.

.

.

.

.

KW 37 – 2024
09. – 15.09.2024

*************************

.

Verstärkte
Bekämpfung
der grenzüberschreitenden
Kriminalität

.

.
Region Bayern – Auch in diesem Jahr sei die bayerische Grenzpolizei bei der Bekämpfung grenzüberschreitender Kriminalität voll gefordert. Bei einer ersten Zwischenbilanz für das laufende Jahr erklärte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: „Die hochprofessionelle Arbeit der bayerischen Grenzpolizei ist wichtiger denn je und sorgt für mehr Sicherheit. Illegale Migration, menschenverachtende Schleuserbanden und internationale Verbrecherbanden – der immer noch absolut desolate Schutz der EU Außengrenzen ist leider ein großes Sicherheitsproblem.“ Vor allem seien weiterhin konsequente Kontrollen an deutschen Grenzen erforderlich. „Um die Kontrolldichte spürbar zu erhöhen, werden wir die bayerische Grenzpolizei bis 2028 um weitere 500 auf dann insgesamt 1.500 Stellen verstärken“, betonte Herrmann. Ferner setze die bayerische Grenzpolizei auf eine sehr enge Zusammenarbeit mit der Bundespolizei, die ebenfalls im grenznahen Raum und an den Grenzen kontrolliert.

Die bayerische Justiz habe ihre Schlagkraft gegen die Organisierte Kriminalität durch das bereits im April 2021 erfolgreich bei allen grenznahen Staatsanwaltschaften eingeführte «Traunsteiner Modell» weiter erhöht. „Organisierte Kriminalität macht vor Ländergrenzen nicht Halt. Die Täter gehen insbesondere bei Schleusungen teilweise skrupellos vor. Unsere Strafverfolger vernetzen sich mit Ermittlern aus dem
Ausland, um an die Hintermänner der Verbrechen im In- und Ausland heranzukommen“, erklärte Bayerns Justizminister Georg Eisenreich.

Laut Herrmann habe die bayerische Grenzpolizei von Januar bis einschließlich August 2024 insgesamt 34.478 Vorgänge zu bearbeiten – im Vorjahreszeitraum: 36.710. Bei den Schleierfahndungskontrollen, den vorübergehenden Grenzkontrollen an der Landesgrenze zu Österreich und Tschechien sowie bei den Grenzkontrollen an den bayerischen Flughäfen Nürnberg und Memmingen erzielten die Grenzfahnder in diesem Zeitraum insgesamt 12.575 Fahndungstreffer – im Vergleichszeitraum 2023: 14.973; beispielsweise weil ein Haftbefehl vorlag oder ein Fahrzeug wegen Diebstahl ausgeschrieben war.

Unter den Fahndungstreffern befanden sich 739 Personen, nach denen von Justizbehörden mit Haftbefehl gefahndet wurde – im Vergleichszeitraum 2023: 950. Dazu komme eine Vielzahl aufgedeckter Straftaten: Im Bereich der Waffen- und Sprengstoffdelikte waren das 615 Fälle – im Vergleichszeitraum 2023: 645; im Bereich der Urkundendelikte 956 Fälle – im Vergleichszeitraum 2023: 921; worunter beispielsweise Passfälschungen oder die missbräuchliche Verwendung von Ausweisen fallen. Im Bereich der Rauschgiftkriminalität stellten die Grenzfahnder 1.609 Fälle fest – im Vergleichszeitraum 2023: 2.701. Der Rückgang dürfte laut Herrmann vor allem in der Legalisierung von Cannabis in Deutschland begründet sein.

Das von der Justiz etablierte «Traunsteiner Modell» zeichne sich durch hohe fachliche Spezialisierung der Staatsanwältinnen und Staatsanwälte, starke Vernetzung mit den Dienststellen von bayerischer Grenzpolizei und Bundespolizei sowie einer engen Zusammenarbeit mit grenznahen Staatsanwaltschaften der Nachbarländer, mit Eurojust und Europol aus. „Bayern hat seine Schlagkraft gegen das organisierte Verbrechen erhöht und von 2018 bis 2021 das sogenannte «Traunsteiner Modell» erfolgreich bei allen grenznahen Staatsanwaltschaften eingeführt. Die Spezialstaatsanwälte ermitteln an Bayerns potenziellen Einfallstoren der internationalen Kriminalität. Die Staatsanwaltschaft Traunstein hat Pionierarbeit geleistet. Der Freistaat stärkt seit Jahren die Justiz und vor allem die Staatsanwaltschaften. Die Justiz erhält in den Jahren 2024/2025 350 zusätzliche Stellen. Ich bin froh, dass wir insbesondere 120 neue Stellen für Staatsanwältinnen und Staatsanwälte schaffen. Wir haben dann über 1.000 Staatsanwältinnen und Staatsanwälte. DieStaatsanwaltschaft Traunstein erhält acht zusätzliche Stellen und schafft damit unter anderem eine zusätzliche Abteilung für Schleuserverfahren“, so Eisenreich.

Auch bei der Eindämmung der illegalen Migration leistete die bayerische Grenzpolizei nach Herrmanns Worten einen wichtigen Beitrag. So gelang es den bayerischen Fahndern an der Grenze zu Österreich in diesem Jahr bislang 888 Fälle unerlaubter Einreisen festzustellen – im Vorjahreszeitraum 2023: 1.281 und an der Grenze zu Tschechien 499 Fälle – im Vorjahreszeitraum 2023: 483. Außerdem haben bayerische Grenzpolizisten und Grenzpolizistinnen 104 Schleuser festgenommen – im Vorjahreszeitraum 2023: 160. „Der aktuelle Rückgang der hohen Fallzahlen im illegalen Migrationsgeschehen bedeutet leider noch keine Trendwende. Die nach dem schrecklichen Solinger Anschlag angekündigten Maßnahmenpakete der Bundesregierung zur Eindämmung der illegalen Migration müssen nicht nur schleunigst umgesetzt, sondern insbesondere deutlich ausgebaut werden“, betonte Herrmann.

Mit Blick auf den mangelhaften Schutz der EU-Außengrenzen und auch darauf, dass Mitgliedstaaten, wie Italien, sich beharrlich weigerten, Asylbewerber im «Dublin-Verfahren» zurückzunehmen, erklärte Herrmann: „Das sind schwere Verstöße gegen geltendes europäisches Recht. Ich fordere die Bundesregierung auf, die Bundespolizei endlich anzuweisen, Personen auch dann an den Binnengrenzen zurückzuweisen, wenn sie ein Asylersuchen äußern. Denn Flüchtlinge an den deutschen Landesgrenzen kommen ausnahmslos aus sicheren Drittstaaten.“

Bayerns Justizminister Eisenreich ergänzte: „Die verfehlte Asyl- und Zuwanderungspolitik der Ampelregierung wirkt sich auf die gesamte Sicherheitslage in Deutschland aus. Die Zahl der Schleuserkriminalität bewegt sich seit Jahren auf einem hohen Niveau. Die Beschlüsse der Ampelregierung sind unzureichend. Der Bundesregierung fehlt bislang der Wille, die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen. Die Bundesregierung darf nicht wieder auf Zeit spielen. Wir brauchen dringend eine Steuerung und konsequente Begrenzung der Zuwanderung. Dazu brauchen wir auch Zurückweisungen an der deutschen Grenze. Bei der besonders stark betroffenen Staatsanwaltschaft Traunstein bewegt sich die Zahl der wegen Schleusungen eingeleiteten Ermittlungsverfahren auf einem unverändert hohen Niveau. Die Täter gehen immer rücksichtsloser gegen die geschleusten Menschen, Unbeteiligte und die Polizeikräfte vor. Bayern bekämpft organisierte Kriminalität intensiv und erfolgreich.“ Bei einem besonders tragischen Beispiel im Oktober 2023 auf der Autobahn A94 starben bei einem Schleuser-Unfall sieben Menschen, darunter ein Kind, in einem völlig überfüllten Kleinbus. Der Fahrer wurde inzwischen durch die Staatsanwaltschaft Traunstein unter anderem wegen mehrfachen Mordes angeklagt.

-bstmi- Bild: bstmi

.

*************************

.

Internationale
Biogas-Konferenz

.

Region Baden-Württemberg – An der Universität Hohenheim in Stuttgart fand die internationale Konferenz «Progress in Biogas VI» statt. Ziel der Konferenz war der Austausch über Forschungsergebnisse, Best Practice-Beispiele und Erfahrungen aus Wissenschaft und Praxis. „Biomethan ist einer der wenigen erneuerbaren Energieträger, der bereits heute in relevanten Mengen zur Verfügung steht sowie auf eine bereits vorhandene Infrastruktur zurückgreifen kann. Ferner steht Biogas auch dann verlässlich zur Verfügung, wenn gerade weniger Strom aus Wind oder Sonne erzeugt werden kann. Dies macht Biogasanlagen zu einem wichtigen Bestandteil eines nachhaltigen Systems mit erneuerbaren Energieträgern. Es war daher absolut richtig, Landwirte zur Bioproduktion zu motivieren. Aber genau jetzt, wo das System etabliert ist und wir dringend von der Biogasproduktion abhängig sind, fällt die Förderung über das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) weg und die Landwirte werden alleine gelassen. Es ist daher eine zentrale Zukunftsaufgabe, den Energieträger Biogas weiterzuentwickeln. Damit stärken wir auch die regionale Wertschöpfung und leisten einen wesentlichen Beitrag zur Stabilisierung des Stromnetzes“, erklärte der baden-württembergische Minister für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Peter Hauk, anlässlich der internationalen Konferenz „Biogas in Progress VI“.

Netto-Treibhausgasneutralität bis 2040
Mit dem Klimaschutz- und Klimawandelanpassungsgesetz hat sich Baden-Württemberg zum Ziel gesetzt, bis zum Jahr 2040 die Netto-Treibhausgasneutralität zu erreichen. Wesentliche Voraussetzung dafür sei der Ausbau der Erneuerbaren Energien. „Biogas leistet schon heute als speicherfähiger und flexibel einsetzbarer Energieträger einen bedeutenden Beitrag zur Energieversorgung im Land. Aber Biogasanlagen können mehr: Perspektivisch sind Biogasanlagen auch als Multiproduktionsstätten für Pflanzenfasern, Plattformchemikalien zum Ersatz fossiler Rohstoffe – wie Dünge- und Torfersatzprodukte – denkbar. Auf diese Weise wird die Ressource Biomasse effizient und intelligent verwertet“, erläuterte Minister Hauk.

-lbw-

.

*************************

.

Warnungen
direkt auf das
Mobiltelefon

.
Region Tirol – Warnungen im Ernstfall für alle Betroffenen direkt auf das Mobiltelefon – ohne App oder Anmeldung: Mit dem neuen «Cell Broadcast-System „AT-Alert“» ist das künftig in ganz Österreich möglich. Am Montag, 9. September 2024, startet österreichweit die Testphase für das neue Bevölkerungswarnsystem: Testwarnungen werden dann von den zuständigen Behörden an Mobiltelefone ausgesendet. In Tirol werden die Benachrichtigungen von der Landeswarnzentrale ausgelöst und über den jeweiligen Mobilfunkbetreiber versendet. Das heißt: Ab 9. September kann es auch in verschiedenen Gemeinden Regionen in Tirol dazu kommen, dass die Landeswarnzentrale Nachrichten – eindeutig als Testwarnung formuliert – an Mobiltelefone aussendet. Systembedingt kann man in Grenznähe auch Warnungen des Nachbar-Bundeslandes erhalten. Eine App oder Anmeldung ist nicht notwendig: Im Mobiltelefon muss lediglich der Empfang solcher Nachrichten aktiviert sein. Die höchste Warnstufe (Notfallalarm), die großteils auch für die Testphase verwendet wird, ist automatisch aktiviert. «AT-Alert» wurde federführend vom österreichischen Bundesministerium für Inneres entwickelt.

„Kommt es zu einer Krise oder Katastrophe – etwa bei Extremwetterereignissen, bedrohlichen polizeilichen Situationen oder auch technischen Gefahren -wie Chemieunfällen- können die Katastrophenschutz- und Sicherheitsbehörden künftig über «AT-Alert» eine Warnung an alle Mobilfunkgeräte senden, die sich in dem von der Gefahr betroffenen Gebiet befinden. Das bedeutet, dass – egal ob Einheimische, Gäste oder Durchreisende – alle Betroffenen innerhalb kürzester Zeit vor einer möglichen Gefahr gewarnt werden. Der Vorteil an diesem System ist es auch, dass allen voran die höchste Warnstufe «Notfall» automatisch aktiviert ist und es kein Zutun der Nutzerinnen und Nutzer benötigt. Es wird jedoch dringend empfohlen, auch alle weiteren Warnstufen zu aktivieren“, erklärt Tirols Sicherheitslandesrätin Astrid Mair und führte weiter aus: „Mit AT-Alert revolutionieren wir die Bevölkerungswarnung in Österreich. Wir können künftig schneller und zielgerichteter warnen und Handlungsempfehlungen an alle Betroffenen übermitteln. Ferner ist das System in höchstem Maß ausfallsicher. Diese Notfallwarnungen über Mobiltelefone sind jedoch kein Ersatz, sondern eine Ergänzung zu anderen Arten öffentlicher Warnsysteme wie Sirenensignale und Mitteilungen des Landes der Behörde, die es selbstverständlich auch weiterhin geben wird. Das heißt: Auch wer kein Mobiltelefon besitzt, wird weiterhin gewarnt.“

Elmar Rizzoli, Leiter des Tiroler Zentrums für Krisen- und Katastrophenmanagement, ergänzte: „AT-Alert umfasst mehrere Warnstufen, die je nach Gefahrenlage genutzt werden können – von der höchsten Stufe, der Notfallmeldung, über Warnungen zu erheblichen Gefahren bis hin zu Informationen über abgängige Personen. Im Rahmen der nun beginnenden Testphase werden wir in einzelnen Gebieten Testnachrichten aller Warnstufen über AT-Alert versenden. Teilweise werden wir den Versand solcher Meldungen an einzelne Gemeinden, aber auch an ganze Bezirke testen. Diese Testnachrichten wird auch die Bevölkerung erhalten. Die höchste Warnstufe, der Notfallalarm, ist standardmäßig eingeschaltet und kann auch nicht deaktiviert werden. Diese Nachricht bekommen ausnahmslos alle, die sich im Testgebiet aufhalten und eben ein Mobiltelefon mit sich führen. Die darunterliegenden Warnstufen müssen teilweise auf den Mobiltelefonen aktiviert werden.“

So funktioniert «AT-Alert»
Ausschlaggebend ist der geografische Aufenthaltsort: Konkret werden bei «AT-Alert» Warnmeldungen der Landeswarnzentralen, der weiteren Sicherheitsbehörden oder des Bundes über die Mobilfunkbetreiber an alle Mobiltelefone versendet, die sich in einem bestimmten Abschnitt des Mobilfunknetzes, einer sogenannten Funkzelle, befinden. Das heißt: Die Warnungen werden an alle Mobiltelefone gesendet, die sich in einem bestimmten Gebiet befinden. Damit können Nachrichten versendet werden, ohne personenbezogene Daten abzufragen oder zu nutzen. Dies geschieht unabhängig davon, aus welchem Land eine Person ist und welchen Mobilfunkanbieter diese Person nutzt. Es zählt nur der aktuelle geografische Aufenthaltsort. Vom Versenden der Nachricht bis zum Erscheinen am Mobiltelefon vergehen nur wenige Sekunden.

Kurze Textnachrichten:
Bei den Warnungen handelt es sich um kurze Textnachrichten, in denen über die Gefahr informiert und Handlungsempfehlungen gegeben werden. Ferner wird allenfalls auch ein Link mit weiterführenden Informationen übermittelt. Sowohl die Nachricht als auch die weiterführenden Informationen werden in Deutsch und Englisch übermittelt.

Keine aktive Anmeldung oder App:
Eine App oder eine Anmeldung wird für «AT-Alert» nicht benötigt – im Mobiltelefon muss gegebenenfalls lediglich der Empfang solcher Nachrichten aktiviert sein. Die höchste Warnstufe (Notfallalarm) kann nicht im Einstellungsmenü der Mobiltelefone eingesehen werden. Diese ist standardmäßig bei allen Mobiltelefonen aktiviert und kann nicht deaktiviert werden. Meldungen über diese Warnstufe kommen immer mit einem lauten Ton am Mobiltelefon an, auch wenn dieses auf leise geschaltet ist. Die weiteren Warnstufen können über das Einstellungsmenü am Mobiltelefon ein- oder ausgeschaltet werden.

-lt-

.

*************************

.

Geschlossene
Fahrerkabinen
für Überlandbusse

.

.
Region Südtirol – Die In-House-Gesellschaft des Landes Südtirol und der Gemeinden Bozen, Meran und Leifers Sasa setzt weitere wichtige Schritte im Sinne der Sicherheit von Fahrgästen und Fahrpersonal: In 30 Überlandbussen wurden nun geschlossene Fahrerkabinen eingebaut. Dank dieser Nachrüstung verfügen jetzt noch mehr Busse der «Sasa-Flotte» über einen geschlossenen Fahrerbereich. „Wir sind darum bemüht, alles zu unternehmen, um die Fahrt mit den Öffis für alle angenehm und sicher zumachen. Veränderte gesellschaftliche Umstände erfordern eben auch neue Maßnahmen“, so südtriols Mobilitätslandesrat Daniel Alfreider.

Die neuen Kabinen wurden eigens für die Busse von Sasa entwickelt. Sie erlauben die Interaktion zwischen Fahrgästen und Fahrpersonal für alle wichtigen Funktionen, wie den Verkauf der Tickets. Gleichzeitig sorgten die Wände für ein zusätzliches Gefühl der Sicherheit, besonders in Stoßzeiten oder bei unvorhergesehenen Ereignissen. Zur Realisierung dieses Projekts wurde die gesamte äußere Stirnwand des Fahrerplatzes durch den Einbau einer Seitenverglasung verändert. Das Deckglas ist gehärtet. „Diese geschlossenen Kabinen bieten dem Fahrpersonal einen zusätzlichen Schutz und einen sicheren Raum – potenzielle Unruhestifter werden abgeschreckt“, erklärte SASA-Präsidentin Astrid Kofler.

Maßnahmenpaket für die Sicherheit in Bussen
Die neuen Fahrerkabinen reihen sich ein in ein Gesamtpaket an Maßnahmen für mehr Sicherheit in Südtirols Öffis. So war bereits im Sommer und Herbst 2023 die Präsenz von Wach- und Sicherheitspersonal auf zahlreichen Linien erhöht worden. Seit Mai 2024 ist das gesamte Kontrollpersonal der Inhouse-Gesellschaft Sasa mit BodyCams ausgestattet und Anfang Juni 2024 wurde ein Protokoll zur engeren Zusammenarbeit mit der Polizeibehörde unterzeichnet. „Sicherheit hat für uns höchste Priorität. Übergriffe gegenüber dem Fahrpersonal sind Einzelfälle. Wir sind jedoch bemüht, durch verschiedene Maßnahmen ein Höchstmaß an Sicherheit für unsere Fahrer zu gewährleisten“, betonte auch SASA-Generaldirektor Ruggero Rossi de Mio.

-lpast- Bild: Federica Longhin

.

*************************

.

Salzburg
und China
arbeiten noch enger
zusammen

.
Region Salzburger Land – Landeshauptmann-Stellvertreter Stefan Schnöll und Liu Dongwei, Gouverneur der Volksregierung des Pekinger Bezirks Xicheng, haben kürzlich eine Absichtserklärung zur Zusammenarbeit im Bereich Kultur unterzeichnet. Vor allem in diesem Bereich möchte Salzburg noch enger mit dem Pekinger Stadtteil und seinen mehr als einer Million Einwohnern zusammenarbeiten. Besonders interessiert zeigten sich die Gäste aus dem Reich der Mitte an den Kulturinstitutionen im Land – mit dem Flaggschiff Salzburger Festspiele. „Beispielsweise liegt das Nationale Zentrum für Darstellende Künste in diesem Stadtbezirk. Wir werden die Zusammenarbeit im Bereich Kultur ausbauen. Das war ein Punkt der von mir und dem Gouverneur unterzeichneten Absichtserklärung“, betonte Schnöll.

Neben der Kooperation im Kulturbereich forciert Salzburg auch die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit China. „Das Reich der Mitte ist einer der wichtigsten Handelspartner der heimischen Unternehmen. Das belegen auch die aktuellen Zahlen der Wirtschaftskammer Salzburg. 2023 wurden Waren um rund 825 Millionen Euro importiert. China liegt hier nach Deutschland und Tschechien auf Platz drei. Gleichzeitig exportieren Salzburger Betriebe Güter um rund 105 Millionen Euro“, resümierte Schnöll.

.

„Salzburg und der Pekinger Bezirk Xicheng bauen die Zusammenarbeit im Kulturbereich aus“,
so Liu Dongwei und Stefan Schnöll
bei der Unterzeichnung der gemeinsamen Absichtserklärung.

-ls- Bild: Alexander Paier

.

*************************

.

Neue
Wirtschafts-
und Finanzdaten
zu Liechtenstein

.

Region Liechtenstein – Liechtensteins Ministerium für Präsidiales und Finanzen stellte kürzlich eine aktualisierte Fassung der Broschüre «Wirtschafts- und Finanzdaten zu Liechtenstein» online bereit. Die Informationsbroschüre gibt einen Überblick über die relevanten Daten und Fakten zur liechtensteinischen Wirtschaft sowie zu den öffentlichen Finanzen. Interessierte haben so die Möglichkeit, sich schnell und zielgerichtet über die jüngsten wirtschaftlichen Entwicklungen des Landes zu informieren.

Wertvoll sei die Zusammenstellung der zentralen Wirtschafts- und Finanzdaten dabei insbesondere für die Aussendarstellung Liechtensteins gerade im Hinblick auf die Länderassessments und Länderratings sowie hinsichtlich der Berücksichtigung Liechtensteins in Datenbanken internationaler Organisationen. Die Broschüre diene aber auch als Quelle für Hintergrundinformationen für Gespräche und Verhandlungen sowie Medienberichterstattungen der Regierung und der Verbände.

Die grösstenteils international vergleichbaren Daten stammen hauptsächlich aus Publikationen des Amts für Statistik, der Finanzmarktaufsicht Liechtenstein (FMA), des Bundesamts für Statistik (BFS), von Eurostat, der Vereinten Nationen (UNO) sowie des Liechtenstein-Instituts. Datenstand der vom Liechtenstein-Institut im Auftrag des Ministeriums für Präsidiales und Finanzen erarbeiteten Publikation ist der 30. Juni 2024. Neben der deutschen Version ist auch eine englische Fassung verfügbar.

-RdFL-

.

*************************

.

3:2-Erfolg:
TEV-Miesbach
besiegte
Tölzer Löwen

.

.

Region Bayern – Stolz präsentierte sich kürzlich die Bayernliga-Mannschaft des TEV Miesbach in der Stadiongaststätte der oberbayerischen Stadt Miesbach, bevor es zum Testspiel gegen die Lokalrivalen aus Bad Tölz, die „Tölzer Löwen“, aufs Eis ging. Der Landkreisnachbar aus der Eishockey-Oberliga machte zuletzt mit einem Sieg über die „Starbulls Rosenheim“ auf sich aufmerksam. Als schöne Geste an den Nachwuchs gestaltete sich der gemeinsame Auftritt der Spieler mit den „Eishockey-Zwergen“, welche die Spannung vor dem Wettkampf im vollen Stadion live erleben konnten. …weiterlesen

-am- Bild: am

.

*************************

.

Nationale
Datenbank
für Beherbergungsbetriebe

.
Region Südtirol – Kürzlich wurde im Südtiroler Amtsblatt der Hinweis veröffentlicht, der den Start der Aktivierung der „Nationalen Datenbank für Beherbergungsbetriebe und Immobilien für Kurzzeitvermietungen oder touristische Zwecke“ auf dem gesamten Staatsgebiet bestätigt. Ab diesem Datum haben die Beherbergungsbetriebe auch im Land Südtirol bis zum 01. November 2024 Zeit, um über die Website des Ministers für Tourismus auf die Datenbank zuzugreifen und sich mittels SPID oder CIE zu authentifizieren, um den CIN (Codice Identificativo Nazionale) zu erhalten. Betroffen sind touristische gasthofähnliche und touristische nicht gasthofähnliche Beherbergungsbetriebe, Strukturen zur Vermietung von Gästezimmern und möblierten Ferienwohnungen sowie Strukturen zur Beherbergung im Rahmen von Urlaub auf dem Bauernhof.

Jeder Inhaber oder Betreiber eines Beherbergungsbetriebs und von Immobilien für Kurzzeitvermietungen oder touristische Zwecke ist verpflichtet, über diesen Nationalen Kenncode zu verfügen. Der Code muss außen an den Beherbergungsstrukturen und Immobilien für Kurzzeitvermietungen oder touristische Zwecke sichtbar angebracht werden. Ferner muss er bei jeder Werbeanzeige oder Mitteilung angegeben werden, und zwar unabhängig davon, wo diese veröffentlicht wird.

Nach Ablauf der Anmeldefrist führe die Nichteinhaltung der Verpflichtungen zu Geldstrafen gemäß Artikel 13-ter, Absatz 9, des Gesetzesdekrets vom 18.10.2023, Nr. 145. Bei fehlendem CIN drohe eine Geldstrafe von mindestens 800 bis maximal 8.000 Euro – je nach Größe der Struktur oder der Immobilie. Für fehlendes Aushängen und fehlende Angabe des CIN werde eine Geldstrafe von mindestens 500 bis maximal 5.000 Euro, je nach Größe der Struktur oder der Immobilie, verhängt. Die Kontroll- und Überwachungsfunktionen sowie die Anwendung der Verwaltungsstrafen obliegen der zuständigen Gemeinde durch die Behörden der Ortspolizei.

-lpast-

.

*************************

.

Airpower24
Flugshow

.

.
Region Steiermark – Tausende Flugfans lockte die zehnte Auflage der größten Flugshow Europas, der «Airpower», in das obersteirische Zeltweg zum Fliegerhorst Hinterstoisser. Im Rahmen dieses steirischen Highlights in der internationalen Luftfahrtszene haben rund 200 Fluggeräte aus 20 Nationen die Besucherinnen und Besucher aus dem In- und Ausland mit spektakulären Flugshows begeistert, verschiedene Ausstellungen, Simulatoren und Stände am Gelände boten ferner spannende Einblicke in die Luftfahrt.

Ermöglicht wurde dies nicht nur durch die enge partnerschaftliche Zusammenarbeit zwischen dem Österreichischen Bundesheer, dem Land Steiermark und Red Bull, sondern auch durch die rund 6.500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die maßgeblich dazu beigetragen haben, diese Ausnahmeveranstaltung möglich zu machen: „Das Grüne Herz schlägt bei der Airpower besonders kraftvoll. Ich freue mich, dass es gelungen ist, mit der Airpower24 als Flugshow der Superlative, auch heuer wieder einen kräftigen Impuls im steirischen Murtal zu setzen. Die Airpower ist nicht nur eine große Leistungsschau des österreichischen Bundesheeres, sondern vor allem auch ein Platz, wo der Wissenschaft, Forschung und Lehre, immer eine ganz besondere Bühne geboten wird′′, erklärte Landeshauptmann Christopher Drexler.

Nachdem Drexler die Airpower gemeinsam mit Bundesministerin Klaudia Tanner eröffnet hatte, besuchte er die Einsatzstäbe, welche die reibungslose Durchführung der Großveranstaltung ermöglichten. Der Landeshauptmann begrüßte auch US- Botschafterin Victoria Reggie Kennedy am Fliegerhorst Hinterstoisser: „Der Besuch von US-Botschafterin Kennedy unterstreicht die große internationale Beachtung der Airpower“, so Drexler.

-lstm- Bild: Land Steiermark

.

*************************

.

Raum
und Mobilität
2050

.
Region Liechtenstein – Das Projekt «Raum und Mobilität 2050» ziele darauf ab, umfassende und langfristige Verkehrslösungen für die Mobilitätsbedürfnisse Liechtensteins zu evaluieren und im Hinblick auf die Realisierung zu prüfen. Im Projekt sollen dabei insbesondere auch raumplanerische Aspekte berücksichtigt werden. Es werde ein ergebnisoffener Prozess verfolgt. Um die Bevölkerung möglichst gut in die Projektentwicklung einzubeziehen, fand kürzlich ein erstes öffentliches Forum statt. An der Abendveranstaltung in Triesen haben knapp 70 Personen teilgenommen. Zu Beginn der Veranstaltung wurde das Projekt vorgestellt. Anschliessend konnten die Teilnehmenden in zwei Workshops die von der Projektleitung und den Begleitgremien bereits erarbeiteten Ziele diskutieren. Im weiteren Projektverlauf sollen die Zielrichtungen weiter konkretisiert werden. Im Winter 2024/2025 werde das nächste öffentliche Forum stattfinden.

-RdFL-

.

*************************

.

Interkulturelle
Elternmentoren-
programme

.
Region Baden-Württemberg – Elternmentorinnen und -mentoren beraten und begleiten Eltern in Bildungsfragen, insbesondere an den Systemübergängen. Dies schaffe eine wichtige Voraussetzung für einen gesicherten sozialen Status von Kindern mit Migrationsgeschichte. Auch in den kommenden beiden Jahren fördert das Land Baden-Württemberg den Einsatz von interkulturellen Elternmentorinnen und Elternmentoren. Diese haben eine wichtige Brückenfunktion zwischen Eltern mit Flucht- oder Migrationsgeschichte und den Bildungseinrichtungen inne. Durch die Unterstützung der Eltern steigern sie die Bildungs- und Chancengleichheit der Kinder. Das Land stellt hierfür in den Jahren 2025 und 2026 insgesamt 600.000 Euro zur Verfügung.

„Kinder mit eigener oder familiärer Einwanderungsgeschichte haben noch immer ungleiche Bildungschancen. Hier müssen wir als Land eingreifen und den Familien Unterstützung bieten“, erklärte Dr. Ute Leidig Staatssekretärin im baden-württembergischen Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration. Durch die seit 2020 laufende Förderung von Elternmentorenprogrammen sei bereits viel erreicht worden. Es gebe aber noch Einiges zu tun. „Deshalb wollen wir die Förderung auch in den kommenden beiden Jahren fortsetzen“, so Leidig.

-lbw-

.

*************************

.

Strategieprozess
für die Landwirtschaft

.

Region Tirol – Vom Weinbau im Osten bis zu den Bergbauern in den Alpen, vom Ackerbau bis zur Milch- und Fleischproduktion, von Obst und Gemüse bis zu Sonderkulturen – Österreichs Landwirtschaft sei stark, einzigartig und vielfältig. Genauso vielfältig seien aber auch die Herausforderungen. „Schwankende Preise, steigende gesellschaftliche Ansprüche bei sinkender Zahlungsbereitschaft oder der Klimawandel – um diesen Hürden zu begegnen, braucht es gerade in unsicheren Zeiten klare agrarpolitische Perspektiven und Rahmenbedingungen. Mit der «VISION 2028+» hat der Weg hin zu einer zukunftsfähigen Landwirtschaft ein tragfähiges Fundament“, erklärte Bundesminister Norbert Totschnig. 3.000 Personen haben sich seit Herbst 2023 am Strategieprozess «VISION 2028+» beteiligt. 170 Maßnahmen für eine zukunftsfähige Landwirtschaft wurden erarbeitet. Kürzlich wurden die Ergebnisse in Tirol präsentiert und diskutiert.

Transparenz ist keine Einbahnstraße
Eine der wesentlichen Forderungen der Tiroler Landwirtschaft ist die klare Kennzeichnung von Lebensmitteln. „Die gläserne Landwirtschaft ist schon lange Realität. Transparenz kann aber keine Einbahnstraße sein. Sie muss entlang der gesamten Wertschöpfungskette vom Stall bis zum Teller gewährleistet sein“, betonte Tirols Agrarlandesrat Josef Geisler.

„Alleine von der Wertschätzung ihrer Arbeit können unsere Betriebe nicht leben. Für die Zukunftsfähigkeit der Betriebe ist ein wirtschaftlicher Erlös unabdingbar. Es muss wieder mehr Wertschöpfung auf den Betrieben bleiben. Ich will, dass wir auch in 20 Jahren eine wettbewerbsfähige, nachhaltige Land- und Forstwirtschaft und einen vitalen ländlichen Raum haben“, sieht Bundesminister Totschnig ein klares Ziel. Hier gelte es zum einen, das Unternehmertum und die Ausbildung in der Landwirtschaft noch stärker in den Vordergrund zu rücken und überbetriebliche Kooperationen in Produktion und Vermarktung zu stärken. Man brauche aber auch eine faire Partnerschaft entlang der gesamten Wertschöpfungskette.

Viele Leistungen rund um die Lebensmittelproduktion
Für Tirol stehe nicht nur die Produktion hochwertiger Lebensmittel im Vordergrund, sondern auch die damit verbundenen Ökosystemleistungen für die Gesellschaft als Gesamtes. Eine gepflegte Kulturlandschaft, bewirtschaftete artenreiche Almen, der Schutz vor Naturgefahren seien Grundlage für das Leben im Alpenraum und für den Tiroler Tourismus. Was passieren würde, wenn die bäuerliche Bewirtschaftung großflächig aufgegeben würde und der Wald die Flächen erobert, fasst Professor Ulrike Tappeiner vom Institut für Ökologie an der Uni Innsbruck zusammen: „Tirol würde finster werden. Ohne eine flächendeckende bäuerliche Bewirtschaftung gibt es all diese Leistungen nicht. Wir brauchen gerade im Berggebiet jeden einzelnen Betrieb.“

Schlössen in Österreich im Schnitt jährlich 0,7 Prozent der Betriebe ihre Türen, seien es in Tirol 0,3 Prozent. Aktuell bewirtschaften rund 11.500 bäuerliche Betriebe rund 218.00 Hektar landwirtschaftliche Fläche und Almen. Die Mehrleistungen der Tiroler Landwirtschaft würden zwar teilweise durch öffentliche Leistungsabgeltungen honoriert, ohne entsprechende Erlöse aus dem Verkauf von Lebensmitteln, können die Aufwendungen aber nicht gedeckt werden. „Wenn es um die Zukunft unserer Ernährung geht, muss der Fokus weiter auf natürlichen und nachhaltigen Qualitätslebensmitteln anstelle von hochverarbeiteten Produkten aus der Fabrik liegen. Mit der Verbindung von Tradition und Innovation können wir unsere kleinstrukturierte Landwirtschaft erhalten und auch in Zukunft Lebensmittel zu höchsten Qualitäts-, Tierwohl- und Umweltstandards produzieren. Daher ein klares Bekenntnis zur Tierhaltung in Österreich“, hält Totschnig fest.

Wunsch nach Investitions- und Planungssicherheit
Im Rahmen des Strategieprozesses für eine zukunftsfähige Landwirtschaft wurde auch die Probleme und Sorgen der landwirtschaftlichen Betriebe erhoben. Die Spannungsfelder umfassten dabei vor allem die Wirtschaftlichkeit der Betriebe durch steigenden Kapitalbedarf zur Erhaltung und Modernisierung. Die langfristige Investitions- und Planungssicherheit sei durch Preisschwankungen sowie immer neue Produktions-und Umweltauflagen, die gesetzlich vorgeschrieben oder vom Handel verlangt werden, stark beeinträchtigt. Im Bereich Almwirtschaft stelle die Rückkehr von Großraubtieren – wie Wolf und Bär – die zukünftige Bewirtschaftung vor enorme Herausforderungen.

Die «VISION 2028+» sei nicht das Ende eines umfangreichen Prozesses, sondern der Startschuss für die ersten Umsetzungsschritte. So seien ab Herbst 2024 zielgerichtete Veranstaltungen mit Bäuerinnen und Bauern geplant, um in Tirol eine wettbewerbsfähige, aktive Land- und Forstwirtschaft in einem vitalen, ländlichen Raum weiterzuentwickeln.

Tiroler Landwirtschaft in Zahlen
– 11.500 bäuerliche Betriebe, davon 2.300 Biobetriebe
– Durchschnittlich 22.699 Euro jährliches Einkommen/Betrieb
– Rund ein Drittel Haupterwerbsbetriebe
– Knapp 40 Prozent aller landwirtschaftlichen Betriebe setzen auf Erwerbskombination mit Direktvermarktung, Urlaub am Bauernhof, Winterdienst etc.
– Land- und forstwirtschaftlicher Produktionswert rund 830 Millionen Euro.

-lt-

.

*************************

.

Neues
Autonomy Dashboard
South Tyrol

.
Region Südtriol – Mit dem neu gestarteten «Autonomy Dashboard South Tyrol» stehe nun ein neues Instrument zur Verfügung, um das Verständnis für die Komplexität der Südtiroler Autonomie und des Minderheitenschutzes zu stärken. Dafür wurden unterschiedlichste Daten zusammengetragen, visualisiert und analysiert. Das «Center for Autonomy Experience» von Eurac Research entwickelte das Dashboard, um sowohl für internationale Delegationen als auch für Forschende, Expertinnen und Experten eine umfassende und verständliche Darstellung der relevanten Daten zu bieten.

Das Dashboard erlaubt den Nutzerinnen und Nutzern, schnell und einfach auf relevante Informationen zuzugreifen und diese im Kontext zu betrachten. Dargestellt sind Kennzahlen aus den Bereichen Demografie, Sprache und Sprachgruppen, Politik und Verwaltung, Wirtschaft und Finanzen. Forschende, Expertinnen und Experten können mithilfe der bereitgestellten Daten fundierte Analysen durchführen und neue Erkenntnisse gewinnen.

Südtriols Landeshauptmann Arno Kompatscher unterstreicht die Bedeutung des neuen Instruments: „Das Autonomy Dashboard soll einen Eindruck davon vermitteln, wie unsere Autonomie in der Praxis funktioniert und macht viele Entwicklungen leichter nachvollziehbar.“ Das Tool könne nicht nur die wissenschaftliche Forschung bereichern, sondern auch für die politische Entscheidungsfindung wertvolle Impulse geben. „Das Autonomy Dashboard South Tyrol ist nicht nur ein technisches Hilfsmittel, sondern ein strategisches Instrument. Es bereichert die Forschung und unterstützt politische Entscheidungsprozesse, indem es komplexe Daten in eine verständliche und zugängliche Form bringt. Unser Ziel ist es, die Entwicklung der Südtiroler Autonomie und des Minderheitenschutzes auf eine neue und innovative Weise erlebbar zu machen“, betonte Marc Röggla, Leiter des «Center for Autonomy Experience».

-lpast-

.

*************************

.

Turbo
für Frauen
in der IT

.
Region Salzburger Land – Es gebe keine Branche, welche die Gesellschaft und das Leben so schnell verändert, wie die IT-Branche. Doch nach wie vor seien Frauen dort unterrepräsentiert. «ditact_women’s IT summer studies» setze dem ein Förderprogramm entgegen. Kürzlich wurde die Veranstaltungsreihe nur für Frauen an der Uni Salzburg durchgeführt. Die «ditact_women’s IT summer studies» ist eine jährliche Veranstaltung an der «Paris Lodron Universität Salzburg», die sich darauf konzentriere, Frauen im Bereich IT zu fördern. Kooperationspartner sind das Land Salzburg sowie weitere Bildungseinrichtungen. „Die ditact bietet jedes Jahr eine hervorragende Gelegenheit, das eigene Interesse für den IT-Bereich zu erforschen und die vielen Möglichkeiten in diesem Berufsfeld zu entdecken. Ich möchte alle Mädchen und Frauen dazu ermutigen, sich mit der Computerwissenschaft auseinanderzusetzen und die vielen Karrieremöglichkeiten auszuschöpfen“, so Landesrätin Daniela Gutschi.

Weibliche Vorbilder geben Wissen weiter
Die «ditact» biete ein breit gefächertes Programm mit Kursen und Workshops von Expertinnen aus der Praxis, die Themen von Programmierung und künstlicher Intelligenz bis hin zu IT-Recht und Green IT abdecken. Ein besonderer Fokus liege auf dem Aufbau von Netzwerken und die Förderung von weiblichen Vorbildern in der IT.

-ls-

.

*************************

.

Abänderung
des Finanzmarkt-
aufsichtsgesetzes

.
Region Liechtenstein – Die Regierung des Fürstentums Liechtenstein hat kürzlich unter anderem den Bericht und Antrag betreffend der Abänderung des Finanzmarktaufsichtsgesetzes (FMAG) verabschiedet. Mit dem Erlass sollen verschiedene Anpassungen am FMAG vorgenommen und damit Defizite im Instrumentarium der FMA adressiert werden, die sich aus der Aufsichtspraxis und der jüngeren Rechtsprechung ergeben. Dies solle eine effektive Aufsicht ermöglichen und damit einhergehend die Glaubwürdigkeit der FMA als gleichwertige Aufsichtsbehörde im europäischen und globalen Kontext sichern.

Entsprechend sieht der Erlass zum einen die Schaffung einer separaten gesetzlichen Grundlage für Warnmeldungen der FMA vor. Zum anderen sollen durch eine Berufsausübungsverbotsbestimmung im FMAG bestehende spezialgesetzliche Berufsverbotsbestimmungen ergänzt und die umfassende Abdeckung aller Tätigkeitsbereiche der FMA gewährleistet werden. Darüber hinaus werde vorgeschlagen, der FMA eine Beschwerdebefugnis gegen Entscheidungen der FMA-Beschwerdekommission sowie das Recht auf Stellungnahme vor der FMA-BK einzuräumen.

Daneben diene die Vorlage auch der Umsetzung EWR-rechtlicher Verpflichtungen im Bereich der Wertpapieramtshilfe und enthalte Anpassungen der Bestimmungen betreffend der Zusammenarbeit mit anderen Behörden. Hierzu zähle insbesondere die Ausweitung der Mitteilungspflicht der Staatsanwalt an die FMA auf Strafverfahren, in denen von der FMA Beaufsichtigte oder bei diesen in leitender Funktion tätige Personen Verdächtige sind. Gleichzeitig werde die Vorlage dazu genutzt, analog zu bereits in anderen Finanzmarktaufsichtsgesetzen vorgesehenen Bestimmungen, in diversen Gesetzen des Versicherungsbereichs sowie im Finanzkonglomeratsgesetz Regelungen zur Strafbarkeit von juristischen Personen zu ergänzen.

-RdFL-

.

*************************

.

Frist
für Schlussabrechnungen
der Corona-Hilfen

.
Deutsche Unternehmen können nur noch bis zum 30. September 2024 die «Schlussabrechnungen für die Corona-Wirtschaftshilfen» vorlegen. Mit Stand 1. September 2024 waren erst rund 65 Prozent eingereicht worden. Unternehmen, die eine der Wirtschaftshilfen erhalten haben, aber keine Schlussabrechnung vorlegen, müssen den erhaltenen Betrag nach den Vorgaben des Bundes vollständig zurückbezahlen. In Bayern wurden mehr als elf Milliarden Euro Corona-Wirtschaftshilfen an über 440.000 Antragsteller ausgezahlt, und zwar als Überbrückungs-, November- und Dezemberhilfen. Die Deutsche Bundesregierung hatte die Mittel zur Verfügung gestellt, die Länder übernahmen die Abwicklung. Damit die Auszahlung der Mittel an die Antragsteller zügig erfolgen konnte, wurde zumeist auf Prognosebasis vorläufig bewilligt. Von Beginn an sei ein nachträglicher Abgleich der Prognosezahlen mit der tatsächlichen Umsatzentwicklung und den angefallenen Fixkosten vorgesehen gewesen. Die Schlussabrechnung sei somit notwendig, um einen Abgleich zwischen den aufgrund von Prognosewerten ursprünglich beantragen Zuschüssen und den aufgrund der tatsächlich eingetretenen Entwicklungen abschließend berechneten und berechtigten Hilfen vorzunehmen. Das kann je nach Programm zu einer Bestätigung der erhaltenen Mittel oder zu einer Nach- oder Rückzahlung führen.

-bstmwi-

.

*************************

.

Grenz-
überschreitenden
Schienenverkehr
verbessern

.

.
Region Baden-Württemberg / Vorarlberg – Baden-Wüttemberg und Vorarlberg möchten den grenzüberschreitenden Schienenverkehr verbessern. Neue Direktverbindungen und ein ausgebauter Schienengüterverkehr sollen den gemeinsamen Lebens-, Wirtschafts- und Tourismusstandort stärken. Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann und Daniel Zadra, Vorarlberger Mobilitätslandesrat, haben in der baden-württembergischen Gemeinde Langenargen eine gemeinsame Absichtserklärung unterzeichnet: Planung und Umsetzung von Maßnahmen für die kurz- bis mittelfristige Verbesserung des grenzüberschreitenden Schienenpersonenverkehrs sollen forciert werden.

Es sollen außerdem Direktverbindungen zwischen den beiden Ländern geprüft werden, beispielsweise von Friedrichshafen nach Vorarlberg oder auch Ski-Züge mit direkten Verbindungen zwischen Stuttgart, Bregenz und Schruns. Außerdem soll auch die Zusammenarbeit für eine leistungsfähige Anbindung des Wirtschaftsraums im Schienengüterverkehr gestärkt werden. Während im Binnenverkehr der Regionen jeweils attraktive Angebote im öffentlichen Verkehr vorhanden sind und intensiv genutzt werden, bestehe angebots- wie auch nachfrageseitig grenzüberschreitend im öffentlichen Verkehr noch Nachholbedarf.

Internationale Bodenseekonferenz für langfristig besseren Bahnverkehr
So haben sich die Länder im Rahmen der Internationalen Bodenseekonferenz (IBK) im Jahr 2022 zum Projekt «BODANRAIL 2045» für die langfristige Entwicklung des Schienenpersonenverkehrs bekannt. Das Land Vorarlberg hat ferner mit dem Kanton St. Gallen und dem Fürstentum Liechtenstein im Herbst 2022 eine «Absichtserklärung betreffend der Planung und Umsetzung von Maßnahmen zur Verbesserung des grenzüberschreitenden öffentlichen Verkehrs» beschlossen, welche in den kommenden Jahren als Grundlage für die enge Kooperation mit St. Gallen und Liechtenstein bei der Planung und Umsetzung von Maßnahmen zur Verbesserung des grenzüberschreitenden öffentlichen Verkehrs mit diesen Regionen diene.

Tourismus und Wirtschaftsstandort stärken
„Baden-Württemberg und Vorarlberg sind in vielerlei Hinsicht miteinander verbunden. Ob abstrakt, kulturell oder kulinarisch, oder auf der praktischen Ebene – etwa durch den grenzüberschreitenden Berufspendlerverkehr und den Schienengüterverkehr, der zunehmend an Bedeutung gewinnt. Unsere gemeinsame Region ist außerdem eine attraktive Destination für Tourismus und Naherholung. Es ist daher nur folgerichtig, dass wir diesen gemeinsamen Lebens-, Wirtschafts- und Tourismusstandort stärken wollen. Hierbei sind die Mobilitätsbedürfnisse aller hier lebenden Menschen und der vielen Gäste besonders wichtig“, erklärte Daniel Zadra, Landesrat für Umwelt, Klimaschutz, Energie in Vorarlberg.

Beide Länder fördern klimaschonende Mobilität
Der baden-württembergische Verkehrsminister Winfried Hermann betonte: „Vorarlberg und Baden-Württemberg wollen gemeinsam klimaschonende Mobilität voranbringen. Deshalb haben sich beide Länder bei der Internationalen Bodenseekonferenz vor gut zwei Jahren zu dem Ziel bekannt, den grenzüberschreitenden Schienenverkehr zu verbessern. Touristinnen und Touristen sowie Pendlerinnen und Pendler sollen durch ein besseres Angebot zum Umstieg auf die klimafreundliche Bahn motiviert werden. Außerdem wollen beide Länder den Schienengüterverkehr ausbauen. Dadurch könnten die Kohlenstoffdioxid-Emissionen wirksam gesenkt und die Straßen vom Schwerlastverkehr entlastet werden.“

Bei den genannten möglichen Direktverbindungen ist bereits im September 2024 auf Fachebene eine weitere Besprechung zu möglichen Maßnahmen für den Fahrplan 2027 anberaumt, in welcher Fragen zu Kapazitätsbedarf und Fuhrparkverfügbarkeit bearbeitet werden sollen. Ebenso sollen Maßnahmen zur Erhöhung der Fahrplanrobustheit und der Betriebsqualität im Bereich des Knoten Lindau und an den angrenzenden Streckenabschnitten forciert werden. Hier werden das Land Vorarlberg und das Land Baden-Württemberg gemäß Absichtserklärung auch weitere Partner in der Bodenseeregion, insbesondere den Freistaat Bayern, bei den gemeinsamen Planungen und Umsetzungen einbinden.

Neben Maßnahmen zur Verbesserung des Angebots und der Fahrplanstabilität sollen im Zentrum der gemeinsamen Anstrengungen auch Maßnahmen im Bereich der Tarifstrukturen und beim Kunden-Service stehen. Baden-Württemberg und Vorarlberg unterstützen die diesbezüglichen Aktivitäten der Gesellschaft ÖV Bodenseeraum, in der die wesentlichen Akteure des Öffentlichen Verkehrs um den Bodensee verbunden sind. Ferner wollen sich die Partner für eine verbesserte Schieneninfrastruktur und eine leistungsfähige Anbindung des Wirtschaftsraums im Schienengüterverkehr einsetzen. Hier gelte es für beide Seiten, sich gegenüber den zuständigen nationalen Behörden beziehungsweise im eigenen Wirkungsbereich für den notwendigen Ausbau der Eisenbahninfrastruktur starkzumachen, damit Fahrplanangebote verbessert und eine Verlagerung von Güterverkehren auf die Schiene erreicht werden können.

-lbw- Bild: am

.

*************************

.

Nachhaltigkeits-
maßnahmen

.

.
Region Tirol – Mit Ende dieses Jahres werde das erste von insgesamt drei Maßnahmenprogrammen der «Tiroler Nachhaltigkeits- und Klimastrategie» abgeschlossen. Der aktuelle Zwischenbericht zum Umsetzungsstand für den Bereich «Landesverwaltung als Vorbild» liegt vor und bestätige den Erfolg des eingeschlagenen Weges. „Es ist essentieller Bestandteil der Strategie, dass wir sie in unserem eigenen Wirkungsbereich mit Leben füllen. Deswegen gehen wir als Landesverwaltung auch als Vorbild voran und nehmen unsere Verantwortung wahr“, betonte Tirols Landeshauptmann Anton Mattle und verweist auf die Zwischenbilanz: „Wir konnten in den letzten zwei Jahren viele wichtige Impulse setzen – beispielsweise beim Photovoltaik-Ausbau und der Senkung des Energieverbrauchs bei den Landesgebäuden oder bei der Umrüstung des Landesfuhrparks auf emissionsarme Antriebe.“

So wurden im Bereich Mobilität das «JobTicket» für Landesbedienstete eingeführt und bereits rund 50 E-Autos für den Landesfuhrpark angeschafft. In Sachen Nachhaltigkeit bei Gebäuden setze man vor allem auf Photovoltaik (PV): Rund 30 PV-Anlagen wurden in den vergangenen zwei Jahren auf Landesgebäuden installiert. Auch der zuständige Klimaschutzlandesrat René Zumtobel blicke zufrieden auf den Zwischenstand: „Die Landesverwaltung wird Schritt für Schritt klimafreundlicher. Ob es der ökologische Fußabdruck unserer eigenen Veranstaltungen ist, der tägliche Arbeitsweg oder die hauseigene Stromproduktion mit der Kraft der Sonne: Wir sind auf einem guten Weg, der allerdings noch lange nicht zu Ende ist.“ Das zweite Maßnahmenprogramm für die Jahre 2025 bis 2027 befinde sich derzeit in Vorbereitung: „Wir werden die begonnene Arbeit intensiv fortsetzen, und vertiefen, um unser ambitioniertes Ziel einer klimaneutralen Landesverwaltung zu erreichen“, kündigt Zumtobel an.

Landesverwaltung produziert Strom für 820 Durchschnittshaushalte
Bei allen Neubau- und Sanierungsprojekten des Landes Tirol bestehe seit 2022 die Pflicht, eine PV-Anlage auf mindestens 30 Prozent der projizierten Grundfläche zu installieren. „Das Land wird bis Ende dieses Jahres über mehr als 22.400 Quadratmeter PV-Anlagen verfügen und kann damit so viel Strom erzeugen, wie rund 820 durchschnittliche Vier-Personen-Haushalte in Österreich pro Jahr verbrauchen. In zwei Jahren hat sich die verbaute Dachfläche mehr als verdreifacht – von rund 6.400 Quadratmeter Anfang 2023 auf über 22.000 Quadratmeter Ende 2024. Das zeigt, dass wir in den Bereichen Infrastruktur und Ausbau erneuerbarer Energie bereits sehr gute Ergebnisse erzielt haben“, berichtete der für Hochbau und Liegenschaften zuständige Georg Dornauer und ergänzte, dass „bis 2030 alle Landesgebäude mit einer PV-Anlage ausgestattet werden sollen.“ Heuer wurden beispielsweise bei den Straßenmeistereien Stanzach (Bezirk Reutte) und Haiming (Bezirk Imst), der Landeck, der Rotholz sowie der TFBS für Metalltechnik in Innsbruck und am Landhaus neue PV-Anlagen mit einer Leistung von insgesamt 770 Kilowatt-Peak installiert.

Bei der Sanierung von Landesgebäuden werde nicht nur auf die Nachrüstung mit PV-Anlagen gesetzt: Entsprechend des Aktionsplans für nachhaltige öffentliche Beschaffung werden vorhandene Infrastrukturen bestmöglich genutzt, verdichtet und vermehrt umweltfreundliche Baustoffe eingesetzt, wie beispielsweise die Sanierung der Imst, die in Holzbauweise umgesetzt wird.

Mit «JobTicket» oder E-Auto mobil
Im Herbst 2023 machte die Tiroler Landesverwaltung in Sachen Mitarbeiterinnen- und Mitarbeiter-Mobilität einen weiteren wichtigen Schritt und stellt seither allen Landesbediensteten, unabhängig von der Entfernung zwischen Arbeits- und Wohnort, auf Wunsch ein kostenloses «KlimaTicket» für das gesamte Bundesland zur Verfügung. „Pendeln macht in Tirol mehr als ein Viertel der täglichen Wege aus. Hier gibt es also großes CO2-Einsparungspotenzial, weshalb es wesentlich ist, attraktive und klimafreundliche Alternativen zum Pkw anzubieten“, erklärte Zumtobel. „Aktuell verfügen über 2.000 Landesbedienstete über ein JobTicket. Viele weitere sind ebenfalls mit den Öffis mobil, steigen aufs Rad oder organisieren sich in Fahrgemeinschaften – dadurch wirkt man auch Parkplatzproblemen entgegen und erhöht gleichzeitig die Attraktivität als Arbeitgeber“, so Landesamtsdirektor Herbert Forster.

Die für die MitarbeiterInnen des Landes zur Verfügung gestellten «JobTickets» würden nicht nur für den Weg zur Arbeit, sondern auch für Dienstfahrten bestmöglich genutzt. Dadurch konnte im heurigen Jahr das Kilometerkontingent für private Fahrzeuge um mehr als zehn Prozent auf unter 600.000 Kilometer pro Jahr reduziert werden. Ferner stehen in Innsbruck auch eigene Dienstfahrräder und E-Scooter für kürzere Strecken zur Verfügung. Der Fuhrpark des Landes Tirol werde schrittweise auf E-Fahrzeuge umgerüstet. „Aktuell ist jeder sechste Pkw des Landes bereits elektrisch angetrieben“, so Dornauer. Auch die entsprechend notwendige Ladeinfrastruktur werde Schritt für Schritt errichtet. Aktuell gebe es bereits mehr als 50 Ladepunkte auf Liegenschaften des Landes.

Ressourcen schonen – auch bei Veranstaltungen
Anfang 2023 hat die hauseigene Druckerei des Landes das «Österreichische Umweltzeichen» erhalten. „Ein Meilenstein – seither können wir alle intern produzierten Drucksorten nach höchsten Umweltstandards herstellen“, erklärte Landesamtsdirektor Forster und betonte gleichzeitig, dass es „generell jedoch das Ziel ist, Drucksorten so weit als möglich einzusparen.“ So werde derzeit auch an der Umsetzung des digitalen Einladungsmanagements gearbeitet, wodurch große Mengen an Papier und lange Postwege eingespart werden sollen.

Bei Veranstaltungen setzt das Land auf die Einhaltung der Kriterien von «Green Events». Ein großes Augenmerk liege dabei auf der Verpflegung mit regionalen und saisonalen Lebensmitteln und Getränken. Der Tag der offenen Tür im Landhaus am 26. Oktober ist bereits seit 2014 ein «Green Event». Aber auch zahlreiche weniger bekannte auch interne Veranstaltungen, Fortbildungen und Vernetzungstreffen werden nachhaltig ausgerichtet.

Klima-Check seit 2022 als wesentliches Kontrollinstrument
Neben weiteren Maßnahmen – wie einem Fortbildungsangebot für Landesbedienstete zu klima- und nachhaltigkeitsrelevanten Themen, späteren Mäharbeiten entlang von Landesstraßen zum Insektenschutz oder eigenen „Landhaus-Bienen“ am Dach des Landhaus 2 – sei die Einführung des  «Klima-Checks» für neue Landesgesetze ein wesentlicher Meilenstein bei der Umsetzung der Tiroler Nachhaltigkeits- und Klimastrategie gewesen. „Tirol hat sich als erstes Bundesland in Österreich selbst dazu verpflichtet, Gesetzesnovellierungen auf ihre Klimaauswirkungen hin zu überprüfen. Dieses Instrument stellt sicher, dass mögliche negative Auswirkungen auf das Klima bereits frühzeitig erkannt und reduziert werden können“, resümierte Landeshauptmann Mattle.

-lt- Bild: Christanell

.

*************************

.

89.209
Kinder und Jugendliche
starten ins neue Schuljahr

.
Region Südtirol – Am Donnerstag, 5. September, endeten für Südtirols Kindergartenkinder, für Schülerinnen und Schüler die Sommerferien. Für insgesamt 89.209 Kinder und Jugendliche begann das Schuljahr 2024/25. Der Geburtenrückgang ist auch in Südtirols Schullandschaft ersichtlich: Im Schuljahr 2023/24 begann für 90.958 Kinder und Jugendliche das Schuljahr, im Jahr davor für 90.366 (Schuljahr 2022/23) und im Schuljahr 2021/22 für 90.454. Die Kindergärten und Schulen mit deutscher Unterrichtssprache zählen im kommenden Schuljahr insgesamt 64.026 Kinder und Jugendliche. 11.302 werden einen Kindergarten besuchen, 20.478 Kinder die Grundschule. 11.472 Schülerinnen und Schüler wurden in die Mittelschule eingeschrieben. 12.346 Jugendliche werden eine deutschsprachige Oberschule besuchen, 8428 eine Berufs- oder Fachschule. Südtirols Bildungslandesrat Philipp Achammer wies zu Schulanfang auf die soziale Funktion des Schulwesens hin: „Viele Schülerinnen und Schüler freuen sich wieder auf ihre Klassengemeinschaft. Denn gerade diese Gemeinschaft ist ein wichtiges soziales Netz für Kinder und Jugendliche.“

Insgesamt 22.244 Kinder und Jugendliche besuchen im Schuljahr 2024/25 eine Bildungseinrichtung mit italienischer Unterrichtssprache. 3166 Kinder ab drei Jahren gehen in den Kindergarten, 6083 Kinder besuchen die Grundschule und 4143 eine Mittelschule. In italienischsprachige Oberschulen wurden 6895 Schülerinnen und Schüler eingeschrieben. 1957 Jugendliche besuchen eine italienischsprachige Fach- und Berufsschule.

Im Vergleich zum Vorjahr habe die Anzahl der Schülerinnen und Schüler zugenommen, freut sich Bildungslandesrat Marco Galateo, der ferner auf sechs neue Schulführungskräfte und 68 weitere Lehrkräfte verwies, die mit unbefristetem Arbeitsvertrag arbeiten. „Wir wollen an der didaktischen Kontinuität und an Innovationsprozessen festhalten. Ich wünsche allen, Schulführungskräften und Lehrkräften, dem Verwaltungspersonal, allen Schülerinnen und Schülern sowie deren Familien einen guten Schulstart und danke gleichzeitig allen, die die Kinder und Jugendlichen auf ihrem Werdegang unterstützen“, so Galateo.

In die Kindergärten und Schulen der ladinischen Täler wurden insgesamt 2939 Kinder und Jugendliche eingeschrieben. 609 von ihnen besuchen einen Kindergarten im Kindergartensprengel Ladinia, 1183 Schülerinnen und Schüler eine der Klassen der Grödner oder Gadertaler Grundschulen. 629 Einschreibungen zählen die Mittelschulen der beiden Täler. 490 Jugendliche nehmen am Unterricht einer Oberschule und 28 einer Berufsschule teil. Bildungslandesrat Daniel Alfreider wünscht allen einen guten Schulstart, viel Freude und Harmonie bei der Arbeit.

-lpast-

*************************

Der Alpenrand-Magazin.de – NEWSletter
informiert immer montags und bei besonderen Anlässen,
mehrsprachig aus den Alpenländern und darüber hinaus. Hier geht’s zur Anmeldung:

*************************

KW 36 – 2024
02. – 08.09.2024

*************************

.

Champions
League
des E-Sport

.

Region Bayern – Beim „2024 League of Legends EMEA Championship“ versammelte sich vom 30. August bis 1. September die Elite des E-Sport in der bayerischen Landeshauptstadt. Täglich konnten mehr als 10.000 Gamer und Fans spannende Wettkämpfe in der Münchener Olympiahalle erleben. „München und die League of Legends passen ideal zusammen. Hightech, Publikum und Spieler aus der ganzen Welt, Spiel, Spaß und Leidenschaft treffen hier zusammen. Es ist ein Gewinn für die Stadt, dass dieses E-Sport-Event in München stattfindet“, so Clemens Baumgärtner, Referent für Wirtschaft und Arbeit der Landeshauptstadt München.

„League of Legends“ kann auf eine gigantische globale Fangemeinde bauen. Schätzungen zufolge spielen weltweit rund 150 Millionen Gamer das Spiel. Ein Beleg dafür, dass sich Gaming und E-Sport zu einem mehr als prominenten Wirtschaftszweig entwickelt haben – auch in Bayern: Im Freistaat gibt es derzeit fast 350 Games-Unternehmen, die rund 3.500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beschäftigen und Umsätze in Milliardenhöhe erwirtschaften. Umso mehr will der bayerische Digitalminister Fabian Mehring diese Zukunftsindustrie weiter fördern und Bayern international konkurrenzfähig machen: „Mit einem E-Sport-Event füllten wir an einem Wochenende die Stätten der Olympischen Spiele von 1972 mit Menschen aus ganz Europa – schon diese Begebenheit zeigt die Begeisterungsfähigkeit und kulturelle Dimension, die Gaming und E-Sport längst erreicht haben. Als Gastgeber dieses Megaevents plädiere ich daher einmal für die Anerkennung der Gemeinnützigkeit von E-Sport. In Bayern gibt es viele hundert Ehrenamtliche und eine zweistellige Anzahl Vereinen, die junge Menschen zusammenbringen und gemeinsam spielen. Die überfällige Anerkennung der Gemeinnützigkeit dieses Engagements würde helfen, mancher Skepsis gegenüber dem E-Sport zu begegnen, die leider hierzulande immer noch verbreitet ist und jenseits von Deutschland längst nicht mehr verstanden wird. Games sind eine milliardenschwere Zukunftsindustrie, die kreative Pixel-Pionierarbeit leistet und als Innovationsmotor für die digitale Transformation wirkt. Mindestens in Bayern wollen wir diese Entwicklung nicht länger verschlafen und tatenlos dabei zusehen, wie amerikanische und asiatische Märkte den damit verbundenen Wohlstand untereinander verteilen. Unsere Mission besteht darin, Bayern zu einem Top-Standort für Games im internationalen Maßstab zu entwickeln. Unsere kürzlich eröffnete „GAMEREI“ in München soll Deutschlands Epizentrum des Games-Wirtschaft werden“, so Mehring.

-bstmd-

.

*************************

.

Mitnahme-
Aktion
in Bus und Bahn

.
Region Baden-Württemberg – Während der „Mitnahme-Aktion“ können Nutzerinnen und Nutzer mit dem Check-in-Check-out-System „CiCoBW“ bis zu vier Personen kostenlos in Bus und Bahn mitnehmen. Die Aktion gilt bis zum 8. September 2024 sowie während der Adventswochenenden 2024. „CiCoBW“ wird als Highlight für den zweiten Teil der Sommerferien zum Gruppenticket: Man bietet Gelegenheitsfahrgästen mit der Mitnahme-Aktion einen Anreiz, kostengünstig und ohne Aufwand auf Bus und Bahn umzusteigen. Fahrgäste können mit einem Wisch auf dem Handy einchecken und bis zu vier Reisende kostenfrei mitnehmen.

Günstigstes Ticket mit einem Wisch
Das vom baden-württembergischen Ministerium für Verkehr auf den Weg gebrachte System ermöglicht bereits seit einem Jahr einfaches Bus- und Bahnfahren ohne Tarifkenntnisse. Tickets werden flexibel via „CiCoBW“ per App gelöst. Damit steht in ganz Baden-Württemberg der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) mit nur einem Wisch auf dem Handy zur Verfügung. Abgerechnet wird am Tagesende der beste Preis. Der Service ergänzt das Deutschlandticket und ist vor allem für Gelegenheitsfahrgäste ideal. Die Aktion gilt zunächst für den zweiten Teil der Sommerferien in den Bussen und Bahnen Baden-Württembergs. Sie eignet sich ideal für Ausflüge und Kurzurlaube bis zum 8. September 2024. Ergänzend dazu werden Wochenenden im Winter für Unternehmungen angeboten. Nutzerinnen und Nutzer der Apps können an den Adventssamstagen und -sonntagen vier weitere Personen kostenlos mitnehmen.

-lbw-

.

*************************

.

Liechtensteiner
Lernmodell

.

Region Liechtenstein – Mit der Entwicklung eines innovativen Lernmodells an der Berufsmaturitätsschule Liechtenstein (BMS) – als Vorbereitung auf die Arbeitswelt des 21. Jahrhunderts – sollen die zentralen Kompetenzen der BMS-Studierenden gestärkt werden. Damit übernehme Liechtenstein eine Pionierrolle. Sehr gut ausgebildete Fachkräfte sind essentiell für eine funktionierende Gesellschaft. Dazu leiste auch die BMS Liechtenstein einen wichtigen Beitrag, da sich ihre Absolventinnen und Absolventen weiterqualifizieren und nach dem erfolgreichen Abschluss der Berufsmatura für gewöhnlich ein Studium anstreben. Sie leiste damit einen wertvollen Beitrag zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit in Liechtenstein, indem sie eine Brücke zwischen Beruf und Studium bildet.

Bewusst neue Wege gehen
Allerdings können Bildungsanbieter wie die BMS auf dem Bildungsmarkt nur bestehen, wenn sie die Bedürfnisse der verschiedenen Gruppen genau kennen und ein entsprechendes Bildungsangebot anbieten. Heutzutage besteht ein hoher Bedarf an flexibilisierten Bildungsgängen, die zeitlich und örtlich unabhängiges Lernen ermöglichen. Mit dem Liechtensteiner Lernmodell werden durch die innovative Kombination von ‚Productive Failure‘ und ‚Blended Learning‘ bewusst neue Wege gegangen. In dem Projekt werden neben den Fachkompetenzen die zentralen Kompetenzen der Zukunft – wie Problemlösungsfähigkeit, Kreativität und Selbstmanagement gezielt gefördert. „Mit dem neu entwickelten Liechtensteiner Lernmodell wollten wir den Bedürfnissen des Marktes bewusst Rechnung tragen. Die grössere Flexibilität erlaubt zudem, die Attraktivität der Schule für Personen aus einem grösseren geografischen Einzugsgebiet zu erhöhen. Dadurch wollen wir die Anzahl Studierender nachhaltig sichern“, betonte Beat Schuler, Rektor der Berufsmaturitätsschule Liechtenstein.

Im Einklang mit der Bildungsstrategie
Mit dem Liechtensteiner Lernmodell wurde an der BMS Liechtenstein mit Unterstützung des Bildungsministeriums und dem Schulamt ein innovatives Lernmodell entwickelt. Das Lerndesign greife Handlungsfelder der Bildungsstrategie 2025plus (Qualitativ hochwertige Bildung und Zukunftsbefähigung) auf und entwickele sie weiter. „Die BMS setzt mit dem Liechtensteiner Lernmodell ein Leuchtturmprojekt um, welches zukünftig auch von anderen Schulstufen adaptiert werden könnte. Der Bildungsstandort Liechtenstein wird damit insgesamt weiter gestärkt“, zeigte sich Liechtensteins Bildungsministerin Dominique Hasler erfreut.

Wissenschaftlich fundierte Methode
Das mehrjährige Schulentwicklungsprojekt werde eng durch die renommierten Experten Manu Kapur (Professor für Lernwissenschaften ETH Zürich, Direktor Singapore-ETH Center) und Dominic Hassler (Dozent an der Pädagogischen Hochschule Zürich) wissenschaftlich begleitet. Das Liechtensteiner Lernmodell basiert hauptsächlich auf den beiden Ansatzpunkten ‚Productive Failure‘ und ‚Blended Learning‘. „Productive Failure“ ist eine wissenschaftlich fundierte Methode, die Lernende mit einer herausfordernden Aufgabenstellung konfrontiert. Das Design der Aufgabe sieht dabei bewusst vor, dass Studierende bei deren Lösung zunächst scheitern werden. Dadurch müssen die Lernenden ihr gesamtes Vorwissen aktivieren, unterschiedliche Problemlösungsstrategien anwenden und darüber hinaus noch ausgesprochen kreativ agieren. Sie vertiefen damit also nicht nur nachhaltig den Lernstoff, sondern entwickeln mithilfe von Productive Failure zentrale Kompetenzen für die Welt des 21. Jahrhunderts“, erklärte Professor Kapur, der auch die Future-Learning-Initiative der ETH Zürich leitet und weltweit in verschiedene nationale Bildungsprojekte involviert ist. ‚Blended Learning‘ befähige die Studierenden im eigenen Lerntempo, teilweise auch zeit- und ortsunabhängig, eigenverantwortlich strukturiert zu lernen. Dadurch werde nicht nur die individuelle Lebenssituation der Studierenden berücksichtigt, sondern Studierende griffen auch auf Kompetenzen, die sie bereits während der Lehre und im Berufsleben entwickelt haben, zurück.

Die Berufsmaturitätsschule Liechtenstein wurde 1992 als Vorkurs des damaligen Abendtechnikums Vaduz, der Vorläuferinstitution der Universität Liechtenstein, gegründet. In der Zwischenzeit können die Studierenden zwischen fünf verschiedenen Schwerpunkten auswählen. Nach einem erfolgreichen Abschluss stehen den Absolventinnen und Absolventen praktisch alle Türen für ein Studium offen: Die Universität Liechtenstein, die Universitäten in Österreich oder die Fachhochschulen in Österreich, Deutschland und in der Schweiz. Aktuell besuchen rund 120 Studierende die Berufsmaturitätsschule Liechtenstein.

-RdFL-

.

*************************

.

Leistbares,
nachhaltiges
und hochwertiges Wohnen

.
Region Steiermark – Die steirische Wohnraumoffensive startet am 1. September 2024 und bringe neue, leistbare Wohnungen und höhere Eigenheimförderungen für die gesamte Steiermark. Die insbesondere durch deutlich gestiegene Bau- und Finanzierungskosten geänderten Rahmenbedingungen haben akute Auswirkungen auf den Immobilienmarkt. Die Bautätigkeit habe stark abgenommen, was bei einer nach wie vor steigenden Nachfrage durch Bevölkerungswachstum und einem Strukturwandel mittel- und langfristig auch zu einer Verknappung des Angebots an leistbaren Wohnimmobilien führen könne. Die Steiermärkische Landesregierung hat diesbezüglich mit einer Reihe an Maßnahmen reagiert und die Steiermark damit in zahlreichen Bereichen an die österreichweite Spitze in der Wohnbaupolitik geführt.

Mit der „großen steirischen Wohnraumoffensive“ investiert das Land Steiermark knapp 300 Millionen Euro in Wohnraum. Dadurch sollen die bestehenden Förderungen nach dem Motto „Leistbar, nachhaltig, hochwertig“ erweitert, ergänzt und verbessert werden. „Die neue Wohnraumoffensive ergänzt und erweitert die Unterstützung des Landes in allen Belangen rund ums Thema Wohnen und soll gerade jungen Familien wieder Eigentum ermöglichen. Ab dem 1. September gibt es dafür günstige Landesdarlehen von bis zu 200.000 Euro und einen Jungfamilienbonus von bis zu 10.000 Euro. Damit steuern wir den negativen Effekten entgegen und bieten vielfältige Unterstützung für Eigenheime, denn die eigenen vier Wände sind nicht nur ein Wohntraum, sondern auch eine Perspektive, eine Motivation und eine Absicherung im Alter“, erklärte Wohnbaulandesrätin Simone Schmiedtbauer.

Neben den Attraktivierungen der Eigenheim- und Jungfamilienförderung gibt es künftig auch neue Sonderförderungen zur Errichtung zusätzlicher Miet- und Eigentumswohnungen sowie für thermische Sanierungen. „Die Umsetzung von 5.500 neuen geförderten Wohnungen in den nächsten zwei Jahren wird maßgeblich dazu beitragen, die Wohnsituation vieler Menschen in der Steiermark zu verbessern. Auch die Sorgen der Menschen, die sich mühsam ein kleines Haus gebaut haben, sind uns nicht egal. Mit „Sanieren für Alle“ werden notwendige Sanierungen bis zu 100 Prozent gefördert, sodass auch einkommensschwache Haushalte keine kalten Winter fürchten müssen“, so Klubobmann Hannes Schwarz.

-lstm-

.

*************************

.

Verstärkung
der bayerischen Polizei

.

.

Region Bayern – Gemäß Bayerns Innenminister Joachim Herrmann wird die bayerische Polizei in diesem Herbst kräftig personell aufgestockt: Ab 1. September 2024 werden den Polizeiverbänden 663 frisch ausgebildete Polizeibeamtinnen und -beamte zugewiesen. Nach Abzug von Nachbesetzungen, insbesondere für Ruhestandsabgänge, bedeute das ein Plus von 205 Polizistinnen und Polizisten. „Mit diesem Personalplus stärken wir vor allem die Polizeipräsenz und sorgen für noch mehr Sicherheit“, erklärte Herrmann. Laut dem Innenminister sei Polizeinachwuchs auch in den kommenden Jahren gesichert: „Anfang September werden wir mehr als 950 Polizistinnen und Polizisten zur Ausbildung neu einstellen. Zusammen mit den Neueinstellungen im März werden damit dieses Jahr insgesamt rund 1.700 Polizeianwärterinnen und Polizeianwärter im Freistaat ihren Polizeidienst antreten“, so Herrmann.

Unter den Neueinstellungen im Herbst sind rund 850 neue Polizistinnen und Polizisten der 2. Qualifikationsebene (angehende Polizeimeister), die in Dachau, Eichstätt, Königsbrunn, Nabburg, Sulzbach-Rosenberg und Würzburg ausgebildet werden. Die rund 100 Polizistinnen und Polizisten der 3. Qualifikationsebene (angehende Polizeikommissare) werden in Fürstenfeldbruck, Kastl und Sulzbach-Rosenberg studieren. Dazu kommen zehn neue Spitzensportlerinnen und Spitzensportler für das Sportförderprogramm „Winter“ sowie fünf Einstellungen für das Sportförderprogramm „Sommer“. Insgesamt befinden sich derzeit rund 4.000 angehende Beamtinnen und Beamte der bayerischen Polizei in der Ausbildung beziehungsweise im Studium. Die Verteilung des neuen Personals auf die einzelnen Dienststellen obliege den Polizeiverbänden. 25 der insgesamt 663 neuen Polizistinnen und Polizisten seien für den weiteren Ausbau der bayerischen Grenzpolizei vorgesehen.

-bstmi- Bild: bstmi

.

*************************

.

Förderung
für das Institut
für Föderalismus

.
Region Tirol – In einem föderalistischen Staat wie Österreich teilen sich der Bund und die Länder verschiedene Aufgaben untereinander auf. Das „Institut für Föderalismus“ mit Sitz in Innsbruck erforscht den österreichischen Föderalismus, setze sich für die Aufklärung über den Gedanken der Dezentralisierung sowie die Weiterentwicklung des Föderalismus ein. Auf Antrag von Tirols Landeshauptmann Anton Mattle wird das Institut auch im kommenden Jahr 2025 seitens des Landes Tirol mit 58.000 Euro gefördert. „Föderalismus bedeutet Gestaltungsmöglichkeiten. Denn jedes Land hat seine Besonderheiten, für die es maßgeschneiderte regionale Lösungen braucht. Gerade für ein so vielfältiges Bundesland wie Tirol, mit seinen zahlreichen unterschiedlich geprägten Regionen und Tälern, ist die föderale Struktur von enormer Wichtigkeit. Die Menschen, Behörden und politischen Verantwortungsträger vor Ort können lokale Bedürfnisse am besten einschätzen und praxistaugliche Lösungen umsetzen. Nur mit diesen Gestaltungsmöglichkeiten ist eine geordnete und positive Landesentwicklung möglich“, betonte Mattle den Wert der dezentralen Staatsstruktur und weist auf die gute Arbeit des Instituts für Föderalismus hin, das laufend über das Thema Föderalismus informiere, Forschungen durchführe und Weiterentwicklungen anrege.

Aufgabenverteilung von EU, Bund und Ländern im Fokus
Das „Institut für Föderalismus“ behandele in seinen Publikationen, Studien, Veranstaltungen und sonstigen Informationen aktuelle Fragen des Föderalismus, insbesondere der Aufgabenverteilung zwischen Europäischer Union, Bund und Ländern. Der vom „Institut für Föderalismus“ ausgearbeitete Föderalismusbericht dokumentiert jährlich die Entwicklung des bundesstaatlichen Systems in Österreichs, unter anderem anhand der Tätigkeit von Bundes- und Landesgesetzgebung. Auf der Website des Instituts unter www.foederalismus.at/de/ finden sich neben aktuellen Themen weitere spannende Inhalte und Daten zum österreichischen Föderalismus. „Forschen, informieren und weiterentwickeln ist quasi der Leitgedanke des Instituts für Föderalismus. Wir suchen nach der optimalen Aufgabenverteilung und Instrumenten der Kooperation. Durch Föderalismus bleibt die regionale Gestaltungsfähigkeit auch in großen Einheiten wie der Europäischen Union erhalten“, betonte Institutsdirektor Peter Bußjäger.

Über das Institut für Föderalismus
In Zusammenhang mit den Bestrebungen der Länder zur Stärkung des Föderalismus in Österreich verfolgte man Anfang der 1970er-Jahre in Tirol und Vorarlberg die Idee, ein wissenschaftliches Institut, dessen Schwerpunkt die Föderalismusforschung bilden sollte, einzurichten. Darüber hinaus sollte die geplante Einrichtung durch umfassende Informationstätigkeit zur Verbreitung des Föderalismusgedankens in der Bevölkerung beitragen. Diese Überlegungen führten schließlich im Jahr 1975 zur Gründung des Instituts für Föderalismusforschung. Seit 2003 zählt auch das Land Oberösterreich zum Kreis der Trägerländer des Instituts. Mit 1. Jänner 2019 sind ferner die Länder Niederösterreich und Salzburg beigetreten.

-lt-

.

*************************

.

Europäische
Woche
der Regionen und Städte

.
Die „22. Europäische Woche der Regionen und Städte“ findet vom 7. bis 10. Oktober in Brüssel statt. Die größte jährliche Konferenz zur Regionalpolitik in Europa steht 2024 unter dem Motto „Mehr Mitentscheidung vor Ort“. Vor allem Vertreterinnen und Vertreter aus Politik- und Wissenschaft, aus lokalen und regionalen Verwaltungen, EU-Institutionen, Nicht-Regierungs-Organisationen und des Privatsektors werden dabei Wissen, Erfahrungen und Ideen austauschen, die zur Weiterentwicklung der europäischen Regionalpolitik beitragen sollen.

Wie der Südtiroler Landeshauptmann Arno Kompatscher betonte, „ist dies eine wertvolle Gelegenheit für Bürgerinnen und Bürger, die europäische Politik konkret mitzugestalten und Veränderungen für die Entwicklung der Regionen anzustoßen. Gleichzeitig können sich Regionen vernetzen und gegenseitig stärken.“ Tirols Landeshauptmann Anton Mattle ist überzeugt: „Die EU muss sich den großen Herausforderungen stellen und Antworten auf die grenzüberschreitenden Fragen finden. Sie soll dabei nicht nur die Stimme der Mitgliedstaaten, sondern auch der Regionen hören. Als Euregio wollen wir den grenzüberwindenden Aspekt und die Anliegen der Bergregionen mit einbringen.“ Der Landeshauptmann des Trentino Maurizio Fugatti ergänzte: „Eine rege Teilnahme der Euregio stärkt auch die Position der Länder Tirol, Südtirol und Trentino. Gemeinsam finden wir mehr Gehör.“ Bis Ende September 2024 können sich Bürgerinnen und Bürger zu den rund 200 kostenlosen Veranstaltungen anmelden.

-lpast-

.

*************************

.

Radlnacht
und Lichterparade

.
Region Südtirol – Bei der ersten „Brixner Radlnacht und Fahrrad-Lichter-Parade„ am Freitag, 13. September 2024, stehen die Sichtbarkeit der Radfahrer und die Sicherheit der Fahrräder im Mittelpunkt. Ab 16:30 Uhr werden am Domplatz bei einer Radwerkstatt kleinere kostenlose Reparaturarbeiten angeboten, außerdem erhalten alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer Deko für mehr Sichtbarkeit. Für die kleinen Besucherinnen und Besucher wird ein Radparcours aufgebaut. Ferner gibt es heimische Köstlichkeiten für die Verpflegung. Ab 19:30 Uhr führt die erste „Brixner Fahrradlichter-Parade“ samt Musik durch die Stadt.

Bei der „Brixner Radlnacht“ stehen die Sichtbarkeit und Sicherheit der Radfahrer im Mittelpunkt. Wichtig sei, dass alle Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer achtsam seien und Rücksicht aufeinander nehmen, betonen Südtirols Mobilitätslandesrat Daniel Alfreider und Brixens Stadtrat für Mobilität, Thomas Schraffl. Radfahrer benötigen dafür ein funktionstüchtiges Rad (funktionierende Bremsen, richtiger Reifendruck, Fahrradglocke etc.) und eine gute Sichtbarkeit (Vorder- und Rücklicht, Rückstrahler etc.).

Die Autofahrerinnen und Autofahrer tragen hingegen ihren Teil zur Sicherheit bei, wenn sie beim Überholen einen Sicherheitsabstand zum Radfahrer einhalten, an Kreuzungen den Radlern die eventuell geschuldete Vorfahrt einräumen und generell die Geschwindigkeit an den Radfahrer anpassen. Die Radlnacht ist eine gemeinsame Veranstaltung von „südtirolmobil“ und der Gemeinde Brixen, finanziert über das EU-Projekt „Life Alps“.

-lpast-

.

*************************

.

Lawinen-
radar

.
Region Salzburger Land – Über der B311 in Weißbach bei Lofer wurde im vergangenen Winter ein Lawinenradar ausgiebig getestet. Dieses scannt den Hang gegenüber und schlägt Alarm, wenn eine Lawine abgeht. Ab September 2024 wird nun eine Ampelanlage errichtet, die mit dem Radar verbunden ist und bei Gefahr automatisch auf „Rot“ schaltet. Der Vorteil: Das Lawinenradar funktioniert 24 Stunden am Tag bei jedem Wetter und nimmt jede Bewegung wahr. Vorsorgliche und lange Sperren dürften damit Geschichte sein.

Der innovative Lawinenradar aus der Schweiz bringt für die wichtige Straßenverbindung in den Pinzgau ein großes Plus an Sicherheit. „Die Anlage entlastet die örtliche Lawinenwarnkommission, denn dieser ist es bei Schlechtwetter nur sehr schwer möglich, die Lawinengefahr am Berg einzuschätzen. Mit der wetterunabhängigen Radar-Anlage schaffen wir größtmögliche Sicherheit für die Verkehrsteilnehmer und vermeiden längere Straßensperren, die bisher vorsorglich erfolgen mussten“, so Landeshauptmann-Stellvertreter Stefan Schnöll.

Baustart für Ampelanlage
Bereits im September ist Baustart für die Ampelanlagen an der B311 unterhalb der Lawinenhänge. „Es werden vier Ampelanlagen und vier Kameras montiert, die den Verkehr überwachen. Die Kameras erkennen dann zum Beispiel, ob die Schneemassen bis auf die Straße gelangt sind und alle Fahrzeuge bei der Ampel stehen geblieben sind. Die Bauarbeiten an der Straße werden rund einen Monat dauern und es wird keine Einschränkungen für den Verkehr geben“, erklärte Martin Harter von der Stabsstelle Digitalfunk beim Land Salzburg. Im November soll die gesamte Anlage in Betrieb gehen.

Vorbereitung Testbetrieb in Obertauern
Der nächste Einsatzort des modernen Lawinenradars in Salzburg ist bereits in Vorbereitung. „Als nächstes soll das System in Obertauern die B99 schützen. Dort wäre es eine sehr sichere und gleichzeitig die kosteneffizientere Lösung als die Sanierung einer in die Jahre gekommenen Lawinengalerie“, so Fachexperte Gerhard Valentin.

-ls-

.

*************************

Der Alpenrand-Magazin.de – NEWSletter
informiert immer montags und bei besonderen Anlässen,
mehrsprachig aus den Alpenländern und darüber hinaus. Hier geht’s zur Anmeldung:

*************************

.

Ski-WM
2025

.
Region Salzburger Land – Hochsommerliche Temperaturen im Glemmtal, aktuell dominieren in Saalbach-Hinterglemm noch Mountainbiker und Wanderer das Ortsbild. Doch schaut man genau hin, entdeckt man die eine oder andere Schneeflocke in den Augen der Einheimischen – denn die Vorbereitungen für die Ski-Weltmeisterschaften im Februar 2025 laufen auf Hochtouren. Einen direkten Vorgeschmack auf die WM geben seit ein paar Monaten die Bauarbeiten der dafür notwendigen Infrastrukturprojekte. Sie reichen, abgesehen von den Investitionen am Rennberg Zwölferkogel selbst, von neuen Busterminals über den Notweg, der auch als Rad- und Wanderweg genutzt werden kann, bis hin zu einem eigenen Pressezentrum. Dieses dient nach der WM als Veranstaltungsort und Freizeitzentrum.

Ein Berg, ein Ort, eine Weltmeisterschaft
Wo man Bagger und Bauarbeiter sieht, da stecke ein ausgeklügeltes Konzept dahinter. Die Saalbach-Hinterglemmer haben eine WM der kurzen Wege versprochen. Alle Rennen finden am Zwölferkogel statt. Das bedeutet ein Zielstadion für alle Medaillenentscheidungen. Siegerehrungen, Fanmeile, Gastronomie und das gesamte Rahmenprogramm – alles wird nur einen Steinwurf vom Zielbereich entfernt sein. Die Anreise für die Fans wird mit den Öffis, dem Auto und auch auf Ski möglich sein.

Für Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer ist daher klar, dass die Ski-WM 2025 nicht nur aus sportlicher Sicht einen enormen Mehrwert für die Region darstellt: „Sie bietet auch die Chance, die notwendigen Investitionen für die Austragung eines solchen Megaevents so zu gestalten, dass für folgende Generationen das Leben in der Region attraktiv bleibt. Und das gelingt, weil die Infrastrukturprojekte von Busterminal bis Pressezentrum nicht nur für die paar Wochen des Großereignisses geplant, sondern für die nachhaltige Nutzung in den Jahrzehnten danach ausgelegt sind.“

Zweiter Zubringer auf den WM-Berg
Ein komplettes Face-Lifting erfährt auch die Zwölfer-Nordbahn, die komplett neu gebaut wird und so einen zweiten, modernen Zubringer auf den Rennberg darstellt. „Alles, was auf den Berg hinauf transportiert werden muss – Personen, Helfer und Materialien – wird bei der WM über die Zwölfer-Nordbahn abgewickelt“, so Manfred Bachmann von den Hinterglemmer Bergbahnen. Das entlaste auch die Zwölferkogel-Bahn, die bereits in den vergangenen Jahren erneuert wurde. Das alles ermögliche ein Skivergnügen während der WM für alle.

-ls-

.

*************************

*************************

.

… weiter zum Alpenrand-Magazin Archiv 2024-08

.

*************************

.

Um technisch einwandfrei funktionieren zu können, verwendet diese Website Cookies. Cookie-Richtlinie

Impressum / AGB&Datenschutzhinweise

.

.