kinder ab drei Jahren gehen in den Kindergarten, 6083 Kinder besuchen die Grundschule und 4143 eine Mittelschule. In italienischsprachige Oberschulen wurden 6895 Schülerinnen und Schüler eingeschrieben. 1957 Jugendliche besuchen eine italienischsprachige Fach- und Berufsschule.

Im Vergleich zum Vorjahr habe die Anzahl der Schülerinnen und Schüler zugenommen, freut sich Bildungslandesrat Marco Galateo, der ferner auf sechs neue Schulführungskräfte und 68 weitere Lehrkräfte verwies, die mit unbefristetem Arbeitsvertrag arbeiten. „Wir wollen an der didaktischen Kontinuität und an Innovationsprozessen festhalten. Ich wünsche allen, Schulführungskräften und Lehrkräften, dem Verwaltungspersonal, allen Schülerinnen und Schülern sowie deren Familien einen guten Schulstart und danke gleichzeitig allen, die die Kinder und Jugendlichen auf ihrem Werdegang unterstützen“, so Galateo.

In die Kindergärten und Schulen der ladinischen Täler wurden insgesamt 2939 Kinder und Jugendliche eingeschrieben. 609 von ihnen besuchen einen Kindergarten im Kindergartensprengel Ladinia, 1183 Schülerinnen und Schüler eine der Klassen der Grödner oder Gadertaler Grundschulen. 629 Einschreibungen zählen die Mittelschulen der beiden Täler. 490 Jugendliche nehmen am Unterricht einer Oberschule und 28 einer Berufsschule teil. Bildungslandesrat Daniel Alfreider wünscht allen einen guten Schulstart, viel Freude und Harmonie bei der Arbeit.

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Der Alpenrand-Magazin.de – NEWSletter
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KW 36 – 2024
02. – 08.09.2024

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Champions
League
des E-Sport

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Region Bayern – Beim „2024 League of Legends EMEA Championship“ versammelte sich vom 30. August bis 1. September die Elite des E-Sport in der bayerischen Landeshauptstadt. Täglich konnten mehr als 10.000 Gamer und Fans spannende Wettkämpfe in der Münchener Olympiahalle erleben. „München und die League of Legends passen ideal zusammen. Hightech, Publikum und Spieler aus der ganzen Welt, Spiel, Spaß und Leidenschaft treffen hier zusammen. Es ist ein Gewinn für die Stadt, dass dieses E-Sport-Event in München stattfindet“, so Clemens Baumgärtner, Referent für Wirtschaft und Arbeit der Landeshauptstadt München.

„League of Legends“ kann auf eine gigantische globale Fangemeinde bauen. Schätzungen zufolge spielen weltweit rund 150 Millionen Gamer das Spiel. Ein Beleg dafür, dass sich Gaming und E-Sport zu einem mehr als prominenten Wirtschaftszweig entwickelt haben – auch in Bayern: Im Freistaat gibt es derzeit fast 350 Games-Unternehmen, die rund 3.500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beschäftigen und Umsätze in Milliardenhöhe erwirtschaften. Umso mehr will der bayerische Digitalminister Fabian Mehring diese Zukunftsindustrie weiter fördern und Bayern international konkurrenzfähig machen: „Mit einem E-Sport-Event füllten wir an einem Wochenende die Stätten der Olympischen Spiele von 1972 mit Menschen aus ganz Europa – schon diese Begebenheit zeigt die Begeisterungsfähigkeit und kulturelle Dimension, die Gaming und E-Sport längst erreicht haben. Als Gastgeber dieses Megaevents plädiere ich daher einmal für die Anerkennung der Gemeinnützigkeit von E-Sport. In Bayern gibt es viele hundert Ehrenamtliche und eine zweistellige Anzahl Vereinen, die junge Menschen zusammenbringen und gemeinsam spielen. Die überfällige Anerkennung der Gemeinnützigkeit dieses Engagements würde helfen, mancher Skepsis gegenüber dem E-Sport zu begegnen, die leider hierzulande immer noch verbreitet ist und jenseits von Deutschland längst nicht mehr verstanden wird. Games sind eine milliardenschwere Zukunftsindustrie, die kreative Pixel-Pionierarbeit leistet und als Innovationsmotor für die digitale Transformation wirkt. Mindestens in Bayern wollen wir diese Entwicklung nicht länger verschlafen und tatenlos dabei zusehen, wie amerikanische und asiatische Märkte den damit verbundenen Wohlstand untereinander verteilen. Unsere Mission besteht darin, Bayern zu einem Top-Standort für Games im internationalen Maßstab zu entwickeln. Unsere kürzlich eröffnete „GAMEREI“ in München soll Deutschlands Epizentrum des Games-Wirtschaft werden“, so Mehring.

-bstmd-

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Mitnahme-
Aktion
in Bus und Bahn

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Region Baden-Württemberg – Während der „Mitnahme-Aktion“ können Nutzerinnen und Nutzer mit dem Check-in-Check-out-System „CiCoBW“ bis zu vier Personen kostenlos in Bus und Bahn mitnehmen. Die Aktion gilt bis zum 8. September 2024 sowie während der Adventswochenenden 2024. „CiCoBW“ wird als Highlight für den zweiten Teil der Sommerferien zum Gruppenticket: Man bietet Gelegenheitsfahrgästen mit der Mitnahme-Aktion einen Anreiz, kostengünstig und ohne Aufwand auf Bus und Bahn umzusteigen. Fahrgäste können mit einem Wisch auf dem Handy einchecken und bis zu vier Reisende kostenfrei mitnehmen.

Günstigstes Ticket mit einem Wisch
Das vom baden-württembergischen Ministerium für Verkehr auf den Weg gebrachte System ermöglicht bereits seit einem Jahr einfaches Bus- und Bahnfahren ohne Tarifkenntnisse. Tickets werden flexibel via „CiCoBW“ per App gelöst. Damit steht in ganz Baden-Württemberg der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) mit nur einem Wisch auf dem Handy zur Verfügung. Abgerechnet wird am Tagesende der beste Preis. Der Service ergänzt das Deutschlandticket und ist vor allem für Gelegenheitsfahrgäste ideal. Die Aktion gilt zunächst für den zweiten Teil der Sommerferien in den Bussen und Bahnen Baden-Württembergs. Sie eignet sich ideal für Ausflüge und Kurzurlaube bis zum 8. September 2024. Ergänzend dazu werden Wochenenden im Winter für Unternehmungen angeboten. Nutzerinnen und Nutzer der Apps können an den Adventssamstagen und -sonntagen vier weitere Personen kostenlos mitnehmen.

-lbw-

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Liechtensteiner
Lernmodell

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Region Liechtenstein – Mit der Entwicklung eines innovativen Lernmodells an der Berufsmaturitätsschule Liechtenstein (BMS) – als Vorbereitung auf die Arbeitswelt des 21. Jahrhunderts – sollen die zentralen Kompetenzen der BMS-Studierenden gestärkt werden. Damit übernehme Liechtenstein eine Pionierrolle. Sehr gut ausgebildete Fachkräfte sind essentiell für eine funktionierende Gesellschaft. Dazu leiste auch die BMS Liechtenstein einen wichtigen Beitrag, da sich ihre Absolventinnen und Absolventen weiterqualifizieren und nach dem erfolgreichen Abschluss der Berufsmatura für gewöhnlich ein Studium anstreben. Sie leiste damit einen wertvollen Beitrag zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit in Liechtenstein, indem sie eine Brücke zwischen Beruf und Studium bildet.

Bewusst neue Wege gehen
Allerdings können Bildungsanbieter wie die BMS auf dem Bildungsmarkt nur bestehen, wenn sie die Bedürfnisse der verschiedenen Gruppen genau kennen und ein entsprechendes Bildungsangebot anbieten. Heutzutage besteht ein hoher Bedarf an flexibilisierten Bildungsgängen, die zeitlich und örtlich unabhängiges Lernen ermöglichen. Mit dem Liechtensteiner Lernmodell werden durch die innovative Kombination von ‚Productive Failure‘ und ‚Blended Learning‘ bewusst neue Wege gegangen. In dem Projekt werden neben den Fachkompetenzen die zentralen Kompetenzen der Zukunft – wie Problemlösungsfähigkeit, Kreativität und Selbstmanagement gezielt gefördert. „Mit dem neu entwickelten Liechtensteiner Lernmodell wollten wir den Bedürfnissen des Marktes bewusst Rechnung tragen. Die grössere Flexibilität erlaubt zudem, die Attraktivität der Schule für Personen aus einem grösseren geografischen Einzugsgebiet zu erhöhen. Dadurch wollen wir die Anzahl Studierender nachhaltig sichern“, betonte Beat Schuler, Rektor der Berufsmaturitätsschule Liechtenstein.

Im Einklang mit der Bildungsstrategie
Mit dem Liechtensteiner Lernmodell wurde an der BMS Liechtenstein mit Unterstützung des Bildungsministeriums und dem Schulamt ein innovatives Lernmodell entwickelt. Das Lerndesign greife Handlungsfelder der Bildungsstrategie 2025plus (Qualitativ hochwertige Bildung und Zukunftsbefähigung) auf und entwickele sie weiter. „Die BMS setzt mit dem Liechtensteiner Lernmodell ein Leuchtturmprojekt um, welches zukünftig auch von anderen Schulstufen adaptiert werden könnte. Der Bildungsstandort Liechtenstein wird damit insgesamt weiter gestärkt“, zeigte sich Liechtensteins Bildungsministerin Dominique Hasler erfreut.

Wissenschaftlich fundierte Methode
Das mehrjährige Schulentwicklungsprojekt werde eng durch die renommierten Experten Manu Kapur (Professor für Lernwissenschaften ETH Zürich, Direktor Singapore-ETH Center) und Dominic Hassler (Dozent an der Pädagogischen Hochschule Zürich) wissenschaftlich begleitet. Das Liechtensteiner Lernmodell basiert hauptsächlich auf den beiden Ansatzpunkten ‚Productive Failure‘ und ‚Blended Learning‘. „Productive Failure“ ist eine wissenschaftlich fundierte Methode, die Lernende mit einer herausfordernden Aufgabenstellung konfrontiert. Das Design der Aufgabe sieht dabei bewusst vor, dass Studierende bei deren Lösung zunächst scheitern werden. Dadurch müssen die Lernenden ihr gesamtes Vorwissen aktivieren, unterschiedliche Problemlösungsstrategien anwenden und darüber hinaus noch ausgesprochen kreativ agieren. Sie vertiefen damit also nicht nur nachhaltig den Lernstoff, sondern entwickeln mithilfe von Productive Failure zentrale Kompetenzen für die Welt des 21. Jahrhunderts“, erklärte Professor Kapur, der auch die Future-Learning-Initiative der ETH Zürich leitet und weltweit in verschiedene nationale Bildungsprojekte involviert ist. ‚Blended Learning‘ befähige die Studierenden im eigenen Lerntempo, teilweise auch zeit- und ortsunabhängig, eigenverantwortlich strukturiert zu lernen. Dadurch werde nicht nur die individuelle Lebenssituation der Studierenden berücksichtigt, sondern Studierende griffen auch auf Kompetenzen, die sie bereits während der Lehre und im Berufsleben entwickelt haben, zurück.

Die Berufsmaturitätsschule Liechtenstein wurde 1992 als Vorkurs des damaligen Abendtechnikums Vaduz, der Vorläuferinstitution der Universität Liechtenstein, gegründet. In der Zwischenzeit können die Studierenden zwischen fünf verschiedenen Schwerpunkten auswählen. Nach einem erfolgreichen Abschluss stehen den Absolventinnen und Absolventen praktisch alle Türen für ein Studium offen: Die Universität Liechtenstein, die Universitäten in Österreich oder die Fachhochschulen in Österreich, Deutschland und in der Schweiz. Aktuell besuchen rund 120 Studierende die Berufsmaturitätsschule Liechtenstein.

-RdFL-

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Leistbares,
nachhaltiges
und hochwertiges Wohnen

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Region Steiermark – Die steirische Wohnraumoffensive startet am 1. September 2024 und bringe neue, leistbare Wohnungen und höhere Eigenheimförderungen für die gesamte Steiermark. Die insbesondere durch deutlich gestiegene Bau- und Finanzierungskosten geänderten Rahmenbedingungen haben akute Auswirkungen auf den Immobilienmarkt. Die Bautätigkeit habe stark abgenommen, was bei einer nach wie vor steigenden Nachfrage durch Bevölkerungswachstum und einem Strukturwandel mittel- und langfristig auch zu einer Verknappung des Angebots an leistbaren Wohnimmobilien führen könne. Die Steiermärkische Landesregierung hat diesbezüglich mit einer Reihe an Maßnahmen reagiert und die Steiermark damit in zahlreichen Bereichen an die österreichweite Spitze in der Wohnbaupolitik geführt.

Mit der „großen steirischen Wohnraumoffensive“ investiert das Land Steiermark knapp 300 Millionen Euro in Wohnraum. Dadurch sollen die bestehenden Förderungen nach dem Motto „Leistbar, nachhaltig, hochwertig“ erweitert, ergänzt und verbessert werden. „Die neue Wohnraumoffensive ergänzt und erweitert die Unterstützung des Landes in allen Belangen rund ums Thema Wohnen und soll gerade jungen Familien wieder Eigentum ermöglichen. Ab dem 1. September gibt es dafür günstige Landesdarlehen von bis zu 200.000 Euro und einen Jungfamilienbonus von bis zu 10.000 Euro. Damit steuern wir den negativen Effekten entgegen und bieten vielfältige Unterstützung für Eigenheime, denn die eigenen vier Wände sind nicht nur ein Wohntraum, sondern auch eine Perspektive, eine Motivation und eine Absicherung im Alter“, erklärte Wohnbaulandesrätin Simone Schmiedtbauer.

Neben den Attraktivierungen der Eigenheim- und Jungfamilienförderung gibt es künftig auch neue Sonderförderungen zur Errichtung zusätzlicher Miet- und Eigentumswohnungen sowie für thermische Sanierungen. „Die Umsetzung von 5.500 neuen geförderten Wohnungen in den nächsten zwei Jahren wird maßgeblich dazu beitragen, die Wohnsituation vieler Menschen in der Steiermark zu verbessern. Auch die Sorgen der Menschen, die sich mühsam ein kleines Haus gebaut haben, sind uns nicht egal. Mit „Sanieren für Alle“ werden notwendige Sanierungen bis zu 100 Prozent gefördert, sodass auch einkommensschwache Haushalte keine kalten Winter fürchten müssen“, so Klubobmann Hannes Schwarz.

-lstm-

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Verstärkung
der bayerischen Polizei

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Region Bayern – Gemäß Bayerns Innenminister Joachim Herrmann wird die bayerische Polizei in diesem Herbst kräftig personell aufgestockt: Ab 1. September 2024 werden den Polizeiverbänden 663 frisch ausgebildete Polizeibeamtinnen und -beamte zugewiesen. Nach Abzug von Nachbesetzungen, insbesondere für Ruhestandsabgänge, bedeute das ein Plus von 205 Polizistinnen und Polizisten. „Mit diesem Personalplus stärken wir vor allem die Polizeipräsenz und sorgen für noch mehr Sicherheit“, erklärte Herrmann. Laut dem Innenminister sei Polizeinachwuchs auch in den kommenden Jahren gesichert: „Anfang September werden wir mehr als 950 Polizistinnen und Polizisten zur Ausbildung neu einstellen. Zusammen mit den Neueinstellungen im März werden damit dieses Jahr insgesamt rund 1.700 Polizeianwärterinnen und Polizeianwärter im Freistaat ihren Polizeidienst antreten“, so Herrmann.

Unter den Neueinstellungen im Herbst sind rund 850 neue Polizistinnen und Polizisten der 2. Qualifikationsebene (angehende Polizeimeister), die in Dachau, Eichstätt, Königsbrunn, Nabburg, Sulzbach-Rosenberg und Würzburg ausgebildet werden. Die rund 100 Polizistinnen und Polizisten der 3. Qualifikationsebene (angehende Polizeikommissare) werden in Fürstenfeldbruck, Kastl und Sulzbach-Rosenberg studieren. Dazu kommen zehn neue Spitzensportlerinnen und Spitzensportler für das Sportförderprogramm „Winter“ sowie fünf Einstellungen für das Sportförderprogramm „Sommer“. Insgesamt befinden sich derzeit rund 4.000 angehende Beamtinnen und Beamte der bayerischen Polizei in der Ausbildung beziehungsweise im Studium. Die Verteilung des neuen Personals auf die einzelnen Dienststellen obliege den Polizeiverbänden. 25 der insgesamt 663 neuen Polizistinnen und Polizisten seien für den weiteren Ausbau der bayerischen Grenzpolizei vorgesehen.

-bstmi- Bild: bstmi

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Förderung
für das Institut
für Föderalismus

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Region Tirol – In einem föderalistischen Staat wie Österreich teilen sich der Bund und die Länder verschiedene Aufgaben untereinander auf. Das „Institut für Föderalismus“ mit Sitz in Innsbruck erforscht den österreichischen Föderalismus, setze sich für die Aufklärung über den Gedanken der Dezentralisierung sowie die Weiterentwicklung des Föderalismus ein. Auf Antrag von Tirols Landeshauptmann Anton Mattle wird das Institut auch im kommenden Jahr 2025 seitens des Landes Tirol mit 58.000 Euro gefördert. „Föderalismus bedeutet Gestaltungsmöglichkeiten. Denn jedes Land hat seine Besonderheiten, für die es maßgeschneiderte regionale Lösungen braucht. Gerade für ein so vielfältiges Bundesland wie Tirol, mit seinen zahlreichen unterschiedlich geprägten Regionen und Tälern, ist die föderale Struktur von enormer Wichtigkeit. Die Menschen, Behörden und politischen Verantwortungsträger vor Ort können lokale Bedürfnisse am besten einschätzen und praxistaugliche Lösungen umsetzen. Nur mit diesen Gestaltungsmöglichkeiten ist eine geordnete und positive Landesentwicklung möglich“, betonte Mattle den Wert der dezentralen Staatsstruktur und weist auf die gute Arbeit des Instituts für Föderalismus hin, das laufend über das Thema Föderalismus informiere, Forschungen durchführe und Weiterentwicklungen anrege.

Aufgabenverteilung von EU, Bund und Ländern im Fokus
Das „Institut für Föderalismus“ behandele in seinen Publikationen, Studien, Veranstaltungen und sonstigen Informationen aktuelle Fragen des Föderalismus, insbesondere der Aufgabenverteilung zwischen Europäischer Union, Bund und Ländern. Der vom „Institut für Föderalismus“ ausgearbeitete Föderalismusbericht dokumentiert jährlich die Entwicklung des bundesstaatlichen Systems in Österreichs, unter anderem anhand der Tätigkeit von Bundes- und Landesgesetzgebung. Auf der Website des Instituts unter www.foederalismus.at/de/ finden sich neben aktuellen Themen weitere spannende Inhalte und Daten zum österreichischen Föderalismus. „Forschen, informieren und weiterentwickeln ist quasi der Leitgedanke des Instituts für Föderalismus. Wir suchen nach der optimalen Aufgabenverteilung und Instrumenten der Kooperation. Durch Föderalismus bleibt die regionale Gestaltungsfähigkeit auch in großen Einheiten wie der Europäischen Union erhalten“, betonte Institutsdirektor Peter Bußjäger.

Über das Institut für Föderalismus
In Zusammenhang mit den Bestrebungen der Länder zur Stärkung des Föderalismus in Österreich verfolgte man Anfang der 1970er-Jahre in Tirol und Vorarlberg die Idee, ein wissenschaftliches Institut, dessen Schwerpunkt die Föderalismusforschung bilden sollte, einzurichten. Darüber hinaus sollte die geplante Einrichtung durch umfassende Informationstätigkeit zur Verbreitung des Föderalismusgedankens in der Bevölkerung beitragen. Diese Überlegungen führten schließlich im Jahr 1975 zur Gründung des Instituts für Föderalismusforschung. Seit 2003 zählt auch das Land Oberösterreich zum Kreis der Trägerländer des Instituts. Mit 1. Jänner 2019 sind ferner die Länder Niederösterreich und Salzburg beigetreten.

-lt-

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Europäische
Woche
der Regionen und Städte

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Die „22. Europäische Woche der Regionen und Städte“ findet vom 7. bis 10. Oktober in Brüssel statt. Die größte jährliche Konferenz zur Regionalpolitik in Europa steht 2024 unter dem Motto „Mehr Mitentscheidung vor Ort“. Vor allem Vertreterinnen und Vertreter aus Politik- und Wissenschaft, aus lokalen und regionalen Verwaltungen, EU-Institutionen, Nicht-Regierungs-Organisationen und des Privatsektors werden dabei Wissen, Erfahrungen und Ideen austauschen, die zur Weiterentwicklung der europäischen Regionalpolitik beitragen sollen.

Wie der Südtiroler Landeshauptmann Arno Kompatscher betonte, „ist dies eine wertvolle Gelegenheit für Bürgerinnen und Bürger, die europäische Politik konkret mitzugestalten und Veränderungen für die Entwicklung der Regionen anzustoßen. Gleichzeitig können sich Regionen vernetzen und gegenseitig stärken.“ Tirols Landeshauptmann Anton Mattle ist überzeugt: „Die EU muss sich den großen Herausforderungen stellen und Antworten auf die grenzüberschreitenden Fragen finden. Sie soll dabei nicht nur die Stimme der Mitgliedstaaten, sondern auch der Regionen hören. Als Euregio wollen wir den grenzüberwindenden Aspekt und die Anliegen der Bergregionen mit einbringen.“ Der Landeshauptmann des Trentino Maurizio Fugatti ergänzte: „Eine rege Teilnahme der Euregio stärkt auch die Position der Länder Tirol, Südtirol und Trentino. Gemeinsam finden wir mehr Gehör.“ Bis Ende September 2024 können sich Bürgerinnen und Bürger zu den rund 200 kostenlosen Veranstaltungen anmelden.

-lpast-

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Radlnacht
und Lichterparade

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Region Südtirol – Bei der ersten „Brixner Radlnacht und Fahrrad-Lichter-Parade„ am Freitag, 13. September 2024, stehen die Sichtbarkeit der Radfahrer und die Sicherheit der Fahrräder im Mittelpunkt. Ab 16:30 Uhr werden am Domplatz bei einer Radwerkstatt kleinere kostenlose Reparaturarbeiten angeboten, außerdem erhalten alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer Deko für mehr Sichtbarkeit. Für die kleinen Besucherinnen und Besucher wird ein Radparcours aufgebaut. Ferner gibt es heimische Köstlichkeiten für die Verpflegung. Ab 19:30 Uhr führt die erste „Brixner Fahrradlichter-Parade“ samt Musik durch die Stadt.

Bei der „Brixner Radlnacht“ stehen die Sichtbarkeit und Sicherheit der Radfahrer im Mittelpunkt. Wichtig sei, dass alle Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer achtsam seien und Rücksicht aufeinander nehmen, betonen Südtirols Mobilitätslandesrat Daniel Alfreider und Brixens Stadtrat für Mobilität, Thomas Schraffl. Radfahrer benötigen dafür ein funktionstüchtiges Rad (funktionierende Bremsen, richtiger Reifendruck, Fahrradglocke etc.) und eine gute Sichtbarkeit (Vorder- und Rücklicht, Rückstrahler etc.).

Die Autofahrerinnen und Autofahrer tragen hingegen ihren Teil zur Sicherheit bei, wenn sie beim Überholen einen Sicherheitsabstand zum Radfahrer einhalten, an Kreuzungen den Radlern die eventuell geschuldete Vorfahrt einräumen und generell die Geschwindigkeit an den Radfahrer anpassen. Die Radlnacht ist eine gemeinsame Veranstaltung von „südtirolmobil“ und der Gemeinde Brixen, finanziert über das EU-Projekt „Life Alps“.

-lpast-

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Lawinen-
radar

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Region Salzburger Land – Über der B311 in Weißbach bei Lofer wurde im vergangenen Winter ein Lawinenradar ausgiebig getestet. Dieses scannt den Hang gegenüber und schlägt Alarm, wenn eine Lawine abgeht. Ab September 2024 wird nun eine Ampelanlage errichtet, die mit dem Radar verbunden ist und bei Gefahr automatisch auf „Rot“ schaltet. Der Vorteil: Das Lawinenradar funktioniert 24 Stunden am Tag bei jedem Wetter und nimmt jede Bewegung wahr. Vorsorgliche und lange Sperren dürften damit Geschichte sein.

Der innovative Lawinenradar aus der Schweiz bringt für die wichtige Straßenverbindung in den Pinzgau ein großes Plus an Sicherheit. „Die Anlage entlastet die örtliche Lawinenwarnkommission, denn dieser ist es bei Schlechtwetter nur sehr schwer möglich, die Lawinengefahr am Berg einzuschätzen. Mit der wetterunabhängigen Radar-Anlage schaffen wir größtmögliche Sicherheit für die Verkehrsteilnehmer und vermeiden längere Straßensperren, die bisher vorsorglich erfolgen mussten“, so Landeshauptmann-Stellvertreter Stefan Schnöll.

Baustart für Ampelanlage
Bereits im September ist Baustart für die Ampelanlagen an der B311 unterhalb der Lawinenhänge. „Es werden vier Ampelanlagen und vier Kameras montiert, die den Verkehr überwachen. Die Kameras erkennen dann zum Beispiel, ob die Schneemassen bis auf die Straße gelangt sind und alle Fahrzeuge bei der Ampel stehen geblieben sind. Die Bauarbeiten an der Straße werden rund einen Monat dauern und es wird keine Einschränkungen für den Verkehr geben“, erklärte Martin Harter von der Stabsstelle Digitalfunk beim Land Salzburg. Im November soll die gesamte Anlage in Betrieb gehen.

Vorbereitung Testbetrieb in Obertauern
Der nächste Einsatzort des modernen Lawinenradars in Salzburg ist bereits in Vorbereitung. „Als nächstes soll das System in Obertauern die B99 schützen. Dort wäre es eine sehr sichere und gleichzeitig die kosteneffizientere Lösung als die Sanierung einer in die Jahre gekommenen Lawinengalerie“, so Fachexperte Gerhard Valentin.

-ls-

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Ski-WM
2025

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Region Salzburger Land – Hochsommerliche Temperaturen im Glemmtal, aktuell dominieren in Saalbach-Hinterglemm noch Mountainbiker und Wanderer das Ortsbild. Doch schaut man genau hin, entdeckt man die eine oder andere Schneeflocke in den Augen der Einheimischen – denn die Vorbereitungen für die Ski-Weltmeisterschaften im Februar 2025 laufen auf Hochtouren. Einen direkten Vorgeschmack auf die WM geben seit ein paar Monaten die Bauarbeiten der dafür notwendigen Infrastrukturprojekte. Sie reichen, abgesehen von den Investitionen am Rennberg Zwölferkogel selbst, von neuen Busterminals über den Notweg, der auch als Rad- und Wanderweg genutzt werden kann, bis hin zu einem eigenen Pressezentrum. Dieses dient nach der WM als Veranstaltungsort und Freizeitzentrum.

Ein Berg, ein Ort, eine Weltmeisterschaft
Wo man Bagger und Bauarbeiter sieht, da stecke ein ausgeklügeltes Konzept dahinter. Die Saalbach-Hinterglemmer haben eine WM der kurzen Wege versprochen. Alle Rennen finden am Zwölferkogel statt. Das bedeutet ein Zielstadion für alle Medaillenentscheidungen. Siegerehrungen, Fanmeile, Gastronomie und das gesamte Rahmenprogramm – alles wird nur einen Steinwurf vom Zielbereich entfernt sein. Die Anreise für die Fans wird mit den Öffis, dem Auto und auch auf Ski möglich sein.

Für Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer ist daher klar, dass die Ski-WM 2025 nicht nur aus sportlicher Sicht einen enormen Mehrwert für die Region darstellt: „Sie bietet auch die Chance, die notwendigen Investitionen für die Austragung eines solchen Megaevents so zu gestalten, dass für folgende Generationen das Leben in der Region attraktiv bleibt. Und das gelingt, weil die Infrastrukturprojekte von Busterminal bis Pressezentrum nicht nur für die paar Wochen des Großereignisses geplant, sondern für die nachhaltige Nutzung in den Jahrzehnten danach ausgelegt sind.“

Zweiter Zubringer auf den WM-Berg
Ein komplettes Face-Lifting erfährt auch die Zwölfer-Nordbahn, die komplett neu gebaut wird und so einen zweiten, modernen Zubringer auf den Rennberg darstellt. „Alles, was auf den Berg hinauf transportiert werden muss – Personen, Helfer und Materialien – wird bei der WM über die Zwölfer-Nordbahn abgewickelt“, so Manfred Bachmann von den Hinterglemmer Bergbahnen. Das entlaste auch die Zwölferkogel-Bahn, die bereits in den vergangenen Jahren erneuert wurde. Das alles ermögliche ein Skivergnügen während der WM für alle.

-ls-

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